Posts mit dem Label Bundesregierung werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Bundesregierung werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Freitag, 30. November 2018

Weihnachtsbäume, Christbaumschmuck und Lichterketten im Schloss Bellevue und im Deutschen Historischen Museum

Beim Wachbataillon gibt es die Tradition, jedes Jahr eine Kugel vom Weihnachtsbaum des Bundespräsidenten zu entwenden. Das ist rechtlich unkritisch, da die Kugel im behördlichen Kreislauf bleibt und lediglich vom Schloss Bellevue in den Schrank des Kommandeurs wandert. Nur 2016 war das nicht so gut möglich, da das BKA zu genau auf den Weihnachtsbaum geachtet hatte. Der für die Entwendung zuständige Offizier fragte deshalb direkt beim Bundespräsidenten nach und durfte dann die Kugel offiziell mitnehmen.

Weihnachtsbaum Schloss Bellevue Havelmüller Grundschule Reinickendorf
Kinder der Havelmüller-Grundschule Berlin-Reinickendorf haben zusammen mit dem Bundespräsidenten das Licht am Baum vor dem Schloss Bellevue eingeschaltet
So ranken sich um den Weihnachtsbaum viele Traditionen. Das erste Auftreten des Baumes ist wohl kaum noch eindeutig zu ermitteln. Fakt ist aber, dass viele Kulturen den Weihnachtsbaum kennen und dieser kein rein christliches Symbol ist. Das Deutsche Historische Museum - kurz DHM - hat sich deshalb in einer Sonderausstellung auf die letzten 200 Jahre konzentriert und 500 Exponate zusammengetragen.

Christbaumschmuck DHM Deutsches Historisches Museum Sonderausstellung
Sonderausstellung zu Christbaumschmuck aus zwei Jahrhunderten im DHM (Deutsches Historisches Museum)
Allein 250 Baumverzierungen hängen in einer aufwendigen Installation aus feinen Drähten. Es gibt bemalte Pappkugeln aus Kaschmir zu bestaunen, daneben ein aufgeblasener Kopf von Karl Marx, ein Kopf von Martin Luther, ein Handy, eine Krippe, Engel, Schlitten, Krippen, Tiere, Sterne und vieles mehr. Alles in einer harmonisch aufeinander abgestimmten Größe, so dass die 250er-Installation schon fast wie der Ferritkern-Speicher eines vorsintflutlichen Großrechners von IBM anmutet.

Christbaumschmuck DHM Deutsches Historisches Museum Sonderausstellung
Sonderausstellung zu Christbaumschmuck aus zwei Jahrhunderten im DHM (Deutsches Historisches Museum)
Die weiteren 250 Exponate sind auf 80m² verteilt. Diese wirken wegen der eng gestellten Vitrinen eher wie 20m² und bieten Stoff für eine gute halbe Stunde Aufenthalt. Da es sehr warm wird, sollte die Jacke vorher an der Garderobe abgegeben worden sein. Interessant ist die Vielseitigkeit des Christbaumschmucks: Baumspitzen mit Hakenkreuz, Runen-Gehänge, grober Metallschmuck, niedliche Männchen der Hitler-Jugend, ausgewählt kitschiger Baumschmuck aus den USA, Kugeln mit Innenlicht und diverse religiöse Behänge wie die islamische Hand, der Felsendom, der Chanukka-Leuchter oder das griechische Weihnachtsschiff.

Das Weihnachtsschiff ersetzt in Griechenland den Baum, da das Christentum vom Apostel Paulus per Schiff nach Griechenland gebracht worden war. Während Griechenland längere Zeit von der Schiffstradition abgewichen war und den Baum aufgestellt hatte, wird seit 2014 wieder das Schiff verwendet. Es schlägt eine thematische Brücke zu den vielen Flüchtlingen, die nun per Schiff in Griechenland eintreffen.

Christbaumschmuck DHM Deutsches Historisches Museum Sonderausstellung
Sonderausstellung zu Christbaumschmuck aus zwei Jahrhunderten im DHM (Deutsches Historisches Museum)
Eine Wand der Ausstellung war auch Familienfotos gewidmet. Anhand von Familienfotos konnten die wissenschaftlichen Mitarbeiter des Museums auch sehr gut die gesellschaftliche Entwicklung einzelner Personen und Familien ermitteln. Die Konstante war jeweils der Weihnachtsbaum, um den sich die Protagonisten gruppierten. Erst im Anzug, dann in bestimmten Uniformen mit steigenden Dienstgraden und dann entsprechende Lücken.

Die Sonderausstellung wird noch bis zum 3. März 2019 im Deutschen Historischen Museum zu sehen sein.

Der Rundgang war eine Steilvorlage für den anschließenden Besuch im Schloss Bellevue. Dort sollte nämlich das Licht am großen Baum auf dem Vorplatz eingeschaltet werden. Auch hier gibt es eine Tradition. Am Freitag vor dem ersten Advent erscheinen Grundschüler, singen Lieder und knipsen dann mit einem riesigen Taster - in Schwarz-Rot-Gold natürlich - das Licht am Baum an.

Weihnachtsbaum Schloss Bellevue Havelmüller Grundschule Reinickendorf
Kinder der Havelmüller-Grundschule Berlin-Reinickendorf singen für den Bundespräsidenten - Kontakt auf Augenhöhe
Traditionell ist es eisig kalt an diesem Tag. Diese Tradition wurde zwar auch heute nicht gebrochen, aber es gab ein neues Element: Regen. Deshalb wurde die Zeremonie ins Innere des Schlosses verlegt. Dort stand der Baum mit den begehrten Kugeln für das Wachbataillon. Unter dem Baum waren die traditionellen Tüten für die lieben Kleinen aufgebaut. In diesem Jahr durften Kinder aus der Havelmüller-Grundschule Berlin-Reinickendorf singen. Die Instrumentalbegleitung kam aus einer kleinen Box und wurde per Smartphone gesteuert. Dazu sangen die Kinder. Es wurde auch ein Gedicht vorgetragen.

Es gab noch eine weitere Abweichung zur Tradition: Elke Büdenbender, die Frau des Bundespräsidenten, war nicht dabei. So stellte sich Frank-Walter Steinmeier neben die Dirigentin und stellte Augenkontakt zu den Schülern her. Es gab auch schon Illuminationen, bei denen sich das Präsidentenpaar unter die Schüler gemischt und mitgesungen hatte.

Weihnachtsbaum Schloss Bellevue Havelmüller Grundschule Reinickendorf
Kinder der Havelmüller-Grundschule Berlin-Reinickendorf schalten zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Lichter der Weihnachtsbäume im Schloss Bellevue ein
Nach dem kurzen Programm wurde der große Knopf in Schwarz-Rot-Gold hereingetragen. Zwei Kinder durften helfen und zusammen mit dem Bundespräsidenten das Licht einschalten. Klick! Die Lichterketten am Weihnachtsbaum im Schloss und am Baum vor dem Schloss waren eingeschaltet. Nur bei genauer Betrachtung erkannte man den Fake dieser Aktion. Das Kabel, das draußen zwischen Button und Baum verläuft, fehlte. Ja, und bald wird wohl auch eine Kugel am Baum fehlen und die Kugelsammlung des Kommandeurs des Wachbataillons bereichern.

Video:
Christbaumschmuck im DHM und Einschalten der Weihnachtsbaumbeleuchtung im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 28. November 2018

#BSC18 Berlin Security Conference: Europäische Emanzipazion unter Beibehaltung der guten transatlantischen Beziehungen

Auf der diesjährigen 17. BSC Berlin Security Conference durfte Ursula von der Leyen die Begrüßungsrede halten. Das Medieninteresse war symptomatisch. Kaum war die Ministerin weg, verschwanden auch die Kameras. Bis zur Mittagspause hatten auch die standhaftesten Bildreporter das Feld geräumt. Nur die Bundeswehrredaktion und einige Fachjournalisten waren geblieben.

Dabei hatte die offizielle Begrüßung der hochkarätigen Gäste einige Zeit in Anspruch genommen. Der stellvertretende russische Außenminister, der georgische Verteidigungsminister, der niederländische Außenminister, Europaminister, Militärattachés, Generäle und Admiräle, Jörg Vollmer, General Laubenthal, General Leinhos, General Schelleis, Vizeadmiral Krause und Brigadegeneral Rob Rider waren vor Ort. Man könnte jetzt noch mit Staatsminister Niels Ammon und Staatssekretär Peter Tauber fortsetzen, aber das würde den Rahmen sprengen.

#BCS18 Berlin Security Conference
#BCS18 Berlin Security Conference - Europa mit der NATO - Europa emanzipiert sich und bekennt sich zur NATO
"Transatlantisch bleiben, europäischer werden", war der rote Faden in der Rede der Ministerin. Transatlantisch bezog sie auffällig oft auf Kanada. Kanadische Truppen hatten beim NATO-Manöver Trident Juncture eng mit unseren Gebirgsjägern zusammengearbeitet. Der uralte Spruch "Kann'a hier nicht, kann'a da" hatte im Gefechtsstand für gute Stimmung gesorgt. Aber auch US-Streitkräfte hatten an unserer Seite gekämpft. Sollte die Nennung von Kanada ein Seitenhieb gegen Donald Trump sein? Bei einem Panel war auch von amerikanischer Seite zu erfahren, dass die militärische Basis verlässliche Kontinuität "trotz der aktuellen politischen Führung" lebe.

Frau von der Leyen lobte die vielen europäischen Projekte der einjährigen PESCO (Permanent Structured Cooperation). Europa müsse auch unabhängig von der NATO handlungsfähig werden. Bisher macht in Europa jeder das Seine. Es gibt nur wenige Initiativen wie die gegenseitige Unterstellung deutscher und niederländischer Truppen. Die Waffensysteme in Europa sind stark fragmentiert und müssen in den nächsten Jahren gestrafft werden. Die Ministerin forderte kürzere und schnellere Entscheidungswege. Europa müsse wollen und handeln. Hier sei der Output das Maß der Dinge.

Immer wieder kam sie auf "transatlantisch bleiben, europäischer werden" zurück. Die europäische Verteidigungsmaschine solle autark agieren können, aber keine Duplizierungen zur NATO bieten. Das klang nach einem herben Widerspruch. Dieser wurde am zweiten Konferenztag durch Generalinspekteur Eberhard Zorn aufgelöst. Während es aktuell mehrere Hauptquartiere in Europa gebe, sollte das in Zukunft harmonisiert werden. Wenn Vorhandenes entsprechend gebündelt werde, könne Europa auch neben der NATO entsprechende Einsätze durchführen. "Praktische Dinge statt Papiere" forderte Eberhard Zorn. Es entstand der Eindruck, dass PESCO eine ganz neue Dynamik in die eingeschlafene europäische Verteidigungspolitik gebracht hat. Vielleicht ist das Verhältnis Europa - USA - NATO auch mit einem Jugendlichen zu vergleichen, der das Elternhaus verlässt, aber dennoch familiär verbunden bleibt.

Admiral Rob Bauer, Verteidigungschef der Niederlande, freute sich sehr über die gute Zusammenarbeit mit Deutschland. Er hob die kulturellen Gemeinsamkeiten und Unterschiede hervor und bestätigte noch einmal die Erkenntnisse des Ministertreffens von Lohheide im Mai. Die Deutschen seien demnach klar und strukturiert, während die Niederländer erst einmal diskutieren und sich irgendwann in Bewegung setzen. Von niederländischer Seite kam auch der Hinweis, dass sich die Konflikte und Waffen deutlich gewandelt haben. Heute habe man mit Cyber-Angriffen und Drohnen zu tun. Stef Blok, der niederländische Außenminister, bezeichnete es als Fehler, sich auch nur gedanklich von den USA zu trennen. Transatlantisch bleiben!

#BCS18 Berlin Security Conference
#BCS18 Berlin Security Conference - Aussteller am Rande der Konferenz
Österreich hatte seine Europaministerin Dr. Karin Kneissl nach Berlin geschickt. Sie stellte die Frage, wo beginnt Europa und wo endet es? Die Grenzen verschieben sich und Europa sei neben der Geografie auch als Wertegemeinschaft zu definieren. Sie postulierte, dass Europa Sicherheit exportieren müsse. Die Alternative sei der Import von Unsicherheit.

Von einem anderen Europapolitiker war zu erfahren, dass Brüssel nicht zufrieden damit sei, dass Deutschland bis 2024 nur 1,5% für den Verteidigungshaushalt bereitstelle. Das junge Projekt PESCO habe den europäischen Haushalt für die Verteidigung aufgemacht. Das müsse genutzt werden. Europa benötigt ein gemeinsames Narrativ. "Europäische Verteidigungsunion" könnte ein Leitwort dabei sein. Immer wieder das Bekenntnis zur NATO. Dennoch müsse Europa eigene Fähigkeiten entwickeln. Das hänge nicht nur mit der Unberechenbarkeit von Donald Trump zusammen, sondern auch mit der Änderung des amerikanischen Fokus hin zu Asien. Während die USA 1,4 Millionen Soldaten unter Waffen hat, gibt es in Europa sogar 1,8 Millionen Soldaten, selbst wenn die Militärausgaben hier viel niedriger sind. Auch angesichts der demografischen Entwicklung müsse "klüger vernetzt gehandelt" werden und fehlende personelle Ressourcen durch Technik ersetzt werden.

Neben den Vorträgen gab es auch kompetent besetzte Diskussionsrunden auf dem Podium und die Panels in den verschiedenen Räumen des Tagungszentrums. In den Gängen hatten Organisationen und Firmen ihre Stände aufgebaut. Von Sanitätsdienst bis Airbus präsentierte sich eine bunte Palette von Anbietern, die entsprechend bunte Kugelschreiber, Tassen, Beutel, Traubenzucker und Flyer an den geneigten Besucher übergaben. Wegen der vielen prominenten Gäste waren auch erhebliche Sicherheitsvorkehrungen getroffen worden. Dennoch funktionierte der Zugang schnell und reibungslos. Die Orga hatte militärische Professionalität und satt wurde auch jeder. "Ohne Verpflegung keine Bewegung", hört man bei solchen Anlässen oft aus dem Munde erfahrener Offiziere.

Ja, Erfahrungen und Kompetenzen waren hier auf engstem Raum versammelt. So konnte ich sämtliche Fragen zum Protokoll, zu Uniformen und anderen Themen stellen und Antworten aus erster Hand einsammeln. Gewürzt mit Anekdoten aus dem militärischen Alltag.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 27. November 2018

Armeniens Präsident Armen Sarkissian zum Antrittsbesuch im Schloss Bellevue empfangen

Armen Sarkissian ist seit März im Amt. Der 65-Jährige startete zunächst mit einer wissenschaftlichen Karriere. Als Physiker beschäftigte er sich in den 1980er Jahren mit komplexen Datenverarbeitungssystemen. Er soll auch an der Entwicklung eines der ersten Computerspiele beteiligt gewesen sein: Tetris. Die ernüchternde Botschaft von Tetris lautet ja: "Sobald du passt, verschwindest du". Sarkissian hat darüber hinaus eine beachtliche Anzahl wissenschaftlicher Arbeiten verfasst und lehrte sogar an der University of Cambridge.

Armenien Präsident Armen Sarkissian Antrittsbesuch Bundespräsident Schloss Bellevue
Armeniens Präsident Armen Sarkissian zum Antrittsbesuch bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue - Foto: Malte Koch
1991 wurde Armen Sarkissian politisch aktiv und fungierte zunächst als Botschafter Armeniens in Europa. Das heißt, er vertrat von London aus sein Land gegenüber BeNeLux sowie dem Vatikan und der EU. Nebenbei war er noch als stellvertretender Außenminister tätig. Solch eine Häufung der Zuständigkeiten ist in Armenien notwendig, da Armenien weniger als drei Millionen Einwohner hat. Bei flüchtiger Betrachtung könnte die Flagge von Armenien mit der von Kolumbien verwechselt werden. Die Reihenfolge der Farben ist jedoch umgedreht und das Gelb eher ein Orange - also Rot, Blau, Orange.

Zum Jahreswechsel 1997 gab es ein kurzes Intermezzo als Premierminister. Das dauerte aber nur ein halbes Jahr. Danach wurde er wieder nach London entsandt. Armen Sarkissian engagiert sich in verschiedenen internationalen Wirtschaftsgremien und ist auch Mitglied des Weltwirtschaftsforums in Davos.

Armen Sarkissian erschien heute zusammen mit seiner Ehefrau Nouneh Sarkissian. Sie ist ein Jahr jünger als er, aber schon sehr lange mit ihm zusammen. Bereits mit 14 hatte es zwischen den Beiden gefunkt, so dass sie fortan ihren Lebensweg gemeinsam gingen. Durch den Aufenthalt in London kam auch Nouneh Sarkissian zu einer gewissen Berühmtheit. In Großbritannien publizierte sie über Kunst, Musik und Kultur. Zudem schreibt sie Geschichten für Kinder. In Armenien ist sie sehr bekannt. Sie und die zwei gemeinsamen Söhne konnten die britische Staatsangehörigkeit erwerben.

Armenien Präsident Armen Sarkissian Antrittsbesuch Bundespräsident Schloss Bellevue
Armeniens Präsident Armen Sarkissian und seine Frau Nouneh Sarkissian zum Antrittsbesuch bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue
Armenien hat eine pikante geostrategische Lage. Es grenzt an Georgien, die Türkei, den Iran und Aserbaidschan. Entsprechend bewegt war die Geschichte. Armenien wurde erstmalig vor 2.500 Jahren erwähnt. Damals hatten die Perser das Sagen in der Region. Danach kamen die Griechen und danach die Römer. Da es bis 700 noch keinen Islam gab, konnte sich dort das Christentum ausbreiten. Das Christentum kam bereits im ersten Jahrhundert nach Armenien durch die drei Apostel Judas, Bartholomäus und Thaddäus. Diese drei Männer hatten zum engsten Kreis der Vertrauten von Jesus Christus gehört. Das Land hat seine eigene Armenisch Apostolische Kirche, die in ihrer äußeren Form mit der Orthodoxen Kirche vergleichbar ist. Nach 700 ging es munter weiter mit den Machtkämpfen und sehr kurzen Zeiten der Unabhängigkeit: Moslems, Osmanen, Perser, Russen. Alle wollten diesen geografischen Schnittpunkt besitzen. Am 21.09.1991 wurde das Land unabhängig und konnte Armen Sarkissian als Botschafter nach Europa entsenden.

Beim heutigen Antrittsbesuch im Schloss Bellevue begegnete das Ehepaar Sarkissian dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und dessen Frau, Elke Büdenbender. Nach dem Eintrag ins Gästebuch wurden sie mit militärischen Ehren im Garten des Schlosses begrüßt. Anschließend stand noch ein Besuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Programm.

Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch des armenischen Präsidenten Armen Sarkissian

Autor: Matthias Baumann

Sonntag, 18. November 2018

Volkstrauertag 2018 - Bundesregierung legt gemeinsam mit Emmanuel Macron Kränze nieder zum 100. Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs

"Vorletzter Sonntag des Kirchenjahres", so steht es in den einschlägigen Kalendern umrahmt mit Bibelsprüchen, alten Kirchenliedern und den Predigttexten für den vorletzten Sonntag vor dem ersten Advent. Der Volkstrauertag hat eine lange Tradition. Er wurde 1919 - also kurz nach Ende des Ersten Weltkriegs - vorgeschlagen und erstmalig 1925 begangen. Damals noch im März.

Volkstrauertag 2018 Kranzniederlegung Neue Wache Macron Merkel Steinmeier
Volkstrauertag 2018 - Kranzniederlegung an der Neuen Wache durch Emmanuel Macron, Frank-Walter Steinmeier und Angela Merkel
Im Ersten Weltkrieg starben etwa 17 Millionen Menschen. Das entspricht der Gesamtbevölkerung von Chile oder der ehemaligen DDR. Panzer und Flugzeuge hatten jedoch in dieser Zeit noch nicht so eine große Bedeutung wie zwei Dekaden später im Zweiten Weltkrieg. Deutschland und Frankreich standen sich mal wieder feindlich gegenüber, während Frankreich seine Erzrivalen England und Russland als Verbündete gewinnen konnte.

Volkstrauertag 2018 Kranzniederlegung Neue Wache Macron Merkel Steinmeier
Volkstrauertag 2018 - Kranzniederlegung an der Neuen Wache durch Emmanuel Macron, Frank-Walter Steinmeier und Angela Merkel
Inzwischen ist Frankreich auch mit Deutschland verbündet. Es gibt die deutsch-französische Brigade zusammen mit der Bundeswehr, es gibt den deutsch-französischen Ministerrat und Frankreich ist nach Deutschland der größte Nettozahler der EU. Dann kommt erst einmal gar nichts, gefolgt von Italien mit einem Drittel der EU-Einzahlungen Frankreichs.

Das Verhältnis zu Frankreich kann - zumindest auf politischer Ebene - als herzlich bezeichnet werden. Besonders herzlich wirkte bei der heutigen Kranzniederlegung das Verhältnis zwischen Bundespräsident Steinmeier und Frankreichs Präsident Macron. Angela Merkel lief am Rande. Sie wirkte traurig und hatte den Kopf gesenkt. In der Hand eine Blume. Claudia Roth von den Grünen lief zwischen Macron und Merkel und drängte die scheidende Kanzlerin beim Betreten der Neuen Wache fast ab. Claudia Roth vertrat in Funktion der Vizepräsidentin den Bundestag.

Volkstrauertag 2018 Kranzniederlegung Neue Wache Macron Merkel Steinmeier
Volkstrauertag 2018 - Kranzniederlegung an der Neuen Wache - Spitzenpolitiker warten auf die zweite Kranzniederlegungsgruppe - v.l.n.r.: Andreas Voßkuhle (Präsident des Bundesverfassungsgerichtes), Claudia Roth von den Grünen (Vizepräsidentin des Bundestages), Daniel Günther (Präsident des Bundesrates, CDU Schleswig-Holstein), Emmanuel Macron (Präsident Frankreichs), Frank-Walter Steinmeier (Bundespräsident)
Auch nach der Kranzniederlegung stand die Kanzlerin abseits der rege plaudernden Spitzenpolitiker. Die erste Gruppe musste noch warten, bis auch der Generalinspekteur, der Bundesrat und das Berliner Abgeordnetenhaus ihre Kränze platziert hatten. Die schwarzen Limousinen aus deutscher Produktion warteten ebenfalls. Ganz vorne der Audi der Kanzlerin. Anhand der Standarten konnte jeder sein Fahrzeug wiedererkennen. Die Prominenz verteilte sich auf die Autos und fuhr dann im Konvoi Richtung Bundestag.

Volkstrauertag 2018 Kranzniederlegung Neue Wache Macron Merkel Steinmeier
Volkstrauertag 2018 - Kranzniederlegung an der Neuen Wache durch Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier und Emmanuel Macron (v.l.n.r.)
Frank-Walter Steinmeier und Emmanuel Macron teilten sich ein Fahrzeug. Eskortiert vom satten Sound weiß-blauer Motorräder bogen sie als Letzte auf die Straße Unter den Linden ein. Der französische Präsident sollte gleich vor dem Bundestag reden.

Video:
Kranzniederlegung zum Volkstrauertag 2018 an der Neuen Wache

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 23. Oktober 2018

Polnischer Präsident Andrzej Duda besucht seinen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier in Berlin

Der polnische Präsident Andrzej Duda wurde vor etwa zwei Jahren schon einmal mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen. Damals noch in der Konstellation mit Joachim Gauck. Andrzej Duda ist seit August 2015 im Amt, Frank-Walter Steinmeier erst seit März 2017. So kommt der polnische Staatschef nun wieder in den Genuss eines solchen Empfangs.

Polnischer Präsident Andrzej Duda Berlin Bundespräsident Steinmeier
Polnischer Präsident Andrzej Duda bei strömendem Regen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen
Andrzej Duda ist 46 Jahre alt und wurde in Krakau geboren. Im nächsten Jahr feiert er seine Silberhochzeit. Seine Frau ist Deutschlehrerin, was für den heutigen Besuch in Berlin durchaus praktisch ist. Auf dem politischen Parkett ist er ein Newbie (Neuling). Vor 13 Jahren erst trat er als juristischer Berater der aktuellen Regierungspartei PiS auf den Plan. PiS steht für Prawo i Sprawiedliwość und heiß übersetzt Recht und Gerechtigkeit.

So wie im politischen Kontext üblich, müssen die Namen nicht unbedingt mit den vermuteten Inhalten harmonieren. Je mehr von Volk und Demokratie in der Bezeichnung eines Staates aufgeführt wird, umso weniger ist von dessen Realitätsnähe auszugehen. So auch bei Recht und Gerechtigkeit im Sinne von PiS. Recht und Gerechtigkeit wollte die Partei mit Gesetzen unterfüttern, die es dem Justizminister erlauben, aktiv in die Struktur des Rechtswesens einzugreifen und Richter zu benennen oder abzusetzen.

Polnischer Präsident Andrzej Duda Berlin Bundespräsident Steinmeier
Polnischer Präsident Andrzej Duda in Berlin - 8.000-Euro-Instrument eines Mitglieds des Musikkorps der Bundeswehr aus Siegburg mit den Noten der polnischen Nationalhymne
Andrzej Duda trat bereits 2015 aus der Partei PiS aus und verweigerte sogar seine Unterschrift unter die fraglichen Gesetze. Der mutige Eingriff eines Präsidenten ins Tagesgeschäft der Regierung. Auch in Deutschland hat der Präsident ja eher eine statistische und repräsentative Funktion und mischt sich selten ins operative Geschäft des Bundestages oder des Kanzleramtes ein. Politprofi Steinmeier ist da allerdings nicht ganz so zurückhaltend wie Joachim Gauck.

Der polnische Präsident hinterließ heute seinen zweiten Eintrag im Gästebuch des Schlosses. Anschließend konnte das Ehepaar Duda beim gemeinsamen Mittagessen mit Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender seine Deutschkenntnisse anwenden. Beide Paare sind fast gleich lang verheiratet. Zum Kaffee begaben sich die beiden Präsidenten heute ins Auswärtige Amt. Ab 15 Uhr fand im dortigen Weltsaal das Deutsch-Polnische Forum statt.

Video:
Militärische Ehren für Polens Präsident Andrzej Duda

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 19. Oktober 2018

Botschafter von Guinea, Bosnien-Herzegowina und Spanien übergeben ihre Begleubigungsschreiben an den Bundespräsidenten

Ab zehn Uhr rollten heute wieder die schwarzen Limos über den Vorplatz des Schlosses Bellevue. Drei Botschafter-Akkreditierungen gaben sich im Halbstundentakt die Klinke in die Hand:
  • Republik Guinea, Siradiou Diallo
  • Bosnien und Herzegowina, Ankica Gudeljevic
  • Königreich Spanien, Ricardo Martinez Vasquez
Nur gut, dass die Flaggen markiert sind, sonst könnte es bei der Rot-Gelb-Grün-Kombination sämtlicher afrikanischer Flaggen leicht zu Verwechslungen kommen. Die Flagge von Guinea ist eine Spiegelung der Flagge von Senegal und enthält keinen Stern. Das Rot symbolisiert die blutigen Opfer des Freiheitskampfes, das Gelb die Sonne und die Bodenschätze, das Grün die üppige Natur zwischen Mali und Atlantik. Senegal grenzt tatsächlich im Norden an Guinea.

Botschafter akkreditiert Republik Guinea Siradiou Diallo
Botschafter akkreditiert - Republik Guinea - Siradiou Diallo
Das Land hat etwa 12 Millionen Einwohner, die im Durchschnitt sehr jung sind. Die Demografie-Kurve ist typisch für ein Entwicklungsland. 85% der Einwohner gehören dem sunnitischen Islam an. Nur 30% der Menschen in Guinea können lesen und schreiben.

Bis 1958 war Guinea unter französischer Kolonialherrschaft und erlangte dann die Unabhängigkeit. Bereits im November 1958 nahm es diplomatische Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland auf. Heute konnte also auf 60 Jahre diplomatische Beziehungen angestoßen werden.

Botschafter akkreditiert Republik Guinea Siradiou Diallo
Botschafter akkreditiert - Republik Guinea - Siradiou Diallo - Niederholen der Flagge von Guinea
Einer der zwischenzeitlich aufgetretenen Diktatoren, Moussa Dadis Camara, war an der Offiziersschule des Heeres in Dresden ausgebildet worden und führte mit dem gewonnenen Wissen und "deutscher Gründlichkeit" Ende 2008 einen Putsch durch. Ein Jahr später wurde er per Schussverletzung aus dem politischen Verkehr gezogen, so dass sich die politische Lage anschließend wieder etwas entspannen konnte. Menschenrechte existieren weitestgehend auf dem Papier. Auf dem Korruptionsindex rangiert Guinea im letzten Drittel.

Der neue Botschafter Siradiou Diallo hat einen prominenten Namensvetter. Dieser war Journalist und Oppositionspolitiker in Guinea, starb jedoch bereits 2004 in Frankreich. Wer mehr über den lebenden Siradiou Diallo erfahren möchte, sei an Facebook verwiesen.

Botschafter akkreditiert Bosnien und Herzegowina Ankica Gudeljevic
Botschafter akkreditiert - Bosnien und Herzegowina - Ankica Gudeljevic und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Bosnien und Herzegowina ist ein komplexes Gebilde aus mehreren Ethnien, Religionen und Zuständigkeiten. Das letzte Wort in diesem Land hat der von der internationalen Staatengemeinschaft eingesetzte Hohe Repräsentant, Valentin Inzko. Der Vorsitzende des Ministerrates von Bosnien und Herzegowina, Denis Zvizdić, hatte am 13. August seinen Antrittsbesuch im Kanzleramt absolviert. Deutschland engagiert sich im Rahmen des Berlin-Prozesses für eine politische und wirtschaftliche Stabilisierung der Region.

Botschafter akkreditiert Bosnien und Herzegowina Ankica Gudeljevic
Botschafter akkreditiert - Bosnien und Herzegowina - Ankica Gudeljevic - Niederholen der EU-ähnlichen Flagge
Informationen zu Ankica Gudeljevic stehen nicht zur Verfügung. Statt eine aussagekräftige Vita ihrer Botschafterin zu senden, beschwerte sich die Botschaft von Bosnien und Herzegowina über Formulierungen in diesem Artikel. Daraufhin erfolgten einige Änderungen und Präzisierungen.

Botschafter akkreditiert Königreich Spanien Ricardo Martinez Vasquez
Botschafter akkreditiert - Königreich Spanien - Ricardo Martinez Vasquez nutzt seinen eigenen Füllfederhalter zum Eintrag ins Gästebuch des Schlosses Bellevue.
Deutlich transparenter ist der Werdegang des heute akkreditierten Diplomaten des Königreichs Spanien: Ricardo Martínez Vázquez wurde vor 60 Jahren in Sevilla geboren, also in dem Jahr, als Guinea die diplomatischen Beziehungen zu Deutschland aufgenommen hatte. Er studierte zunächst Rechtswissenschaften und trat 1986 in den diplomatischen Dienst ein. Ricardo Martínez Vázquez blickt auf eine erfahrungsreiche Laufbahn zurück. In Bonn, in Genf, in Panama und in São Paulo hatte er in verschiedenen Funktionen sein Königreich vertreten. Seit 2017 war er spanischer Konsul in Schottland.

Botschafter akkreditiert Königreich Spanien Ricardo Martinez Vasquez
Botschafter akkreditiert - Königreich Spanien - Die Delegation von Ricardo Martinez Vasquez interessiert sich für ein Gemälde mit Fridrich II.
Seine Erfahrung auf dem diplomatischen Parkett zeigte sich heute auch an einem kleinen Detail. Statt den üblichen Kampf mit dem Verschluss des bereitliegenden 350-Euro-Kugelschreibers von Mont Blanc zu wagen, zog er seinen eigenen Füllfederhalter aus der Jacke und schrieb damit einen Text ins Gästebuch des Schlosses.

Spanien hat nur halb so viele Einwohner wie Deutschland und wird momentan sozialistisch regiert. Ministerpräsident Pedro Sánchez war im Juni zum Antrittsbesuch in Berlin erschienen. Die Stimmung zwischen ihm und Angela Merkel war gut.

Botschafter akkreditiert Königreich Spanien Ricardo Martinez Vasquez
Botschafter akkreditiert - Königreich Spanien - Ricardo Martinez Vasquez - Niederholen der Flagge
Nachdem die rot-gelbe Flagge Spaniens niedergeholt war, verließen auch die Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes, die Soldaten des Wachbataillons und die Presse den Ort des Geschehens. 90 Minuten Farbe und internationale Beziehungen im Schloss Bellevue.

Video:
Botschafter-Akkreditierung im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Samstag, 13. Oktober 2018

Sloweniens Ministerpräsident Marjan Šarec zum Antrittsbesuch im Bundeskanzleramt empfangen

Die Kombination aus Schauspieler und Politiker ist ein geeignetes Gesprächsthema für den Stammtisch. Nach seiner Theater- und Schauspielausbildung arbeitete der 40-jährige Marjan Šarec als Kabarettist. Seine politische Karriere startete er 2010, schaffte aber erst 2014 einen größeren Durchbruch. Dieser sorgte dafür, dass er die Schauspielerei in den Pausenmodus versetzte. Ende 2017 gelang ihm der Einzug ins Parlament. Am 17. August 2018 wurde er dann zum Premierminister gewählt.

Sloweniens Ministerpräsident Marjan Šarec Berlin Angela Merkel
Sloweniens Ministerpräsident Marjan Šarec zum Antrittsbesuch in Berlin - Abschreiten der Ehrenformation zusammen mit seiner Amtskollegin Angela Merkel (Foto: Wachbataillon BMVg)
Marjan Šarec ist pro-europäisch eingestellt. Die christliche Soziallehre bestimmt sein Handeln. Schauspiel und Amt passen demnach nicht zusammen, auch wenn Rollenspiel und Maskerade in der Politik sehr nützlich sein können. Bezüglich Abtreibung, Homosexualität und Cannabis vertritt er eine liberale Haltung.

Marjan Šarec regiert etwa 2 Millionen Einwohner. Slowenien ist der nördlichste Staat des ehemaligen Jugoslawien und ist in Italien, Österreich, Ungarn und Kroatien eingebettet. Das Land verfügt über Hochgebirge und besitzt einen kleinen Teil des Adria-Strandes. Dort befindet sich sogar ein Überseehafen: Kopar.

Gestern Mittag wurde Marjan Šarec mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen. Eineinhalb Monate nach der erfolgreichen Wahl steht ihm solch eine Begrüßung zu.

Da der West-Balkan immer noch nicht final befriedet ist, geben sich seit Juni sämtliche Regierungsvertreter der Region in Berlin die Klinke in die Hand: Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Kroatien und gestern Slowenien. Deutschland und Großbritannien hatten den Berlin-Prozess angestoßen, der das konstruktive Zusammenleben in der Region voranbringen soll.

P.S.: Diesmal kein Video zum Staatsbesuch, da sich dieser zeitlich mit der ILÜ 2018 Landoperation in Niedersachsen überschnitten hatte.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 10. Oktober 2018

Chiles Präsident Sebastián Piñera von Angela Merkel und dem Bundespräsidenten in Berlin empfangen

Sebastián Piñera ist endlich mal wieder ein Staatsgast, der mit seinen 68 Jahren älter als die Kanzlerin und älter als der Bundespräsident ist. Sein Leben hatte eine gute Ausgangsbasis. Er war von Beruf Sohn und studierte an der Harvard University in den USA. Dort stellte er unter Beweis, dass er eine überdurchschnittliche Intelligenz besaß. Nach dem Studium kehrte er nach Chile zurück und arbeitete von 1971 bis 1990 als Professor an der Universidad de Chile.

Chiles Präsident Sebastián Piñera in Berlin bei Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier
Chiles Präsident Sebastián Piñera in Berlin - Empfang mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt (Foto: Malte Koch)
Nebenbei baute er eine Firma zur Vermarktung von Kreditkarten auf. Er war damit so erfolgreich, dass er zusätzlich Anteilseigner an einer Fluggesellschaft und einem privaten Fernsehsender wurde. Sein aktuelles Vermögen liegt bei etwa 2,7 Milliarden US-Dollar. Das entspricht etwa der Hälfte des Vermögens des Ministerpräsidenten von Tschechien, Andrej Babiš.

Seine politische Karriere begann bereits während der Pinochet-Diktatur. Obwohl Sebastián Piñera politisch auf der rechten Seite angesiedelt ist, unterstützte er nicht alle Entscheidungen und Machenschaften Pinochets. Das sorgte gelegentlich für Aufsehen. So zielstrebig, wie er Firmen aufbaute oder kaufte, so zielstrebig ging er die Präsidentschaft seines Landes an. 2005 kandidierte er erstmalig als Präsident und konnte ein Viertel der Stimmen gewinnen. Die Sozialisten gewannen aber über 50% der Stimmen und bekamen deshalb den Zuschlag für dieses Amt.

Chiles Präsident Sebastián Piñera in Berlin bei Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier
Chiles Präsident Sebastián Piñera in Berlin - Flagge im Kanzleramt
Bei den nächsten Wahlen gelang ihm der Durchbruch, so dass er im März 2010 als erster konservativer Präsident seit Pinochet (1974-1990) eingesetzt wurde. Vier Jahre später gewannen wieder die anderen, so dass seine Amtsvorgängerin wieder als Präsidentin eingesetzt wurde. Dieser Wechsel scheint sich jetzt so einzupegeln, denn bei den nächsten Wahlen löste er sie wieder ab.

Sebastián Piñera ist seit dem 11. März 2018 wieder im Amt und absolviert heute seinen Antrittsbesuch in Berlin. Wer als Präsident oder Premierminister nach einer Wahl die Bundeskanzlerin besucht, bekommt automatisch militärische Ehren. Um 12 Uhr wurde er im Ehrenhof des Kanzleramtes empfangen, hörte seine und unsere Nationalhymne und verschwand dann zu kurzen Gesprächen und einem Mittagessen im blau-weißen Regierungsgebäude, das die Berliner liebevoll als Waschmaschine bezeichnen.

Chiles Präsident Sebastián Piñera in Berlin bei Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier
Chiles Präsident Sebastián Piñera in Berlin - Emfang zum Gespräch im Schloss Bellevue - v.l.n.r.: Elke Büdenbender (Ehefrau des Bundespräsidenten), Cecilia Morel (Ehefrau von Sebastián Piñera), Sebastián Piñera (Präsident von Chile), Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Anschließend stand noch ein Besuch bei Frank-Walter Steinmeier auf dem Programm. Militärische Ehren bekam er dort nicht, da er diese ja schon bei Angela Merkel bekommen hatte. Im Schloss Bellevue lief es eher unspektakulär ab: Vorfahrt, kleiner roter Teppich, Gästebuch und ab ins Büro des Bundespräsidenten.

Solch ein Besuch muss sich für den Gast lohnen. Immerhin ist Chile mit 12.500 Kilometern fast so weit von Deutschland entfernt wie Australien.

Video:
Besuch des Präsidenten von Chile, Sebastián Piñera, in Berlin

Autor: Matthias Baumann

Samstag, 29. September 2018

Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Erdogan und die vielen kleinen Statements

Wenn die Ehrenformation der Bundeswehr zur Begrüßung eines Staatsgastes mit den Klängen von "Preußens Gloria" einzieht, dann ist das ein Statement für die preußische Tradition des Wachbataillons. Die Tradition geht auf das 1. Garderegiment zu Fuß zurück. Das Regiment wurde 1806 nach einer herben Niederlage gegen Napoleon zusammengestellt. 1871 hatte sich das Blatt gewendet und Preußen konnte seinen Sieg über Frankreich feiern. Aus diesem Anlass wurde "Preußens Gloria" geschrieben. Deshalb darf "Preußens Gloria" bei französischen Staatsgästen erst wieder seit der Amtsübernahme durch Macron gespielt werden.

Staatsbesuch Erdogan Berlin
Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Erdogan in Berlin - militärische Ehren im Garten von Schloss Bellevue, im Hintergrund (mitte) der neue Kommandeur des Wachbataillons, Oberstleutnant Kai Beinke
Beim gestrigen Erdogan-Besuch wurde eine weitere preußische Tradition vorangetragen: der Schellenbaum. Der Schellenbaum ist ein Musikinstrument, das das protokollarische Zeremoniell mit einem bunten Klingeln begleitet. Bei "Gewehr auf" oder "Gewehr ab" wird auch der Schellenbaum bewegt, so dass er seinen typischen Klang entfalten kann. Der Querbügel des Schellenbaums symbolisiert einen liegenden Halbmond. Da Preußen wohl keine Tradition ohne Kampf einführen wollte, wurde der erste Schellenbaum 1813/1815 in den Kriegen gegen die Osmanen erbeutet. Die Osmanen sind die Großeltern der heutigen Türken. Über den silbernen Halbmond wurde noch ein achtstrahliger Ordensstern und eine Adler-Standarte angebracht.

Der Schellenbaum wurde zwar ins jeweilige Musikkorps eingegliedert, galt aber in Preußen als Siegestrophäe. Ein mutiges protokollarisches Statement gegenüber dem türkischen Gast.

Staatsbesuch Erdogan Berlin
Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Erdogan in Berlin - konträre Ansichten - Achtung: kein Photoshop!
Ein weiteres Statement erzeugte der Wind im Garten von Schloss Bellevue. "Photoshop, heißt es dann wieder", meinte ein nebenstehender Fotograf, als die Europaflagge und die Flagge der Türkei in unterschiedliche Richtungen wehten. Die Entwicklung in der Türkei entspricht so gar nicht unseren Vorstellungen einer freiheitlich demokratischen Grundordnung (fdGO).

Andere Statements ergaben sich aus den Serienfotos und Videos: Klare körpersprachliche Distanz bis Ablehnung auf deutscher Seite, Unbeholfenheit und Unsicherheit auf türkischer Seite. Man spürte das Knistern zwischen Gast und Gastgebern. Auch die in Deutschland sehr ausgeprägte diplomatische Professionalität konnte nicht mehr über die Spannungen hinwegtäuschen.

Wenigstens funktionierte das "semper talis" (immer gleich) des militärischen Protokolls noch. Professionell übrigens auch die Sicherheitsvorkehrungen: Journalisten durften nicht individuell anreisen, sondern wurden mit Bussen und Polizei-Eskorte an die jeweiligen Bildstationen gebracht. Es kamen diverse Sicherheitsdienste, Polizeieinheiten und sogar Präzisionsschützen zum Einsatz. Also, Letztere standen zumindest bereit. Während der Kranzniederlegung an der Neuen Wache wurde sogar der S-Bahnverkehr unterbrochen.

Staatsbesuch Erdogan Berlin
Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Erdogan in Berlin - Nummernschild des Erdogan-Maybachs
Auf den Busfahrten erlebte Erdogans Verhandlungsmasse - also die Journalisten - sehr ambivalente Statements aus der reichlich anwesenden Bevölkerung: Eine deutsche Frau hielt mit entschlossener Miene gleich beide Mittelfinger in Richtung unseres schwarz verglasten Busses. Zwei Männer mit Migrationshintergrund stürzten mit laufenden Smartphone-Kameras auf den Bus zu und riefen begeistert "Erdogan, Erdogan". Polarisierung pur. Trotz Blaulicht-Eskorte wollte ein Radfahrer noch unbedingt zwischen Polizeiauto und dem vor uns fahrenden Bus die Straße überqueren. Im letzten Moment konnte er dem sicheren Tod durch Überrollen entgehen. Sein Fuß klemmte schon zwischen Fahrrad und Busrad. Ein klares Statement der militanten Radfahrer-Szene für ein autofreies Deutschland.

Das abendliche Statement erlebten wir vor dem Schloss Bellevue. Während die Fackelträger des Wachbataillons die Vorfahrt zum Schloss flankierten und das Stabsmusikkorps die Fülle seines Könnens präsentierte, tat sich am Eingang fast gar nichts. Die sonst im Stau vor dem Schloss stehenden Limousinen blieben weg. Nur Olaf Scholz und Peter Altmaier hatten wohl nichts anderes an diesem Abend vor, so dass sie sich das Staatsbankett ansehen wollten. Das war auch sehr freundlich von ihnen, da Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender sonst fast alleine mit den Gästen aus der Türkei im Saal gesessen hätten. Eine Vielzahl der türkischen Gäste erschien eine halbe Stunde vor Beginn. Das war die einzige größere Ankunftsszene des Abends.

Staatsbesuch Erdogan Berlin
Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Erdogan in Berlin - kurz angebundene Begrüßung zum Staatsbankett
Präsident Erdogan und seine Gattin trafen um 19:30 Uhr mit einer Eskorte unzähliger Motorräder ein. Auf Erdogans Maybach waren zwei türkische Metallstandarten montiert. Der Wagen hatte kein normales Nummernschild, sondern jeweils goldene Metallplatten mit einem roten Kreis, der mit Sternen besetzt war. Das war fast so aufwendig, wie der silberne Georg auf dem Kühler des Wagens der Queen. Wobei Georg an dieser Stelle wieder ein sehr eigenes Statement abgibt. Hatte er doch mit Tötung des Drachens die Region - wo immer das tatsächlich gewesen sein mag - vom Aberglauben befreit und zum Christentum geführt.

Da ich drei der begehrten Bild-Pool-Genehmigungen hatte, war ich den ganzen Tag wegen des türkischen Präsidenten unterwegs. Deshalb war es sehr praktisch, dass ich mich vorab für ein Statement per Kleidung entschieden hatte: Jeans, Turnschuhe und Hoodie statt des sonst üblichen Anzugs.

Videos:
Militärische Ehren für den türkischen Präsidenten Erdogan im Garten von Schloss Bellevue
Kranzniederlegung in der Neuen Wache
Begrüßung der Gäste zum Staatsbankett im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 21. September 2018

Tschechischer Präsident Miloš Zeman zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Es war wohl ein Akt der ausgleichenden Gerechtigkeit, dass heute der Bundespräsident mit seinem schwierigen Amtskollegen aus Tschechien umgehen musste. Anfang September hatte Angela Merkel den nicht ganz unumstrittenen Andrej Babiš im Kanzleramt mit militärischen Ehren empfangen. Angereiste Tschechen machten per Megaphon klar, dass sie den tschechischen Ministerpräsidenten als "Lügner" einstufen. Neben den problemlosen wirtschaftlichen Dingen ging es vor drei Wochen um die sehr unterschiedlichen Standpunkte bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Miloš Zeman - der Präsident - formuliert seine Ansichten bei weitem nicht so diplomatisch wie sein Ministerpräsident. Miloš Zeman ist auch kein typischer Wendehals wie Andrej Babiš, der sich vom Kommunisten zum zweitreichsten Tschechen entwickelt hat.

Tschechischer Präsident Miloš Zeman Berlin Antrittsbesuch
Tschechischer Präsident Miloš Zeman zum Antrittsbesuch bei Frank-Walter Steinmeier
Miloš Zeman war in seiner politischen Laufbahn, die 1989 so richtig begann, mehrfach angeeckt. Seine rustikale Art, politische Ansichten auf den Punkt zu bringen, brachte ihn in eigenen und oppositionellen Reihen zum Stolpern. So zog er sich mehrfach zurück und tauchte wieder auf: mal als Teil einer etablierten Partei und mal mit einer eigenen Neugründung. Seinen Amts-Herausforderer Karel Schwarzenberg hatte er unter anderem als Sudetendeutschen bezeichnet. Ein Schimpfwort in Tschechien. Nach Ansicht von Miloš Zeman sei Tschechien mit den Sudetendeutschen ohnehin sehr human umgegangen, da Vertreibung immer noch besser gewesen sei als die Todesstrafe.

Verstärkt wird die ungehemmte Äußerung seiner Ansichten durch seinen in Tschechien hinreichend bekannten Alkoholismus. Er selbst spielt das runter und vergleicht sich mit Winston Churchill, der täglich Whisky und Champagner getrunken und den Krieg gegen einen Nichtraucher und Nichttrinker wie Hitler gewonnen habe. Auch die ehemalige polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz wird gerne mit einem Alkohol-Problem in Verbindung gebracht. Sie war damals auf dem roten Teppich Richtung Zaun weitergelaufen und musste beherzt von der Kanzlerin in die Spur zurückgeholt werden.

Tschechischer Präsident Miloš Zeman Berlin Antrittsbesuch
Tschechischer Präsident Miloš Zeman zum Antrittsbesuch bei Frank-Walter Steinmeier - Begrüßung der deutschen Delegation unmittelbar nach der Vorfahrt im Schlossgarten
Miloš Zeman ist Sozialdemokrat. Er bezeichnet sich selbst als einen "toleranten Atheisten" und bezieht das offensichtlich auf das Verhältnis zur Kirche und den Werten des christlichen Abendlandes. Tschechien hat ein auffälliges Ost-West-Gefälle bei der Religiosität. Der Nordwesten ist stark säkularisiert, während sich im Südosten etwa 50% der Bevölkerung als "gläubig" bezeichnen würden. Tschechien hat immerhin einen der ersten Reformatoren - Jan Hus (1370 bis 1415) - hervorgebracht.

Moslems und Flüchtlingen gegenüber bezieht Miloš Zeman eine sehr eindeutige Haltung. Um auch seinen Zuhörern klar zu machen, was er meint, untermauert er seine Reden gerne mit den abgegriffenen Beispielen des deutschen Nationalsozialismus. Hitler zieht immer - egal in welche Richtung.

Die Tschechoslowakei wurde 1918 gegründet und existierte 75 Jahre. Das Wort Tschechei wurde in der Zeit des Nationalsozialismus geprägt und verwendet. Deshalb legen insbesondere ältere Tschechen sehr viel Wert darauf, dass ihr Land mit dem politisch korrekten Begriff Tschechien genannt wird.

Tschechischer Präsident Miloš Zeman Berlin Antrittsbesuch
Tschechischer Präsident Miloš Zeman zum Antrittsbesuch bei Frank-Walter Steinmeier - Vorfahrt heute im Garten von Schloss Bellevue wegen der eingeschränkten Lauffähigkeit des tschechischen Präsidenten
Da dem tschechischen Präsidenten die Zeit zwischen 1933 und 1945 argumentativ so wertvoll erscheint, sei hier noch sein Alter erwähnt. Miloš Zeman feiert in einer Woche seinen 74. Geburtstag.

Miloš Zeman hat auch ein Problem mit dem Laufen und war deshalb nicht in der Lage, die Ehrenformation abzuschreiten. So musste das Protokoll komplett umdisponieren. Die Begrüßung gab es nicht - wie üblich - an der mit 20*C+M+B+18 beschrifteten Eingangspforte, sondern hinten im Schlosspark. Direkt im Anschluss wurden die militärischen Ehren durchgeführt und erst danach der Eintrag ins Gästebuch.

Der eigentlich spannende Teil folgte in Form eines gemeinsamen Mittagessens mit dem Bundespräsidenten. Am Nachmittag wird der Gesprächspartner aus Tschechien an die Bundeskanzlerin weitergereicht. Dort gibt es dann keine militärischen Ehren mehr, aber vermutlich Kaffee und weitere Standpunkt-Erläuterungen.

Video:
Militärische Ehren für Tschechiens Präsident Miloš Zeman im Garten von Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 20. September 2018

Botschafter von Laos, Kuwait und Belgien im Schloss Bellevue akkreditiert

Heute standen im Schloss Bellevue drei Botschafter-Akkreditierungen auf dem Programm:

Demokratische Volksrepublik Laos - Phomma Boutthavong
Staat Kuwait - Najeeb Al-Bader
Königreich Belgien - Baron Willem van de Voorde

Mal wieder ein Mix, der unterschiedlicher nicht sein könnte. Aber für das Protokoll ein gewohnter und immer gleicher (semper talis) Ablauf - unabhängig von Größe und politischer Ausrichtung des jeweiligen Landes.

Botschafter akkreditiert Demokratische Volksrepublik Laos - Phomma Boutthavong
Botschafter akkreditiert - Demokratische Volksrepublik Laos - Phomma Boutthavong (mitte) und seine Gattin (links)
Laos liegt wie ein Sandwich zwischen Thailand und Vietnam. Die Flagge von Laos erweckt den Eindruck, als würde in der Mitte etwas fehlen: großer weißer Punkt auf Blau, oben und unten rot. Die Demokratische Volksrepublik Laos hat etwa 7 Millionen Einwohner, die größtenteils buddhistisch geprägt sind.

Botschafter akkreditiert Demokratische Volksrepublik Laos - Phomma Boutthavong
Botschafter akkreditiert - Demokratische Volksrepublik Laos - Phomma Boutthavong - Eintrag ins Gästebuch von Schloss Bellevue
Das Analphabetentum ist in Laos weit verbreitet. 1/3 der Männer und 2/3 der Frauen können nicht lesen und schreiben. Hinzu kommt ein überdurchschnittlicher Opium-Konsum. Die Kolonialmacht Frankreich hatte seit 1899 Opium kontrolliert angebaut und unter staatliche Obhut gestellt. Laotisches Opium diente zur Finanzierung diverser Kampfhandlungen in der Region, bei denen sich insbesondere Frankreich und die USA als clevere Verwerter dieser Ressource bedient hatten.

Kurz nach dem Zweiten Weltkrieg konnte Laos die französische Vorherrschaft abschütteln und war bald einer nordamerikanischen Nutzung gegen den regionalen Kommunismus ausgeliefert. Während des Vietnam-Krieges wurde auch Laos bombardiert und gilt heute als eines der am schwersten bombardierten Länder der Welt. Etwa 2,5 Tonnen Sprengsätze pro Kopf - nochmal: pro Kopf - wurden auf Laos abgeworfen. Reparationen wurden nicht gezahlt.

Botschafter akkreditiert Demokratische Volksrepublik Laos - Phomma Boutthavong
Botschafter akkreditiert - Demokratische Volksrepublik Laos - Phomma Boutthavong - Niederholen der Flagge
Laos hat als einer von wenigen Staaten das Ende der sozialistischen Ära überlebt. Auch heute noch wird das Land von nur einer Partei regiert, der Laotischen Revolutionären Volkspartei LRVP. Über Meinungsfreiheit und die Position auf dem Korruptionsindex muss dann wohl kaum noch etwas gesagt werden. Wenig kann auch über den neuen Botschafter Phomma Boutthavong gesagt werden. Entweder sind die bei Google angebotenen Webseiten nicht mehr erreichbar oder vermitteln die Info, dass er vor über 10 Jahren bereits Botschaftssekretär in Deutschland war. So müssen wir uns heute mit einem optischen Eindruck des Mannes aus Ostasien begnügen.

Botschafter akkreditiert Staat Kuwait - Najeeb Al-Bader
Botschafter akkreditiert - Staat Kuwait - Najeeb Al-Bader
Etwas näher liegt Kuwait. Die Flagge Kuwaits besteht aus den regional üblichen Farben Schwarz, Weiß, Grün und Rot. Kuwait liegt am Persischen Golf und hat etwas mehr Einwohner als Berlin. Im Gegensatz zu Berlin ist Kuwait nicht "arm aber sexy", sondern reich und islamisch. Der Islam ist Staatsreligion. Dieser gehören 90% der Bevölkerung an. Nicht ganz ungefährlich ist die interne Verteilung von 2:1 Sunniten auf Schiiten.

Wäre Kuwait NATO-Mitglied, würde Donald Trump jubeln. Kuwait gibt 5,8% seines BIP für die Verteidigung aus und hat damit den weltweit höchsten Wehr-Etat. Da Kuwait kein NATO-Mitglied ist, dient es lediglich als ernstzunehmender Gegner oder Kunde für Rüstungsexporte. Geschichtlich war Kuwait immer umkämpft. Ob Perser, Mongolen, Türken oder Briten - alle wollten die geostrategische Lage des Landes für ihre Zwecke nutzen. Inzwischen ist auch noch das Öl hinzugekommen, so dass Kuwait auch wirtschaftlich interessant ist.

Botschafter akkreditiert Staat Kuwait - Najeeb Al-Bader
Botschafter akkreditiert - Staat Kuwait - Najeeb Al-Bader
Kuwait ist eine konstitutionelle Erbmonarchie. Der Emir kann das Parlament einsetzen und auflösen, wie es gerade ins Konzept passt. Auf dem Demokratie-Index rangiert Kuwait auf den letzten Plätzen. Wer sich die Namen der Regierenden in Kuwait einprägen möchte, muss sich nur al-Sabah merken. Ein Mann mit dem Namen al-Sabah am Ende einer gigantischen Aufzählung von Titeln und Vornamen wird immer korrekt sein. Das ist so ähnlich wie mit dem Familiennamen Sall in Senegal.

Botschafter akkreditiert Staat Kuwait - Najeeb Al-Bader
Botschafter akkreditiert - Staat Kuwait - Najeeb Al-Bader - Niederholen der Flagge
Der neue kuwaitische Botschafter, der heute vor das Portal des Schlosses Bellevue chauffiert wurde, hieß nicht al-Sabah, sondern Najeeb Al-Bader. Das klingt schon fast nach süddeutschen Wurzeln. Wie bei Botschaftern üblich, wird auch Najeeb Al-Bader quer um den Globus versetzt. Zuvor war er Botschafter in Australien.

Botschafter akkreditiert Königreich Belgien - Baron Willem van de Voorde
Botschafter akkreditiert - Königreich Belgien - Baron Willem van de Voorde
Noch näher als Kuwait liegt Belgien. Mit Baron Willem van de Voorde sendet das Land einen aristokratischen Vertreter der belgischen Krone. Belgien ist wie Kuwait eine Erbmonarchie, allerdings eine föderale. Staatsoberhaupt ist König Philippe und der Name des Premierministers, Charles Michel, sollte in Deutschland weitestgehend unbekannt sein.

Botschafter akkreditiert Königreich Belgien - Baron Willem van de Voorde
Botschafter akkreditiert - Königreich Belgien - Baron Willem van de Voorde - Beglaubigungsschreiben des Botschafters in den Händes des Protokoll-Chefs des Auswärtigen Amtes
Dass die Flagge Belgiens die gleichen Farben wie die deutsche Flagge in einer anderen Richtung und Reihenfolge hat, ist wohl eher bekannt. Belgien hat mit 11 Millionen Einwohnern eine ähnliche Bevölkerungsanzahl wie Tschechien. Dafür beherbergen die Belgier in Brüssel die Europäische Kommission und haben eine Autobahn, die fast auf der gesamten Länge nachts beleuchtet ist. Leider gibt es dort ein Tempolimit.

Baron Willem van de Voorde war zuvor vier Jahre als Botschafter in Wien tätig. Er hatte sich dort besonders im kulturellen Bereich engagiert und die Beziehungen zur Region Tirol intensiviert.

Botschafter akkreditiert Königreich Belgien - Baron Willem van de Voorde
Botschafter akkreditiert - Königreich Belgien - Baron Willem van de Voorde - Niederholen der Flagge
Mit dem Niederholen der belgischen Flagge ging die heutige Botschafter-Akkreditierung beim Bundespräsidenten zu Ende. 90 Minuten, drei Vorfahrten, drei Gästebucheinträge, drei Schreiben überreicht, drei Gespräche mit dem Bundespräsidenten und den zuständigen Staatssekretären des Auswärtigen Amtes, drei Flaggen gehisst und niedergeholt. Bereits morgen steht der nächste ausländische Besuch auf dem Programm: der tschechische Präsident Miloš Zeman.

Video:
Botschafter von Laos, Kuwait und Belgien beim Bundespräsidenten akkreditiert

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 19. September 2018

Mongolischer Verteidigungsminister Nyamaa Enkhbold mit militärischen Ehren in Berlin empfangen

"Dschingis Khan?", fragte meine Frau mit einem breiten Grinsen. Bei der Wochenplanung hatte ich ihr erzählt, dass heute der mongolische Verteidigungsminister nach Berlin kommt. Beim Stichwort Mongolei fallen einem Deutschen vielleicht Dschingis Khan, Asien, Pferde und eine weite Steppenlandschaft ein.

Schon zur Zeit der alten Griechen und Römer, gab es in der Mongolei einen Klimawandel. Es wurde in der Region deutlich kälter. Deshalb wurde dort komplett von Ackerbau auf Viehzucht umgestellt. Dass auch die Dinosaurier einem Klimawechsel zum Opfer gefallen sein sollen, passt zur Mongolei. Das Land stellt ein Eldorado für Urzeit-Forscher dar. Neben Dinosaurier-Resten und diversen Fossilien wurden hier auch Höhlenmalereien gefunden, die Jäger mit Pfeil und Bogen darstellen.

Mongolischer Verteidigungsminister Nyamaa Enkhbold Berlin bendlerblock
Mongolischer Verteidigungsminister Nyamaa Enkhbold zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Es gab immer wieder Epochen, in denen sich die Mongolen als gefürchtete Krieger erwiesen hatten. Bereits vor 2.300 Jahren fielen sie in China ein und gaben damit den Auslöser für den Bau der Chinesischen Mauer. Da die Mongolen über die Jahrhunderte keine Ruhe gaben, wurde die Mauer entsprechend weiter ausgebaut und befestigt. Das hatte aber noch nichts mit dem berühmten Dschingis Khan zu tun.

Dschingis Khan erschien erst 1206 auf der Bildfläche. Zuvor hatten sich die Mongolen intern zerstritten und waren von Turkvölkern wie den Uiguren beherrscht worden. Die Uiguren gibt es auch heute noch. Sie haben eine hellblaue Flagge mit weißem Halbmond und demonstrieren regelmäßig bei Besuchen chinesischer Staatsgäste. Aber zurück zu Dschingis Khan: Er vereinte die mongolischen Sippen und führte einen sehr erfolgreichen Angriffskrieg in Richtung Westen. Seine Truppen drangen bis ins heutige Georgien, den Irak und die Ukraine vor. Ganz abgesehen von den nebenbei eroberten Teilen von Korea und Afghanistan.

Die Erfahrungen bei der Viehzucht und der Jagd adaptierten die Truppen Dschingis Khans auch auf die Kriegsführung. Die größten taktischen Erfolge erzielten sie auf Hochebenen. Oft griffen sie an und täuschten dann einen Rückzug vor. Damit brachten sie ihre Feinde in eine Position, in der sie diese gut einkesseln und segmentieren konnten. Danach wurde der Feind vernichtet.

Wenn die VJTF der NATO im Oktober bei Trident Juncture 2018 ihre Fähigkeiten bei der schnellen Verlegung von Truppen und Material unter Beweis stellt, konnten das die Mongolen vor 800 Jahren auch schon. Ein mongolischer Reiter hatte immer mehrere Pferde dabei und konnte somit fast ohne Pause weite Strecken zurücklegen. Die Last wurde unterwegs umverteilt, so dass Reiter und Pferde fit blieben. Getrocknetes Fleisch diente als Nahrung für unterwegs und wurde wie eine Tütensuppe zubereitet.

Mongolischer Verteidigungsminister Nyamaa Enkhbold Berlin bendlerblock
Mongolischer Verteidigungsminister Nyamaa Enkhbold zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen
Apropos Afghanistan: Es dürfte hierzulande relativ unbekannt sein, dass die Mongolei in Afghanistan eng mit der Bundeswehr zusammenarbeitet. Deutschland entsendet beispielsweise Berater, die die mongolischen Soldaten auf den Einsatz vorbereiten. Darüber hinaus gibt es Berührungspunkte bei Einsätzen der Vereinten Nationen.

Wäre die Mongolei NATO-Mitglied, müsste sie 220 Millionen USD für ihren Verteidigungshaushalt ausgeben. Dabei hat die gesamte Mongolei weniger Einwohner als Berlin. Bei der beachtlichen Fläche des Landes leben gerade mal 2 Menschen auf einem Quadratkilometer.

In einem so großen Land ist es schwer, das Grab Dschingis Khans zu finden. Der Ort ist bis heute unbekannt. Zur Todesursache gibt es mehrere Überlieferungen, die mehr oder weniger politisch korrekt sind. Da der Khan bereits 791 Jahre tot ist, spielt das aber auch keine so große Rolle mehr. Bei einer Strafexpedition soll er von einer Prinzessin der Tanguten seiner Männlichkeit beraubt worden sein. Sie wollte damit den üblichen Massenvergewaltigungen zuvorkommen. In diesem Zusammenhang muss er wohl verstorben sein. Die offizielle Variante lautet Reitunfall. Ein Mongole mit Reitunfall dürfte ähnlich selten sein, wie ein Büroangestellter, der sich an seiner Tastatur den Arm bricht. Dass dann auch noch 2.000 Trauergäste getötet wurden, spricht eher für die erste Variante.

Demnach konnte Dschingis Khan heute gar nicht im Bendlerblock erscheinen. Er wurde durch seinen Urur...ururenkel Nayamaa Enkhbold vertreten. Bei einem gemeinsamen Mittagessen mit Ursula von der Leyen und anschließenden Delegationsgesprächen ging es um sicherheitspolitische Themen in Europa und Asien. China ist zwar durch die oben erwähnte Mauer getrennt, aber dafür zurzeit ein sicherheitspolitisch aktiver Nachbar. Während die Mongolei wenig mit dem Inselstreit im Südchinesischen Meer zu tun hat, könnte sie aber die chinesische Infrastruktur-Offensive OBOR (One Belt One Road) tangieren.

Tangiert wurde in den Gesprächen wohl auch das jüngste Großmanöver Wostok 2018. Wostok 2018 ist weitestgehend an der Wahrnehmung der europäischen Öffentlichkeit vorbeigegangen. Das Manöver stellte das oben erwähnte Trident Juncture personell und materiell weit in den Schatten. Es fand, wie das Wort Wostok schon ausdrückt, ganz weit im Osten statt. Russland, China und deren Sandwich-Nachbar Mongolei übten seit dem 11. September 2018 etwa eine Woche lang das taktische Vorgehen in einem groß angelegten Konflikt.

Nyamaa Enkhbold bekam heute nicht nur ein Mittagessen, sondern auch eine Begrüßung mit militärischen Ehren. Dieser Empfang steht ihm bei einem Antrittsbesuch generell zu. Der 61-jährige Minister ist seit Oktober 2017 im Amt. Er wurde bereits vier Mal ins mongolische Parlament gewählt und bekleidete dort verschiedene Ämter. In der aktuellen Wahlperiode fungiert er als Verteidigungsminister.

Studiert hatte Nyamaa Enkhbold in Moskau und in Australien. Seine langjährigen Schwerpunkte waren Öffentlichkeitsarbeit, Medien und Druck. Einige Jahre arbeitete er als Chef der Staatsdruckerei. Mit militärischen Dingen hatte er bisher wenig zu tun.

Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch des mongolischen Verteidigungsministers  Nyamaa Enkhbold

Autor: Matthias Baumann