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Dienstag, 4. Februar 2020

Sebastian Kurz beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue

Wie lang ist eine Minute mit Sebastian Kurz? Heute dauerte die eine Minute des Kurzbesuchs im Schloss Bellevue etwa fünf Stunden: Anfahrt, Warten auf die Sicherheitskontrolle, Warten im Bundespräsidialamt, Warten im Foyer des Schlosses, kurz den Sebastian Kurz filmen, abbauen, Rückfahrt, Material sichten, Video schneiden, Video hochladen, Fotos nachbearbeiten, Artikel schreiben, Artikel zur Korrektur lesen lassen, mediale Endprodukte von Google-News bis Twitter verbreiten.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz bei Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (links) bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue
Eine Minute war wirklich kurz für den Besuch des viel beachteten Bundeskanzlers von Österreich. Gestern hatte er bereits eine Pressekonferenz bei der Kanzlerin gegeben. Ein Fotograf berichtete von handgreiflichen Szenen um die besten Bildpositionen. Die heute anwesende Begleitpresse aus Österreich war recht pflegeleicht.

Der protokollarische Ablauf im Schloss war etwas ungewohnt. Normalerweise tritt der Bundespräsident vor die Tür und begrüßt den Gast auf der Treppe. Heute ging statt dessen der Chef des Bundespräsidialamtes, Stephan Steinlein, vor die Tür und begrüßte kurz den Gast. Etwa zeitgleich stürzte der Bundespräsident aus seinem Büro, während der Bundeskanzler aus Österreich den kurzen Weg vom Fahrzeug zur Tür überwand. "Guten Tag, Herr Bundespräsident!" und der Handschlag erfolgten erst innerhalb des Schlosses auf einem flauschigen roten Teppich.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz bei Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue - Sebastian Kurz hat nur einen kurzen Eintrag im Gästebuch hinterlassen. Sein übergeordneter Präsident hatte vor drei Jahren zwei Minuten für seinen Eintrag benötigt.
Es wäre unter der protokollarischen Würde (infra dignitatem) gewesen, wenn ein Präsident für einen Bundeskanzler oder Premierminister vor das Schloss hätte treten müssen. Hier wird sichtbar, wer an welcher Position im Staate angesiedelt ist. Dennoch bewegen Präsidenten im Alltagsgeschäft deutlich weniger als die Damen und Herren der zweiten und dritten Riege. So ähnlich hatte es auch der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck kurz vor seinem Amtsaustritt formuliert. Interessanterweise während des Besuches seines Kollegen aus Österreich, Van der Bellen.

Van der Bellen von den Grünen ist nun Koalitionspartner von Sebastian Kurz. Nach dem Scheitern der Koalition mit der FPÖ musste neu gewählt werden. Dabei konnte Sebastian Kurz einen klaren Sieg verbuchen. Nach einer Pause von sieben Monaten wurde er wieder als Bundeskanzler bestätigt und übt dieses Amt seit dem 7. Januar 2020 erneut aus. Theoretisch stehen einem Präsidenten oder Bundeskanzler alias Premierminister nach dessen Wiederwahl militärische Ehren zu. Warum Sebastian Kurz diese gestern bei Angela Merkel nicht bekommen hatte, konnte bisher nicht geklärt werden. Es liegt vermutlich am Arbeitscharakter seines Besuches.

Video:
Sebastian Kurz besucht Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 28. Januar 2020

Israels Präsident Reuven Rivlin trifft die Bundesregierung in Berlin

Die Freundschaft zu Frank-Walter Steinmeier täuscht ein wenig darüber hinweg, dass Reuven Rivlin dem Likud angehört. Derselben Partei wie Benjamin Netanjahu. Likud ist national, liberal und konservativ. Reuven Rivlin - auch Ruvi genannt - war 1939 in Jerusalem geboren worden und von dort nie weggekommen. Eine seltene Spezies analog echter in Berlin geborener Berliner.

Israels Präsident Reuven Rivlin BMVg #AKK Kramp-Karrenbauer Berlin
Israels Präsident, Reuven Rivlin, zu Besuch bei Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer#AKK im BMVg
Auch wenn das Mindset des Likud von politisch korrekten Kreisen in Deutschland abgelehnt und heftig kritisiert wird, wird doch Präsident Rivlin gerne in der Spitzenpolitik herumgereicht. Bereits in der letzten Woche war Frank-Walter Steinmeier nach Israel geflogen und hatte dort den Präsidenten getroffen. Die israelische Gesellschaft ist sehr divergent. Das beginnt bei der Orthodoxie in Schwarz mit großen Hüten, Löckchen und Quasten und geht bis zur schrillen LGBTQ-Szene. Es gibt einen Witz, den seine Erzähler für humorvoll halten: Zehn Israelis haben 20 Meinungen. Bei zwei Themen stehen Israelis jedoch zusammen: Sicherheit und Holocaust.

Holocaust ist kein Wort der Neuzeit. Bereits Hieronimus hatte das Wort um 400 benutzt, als er die Bibel ins Lateinische übersetzt hatte. In der Vulgata taucht das Wort immer im Zusammenhang mit den Opfervorschriften auf und bedeutet Brandopfer. Das hebräische Wort Shoah hingegen wird mit Katastrophe oder Untergang übersetzt und wird in der Bibel nur sieben Mal erwähnt. Davon zweimal in Psalm 35 Vers 8: "Möge ihn unversehens Unglück (Shoah) überfallen und das Netz, das er gestellt hat, ihn selber fangen, so dass er ins Verderben (Shoah) hineinfällt."

Israels Präsident Reuven Rivlin BMVg #AKK Kramp-Karrenbauer Berlin
Israels Präsident, Reuven Rivlin, zu Besuch bei Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer#AKK im BMVg - Teil der Brüstung und roter Foto-Teppich im Süd-Treppenhaus
Dass Frank-Walter Steinmeier vor einer Woche in Israel war, hängt mit dem 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz bei Krakau zusammen. Darüber hinaus hatte die Bundeswehr Überlebende von Konzentrationslagern nach Deutschland geflogen, weil in Essen eine Ausstellung mit deren Portraits eröffnet wurde. Gestern war der Bundespräsident zu einer Gedenkstunde in Auschwitz und hatte auf dem Rückflug seinen Amtskollegen Reuven Rivlin mit nach Berlin genommen. In der großen Regierungsmaschine saßen auch viele Holocaust-Überlebende.

Mark Wolynn verweist in seinem sehr lesenswerten Buch "Dieser Schmerz ist nicht meiner" auf die Bindung zwischen Tätern und Opfern und die genetische Übertragung traumatischer Erlebnisse bis in die dritte und vierte Generation. Auch wenn der Holocaust nicht das Thema des Buches ist, nennt der Autor doch verschiedene Beispiele von Nachkommen der Betroffenen. Seltsame psychische Verhaltensweisen lassen sich dort erst durch eine Reflexion der Erlebnisse ihrer Vorfahren auflösen und heilen.

Das Besuchspensum für den 80-Jährigen war auch heute sehr sportlich: Der Termin am Morgen im Schloss Bellevue wurde kurzfristig auf den Besuch einer Schule umdisponiert. Kurz vor zwölf dann ein Treffen mit Annegret Kramp-Karrenbauer und am Abend ein Besuch bei Angela Merkel.

Israels Präsident Reuven Rivlin BMVg #AKK Kramp-Karrenbauer Berlin
Israels Präsident, Reuven Rivlin, zu Besuch bei Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer#AKK im BMVg - Die Ministerin erklärt den roten Foto-Teppich im Süd-Treppenhaus.
"Oh, heute in Blau", bemerkte ein Journalist. AKK hatte sich in den Nationalfarben Israels gekleidet. Die Begrüßung Rivlins im Verteidigungsministerium war sehr herzlich. Sein Alter sah man ihm gar nicht an. Er wirkte agil und hatte die Situation im BMVg voll im Griff. Während sich die Ministerin hilfesuchend bezüglich des nächsten Programmpunktes umschaute, wusste Reuven Rivlin, wo es langgeht - zumindest erahnte er es, wies mit der Hand in die jeweilige Richtung und übernahm die Initiative.

Nach den Delegationsgesprächen wurde ihm der rote Teppich erklärt. Damit ist nicht der rote Fischgrätenmusterteppich gemeint, der bei Staatsbesuchen auf dem Ehrenhof liegt, sondern das in rot gehaltene Foto der 1945 zerbombten City von Berlin. Ein Knick zieht sich über das Foto und verstärkt damit die Dramatik. Das Foto - besser gesagt der aus dem Foto entstandene rote Teppich - liegt im südlichen Treppenhaus des BMVg. Dieses bekommen normalerweise nur VIPs und Mitarbeiter des Hauses zu sehen, denn das südliche Treppenhaus führt zu den Büros der Staatssekretäre, der Ministerin und des Generalinspekteurs.

Israels Präsident Reuven Rivlin BMVg #AKK Kramp-Karrenbauer Berlin
Israels Präsident, Reuven Rivlin, zu Besuch bei Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer#AKK im BMVg - roter Foto-Teppich mit der zerstörten City Berlins 1945 im Süd-Treppenhaus
Gerade im Sicherheitsbereich sind die deutsch-israelischen Beziehungen hervorragend. Das war auch bei er Begegnung mit 18 Soldaten der Bundeswehr zu erleben. Einige von ihnen schalteten von Englisch auf Ivrith (Neuhebräisch)  um und stellten sich in dieser Sprache vor. Der Präsident quittierte das mit "toda raba" (Danke sehr). Gerade bezüglich der Sicherheit ist Hebräisch eine sehr nützliche Sprache. Wird diese doch in Wort und Schrift nur von Israelis, Theologen und Bildungsexoten verwendet.

Videos:
Reuven Rivlin trifft nach dem Besuch von Auschwitz auf dem Flughafen Tegel ein
Reuven Rivlin bei Annegret Kramp-Karrenbauer

Autor: Matthias Baumann

Montag, 13. Januar 2020

Neujahrsempfang 2020 des Diplomatischen Korps

Der Apostolische Nuntius eröffnete auch diesmal das Defilee zum Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps. Das Defilee startet immer mit dem Doyen, dem Leiter des Diplomatischen Korps. Länder, in denen der Vatikan eine diplomatische Vertretung unterhält, machen es sich leicht und setzen den Apostolischen Nuntius des Heiligen Stuhls als Doyen ein. In anderen Ländern geht es nach dem Akkreditierungsdatum. Wer am längsten akkreditiert ist, wird Doyen.

Neujahrsempfang 2020 des Diplomatischen Korps Botschafter Pakistan
Neujahrsempfang 2020 des Diplomatischen Korps - Botschafter Pakistans Jauhar Saleem flüstert dem Bundespräsidenten seine Botschaft ins Ohr
Das heutige Defilee dauerte eine Dreiviertelstunde. Die 120  Botschafter waren nach 35 Minuten am Bundespräsidenten und BMZ-Minister Gerd Müller vorbeigegangen - defiliert. Mit Ausnahme des Doyen richtete sich deren Reihenfolge nach dem Zeitpunkt ihrer Akkreditierung. Anschließend kamen die Geschäftsträger ad interim und Vertreter verschiedener Organisationen wie des Sekretariats des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wild lebenden Tierarten - kurz UNER/CMS.

Neujahrsempfang 2020 des Diplomatischen Korps Botschafterinnen Tschad Montenegro
Neujahrsempfang 2020 des Diplomatischen Korps - Bei den in Deutschland akkreditierten Botschaftern gibt es eine Frauenquote von etwa 25%. Hier die Botschafterin des Tschad Mariam Ali Moussa (Mitte) und die Botschafterin Montenegros Vera Kulis (links). Rechts im Bild: Arz von Straußenburg, Protokollchef des Auswärtigen Amtes, liest die Anredeformeln des Defilees vor. Sobald die Hand des Bundespräsidenten losgelassen wurde, wird die nächste Anredeformel vorgelesen.
Der längste Händedruck hatte 30 Sekunden gedauert. Eine Zeitspanne, die das Protokoll nervös werden lässt. Die Lieblinge des Protokolls sind Gäste, die spätestens nach 10 Sekunden die Hand des Präsidenten loslassen und beim Eintrag ins Gästebuch ebenso schnell sind.

Bei solchen Anlässen muss der Doyen eine Rede halten. Erzbischof Eterovic vom Heiligen Stuhl trat zuerst ans Pult und hielt eine Rede auf Deutsch. Eine Übersetzung in verschiedene Weltsprachen war ausgelegt. Auch der Bundespräsident sprach auf Deutsch. Es ging um die üblichen Themen Krieg, Vertreibung und Flucht. Im Großen Saal des Schlosses standen Vertreter von Staaten, die im Kontext der Reden als Täter, Opfer oder Helfer fungierten.

Neujahrsempfang 2020 des Diplomatischen Korps in Deutschland akkreditierte Botschafter
Neujahrsempfang 2020 des Diplomatischen Korps - Dicht gedrängt stehen 120 in Deutschland akkreditierte Botschafter und weitere Vertreter von Staaten und Organisationen im Großen Saal. Der Doyen, der Apostolische Nuntius des Heiligen Stuhls, wartet am Pult auf das Zeichen für den Beginn seiner Rede. Die Dritte von rechts in der ersten Reihe ist die Geschäftsträgerin ad interim von Madagaskar, Florence Isabelle Rafaramalala ép. Ratsimba.
Nach zwei Stunden war der Neujahrsempfang vorbei. Der amerikanische Botschafter stand diesmal gar nicht auf der Liste. Einige Botschafter verließen direkt nach den Reden das Schloss. Andere Botschafter blieben noch zu einem erfrischenden Glas Wein oder Saft. Der logistische Aufwand zur Koordination der Parkordnung war erheblich. Immerhin hatte jeder der Gäste seine eigene Limousine dabei. Seit 2019 werden rings um das Schloss teure Strafzettel verteilt. Deshalb war es praktisch, dass die Diplomaten auf das Schlossgelände fahren durften. Die Chauffeure sammelten sich anschließend in Rauchergruppen, die sehr gut die diplomatischen Zusammenhänge bestimmter Regionen repräsentierten.

Video:
Neujahrsempfang 2020 des Diplomatischen Korps

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 7. Januar 2020

Botschafter der Slowakei, von Monaco und Kroatien beim Bundespräsidenten akkreditiert

Gerade noch rechtzeitig vor dem Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps wurden heute drei Botschafter im Schloss Bellevue akkreditiert. Diese werden den Abschluss in der Reihenfolge der Botschafter beim nächsten Defilee bilden. Die Frauenquote lag heute bei null. Hier die Reihenfolge:

Slowakische Republik - Marián Jakubócy
Fürstentum Monaco - Frédéric Labarrére
Republik Kroatien - Gordan Bakota

Botschafter akkreditiert Slowakische Republik Marián Jakubócy
Botschafter der Slowakischen Republik akkreditiert: Marián Jakubócy
Über die aktuelle Situation in der Slowakei und deren Zugehörigkeit zur Visegrád-Gruppe wurde hier schon so viel geschrieben, dass wir an dieser Stelle nicht weiter darauf eingehen müssen. Deshalb widmen wir uns dem Botschafter selbst: Marián Jakubócy. Auf dem diplomatischen Parkett ist er schon eine ganze Weile unterwegs. Er vertrat sein Land bereits an den Botschaften in Sofia und Moskau (1998 bis 2002). In Berlin arbeitete er von 2005 bis 2009. Entsprechend sieht sein Sprachportfolio aus: Russisch, Englisch und Deutsch. Zuletzt war er Generaldirektor der politischen Abteilung im slowakischen Außenministerium.

Botschafter akkreditiert Slowakische Republik Marián Jakubócy
Botschafter der Slowakischen Republik akkreditiert: Marián Jakubócy - Flagge der Slowakei
Das Internet weiß, dass Marián Jakubócy ein Freund der Kernenergie ist und diese Ansicht gerne im Ausland erläutert. Seine Kernkompetenzen scheinen wirtschaftliche Beziehungen und Energie zu sein. Das betrifft auch den Transit von Gas und anderen Rohstoffen durch die Slowakei und angrenzende Staaten.

Botschafter akkreditiert Fürstentum Monaco Frédéric Labarrére
Botschafter des Fürstentums Monaco akreditiert: Frédéric Labarrére
Die Flagge von Monaco ist identisch mit der von Indonesien: oben Rot und unten Weiß. Leider gibt es bei Monaco keine so gute Eselsbrücke, sich die Farbfolge der Flagge zu merken. Monaco hat etwa 2 Millionen Einwohner. Der Schutz des Stadtstaates wird vorrangig von Frankreich aus gewährleistet. Dennoch unterhält das Fürstentum eine Armee von der Stärke der 5. Kompanie des Wachbataillons. Ein Ehrenzug dieser 5. Kompanie (Luftwaffe) war heute zur Begrüßung von Botschafter Frédéric Labarrére im Schloss Bellevue eingesetzt.

Botschafter akkreditiert Fürstentum Monaco Frédéric Labarrére
Botschafter des Fürstentums Monaco akreditiert: Frédéric Labarrére - Flagge von Monaco
Die Botschaft von Monaco wurde zeitweilig von einem Geschäftsträger ad interim geführt. Das ist normal bei kleineren Staaten. Es ist zudem normal, dass diese Staaten von ihrer Botschaft aus mehrere Länder betreuen. So kann es vorkommen, dass Interessenten an einem Visum erst nach Berlin fliegen müssen. Bei Monaco geht das noch, da sich die Botschaft in unmittelbarer Nähe des Tiergartens befindet. Wenn beispielsweise ein Isländer ein Visum für Madagaskar beantragen möchte, muss er nach Berlin fliegen und dann nach Falkensee weiterreisen. Der neue Botschafter von Monaco, Frédéric Labarrére, war bisher in verschiedenen Präsidialfunktionen tätig - unter anderem im Bereich Telekommunikation. An der Botschaft in Paris fungierte er als Berater.

Den Abschluss der heutigen Botschafter-Akkreditierung bildete Gordan Bakota aus Kroatien. Kroatien hat eine ähnliche Flagge wie die Slowakei, nur dass diese in ihrer Abfolge von Rot, Weiß und Blau nicht mit der Flagge von Russland kollidiert. Die Slowakei musste deswegen 1993 ein Wappen einsetzen, um Verwechslungen zu verhindern. Kroatien hat 4 Millionen Einwohner und eine eigene Sprache: Kroatisch.

Botschafter akkreditiert Republik Kroatien Gordan Bakota
Botschafter der Republik Kroatien akkreditiert: Gordan Bakota
Kroatien ist seit 2013 Mitglied der EU und stellt im ersten Halbjahr 2020 den Ratspräsidenten. Das Land gehört jedoch nicht zur Euro-Zone. Kuna (HRK) nennt sich die offizielle Währung. Während sich die Slowakei mit Russland um die Flagge stritt, kämpfte Kroatien um seine Unabhängigkeit vom ehemaligen Jugoslawien - insbesondere von Serbien, das nach seiner Niederlage 1995 jede Menge verbrannter und verminter Erde hinterließ.

Botschafter akkreditiert Republik Kroatien Gordan Bakota
Botschafter der Republik Kroatien akkreditiert: Gordan Bakota - Flagge von Kroatien
Botschafter Gordan Bakota ist 52 Jahre alt, hat einen Fuhrerschein der Klasse B und spielt gerne Tennis. Neben Kroatisch spricht er Englisch und Deutsch. Letzteres war schon sehr nützlich für seine Botschafter-Tätigkeit in Österreich. Studiert hatte er unter anderem in den USA. 1993 begann seine diplomatische Karriere als Vizekonsul in der Schweiz. Darauf folgten diverse weitere diplomatische Verwendungen weltweit. Nun ist er in Berlin.

Videos:
Akkreditierung des Botschafters der Slowakischen Republik - Marián Jakubócy
Akkreditierung des Botschafters des Fürstentums Monaco - Frédéric Labarrére
Akkreditierung des Botschafters der Republik Kroatien - Gordan Bakota

Autor: Matthias Baumann

Montag, 6. Januar 2020

20*C+M+B+20 Sternsinger aus dem Bistum Passau bei der Bundesregierung in Berlin

Die lieben Kleinen kamen heute aus dem Bistum Passau. Passau liegt im tiefsten Bayern etwa 650 Kilometer südlich von Berlin. Die Drei-Flüsse-Stadt Passau hat eine lange Tradition mit Überschwemmungen und katholischem Leben. Das zeigte sich auch heute beim Bundespräsidenten. Bei einigen der Programmpunkte wirkte der evangelische Christ, Frank-Walter Steinmeier, etwas unbeholfen. Fast hätte er die Kinder ins Schloss geholt, ohne dass vorher die Kreidesignatur an der Tür angebracht worden wäre. First Lady und Sternsinger kannten aber die protokollarischen Abläufe und konnten die Situation klären.

Die Kinder schrieben in der korrekten Abfolge das 20*C+M+B+20 an die Tür des Schlosses. Dabei schließen die Zahlenpaare des Jahres 20_20 die Abkürzung des lateinischen Spruches "Christus mansionem benedicat" ein. Das bedeutet "Christus segne unsere Bleibe". Der Stern hinter der ersten Zahl steht für die Geburt und die drei folgenden Kreuze für die Kreuzigung von Jesus Christus.

20*C+M+B+20 Sternsinger Bistum Passau Schloss Bellevue Bundespräsident
20*C+M+B+20 Sternsinger aus dem Bistum Passau im Schloss Bellevue bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender - Länder mit Krieg werden durch Lösungsbegriffe ersetzt.
Die Kinder, die sich als die Magier - pardon die drei Könige - aus dem Orient verkleidet hatten, brachten dem Bundespräsidenten und seiner Gattin jede Menge Geschenke aus der Region mit: eine CD mit Orgelmusik, eine Vase, zwei Flaschen Bier, eine Medaille, eine Kerze, eine Miniaturburg und eine Marienskulptur.

Besonders beeindruckend war das bayerisch gerollte R, welches besonders bei Worten wie Respekt oder Ruhe zum Ausdruck kam. Respekt und Ruhe waren nur einige Begriffe, mit denen die Kinder einen Kontrast zu kriegerischen Auseinandersetzungen in über 20 Ländern der Welt setzen wollten. Für jedes dieser Länder hielten sie Schilder hoch und drehten diese dann in entsprechende Lösungsbegriffe um.

Die Sternsinger waren gut drauf. Sie sangen, klatschten und wurden von einigen Musikern begleitet. Bundespräsident Steinmeier hielt eine kurze Rede und dankte insbesondere dem Kindermissionswerk "Die Sternsinger" und dem Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ). Anschließend holte er einen Briefumschlag aus der Hosentasche und legte ihn in die "Schatulle" der Sternsinger. Die Sternsinger besuchen schon seit fast 40 Jahren die Bundesregierung und ernten dabei erhebliche finanzielle Unterstützung. Beim heutigen Besuch im Schloss Bellevue ernteten sie zudem ein hohes Maß an medialer Unterstützung. Betrachtet man die Aufstellung der Sternsinger und des Präsidentenpaares, wird klar, dass die Presse die eigentlichen Zuschauer des Anlasses waren, während der Bundespräsident in die Reihen der Akteure eintauchte.

Video:
Sternsinger aus dem Bistum Passau beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 17. Dezember 2019

Bundespräsident Steinmeier besucht die Bahnhofsmission am Hauptbahnhof

Vor dem Hauptbahnhof steht ein Mann und verkauft die Obdachlosenzeitung MOTZ. Überdimensionierte Kränze und Weihnachtsbäume umrahmen das unübersehbare Logo der Deutschen Bahn. Geschäftiges Treiben. Ein neues Glashaus neben dem Bahnhof ist wie eine Pyramide gefaltet. Das Kanzleramt, das Bildungsministerium, der Reichstag und die City Ost spiegeln sich darin. Ein fotogener Sonnenaufgang über Berlin. An der Brücke zum Kanzleramt sitzt ein Obdachloser und bittet um eine Spende.

Bahnhofsmission Hauptbahnhof Bundespräsident Steinmeier INVIA Elke Büdenbender
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Steinmeier und Elke Büdenbender zu Besuch bei der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof
Es gehört zur Tradition, dass der Bundespräsident kurz vor Weihnachten zu den Menschen geht, die nicht nur am Rande der Gesellschaft stehen, sondern schon ganz weit draußen - außerhalb dieses Randes - am Boden liegen oder unter der Brücke. Frank-Walter Steinmeier hat keine Berührungsängste. Er kann sich sogar lange mit Obdachlosen unterhalten. Die Themen gehen ihm dabei nicht aus. Immerhin hatte er seine Doktorarbeit zum Thema "Bürger ohne Obdach" geschrieben.

Bahnhofsmission Hauptbahnhof Bundespräsident Steinmeier INVIA
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Steinmeier und Elke Büdenbender zu Besuch bei der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof - Sonnenaufgang über Berlin
Die Bahnhofsmission im Berliner Hauptbahnhof ist allerdings nur wenig mit den Missionen am Bahnhof Zoo oder am Ostbahnhof zu vergleichen. Während Obdachlose am Zoo Schlange stehen und neben Essen, Kaffee, Unterwäsche und Wärme auch eine Dusche bekommen, gibt es hier wenige beengte Räume, zwei Tische und ein Ambiente, das auch als Kirchengemeinde durchgehen könnte.

Das liegt daran, dass der Schwerpunkt am Hauptbahnhof ein wenig verschoben ist. Nur etwa 50% der Arbeit konzentriert sich auf Obdachlose. Die anderen 50% betreffen Hilfe für Reisende und sogar Reisebegleitung. Täglich werden die Aufgaben per Fax an die Bahnhofsmission herangetragen: Blinde zum richtigen Zug führen, Rollstuhlfahrern beim Einsteigen helfen, minderjährige Kinder bei Bahnfahrten ohne die Eltern begleiten. Aufgaben, mit denen die Bahn selbst oft überfordert ist.

Bahnhofsmission Hauptbahnhof Bundespräsident Steinmeier INVIA Obdachlose
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Steinmeier zu Besuch bei der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof - Gespräch mit Obdachlosen bei Kaffee und Weihnachtsgebäck
Die Bahnhofsmissionen haben zwar alle das gleiche Logo, werden aber von unterschiedlichen Trägern organisiert. Während die evangelische Berliner Stadtmission am Bahnhof Zoo aktiv ist, fallen die Bahnhofsmissionen am Hauptbahnhof und Ostbahnhof in den Zuständigkeitsbereich des katholischen Verbandes IN VIA. Die heute anwesenden Mitarbeiter waren zu 100% ehrenamtlich tätig. Einmal pro Woche helfen Sie in der Bahnhofsmission - entweder unter dem Wohlwollen ihrer Chefs oder weil sie sich als Selbstständige selbst und ständig ihre Zeit einteilen können.

Der Bundespräsident nahm sich bemerkenswert viel Zeit für die Gespräche mit den Mitarbeitern. Noch mehr Zeit widmete er den wenigen Gästen: aktiven und ehemaligen Obdachlosen. Wie üblich teilte sich das Präsidentenpaar an den Tischen auf, so dass auch Elke Büdenbender ihre interessierten Fragen loswerden konnte. Wie üblich überzog Frank-Walter Steinmeier auch die festgesetzte Zeit. Bereits im letzten Jahr hatte er über 20 Minuten länger mit den Obdachlosen in der Wärmestube der Kreuzkirche geredet, während die Hauptstadtpresse die Kälte auf Berlins Straßen nachempfinden konnte.

Bahnhofsmission Hauptbahnhof Bundespräsident Steinmeier INVIA Klaus-Dieter Kottnik
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Steinmeier zu Besuch bei der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof - Die Brille macht den Unterschied: links im Vordergrund Steinmeier-Double Klaus-Dieter Kottnik.
Dieser Besuch bekam noch einen ganz besonderen evangelischen Akzent: Steinmeier-Double, Klaus-Dieter Kottnik, war dabei. Klaus-Dieter Kottnik ist freikirchlich ausgebildeter Theologe und war viele Jahre Präsident des Diakonischen Werkes. Seit 2017 ist er Bundesvorsitzender der Bahnhofsmissionen - Titelangabe ohne Gewähr.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 10. Dezember 2019

Präsidentin von Singapur, Halimah Yacob, erscheint zusammen mit ihrem Mann zum Staatsbesuch in Berlin

Wer sich kaufmännisch fit machen möchte, sollte eine gewisse Zeit im Einzelhandel arbeiten. Ist dann noch der Zugriff auf ein Warenwirtschaftssystem gewährt, steht dem Lernerfolg nichts mehr im Wege: Preisoptik, Renner-Penner-Auswertungen, Preiskalkulation und die Ermittlung der Rendite. Die Rendite ist der Betrag zwischen Einkaufspreis und Verkaufspreis, also das, was am Ende übrig bleibt - der Gewinn. Je größer die Fläche des Ladens, umso mehr muss angeboten und verkauft werden, damit der Gewinn je Quadratmeter gut aussieht. Das nennt man dann Flächenproduktivität. Deutschlandweit liegt die Flächenprioduktivität bei 3.500 Euro pro Quadratmeter und in Norwegen bei 6.430 Euro. In Berlin zählen die Tankstellen zu den Handelsunternehmen mit der höchsten Flächenproduktivität.

Präsidentin Singapur Halimah Yacob Schloss Bellevue Bundespräsident Steinmeier Berlin
Staatsbesuch der Präsidentin von Singapur, Halimah Yacob, in Deutschland - Empfang am Portal des Schlosses Bellevue durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (rechts) und dessen Gattin Elke Büdenbender (links). Links neben Frau Halimah Yacob steht ihr Ehemann Mohamed Abdullah Alhabshee. Die wichtigen Gruppenfotos am Portal wurden durch einen nicht enden wollenden Kampf - etwa 30 Sekunden - mit den Knöpfen am Mantel der Präsidentin überschattet.
Berlin wird nachgesagt, es sei "arm aber sexy". Berlin hat eine Fläche von knapp 900 Quadratkilometern. Singapur hat eine Fläche von 721 Quadratkilometern und kann sich wegen seiner geografischen Lage kaum vergrößern. Singapur hat aber einen entscheidenden Trumpf: Es liegt als Insel an der Durchfahrt vom Südchinesischen Meer zum Indischen Ozean. Wer also von China nach Indien reisen möchte, kommt unweigerlich an Singapur vorbei. Das hatten auch schon die Briten Anfang des 19. Jahrhunderts entdeckt und die Insel mal eben als ihren Handelsplatz deklariert - mit allen daraus folgenden Konsequenzen. Erst 1965 wurde Singapur unabhängig, gehört jetzt aber zum Commonwealth.

Ein so wichtiger Handelsplatz bringt es mit sich, dass eine erhebliche ethnische und religiöse Durchmischung entstanden ist. Hier tummeln sich Buddhisten, Christen, Moslems, Daoisten und Hinduisten mit beachtlichen Bevölkerungsanteilen. Gelegentlich gibt es Auseinandersetzungen. Extrem hohe Geldstrafen für alltägliche Kleinstvergehen wie unerlaubtes Rauchen für 1.000 Dollar oder unerlaubtes Essen für 500 Euro sorgen für ein allgemeines Klima der Übervorsicht  und eben für Ruhe. Singapur hat vier Amtssprachen: Englisch, Chinesisch, Malaiisch und Tamil. Singapur erzeugt auf der kleinen Fläche ein Bruttoinlandsprodukt von 347 Milliarden USD. Dieser Wert liegt etwas unter dem von Österreich und wird von knapp 6 Millionen Einwohnern produziert.

Präsidentin Singapur Halimah Yacob Schloss Bellevue Bundespräsident Steinmeier Berlin
Staatsbesuch der Präsidentin von Singapur, Halimah Yacob, in Deutschland - Flagge Singapurs in der Innenstadt von Berlin
Die Flagge von Singapur ist zwar stark an die Flagge des südwestlichen Nachbarn Indonesien angelehnt, trägt aber im oberen Bereich noch einen Halbmond und 5 Sterne. Der Halbmond soll wohl nicht für den Islam stehen und die fünf Sterne auch nicht für die fünf Säulen desselben, sondern für die Grundwerte: Demokratie, Gleichheit, Gerechtigkeit, Fortschritt und Frieden. Oben Rot lässt sich gut merken, weil im Norden das rote China sitzt und unten Weiß, weil im Süden das weiße Australien liegt.

Die Präsidentin von Singapur, Halimah binti Yacob, absolviert seit heute einen Staatsbesuch in Deutschland. Bei Staatsbesuchen ist es üblich, den Ehepartner mitzubringen. In diesem Falle ihren Gatten, Mohamed Abdullah Alhabshee. Wie der Name Halimah binti Yacob verrät, hieß ihr Vater Yacob. Das dazwischen gesetzte "binti" bedeutet "Tochter von" und wird oftmals einfach weggelassen. Yakob war Inder und die Mutter der Präsidentin stammte aus Malaysia. Ihre Kindheit war nicht einfach und sie musste sich schon früh um das Überleben der Familie kümmern. Dennoch konnte sie Jura studieren und bekam auf diesem Gebiet sogar einen Ehrendoktortitel.

Auch heute noch lebt sie bescheiden in einer 5-Zimmer-Sozialwohnung. Das ist zwar volksnah, entspricht aber nicht den Sicherheitsanforderungen für den Inhaber eines prominenten Amtes. Halimah binti Yacob selbst gehört dem Islam an. Ihr Mann ist auch Moslem und genießt bereits sein Rentendasein. Halimah Yacob wirkt mit ihren 65 Jahren recht agil. Präsidentin von Singapur ist sie seit 2017. Der Wahlkampf war von einer Schlammschlacht in den sozialen Medien begleitet, bei der auch der Hashtag #NotMyPresident zur höchsten Blüte reifen konnte.

Videos:
Militärische Ehren anlässlich des Staatsbesuches der Präsidentin von Singapur, Halimah Yacob
Kranzniederlegung an der Neuen Wache
Fackelspalier und Eintreffen der Gäste zum Staatsbankett im Schloss Bellevue
Defilee zum Staatsbankett im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 29. November 2019

Black Friday: Kinder aus der Bürgermeister-Herz-Grundschule schalten das Weihnachtsbaumlicht am Schloss Bellevue ein

Achtung! Dieser Artikel enthält Ironie.

Es gehört wohl zur Tradition, dass der Weihnachtsbaum vor dem Schloss Bellevue immer am Black Friday eingeschaltet wird. Der Black Friday ist eine amerikanische Erfindung und nicht zu verwechseln mit dem Black Thursday - dem Tag des legendären Börsenzusammenbruchs im Oktober 1929.

In Ergänzung zu Endlos-Baustellen, unvorhersehbaren Ausfällen im öffentlichen Nahverkehr und der neuerlich eingeführten Mobilitätsverhinderung durch Tempo-10-Zonen waren für den heutigen Black Friday wieder Straßensperren in der Innenstadt Berlins avisiert: Fridays For Future. Bei Fridays For Future geht es um die ökologische Zukunft. Die ökonomische Gegenwart hingegen wurde heute in den Kaufhäusern entschieden. Selbst in den Banken war es heute so voll, als würde es morgen kein Bargeld mehr geben. Der Black Friday gilt in den USA als der umsatzstärkste Tag des Jahres, weil er einen Brückentag zwischen Thanksgiving (vierter Donnerstag im November) und dem Wochenende bildet. Clever, dass sich die Schüler von Fridays For Future auch so einen Brückentag geschaffen haben - allerdings ganzjährig.

Kinder aus der Bürgermeister-Herz-Grundschule schalten das Weihnachtsbaumlicht am Schloss Bellevue ein
Kinder aus der Bürgermeister-Herz-Grundschule schalten zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dessen Gattin Elke Büdenbender das Licht am Weihnachtsbaum vor dem Schloss Bellevue ein.
Während also Heerscharen von Schülern ihren Brückentag für einen Besuch in der City nutzten, mussten die Kinder der Bürgermeister-Herz-Grundschule den Vormittag mit ihren Lehrern verbringen und unter deren Aufsicht eine äußerst umweltfeindliche Tat vollbringen. Sie sollten den Strom für die Beleuchtung des Weihnachtsbaumes vor Schloss Bellevue einschalten - mit einem Button in Schwarz-Rot-Gold, den Farben des Establishments. Hinzu kam noch: Der Bundespräsident und seine Gattin begrüßten sowohl die Schüler als auch das Einschalten des Lichtes am Weihnachtsbaum. Ein klarer Akt gescheiterter Energiepolitik der Bundesregierung, der in dieser eklatanten Form nur noch an den Weihnachtsbäumen im Kanzleramt und dem Finanzministerium seine Nachahmung findet.

Über einen Monat lang wird auf Kosten des Steuerzahlers die Lichterkette eingeschaltet bleiben, nur damit sich Touristen, Schlossmitarbeiter, das Präsidentenpaar, Staatsgäste oder gar Kinder daran erfreuen können. Unfassbar! Nur gut, dass Greta Thunberg nicht dabei war. Vermutlich hätte sie beim Anblick der 12 Meter hohen Nordmanntanne aus dem brandenburgischen Ferch ein neues Produkt für das aus ihrer Heimat stammende Möbelhaus kreiert. Letzteres hat aus dem Black Friday die Black Freudays gemacht und bietet im Januar sogar die Möglichkeit, seinen Weihnachtsbaum dort abzugeben.

Weihnachtsbaum Schloss Bellevue
Weihnachtsbaum vor dem Schloss Bellevue
Jetzt mal im Ernst: Das Einschalten des Lichtes am Weihnachtsbaum vor dem Schloss Bellevue hat Tradition. Grundschulklassen aus ganz Deutschland durften bereits den großen Button betätigen. Für das Präsidentenpaar und die Kinder ist das immer eine große Freude. Anschließend bekommen die lieben Kleinen immer noch Kakao und Weihnachtstüten. Wer diese Aktion über mehrere Jahre begleitet hat, wird vermutlich zustimmen, dass die Grundschüler aus Berlin-Kreuzberg eine hervorragende Performance abgeliefert haben.

Video:
Die Klasse 4a aus der Bürgermeister-Herz-Grundschule aus Berlin-Kreuzberg schaltet das Licht am Weihnachtsbaum vor dem Schloss Bellevue ein.

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 21. November 2019

Botschafter von Côte d'Ivoire (Elfenbeinküste) und Katar beim Bundespräsidenten akkreditiert

Die heutige Botschafter-Akkreditierung war nach einer Stunde vorbei. Es wurden diesmal nur zwei Botschafter akkreditiert. Die Frauenquote lag bei null Prozent. Hier die Exzellenzen in der Reihenfolge ihres Erscheinens:

Republik Côte d‘Ivoire, Philippe Mangou
Staat Katar, Mohammed bin Jaham Al-Kuwari

Botschfter akkreditiert Côte d‘Ivoire Elfenbeinküste Philippe Mangou
Botschfter der Republik Côte d‘Ivoire (Elfenbeinküste) akkreditiert: Philippe Mangou
Côte d‘Ivoire - auch als Elfenbeinküste bekannt und gesprochen "Kott-die-guar" - liegt in Westafrika und hat eine lange südliche Atlantikküste. Bei der für die nächsten Jahre prognostizierten Erderwärmung wird die Elfenbeinküste nicht mehr bewohnbar sein. Die derzeit 26 Millionen Einwohner des Landes werden sich dann allesamt nach Norden bewegen müssen. Der Rest des auf den jüngsten Sicherheitskonferenzen hochgerechneten Szenarios sei dem Leser an dieser Stelle erspart, zumal das auch die Nachbarstaaten Liberia, Ghana, Togo, Benin und Nigeria betreffen wird.

Botschfter akkreditiert Côte d‘Ivoire Elfenbeinküste Philippe Mangou
Botschfter der Republik Côte d‘Ivoire (Elfenbeinküste) akkreditiert: Philippe Mangou - Nein, das ist nicht die Flagge von Irland. Das ist die Flagge der Republik Côte d'Ivoire (Elfenbeinküste).
Botschafter Philippe Mangou war General und Stabschef der Streitkräfte der Elfenbeinküste. Bei einer Regierungskrise 2011 wurde sein Haus von schwerbewaffneten Einheiten belagert. Er konnte jedoch zusammen mit seiner Familie fliehen. Die Elfenbeinküste hat ein bemerkenswertes Verteidigungsbudget von 2,03% des BIP und verfügt über 10 Kampfpanzer aus russischer Produktion. Gemessen an der langen Küste ist die Marine mit ihren 1.000 Soldaten eher homöopatisch aufgestellt. Insgesamt liegt die Militärquote im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung mit 1:1.000 deutlich niedriger als in Deutschland.

Botschafter akkreditiert Katar Mohammed bin Jaham Al-Kuwari
Botschafter des Staates Katar akkreditiert: Mohammed bin Jaham Al-Kuwari
Der zweite Botschafter kam aus Katar. Katar ist das Land, das von einem Emir regiert wird, sich gerade mit sämtlichen arabischen Staaten verstritten hat und über eine sehr eigenwillige Flagge verfügt. Katar grenzt an Bahrain, das eine ähnliche Flagge wie Katar hat. Neun Dreiecke bilden die Zacken zwischen dem weißen und dem bordeauxroten Teil mit dem hexadezimalen Farbcode #70193D. Bahrain hat nur fünf Zacken, die die fünf Säulen des Islam symbolisieren sollen. Beide Staaten sind Monarchien.

Botschafter akkreditiert Katar Mohammed bin Jaham Al-Kuwari
Botschafter des Staates Katar akkreditiert: Mohammed bin Jaham Al-Kuwari - Flagge des Staates Katar
Auch in Katar ist es sehr warm. Immerhin liegt es direkt am Persischen Golf. Katar macht keine Angaben zu seinen Militärausgaben, legt aber einen hohen Fokus auf seine Landstreitkräfte. Katar verfügt über 62 Kampfpanzer aus deutscher Produktion: Leopard 2A7+.

Botschafter Mohammed bin Jaham Al-Kuwari ist ein erfahrener Diplomat. Er hatte sein Land bereits im Iran, in Frankreich, der Schweiz und den USA vertreten. Seine Exzellenz ist 61 Jahre alt und hat mehrere Studiengänge an renommierten Universitäten abgeschlossen: Politikwissenschaften und Internationale Beziehungen. Man könnte ihn als Kenner der westlichen Denkweise bezeichnen, so dass er in Deutschland sicher eine erfolgreiche Arbeit leisten wird.

Video:
Akkreditierung des Botschafters von Côte d‘Ivoire, Philippe Mangou
Akkreditierung des Botschafters von Katar, Mohammed bin Jaham Al-Kuwari

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 19. November 2019

Compact with Africa - 12 afrikanische Staaten treffen sich zu einer Konferenz in Berlin

Im März 2017 ging von Deutschland eine Initiative aus, die Privatwirtschaft in Afrika zu stärken. Das BMZ unter Bundesminister Gerd Müller hatte schon länger mit Argwohn auf das Gießkannenprinzip bei der Verteilung von Entwicklungshilfe geschaut. Man wolle endlich Ergebnisse sehen. Dass das Ausbleiben von Ergebnissen und eine ausgeprägte Empfängerhaltung auch Mentalitätsgründe haben könnte, wird hierzulande regelmäßig bestritten.

Compact with Africa - Afrikanische Staaten treffen sich zu einer Konferenz in Berlin
Compact with Africa - 7 afrikanische Staats- und Regierungschefs zum Abendempfang bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue: v.l.n.r. Ministerpräsident Republik Togo, Sélom Komi Klassou; Präsident Burkina Faso, Roch Marc Christian Kaboré; Präsident Republik Guinea, Prof. Alpha Condé; Präsident Republik Ruanda, Paul Kagame; Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier; Präsident Republik Côte d'Ivoire, Alassane Ouattara; Präsident Arabische Republik Ägypten, Abdelfattah Al-Sisi; Präsident Republik Ghana, Nana Addo Dankwa Akufo-Addo
Jedenfalls fand Deutschland in Südafrika einen Verbündeten und rief gemeinsam mit der African Development Bank Group, dem International Monetary Fund und der World Bank Group die Initiative "Compact with Africa" ins Leben. Der Initiative haben sich inzwischen 12 Staaten aus dem nördlichen Teil Afrikas angeschlossen. Das sind Ägypten, Äthiopien, Benin, Burkina Faso, Côte d'Ivoire (Elfenbeinküste), Ghana, Guinea, Marokko, Ruanda, Senegal, Tunesien und Togo. Diese Staaten wurden mit Wirtschaftsexperten und Investoren aus G20-Staaten vernetzt. Dadurch konnten Istzustände analysiert, Lösungsvorschläge unterbreitet und bereits erste Erfolge bei der Entwicklung der Wirtschafts- und Finanzsysteme registriert werden.

Das wichtigste Ziel der beratenden und unterstützenden G20-Staaten ist es, die Wirtschaft in Afrika anzukurbeln, Arbeitsplätze zu schaffen und somit die Bleibeperspektive in Afrika zu erhöhen. Diese Kalkulation birgt Chancen und Risiken. Der Idealfall wäre, dass sich Industrie ansiedelt, Arbeitsplätze vor Ort geschaffen werden und die Fachkräfte weitere einheimische Fachkräfte ausbilden. Damit würde ein regionaler Kreislauf entstehen. Ruanda geht hier mit gutem Beispiel voran. Realistisch ist allerdings auch das Risiko, dass sich die in Afrika ausgebildeten Fachkräfte mit ihren neuen Qualifikationen fit für den europäischen Markt fühlen und Afrika den Rücken zukehren. Das initiale Ziel wäre damit verfehlt.

Compact with Africa - Afrikanische Staaten treffen sich zu einer Konferenz in Berlin
Compact with Africa - Eintrag des ägyptischen Präsidenten Abdelfattah Al-Sisi im Gästebuch von Schloss Bellevue - Den Eintrag hatte er mit seinem eigenen Stift vorgenommen.
Das Kerntreffen von "Compact with Africa" findet heute im Bundeskanzleramt statt. Angela Merkel ist Schirmherrin des Meetings. Gestern Abend hatte Bundespräsident Steinmeier bereits ein Abendessen für die Staats- und Regierungschefs gegeben. Am Rande der Konferenz gab es bereits Begegnungen mit dem ägyptischen Präsidenten Abdelfattah Al-Sisi. Weitere Gespräche wird es mit dem Präsidenten von Burkina Faso, Roch Marc Christian Kaboré, und dem Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union, Moussa Faki, geben.

Die Initiative ist in mehrfacher Hinsicht eine wichtige Sache. Wieviel "PS dabei auf die Straße gebracht" werden, wird die Zukunft zeigen.

Videos:
Begrüßung von sieben Staats- und Regierungschefs zum Abendessen im Schloss Bellevue
Begrüßung der Präsidenten von Ägypten und Bukina Faso sowie des Vorsitzenden der Afrikanischen Union im Bundeskanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Sonntag, 17. November 2019

Volkstrauertag 2019 mit vielen Kranzniederlegungen

Die Verteidigungsministerin war heute im Dauereinsatz: drei Kranzniederlegungen an einem Vormittag. Es begann kurz nach acht auf dem Jüdischen Friedhof in Weißensee. Dort hielt sie auch eine Rede, in der sie sich klar gegen antijüdische Tendenzen positionierte und auf die demnächst startende jüdische Militärseelsorge einging. Im Ersten Weltkrieg hatten Kameraden jüdischen und christlichen Glaubens Seite an Seite gekämpft und waren für deutsche Interessen gestorben.

Volkstrauertag 2019 Kranzniederlegung Neue Wache
Volkstrauertag 2019 - Kranzniederlegung an der Neuen Wache Unter den Linden - Trompeter des Stabsmusikkorps spielt das Stück "Ich hatt' einen Kameraden".
Heute gibt es um die 1.000 Soldaten jüdischen Glaubens in der Bundeswehr, denen nach Aushandlung des Seelsorgevertrages eigene Rabbiner zur Verfügung stehen. Für Moslems in der Bundeswehr könnte so etwas auch eingerichtet werden, wenn es relevante Ansprechpartner mit einer in Deutschland anerkannten Ausbildung gäbe. Seelsorge gibt es im Islam eigentlich nicht. Deshalb werden diese Soldaten weiterhin die evangelischen oder katholischen Fachkräfte konsultieren. Das kann in mehrfacher Hinsicht nützlich sein.

Volkstrauertag 2019 Kranzniederlegung Jüdischer Friedhof Berlin-Weißensee
Volkstrauertag 2019 - Kranzniederlegung auf dem Jüdischen Friedhof in Berlin-Weißensee
Nach dem Jüdischen Friedhof fuhr Annegret Kramp-Karrenbauer in den Bendlerblock, wo sie zusammen mit Generalinspekteur Eberhard Zorn einen Kranz am Ehrenmal der Bundeswehr niederlegte. Dort wird der im Dienst verstorbenen Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr gedacht. Das betrifft nicht nur die Kampfhandlungen, sondern auch Wegeunfälle zwischen Wohnung und Kaserne.

Volkstrauertag 2019 Kranzniederlegung Neue Wache
Volkstrauertag 2019 - Kranzniederlegung an der Neue Wache Unter den Linden - Bundespräsident und Verteidigungsministerin verlassen die Neue Wache.
Kurz nach zwölf fand sich AKK zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dem Vizepräsidenten des Bundestages, Wolfgang Kubicki, dem Präsidenten des Bundesrates, Dietmar Woidke und weiteren prominenten Personen an der Neuen Wache ein. Generalinspekteur Eberhard Zorn war auch dabei. Auch hier wurde das Trompetensolo "Ich hatt' einen Kameraden" gespielt.

Der Volkstrauertag findet zwei Wochen vor dem 1. Advent statt und eine Woche vor dem Totensonntag. Am Volkstrauertag wird nicht nur der gefallenen deutschen Soldaten gedacht. Es ist ein Gedenktag für alle Menschen, die durch "Krieg und Gewaltherrschaft" ums Leben gekommen waren. Dazu zählt letztlich auch Chris Gueffroy, der letzte Mauertote.

Videos:
Kranzniederlegung am Jüdischen Friedhof
Kranzniederlegung an der Neuen Wache

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 15. November 2019

Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo, in Berlin empfangen

Bei einem Bekannten, der seine Sätze mit "Ich bin mal ganz ehrlich" einleitet, sollte man überlegen, wie man diesen am schnellsten und nachhaltigsten aus seiner Umgebung entfernt. Ähnlich verhält es sich mit Personen, die Sätze wie "Du musst mir vertrauen!" von sich geben. Wie im Kleinen, so auch im Großen - beispielsweise bei der Nutzung der Begriffe "Volk" und "Demokratie" im Namen eines Staates. In der Regel wird solch ein Staat von einer Person, als Oberhaupt der einen zugelassenen Partei geführt. Unterstützt wird diese Person von seinen Vettern und schnell zu Reichtum gelangten Freunden. Wer dann mal eine Frage stellt, bekommt zu spüren, warum in das Staatswappen eine Machete, eine Hacke, eine Kalaschnikow oder ein Hammer integriert wurden.

Heute besuchte der Präsident der Demokratischen Republik Kongo die Bundeshauptstadt. Um zehn war er bereits zu einem Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue verabredet. Im nur wenige Meter davon entfernten Kanzleramt erschien Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo um zwölf. Dort stand ein Mittagessen mit Angela Merkel auf dem Programm. Zuvor bekam er jedoch noch militärische Ehren mit einem aus drei Teilstreitkräften bestehenden Ehrenbataillon. Allerdings nur von einem kleinen Ehrenbataillon, weil im Kanzleramt weniger Platz ist als im Garten von Schloss Bellevue.

Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo, bei Angela Merkel in Berlin empfangen
Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo, durch Angela Merkel mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen
Die Demokratische Republik Kongo ist riesig - fast so groß wie Südafrika. Das Land liegt im Zentrum Afrikas und grenzt an Uganda, Ruanda, Burundi, Tansania, Sambia, Angola, Südsudan, die Zentralafrikanische Republik und an die Republik Kongo ohne Demokratie im Namen. Die Republik Kongo liegt im Westen und ist deutlich kleiner. Kongo lebt also in der typischen Ost-West-Teilung, wie sie vor 30 Jahren auch noch in Mitteleuropa üblich war.

Im 15. Jahrhundert machten sich Portugiesen im Kongo breit. Diese wurden Ende des 19. Jahrhunderts von den Belgiern abgelöst. 1960 wurde Kongo unabhängig und hatte eine wechselhafte Geschichte mit langen Machtperioden von Einzelpersonen wie Joseph Kabila (2001 bis 2019) und der nahezu unverwüstliche Mobutu Sese Seko (1965 bis 1997) mit der Tigerfellmütze. Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo amtiert seit Januar 2019 und absolvierte heute seinen Antrittsbesuch.

Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo ist 56 Jahre alt. Er wirkt deutlich jünger. Sein Vater war Premierminister seines Landes und fiel irgendwann in Ungnade. Dem heutigen Präsidenten gelang die Ausreise nach Brüssel, wo er einen Abschluss in "Marketing und Kommunikation" erlangt haben soll. Die Echtheit des Zertifikates wird jedoch bezweifelt. Vermutlich folgte er der Argumentation des italienischen Premierministers Giuseppe Conte, der nach eigenen Angaben mehrere Universitäten in der USA "besucht" hatte. Wer also mal Urlaub in Rom, London oder Cambridge macht, sollte sich einfach die einschlägigen Universitäten anschauen und kann anschließend ebenfalls behaupten, er habe diese "besucht".

In der Demokratischen Republik Kongo läuft nichts ohne Beziehungen: Der Vater von Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo vererbte 2017/2018 seinem Sohn den Posten des Parteivorsitzenden der UDPS (Union pour la Démocratie et le Progrès Social). Das war die Opposition zur herrschenden Partei Kabilas. Bei der nächsten Wahl gab es erhebliche Unregelmäßigkeiten und wohl auch einen Vertrag mit Kabila, so dass die politische Wende eingeleitet werden konnte. Zumindest optisch.

Präsident Tshilombo ist wohl der erste von vielen afrikanischen Staatsoberhäuptern, die in den nächsten Tagen nach Berlin kommen. Am nächsten Dienstag findet im Kanzleramt die Konferenz "Compact with Africa" statt.

Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo, Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo

Autor: Matthias Baumann

Samstag, 9. November 2019

Dank an die Visegrád-Staaten Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn für ihre Rolle bei der Demontage der Mauer

Seit der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 ist die Stimmung zwischen der EU und den Visegrád-Staaten deutlich abgekühlt. Hinzu kommen politische Tendenzen in Polen, der Slowakei und Ungarn, zu deren Auftreten und Behandlung man bei der EU bisher keine Mechanismen entwickelt hat.

Visegrád-Präsidenten Tegel TXL Abreise 30 Jahre Mauerfall
30 Jahre Mauerfall: Abreise der Visegrád-Präsidenten von Berlin-Tegel aus - Ehrenspalier für den Präsidenten von Ungarn, János Áder (nicht im Bild)
30 Jahre Mauerfall rufen jedoch in Erinnerung, dass es gerade die Visegrád-Staaten waren, die dem Sozialismus den letzten Rest gegeben und der Wiedervereinigung den Weg geebnet hatten. Deshalb hatte Bundespräsident Steinmeier auch die vier Präsidenten Andrzej Duda (Polen), Miloš Zeman (Tschechien), Zuzana Čaputová (Slowakei) und János Áder (Ungarn) eingeladen. Bis auf eine Ausnahme waren sie am Morgen eingeflogen und am Nachmittag wieder in ihre Länder zurückgekehrt. Warschau war dabei wohl die weiteste Strecke.

Frank-Walter Steinmeier hatte die Staatsoberhäupter um halb zehn im Schloss Bellevue empfangen und war dann mit ihnen in die Bernauer Straße gefahren. Dort gab es mehrere Stationen wie eine zentrale Gedenkveranstaltung und den Besuch eines Denkmals. Anschließend waren die Gäste zum Mittagessen im Schloss eingeladen.

Visegrád-Präsidenten Tegel TXL Abreise 30 Jahre Mauerfall
30 Jahre Mauerfall: Roter Teppich nach dem Abflug der Präsidenten von Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei von Berlin-Tegel aus.
Am Abend wird der Bundespräsident am Brandenburger Tor eine Rede halten. Die Feierlichkeiten zu 30 Jahren Mauerfall hatten bereits die ganze Woche für umfangreiche Straßensperrungen gesorgt. Wo früher die Mauer für Sackgassen und eine eingeschränkte Mobilität sorgte, tun das jetzt Tempo-10-Zonen und quer durch die Stadt verteilte Baustellen. Das schränkt schon sehr ein, ist aber bei weitem nicht so lebensgefährlich wie die damalige Grenzanlage.

Video:
Abreise der vier Visegrád-Präsidenten von Berlin-Tegel

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 6. November 2019

Bundespräsident Steinmeier besucht den BND

Schmale Fenster umfassen den wuchtigen Gebäudekomplex des Bundesnachrichtendienstes an der Chausseestraße. Hohe Gitterzäune, rot oder grün leuchtende Poller, eine pompöse Auffahrt und eine seltsame Skulptur vor dem Hauptportal ziehen die Blicke der Passanten auf sich. Ein Schauer des Geheimen überzieht den Rücken. Wird hinter jedem der Fenster ein Mann mit dem Outfit eines James Bond stehen? Dresscode Cocktail, Pistole mit Schalldämpfer, Sonnenbrille?

Vor Frank-Walter Steinmeier haben sich nur drei Bundespräsidenten in die geheimen Gefilde des BND gewagt. Damals noch in Pullach: 1979 war es Walter Scheel, 1982 Carl Carstens und 2002 Johannes Rau. Ein Jahr nach 9/11 hatte sich Letzterer zu unserem Auslandsnachrichtendienst aufgemacht und wollte sich über den Stand der Dinge informieren.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht den Bundesnachrichtendienst #BND
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht den Bundesnachrichtendienst #BND - links BND-Präsident Dr. Bruno Kahl
Trotz des miesen Wetters war die Stimmung vor Ort sehr entspannt und freundlich. So gar nicht stereotyp, wie man es erwartet hätte. Keine Sonnenbrillen, keine depressiv dreinblickenden Anzugträger oder nervöse Männer mit schusswütiger Hand in der Jacke. Kaum ein Unterschied zu Presseterminen im Kanzleramt. Ebenso entspannt verlief die Begrüßung des Bundespräsidenten vor dem Haupteingang. Er fuhr vor, schälte sich aus der Limousine und wurde von BND-Präsident Dr. Bruno Kahl begrüßt. Kurz darauf das obligatorische Foto vor dem Monolithen.

Architektonisch könnte man meinen, der Gebäudekomplex sei um den Monolithen herumgebaut worden. Dieses individuell anmutende Gebilde aus Meteorit und Nilpferd als Objekt des Interesses eines bereits auf drei Seiten anwesenden Nachrichtendienstes. Ein Gebilde, das vielleicht noch gar nicht wahrgenommen hat, dass es beobachtet wird und unbekümmert nach vorne schaut, auf die Schwartzkopfstraße mit ihren Altbauhäusern, Mülltonnen und Baustellen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht den Bundesnachrichtendienst #BND
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht den Bundesnachrichtendienst #BND - Platzzuweisung: "Dort sind die Kreuze für die Bildposition" - links BND-Präsident Dr. Bruno Kahl
Der Monolith könnte auch Pate für die Entwicklung der aktuellen DWS-Werbung gestanden haben. Ein zotteliger brauner Schweinehund bewirbt darin risikobehaftete Kapitalanlagen. Leider lässt uns auch der Künstler im Unklaren: Skulptur "ohne Titel". Zurück zum Bundespräsidenten: Die Stimmung war gut. Nach einem kurzen Fotoshooting mit Präsident Kahl vor der Skulptur ging es auch schon in das anonym wirkende Gebäude am "Hinterkopf des Schweinehundes". Da es der erste Besuch eines Bundespräsidenten nach 17 Jahren und dazu noch am neuen Standort war, wird es viel zu sehen und zu bestaunen gegeben haben. Es konnte als eine Art Antrittsbesuch beim BND gewertet werden.

Der BND hat etwa 6.500 Mitarbeiter und wirbt aktiv neue Fachkräfte an. Auch wenn eine Beschäftigung dort zunächst attraktiv klingt, berichten Insider, dass sich ein Großteil der Stellen mit dem Hin- und Hertragen von Akten, kleinteiligen Recherchen oder der endlosen Übersetzung langweiliger Texte befassen. Die wirklich coolen Dinge, wie Neutralisierung von Zielpersonen, machen nur ganz ausgesuchte Personen. Wer also James-Bond-gerechtes Abenteuer sucht, sollte sich eher beim KSK (Kommando Spezialkräfte), der GSG9 oder der DSK (Division Schnelle Kräfte) bewerben.

Nicht ohne Grund werden Nachrichtendienste im englischsprachigen Raum als "Intelligence" bezeichnet, weil es eben doch um viel Kopfarbeit und die Verknüpfung von Informationen geht. Dabei spielen Vernetzung und die Beobachtung bestimmter Zielpersonen und deren Umfeld eine große Rolle. Zumeist ist ein roter Faden in deren Reden und Agieren zu erkennen, so dass diese Personen langfristig berechenbar bleiben.

Autor: Matthias Baumann