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Mittwoch, 25. April 2018

ILA 2018 durch Angela Merkel eröffnet - Verträge mit Frankreich und überall Drohnen

Heute öffnete die ILA 2018 ihre Pforten für Fachbesucher. Private Gäste sind ab Freitag willkommen.

Entsprechend gut waren kurz nach zehn die Hallen 2, 4, 6 und 3 zu begehen. an den Ständen waren noch reichlich Kugelschreiber, Flyer, Punching-Flugzeuge, belegte Brötchen und Schoko-Snacks vorhanden. So luden in Halle 6 zunächst die Bundesländer zum Verweilen ein. Einige Stände waren noch gar nicht besetzt oder die Werberollos wurden gerade aufgebaut.

ILA 2018
ILA 2018 - Technik, Space und Militär
Ein besonderer Magnet ist Halle 4 mit dem Space Pavillon: Satelliten, mit Solarenergie betriebene Gerätschaften oder Raketen für den Touristen der Zukunft können dort bestaunt werden. Fachkundiges Personal erklärt die Details. Anfassen erlaubt.

ILA 2018 Drohnen
ILA 2018 und die allgegenwärtigen Drohnen
"Danke! Drohnen haben wir selbst", lehnte ein Mann den zugereichten Flyer ab. Unbemannte Flugobjekte sind ein großes Thema auf der ILA 2018. Diese können zu Spionagezwecken, zur Aufklärung, zur Kartographierung, zur Fotodokumentation oder zum Vernichten eines Ziels eingesetzt werden. MBDA-Systems wirbt dazu mit dem Slogan "Whatever the aircraft: We have the missiles".

Die Missiles werden immer intelligenter, folgen der Wärme oder behalten das Ziel optisch im Visier. Ausgereifte Technik in Weiß, in Grau, in Grün oder bunt. Schade eigentlich, dass sie immer schon beim ersten Flug kaputt gehen. Sind sie dann nicht mehr wiederverwendbar, können nicht einmal Garantieansprüche geltend gemacht werden.

ILA 2018 Inspekteur des Heeres Jörg Vollmer
Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Jörg Vollmer, informiert sich auf der ILA 2018
Da ist die Arbeit von Triebwerks-Herstellern wie Rolls Royce oder Eurojet deutlich beständiger. Allerdings wird auch nicht so viel nachgekauft. MBDA erzielte im letzten Jahr nach eigenen Angaben Einnahmen in Höhe von 3,1 Milliarden Euro, hatte ein Bestellvolumen von 4,2 Milliarden Euro und einen Rückstau (Backlog) von 16,8 Milliarden Euro. Der Bedarf ist wohl größer als die Kapazitäten.

ILA 2018 Bundeskanzlerin Angela Merkel Airbus A350
ILA 2018 - Messerundgang von Bundeskanzlerin Angela Merkel - Airbus A350
Präsenter Partner der ILA 2018 ist Frankreich. So erschien die Kanzlerin heute zusammen mit der französischen Botschafterin. Auch andere Personen der Zeitgeschichte wie Verkehrsminister Scheuer oder Brandenburgs Ministerpräsidenten Woidke waren dabei. Gegen 13:00 Uhr umrundete Angela Merkel einen Bundeswehr-Hubschrauber in Halle 3 und absolvierte dabei die erste offizielle Fotostation.

Danach hielt sie ihre Eröffnungsrede, lobte deutsche Astronauten und bekam anschließend eine Schere in die Hand gedrückt. Damit schnitt sie ein breites hellblaues Band durch: Die ILA 2018 war eröffnet. 2016 wurde noch ein roter Knopf betätigt, allerdings nur von Brigitte Zypries.

ILA 2018 Bundeskanzlerin Angela Merkel Frankreich Verträge
Vertragsunterzeichnung mit Frankreich auf der ILA 2018
Bei ihrem Rundgang besuchte die Kanzlerin mehrere Hallen und die Stände namhafter Akteure der Luftfahrt-Branche. Vor einer blauen DLR-Wand wurden Verträge mit Frankreich unterzeichnet. Dann ging es weiter zu Rolls Royce und anderen. Den Abschluss bildete ein Gruppenfoto vor dem Airbus A350 in Fischgräten-Lackierung. Offensichtlich war man sich nicht einig darüber, ob die Maschine später einmal als Kampfflugzeug, als Fregatte oder als Urlaubsflieger verwendet werden soll.

ILA 2018 Inspekteur des Heeres Jörg Vollmer
Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Jörg Vollmer, informiert sich auf der ILA 2018
Auch neben Halle 3, die komplett für Defense & Security zur Verfügung steht, begenet einem der militärische Aspekt der Luftfahrt auf Schritt und Tritt. Liefen in den Vorjahren viele ausländische Militärs mit üppigem Goldbehang und Ticket-Badge durch die Hallen, war doch heute eine sehr hohe Dichte an Bundeswehr-Offizieren zu verzeichnen. In Halle 3 traf ich schließlich den Inspektor des Heeres, Jörg Vollmer. Er informierte sich unter anderem über den Lufttransport von Verletzten.

ILA 2018 Munition
Munition auf der ILA 2018
Morgen geht es frankophil weiter auf der ILA. Verteidigungsministerin von der Leyen wird am Nachmittag mit ihrer Amtskollegin Florence Parly in Schönefeld einfliegen, das Gespräch mit den Soldaten vor Ort suchen und mehrere Verträge mit Frankreich unterzeichnen. Neue Projekte im Segment der Luftwaffe sind beispielsweise die Entwicklung eines europäischen Kampfflugzeuges, luftgestützte See-Fernaufklärung, eine gemeinsame Staffel zum Lufttransport in Krisenfällen und eine europäische Drohne mit langer Flugdauer in mittlerer Flughöhe.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 17. April 2018

Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern besucht die Bundeskanzlerin

Jacinda Ardern folgt Bill English als Premierministerin Neuseelands. Sie ist 37 und erwartet in fünf Monaten ihr erstes Kind. Damit ist sie neben der pakistanischen Premierministerin Benazir Bhutto die zweite Frau, die während ihrer Amtszeit in den Kreißsaal muss. Vom Alter her könnte sie die Tochter von Angela Merkel sein, die dann theoretisch zur Oma werden würde.

Neuseeland Premierministerin Jacinda Ardern Berlin
Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern zum Antrittsbesuch in Berlin
Bereits mit 17 war die dynamische Neuseeländerin in die Politik eingestiegen: Labour Party. Über viele Stationen arbeitete sie sich bis zur Parteispitze hoch. Ende Juli 2017 trat Andrew Little als Parteichef zurück, so dass der Weg für Jacinda Ardern frei wurde. Die Wahlprognosen für die Labour Party stiegen kurzerhand von 24% auf 46%. Damit war ein Sieg vorprogrammiert. Neuseeländer behaupten, sie sei - ähnlich Macron - von der Presse gemacht.

Bei den Wahlen im September 2017 gewann ihre Partei tatsächlich elf Prozentpunkte und wurde mit 36,9% die zweitstärkste Kraft in Neuseeland. Die Koalitions-Verhandlungen mit der NZNP (44,4%) liefen etwas schneller als die Regierungsbildung in Deutschland, so dass sie bereits Ende Oktober 2017 als Premierministerin vereidigt werden konnte.

Jacinda Ardern war zuvor in Paris und reist nach dem Besuch bei Angela Merkel zu einer Commonweealth-Konferenz nach London weiter.

Neuseeland Premierministerin Jacinda Ardern Berlin
Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern zum Antrittsbesuch in Berlin
In den Gesprächen ging es zunächst um die schönen Dinge des Lebens wie die Natur, den Kiwi der Kanzlerin oder Ferien zum Arbeiten (Working Holidays) in Neuseeland. Angela Merkel hatte 2014 das Land auf der anderen Seite der Erdkugel besucht und einem Kiwi namens Whauwhau den Weg in die freie Wildbahn geebnet. Im politischen Kontext könnte man von Subsidiarität (Hilfe zur Eigenverantwortung) reden.

Trotz der geografischen Entfernung fühlen sich Neuseeland und Deutschland doch sehr verbunden und ziehen bei der Bewältigung der geopolitischen Herausforderungen an einem Strang.

Die Premierministerin zeigte sich erfreut über die Zusammenarbeit bei Tourismus, Klimaschutz, Bildung und Technologie. Sie habe sogar ein Foto des Kanzlerinnen-Kiwis dabei. Ihm gehe es gut. Beide Spitzenpolitikerinnen sprachen sich für Freihandelsabkommen aus und beziehen ähnliche Positionen bei der Bewertung der Konflikte im Nahen Osten.

Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch der Neuseeländischen Premierministerin

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 10. April 2018

Klausurtagung der Bundesregierung in Meseberg

Klausur bedeutet in ihrer begrifflichen Nutzung die Absonderung, Abgeschiedenheit, Einsamkeit oder Abgeschlossenheit. Bereits die Bibel lehrt uns im Zusammenhang mit dem Vaterunser, dass zum Gespräch mit Gott ein abgeschlossenes Kämmerlein am besten geeignet sei. Das lateinische Verb claudere kann mit verschließen oder einschließen übersetzt werden.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg
Zur Ausführung des Verbs claudere eignet sich ein Ort in Brandenburg hervorragend: Meseberg. Heute und morgen ist Meseberg weiträumig abgesperrt und nur mit entsprechender Akkreditierung oder einer schwarzen Limousine erreichbar. Gut, die wenigen Anwohner von Meseberg dürfen auch zu ihren Gehöften. Viele der Dorfbewohner haben durch das renovierte Schloss Meseberg eine neue berufliche Perspektive bekommen. Fast wie ein Lottogewinn in der strukturschwachen Gegend.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Außenminister Heiko Maas
Der Luxus der Demokratie bringt es mit sich, dass Anwohner lautstark gegen die Luftverpestung durch die Abgase der Regierungsfahrzeuge protestieren. Kurz hintereinander fuhren die Minister vor. Die wichtigsten von ihnen sogar mit zwei Fahrzeugen - ebenso die Kanzlerin. Die angereiste Presse wurde weitestgehend ignoriert - aktiv ignoriert. Das beruht wohl auf Gegenseitigkeit: "Wer ist das denn?" - Schulterzucken - "Eine von den neuen Ministerinnen - aber keine Ahnung".

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Julia Klöckner und Katarina Barley
Wir ließen nachzählen: 15 Minister gibt es im Bundeskabinett. Die Wechsel in den Ressorts waren gravierend - blass und charismatisch ausbaufähig die Besetzung.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Horst Seehofer
BDA-Präsident Ingo Kramer war der einzige Teilnehmer der Klausurtagung, der unentwegt zum Pressebereich schaute - nur niemand fotografierte ihn - kein Minister! Die Herren Maas, Seehofer, Scholz, Spahn - alle zeigten nur Rücken und betraten mit tiefem Ernst das Schloss. Peter Altmaier und Gerd Müller waren der Presse gegenüber deutlich aufgeschlossener.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - DGB-Chef Reiner Hoffmann und BDA-Präsident Ingo Kramer flankiert von Angela Merkel und Olaf Scholz
Das erste brauchbare Gruppenfoto gab es mit Angela Merkel, Olaf Scholz, BDA-Chef Kramer und dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann. Nun gut, besser als gar keine Auftaktbilder.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg
Anhand der Gäste kann die Agenda der Klausurtagung abgeleitet werden. Zuerst geht es wohl mit den Herren Kramer und Hoffmann um Wirtschaft und Beschäftigung in Deutschland. Als nächstes steht NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und das Thema Sicherheit auf dem Programm und anschließend geht es in Anwesenheit von Jean-Claude Juncker um Belange der EU.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Gruppenfoto
Diese Agenda bestätigte sich durch die Statements von Peter Altmaier, Hubertus Heil und Andreas Scheuer nach der ersten Klausur-Runde. Tatsächlich war es um wirtschaftliche Aspekte, Beschäftigung und Digitalisierung gegangen. Es seien neue Projekte auf den Weg gebracht worden.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Gerd Müller und Peter Altmaier
Fragen der Journalisten nach den drei Statements wurden von Peter Altmaier mit einem professionellen "Vielen Dank!" quittiert. Offensichtlich waren Fragen nicht erwünscht. "Wie war die Stimmung?", wollte noch jemand wissen - keine Antwort. Hubertus Heil lächelte.

Für morgen stehen noch drei weitere Stunden Klausurtagung auf dem Programm. Diesmal jedoch ohne besondere Gäste. Die Verbissenheit, mit der die meisten Minister ins Schloss eingetreten sind, lässt allerdings einen kontroversen Austausch erwarten. Bleibt zu hoffen, dass die große Koalition die Chance der Sachthemen aufgreift und sich nicht in ineffizienten politischen Befindlichkeiten verzettelt.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 20. März 2018

Bilateral alles klar mit Irland - Antrittsbesuch von Leo Varadkar in Berlin

Die Pressekonferenz mit dem Ministerpräsidenten Irlands ließ keinen Zweifel: Bilateral ist alles klar zwischen den Ländern und auch sonst war man sich in vielen Punkten einig. Seien es Banken, der Handel, der Tourismus oder die Sicht auf den Brexit. So konnten sich Angela Merkel und ihr Gast eine Stunde lang der Vorbereitung des EU-Rates widmen.

Irland Ministerpräsident Leo Varadkar Berlin Angela Merkel
Irlands Ministerpräsident Leo Varadkar zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel
Leo Varadkar hatte vor zwei Monaten seinen 39. Geburtstag gefeiert. 2011 war er als Verkehrsminister eingesetzt worden. 2014 wechselte er das Ressort und wurde Gesundheitsminister. Seit Juni 2017 ist er Ministerpräsident seines Landes. Angela Merkel hatte er schon vor diesem offiziellen Antrittsbesuch getroffen. Ausdrücklich lobte er ihre Erfahrung und Weisheit. Besonders beeindruckt war er von dem Respekt, den die Kanzlerin auch kleineren Mitgliedsstaaten der EU entgegen bringe. Sie habe immer ein offenes Ohr und unterstütze auch deren Themen.

Irland hat momentan zwei elementare Sorgen: Trump-Zölle und eine harte Grenze zu Großbritannien. Donald Trump gegenüber habe er seine Sorgen bereits zum Ausdruck gebracht und für gemeinsames Wachstum geworben. Der Härtegrad der Grenze ist derzeit noch unklar. Je dichter diese werde, umso stärker würde das die Wirtschaft Irlands belasten.

Irland Ministerpräsident Leo Varadkar Berlin Angela Merkel
Irlands Ministerpräsident Leo Varadkar zum Antrittsbesuch in Berlin
Die Journalisten bohrten beim Thema Datenschutz und Besteuerung von internationalen IT-Konzernen nach. Laut Leo Varadkar sei beim Datenschutz noch viel zu tun. Es gebe aber eine positive Tendenz.

Als es um die Besteuerung von Google & Co. ging, hielt er sich weitestgehend bedeckt und bemerkte, dass Unternehmen durchaus ihre Steuern am Standort ihres Wirkens zahlen sollten. Wer Google-AdWords oder Google-AdSense nutzt, kennt das Thema der Zahlungsflüsse zwischen Firmenkonto und Google Irland. Es werden dann so genannte Zusammenfassende Meldungen über innergemeinschaftliche Leistungen fällig, damit der Weg der Umsatzsteuer nachvollzogen werden kann. Die Kanzlerin forderte in diesem Zusammenhang ein "konsistentes Steuersystem".

Die nächsten Reiseziele der Kanzlerin sind gesichert: Wandern in Island und Besuch in Irland. Das könnte direkt verbunden werden. Leo Varadkar hat sie jedenfalls eingeladen.

Video:
Antrittsbesuch des Ministerpräsidenten Irlands bei Angela Merkel

Autor: Matthias Baumann

Montag, 19. März 2018

Island lädt zum Wandern ein

Bei eisigem Wind und klarem Himmel erschien Katrín Jakobsdóttir in Berlin. Die 42-Jährige ist seit November 2017 Premierministerin Islands. Diese Insel im Nordmeer ist in etwa so groß wie Irland und hat knapp 350.000 Einwohner - ein Zehntel Berlins.

Island Premierministerin Katrín Jakobsdóttir Berlin Angela Merkel
Islands Premierministerin Katrín Jakobsdóttir zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel
Neben Sebastian Kurz war sie der dritte Staatsgast, der mit einem Mercedes-Maybach im Kanzleramt vorgefahren wurde. Katrín Jakobsdóttir gehört der Links-Grünen Bewegung an und machte auch optisch einen ökologisch orientierten Eindruck. Auffällig war, dass sie fast die ganze Zeit über ihre Hände hinter dem Rücken hielt. Während der Pressekonferenz holte sie diese nach vorne, so dass ihr Ehering sichtbar wurde. Sie ist verheiratet und hat drei Söhne.

Angela Merkel zeigte sich erstaunt über die vielen Berührungspunkte mit Island. So gebe es seit der Hanse-Zeit einen regen Handel zwischen den Nationen. Deutsche Frauen stellten die größte Einwanderungsgruppe in Island dar. Durch Schengen seien Deutsche die dritt-stärkste Touristengruppe in Katrín Jakobsdóttirs Heimat.

Angela Merkel gestand, dass sie sich bisher noch kein persönliches Bild von der Schönheit der Insel gemacht habe. Das griff die junge Isländerin auf und lud die Kanzlerin zum Wandern ein. Frau Jakobsdóttir würdigte die gute Zusammenarbeit auf vielen Gebieten. Die Länder seien Bündnispartner in der NATO, teilten die gleichen Herausforderungen mit EU und Flüchtlingen und hätten enge kulturelle und literarische Beziehungen. Letztere finden auch in Wagners Ring der Nibelungen ihren Ausdruck.

Island Premierministerin Katrín Jakobsdóttir Berlin Angela Merkel
Islands Premierministerin Katrín Jakobsdóttir zum Antrittsbesuch in Berlin
Besonders stolz war Katrín Jakobsdóttir über 100 Jahre Unabhängigkeit. Island war im 9. Jahrhundert besiedelt worden. Um 1.000 beschlossen die Isländer den Beitritt zum Christentum. Es wechselten sich zunächst verschiedene skandinavische Länder mit ihrer Vorherrschaft auf der Insel ab. 1380 gewannen die Dänen die Oberhand. Kurz nach Luthers Tod wurde in Island die Reformation durchgesetzt. Am 1. Dezember 1918 erklärte die Insel ihre Unabhängigkeit von Dänemark. Jedoch erst am 17. Juni 1944 wurde die Demokratische Republik Island ausgerufen.

Nach dem Gespräch mit Angela Merkel nahm Katrín Jakobsdóttir noch einen Termin im Haus der Nordischen Botschaften wahr.

Video:
Antrittsbesuch der Premierministerin Islands, Katrín Jakobsdóttir, in Berlin

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 28. Februar 2018

Ghanas Präsident Nana Addo Dankwa Akufo-Addo schnuppert beim Antrittsbesuch die Berliner Winterluft

Auch wenn es die Anzahl der Ghanaer noch nicht in die Top 25 der Zuwanderungsstatistik geschafft hat, so begegnet man ihnen doch öfter in Berlin. Ghanaer möchten nicht als Ghanesen angesprochen werden. Vielleicht fühlen sie sich dadurch zu sehr an die Chinesen erinnert, die in Ghana stark investieren.

China baut die Infrastruktur aus, hat einen Staudamm samt Wasserkraftwerk errichtet und deckt etwa 1/3 aller Importe ab. Das chinesische Engagement in Afrika zielt in der Regel auf eine ungehemmte Rohstoff-Ausbeute ab. Bei Botschafter-Treffen gibt es bezüglich China immer wieder heftige Diskussionen unter den Afrikanern. Wegen der Chatham House Rules können diese hier im Detail nicht wiedergegeben werden.

Ghanas Präsident Nana Addo Dankwa Akufo-Addo Berlin Angela Merkel
Ghanas Präsident Nana Addo Dankwa Akufo-Addo zum Antrittsbesuch in Berlin
Rohstoffe hat Ghana reichlich: Gold, Diamanten, Erdöl, Bauxit, Mangan, Kalk, Kakao, Zucker, Kaffee, Tee, Kautschuk, Edelhölzer wie Mahagoni. Dass die Ghanaer Englisch sprechen, liegt an der jüngeren Geschichte. Im 17. Jahrhundert siedelten sich viele Europäer an der sprichwörtlichen Goldküste an. Den Kampf um das Gold gewannen 1820 die Briten. 1957 wurde Ghana unabhängig. In den 1970er Jahren erlebte Ghana eine Kleptokratie. In einer Kleptokratie verfügen die Machthaber willkürlich über das Eigentum der Bevölkerung und führen das Land in den wirtschaftlichen Ruin.

Ghana hat 28 Millionen Einwohner, die zu über 70% christlichen Kirchen angehören. Daneben gibt es noch den Islam und diverse Naturreligionen. Ghana hat eine Kinder- und Säuglingssterblichkeit von etwa 9% und leidet an Krankheiten wie Tuberkulose, Malaria, Hepatitis A/B, Gelbfieber, Typhus, Cholera und Meningitis. Viele dieser Krankheiten ließen sich durch Vorsorge-Impfungen vermeiden.

Ghanas Präsident Nana Addo Dankwa Akufo-Addo Berlin Angela Merkel
Ghanas Präsident Nana Addo Dankwa Akufo-Addo zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel
Heute kam Ghanas Präsident Nana Addo Dankwa Akufo-Addo zum Antrittsbesuch nach Berlin.

Er ist seit Januar 2017 im Amt und war knapp 13 Jahre alt, als sein Land unabhängig wurde. Er hatte in England Jura studiert und verfügt über einen Bachelor in Wirtschaftswissenschaften. Bevor er 2001 Justizminister in Ghana wurde, war er in diversen internationalen Anwalts-Kanzleien tätig. Von 2003 bis 2007 fungierte er als Außenminister. Danach widmete er sich dem Wahlkampf um den Posten des Präsidenten. Ganze zehn Jahre hatte es gedauert, bis dieser Traum für ihn in Erfüllung ging.

Nun ist er hier, als Präsident Ghanas im kalten Berlin. Berlin hat momentan so niedrige Temperaturen, dass sogar die militärischen Ehren abgeblasen werden mussten. Es wäre ja peinlich, wenn während der Nationalhymnen die Instrumente versagen. Mein Diesel war zwar bei -9°C noch angesprungen, dafür meldete sich am Kanzleramt die Batterie - angeblich entladen.

Ghanas Präsident Nana Addo Dankwa Akufo-Addo Berlin Angela Merkel
Ghanas Präsident Nana Addo Dankwa Akufo-Addo bekommt praktische Hilfe von deutscher Seite
Die Pressekonferenz startete mit einer praktischen Hilfeleistung der Kanzlerin. Nana Addo Dankwa Akufo-Addo kam mit dem Kopfhörer nicht klar. Souverän unterbrach Angela Merkel ihre Ausführungen und half dem Präsidenten.

China wurde gar nicht thematisiert. Stattdessen warb die Kanzlerin für deutsche Investments in Ghana. Angesichts der reichen Bodenschätze sicher nicht uninteressant. Es ging auch um die generelle Verbesserung der Lebensbedingungen in Ghana, so dass Flucht-Ursachen bereits im Herkunftsland beseitigt werden. Die wenigsten in Deutschland lebenden Ghanaer haben laut Angela Merkel eine Bleibeperspektive.

Ghanas Präsident Nana Addo Dankwa Akufo-Addo Berlin Angela Merkel
Ghanas Präsident Nana Addo Dankwa Akufo-Addo bei Angela Merkel
Beide Politiker waren sich einig, dass ausländische Unterstützung verantwortungsvoll eingesetzt werden müsse. Damit gehen sie konform mit den Prinzipien des BMZ: Reform-Partnerschaft statt Gießkanne. "Wir wollen Fortschritte sehen", betonte Bundesminister Gerd Müller am Nachmittag im Zusammenhang mit einem anderen afrikanischen Staat. Gerd Müller führte zudem aus, dass Ghana vor 50 Jahren denselben Stand wie Südkorea gehabt habe. Südkorea sei ein Beispiel dafür, wie sich die Wirtschaft innerhalb von 50 Jahren entwickeln könne.

Die neue Richtung bei der Entwicklung des Kontinents ist der "Marshallplan mit Afrika", den das BMZ im Januar 2017 herausgebracht hat. Dieser Plan befindet sich in einer permanenten Weiterentwicklung und zielt auf Hilfe zur Selbsthilfe und letztlich auf Bleibeperspektiven für die Menschen vor Ort.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 21. Februar 2018

Ministerpräsident Mazedoniens bekennt sich bei seinem Antrittsbesuch zur EU und zur NATO

EJRM wird Mazedonien bei Google-Maps abgekürzt. EJRM steht für den etwas ungewöhnlichen Namen ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien. Google-Maps hat sich damit der offiziellen Bezeichnung angeschlossen, die Mazedonien als UNO-Mitglied hat.

In Mazedonien leben neun Volksgruppen, von denen die eigentlichen Mazedonier nur knapp 2/3 stellen. 25% der EJRM-Bürger sind Albaner. Diese leben in den Nordwest-Regionen des Landes. Türken machen knapp 4% der insgesamt zwei Millionen Einwohner aus. Die restlichen 6% setzen sich unter anderem aus Rumänen, Bosniaken oder slawischen Muslimen zusammen.

Mazedonischer Ministerpräsident Zoran Zaev Berlin Angela Merkel
Mazedonischer Ministerpräsident Zoran Zaev spricht sich in Berlin für die EU und die NATO aus.
Die ethnischen Mazedonier fühlen sich der orthodoxen Kirche zugehörig, alle anderen dem sunnitischen Islam. Bereits im ersten Jahrhundert hatte der christliche Missionar Paulus einen Traum: "Komm herüber nach Mazedonien und hilf uns", lesen wir in Apostelgeschichte 16 Vers 9.

Nach Ende des Römischen Reiches ging Mazedonien an Byzanz über. Es folgten diverse ethnische Umstrukturierungen und Einwanderungen. Ab dem 7. Jahrhundert stand das Land unter bulgarischer Fremdherrschaft und fiel im späten Mittelalter an die Osmanen. Die Osmanen wurden erst mit den Balkankriegen von 1912-1913 abgeschüttelt. Unabhängig ist das Land seit 1991. Zuvor war es als Sozialistische Republik Mazedonien die südlichste Teilrepublik Jugoslawiens.

Ministerpräsident Zoran Zaev ist Sozialdemokrat, 43 Jahre alt und seit Mitte letzten Jahres im Amt. Heute absolvierte er seinen Antrittsbesuch in Berlin. Im Bundeskanzleramt wurde er mit militärischen Ehren empfangen.

Mazedonischer Ministerpräsident Zoran Zaev Berlin Angela Merkel
Mazedonischer Ministerpräsident Zoran Zaev begrüßt die deutschen Gesprächspartner
Deutschland ist der größte Handelspartner des Landes mit einem Volumen von 3,6 Mrd. Euro. Gemessen an der Einwohnerzahl sind das 1.800 Euro pro Kopf. Da auch Russland, China und die Türkei aktiv sind, stand bei der anschließenden Pressekonferenz die Frage nach der Loyalität im Raum. Zoran Zaev bekannte sich mehrfach proaktiv dazu, dass die Mitgliedschaften in der EU und der NATO ohne Alternative seien. Diese beiden Mitgliedschaften seien sogar das "strategische Ziel" seines Landes.

Die Kanzlerin räumte ein, dass die bürokratischen Mühlen der EU leider etwas langsam mahlen, so dass Länder wie China strukturell auf der Überholspur fahren und dann einen gewissen politischen Einfluss ausüben könnten. Generell müsse das "reziprok" laufen, so wie es auch den ethischen Grundsätzen der EU entspreche.

Die Bemühungen um einen EU-Beitritt hatten 2005 begonnen. Auf die Frage nach einem konkreten Jahr wie 2025 antwortete Angela Merkel, dass die Reife zum Beitritt anhand der Kennziffern wichtiger sei, als die Einhaltung bestimmter Jahreszahlen.

Mazedonischer Ministerpräsident Zoran Zaev Berlin Angela Merkel
Mazedonischer Ministerpräsident Zoran Zaev zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel
Immer wieder fiel der Begriff "Berliner Prozess". Dieser umfasst sämtliche Staaten der Region und zielt auf eine gute Entwicklung in sämtlichen Bereichen. Das beginnt mit dem Ausbau des Verkehrsnetzes und wichtiger Transitrouten, geht über die Förderung des Gesundheitswesens und endet bei der Vernetzung von Jugendinitiativen und Wissenschaftlern.

Der Name des Landes kollidierte in der Vergangenheit mehrfach mit Befindlichkeiten Griechenlands. Die EJRM grenzt an die griechische Region Mazedonien mit ihrem kulturellen Zentrum Thessaloniki. Der Anspruch auf Verwaltungshoheit, Geschichte und Namen ist vergleichbar mit den Identitätskonflikten von Franzosen und Deutschen im Elsass.

Aber auch hier hatte sich die Kanzlerin vermittelnd eingeschaltet. Beide Seiten seien inzwischen interessiert an einer Lösung und bewegten sich aufeinander zu. Da die Verhandlungen noch im Gange seien, wolle die Kanzlerin nicht konkreter werden. Das Handelsblatt berichtet bereits von ersten greifbaren Maßnahmen seitens der EJRM-Regierung.

Zoran Zaev lud Angela Merkel für dieses Jahr zu einem Gegenbesuch ein.

Video:
Empfang des Ministerpräsidenten Mazedoniens mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann

Samstag, 17. Februar 2018

Britische Premierministerin Theresa May zu Gesprächen in Berlin empfangen

Was in der Kirche Schisma heißt, nennt sich in der EU-Politik Brexit. Direkt nach der schweirigen Begegnung mit dem polnischen Ministerpräsidenten erschien gestern Nachmittag Theresa May im Kanzleramt - in einer normalen Mercedes-S-Klasse und ohne militärische Ehren. Diese hatte sie ja bereits zu ihrem Antrittsbesuch.

Britische Premierministerin Theresa May Berlin Angela Merkel
Britische Premierministerin Theresa May zu Gesprächen bei Angela Merkel
Theresa May war auf der Durchreise. Für heute ist die Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz (msc) vorgesehen. Die msc-Badges für die Begleitjournalisten wurden noch vor der Pressekonferenz ausgeteilt. Dazu war genug Zeit, denn die Gespräche dauerten eine Viertelstunde länger als geplant. Dann rannten Fotografen, eine Schneise wurde gebildet, die Speicherkarten der Kameras glühten und die beiden Damen traten vor die blaue Wand mit dem Bundesadler.

Zuvor hatten einige Fotografen sinniert, ob die beiden Rednerpulte näher beieinander stehen als sonst. Beide Damen hätten sich vom Pult aus die Hand geben können. Ans Wasserglas der anderen wären sie aber nur mit einer Fortbewegung gekommen.

Britische Premierministerin Theresa May Berlin Angela Merkel
Britische Premierministerin Theresa May bei Angela Merkel - Pressekonferenz
Und natürlich ging es um den Brexit. Die britische Regierung war ja selbst von dem Votum für einen Brexit überrascht worden und muss nun mit den Konsequenzen umgehen. Angela Merkel bemerkte, dass man sehr wohl unter Zeitdruck stehe, die Sache jedoch gründlich angehen wolle. Das erfordere eine gute und regelmäßige Kommunikation. Trotz des Austritts seien beide Seiten weiterhin an einer partnerschaftlichen Beziehung interessiert. Die Kanzlerin bezeichnete die Unterredung insgesamt als "konstruktives, freundschaftliches, enges und partnerschaftliches Gespräch".

Britische Premierministerin Theresa May Berlin Angela Merkel
Britische Premierministerin Theresa May bei Angela Merkel - Pressekonferenz
Passend zur mcs ging es um die vielen Felder der Sicherheitspolitik. Konkretes Thema war der vergessene Konflikt auf dem Balkan, dessen finale Beilegung beim sogenannten Berlin-Prozesses gemeinsam vorangetrieben wird. Die Fortschritte in der Ukraine kamen zur Sprache sowie die Besorgnis über die NATO-internen Unstimmigkeiten mit der Türkei.

Britische Premierministerin Theresa May Berlin Angela Merkel
Britische Premierministerin Theresa May bei Angela Merkel - Pressekonferenz
Theresa May ergänzte das noch um die Eindämmung der "russischen Aggression", den Kampf gegen den Terrorismus, die iranische Destabilisierung des Nahen Ostens, die Zusammenarbeit mit Israel und die sehr enge Zusammenarbeit zur Sicherung Europas. Man sehe sich denselben Bedrohungen gegenüber und müsse zukünftig sogar noch agiler zusammenarbeiten.

"Wir hängen natürlich voneinander ab, wir verlassen uns aufeinander", war ein klar formuliertes Statement der Premierministerin zum Auftakt der Pressekonferenz. Dann ging es um den Handel, gemeinsame europäische Geschichte und Bürger, die im jeweils anderen Land leben.

Britische Premierministerin Theresa May Berlin Angela Merkel
Britische Premierministerin Theresa May bei Angela Merkel - Pressekonferenz
Frau May übergab dem britischen Journalisten "James" das Wort. Er legte den Finger in die Wunde, da ihm das Gesagte offensichtlich zu unkonkret und schwammig war. Die Premierministerin antwortete darauf, dass sie mehrfach gesagt hätte, man müsse darüber reden, damit man in der Folge weiter darüber sprechen könne. Angela Merkel sagte, dass sie nicht frustriert sei über die Gespräche, sondern gespannt, wie sich Großbritannien konkret die zukünftige Partnerschaft vorstelle.

"Sky", rief Theresa May den zweiten britischen Journalisten auf. Dieser erkundigte sich nach einer eventuellen Rosinenpickerei der Briten. Beide Damen sprachen sich daraufhin für ein partnerschaftliches und faires Miteinander aus. Beide Seiten hätten bestimmte Interessen, die jedoch im Dialog anzugleichen seien. Es gäbe zudem keine bestimmten Knackpunkte bei den Verhandlungen, sondern eher komplexe strukturelle Abläufe. Wichtig sei, dass am Tag des Ausstiegs noch Flugzeuge starten könnten oder das Gesundheitssystem nicht zusammenbreche.

Britische Premierministerin Theresa May Berlin Angela Merkel
Britische Premierministerin Theresa May bei Angela Merkel - Pressekonferenz vor der letzten Frage
Worte, Taten und Gesten müssen nicht immer miteinander harmonieren. So zeigten die über siebzig Serienfotos eine gewisse Spannung zwischen den Damen. Diese wurde dadurch aufgelockert, dass das obligatorische Händeschütteln aktiv nach der dritten Pressefrage angegangen wurde. Es sollte aber noch eine vierte Frage folgen. So mussten sich die Damen dem Druck der Presse beugen und begaben sich lachend auf ihre Stellplätze zurück.

Pressekonferenz im Wortlaut auf bundesregierung.de

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 16. Februar 2018

Polnischer Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und der schwierige Antrittsbesuch in Berlin

Bei unserem Eintreffen am Kanzleramt wehte noch die italienische Fahne. Kurz darauf rollten die Motorrad-Eskorte und der Konvoi mit Ministerpräsident Paolo Gentiloni vom Ehrenhof. Ich war gespannt auf das Zeremoniell beim Wechsel der Flaggen. Klack - eine Dame in Knallrot ließ den Stab mit dem rot-weißen Tuch in den Ständer rutschen. Am Zaun zum öffentlichen Publikum hantierten zwei weitere Personen in Knallrot an der mittleren Fahnenstange und zogen stilgerecht die polnische Flagge hoch. Stilgerecht heißt in diesem Fall, dass die Fahne schwungvoll per Hand nach außen gezogen wurde, so dass sie zumindest die Chance hatte, im Winde zu wehen.

Ministerpräsident Polen Mateusz Morawiecki Antrittsbesuch Bundeskanzleramt
Polens Ministerpräsident, Mateusz Morawiecki, zum Antrittsbesuch im Bundeskanzleramt
Angela Merkel holt zurzeit offensichtlich die liegen gebliebenen Staatsbesuche nach. Am Morgen Italien, Mittags Polen und am Nachmittag Großbritannien. Mateusz Morawiecki war heute allerdings der einzige Spitzenpolitiker, der mit militärischen Ehren empfangen wurde. Das lag daran, dass er zum Antrittsbesuch nach Berlin kam.

Auch er wurde mit dem Mercedes-Maybach S560 vorgefahren. Bei Sebastian Kurz war im Januar noch spekuliert worden, ob er sein eigenes Fahrzeug gestellt habe. Offensichtlich folgt jedoch der Fuhrpark der Bundesregierung der konjunkturellen Lage Deutschlands. Scheinbar wird der Maybach auch nur bei Gästen eingesetzt, die mit militärischen Ehren empfangen werden. Für Theresa May stand später jedenfalls nur eine normale S-Klasse bereit.

Ministerpräsident Polen Mateusz Morawiecki Antrittsbesuch Bundeskanzleramt
Polens Ministerpräsident, Mateusz Morawiecki, zum Antrittsbesuch im Bundeskanzleramt
Morawiecki ist seit dem 11. Dezember 2017 im Amt. Im Sommer wird er fünfzig und ist damit vergleichsweise alt in der Riege der europäischen Protagonisten. Sein Vater, Kornel Morawiecki, hatte zum Kern der antikommunistischen Bewegung der 1980er Jahre gehört. Das hatte auf seinen Sohn abgefärbt, der bereits als Jugendlicher an der Demontage des sozialistischen Staates beteiligt gewesen war. Von daher theoretisch ein guter Gesprächspartner für Angela Merkel. In der Regierung von Beata Szydło war er als Wirtschaftsminister und später auch als Finanzminister tätig. Ende 2017 trat Beata Szydło als Ministerpräsidentin zurück, Mateusz Morawiecki rückte auf und Frau Szydło wurde seine Stellvertreterin.

Was Polen in Form der Diktatur des Proletariats in den 1980er Jahren abgeschafft hatte, wird nun mit Zwangsmaßnahmen unter anderem Etikett neu aufgelegt. So hat Polen eine in der EU sehr umstrittene Justizreform auf den Weg gebracht. Ferner sollen im Ausland lebende Polen bei ihren Vertretungen denunziert werden, wenn sie den Kurs der Regierung kritisieren. Morawiecki bagatellisierte das in der Pressekonferenz.

Auch wenn es wohl einige Fortschritte bei der Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik gäbe, stünden ernsthafte Meinungsverschiedenheiten im Raum. Eine Steilvorlage für das anschließende Gespräch mit Theresa May.

Video:
Antrittsbesuch des polnischen Ministerpräsidenten Mateuzs Morawiecki

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 17. Januar 2018

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz zum Antrittsbesuch bei Bundeskanzlerin Merkel

"Jung trifft alt", war der erste Kommentar zum Video mit Sebastian Kurz. Sebastian Kurz ist erst seit Kurzem im Amt. Der 31-Jährige fungiert seit einem Monat als Bundeskanzler von Österreich.

Heute besuchte er seine 63-jährige Amtskollegin in Berlin. Der aus Wien stammende Kanzler umwarb die "Mutti" mit den Stilmitteln der Jugend. Die Damen und Herren seiner Delegation zeigten sich gewohnt charmant. Handkuss für Angela Merkel.

Ob Sebastian Kurz Angst vor der Blamage hatte, mit einem älteren Audi A8 im Kanzleramt vorfahren zu müssen, konnte bisher nicht geklärt werden.*) Er entstieg einem Maybach mit Stuttgarter Kennzeichen. Maybach hatte der Daimler AG bis 2012 so hohe Verluste eingefahren, dass die Produktion zeitweilig ausgesetzt werden musste. Vor drei Jahren wurde der Maybach als veredelte S-Klasse wiederbelebt und kostet nur noch einen Teil des früheren Preises. Die drei aktuellen Maybach-Modelle sind ausschließlich als Lang-Version mit 5,462 m konfigurierbar. Damit wurde das Fahrzeug so geändert, dass es knapp 30 cm weniger als die traditionelle Kurz-Version misst.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz bei Angela Merkel
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz bei Angela Merkel
Das Presseinteresse war größer als üblich. Immerhin bot das Wahlergebnis unseres südlichen Nachbarn genug Stoff zu Auseinandersetzungen. Während in Deutschland schon seit über 100 Tagen um die Bildung einer handlungsfähigen Regierung gefeilscht wird, hatten die Koalitionsverhandlungen in Österreich keine zwei Monate gedauert. Das Ergebnis erzeugte einen Aufschrei in den westeuropäischen Medien, die fortan mit dem Wort "Rechtspopulismus" operierten.

Entsprechend fielen heute auch die Fragen in der anschließenden Pressekonferenz aus. Sebastian Kurz hörte sich die Fragen gelassen an, ließ keine Nervosität erkennen, bekam keine roten Ohren und auch keine Unsicherheit in der Stimme. Sehr professionell antwortete er auf die Fragen und stellte klar, dass Österreich demokratisch gewählt habe und sich die inhaltlichen Akzente der Wähler wohl verschoben hätten.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz bei Angela Merkel
Kurz zeigt, wo es langgeht: Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz bei Angela Merkel
Zwischen Merkel und Kurz gab es überraschend viel Übereinstimmung. Die Kanzler hatten über Sicherheit, Verteidigungspolitik und Terrorabwehr geredet. Es ging um Deutschland und Österreich als Nettozahler in der EU. Bei der Finanzierung neuer Projekte sollten sich die Nettozahler eng abstimmen. Sebastian Kurz sprach sich mehrfach für die EU aus. Es fielen dabei Worte wie "Geist der EU" oder "Pro Europa". Österreich wolle aktiv an der positiven Veränderung der EU mitwirken.

Beide Kanzler waren sich einig, dass die inner-europäische Freizügigkeit den Aspekt der Außengrenzen bisher vernachlässigt habe. Deshalb wolle man sich gemeinsam für die Stärkung der Außengrenzen einsetzen und illegale Migration reduzieren.

Angela Merkel begegnete den kritischen Fragen zum Rechtspopulismus damit, dass sich die österreichische "Regierung an den Taten messen" lassen wird. Ein Sahnehäubchen hatte sie dann allerdings noch: "Wir aus deutscher Perspektive haben gestaunt, dass nachdem Österreich uns gelehrt hat, was eine Maut ist, Österreich nun gegen unsere Maut klagen möchte..."

Video:
Antrittsbesuch des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz in Berlin

*) Die Spekulationen um den Maybach konnten insofern geklärt werden, dass dasselbe Fahrzeug am 16.02.2018 beim Besuch des polnischen Ministerpräsidenten ebenfalls zum Einsatz kam.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 12. Dezember 2017

Angehörige von Angehörigen der Bundeswehr und der Polizei im Auslandseinsatz empfangen

Ganze sechs Minuten hatte der Termin gedauert. Die Kanzlerin kam, begrüßte die Angehörigen, sprach einige Worte, stellte sich ins Gruppenfoto und ging.

Nach Monaten des Stillstands kommt so langsam wieder Bewegung ins Tagesgeschäft der Bundesregierung. Beim Empfang der Angehörigen von Angehörigen der Bundeswehr und der Polizei im Auslandseinsatz hätte auch die Verteidigungsministerin dabei sein sollen. Sie war jedoch von der Kanzlerin gebeten worden, die anstehenden Entscheidungen im Reichstag zu begleiten.

Angehörige der Angehörigen der Bundeswehr und der Polizei im Auslandseinsatz von Angela Merkel empfangen
Angehörige der Angehörigen der Bundeswehr und der Polizei im Auslandseinsatz von Angela Merkel empfangen
Der Innenminister und der Generalinspekteur waren jedoch zur Begrüßung der Gäste erschienen. Es hat schon Tradition, kurz vor Weihnachten Angehörige der abwesenden Soldaten und Polizisten ins Kanzleramt einzuladen. Der Mix wird von Jahr zu Jahr bunter. Diesmal:

  • Resolute Support in Afghanistan
  • KFOR im Kosovo
  • Einsatz gegen IS mit Stationierung in Jordanien und Kuwait
  • Ausbildungszentrum im Nord-Irak
  • EUNAVFOR MED alias Sophia im Mittelmeer
  • MINUSMA und EUTM in Mali
  • UNAMID im Süd-Sudan

Das Einsatzführungskommando unter Leitung von Generalleutnant Pfeffer koordiniert zurzeit 15 Auslandseinsätze. Die Gäste standen stellvertretend für alle Auslandseinsätze auf der halbrunden und ebenfalls nicht ganz ungefährlichen Treppe der Skylobby. Hinzu kamen Angehörige der Angehörigen ausgewählter Einsatzkontingente der Polizei:

  • UNAMID im Sudan
  • EU-Beobachtungsmission in Georgien
  • German Police Protection Team in Afghanistan
  • Deutsche Botschaft in Bagdad (Irak)

Die etwa 50 Familien-Angehörigen inklusive ihrer 11 Kinder erlebten heute eine Führung durch das Kanzleramt. Danach sahen sie für sechs Minuten die Kanzlerin. Diese dankte den Angehörigen und lobte die verantwortungsvolle Tätigkeit von Eltern und Partnern im Auslandseinsatz. Sie stellte den humanitären Aspekt der Missionen heraus und warb um einen positiven Blick auf die Situation in Deutschland.

Angehörige der Angehörigen der Bundeswehr und der Polizei im Auslandseinsatz von Angela Merkel empfangen
Blick aus der Skylobby im 7. OG des Kanzleramtes auf den Ehrenhof
Um 11:07 Uhr konnte ein Foto der leeren Skylobby im 7. Obergeschoss aufgenommen werden. Die Stimmen der Gäste verhallten und die Presse begab sich zu den runden Fahrstühlen.

Video:
Angehörige von Angehörigen der Bundeswehr und der Polizei im Kanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 7. Dezember 2017

Libyens Ministerpräsident von Angela Merkel empfangen

Fragil - so könnte wohl am besten die Lage in Libyen charakterisiert werden. Nachdem der libysche Diktator dem Arabischen Frühling zum Opfer gefallen war, kochen in Libyen viele Gruppierungen ihr eigenes Süppchen. Unterstützt dabei werden sie von Ägypten, Russland, arabischen Staaten oder Europa.

Libyens Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch Berlin
Libyens Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch zu Gesprächen in Berlin
Europa braucht Libyen als Filter gegen einen ungebremsten Zuzug. Libyen war dafür bekannt, eine Vielzahl von Flüchtlingen aus dem Süden aufzufangen und wirtschaftlich zu verwerten. Diese Verwertung schließt wohl auch modernen Sklavenhandel ein. Nun geht ein Aufschrei durch Europa, der außer Absichtserklärungen jedoch keine weiteren Auswirkungen haben sollte. Denn viel zu wichtig ist die Zuzugsbremse Libyen.

Beim heutigen Gespräch mit Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch im Bundeskanzleramt wurde Klartext geredet. Das Sklaven-Thema wurde angesprochen und ein kooperativer Zugang zu den Flüchtlingslagern eingefordert. Im Auswärtigen Amt wurden Verträge zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation des Landes unterzeichnet. Libyen solle dadurch unabhängiger von den Interessen anderer Staaten werden.

Libyens Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch Berlin
Libyens Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel
Der 57-jährige Fayiz as-Sarradsch gilt im regionalen Ost-West-Konflikt als neutraler Akteur. Bereits sein Vater war Minister. Er selbst wurde 2012 Mitglied des Parlaments und 2014 zum Bauminister ernannt. Im Oktober 2015 wurde der parteilose Fayiz as-Sarradsch zum Ministerpräsidenten gewählt. Allerdings gewann das Parlament erst am 15. März 2016 die internationale Anerkennung.

Video:
Begrüßung des Ministerpräsidenten Libyens mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 13. Juli 2017

Diplomatisches Korps fährt zum Sommerempfang nach Meseberg

Der Hubschrauber landete heute auf dem Sportplatz. Ganz Meseberg wird für die Termine der Bundesregierung verwertet. Weiträumig ist das kleine Dorf im Brandenburgischen abgeriegelt, wenn die Bundeskanzlerin und ihre Gäste im Barockschloss einkehren.

Diplomatisches Korps Sommerempfang 2017 Schloss Meseberg
Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg
Der übliche Landeplatz neben dem Schloss war heute zugeparkt. Nicht etwa durch rüpelhafte Angler oder Badegäste, sondern durch die schwarzen Limousinen der 148 geladenen Botschafter, Geschäftsführer ad interim und Vertreter von Organisationen wie dem Souveränen Malteser-Ritterorden.

Nach vielen Tagen mit Regen und Hagel kam an diesem 13. Juli die Sonne heraus und spielte mit den Schatten am Schloss und im Garten. Ein schwarzer Wagen nach dem anderen rumpelte über das Kopfsteinpflaster zum Schloss, auch die Kolonne der Kanzlerin war dabei. Vom Sportplatz zum Schloss hat schon einen leichten aristokratischen Duft.

Als der initiale Anruf kam, durfte die Presse in den Garten. Fast bedrohlich sah die Front der Kameraleute aus. Die letzte Etappe war die Freitreppe zum Gartensaal. Der Gartensaal ist einer der größten Räume des Schlosses und diente heute für das Defilee. Während sich die Botschafter im Eingangsbereich drängten, setzten wir uns auf die Bank gegenüber der Markierung für die Kanzlerin. Jeder hat seinen Platz und der ist entweder mit Klebepunkten oder Kreppband auf dem Boden - in diesem Falle dicker Teppichboden - vorgegeben.

Diplomatisches Korps Sommerempfang 2017 Schloss Meseberg
Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Defilee im Gartensaal
Zuerst wurde die Presse begrüßt. Danach wurde die Tür geöffnet und der bunte Reigen mit dem Apostolischen Nuntius des Heiligen Stuhls eröffnet. Es folgten weitere Botschafter in der Reihenfolge ihrer Akkreditierung. Ihnen schlossen sich die Geschäftsführer ad interim an. Die Sommerzeit wird gerne genutzt, Botschafter zu (v)ersetzen. Das muss keine Strafe sein, sondern kann am üblichen Wechselturnus des jeweiligen Außenministeriums liegen.

Diplomatisches Korps Sommerempfang 2017 Schloss Meseberg
Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Defilee im Gartensaal
Neue Botschafter werden in der Reihenfolge ihrer Ankunft in Deutschland beim Bundespräsidenten akkreditiert. Nach dieser Reihenfolge richtet sich auch ihre Defilee-Position. Alle werden gleich behandelt und nach diesen zeitlichen Gesichtspunkten sortiert.

Diplomatisches Korps Sommerempfang 2017 Schloss Meseberg
Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Defilee im Gartensaal
Die Kanzlerin war trotz ihres hektischen Alltags sehr entspannt und begrüßte auch die Botschafter aus Ländern mit schwierigen Beziehungen sehr freundlich. Mit einem "Grüß Gott" stürmte der Botschafter Österreichs herein. "Habe ich gestern gerade getroffen", sagte Angela Merkel mehrfach, wenn Grüße des jeweiligen Präsidenten ausgerichtet wurden. Einige Händedrücke dauerten so lange, dass Protokollchef Jürgen Mertens durch Aufruf des nächsten Botschafters das jähe Ende der Begrüßung einleiten musste.

Apropos Jürgen Mertens: Er hatte den G20-Gipfel protokollarisch vorbereitet und wurde mit herzlichem Dank durch die Kanzlerin verabschiedet. Mit G20 hatte er sein Meisterstück des Protokolls geliefert und verlässt nun auf dem Höhepunkt seiner Laufbahn diesen Posten.

Diplomatisches Korps Sommerempfang 2017 Schloss Meseberg
Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Botschafter zwischen Gartensaal und See
Nach dem Defilee standen die Botschafter draußen vor der Freitreppe zum Gartensaal. Zuerst hielt die Bundeskanzlerin eine Rede und dankte neben dem Protokollchef auch den Botschaftern für ihre Arbeit. Es folgte die Rede des Apostolischen Nuntius - auf Deutsch. Dann wurde mit einem lauten Pling angestoßen und der gesellige Teil des Abends eröffnet. Überall im Garten waren Stehtische aufgebaut und Kellner liefen mit Getränken und Häppchen herum. Es gab auch Königsberger Klopse.

Diplomatisches Korps Sommerempfang 2017 Schloss Meseberg
Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Rede des Doyen
Die Presse verließ das illustre Treiben. Draußen warteten die Chauffeure. Die französische Botschafterin war etwas später erschienen wegen des Deutsch-Französischen Ministerrates am Vormittag in Paris. Ihr schwarzer Citroen parkte zwischen den Blaulicht-Limousinen der Bundesregierung. Einige Botschafter machten sich auf den Weg. Bis zur Autobahn verfolgte ich ungeplant einen schwarzen BMW 730d Facelifter in der Langversion mit Null-Eins-Kennzeichen.

Video:
Sommerempfang des Diplomatischen Korps in Meseberg

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 5. Juli 2017

Moon Jae-in trifft sich zum Abendessen mit Angela Merkel

Es passte zum Namen des südkoreanischen Staatspräsidenten, dass sich die Bundeskanzlerin am Abend mit ihm traf. An diesem lauen Sommerabend stand die Sonne noch hoch am Himmel und beleuchtete die weiße Fahne mit Yin und Yang.

Staatspräsident Südkoreas Moon Jae-in Berlin
Staatspräsident Südkoreas Moon Jae-in besucht Berlin
Diese blau-roten Gegenpole sind in Korea bis heute präsent. Während das kommunistische Nordkorea gerade wieder mit einem Raketentest provoziert hatte, schlägt man sich im südlichen Teil des Landes mit den Herausforderungen westlicher Demokratie herum.

Moon wurde 1953 geboren und ist seit dem 24. März 2017 Präsident des Landes. Seinem Vater war die Flucht aus Nordkorea gelungen, so dass Moon Jae-in die Möglichkeit zum Studieren hatte und ohne politische Erbzwänge an die Spitze des Staates gelangte.

Der 64-jährige Staatschef setzt sich für einen konstruktiven Dialog mit Nordkorea ein. Er strebe keine Wiedervereinigung an, sondern eine gute Nachbarschaft. Den jüngsten Raketentest bewertet Moon als Belastung der mühevoll aufgebauten Annäherung zum Norden. Er fordert ein geschlossenes Vorgehen der Weltgemeinschaft, sieht sich dabei jedoch selbst in einer Führungsverantwortung.

Staatspräsident Südkoreas Moon Jae-in Berlin
Südkoreas Staatspräsident Moon Jae-in besucht Angela Merkel in Berlin
Der Südkoreaner geht zudem auf Distanz zur USA. Kein Wunder also, dass sich die Kanzlerin ausgerechnet heute mit ihm traf. Wenige Stunden nach dem Bärchen-Streicheln mit Xi Jinping und einen Tag vor der angespannten Begegnung mit Donald Trump tat dieses Abendessen gut.

Video:
Militärische Ehren für Moon Jae-in im Ehrenhof des Kanzleramtes

Autor: Matthias Baumann