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Dienstag, 17. April 2018

Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern besucht die Bundeskanzlerin

Jacinda Ardern folgt Bill English als Premierministerin Neuseelands. Sie ist 37 und erwartet in fünf Monaten ihr erstes Kind. Damit ist sie neben der pakistanischen Premierministerin Benazir Bhutto die zweite Frau, die während ihrer Amtszeit in den Kreißsaal muss. Vom Alter her könnte sie die Tochter von Angela Merkel sein, die dann theoretisch zur Oma werden würde.

Neuseeland Premierministerin Jacinda Ardern Berlin
Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern zum Antrittsbesuch in Berlin
Bereits mit 17 war die dynamische Neuseeländerin in die Politik eingestiegen: Labour Party. Über viele Stationen arbeitete sie sich bis zur Parteispitze hoch. Ende Juli 2017 trat Andrew Little als Parteichef zurück, so dass der Weg für Jacinda Ardern frei wurde. Die Wahlprognosen für die Labour Party stiegen kurzerhand von 24% auf 46%. Damit war ein Sieg vorprogrammiert. Neuseeländer behaupten, sie sei - ähnlich Macron - von der Presse gemacht.

Bei den Wahlen im September 2017 gewann ihre Partei tatsächlich elf Prozentpunkte und wurde mit 36,9% die zweitstärkste Kraft in Neuseeland. Die Koalitions-Verhandlungen mit der NZNP (44,4%) liefen etwas schneller als die Regierungsbildung in Deutschland, so dass sie bereits Ende Oktober 2017 als Premierministerin vereidigt werden konnte.

Jacinda Ardern war zuvor in Paris und reist nach dem Besuch bei Angela Merkel zu einer Commonweealth-Konferenz nach London weiter.

Neuseeland Premierministerin Jacinda Ardern Berlin
Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern zum Antrittsbesuch in Berlin
In den Gesprächen ging es zunächst um die schönen Dinge des Lebens wie die Natur, den Kiwi der Kanzlerin oder Ferien zum Arbeiten (Working Holidays) in Neuseeland. Angela Merkel hatte 2014 das Land auf der anderen Seite der Erdkugel besucht und einem Kiwi namens Whauwhau den Weg in die freie Wildbahn geebnet. Im politischen Kontext könnte man von Subsidiarität (Hilfe zur Eigenverantwortung) reden.

Trotz der geografischen Entfernung fühlen sich Neuseeland und Deutschland doch sehr verbunden und ziehen bei der Bewältigung der geopolitischen Herausforderungen an einem Strang.

Die Premierministerin zeigte sich erfreut über die Zusammenarbeit bei Tourismus, Klimaschutz, Bildung und Technologie. Sie habe sogar ein Foto des Kanzlerinnen-Kiwis dabei. Ihm gehe es gut. Beide Spitzenpolitikerinnen sprachen sich für Freihandelsabkommen aus und beziehen ähnliche Positionen bei der Bewertung der Konflikte im Nahen Osten.

Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch der Neuseeländischen Premierministerin

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 20. März 2018

Bilateral alles klar mit Irland - Antrittsbesuch von Leo Varadkar in Berlin

Die Pressekonferenz mit dem Ministerpräsidenten Irlands ließ keinen Zweifel: Bilateral ist alles klar zwischen den Ländern und auch sonst war man sich in vielen Punkten einig. Seien es Banken, der Handel, der Tourismus oder die Sicht auf den Brexit. So konnten sich Angela Merkel und ihr Gast eine Stunde lang der Vorbereitung des EU-Rates widmen.

Irland Ministerpräsident Leo Varadkar Berlin Angela Merkel
Irlands Ministerpräsident Leo Varadkar zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel
Leo Varadkar hatte vor zwei Monaten seinen 39. Geburtstag gefeiert. 2011 war er als Verkehrsminister eingesetzt worden. 2014 wechselte er das Ressort und wurde Gesundheitsminister. Seit Juni 2017 ist er Ministerpräsident seines Landes. Angela Merkel hatte er schon vor diesem offiziellen Antrittsbesuch getroffen. Ausdrücklich lobte er ihre Erfahrung und Weisheit. Besonders beeindruckt war er von dem Respekt, den die Kanzlerin auch kleineren Mitgliedsstaaten der EU entgegen bringe. Sie habe immer ein offenes Ohr und unterstütze auch deren Themen.

Irland hat momentan zwei elementare Sorgen: Trump-Zölle und eine harte Grenze zu Großbritannien. Donald Trump gegenüber habe er seine Sorgen bereits zum Ausdruck gebracht und für gemeinsames Wachstum geworben. Der Härtegrad der Grenze ist derzeit noch unklar. Je dichter diese werde, umso stärker würde das die Wirtschaft Irlands belasten.

Irland Ministerpräsident Leo Varadkar Berlin Angela Merkel
Irlands Ministerpräsident Leo Varadkar zum Antrittsbesuch in Berlin
Die Journalisten bohrten beim Thema Datenschutz und Besteuerung von internationalen IT-Konzernen nach. Laut Leo Varadkar sei beim Datenschutz noch viel zu tun. Es gebe aber eine positive Tendenz.

Als es um die Besteuerung von Google & Co. ging, hielt er sich weitestgehend bedeckt und bemerkte, dass Unternehmen durchaus ihre Steuern am Standort ihres Wirkens zahlen sollten. Wer Google-AdWords oder Google-AdSense nutzt, kennt das Thema der Zahlungsflüsse zwischen Firmenkonto und Google Irland. Es werden dann so genannte Zusammenfassende Meldungen über innergemeinschaftliche Leistungen fällig, damit der Weg der Umsatzsteuer nachvollzogen werden kann. Die Kanzlerin forderte in diesem Zusammenhang ein "konsistentes Steuersystem".

Die nächsten Reiseziele der Kanzlerin sind gesichert: Wandern in Island und Besuch in Irland. Das könnte direkt verbunden werden. Leo Varadkar hat sie jedenfalls eingeladen.

Video:
Antrittsbesuch des Ministerpräsidenten Irlands bei Angela Merkel

Autor: Matthias Baumann

Montag, 19. März 2018

Island lädt zum Wandern ein

Bei eisigem Wind und klarem Himmel erschien Katrín Jakobsdóttir in Berlin. Die 42-Jährige ist seit November 2017 Premierministerin Islands. Diese Insel im Nordmeer ist in etwa so groß wie Irland und hat knapp 350.000 Einwohner - ein Zehntel Berlins.

Island Premierministerin Katrín Jakobsdóttir Berlin Angela Merkel
Islands Premierministerin Katrín Jakobsdóttir zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel
Neben Sebastian Kurz war sie der dritte Staatsgast, der mit einem Mercedes-Maybach im Kanzleramt vorgefahren wurde. Katrín Jakobsdóttir gehört der Links-Grünen Bewegung an und machte auch optisch einen ökologisch orientierten Eindruck. Auffällig war, dass sie fast die ganze Zeit über ihre Hände hinter dem Rücken hielt. Während der Pressekonferenz holte sie diese nach vorne, so dass ihr Ehering sichtbar wurde. Sie ist verheiratet und hat drei Söhne.

Angela Merkel zeigte sich erstaunt über die vielen Berührungspunkte mit Island. So gebe es seit der Hanse-Zeit einen regen Handel zwischen den Nationen. Deutsche Frauen stellten die größte Einwanderungsgruppe in Island dar. Durch Schengen seien Deutsche die dritt-stärkste Touristengruppe in Katrín Jakobsdóttirs Heimat.

Angela Merkel gestand, dass sie sich bisher noch kein persönliches Bild von der Schönheit der Insel gemacht habe. Das griff die junge Isländerin auf und lud die Kanzlerin zum Wandern ein. Frau Jakobsdóttir würdigte die gute Zusammenarbeit auf vielen Gebieten. Die Länder seien Bündnispartner in der NATO, teilten die gleichen Herausforderungen mit EU und Flüchtlingen und hätten enge kulturelle und literarische Beziehungen. Letztere finden auch in Wagners Ring der Nibelungen ihren Ausdruck.

Island Premierministerin Katrín Jakobsdóttir Berlin Angela Merkel
Islands Premierministerin Katrín Jakobsdóttir zum Antrittsbesuch in Berlin
Besonders stolz war Katrín Jakobsdóttir über 100 Jahre Unabhängigkeit. Island war im 9. Jahrhundert besiedelt worden. Um 1.000 beschlossen die Isländer den Beitritt zum Christentum. Es wechselten sich zunächst verschiedene skandinavische Länder mit ihrer Vorherrschaft auf der Insel ab. 1380 gewannen die Dänen die Oberhand. Kurz nach Luthers Tod wurde in Island die Reformation durchgesetzt. Am 1. Dezember 1918 erklärte die Insel ihre Unabhängigkeit von Dänemark. Jedoch erst am 17. Juni 1944 wurde die Demokratische Republik Island ausgerufen.

Nach dem Gespräch mit Angela Merkel nahm Katrín Jakobsdóttir noch einen Termin im Haus der Nordischen Botschaften wahr.

Video:
Antrittsbesuch der Premierministerin Islands, Katrín Jakobsdóttir, in Berlin

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 12. Dezember 2017

Angehörige von Angehörigen der Bundeswehr und der Polizei im Auslandseinsatz empfangen

Ganze sechs Minuten hatte der Termin gedauert. Die Kanzlerin kam, begrüßte die Angehörigen, sprach einige Worte, stellte sich ins Gruppenfoto und ging.

Nach Monaten des Stillstands kommt so langsam wieder Bewegung ins Tagesgeschäft der Bundesregierung. Beim Empfang der Angehörigen von Angehörigen der Bundeswehr und der Polizei im Auslandseinsatz hätte auch die Verteidigungsministerin dabei sein sollen. Sie war jedoch von der Kanzlerin gebeten worden, die anstehenden Entscheidungen im Reichstag zu begleiten.

Angehörige der Angehörigen der Bundeswehr und der Polizei im Auslandseinsatz von Angela Merkel empfangen
Angehörige der Angehörigen der Bundeswehr und der Polizei im Auslandseinsatz von Angela Merkel empfangen
Der Innenminister und der Generalinspekteur waren jedoch zur Begrüßung der Gäste erschienen. Es hat schon Tradition, kurz vor Weihnachten Angehörige der abwesenden Soldaten und Polizisten ins Kanzleramt einzuladen. Der Mix wird von Jahr zu Jahr bunter. Diesmal:

  • Resolute Support in Afghanistan
  • KFOR im Kosovo
  • Einsatz gegen IS mit Stationierung in Jordanien und Kuwait
  • Ausbildungszentrum im Nord-Irak
  • EUNAVFOR MED alias Sophia im Mittelmeer
  • MINUSMA und EUTM in Mali
  • UNAMID im Süd-Sudan

Das Einsatzführungskommando unter Leitung von Generalleutnant Pfeffer koordiniert zurzeit 15 Auslandseinsätze. Die Gäste standen stellvertretend für alle Auslandseinsätze auf der halbrunden und ebenfalls nicht ganz ungefährlichen Treppe der Skylobby. Hinzu kamen Angehörige der Angehörigen ausgewählter Einsatzkontingente der Polizei:

  • UNAMID im Sudan
  • EU-Beobachtungsmission in Georgien
  • German Police Protection Team in Afghanistan
  • Deutsche Botschaft in Bagdad (Irak)

Die etwa 50 Familien-Angehörigen inklusive ihrer 11 Kinder erlebten heute eine Führung durch das Kanzleramt. Danach sahen sie für sechs Minuten die Kanzlerin. Diese dankte den Angehörigen und lobte die verantwortungsvolle Tätigkeit von Eltern und Partnern im Auslandseinsatz. Sie stellte den humanitären Aspekt der Missionen heraus und warb um einen positiven Blick auf die Situation in Deutschland.

Angehörige der Angehörigen der Bundeswehr und der Polizei im Auslandseinsatz von Angela Merkel empfangen
Blick aus der Skylobby im 7. OG des Kanzleramtes auf den Ehrenhof
Um 11:07 Uhr konnte ein Foto der leeren Skylobby im 7. Obergeschoss aufgenommen werden. Die Stimmen der Gäste verhallten und die Presse begab sich zu den runden Fahrstühlen.

Video:
Angehörige von Angehörigen der Bundeswehr und der Polizei im Kanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 7. Dezember 2017

Libyens Ministerpräsident von Angela Merkel empfangen

Fragil - so könnte wohl am besten die Lage in Libyen charakterisiert werden. Nachdem der libysche Diktator dem Arabischen Frühling zum Opfer gefallen war, kochen in Libyen viele Gruppierungen ihr eigenes Süppchen. Unterstützt dabei werden sie von Ägypten, Russland, arabischen Staaten oder Europa.

Libyens Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch Berlin
Libyens Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch zu Gesprächen in Berlin
Europa braucht Libyen als Filter gegen einen ungebremsten Zuzug. Libyen war dafür bekannt, eine Vielzahl von Flüchtlingen aus dem Süden aufzufangen und wirtschaftlich zu verwerten. Diese Verwertung schließt wohl auch modernen Sklavenhandel ein. Nun geht ein Aufschrei durch Europa, der außer Absichtserklärungen jedoch keine weiteren Auswirkungen haben sollte. Denn viel zu wichtig ist die Zuzugsbremse Libyen.

Beim heutigen Gespräch mit Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch im Bundeskanzleramt wurde Klartext geredet. Das Sklaven-Thema wurde angesprochen und ein kooperativer Zugang zu den Flüchtlingslagern eingefordert. Im Auswärtigen Amt wurden Verträge zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation des Landes unterzeichnet. Libyen solle dadurch unabhängiger von den Interessen anderer Staaten werden.

Libyens Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch Berlin
Libyens Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel
Der 57-jährige Fayiz as-Sarradsch gilt im regionalen Ost-West-Konflikt als neutraler Akteur. Bereits sein Vater war Minister. Er selbst wurde 2012 Mitglied des Parlaments und 2014 zum Bauminister ernannt. Im Oktober 2015 wurde der parteilose Fayiz as-Sarradsch zum Ministerpräsidenten gewählt. Allerdings gewann das Parlament erst am 15. März 2016 die internationale Anerkennung.

Video:
Begrüßung des Ministerpräsidenten Libyens mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 13. Juli 2017

Diplomatisches Korps fährt zum Sommerempfang nach Meseberg

Der Hubschrauber landete heute auf dem Sportplatz. Ganz Meseberg wird für die Termine der Bundesregierung verwertet. Weiträumig ist das kleine Dorf im Brandenburgischen abgeriegelt, wenn die Bundeskanzlerin und ihre Gäste im Barockschloss einkehren.

Diplomatisches Korps Sommerempfang 2017 Schloss Meseberg
Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg
Der übliche Landeplatz neben dem Schloss war heute zugeparkt. Nicht etwa durch rüpelhafte Angler oder Badegäste, sondern durch die schwarzen Limousinen der 148 geladenen Botschafter, Geschäftsführer ad interim und Vertreter von Organisationen wie dem Souveränen Malteser-Ritterorden.

Nach vielen Tagen mit Regen und Hagel kam an diesem 13. Juli die Sonne heraus und spielte mit den Schatten am Schloss und im Garten. Ein schwarzer Wagen nach dem anderen rumpelte über das Kopfsteinpflaster zum Schloss, auch die Kolonne der Kanzlerin war dabei. Vom Sportplatz zum Schloss hat schon einen leichten aristokratischen Duft.

Als der initiale Anruf kam, durfte die Presse in den Garten. Fast bedrohlich sah die Front der Kameraleute aus. Die letzte Etappe war die Freitreppe zum Gartensaal. Der Gartensaal ist einer der größten Räume des Schlosses und diente heute für das Defilee. Während sich die Botschafter im Eingangsbereich drängten, setzten wir uns auf die Bank gegenüber der Markierung für die Kanzlerin. Jeder hat seinen Platz und der ist entweder mit Klebepunkten oder Kreppband auf dem Boden - in diesem Falle dicker Teppichboden - vorgegeben.

Diplomatisches Korps Sommerempfang 2017 Schloss Meseberg
Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Defilee im Gartensaal
Zuerst wurde die Presse begrüßt. Danach wurde die Tür geöffnet und der bunte Reigen mit dem Apostolischen Nuntius des Heiligen Stuhls eröffnet. Es folgten weitere Botschafter in der Reihenfolge ihrer Akkreditierung. Ihnen schlossen sich die Geschäftsführer ad interim an. Die Sommerzeit wird gerne genutzt, Botschafter zu (v)ersetzen. Das muss keine Strafe sein, sondern kann am üblichen Wechselturnus des jeweiligen Außenministeriums liegen.

Diplomatisches Korps Sommerempfang 2017 Schloss Meseberg
Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Defilee im Gartensaal
Neue Botschafter werden in der Reihenfolge ihrer Ankunft in Deutschland beim Bundespräsidenten akkreditiert. Nach dieser Reihenfolge richtet sich auch ihre Defilee-Position. Alle werden gleich behandelt und nach diesen zeitlichen Gesichtspunkten sortiert.

Diplomatisches Korps Sommerempfang 2017 Schloss Meseberg
Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Defilee im Gartensaal
Die Kanzlerin war trotz ihres hektischen Alltags sehr entspannt und begrüßte auch die Botschafter aus Ländern mit schwierigen Beziehungen sehr freundlich. Mit einem "Grüß Gott" stürmte der Botschafter Österreichs herein. "Habe ich gestern gerade getroffen", sagte Angela Merkel mehrfach, wenn Grüße des jeweiligen Präsidenten ausgerichtet wurden. Einige Händedrücke dauerten so lange, dass Protokollchef Jürgen Mertens durch Aufruf des nächsten Botschafters das jähe Ende der Begrüßung einleiten musste.

Apropos Jürgen Mertens: Er hatte den G20-Gipfel protokollarisch vorbereitet und wurde mit herzlichem Dank durch die Kanzlerin verabschiedet. Mit G20 hatte er sein Meisterstück des Protokolls geliefert und verlässt nun auf dem Höhepunkt seiner Laufbahn diesen Posten.

Diplomatisches Korps Sommerempfang 2017 Schloss Meseberg
Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Botschafter zwischen Gartensaal und See
Nach dem Defilee standen die Botschafter draußen vor der Freitreppe zum Gartensaal. Zuerst hielt die Bundeskanzlerin eine Rede und dankte neben dem Protokollchef auch den Botschaftern für ihre Arbeit. Es folgte die Rede des Apostolischen Nuntius - auf Deutsch. Dann wurde mit einem lauten Pling angestoßen und der gesellige Teil des Abends eröffnet. Überall im Garten waren Stehtische aufgebaut und Kellner liefen mit Getränken und Häppchen herum. Es gab auch Königsberger Klopse.

Diplomatisches Korps Sommerempfang 2017 Schloss Meseberg
Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Rede des Doyen
Die Presse verließ das illustre Treiben. Draußen warteten die Chauffeure. Die französische Botschafterin war etwas später erschienen wegen des Deutsch-Französischen Ministerrates am Vormittag in Paris. Ihr schwarzer Citroen parkte zwischen den Blaulicht-Limousinen der Bundesregierung. Einige Botschafter machten sich auf den Weg. Bis zur Autobahn verfolgte ich ungeplant einen schwarzen BMW 730d Facelifter in der Langversion mit Null-Eins-Kennzeichen.

Video:
Sommerempfang des Diplomatischen Korps in Meseberg

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 5. Juli 2017

Moon Jae-in trifft sich zum Abendessen mit Angela Merkel

Es passte zum Namen des südkoreanischen Staatspräsidenten, dass sich die Bundeskanzlerin am Abend mit ihm traf. An diesem lauen Sommerabend stand die Sonne noch hoch am Himmel und beleuchtete die weiße Fahne mit Yin und Yang.

Staatspräsident Südkoreas Moon Jae-in Berlin
Staatspräsident Südkoreas Moon Jae-in besucht Berlin
Diese blau-roten Gegenpole sind in Korea bis heute präsent. Während das kommunistische Nordkorea gerade wieder mit einem Raketentest provoziert hatte, schlägt man sich im südlichen Teil des Landes mit den Herausforderungen westlicher Demokratie herum.

Moon wurde 1953 geboren und ist seit dem 24. März 2017 Präsident des Landes. Seinem Vater war die Flucht aus Nordkorea gelungen, so dass Moon Jae-in die Möglichkeit zum Studieren hatte und ohne politische Erbzwänge an die Spitze des Staates gelangte.

Der 64-jährige Staatschef setzt sich für einen konstruktiven Dialog mit Nordkorea ein. Er strebe keine Wiedervereinigung an, sondern eine gute Nachbarschaft. Den jüngsten Raketentest bewertet Moon als Belastung der mühevoll aufgebauten Annäherung zum Norden. Er fordert ein geschlossenes Vorgehen der Weltgemeinschaft, sieht sich dabei jedoch selbst in einer Führungsverantwortung.

Staatspräsident Südkoreas Moon Jae-in Berlin
Südkoreas Staatspräsident Moon Jae-in besucht Angela Merkel in Berlin
Der Südkoreaner geht zudem auf Distanz zur USA. Kein Wunder also, dass sich die Kanzlerin ausgerechnet heute mit ihm traf. Wenige Stunden nach dem Bärchen-Streicheln mit Xi Jinping und einen Tag vor der angespannten Begegnung mit Donald Trump tat dieses Abendessen gut.

Video:
Militärische Ehren für Moon Jae-in im Ehrenhof des Kanzleramtes

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 15. Juni 2017

Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas besucht Bundeskanzlerin Merkel in Berlin

Die Riege der Ersten, Zweiten und Dritten im Staate verjüngt sich in Europa. Der Ministerpräsident Estlands wird in zwei Wochen 39 Jahre alt. Der studierte Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler aus Tallinn wurde vor zehn Jahren - also im Alter von 29 - zum stellvertretenden Parlamentspräsidenten ernannt.

Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas Berlin
Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas in Berlin
Im November 2016 wurde er Vorsitzender der Zentrumspartei und zudem mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Letzteres war notwendig, da die bisherige Koalition auseinander gebrochen war.

Jüri Ratas fährt einen EU-freundlichen Kurs und sieht in der EU einen Garant für die Sicherheit seines Landes. Als Präsident des estnischen Basketballverbandes harmoniert der dreifache Vater mit der Sportaffinität seines Amtskollegen aus Bulgarien.

Im Gegensatz zu Bulgarien verbindet Estland eine Landgrenze mit Russland. Estland hat auch deutlich weniger Einwohner: etwa 1,3 Millionen. Estland ist Vorreiter bei der digitalen Verwaltung. Estland wirbt mit einer Staatsbürgerschaft für jedermann. Das sei ganz einfach zu beantragen und als Ergebnis bekomme der Interessent eine Chipkarte. Auch das Steuersystem sei ganz einfach und transparent.

Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas Berlin
Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas in Berlin
In den heutigen Gesprächen mit der Bundeskanzlerin ging es um die bilateralen Beziehungen und die Sicherheit in Europa. Zur Sicherung der Ostgrenzen hat die NATO eine Präsenz-Truppe in Estland stationiert. Russland sieht das als Provokation an.

Video:
Empfang des estnischen Ministerpräsidenten Jüri Ratas mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 7. Juni 2017

Bulgarischer Fußballer Borissov läuft zum dritten Mal durch das Tor des Kanzleramtes

Boyko Borissov ist ein Multitalent mit Führungsqualitäten. Als Mittelstürmer des Zweitligisten FC Witoscha Bistritsa ist er Kämpfe um den Ball und um die Macht gewohnt. Vor seinem Amtsantritt als Ministerpräsident Bulgariens am 4. Mai 2017 hatte er dieses Amt bereits von 2009 bis 2013 und von 2014 bis Januar 2017 inne.

Bulgarischer Ministerpräsident Boyko Borissov
Bulgarischer Ministerpräsident Boyko Borissov zum dritten Antrittsbesuch in Berlin
Es geht turbulent zu in der bulgarischen Innenpolitik: Amtsenthebung, Rücktritt, Neuwahlen, Lagerwechsel von Parteien. Es rotieren Kommunisten, Nationalisten und Europafreunde. Borissovs Partei GERB macht sich für eine Integration in der EU stark und ist zurzeit die maßgebliche politische Kraft Bulgariens.

Kraft hatte Borissov nicht nur im Fußball bewiesen sondern auch bei seiner Tätigkeit als oberster Polizeichef und Staatssekretär im Innenministerium. 2006 gründete er die GERB und erlebte die oben beschriebenen Höhen und Tiefen.

Bulgarischer Ministerpräsident Boyko Borissov
Bulgarischer Ministerpräsident Boyko Borissov zum dritten Antrittsbesuch in Berlin
Heute hatte der ehemalige Bodyguard Borissov seinen schwarzen Gürtel als Karate-Kämpfer gegen einen Ledergürtel ersetzt. Rein rechnerisch konnte er nun seinen dritten Antrittsbesuch bei Angela Merkel feiern. Entsprechend herzlich war auch die Begrüßung. Mit einem kraftvollen Sound rauschte die schwarze S-Klasse vom Ehrenhof, während sich Angela Merkel und Boyko Borissov an der durchbrechenden Sonne freuten.

Beim anschließenden Arbeitsessen ging es um die politische Entwicklung in Bulgarien, die Herausforderungen der EU durch den Brexit und mögliche Kooperationen bei der Berufsausbildung. Zudem solle die Nutzung des europäischen Binnenmarktes weiter ausgebaut werden. Auf der Agenda standen auch der Umgang mit Flüchtlingen und die Sicherung der Grenzen in der Westbalkan-Region.

Der Besuch fand in der deutschen Presse wenig Beachtung. Ergänzend sei erwähnt, dass der Gast vom Schwarzen Meer um die Einbeziehung seines Landes in den Schengen-Raum und die Aufnahme in die Euro-Zone warb. Dazu gab es in den letzten Tagen bereits ein Gespräch zwischen Borissov und Emmanuel Macron.

Video:
Antrittsbesuch des bulgarischen Ministerpräsidenten Boyko Borissov

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 31. Mai 2017

Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin für zwei Tage

Die Sperrung der Straße des 17. Juni hatte die Kanzlerin bereits am pünktlichen Eintreffen im Maritim pro Arte gehindert. Dort sollte sie vorab einen Vortrag halten. Trotz ihres weltpolitischen Einflusses konnte sie die Verkehrslage auf den drei Kilometern zwischen den beiden Orten nicht maßgeblich beeinflussen. Entsprechend gestresst und personell ausgedünnt trafen auch die Pressevertreter im Kanzleramt ein.

Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin
Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin
Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang verspätete sich ebenfalls. Im Ehrenhof stand die Ehrenformation für die Begrüßung mit militärischen Ehren bereit. Außerhalb des Geländes wehten große rote Fahnen mit den vier kleinen und dem einen großen gelben Stern. Eine seidige Flagge Chinas wehte zwischen Schwarz-Rot-Gold und der Europaflagge und bildete mit Letzterer eine optische Harmonie durch Stern-Symmetrie.

Die Harmonie ist jedoch einer gewissen Ambivalenz unterworfen: Amnesty International fordert nachdrücklich die Einhaltung der Menschenrechte ein. China habe zudem die Pressefreiheit und den Wirkungsradius von NGOs eingeschränkt. Andererseits stellt China einen wichtigen Wirtschaftspartner im asiatischen Raum dar und wird als Gegenpol zur nicht mehr eindeutig berechenbaren amerikanischen Regierung sondiert.

Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin
Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin
Neben der Harmonie in der Betrachtung Amerikas ging es vorwiegend um wirtschaftliche Themen wie die Entwicklung der Elektromobilität, der Luftfahrt und künstlichen Intelligenz. Kein Wunder also, dass auch Sigmar Gabriel als ehemaliger Wirtschaftsminister und heutiger Außenminister bei den Gesprächen dabei war.

Li Keqiang halte die Zeit für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und China für gekommen. Demonstrativ wurde die Unterzeichnung von Verträgen zelebriert, so dass die Vermutung nahe liegt, dass auf den Zug der postinfantilen Verhaltensmuster des amerikanischen Präsidenten aufgesprungen wird. Um der Kritik das Sahnehäubchen aufzusetzen, wurde auch über die Bemühungen beim Klimaschutz geredet.

Video:
Begrüßung des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang im Bundeskanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Montag, 15. Mai 2017

Einen Tag nach Amtsantritt besucht Emmanuel Macron die Bundeskanzlerin

Emmanuel Macron trafen wir 2014. Damals war er Wirtschaftsminister und gewann durch sein jugendlich charmantes Auftreten. Er trug eine schlichte Krawatte, wie sie für 39 Euro bei Casa Moda oder vergleichbaren Herrenausstattern zu kaufen ist. Er grüßte freundlich, als würden wir uns schon lange kennen und er brachte die Anliegen Frankreichs zusammen mit seinem Kollegen Sapin gegenüber der Bundesregierung vor. Anliegen, die nicht unbedingt Sympathie erzeugten.

Emmanuel Macron Berlin
Emmanuel Macron - Antrittsbesuch in Berlin
Emmanuel Macron blieb auch bei seiner Abfahrt konsequent auf der Linie Frankreichs. Für ihn und Finanzminister Michel Sapin standen zwei silberne Familienkutschen der Marke Citroen bereit, während die anderen Gesprächspartner mit schwarzen Limousinen aus deutscher Produktion vom Hof des Finanzministeriums rollten.

Heute fuhr Emmanuel Macron mit einer schwarzen Mercedes S-Klasse im Ehrenhof des Kanzleramtes vor. Nicht mehr als Wirtschaftsminister, sondern als frisch gebackener Staatspräsident Frankreichs. Seit gestern im neuen Amt und schon zu Besuch in Berlin. Das nennt man Freundschaft. Seidig glänzte die Tricolore in der Sonne. Sogar den Frühling schien Emmanuel Macron mitgebracht zu haben.

Emmanuel Macron Berlin
Emmanuel Macron - Antrittsbesuch in Berlin - eine Minute Foto-Shooting am Eingang
Blau-weiß-rote Spruchbänder und Fahnen säumten die Straße. Solch eine gute Stimmung ist bei Staatsbesuchen selten zu erleben. Das letzte Mal wohl, als Griechenlands Premierminister Tsipras nach Berlin kam. Dieser war vor dem Kanzleramt erst einmal ausgestiegen und hatte persönlich die Menge begrüßt.

Macron kam später als erwartet. Das Ehrenbataillon hatte bereits eine halbe Stunde lang vor dem roten Teppich gestanden. "Jetzt geht's lohoooos", schallten die Sprechchöre in den Ehrenhof. Doch ohne Wirkung. Es kam erst Bewegung ins Geschehen, als laute Motorradgeräusche und Signalhörner zu hören waren. Als Teaser fuhr der Protokollchef vor. Die Kameras wurden startklar gemacht. Der Oberstleutnant drehte sich zur Ehrenformation.

Emmanuel Macron Berlin
Emmanuel Macron - Antrittsbesuch in Berlin - Sitz der Krawatte
Motorräder - Merkel - Macron. Blitzlichtgewitter im Eingangsbereich. Etwa eine Minute lang badeten der 39-jährige Macron und Angela Merkel in der Aufmerksamkeit der Fotografen. Das ist sehr lange. Erst dann gingen sie zu den Delegationen und schüttelten deren Hände. Auf dem Weg zum Podest rückte Emmanuel Macron seine Krawatte zurecht und winkte seinen Fans außerhalb des Sperrbereiches zu. Auch Angela Merkel winkte. Sie war sichtlich gerührt und genoss den Halo-Effekt ihres Gastes.

Emmanuel Macron Berlin
Emmanuel Macron - Antrittsbesuch in Berlin - Gruß an die Fans vor dem Tor
Die Marseillaise wurde mit so viel Dynamik vorgetragen, dass dem dirigierenden Oberstleutnant schon fast die französische Ehrenbürgerschaft zuerkannt werden müsste. Den weiteren Weg über den roten Teppich meisterte der junge Staatschef mit Exzellenz, verneigte sich vor der Truppenfahne und verschwand unter lautem Jubel in der Waschmaschine, so wie der Volksmund den Amtssitz der Kanzlerin nennt.

Heinrich IV hatte Angela Merkel nie empfangen. Emmanuel Macron war der vierte französische Präsident, den sie während ihrer Amtszeit begrüßen konnte. Trotz der parteipolitischen Unterschiede freute sich die Kanzlerin über den Newcomer aus Paris.

Macron hat sich viel vorgenommen. In der Pressekonferenz brachte er wieder einige der alten Themen vor, zu denen ein europäischer Investitionsfonds gehört. Mit Elan möchte er die EU reformieren und benötigt dazu die Unterstützung Deutschlands. Seinen ehemaligen Kollegen, Sigmar Gabriel, hat er schon auf seiner Seite.

Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch von Emmanuel Macron

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 23. Februar 2017

Litauens Ministerpräsident Skvernelis in Berlin

Zwei Monate nach Amtsantritt reiste der litauische Ministerpräsident Saulius Skvernelis heute nach Berlin und stattete Bundeskanzlerin Merkel seinen Antrittsbesuch ab. Skvernelis kandidierte als Vertreter der Bauernpartei LVŽS und liegt damit eher auf der politischen Wellenlänge der Grünen.

Litauen Ministerpräsident Skvernelis Berlin
Litauens Ministerpräsident Skvernelis zum Antrittsbesuch in Berlin
Als ehemaliger Polizeikommissar und Innenminister hat er einige Erfahrungen im Bereich der Sicherheitspolitik und ist wohl deshalb der Mann der Stunde im litauischen Parlament. Litauen hat eine wichtige strategische Position an der Ostgrenze Polens und zudem einen beschaulichen Zugang zur Ostsee im Nordwesten des Landes. Die NATO verstärkt ihre Präsenz in Litauen, um damit einen Gegenakzent zu den provokanten "Snap Exercises" Russlands zu setzen.

Flankierend erhöht das kleine Land im Baltikum seine Militärausgaben. Bereits im nächsten Jahr soll der Verteidigungsetat die allgemein geforderten zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes erreichen. Bereits vor elf Tagen hatte der litauische Verteidigungsminister Raimundas Karoblis seinen Antrittsbesuch bei Ursula von der Leyen absolviert. Auch er ist seit Dezember 2016 im Amt.

Im Rahmen der Stationierung von NATO-Soldaten kommt es immer wieder zu Fake-News, die Verunsicherung erzeugen sollen. Geht die Polizei den Dingen nach, stellen sich die Informationen als falsch heraus. Auch das ist ein Teil moderner Kriegsführung, die in Fachkreisen mit dem umweltfreundlichen Attribut "hybrid" belegt wird.

Litauen Ministerpräsident Skvernelis Berlin
Litauens Ministerpräsident Skvernelis zum Antrittsbesuch in Berlin
Litauen erlebt aber noch weitere Herausforderungen. Hatte das Land vor wenigen Jahren noch so viele Einwohner wie Berlin, ist diese Zahl inzwischen auf 2,9 Millionen abgeschmolzen. Insbesondere Großbritannien stellt ein beliebtes Ziel der Auswanderung dar, gefolgt von Irland und Norwegen. Ethnische Minderheiten wie Russen, Polen, Weißrussen und andere nehmen stetig ab. Polen und Russen hatten vor fünfzig Jahren jeweils noch knapp acht Prozent der Bevölkerung ausgemacht.

Bei den Gesprächen mit der Kanzlerin ging es neben den oben erwähnten Sicherheitsthemen auch um Reaktorsicherheit, die Energieversorgung Litauens und das duale Berufsbildungssystem.

Video:
Empfang des litauischen Ministerpräsidenten mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 8. Februar 2017

Präsident Uruguays, Tabaré Vázquez, in Berlin

Heute wehte eine blauweiße Fahne mit gelber Sonne vor dem Bundeskanzleramt. Minus fünf Grad zum Empfang eines Präsidenten, dessen Heimatland zurzeit den Spätsommer erlebt.

Präsident Uruguay Tabaré Vázquez Berlin
Präsident der Republik Östlich des Uruguay, Tabaré Vázquez, in Berlin
Tabaré Vázquez regiert das Land östlich des Uruguay. Westlich des Uruguay liegt Argentinien und nördlich des Uruguay liegt Brasilien. Der Uruguay stellt die natürliche Westgrenze dar. Die "Republik Östlich des Uruguay" zählt etwa so viele Einwohner wie Berlin und hat dabei eine steigende Tendenz. Allerdings spricht man dort vorwiegend Spanisch statt Deutsch, Farsi, Englisch, Russisch und Türkisch.

Uruguay galt neben Costa Rica, Malaysia und den Philippinen einst als "tax haven" und befand sich auf einer Blacklist der OECD mit steuerlich nicht kooperierenden Staaten. Das hat sich inzwischen geändert. Das Mercosur-Mitglied aus der Region östlich des südamerikanischen Flusses bemüht sich um ein Freihandelsabkommen mit der EU. Die Meinung von Tabaré Vázquez über Donald Trump deckt sich mit der der Kanzlerin, was bei der allgemeinen Suche nach neuen Verbündeten durchaus zuträglich sein kann. Dem Mercosur gehört neben Venezuela, Paraguay und Argentinien auch das wirtschaftlich interessante Brasilien an.

Präsident Uruguay Tabaré Vázquez Berlin
Präsident der Republik Östlich des Uruguay, Tabaré Vázquez, in Berlin - Ankunft im Bundeskanzleramt
So lag der Hauptfokus der heutigen Unterredungen auf der Intensivierung der Wirtschaftsbeziehungen mit konkreten Projekten wie der Energieversorgung, des Schienenverkehrs, der Bioökonomie sowie der nachhaltigen Landwirtschaft. Letztere wird auch ein wichtiges Thema bei den im März beginnenden Verhandlungen zwischen Mercosur und der EU sein.

Deutschland als Exportland ist auf gute Bedingungen des globalen Handels angewiesen. Bricht die USA als bedeutender Partner weg, sollten Alternativen bereit stehen. Darum bemüht sich die Bundesregierung unter Hochdruck. Die deutsche Delegation wurde zudem von hochrangigen Offizieren wie Generalleutnant Carsten Jacobson, dem stellvertretenden Inspekteur des Heeres, begleitet.

Nach einer gemeinsamen Presseunterredung fuhr Tabaré Vázquez weiter zu Joachim Gauck ins Schloss Bellevue. Tabaré Vázquez ist 77 und nur sieben Tage älter als der Bundespräsident. Er hat bereits die Goldene Hochzeit hinter sich, er hat vier Kinder und er fungierte bereits von 2005 bis 2010 als Staatschef geografisch rechts vom Fluss. Seine aktuelle Amtsperiode begann am 1. März 2015.

Video:
Empfang des Präsidenten der Republik Östlich des Uruguay im Bundeskanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Montag, 16. Januar 2017

Bill English aus Neuseeland besucht Berlin

Wer bei Bill English an einen Agentenfilm mit Mr. Bean denkt, ist leider falsch verortet, und zwar eine halbe Erdumrundung. Bill English ist der Premierminister von Neuseeland.

Der neununddreißigste Premierminister von der Insel, also der Insel südöstlich von Australien und westlich von Chile, ist seit einem knappen Monat im Amt und gehört der konservativen National Party an. Einen Tag vor Silvester wurde er fünfundfünfzig. Heute traf er sich mit Angela Merkel zu einem Arbeitsessen im Kanzleramt.

Bill English Premierminister Neuseeland Berlin Angela Merkel
Premierminister Neuseelands, Bill English, zum Antrittsbesuch im Bundeskanzleramt
Ozeanien ist ja wegen seiner geostrategischen Bedeutung in den Fokus des außenpolitischen Interesses gerückt. Staatsministerin Böhmer macht sich seit einiger Zeit stark für eine Intensivierung der Beziehungen zu Australien und eben auch zu Neuseeland. Sie stand deshalb heute in der Reihe der Begrüßungsdelegation ganz in der Nähe des Botschafters Rodney Harris.

Was der Bundesregierung sicher nicht schmeckt, ist die Offenheit des Mannes aus dem Süden gegenüber der wirtschaftlich getriebenen Politik von Donald Trump. Er ist sich zwar der Tertiärpriorität seines Landes bewusst, hofft aber auf ein wachsendes Engagement der USA im pazifischen Raum.

So geht es Bill English bei seinem Antrittsbesuch vorrangig um gute Handelskonditionen. Deshalb hatte er zuvor Brüssel besucht und das Wochenende in Großbritannien verbracht, wo er seine Amtskollegin Theresa May traf.


Nach dem Essen bei Angela Merkel ist der Rückflug auf die Südhalbkugel geplant. Dort regiert er innerhalb einer parlamentarischen Monarchie etwas über vier Millionen Menschen, von denen sich etwa siebzehn einen ganzen Quadratkilometer teilen. Auch der Jetlag ist nicht ganz ohne, immerhin sind zwölf Stunden zu überwinden.

Video:
Empfang von Bill English mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 23. November 2016

Weihnachten im Kanzleramt

Als Angela Merkel durch die Reihen der Baumspender trat, wurde "Alle Jahre wieder" angestimmt. Der Bläserchor wusste wohl, welche politischen Akzente die Rede von Philipp Freiherr zu Guttenberg setzen werde. Zusammen mit Michael Freiherr von der Tann und weiteren Herrschaften sitzt er im Präsidium der AGDW Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände e.V. und übergab den ersten von insgesamt drei Weihnachtsbäumen an das Bundeskanzleramt.

Kanzleramt Nordmanntanne Weihnachtslieder
Übergabe der Nordmanntanne - Freiherr zu Guttenberg (rechts), daneben Läufer mit Mütze und Angela Merkel
Die Nordmanntanne ist mit einer schlichten Lichterkette geschmückt, misst vierzig Meter in der Höhe und ist gerade mal so schwer wie das Dienstfahrzeug von Monika Grütters. Davor stand eine schwarze Schachfigur mit roter Mütze. Anhand der Form wäre auf einen Bauern zu schließen gewesen. Zu Guttenberg relativierte das allerdings und erklärte, dass es sich um eine der obligatorischen alljährlichen Schachfiguren handele und diesmal ein schwarzer Läufer mitgebracht wurde. Ein Läufer werde zum Schutz der Dame verwendet und darf sich nur auf seiner Farbe bewegen. "Einmal schwarz, immer schwarz", sagte er und lächelte dabei die Kanzlerin an. Der Kameramann neben mir grinste.

Kanzleramt Nordmanntanne Weihnachtslieder
Nordmanntanne - 40 Meter und zwei Tonnen im Ehrenhof des Kanzleramtes
Bereits im elften Jahr wurde Angela Merkel solch ein Baum übergeben. Das Licht wurde per Fernzugriff eingeschaltet und nicht auf die klassische Weise wie im Schloss Bellevue, wo es noch einen bundesfarbenen Einschaltknopf gibt. Nordmanntanne 4.0 eben, was auch zur digitalen Ausrichtung der ungekrönten Social Media Queen und ihrem twitternden Kanzleramtsminister Altmaier passt. Günther Oettinger hätte bei so viel Symbiose von Forstwirtschaft und 4.0 seine Freude gehabt und im Blick auf die Lichterkette eine Stegreifrede zur Netzneutralität im Wald gehalten.

Kanzleramt Nordmanntanne Weihnachtslieder
Gruppenfoto vor der THW-Tanne mit Staatsministerin Özoguz (mitte)
Zwei weitere Bäume standen in den Innenräumen des Kanzleramtes. Ein Baum neben dem Eingang und eine weitere Nordmanntanne neben der Kanzlergalerie in der ersten Etage. Beide Bäume waren üppig geschmückt und beleuchtet, aber wesentlich kleiner als die Tanne im Ehrenhof. Peter Altmaier war besonders stolz auf die dritte Tanne, da diese aus seinem Wahlkreis im Saarland stammte. Der Presse gegenüber äußerte er mehrfach, dass er diese heimatliche Tanne als Ansporn nehme, an der eigenen Schlankheit zu arbeiten.

Kanzleramt Nordmanntanne Weihnachtslieder
Saarländische Nordmanntanne - Peter Altmaier lässt sich von dem Baum motivieren
Auch die Eigentümer der Gärten oder Wälder, aus denen die Bäume geholt worden waren, durften bei der Übergabe dabei sein und gestellte Gruppenfotos mit der Bundeskanzlerin aufnehmen lassen. Ein Kinderchor war nicht dabei. Dafür aber sämtliche Forstmitarbeiter und Mitarbeiter des THW in ihrer Arbeitskleidung. Das demonstrierte Volksverbundenheit und hat Potenzial für "Alle Jahre wieder".

Video: Weihnachtslieder und Weihnachtsbäume für das Kanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 5. Juli 2016

PKM Sommerfest 2016

Der Regenbogen ist sehr divergent belegt. Es gibt die Regenbogenpresse, die Regenbogenfamilie, den Regenbogenfisch und die Regenbogentorte. Den ethischen Grundsätzen des großen "C" folgend, hat er bei der CDU/CSU-Fraktion wohl eher die Bedeutung von Genesis 9. Heute Nachmittag erfreute er die Gäste beim PKM Sommerfest 2016 im Kronprinzenpalais.

PKM Sommerfest 2016 Regenbogen über der Friedrichswerderschen Kirche
PKM Sommerfest 2016 - Regenbogen über der Friedrichswerderschen Kirche
Mittelständler und Verbandsvorstände zückten ihre iPhones und nahmen den Regenbogen über der Friedrichswerderschen Kirche auf. Dicht gedrängt standen sie unter dem Festzelt und warteten auf das Ende des Regenschauers. Auf der überdachten Bühne stach Bundestagspräsident Norbert Lammert das Bierfass an. Dazu war er in eine grüne Schürze gehüllt. Stolz hielt er eine Maß Bier in der Hand.

PKM Sommerfest 2016
PKM Sommerfest 2016 - Norbert Lammert sticht das Bierfass an.
Justizminister Heiko Maas war als SPD-Politiker nicht unter den Gästen. In der Begrüßungsrede hatte Christian von Stetten einige Minister der CDU und CSU angekündigt. Frau von der Leyen, Gerd Müller, Alexander Dobrindt oder Peter Altmaier liefen uns den ganzen Abend nicht über den Weg. Dafür trafen wir die Bundeskanzlerin, Peter Ramsauer und Finanzminister Schäuble, mit dem wir bereits einen langjährigen Sponsorenvertrag haben.

PKM Sommerfest 2016
PKM Sommerfest 2016 - Torte des Konditorhandwerks
Bier stand nicht nur für den Bundestagspräsidenten zur Verfügung. Wein, Cocktails, Säfte und Bier wurden an sämtlichen Ecken des Gartens gereicht. Das Bäckerhandwerk, das Fleischerhandwerk, Aydin Döner, Schokoladenhersteller Höflich und das Konditorhandwerk legten ihre Angebote immer wieder nach. "Genuss und Erlebnis" hatte sich das Konditorhandwerk auf die Fahnen bzw. den Kühlschrank geschrieben und einen Bundesadler in Schwarz-Rot-Gold auf eine gelbe Torte gesetzt. Das ist immerhin der Stand, den die Kanzlerin nach ihrer Rede immer als erstes besucht um sich am Ende des Rundgangs bei Aydin den Kanzlerdöner zu holen.

Auf dem Weg ins VIP-Zelt kam der Spitzenpolitiker auch in diesem Jahr am Stand des Bundesverbandes der Zigarrenindustrie vorbei. Die Auswahl war enorm. Aber auch bei Philip Morris stapelten sich die zur Entnahme geöffneten Zigarettenschachteln und edle Metallfeuerzeuge. Daneben unterhielt sich Gesundheitsminister Gröhe mit einigen Gästen. Immer wieder begegneten wir Norbert Blüm.

Mit einer würzigen Brazil Trüllerie Casino platzierten wir uns am oberen Ende der Treppe und ließen das bunte Treiben an uns vorüberziehen. Mit dem ehemaligen Regionalleiter von Rolls Royce sprachen wir über den Brexit, mit Frau von Hardenberg über Uhren und mit Frank Heinrich MdB über die positive wirtschaftliche Entwicklung seines Wahlkreises Chemnitz. Die kleinen und mittelständischen Firmen seien dort personell so überschaubar, dass viele Krisen elegant abgefedert werden konnten.

PKM Sommerfest 2016
PKM Sommerfest 2016 - Rede der Bundeskanzlerin zum Mittelstand in ländlichen Regionen
Generell kommt dem Mittelstand in ländlichen Gebieten eine immer größere Bedeutung zu, da durch eine massive Abwanderung in die Städte erhebliche Lücken entstehen. Die Initiative #gemeinsam des Innenministeriums zielt ebenfalls auf die Belebung der nichturbanen Regionen ab. Übrigens trafen wir Thomas de Maizière auch nicht, obwohl wir uns schon auf ihn gefreut hatten. Stattdessen kam der ehemalige Innenminister Hans-Peter Friedrich mehrfach an uns vorbei.

PKM Sommerfest 2016
PKM Sommerfest 2016 im Kronprinzenpalais
So flog der Abend dahin. Das Kronprinzenpalais wurde illuminiert. Einige Laternen erleuchteten den Garten. Nach einem fruchtigen Energydrink machten wir noch einen kurzen Abstecher zur Deutschen Post, wo Norbert Blüm gerade eine Ansichtskarte schrieb. Dann verließen wir das Kronprinzenpalais. Es war unser siebtes PKM Sommerfest. Beim PKM Sommerfest 2010 hatten wir unsere erste in Plastik geprägte Visitenkarte an Innensenator Frank Henkel übergeben.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 15. Juni 2016

Georgischer Ministerpräsident bei Angela Merkel

Die Pressebegegnung zum Antrittsbesuch des georgischen Ministerpräsidenten Giorgi Kvirikashvili verfolgten wir per Livestream über die Mediathek der Bundesregierung. Die vielen freien Sitzplätze dokumentierten, dass das Medieninteresse an anderen Staatsbesuchen deutlich größer ist. Vielleicht hatten die Text- und Bildredakteure aber auch Angst um ihre Dienstwagen, Navigationsgeräte, Kugelschreiber oder Fotoapparate. Kommt es doch seit einigen Monaten verstärkt zu Diebstählen journalistischen Equipments, welches früher recht unbesorgt als Platzhalter für die besten Fotopositionen verwendet werden konnte.

Auf die direkte Anfrage eines Reuter-Mannes nach der überproportionalen Auffälligkeit von georgischen Staatsbürgern bei der organisierten Kriminalität, antwortete Kvirikashvili mit schwammigen Phrasen zur Dankbarkeit über die guten bilateralen Beziehungen. Die Kanzlerin hingegen nahm die Sorgen sehr ernst und berichtete, dass sie genau zu diesem Thema vorab den Innenminister konsultiert habe. Dieser habe ihr bestätigt, dass die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden aktiv intensiviert werde und man gemeinsam gegen die Banden vorgehen werde.

Georgischer Ministerpräsident Giorgi Kvirikashvili Angela Merkel
Georgischer Ministerpräsident Giorgi Kvirikashvili bei Angela Merkel (Fotoaufnahme: BMVg 27.11.2015)
Die Frage nach der Verbrechensbekämpfung zielte empfindlich auf die durch Georgien angestrebte Visafreiheit ab. Laut Angela Merkel habe das Land, so wie auch die Ukraine, die Kriterien der EU-Kommission erfüllt. Man müsse jedoch noch den Mechanismus des "snap back" verfeinern, der einen schnellen Widerruf der Visafreiheit ermögliche. Die Erfahrungen der aktuellen Asylbewerberflut hätten gezeigt, dass Visafreiheit durchaus missbraucht werden könne. Aus diesen Fehlern, insbesondere in Sicht auf einen bestimmten Balkanstaat, habe man gelernt und sei nun sehr vorsichtig.

Laut eines georgischen Fragestellers wurde die Pressekonferenz von vielen Georgiern live verfolgt, da sie nur darauf warten, ohne Visum nach Deutschland reisen zu können. Giorgi Kvirikashvili verpackte diesen Wunsch in einen touristischen Austausch, der für beide Länder profitabel sei. Er lud die Kanzlerin zu einem Besuch nach Georgien ein, was sie mit dem Lob der Hauptstadt Tblissi als einer schönen Stadt beantwortete.

Georgien hat nur eine Million Einwohner mehr als Berlin und eine strategisch interessante Lage, die gelegentlich die Begehrlichkeiten der Nachbarn weckt. Deshalb ging es in der Pressebegegnung auch mehrfach um militärische Bündnisfragen, die die Kanzlerin kompetent mit den jeweiligen Ergebnissen zurückliegender NATO-Gipfel beantworten konnte.

Autor: Matthias Baumann

Samstag, 11. Juni 2016

Schloss Meseberg - Tag der offenen Tür

Das war nun schon der dritte Besuch innerhalb eines halben Jahres in Meseberg: Ende Dezember die Weihnachtsgans, Anfang Mai der japanische Ministerpräsident Shinzō Abe und heute der Tag der offenen Tür.

Das Haus von Onkel Gerd war wieder unsere erste Adresse in Meseberg bei Gransee. Wollten sich doch einige Familienmitglieder die Schweine ansehen und nach dem Wohlbefinden des weihnachtlichen Federviehs erkundigen. Dreißig Bio-Landeier wurden in den Kofferraum verladen. Dichte Staubwolken umhüllten die Peripherie des Schlosses Meseberg. Berliner, OHVer, ein Bentley, Null-140er, Kleinbusse der Bundespolizei und andere weitgereiste Gäste suchten auf den Wiesen von Meseberg ein schattiges Parkplätzchen und erfüllten den Ort bei der Durchfahrt mit einem Hauch von Sandsturm. Mein Schwager hatte sein fernöstliches Wohnmobil dabei und zauberte frischen Kaffee, Tee, Decken und Campingmöbel hervor. Sobald sich der Nebel vorbeifahrender Städter gelichtet hatte, erkannten wir Oblaten, Erdbeeren, Bouletten, Nudelsalat und Kekse.

Schloss Meseberg Tag der offenen Tür
Picknick in Meseberg - Der Schein des sauberen Autos trügt.
Ähnliche Dinge hätten wir auch in den zahllosen Buden vor dem Schloss kaufen können. Eine etwa einhundert Meter lange Schlange markierte den Weg zum Eingang. Die dortige Sicherheitskontrolle mit Metalldetektor und Taschenprüfung war jedoch so gut organisiert, dass die Wartezeit gefühlte fünf Minuten betrug. Direkt hinter dem Eingang standen Goody Bags für die Freunde der Bundesregierung bereit. Es gab ein Heftchen mit Informationen zu Meseberg und dem Schloss sowie eine Autogrammkarte der Kanzlerin.

Schloss Meseberg Tag der offenen Tür
Schloss Meseberg - Blick in den Ehrenhof - So schaut die Kanzlerin auf den herannahenden Staatsgast.
Entspannt schlenderten wir über das Kopfsteinpflaster. Kurz vor dem Tor zum Ehrenhof wünschte die Oma ein gestelltes Gruppenfoto mit Familie, Bundesregierungswerbetasche und Schloss im Hintergrund. Cheese! Dann traten wir in den Ehrenhof, wo eine schwarze Limousine für uns bereit stand. Es handelte sich um ein Fremdprodukt aus dem Hause Audi. Ein akzeptabel motorisierter A8 in der Langversion. Er war nicht gepanzert. Nach einem Spiegelungsfoto im Typenschild versagte der Akku des ersten Fotoapparates. Lag das an der Automarke? Audi hatte den Zuschlag zur Lieferung der im Inland verwendeten Regierungsfahrzeuge bekommen, während BMW aktuell für die Ausstattung der deutschen Diplomaten im Auslandseinsatz zuständig ist.

Schloss Meseberg Tag der offenen Tür
Schloss Meseberg - Spiegelung im Audio A8 L wie Langversion
Heute war zu sehen, dass das Geländer vor der hölzernen Eingangstür entfernt werden konnte. Dort war ein Lift für Rollstuhlfahrer angebracht. Wir betraten das recht enge Foyer des Schlosses. Der Weg für die Besucher war durch schwarze Absperrbänder klar definiert und überall standen freundliche Mitarbeiter des Hauses. Die dicken Teppiche waren durch noppenreiche Gummimatten geschützt. Es ging zuerst durch den Empfangssalon Ost mit Blick ins Frühstückszimmer, durch den Gelben Salon mit Blick auf den Park, durch den Gartensaal, wo die eigentlichen Meetings stattfinden und eine Freitreppe in den Park führt, zurück ins Foyer, in den Empfangssalon West, weitere drei Zimmer und wieder in den Gartensaal. Damit hatte der Besucher alle Räume des Erdgeschosses gesehen. Die Suiten im ersten Stock waren nicht zur Besichtigung freigegeben.

Schloss Meseberg Tag der offenen Tür
Schloss Meseberg- stilecht bis ins Detail
Schloss Meseberg Tag der offenen Tür
Schloss Meseberg - der Moment, wo die Ehegattin Anregungen für den heimischen Tapetenwechsel bekommt
Ältere Besucher schwärmten von den Zeiten vor der Renovierung. Andere kamen aus dem Staunen über den vermeintlichen Luxus der Tapeten, Leuchter, Möbel und der eingedeckten Tafeln nicht mehr heraus.

Schloss Meseberg Tag der offenen Tür
Schloss Meseberg - Promenade mit Eiben und akkurat gepflegten Rasenhängen
Unser Interesse galt dem Park an der Westseite des Schlosses. Exakt geschnittene kegelförmige Eiben - ähnlich wie im Hof vor dem Schloss Bellevue, nur viel kleiner und zahlreicher - säumten die Uferpromenade. Die gepflegten Rasenflächen und Hänge ließen anwesende Gärtner über die Methoden des Mähens ins Grübeln kommen. Als wir zum Gartenpavillon aufstiegen, bewunderten wir die optischen Täuschungen bei Wegen und Grünflächen. Im Pavillon standen bereits große Teller mit Keksen und Kaffeegeschirr bereit. Uns wurde erklärt, dass die Kekse vermutlich abgezählt seien und zum Enthaltsamkeitstest der Mitarbeiter dienten. Eine Absperrung sollte den Zugriff durch interessierte Bürger verhindern. Ein besonders besorgter Bürger sinnierte mehrfach über die Kompatibilität der historischen Stühle mit dem Hausherren des Wirtschaftsministeriums. Die angebrachten Armlehnen können das Besorgnis erregende Szenario jedoch bereits im Vorfeld kanalisieren.

Schloss Meseberg Tag der offenen Tür
Schloss Meseberg - Hubschrauber der Bundespolizei
Nach einem kurzen Spaziergang durch den Barockpark gelangten wir zu einer Maueröffnung und traten auf eine große Freifläche mit Hubschrauber. Es war ein blauer Drehflügler der Bundespolizei mit sechs bequemen VIP-Sitzen und einer Kühlbox für Getränke. Die 800-PS-Maschine fliegt Angela Merkel mit bis zu 300 km/h in etwa zwanzig Minuten vom Kanzleramt nach Meseberg. Der A8 im Ehrenhof sollte ohne elektronische Abriegelung etwa bei 275 km/h liegen, die jedoch wegen diverser Kurven und Ampeln auf der B96 nicht konstant einzuhalten sind.

Schloss Meseberg Tag der offenen Tür
Schloss Meseberg - Innenausstattung großflächig in Pastelltönen gehalten
Während des Rundganges hatten die Goody Bags der Bundesregierung gute Dienste als verlängerter Arm zur Bewegungsmotivation weiterer Besucher geleistet. Privatgespräche am Durchgang zum Theatersalon oder sonstige Entschleunigungen mit teilweisem Stillstand konnten so wieder in Gang gebracht werden. Inzwischen lagen auch Jacken, zwei Fotoapparate mit leerem Akku und weitere Dinge auf dem Autogrammfoto der Kanzlerin. Goldene Löffel hatten wir nirgends entdeckt. Waren diese bereits in den Regierungstüten der ersten Besucher verschwunden?

Generell lief der Tag der offenen Tür auf Schloss Meseberg sehr professionell ab, so dass zusammenfassend gesagt werden kann: "Hut ab, vor dem Organisationsteam".

Autor: Matthias Baumann