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Freitag, 29. März 2019

Brexit, Konsequenzen und das Kinderspiel mit Unterhaltungswert

Die Kanzlerin oder der Bundespräsident waren heute nicht dabei. Dafür aber Justizministerin Katarina Barley, der britische Botschafter Sebastian Wood und David Marsh von der OMFIF. Letzterer gab der Veranstaltung die verbale Würze. "Kinderspiel mit Unterhaltungswert", bezeichnete David Marsh, was seit vielen Monaten bezüglich der Vorbereitung Großbritanniens auf den EU-Austritt dargeboten wird.

Der Botschafter fand diese Formulierung "nicht respektvoll und nicht fair". Da die Rede von Frau Barley und die anschließende Diskussion komplett auf Deutsch geführt wurden, konnten die etwa 400 Gäste des "Political Breakfest" im Allianz Forum am Pariser Platz dem verbalen Schlagabtausch gut folgen. Als David Marsh dem Botschafter ins Wort fiel, konterte dieser sehr diplomatisch. Sebastian Wood, der nicht nur Diplomat, sondern auch Philosoph und Mathematiker ist, nannte drei Möglichkeiten, wie es nun mit dem Brexit weitergehen könne:

  1. Geordneter Brexit am 12. April 2019
  2. Ungeordneter Brexit am 12. April 2019
  3. Verlängerung der Mitgliedschaft gemäß Artikel 50 des EU-Vertrages

Laut Sebastian Wood habe Theresa May in den letzten Jahren aktiv versucht, das Parlament auf Konsens mit der EU einzustimmen. Teilweise sei ihr das sogar gelungen. David Marsh bezeichnete die Premierministerin als "mittelmäßige Politikerin", die in jedem Fall zurücktreten werde. Man wisse nur noch nicht genau, wann. Sie habe immerhin das Beste aus der Situation gemacht. Dennoch sei sie neben Lord North (1732 - 1792) die am schwächsten bewertete Premierministerin Großbritanniens.

Brexit BCCG British Chamber of Commerce KPMG Allianz Forum
Political Breakfest zum Thema "Brexit - Consequences?" mit Justizministerin Katarina Barley, Botschafter Sebastian Wood KCMG und weiteren hochkarätigen Gästen im Allianz Forum am Pariser Platz - Endlosschleife um den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union - Das Foto zeigt die Wendeltreppe im Atrium des Allianz Forums.
Auch mit Boris Johnson rechnete er ab. Der markante Blondschopf stiftet ja regelmäßig Chaos, taucht dann plötzlich unter und kommt wieder hervor, wenn es Posten oder Prügel zu verteilen gibt. Brexit-Einpeitscher Johnson war seinerzeit Korrespondent des Daily Telegraph in Brüssel. In Deutschland könne man entsprechende Redakteure gebrauchen, so der OMFIF-Geschäftsführer. Ministerin Barley bezeichnete die Rolle von Boris Johnson als "legendär".

Die Wahrnehmung, dass die Bevölkerung keine Lust mehr auf das "Kinderspiel" im britischen Parlament habe, wurde von Justizministerin Barley nicht geteilt. Umfragen in Deutschland zeigen jedoch, dass etwa 2/3 bezüglich des Brexits lieber ein "Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende" haben möchten. Das sieht David Marsh auch so. Er finde es auch gut, dass die britische Parlamentsdelegation in Indien und Japan mit ihren EU-externen Sonderverhandlungen abgeblitzt war. Endlich würden Illusionen als Träume entlarvt werden.

Der britische Botschafter hatte noch einen weiteren Gegner auf der Bühne zu sitzen: Angus Robertson, einen Fraktionschef im Britischen Unterhaus. Agnus Robertson ist Schotte und warf dazu folgende Bemerkung ein: "Wir Schotten werden bleiben, entweder als Teil von Großbritannien oder als unabhängiger Staat."

Die Wirtschaft war durch Andreas Glunz von KPMG vertreten. 25% der international agierenden Unternehmen würden Großbritannien bei einem Brexit verlassen. Einige Gesellschaften sind bereits umgezogen. Selbst ein großer Sponsor der Brexit-Kampagne habe inzwischen seine Produktion nach Asien verlegt. Andreas Glunz sieht die Situation verhalten optimistisch: Nach drei bis fünf Jahren könne ein neuer Aufschwung geschehen, der Raum für innovative Konzepte der Zusammenarbeit biete. Das Wort Disruption stand mehrfach in positiver und zerstörerischer Verwendung im Raum. Andreas Glunz machte klar, dass die Wirtschaft mit Deal und mit No Deal umgehen könne. Es müsse nur endlich klar sein, ob es Deal oder No Deal gebe. Ohne ein klares Lagebild sei auch die Wirtschaft nur bedingt entscheidungsfähig.

Laut der Justizministerin sei man bei der Zollunion bisher am weitesten gekommen. Die Situation auf den anderen Gebieten sei jedoch katastrophal. Katarina Barley hat ein ganz besonderes Verhältnis zu Großbritannien. Ihr Vater war dort 1935 geboren worden und hatte sich als kleiner Junge an der Technik der aufsteigenden Bomber der Royal Air Force erfreut. Ihre Mutter wurde 1940 in Dresden geboren und zusammen mit ihrer Familie kurz vor Kriegsende durch die Royal Air Force attackiert. Die anschließende Versöhnung der Nationen hat auch das Leben und Wirken von Frau Barley geprägt. Es gibt eine intensive kulturelle Verwobenheit. In den letzten Wochen wurde sie mehrfach gefragt, wie es ihr am 29. März 2019 gehen werde. "So wie an jedem Tag", war ihre Antwort. Vielleicht ist das auch der beste Umgang mit diesem "Kinderspiel", das vermutlich auch den 12. April 2019 verstreichen lassen wird. Eine gewisse Hoffnung besteht jetzt noch im Pragmatismus, der den Briten zugesprochen wird.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 27. März 2019

Saudi Arabien, China und Nicaragua wechseln ihre Botschafter in Deutschland

Es gibt Botschafter, die eine gefühlte Dauerakkreditierung in Deutschland haben. Dazu gehören der Apostolische Nuntius des Heiligen Stuhls, Erzbischof Eterovic, der chinesische Botschafter Shi Mingde und die nicaraguanische Botschafterin Beteta Brenes Karla Luzette. Shi Mingde war seit August 2012 in Berlin und Frau Luzette seit März 2014. Nun wurden sie durch andere Exzellenzen ihrer Herkunftsstaaten abgelöst.

Das verändert auch die Reihenfolge bei Defilees des Diplomatischen Korps. China und Nicaragua werden sich zukünftig hinten anstellen müssen. Direkt vor ihnen der neue Botschafter aus Saudi Arabien, ein echter Prinz. Hier nun die drei Botschafter, die heute im Schloss Bellevue akkreditiert wurden:

Königreich Saudi Arabien - Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud
Volksrepublik China - Wu Ken
Republik Nicaragua - Tatiana Daniela García Silva

Ursprünglich waren für heute nur Saudi Arabien und China avisiert. Nicaragua wurde kurzfristig noch dazu gebucht. Saudi Arabien und China haben ja sehr unterschiedliche Prägungen. China gilt momentan als Feindbild Nummer Eins für die USA. Wirtschaftlich und militärisch sind sie Nordamerika ein Dorn im Auge. China hat mit 168 Milliarden USD den zweitgrößten Militärhaushalt der Welt, gefolgt von - es darf geraten werden - gefolgt von Saudi Arabien mit knapp 83 Milliarden USD.

Botschafter akkreditiert China Wu Ken
Botschafter der Volksrepublik China akkreditiert: Wu Ken - Foto mit dem Bundespräsidenten (rechts)
China verfolgt eine konsequente Politik des Neokolonialismus. Die One-Belt-One-Road-Initiative sorgt für einen erheblichen Aufschwung in vielen armen, aber strategisch gut gelegenen Staaten. Häfen werden gebaut. Straßen werden gebaut. Bahnlinien werden gebaut. Militärstützpunkte werden angelegt. Kraftwerke werden gebaut und Langzeitverträge zur Verwertung regionaler Rohstoffquellen abgeschlossen. Stammeskonflikte, wie sie regelmäßig in Afrika vorkommen, werden dabei als willkommenes strategisches Element zur Segmentierung und Schwächung des Vertragspartners genutzt. Die Partei hat ein klares Programm: In 30 Jahren will China wieder Kriege gewinnen.

Botschafter akkreditiert China Wu Ken
Botschafter der Volksrepublik China akkreditiert: Wu Ken - Beglaubigungsschreiben des chinesischen Botschafters Wu Ken
Die Forschung auf dem Gebiet der Quanten-Computer könnte China bald einen wichtigen Vorsprung verschaffen. Keine aktuelle Verschlüsselungstechnik ist dann mehr vor der chinesischen Leserschaft sicher. Die Erfahrung zeigt, dass auch die kommunistischen Nachbarn wie Vietnam, Nordkorea oder Laos nicht wirklich sicher neben China sind. Sie gelten zwar als Partner und Märkte für chinesische Produkte, werden aber je nach Bedarf fallen gelassen. Besonders kritisch sind die momentanen Aktivitäten Chinas im Südchinesischen Meer zwischen Vietnam und den Philippinen. In dieser Region werden Inseln aufgeschüttet und erweitert. Es werden Abschussrampen, große Häfen, Militärbasen und Radarsysteme installiert. Damit gewinnt China eine deutlich höhere Reichweite für seine nachrichtendienstlichen Ermittlungen, Truppen und Waffensysteme. Thailand und andere Staaten der Region betrachten diese Entwicklung mit Besorgnis. Die USA demonstrieren gelegentlich militärische Präsenz.

Botschafter akkreditiert China Wu Ken
Botschafter der Volksrepublik China akkreditiert: Wu Ken - Niederholen der Flagge von China
Der neue Botschafter Chinas, Wu Ken, ist Jahrgang 1961. Wu Ken ist Diplomatie-Profi. Seine Karriere begann in der Personalabteilung des chinesischen Außenministeriums. Er absolvierte ein Aufbaustudium in Frankfurt am Main und wurde an der Botschaft in Deutschland eingesetzt. Darauf folgten fünf Jahre im chinesischen Außenministerium. 1998 wurde er Botschaftsrat in Österreich und ging 2001 wieder ans Außenministerium zurück. 2007 wurde er als Botschafter in Österreich akkreditiert. Seit heute fungiert er als Botschafter Chinas in Deutschland.

Dem Militärbudget folgend wurde hier die Reihenfolge des Eintreffens der Botschafter vertauscht. Der erste Botschafter, der heute vor das Schloss Bellevue gefahren wurde, war nämlich Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud aus Saudi Arabien. Er trug die traditionelle saudische Kleidung.

Botschafter akkreditiert Saudi Arabien Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud
Botschafter des Königreichs Saudi Arabien akkreditiert: Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud - Foto mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (rechts)
Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud kommt aus der Wirtschaft. Er war Vorstandsvorsitzender der Al Salam Aerospace Industries, einem Joint Venture mit Boeing. Er ist Gründer der Shamel Investment and Training Company, die sich mit Sicherheitstechnik und der Beratung von zivilen und behördlichen Kunden beschäftigt. In Washington, D.C., diente er an der Botschaft Saudi Arabiens als Berater des Botschafters. Seine Spezialthemen sind Networking, Medien und Sicherheit. Letzteres wird dadurch flankiert, dass er Vorstandsmitglied der Saudi Arabia Military Industries Corporation ist.

Botschafter akkreditiert Saudi Arabien Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud
Botschafter des Königreichs Saudi Arabien akkreditiert: Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud - Flagge von Saudi Arabien vor dem Schloss Bellevue - Der Unterschied zwischen einer Flagge und einer Fahne besteht darin, dass eine Fahne an ihrer Halterung fixiert ist und eine Flagge per Seil gehisst und niedergeholt werden kann.
Was macht Saudi Arabien überhaupt mit seinem so extrem hohen Verteidigungshaushalt? Saudi Arabien hat 227.000 aktive Militärangehörige, besitzt 900 Panzer und 333 Kampfflugzeuge. Mit 1.500 Soldaten ist Saudi Arabien in Jemen aktiv und überschreitet dort gelegentlich die Grenzen international anerkannter Regeln, so dass es sogar beim großen Verbündeten jenseits des Atlantik zu Unmut kommt. Auch wenn Saudi Arabien 10,77% - zehn Komma sieben sieben Prozent - seines Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung aufwendet, ist doch dieser Wert rückläufig. 2017 waren es noch knapp 13%.

Als die Flagge Chinas niedergeholt war, erschien die Botschafterin von Nicaragua. Inzwischen hatte sich der übliche Halbstundentakt um 15 Minuten verschoben. Nicaragua hat 6 Millionen Einwohner und gibt weniger als 82 Millionen USD für seine Verteidigung aus. Damit liegt Nicaragua im Trend von Südamerika und Afrika. Während auf der Nordhalbkugel kräftig aufgerüstet wird, geht man das Thema im Süden sehr entspannt an.

Botschafterin akkreditiert Nicaragua Tatiana Daniela García Silva
Botschafterin der Republik Nicaragua akkreditiert: Tatiana Daniela García Silva
Seit 1850 existieren Pläne zum Bau eines Kanals durch Nicaragua. Dieser könnte den Atlantik mit dem Pazifik verbinden und würde aus Norden kommenden Schiffen etwa 1.000 Kilometer ersparen. Bisher muss der südlich gelegene Panama-Kanal genutzt werden. Nun hat die chinesische HKND Group den Zuschlag zum Bau des Kanals bekommen. Das passt in das oben beschriebene One-Belt-One-Road-Konzept. Auch hier wird China weitestgehend freigesprochen von Folgekosten für Umweltschäden und die Umsiedlung indigener Bevölkerungsgruppen.

Botschafterin akkreditiert Nicaragua Tatiana Daniela García Silva
Botschafterin der Republik Nicaragua akkreditiert: Tatiana Daniela García Silva - Flagge von Nicaragua vor dem Schloss Bellevue
Tatiana Daniela García Silva, war per Präsidialerlass 35-2019 durch Daniel Ortega als neue außerordentliche und bevollmächtigte Botschafterin der Republik Nicaragua bei der Regierung der Bundesrepublik Deutschland ernannt worden. Eine sehr sperrige Formulierung. Daniel Ortega ist 73 Jahre alt und regiert Nicaragua seit 12 Jahren. Tatiana Daniela García Silva war zuvor für die Deutsch-Nicaraguanische Industrie- und Handelskammer tätig.

Video:
Akkreditierung der Botschafter von Saudi-Arabien, China und Nicaragua im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 27. Februar 2019

Botschafter von Brasilien, Malediven und Bulgarien beim Bundespräsidenten akkreditiert

Die heutige Botschafter-Akkreditierung könnte schon fast als kompakt bezeichnet werden. Es standen nur drei Botschafter auf der Agenda, die im Halbstundentakt vor das Schloss Bellevue gefahren wurden. Das Wachbataillon kam deshalb mit nur einem Ehrenzug und zwei Ehrenposten aus. Letztere werden immer gewechselt, sobald der neue Ambassador to Germany die Treppe zum Bundespräsidenten erklommen hat. Auf der Treppe mit dem weichen blauen Teppich trägt der Botschafter sein Akkreditierungsschreiben in der Hand und wird vom Leiter des Protokolls des Auswärtigen Amtes begleitet. Dahinter laufen die Delegation und die Pressevertreter. Auf dem Weg zum Bundespräsidenten passieren alle das überdimensionale Reitergemälde mit Friedrich Wilhelm III. und die riesige goldene Vase, die mit einer Miniatur dieses Gemäldes versehen ist.

Heute wurden folgende Botschafter akkreditiert:
  • Föderative Republik Brasilien, Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos
  • Republik Malediven, Ahmed Latheef
  • Republik Bulgarien, Elena Radkova Shekerletova

Botschafter akkreditiert Brasilien Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos
Botschafter akkreditiert - Föderative Republik Brasilien - Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos (rechts) (Foto: Malte Koch)
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz konnten wir lernen, dass Teile Brasiliens nicht mehr bewohnbar sein werden, wenn das komplette Eis der Polkappen abschmilzt und die avisierte Erderwärmung ihren Lauf nimmt. Brasilien hat auch ein großes Problem mit Zahlenkombinationen aus Eins und Sieben. Zu schwer wiegt die Begegnung bei der Fußballweltmeisterschaft 2014 mit Deutschland. Damals hatte Brasilien 1:7 gegen uns verloren. Zahlen wie 17 oder 71 oder 2017 waren wohl im üblichen Gespräch zwischen Frank-Walter Steinmeier und Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos vermieden worden. Der Botschafter sah anschließend noch recht gut gelaunt aus.

Brasilien hat 208 Millionen Einwohner, die vorrangig in den Atlantikregionen wohnen. Im Landesinneren ist die Bevölkerungsdichte eher gering. Brasilianer setzen sich aus Portugiesen, sehr vielen Afrikanern, sonstigen Europäern und indianischen Ureinwohnern zusammen. Die Volksgruppen vermischen sich zudem sehr rege.

Botschafter akkreditiert Brasilien Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos
Botschafter akkreditiert - Föderative Republik Brasilien - Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos - Niederholen der Flagge Brasiliens (Foto: Malte Koch)
Der neue brasilianische Botschafter Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos ist endlich mal jemand, über den es brauchbare Informationen im Internet zu finden gibt. Er hatte an der Päpstlichen Katholischen Universität in Rio de Janeiro studiert. 1979 hatte er seine Karriere als Berufsdiplomat begonnen und war zunächst bei der UNO in New York eingesetzt worden. Es folgten Stationen in Europa und in verschiedenen Abteilungen seines Außenministeriums. Von 2000 bis 2003 arbeitete er als stellvertretender Missionschef an der Botschaft in Washington, D.C., und ging von 2010 bis 2015 als Botschafter nach Großbritannien. Direkt danach wurde er als Botschafter in Peking ernannt. Nun ist er in Berlin. Die Botschaften in China, Großbritannien, den USA und Russland gelten als die Filetstücke der diplomatischen Laufbahn. In diese Botschaften werden normalerweise nur die Besten entsendet. Das betrifft auch die Auswahl der Militärattachés, die dann oft im Rang eines Generals sind.

Botschafter akkreditiert Malediven Ahmed Latheef
Botschafter akkreditiert - Republik Malediven - Ahmed Latheef trägt sich ins Gästebuch von Schloss Bellevue ein. (Foto: Malte Koch)
Der Internet-affine Botschafter der Malediven heißt Ahmed Latheef. Er ist bei Linkedin, Facebook und Twitter aktiv und hinterlässt reichlich Spuren im Netz. In den 1980er Jahren hatte er eine Diplomatenausbildung genossen und sich sogar in Berlin weitergebildet. Von 2004 bis 2007 vertrat er die Malediven in Indien und ging dann als Botschafter der Malediven nach China. Dort könnte er auch seinen brasilianischen Kollegen Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos getroffen haben.

Die Malediven liegen südwestlich von Indien im - wie sollte es auch anders sein - Indischen Ozean. Die Malediven haben knapp 350.000 Einwohner. Eine Einbürgerung ist nur für Personen möglich, die sich zum Islam bekennen. Das Militär verfügt über zwei Hubschrauber, die von Indien gesponsert wurden. Ansonsten wird die Armee multifunktional auch für polizeiliche Dinge eingesetzt. Militärisch sind die Malediven so unbedeutend, dass sie nicht einmal in der Military Balance des IISS auftauchen.

Botschafter akkreditiert Malediven Ahmed Latheef
Botschafter akkreditiert - Republik Malediven - Ahmed Latheef - Niederholen der Flagge der Malediven (Foto: Malte Koch)
Im Gegensatz zum nur teilweise betroffenen Brasilien werden die Malediven im Ganzen vom Klimawandel bedroht. Beim Abschmelzen der Polkappen wird der Inselstaat komplett unter dem Meeresspiegel versinken und damit seine Existenz verlieren. Deshalb setzt sich die Regierung besonders aktiv für den Klimaschutz ein. Bei einem Vortrag auf der Münchner Sicherheitskonferenz ging es nicht nur um die Teile der erde, die unbewohnbar werden. Es ging auch um die sicherheitspolitischen Folgen der Fluchtwellen und die Differenzierung ethnischer Gruppen, die entweder überleben oder untergehen werden.

Botschafterin akkreditiert Bulgarien Elena Radkova Shekerletova
Botschafterin akkreditiert - Republik Bulgarien - Elena Radkova Shekerletova kurz nach der Übergabe des Beglaubigungsschreibens an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Foto: Malte Koch)
Bulgarien wird wohl nicht so stark vom Klimawandel betroffen sein. Bulgarien hat 7 Millionen Einwohner und begeht in wenigen Tagen seinen Nationalfeiertag. Am 3. März 1878 konnte sich das Land von den Osmanen befreien. Die Osmanen hatten etwa 500 Jahre über die Bulgaren geherrscht. Davor waren sie weitestgehend selbständig. Bekannte Urahnen der heutigen Bulgaren sind die Thraker.

Botschafterin akkreditiert Bulgarien Elena Radkova Shekerletova
Botschafterin akkreditiert - Republik Bulgarien - Elena Radkova Shekerletova - Niederholen der Flagge Bulgariens (Foto: Malte Koch)
Bulgarien ist seit 2004 Mitglied der NATO und unterstützt mehrere Auslandseinsätze. Bulgarien hat eine ungewöhnlich hohe Militärdichte. Auf 225 Bulgaren kommt ein Soldat. Seit 2007 ist Bulgarien Mitglied der EU. Statt des Euro bezahlt man in Bulgarien mit Lev (BGN). Bulgarien fällt regelmäßig durch Korruption auf. In den einschlägigen Listen von Transparency International rangiert das Land auf den gleichen Plätzen wie einige Staaten des Nahen Ostens. Dazu passt auch, dass die Pressefreiheit nicht so ganz den europäischen Wertevorstellungen entspricht.

Die neue bulgarische Botschafterin, Elena Radkova Shekerletova, war zuvor in Österreich eingesetzt und tat sich dort insbesondere auf dem Kunst- und Kultursektor hervor.

Video:
Akkreditierung der Botschafter von Brasilien, Malediven und Bulgarien im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 8. Februar 2019

BotschafterInnen von Montenegro, Botsuana, Vietnam und Gabun akkreditiert

Die Frauenquote der heutigen Botschafter-Akkreditierung lag bei sagenhaften 75%. Nur Vietnam hatte einen Mann nach Deutschland entsandt. Ausdruck einer überholten Gesellschaftsordnung in der Sozialistischen Republik? Dabei ist die Demografie in Vietnam gut ausgeglichen und Frauen werden mit über 80 Jahren rein statistisch zehn Jahre älter als vietnamesische Männer. Apropos 80: Weltweit einzigartig dürfte sein, dass sich über 80% der Bevölkerung Vietnams als Atheisten bezeichnen.

Botschafter akkreditiert - Sozialistische Republik Vietnam - Nguyen Minh Vu
Botschafter akkreditiert - Sozialistische Republik Vietnam - Nguyen Minh Vu (links)
Das eher als klein wahrgenommene Vietnam hat 95 Millionen Einwohner. Etwas mehr als in Deutschland. Gefühlt jeder zweite Vietnamese, ob als Blumenhändler in Berlin oder Premierminister oder Präsident oder Botschafter heißt Nguyen. Ein Mann namens Nguyen war vor vielen Jahren mit seiner Mercedes C-Klasse an einer roten Ampel ins Heck meines Autos gerammt. Nguyen muss in der Häufigkeit vergleichbar sein mit Müller, Meyer, Schulze.

In der Frühzeit gab es aus geografisch verständlichen Gründen immer wieder Stress mit den chinesischen Nachbarn und zeitweilige Eingemeindungen in China. Dennoch hatten sich die frühen Vietnamesen immer ihren Stolz bewahrt, brachten Innovationen im Bereich des Bauwesens und des Reisanbaus hervor und schüttelten regelmäßig ihre Bedränger ab. Mitte des 19. Jahrhunderts bemächtigte sich Frankreich einiger Gebiete des Landes und trieb dort sein koloniales Unwesen. Vor, während und nach dem Zweiten Weltkrieg gab es einiges Gerangel über die Vorherrschaft. Dieses wurde zwischen Briten, Japanern, Franzosen und Chinesen ausgetragen. Das Ergebnis war eine Nord-Süd-Teilung Vietnams entlang des 17. Breitengrades.

Botschafter akkreditiert - Sozialistische Republik Vietnam - Nguyen Minh Vu
Botschafter akkreditiert - Sozialistische Republik Vietnam - Nguyen Minh Vu - Flagge von Vietnam im Wind von Berlin
1964 startete der bekannte Vietnamkrieg. Dieser endete 1975 mit dem Sieg der kommunistischen Vietnamesen aus dem Norden. In diesem Zusammenhang sei noch einmal an die Akkreditierung des Botschafters von Laos erinnert. Das Nachbarland Laos hatte im Vietnamkrieg einen erheblichen Kollateralschaden erlitten.

Pardon, über die eingangs erwähnte Frauenquote sind wir nun ganz von der Reihenfolge der heutigen Akkreditierung abgewichen und haben sogar noch den einzigen männlichen Botschafter samt seinem Land in der Berichterstattung bevorzugt. Um das zu korrigieren, hier die Reihenfolge des Eintreffens der ExzellenzInnen:

Montenegro - Vera Kuliš
Republik Botsuana - Mmasekgo Masire-Mwamba
Sozialistische Republik Vietnam - Nguyen Minh Vu
Gabunische Republik - Marianne Odette Bibalou Bounda

Diese Reihenfolge wirkt sich wie üblich auf die Reihenfolge bei Defilees des Diplomatischen Korps aus. Aktuell betrifft das die Positionen 123 bis 126 auf der Defilee-Liste.

Botschafterin akkreditiert - Montenegro - Vera Kuliš
Botschafterin akkreditiert - Montenegro - Vera Kuliš
Zuerst rollte also Frau Vera Kuliš aus Montenegro vor das Schloss. Montenegro hat etwas weniger Einwohner als Vietnam: 614.249 wurden 2018 gezählt. Vor einem halben Jahr hatte der Ministerpräsident Montenegros die Kanzlerin besucht. Er heißt Duško Marković und bemüht sich um einen raschen EU-Beitritt. Allerdings hat Montenegro noch einige Hausaufgaben zu erledigen. Das betrifft insbesondere die Brut- und Heimstätte der organisierten Kriminalität.

Über die neue Botschafterin Vera Kuliš ist mehr bekannt, als über deren Präsidenten. Sie wurde 1972 in Deutschland (Annweiler) geboren, besuchte bis zur sechsten Klasse eine Schule in Landau und zog dann nach Montenegro um. Sie muss wohl direkt in den Jugoslawien-Konflikt geraten sein, der bis heute seinen Spuren in Montenegro hinterlassen hat.

Botschafterin akkreditiert - Montenegro - Vera Kuliš
Botschafterin akkreditiert - Montenegro - Vera Kuliš - Niederholen der Flagge von Montenegro
Vera Kuliš ist nicht nur von Amts wegen Botschafterin ihres kleinen Landes an der Adria. Seit geraumer Zeit organisiert sie Schüleraustausche, trägt sich in Goldene Bücher von Schulen und Städten ein und macht Werbung für Montenegro. Wir können gespannt sein, wie sie den Prozess der Aufnahme Montenegros in die EU weiter befördert.

Nach der schönen Adria ging es ins südliche Afrika. Botsuana stößt an die Nordgrenze von Südafrika und ist ansonsten als Ost-West-Sandwich in Namibia und Simbabwe eingebettet. Botsuana hat keinen Meerzugang. Umso erstaunlicher ist deshalb die Nationalflagge: oben Blau, unten Blau und in der Mitte ein schwarzer Strich, der mit zwei schmalen weißen Strichen vom oberen und unteren Blau getrennt ist. Was das wohl zu bedeuten hat? Das Blau soll Himmel, Wasser und Regen symbolisieren. Die Striche in Schwarz und Weiß stehen für die Zebras und das Miteinander der Ethnien. Für Verschwörungstheoretiker dürfte noch interessant sein, dass Botsuana keine Seeflaggen hat.

Botschafterin akkreditiert - Republik Botsuana - Mmasekgo Masire-Mwamba
Botschafterin akkreditiert - Republik Botsuana - Mmasekgo Masire-Mwamba (links neben dem Bundespräsidenten), ganz links der Gatte von Frau Mmasekgo Masire-Mwamba und rechts der Sohn
Botsuana gehört zum Commonwealth, dem vermeintlichen Hoffnungsträger Großbritanniens beim harten Brexit. Frau Mmasekgo Masire-Mwamba war von 2008 bis 2014 Generalsekretärin für Commonwealth-Angelegenheiten in Botsuana. Es könnte also zu vermehrten Begegnungen mit Sebastian Wood, dem britischen Botschafter kommen. Im September 1966 hatte Botsuana seine Unabhängigkeit von den Briten erlangt. Diese hatten das Land etwa 80 Jahre als ihr größtes Protektorat im südlichen Afrika unter Kontrolle.

Botschafterin akkreditiert - Republik Botsuana - Mmasekgo Masire-Mwamba
Botschafterin akkreditiert - Republik Botsuana - Mmasekgo Masire-Mwamba - Niederhilen der Flagge von Botsuana
Frau Mmasekgo Masire-Mwamba ist mit Bischof Trevor Mwamba verheiratet, der zurzeit in einer Kirche in London tätig ist. Nachdem die Flagge von Botswana niederholt war, erschien Nguyen Minh Vu aus Vietnam. Auf ihn waren wir aber oben schon eingegangen, so dass wir uns nun der dritten Frau im heutigen Akkreditierungsreigen widmen können.

Gegen halb zwölf wurde Frau Marianne Odette Bibalou Bounda mit der Limousine des Bundespräsidenten herbeigebracht. Sie kommt aus Gabun. Das heißt, sie kam heute direkt vom Hotel Adlon. Aber ursprünglich kommt sie aus Gabun und vertritt seit heute bei uns ihr Land. Gabun liegt ganz in der Nähe von Botsuana, nur etwas weiter nordwestlich. Gabun hat einen direkten Zugang zum Atlantik und ebenfalls einen blauen Streifen in der Flagge. In diesem Falle steht das Blau tatsächlich für das Meer. Die üblichen afrikanischen Farben Grün und Gelb sind auch dabei: Grün für die Wälder und Gelb für die Sonne.

Botschafterin akkreditiert - Gabunische Republik - Marianne Odette Bibalou Bounda
Botschafterin akkreditiert - Gabunische Republik - Marianne Odette Bibalou Bounda
Gabun lebte - wie Vietnam - unter französischer Kolonialherrschaft. Diese dauerte über 100 Jahre und endete 1960. Gabun hat nur knapp zwei Millionen Einwohner, obwohl es fast so groß ist wie Deutschland. 1968 wurde die Demokratische Partei Gabuns (PDG) gegründet und die Gesellschaft auf diese Einheitspartei gleichgeschaltet - ein weltweites und übliches Demokratie-Verständnis.

Botschafterin akkreditiert - Gabunische Republik - Marianne Odette Bibalou Bounda
Botschafterin akkreditiert - Gabunische Republik - Marianne Odette Bibalou Bounda - Niederholen der Flagge von Gabun
Frau Marianne Odette Bibalou Bounda blickt auf eine lange diplomatische Karriere zurück. So war sie bereits An den Botschaften in Ägypten und Spanien eingesetzt und hat ihr Land viele Jahre an verschiedenen Einrichtungen der Vereinten Nationen vertreten. Diplomatie hat sie in Madrid und Gabun studiert. Sie spricht französisch, englisch und spanisch. Vermutlich wird sie dann auch bald Deutsch können. Herzlich willkommen!

Video:
BotschafterInnen von Montenegro, Botsuana, Vietnam und Gabun akkreditiert

Autor: Matthias Baumann

Montag, 14. Januar 2019

Diplomatisches Korps trifft sich zum Neujahrsempfang 2019 im Schloss Bellevue

42 Minuten Defilee sind schon eine Herausforderung an die Kondition der Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes sowie des Bundespräsidenten, des Außenministers und des BMZ-Ministers Gerd Müller. Mal ganz abgesehen vom hygienischen Aspekt des ununterbrochenen Händeschüttelns während einer Jahreszeit, in der die Grippe so manch eine Urlaubszeit in den heimischen Räumen verlängert.

Diplomatisches Korps Neujahrsempfang 2019 Schloss Bellevue Bundespräsident
Diplomatisches Korps trifft sich zum Neujahrsempfang 2019 im Schloss Bellevue - Schwarze Limousinen aus deutscher Produktion so weit das Auge reicht.
Frank-Walter Steinmeier, Heiko Maas und Gerd Müller hatten aber sichtliche Freude an der Aktion, die traditionell in den ersten Januartagen im Schloss Bellevue stattfindet. Der Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps ist neben dem Sommerempfang in Meseberg und der jährlichen Korps-Reise durch das Bundesgebiet der Treffpunkt aller in Deutschland akkreditierten Botschafter.

Botschafter, die seit März 2017 akkreditiert wurden, konnten Frank-Walter Steinmeier heute besonders herzlich die Hand drücken. Hatten sie doch ihr Beglaubigungsschreiben direkt bei ihm abgegeben. Etwa die Hälfte der heute erschienenen 122 Botschafter sind nach Amtsantritt des Bundespräsidenten in Deutschland eingetroffen. Sein erster Botschafter kam aus Nordkorea. Das war im April 2017.

Diplomatisches Korps Neujahrsempfang 2019 Schloss Bellevue Bundespräsident
Diplomatisches Korps trifft sich zum Neujahrsempfang 2019 im Schloss Bellevue - Die markante Kopfbedeckung des Apostolischen Nuntius des Heiligen Stuhls zeigt, wo die Rede stattfinden wird und wer der Doyen des Diplomatischen Korps in Deutschland ist. Der Doyen der Militärattachés ist jedoch kein Vatikanvertreter, sondern Brigadegeneral Rob Rider aus Großbritannien.
Die Reihenfolge beim Defilee richtet sich nach dem Zeitpunkt der Akkreditierung. Die einzige Ausnahme bildet der Apostolische Nuntius des Heiligen Stuhls. In Ländern, die eine Vertretung des Vatikans haben, wird dessen Botschafter automatisch zum Doyen, also zum Chef des Diplomatischen Korps. Egal, wann dieser akkreditiert wurde. Dem Nuntius folgte heute der Botschafter von Kamerun. Dieser konnte am 9. Januar sein 10-jähriges Deutschland-Jubiläum feiern. Der Botschafter von Dschibuti kommt nur auf knapp sieben Jahre und der Botschafter aus China ist seit 6,5 Jahren in Deutschland.

Diplomatisches Korps Neujahrsempfang 2019 Schloss Bellevue Bundespräsident
Diplomatisches Korps trifft sich zum Neujahrsempfang 2019 im Schloss Bellevue - Der britische Botschafter Sebastian Wood begrüßt Frank-Walter Steinmeier. Sebastian Wood wurde mit einem Jaguar XJ vor das Schloss gefahren, die französische Botschafterin mit einem Citroen C7 und der schwedische Botschafter mit einem Volvo. Alle anderen fuhren Mercedes, BMW oder Audi.
Der Britische Botschafter rückt dem Nuntius immer näher. Er stand heute als 33. in der Defilee-Schlange. Immerhin hat er es schon auf 3,5 Jahre in der gut gesicherten Wilhelmstraße 70 geschafft. Das ist bei westlichen Diplomaten eher selten. Auffällig waren die vielen Geschäftsträger ad interim: 38 an der Zahl. Hinzu kamen noch Vertreter diverser Organisationen, deren Anwesenheit sich nicht für jeden erschließt. Die Weltbank und die Europäische Kommission sind ja noch bekannt. Aber was haben das Sekretariat des "Abkommens zur Erhaltung der europäischen Fledermauspopulation" oder die Exekutivsekretärin des "Globalen Treuhandfonds für Nutzpflanzenvielfalt" oder der Direktor des "Europäischen Laboratoriums für Molekularbiologie" mit dem Diplomatischen Korps zu tun?

Einige der Exzellenzen - so redet man Botschafter an - waren trotz ihres Vorkommens auf der Liste nicht erschienen. Saudi-Arabien stand gar nicht erst auf der Liste. Der Malteser Ritterorden reihte sich heute zwischen Österreich und Südkorea ein, da dieser in Deutschland seit Ende 2017 diploamtisch anerkannt ist.

Diplomatisches Korps Neujahrsempfang 2019 Schloss Bellevue Bundespräsident
Diplomatisches Korps trifft sich zum Neujahrsempfang 2019 im Schloss Bellevue - Die Geschäftsträgerin ad interim aus Madagaskar, Florence Isabelle Rafaramalala ép. Ratsimba, begrüßt Außenminister Heiko Maas.
Nach 42 Minuten war das Defilee beendet und die Protagonisten der deutschen Politik folgten den Diplomaten in den großen Saal. Wie üblich hielt der Apostolische Nuntius eine Rede, in der viele Zahlen und Fakten genannt wurden. Er wies auch auf die nächsten Wahlen hin. Ein ganz wunder Punkt des Bundespräsidenten, der anschließend seine Rede hielt. Frank-Walter Steinmeier lobte die guten diplomatischen Beziehungen zu den hier vertretenen Ländern.

Dann begann der gesellige Teil des Empfangs. Während der Bundespräsident in trauter Runde mit dem Nuntius und den Botschaftern aus China und Israel stand, verließ der amerikanische Botschafter Richard Grenell sehr schnell den Saal. Auch die Vertreter von Indonesien und Russland hatten es sehr eilig.

Video:
Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 20. Dezember 2018

Botschafter von Kolumbien, Italien, dem Tschad und der Dominikanischen Republik akkreditiert

Gerade noch geschafft! Wenige Tage vor dem Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps wurden gestern schnell noch vier Botschafter akkreditiert: Kolumbien, Italien, Tschad und Dominikanische Republik. Auch der Bundespräsident hatte sich heute beeilen müssen, da er sich beim vorausgegangenen Termin in der Wärmestube der Heilig-Kreuz-Kirche so lange mit den Obdachlosen an seinem Tisch unterhalten hatte, dass das protokollarische Timing um 20 Minuten überzogen worden war. Um 14:00 Uhr war aber wieder alles im geplanten Takt.

Botschafter akkreditiert Kolumbien Italien Tschad Dominikanische Republik
Botschafter im Schloss Bellevue akkreditiert - Kolumbien, Italien, Tschad und Dominikanische Republik (Foto: Matthias Baumann)
Apropos Takt: Die Botschafter fuhren wie üblich im Halbstundentakt vor und genossen jeder für sich den immer gleichen Ablauf. Einen Trost für die winterliche Witterung konnten die Delegationen aus Zentralamerika und aus dem Tschad wohl nur aus dem gut beheizte Schloss und den illuminierten Weihnachtsbäumen ziehen. Die Reihenfolge der Botschafter sah folgendermaßen aus:

Republik Kolumbien - Hans Peter Knudsen Quevedo
Republik Italien - Luigi Mattiolo
Republik Tschad - Mariam Ali Moussa
Dominikanische Republik - Maibe Altagracia Sánchez Caminero de Calventi

Botschafter Akkreditierung Republik Kolumbien Hans Peter Knudsen Quevedo
Botschafter akkreditiert - Republik Kolumbien - Hans Peter Knudsen Quevedo (Foto: Malte Koch)
Diese Reihenfolge wird auch beim Neujahrsempfang eine Rolle spielen. Die Dominikanische Republik macht dann das Schlusslicht vor den Sondervertretungen und Organisationen.

Kolumbien hatte im Dezember letzten Jahres eine Botschafterin akkreditieren lassen. Dass nach einem Jahr schon wieder ein neuer Botschafter erscheint, ist symptomatisch für die Verweildauer von Diplomaten. Wer Diplomat werden möchte, sollte diese ständigen Wechsel mögen. Offizieren der Bundeswehr geht es ähnlich. Im Sommer hatte Frank-Walter Steinmeier den Präsidenten Kolumbiens empfangen.

Botschafter Akkreditierung Republik Kolumbien Hans Peter Knudsen Quevedo
Botschafter akkreditiert - Republik Kolumbien - Niederholen der Flagge (Foto: Malte Koch)
Wie der Name schon sagt, hat Botschafter Hans Peter Knudsen Quevedo deutsche Wurzeln. Er zeichnet sich durch eine außergewöhnliche Intelligenz aus. Sein kaufmännisches Studium hatte er mit Auszeichnung abgeschlossen und wirkte danach an mehreren Universitäten als Dozent oder Rektor: Bogotá, Santiago de Chile, Harvard University in Boston, São Paulo, San Diego in Kalifornien und sogar am MIT Massachussets Institute of Technology in Boston. Sein Berufsleben war eine fortlaufende Kombination aus Management und Rektorat. Einer der wenigen Theoretiker, die auch die Praxis kennen. Hans Peter Knudsen Quevedo spricht neben Englisch und Spanisch auch Deutsch.

Botschafter akkreditiert Italien Luigi Mattiolo
Botschafter akkreditiert - Republik Italien - Luigi Mattiolo ruft seine Frau zum Gruppenfoto mit dem Bundespräsidenten. (Foto: Malte Koch)
Von Botschafter zu Botschafter wurden die begleitenden Delegationen immer größer. Als nächstes war Italien an der Reihe. Der neue Botschafter Luigi Mattiolo ist ein echter Römer. Er wurde 1957 geboren und ist seit den 1980er Jahren im diplomatischen Dienst unterwegs. Zunächst in Moskau, dann in Bern und anschließend in Belgrad.

Botschafter akkreditiert Italien Luigi Mattiolo
Botschafter akkreditiert - Republik Italien - Niederholen der Flagge (Foto: Malte Koch)
Seine Erfahrungen mit der Vertretung Italiens bei der EU in Brüssel reichen bis in das Jahr 1995 zurück. Der Wechsel ging dann munter weiter: Vereinte Nationen in New York, Gesandter beim Nordatlantikrat, Botschafter in Israel und danach noch Botschafter in der Türkei. Jetzt sitzt der 62-Jährige in der stilechten Botschaft zu Berlin.

Botschafterin akkreditiert Tschad Mariam Ali Moussa
Botschafterin akkreditiert - Republik Tschad - Mariam Ali Moussa beim Foto mit dem Bundespräsidenten (Foto: Malte Koch)
Nur gut, dass die Flaggen im Flaggenkeller des Schlosses mit Edding beschriftet sind. Die Flagge des Tschad unterscheidet sich nur leicht im Farbton von der Flagge Rumäniens: Blau, Gelb, Rot. Die Republik Tschad hat 15 Millionen Einwohner und liegt auf derselben geografischen Höhe wie Mali und Niger. Der Tschad gehört zur sicherheitspolitisch brisanten Sahelzone.

Botschafterin akkreditiert Tschad Mariam Ali Moussa
Botschafterin akkreditiert - Republik Tschad - Die Flagge des Tschad könnte mit der von Rumänien verwechselt werden. (Foto: Malte Koch)
Knapp 60% der Bevölkerung gehören dem sunnitischen Islam an. Ein Drittel sind Christen und der Rest beschäftigt sich mit afrikanischen Naturreligionen. Man spricht französisch und arabisch. 1960 wurde das Land unabhängig von Frankreich. Die neue Botschafterin Mariam Ali Moussa brachte neben ihrem Ehemann auch eine umfangreiche Delegation mit. Die Fotografen freuten sich über die regionale Amtstracht.

Botschafterin akkreditiert Dominikanische Republik Maibe Altagracia Sánchez Caminero de Calventi
Botschafterin akkreditiert - Dominikanische Republik - Maibe Altagracia Sánchez Caminero de Calventi beim Foto mit dem Bundespräsidenten (Foto: Malte Koch)
Mit Einbruch der Dunkelheit rollte die Botschafterin der Dominikanischen Republik auf den Hof vor dem Schloss. Die dritte Botschafterin aus der Äquator-Gegend. Die Dominikanische Republik hat 10 Millionen Einwohner und ist wohl hauptsächlich durch ihre All-Inclusive-Reisen bekannt. 80% der Bevölkerung bezeichnet sich als römisch-katholisch. Ein Viertel der Bevölkerung leidet an Unterernährung. Die Armut auf dem Inselstaat erlebte durch die Rezession von 2003 einen deutlichen Anstieg. 10% der dominikanischen Männer besitzt eine Schusswaffe.

Botschafterin akkreditiert Dominikanische Republik Maibe Altagracia Sánchez Caminero de Calventi
Botschafterin akkreditiert - Dominikanische Republik - Flaggenparade während der winterlichen Dämmerung (Foto: Malte Koch)
Frauen und Kinder werden in der Waffen-Statistik nicht geführt. Botschafterin Maibe Altagracia Sánchez Caminero de Calventi hatte offensichtlich keine Schusswaffe dabei. Ihr Vorgänger in Berlin war am 19. August 2018 vermutlich an einem Herzinfarkt verstorben und wurde wenige Tage später in sein Heimatland überführt.

Video:
Botschafter-Akkreditierung im Schloss Bellevue: Kolumbien, Italien und Tschad

Autor: Matthias Baumann

Montag, 22. Oktober 2018

Kooperation und Kollaboration beim Kampf gegen Extremisten und terroristische Touristen

Es ist ruhig geworden um das Kalifat, das am 29. Juni 2014 ausgerufen worden war. Von den einstigen Kämpfern des Islamischen Staates (IS) leben nur noch etwa 10%. Das sind etwa 5.000 Personen. Diese sind entweder in ihre Heimatländer in Europa, Australien und Asien zurückgekehrt oder in Drittstaaten untergetaucht. Eine besonders große Anzahl hält sich in Süd- und Ostasien auf.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat jetzt zusammen mit der RSiS (S. Rajaratnam School of International Studies) ein umfangreiches Buch zum Thema herausgebracht: "Combatting Violent Extremism an Terrorism in Asia and Europe - From Cooperation to Collaboration". Zu Deutsch: Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus und Terrorismus in Asien und Europa - von der Kooperation zur Kollaboration.

Während des Lesens wird der Unterschied zwischen Kooperation und Kollaboration deutlich. Gibt man in den Google-Translator die beiden Worte cooperation und collaboration ein, werden diese mit Zusammenarbeit übersetzt. Schauen wir uns die Worte genauer an, ist festzustellen, dass eine Kooperation die gemeinsame Durchführung von Operationen ist, eine Art projektbezogene Teamarbeit. Nach dem Projekt macht wieder jeder sein eigenes Ding. Bei der Kollaboration arbeiten die Beteiligten konstruktiv zusammen. Es wird also nicht nur ein Projekt abgewickelt und fertig, sondern es erfolgt eine mitdenkende aktive Zuarbeit der einzelnen Akteure.

Combatting Violent Extremism an Terrorism in Asia and Europe - From Cooperation to Collaboration
Combatting Violent Extremism an Terrorism in Asia and Europe - From Cooperation to Collaboration
Fernab der europäischen Medienwahrnehmung hat Asien inzwischen ein richtiges Problem mit islamistischem Terror. Besonders betroffen ist das größte islamische Land, Indonesien. Indonesien trennt mit seiner 3.000 Kilometer langen Ost-West-Ausdehnung das westliche Australien von den katholischen Philippinen und dem fernöstlichen Festland. Der IS - auch Daesh genannt - unterwandert in Asien gezielt die Universitäten und leicht zu gewinnende Regionen.

Der Druck ist inzwischen so groß, dass zwischen den sehr unterschiedlichen Staaten Kooperationen und sogar Kollaborationen entstanden sind. Durch eine konsequente Grenzsicherung wurde der Terror-Tourismus, insbesondere der so genannten Foreign Fighters (ausländische Kämpfer) auf ein Minimum reduziert. Durch einen regen Austausch der Geheimdienste und sonstigen Sicherheitsbehörden wurden viele Terroristen inhaftiert. Die Gesellschaften wurden in ihrer natürlichen Widerstandskraft (Resilienz) gefördert. Zeigen Mitarbeiter, Familienangehörige oder sonstige Bezugspersonen seltsame Änderungen in ihrem Verhalten, schrillen die Alarmglocken und es wird gegengesteuert.

Auch Europa ist übrigens von den in Asien wartenden Terroristen betroffen. So war ein Täter, der letztlich in Belgien zum Einsatz gekommen war, über folgenden Weg gereist: Frankreich, Großbritannien, Fernost, Deutschland, Belgien. Deshalb gehen Fluggesellschaften und internationale Polizeikräfte immer mehr dazu über, Profile von Reisenden zu erstellen. Durch einen Abgleich der Kreditkartendaten können weitere Netzwerke ermittelt werden, insbesondere dann, wenn ein bekannter Terrorist die Tickets für einen anderen kauft. Allein das Reiseprofil ist aber noch nicht aussagekräftig genug, da auch weltweit agierende Unternehmen oder Presseagenturen ihre Mitarbeiter kreuz und quer über den Globus reisen lassen.

Neu und besonders schwer zu greifen ist das Auftreten von Einzeltätern. Diese haben scheinbar keinerlei Beziehungen zu bekannten Terror-Netzwerken und zeigen oft auch keine Auffälligkeiten in ihrem sozialen Umfeld. Mit Alltagsgegenständen wie Autos verüben diese dann ihre Anschläge. Erst postmortale Recherchen fördern zu Tage, dass sich diese Personen radikalisiert hatten.

Die Radikalisierung kann alle Bildungs-, Berufs- und Gesellschaftsschichten betreffen. Bei der Divergenz der Personen gibt es jedoch eine Gemeinsamkeit: Brüche in der Biografie. Dadurch wird die Feststellung eines Fachgesprächs bestätigt, das bereits im März 2015 stattgefunden hatte.

Das Buch umfasst 182 Seiten und ist auf Englisch verfasst. Zur offiziellen Vorstellung im Hotel Palace war sogar der Verteidigungsminister von Indonesien, General Ryamizard Ryacudu, angereist. Das Buch geht noch auf viele weitere Aspekte der Bekämpfung extremistischer Denkmodelle und der damit verbundenen Ausführung terroristischer Aktionen ein. Der Leser lernt die Denkweisen und Entwicklungen eines typischen Terroristen kennen und erfährt, was Zivilgesellschaften, Regierungen und auch die UNO dagegen unternehmen.

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 19. Oktober 2018

Botschafter von Guinea, Bosnien-Herzegowina und Spanien übergeben ihre Begleubigungsschreiben an den Bundespräsidenten

Ab zehn Uhr rollten heute wieder die schwarzen Limos über den Vorplatz des Schlosses Bellevue. Drei Botschafter-Akkreditierungen gaben sich im Halbstundentakt die Klinke in die Hand:
  • Republik Guinea, Siradiou Diallo
  • Bosnien und Herzegowina, Ankica Gudeljevic
  • Königreich Spanien, Ricardo Martinez Vasquez
Nur gut, dass die Flaggen markiert sind, sonst könnte es bei der Rot-Gelb-Grün-Kombination sämtlicher afrikanischer Flaggen leicht zu Verwechslungen kommen. Die Flagge von Guinea ist eine Spiegelung der Flagge von Senegal und enthält keinen Stern. Das Rot symbolisiert die blutigen Opfer des Freiheitskampfes, das Gelb die Sonne und die Bodenschätze, das Grün die üppige Natur zwischen Mali und Atlantik. Senegal grenzt tatsächlich im Norden an Guinea.

Botschafter akkreditiert Republik Guinea Siradiou Diallo
Botschafter akkreditiert - Republik Guinea - Siradiou Diallo
Das Land hat etwa 12 Millionen Einwohner, die im Durchschnitt sehr jung sind. Die Demografie-Kurve ist typisch für ein Entwicklungsland. 85% der Einwohner gehören dem sunnitischen Islam an. Nur 30% der Menschen in Guinea können lesen und schreiben.

Bis 1958 war Guinea unter französischer Kolonialherrschaft und erlangte dann die Unabhängigkeit. Bereits im November 1958 nahm es diplomatische Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland auf. Heute konnte also auf 60 Jahre diplomatische Beziehungen angestoßen werden.

Botschafter akkreditiert Republik Guinea Siradiou Diallo
Botschafter akkreditiert - Republik Guinea - Siradiou Diallo - Niederholen der Flagge von Guinea
Einer der zwischenzeitlich aufgetretenen Diktatoren, Moussa Dadis Camara, war an der Offiziersschule des Heeres in Dresden ausgebildet worden und führte mit dem gewonnenen Wissen und "deutscher Gründlichkeit" Ende 2008 einen Putsch durch. Ein Jahr später wurde er per Schussverletzung aus dem politischen Verkehr gezogen, so dass sich die politische Lage anschließend wieder etwas entspannen konnte. Menschenrechte existieren weitestgehend auf dem Papier. Auf dem Korruptionsindex rangiert Guinea im letzten Drittel.

Der neue Botschafter Siradiou Diallo hat einen prominenten Namensvetter. Dieser war Journalist und Oppositionspolitiker in Guinea, starb jedoch bereits 2004 in Frankreich. Wer mehr über den lebenden Siradiou Diallo erfahren möchte, sei an Facebook verwiesen.

Botschafter akkreditiert Bosnien und Herzegowina Ankica Gudeljevic
Botschafter akkreditiert - Bosnien und Herzegowina - Ankica Gudeljevic und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Bosnien und Herzegowina ist ein komplexes Gebilde aus mehreren Ethnien, Religionen und Zuständigkeiten. Das letzte Wort in diesem Land hat der von der internationalen Staatengemeinschaft eingesetzte Hohe Repräsentant, Valentin Inzko. Der Vorsitzende des Ministerrates von Bosnien und Herzegowina, Denis Zvizdić, hatte am 13. August seinen Antrittsbesuch im Kanzleramt absolviert. Deutschland engagiert sich im Rahmen des Berlin-Prozesses für eine politische und wirtschaftliche Stabilisierung der Region.

Botschafter akkreditiert Bosnien und Herzegowina Ankica Gudeljevic
Botschafter akkreditiert - Bosnien und Herzegowina - Ankica Gudeljevic - Niederholen der EU-ähnlichen Flagge
Informationen zu Ankica Gudeljevic stehen nicht zur Verfügung. Statt eine aussagekräftige Vita ihrer Botschafterin zu senden, beschwerte sich die Botschaft von Bosnien und Herzegowina über Formulierungen in diesem Artikel. Daraufhin erfolgten einige Änderungen und Präzisierungen.

Botschafter akkreditiert Königreich Spanien Ricardo Martinez Vasquez
Botschafter akkreditiert - Königreich Spanien - Ricardo Martinez Vasquez nutzt seinen eigenen Füllfederhalter zum Eintrag ins Gästebuch des Schlosses Bellevue.
Deutlich transparenter ist der Werdegang des heute akkreditierten Diplomaten des Königreichs Spanien: Ricardo Martínez Vázquez wurde vor 60 Jahren in Sevilla geboren, also in dem Jahr, als Guinea die diplomatischen Beziehungen zu Deutschland aufgenommen hatte. Er studierte zunächst Rechtswissenschaften und trat 1986 in den diplomatischen Dienst ein. Ricardo Martínez Vázquez blickt auf eine erfahrungsreiche Laufbahn zurück. In Bonn, in Genf, in Panama und in São Paulo hatte er in verschiedenen Funktionen sein Königreich vertreten. Seit 2017 war er spanischer Konsul in Schottland.

Botschafter akkreditiert Königreich Spanien Ricardo Martinez Vasquez
Botschafter akkreditiert - Königreich Spanien - Die Delegation von Ricardo Martinez Vasquez interessiert sich für ein Gemälde mit Fridrich II.
Seine Erfahrung auf dem diplomatischen Parkett zeigte sich heute auch an einem kleinen Detail. Statt den üblichen Kampf mit dem Verschluss des bereitliegenden 350-Euro-Kugelschreibers von Mont Blanc zu wagen, zog er seinen eigenen Füllfederhalter aus der Jacke und schrieb damit einen Text ins Gästebuch des Schlosses.

Spanien hat nur halb so viele Einwohner wie Deutschland und wird momentan sozialistisch regiert. Ministerpräsident Pedro Sánchez war im Juni zum Antrittsbesuch in Berlin erschienen. Die Stimmung zwischen ihm und Angela Merkel war gut.

Botschafter akkreditiert Königreich Spanien Ricardo Martinez Vasquez
Botschafter akkreditiert - Königreich Spanien - Ricardo Martinez Vasquez - Niederholen der Flagge
Nachdem die rot-gelbe Flagge Spaniens niedergeholt war, verließen auch die Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes, die Soldaten des Wachbataillons und die Presse den Ort des Geschehens. 90 Minuten Farbe und internationale Beziehungen im Schloss Bellevue.

Video:
Botschafter-Akkreditierung im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Montag, 8. Oktober 2018

EU-Ratspräsidentschaft Österreichs und der Brexit

Und wieder waren 90 Minuten verflossen. Die österreichische Botschaft hatte zu einer Diskussionsrunde eingeladen, in der es um die österreichische EU-Ratspräsidentschaft mit einem besonderen Fokus auf die Finanzpolitik gehen sollte. Einige der Gäste waren speziell wegen der möglichen Folgen des Brexits auf die Finanzwirtschaft erschienen.

Weniger als sechs Monate sind es noch bis zum Brexit. Sechs Monate, in denen über hart oder weich debattiert wird und vermutlich am Ende immer noch unklar ist, wie sich der Brexit nun gestalten soll. Fakt ist: Die Zeit verrinnt, der Brexit naht und die wenigsten sind darauf vorbereitet.

Vor drei Monaten erfuhren wir in London, welche Bereiche der Brexit tangiert und dass die Ersparnisse durch Wegfall der Mitgliedsbeiträge direkt in die Finanzierung der notwendigen Zollbürokratie fließt. Worst case wäre, dass ab Ende März 2019 keine Flugzeuge mehr fliegen, keine Medikamente mehr nach Großbritannien geliefert werden, Tragflächen von Airbus nicht mehr das europäische Festland erreichen und die Iren den alten Kampf gegen das verhasste Königreich wiederbeleben.

EU-Ratspräsidentschaft Österreichs und der Brexit
EU-Ratspräsidentschaft Österreichs und der Brexit - Diskussionsrunde in der österreichischen Botschaft mit dem Schwerpunkt Finanzpolitik
Das Panel in der Botschaft war mit Volkswirten und Finanzexperten aus Banken und Ministerien besetzt. Allein das Zuhören bereitete Freude, da die Österreicher sehr interessante Formulierungen verwenden. Neben den regionalen Formulierungen konnten wir heute auch so schöne Vokabeln wie "inzentivieren" (anreizen, anspornen), "Interessenskonkordanz" (Übereinstimmung der Interessen) oder "diskretionäre Finanzpolitik" lernen. Letzteres favorisieren die Österreicher und sehen sich hier als besonders mutig und pragmatisch an. Diskretionär bedeutet im Bereich der Fiskal- und Finanzpolitik, dass Gelder situationsbezogen eingesetzt werden und damit nicht ganz konform gehen mit einer regelgebundenen Finanzpolitik. Deutschland ist auf diesem Gebiet etwas vorsichtiger und bevorzugt die Regeln.

Regeln schaffen immerhin Vertrauen, auch wenn es seitens anderer EU-Staaten wie Italien oder Frankreich die Tendenzen gibt, Regeln einfach mal etwas lockerer zu handhaben.

Die Experten waren sich einig, dass die Wahrnehmung der EU deutlich schlechter ist, als es der Realität angemessen wäre. So vergesse man schnell die bestehenden Vorteile und schaue immer nur nach weiteren und neuen Vorteilen. Bleiben diese aus, wird kritisiert. Dieser Kurzsicht war wohl auch Großbritannien erlegen, als es sich für den Brexit entschieden hatte. Die Herren auf dem Podium verglichen die EU mit einem Fahrrad. Bleibe ein Fahrrad stehen, falle es um. Der Brexit habe dem Fahrrad nun sogar einen Rückwärtsgang verliehen. Der Brexit mache das Vereinigte Königreich ab April 2019 zu einem Drittland. Raus ist eben raus - oder wie Theresa May sagte: "Brexit means Brexit".

90 Minuten waren über der Diskussion verflossen. 90 Minuten ohne Ergebnis für den Brexit. Das Vorkommen des Wortes Brexit konnte an einer Hand abgezählt werden. Wer sich für eine Lösung der finanziellen Folgen des Brexits interessiert hatte, war auf das anschließende Networking angewiesen. Bei deftigem Schwarzbrot mit Schinken und weiteren Leckereien aus Österreich versammelten sich die Zuhörer aus der Finanzbranche an den Stehtischen und diskutierten über ihre Sicht der Dinge. Insider befürchten, dass der Brexit einen Domino-Effekt analog zu Lehman Brothers auslöst. Nur dass dieser Effekt jetzt die europäische Bankenlandschaft in einem unkalkulierbaren Maß durchrütteln könnte.

Über den Gästen hing ein Fahrrad. Das spitzfindige Symbol der EU-Rads-Präsidentschaft. Darunter der im Quadrat angeordnete Schriftzug eu2018.at. Deutschland und Österreich bewegen sich in der Regel per Tandem vorwärts. In vielen Punkten herrscht Einheit - pardon Interessenskonkordanz. So radelt Österreich nun schon seit drei Monaten durch die Präsidentschaft und hat jetzt die Halbzeit erreicht. Wenn Österreich das Zepter der EU in drei Monaten an Rumänien abgibt, hat Großbritannien keine 100 Tage mehr bis zum Brexit. Ob diese Zeit für einen geordneten Exit genutzt wird, ist fraglich.

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 20. September 2018

Botschafter von Laos, Kuwait und Belgien im Schloss Bellevue akkreditiert

Heute standen im Schloss Bellevue drei Botschafter-Akkreditierungen auf dem Programm:

Demokratische Volksrepublik Laos - Phomma Boutthavong
Staat Kuwait - Najeeb Al-Bader
Königreich Belgien - Baron Willem van de Voorde

Mal wieder ein Mix, der unterschiedlicher nicht sein könnte. Aber für das Protokoll ein gewohnter und immer gleicher (semper talis) Ablauf - unabhängig von Größe und politischer Ausrichtung des jeweiligen Landes.

Botschafter akkreditiert Demokratische Volksrepublik Laos - Phomma Boutthavong
Botschafter akkreditiert - Demokratische Volksrepublik Laos - Phomma Boutthavong (mitte) und seine Gattin (links)
Laos liegt wie ein Sandwich zwischen Thailand und Vietnam. Die Flagge von Laos erweckt den Eindruck, als würde in der Mitte etwas fehlen: großer weißer Punkt auf Blau, oben und unten rot. Die Demokratische Volksrepublik Laos hat etwa 7 Millionen Einwohner, die größtenteils buddhistisch geprägt sind.

Botschafter akkreditiert Demokratische Volksrepublik Laos - Phomma Boutthavong
Botschafter akkreditiert - Demokratische Volksrepublik Laos - Phomma Boutthavong - Eintrag ins Gästebuch von Schloss Bellevue
Das Analphabetentum ist in Laos weit verbreitet. 1/3 der Männer und 2/3 der Frauen können nicht lesen und schreiben. Hinzu kommt ein überdurchschnittlicher Opium-Konsum. Die Kolonialmacht Frankreich hatte seit 1899 Opium kontrolliert angebaut und unter staatliche Obhut gestellt. Laotisches Opium diente zur Finanzierung diverser Kampfhandlungen in der Region, bei denen sich insbesondere Frankreich und die USA als clevere Verwerter dieser Ressource bedient hatten.

Kurz nach dem Zweiten Weltkrieg konnte Laos die französische Vorherrschaft abschütteln und war bald einer nordamerikanischen Nutzung gegen den regionalen Kommunismus ausgeliefert. Während des Vietnam-Krieges wurde auch Laos bombardiert und gilt heute als eines der am schwersten bombardierten Länder der Welt. Etwa 2,5 Tonnen Sprengsätze pro Kopf - nochmal: pro Kopf - wurden auf Laos abgeworfen. Reparationen wurden nicht gezahlt.

Botschafter akkreditiert Demokratische Volksrepublik Laos - Phomma Boutthavong
Botschafter akkreditiert - Demokratische Volksrepublik Laos - Phomma Boutthavong - Niederholen der Flagge
Laos hat als einer von wenigen Staaten das Ende der sozialistischen Ära überlebt. Auch heute noch wird das Land von nur einer Partei regiert, der Laotischen Revolutionären Volkspartei LRVP. Über Meinungsfreiheit und die Position auf dem Korruptionsindex muss dann wohl kaum noch etwas gesagt werden. Wenig kann auch über den neuen Botschafter Phomma Boutthavong gesagt werden. Entweder sind die bei Google angebotenen Webseiten nicht mehr erreichbar oder vermitteln die Info, dass er vor über 10 Jahren bereits Botschaftssekretär in Deutschland war. So müssen wir uns heute mit einem optischen Eindruck des Mannes aus Ostasien begnügen.

Botschafter akkreditiert Staat Kuwait - Najeeb Al-Bader
Botschafter akkreditiert - Staat Kuwait - Najeeb Al-Bader
Etwas näher liegt Kuwait. Die Flagge Kuwaits besteht aus den regional üblichen Farben Schwarz, Weiß, Grün und Rot. Kuwait liegt am Persischen Golf und hat etwas mehr Einwohner als Berlin. Im Gegensatz zu Berlin ist Kuwait nicht "arm aber sexy", sondern reich und islamisch. Der Islam ist Staatsreligion. Dieser gehören 90% der Bevölkerung an. Nicht ganz ungefährlich ist die interne Verteilung von 2:1 Sunniten auf Schiiten.

Wäre Kuwait NATO-Mitglied, würde Donald Trump jubeln. Kuwait gibt 5,8% seines BIP für die Verteidigung aus und hat damit den weltweit höchsten Wehr-Etat. Da Kuwait kein NATO-Mitglied ist, dient es lediglich als ernstzunehmender Gegner oder Kunde für Rüstungsexporte. Geschichtlich war Kuwait immer umkämpft. Ob Perser, Mongolen, Türken oder Briten - alle wollten die geostrategische Lage des Landes für ihre Zwecke nutzen. Inzwischen ist auch noch das Öl hinzugekommen, so dass Kuwait auch wirtschaftlich interessant ist.

Botschafter akkreditiert Staat Kuwait - Najeeb Al-Bader
Botschafter akkreditiert - Staat Kuwait - Najeeb Al-Bader
Kuwait ist eine konstitutionelle Erbmonarchie. Der Emir kann das Parlament einsetzen und auflösen, wie es gerade ins Konzept passt. Auf dem Demokratie-Index rangiert Kuwait auf den letzten Plätzen. Wer sich die Namen der Regierenden in Kuwait einprägen möchte, muss sich nur al-Sabah merken. Ein Mann mit dem Namen al-Sabah am Ende einer gigantischen Aufzählung von Titeln und Vornamen wird immer korrekt sein. Das ist so ähnlich wie mit dem Familiennamen Sall in Senegal.

Botschafter akkreditiert Staat Kuwait - Najeeb Al-Bader
Botschafter akkreditiert - Staat Kuwait - Najeeb Al-Bader - Niederholen der Flagge
Der neue kuwaitische Botschafter, der heute vor das Portal des Schlosses Bellevue chauffiert wurde, hieß nicht al-Sabah, sondern Najeeb Al-Bader. Das klingt schon fast nach süddeutschen Wurzeln. Wie bei Botschaftern üblich, wird auch Najeeb Al-Bader quer um den Globus versetzt. Zuvor war er Botschafter in Australien.

Botschafter akkreditiert Königreich Belgien - Baron Willem van de Voorde
Botschafter akkreditiert - Königreich Belgien - Baron Willem van de Voorde
Noch näher als Kuwait liegt Belgien. Mit Baron Willem van de Voorde sendet das Land einen aristokratischen Vertreter der belgischen Krone. Belgien ist wie Kuwait eine Erbmonarchie, allerdings eine föderale. Staatsoberhaupt ist König Philippe und der Name des Premierministers, Charles Michel, sollte in Deutschland weitestgehend unbekannt sein.

Botschafter akkreditiert Königreich Belgien - Baron Willem van de Voorde
Botschafter akkreditiert - Königreich Belgien - Baron Willem van de Voorde - Beglaubigungsschreiben des Botschafters in den Händes des Protokoll-Chefs des Auswärtigen Amtes
Dass die Flagge Belgiens die gleichen Farben wie die deutsche Flagge in einer anderen Richtung und Reihenfolge hat, ist wohl eher bekannt. Belgien hat mit 11 Millionen Einwohnern eine ähnliche Bevölkerungsanzahl wie Tschechien. Dafür beherbergen die Belgier in Brüssel die Europäische Kommission und haben eine Autobahn, die fast auf der gesamten Länge nachts beleuchtet ist. Leider gibt es dort ein Tempolimit.

Baron Willem van de Voorde war zuvor vier Jahre als Botschafter in Wien tätig. Er hatte sich dort besonders im kulturellen Bereich engagiert und die Beziehungen zur Region Tirol intensiviert.

Botschafter akkreditiert Königreich Belgien - Baron Willem van de Voorde
Botschafter akkreditiert - Königreich Belgien - Baron Willem van de Voorde - Niederholen der Flagge
Mit dem Niederholen der belgischen Flagge ging die heutige Botschafter-Akkreditierung beim Bundespräsidenten zu Ende. 90 Minuten, drei Vorfahrten, drei Gästebucheinträge, drei Schreiben überreicht, drei Gespräche mit dem Bundespräsidenten und den zuständigen Staatssekretären des Auswärtigen Amtes, drei Flaggen gehisst und niedergeholt. Bereits morgen steht der nächste ausländische Besuch auf dem Programm: der tschechische Präsident Miloš Zeman.

Video:
Botschafter von Laos, Kuwait und Belgien beim Bundespräsidenten akkreditiert

Autor: Matthias Baumann