Slowakischer Präsident Andrej Kiska im Schloss Bellevue empfangen

Fast genau vor einem Jahr hatte der slowakische Ministerpräsident Peter Pellegrini die Bundeskanzlerin besucht. Der Name klingt nicht nur italienisch. Peter Pellegrini hat auch italienische Wurzeln. Der slowakische Präsident Andrej Kiska ist 56 Jahre alt und wurde in Poprad geboren. Poprad kennt wohl jeder, der einmal durch die Hohe Tatra gewandert ist. Ein durchaus lohnendes Urlaubsziel.

Andrej Kiska führte zunächst ein relativ unspektakuläres Leben. Er studierte Elektrotechnik und arbeitete in diesem Bereich. 1990 ging er in die USA. Zwei Jahre später kam er zurück und startete als Unternehmer durch: Schmuck und Kreditkarten. Immerhin konnte er seine Firmenanteile 13 Jahre später zu einem guten Kurs abstoßen und sich der karitativen Arbeit widmen.

Slowakischer Präsident Andrej Kiska zum Antrittsbesuch bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen. Wegen Bauarbeiten im Garten fanden die militärischen Ehren heute vor dem Schloss statt.

Seit Juni 2014 ist Andrej Kiska Präsident der Slowakei. Es hat also ganze fünf Jahre gedauert, dass er mit militärischen Ehren in Berlin empfangen wurde. Das Verhältnis zur Slowakei hatte durch die mutmaßliche Mithilfe bei der Entführung des Vietnamesen Trinh Xuan Thanh gelitten. Hinzu kam der Mord an Ján Kuciak und die halbherzige Aufklärung des Vorfalls. Nach eigener Aussage wollte Andrej Kiska bei Amtsantritt gegen Korruption und Justizversagen vorgehen. Absicht und Umsetzung haben wohl noch ein gewisses Harmonisierungspotenzial. Ob das beim Mittagessen mit dem Bundespräsidenten angesprochen wurde, ist unbekannt.

Bekannt ist, dass die Slowakei etwa 5,4 Millionen Einwohner hat, von denen 25% zwischen 30 und 64 Jahren alt sind. Die Verteidigungsausgaben liegen bei knapp 1,2% und werden neuerdings zur Modernisierung veralteter Technik und zum Ausbau der Luftwaffe eingesetzt. Mit Cyber-Angriffen scheint die Slowakei nicht so große Probleme zu haben.

Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten der Slowakei, Andrej Kiska

Autor: Matthias Baumann

SACEUR General Curtis M. Scaparrotti mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet

Es taucht regelmäßig die Frage auf, wer in Deutschland einen Großen Zapfenstreich bekommt. Ein Großer Zapfenstreich dauert etwa 45 Minuten, beginnt in der Dämmerung und wird vorrangig durch Fackeln illuminiert. Der Große Zapfenstreich steht den Bundespräsidenten, den Bundeskanzlern, den Verteidigungsministern und Generalen ab drei Sternen zu - entsprechend auch Admiralen ab Vizeadmiral. Sattelt ein Generalleutnant (3 Sterne) vorzeitig auf Staatssekretär um, bekommt er zwar im Monat noch mehr Geld, muss dann aber auf seinen Großen Zapfenstreich verzichten. Bleibt er im Verteidigungsministerium, bekommt er am Ende aber wenigstens eine Serenade.

Gestern Abend wurde General Curtis M. Scaparrotti mit einem Großen Zapfenstreich im Bendlerblock geehrt. Das "M." steht für Michael. Gute Bekannte dürfen ihn auch Mike nennen. Im März war Mike Scaparrotti 62 Jahre alt geworden. Er ist Amerikaner und hatte 2013 seinen vierten Stern erhalten. Im Mai 2016 übernahm er das Kommando des USEUCOM und wurde SACEUR. Dieses Europa-Kommando der US-Streitkräfte hat seinen Sitz in Stuttgart. Das begründet die Ehrung mit einem Großen Zapfenstreich in Deutschland.

SACEUR General Curtis M. Scaparrotti mit einem Großen Zapfenstreich im Bendlerblock verabschiedet

General Scaparrotti schaut auf 41 Dienstjahre zurück. Zunächst war er in einer Fallschirmjäger-Division tätig und danach in einer Gebirgsjäger-Division. Zwischendurch schloss er mehrere Studiengänge und Ausbildungen ab und wurde 2003 zum Brigadegeneral ernannt. Kaum hatte er diesen Dienstrang, wurde er an prominenter Stelle im Irakkrieg eingesetzt. Nach einem Jahr wechselte er an die United States Military Academy in West Point.

2006 bekam Curtis M. Scaparrotti seinen zweiten Stern und wurde Director of Operations am USCENTCOM. Das USCENTCOM ist vergleichbar mit unserem Einsatzführungskommando. Allerdings ist es nur eines von mehreren solcher Kommandos und agiert hauptsächlich im Nahen und Mittleren Osten. Je höher der Dienstrang, umso schneller der ständige Wechsel: 2008 wurde er Chef seiner früheren Fallschirmjäger-Division.

2010 wurde Mike Scaparrotti Generalleutnant, bekam also seinen dritten Stern. 2011 wurde er Befehlshaber der ISAF in Afghanistan und stellvertretender Kommandeur der US-Streitkräfte in Afghanistan (USFOR-A). Darüber hinaus kommandierte er Operationen in Zaire, Ruanda, Liberia und Bosnien-Herzegowina. 2012 landete er auf dem Posten des Direktors des Generalstabs in Washington, D.C., einer geeigneten Absprungstelle für den vierten Stern. 2013 bekam er den vierten Stern und machte einen Exkurs zu den US-Streitkräften in Korea.

2016 wurde er zum SACEUR ernannt. SACEUR ist die Abkürzung für Supreme Allied Commander Europe. Praktisch heißt das, dass der SACEUR der Befehlshaber der NATO-Truppen in Europa ist. Es gilt die Regel, dass der SACEUR immer identisch mit dem USEUCOM ist. Das heißt, der SACEUR ist immer ein amerikanischer General oder Admiral. Forciert Donald Trump den Ausstieg der USA aus der NATO, müsste diese Regel nachjustiert werden. Momentan wird aber niemand Anspruch auf diesen Posten erheben, da die USA doppelt so viel Geld in ihren Militärhaushalt pumpen wie alle anderen NATO-Staaten zusammen.

Der SACEUR hat natürlich auch ein Privatleben. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. Die Wunschstücke der Serenade drücken ebenfalls viel über das aus, was die geehrte Person innerlich bewegt. General Curtis M. Scaparrotti hatte sich folgendes gewünscht:

The American Soldier - Charles Koff / Tom Jones
Hands across the Sea - John Philip Sousa
The Official West Point March - Philip Egner

Für die musikalische Begleitung des Großen Zapfenstreiches war diesmal das Musikkorps der Bundeswehr zuständig, da das Stabsmusikkorps bereits im Osterurlaub weilte.

Video:
Großer Zapfenstreich für den SACEUR General Curtis M. Scaparrotti

Autor: Matthias Baumann

Kirgisistans Präsident Sooronbai Dshejenbekow im Schloss Bellevue empfangen

Kirgisistan hat eine sehr junge Flagge. 1991 wurde das Land unabhängig von der damaligen Sowjetunion. Die Flagge wurde 1992 angenommen. Sie ist knallrot und hat in der Mitte eine Sonne mit 40 Strahlen. Die 40 Strahlen symbolisieren die 40 Volksstämme der Kirgisen. In der Mitte der Sonne befindet sich ein seltsames Symbol, das von einem Berliner als Basketball oder Brötchen erkannt werden könnte. Es handelt sich aber um den Mittelpunt des Daches einer kirgisischen Jurte.

Kirgisistan liegt zwischen Kasachstan im Norden und China im Südosten. An seiner kleinen Südwestseite grenzt es an Usbekistan und Tadschikistan. Wirtschaftlich ist Kirgisistan sehr von Kasachstan abhängig. Das nutzt Kasachstan gelegentlich zur Beeinflussung politischer Entwicklungen in Kirgisistan aus. An dieser Konstellation lässt sich Volkswirtschaft lernen: Erhöhen beispielsweise kasachische Internetprovider ihre Gebühren, schlägt sich das auf die Stimmung in Kirgisistan durch. Um in dieser Hinsicht unabhängiger zu werden, sucht Kirgisistan vermehrt den Kontakt zu China und Tadschikistan. Es kann davon ausgegangen werden, dass sie damit langfristig vom Regen in die Traufe kommen.

Kirgisistans Präsident Sooronbai Dshejenbekow (links) besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue (Foto: Malte Koch)

Militärisch ist Kirgisistan von Russland abhängig. Das Land verfügt über einige veraltete russische Gerätschaften und wäre im Ernstfall nicht wirklich verteidigungsfähig. Dennoch beteiligt sich Kirgisistan mit homöopathischen Kontingenten an internationalen Einsätzen oder Beobachtergruppen.

Die knapp 6 Millionen Einwohner Kirgisistans fühlen sich zu über 70% dem sunnitischen Islam zugehörig. Etwa 20% der Kirgisen sind russisch-orthodox. Die Kirgisen sind ein Turkvolk, das ständig unter Fremdherrschaft lebte. Vor etwa 800 Jahren kamen die Mongolen mit Dschingis Khan, vor 300 Jahren die Chinesen und letztlich das Russische Kaiserreich. 1991 wurde Kirgisistan zumindest staatlich unabhängig.

Sooronbai Dshejenbekow ist 60 Jahre alt und studierter Zootechniker. In Kirgisistan beinhaltet Zootechnik auch die Handhabung von Nutztieren. Bis 1988 war er leitender Zootechniker einer Kolchose und stieg kurz vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion in die Kommunistische Partei ein. Das verschaffte ihm einen Posten als Parteisekretär in einer Sowchose.

Kirgisistans Präsident Sooronbai Dshejenbekow besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue - Standarte Kirgisistans am Fahrzeug des Gastes

1995 wurde Sooronbai Dshejenbekow erstmalig Abgeordneter im kirgisischen Parlament und wurde dort mit verschiedenen Aufgaben betraut. Diese drehten sich aber hauptsächlich um die Themen Landwirtschaft und Viehzucht. 2007 fungierte er für einige Monate als Landwirtschaftsminister. 2016 wurde er stellvertretender Präsident und kurz darauf Premierminister. Seit November 2017 ist er Präsident von Kirgisistan.

Deutschland fördert Kirgisistan in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Infrastruktur. Anfang des Jahres wurde mit dem BMZ die Bereitstellung von 40 Millionen Euro für die technische Zusammenarbeit diskutiert. Das ist notwendig, um nicht ganz den Anschluss zu diesem Land zu verlieren. Immerhin hat Russland jüngst 30 Millionen USD für die Besoldung von Militärangehörigen nach Kirgisistan gepumpt. Es gibt umfangreiche Projekte mit russischer Finanzierung zur Entdeckung und zum Abbau von Bodenschätzen. Eigentlich ein Gebiet, auf dem die Chinesen weltweit sehr aktiv sind. Russland ist jedoch bezüglich der Mittelverwendung sehr skeptisch und fordert eine detaillierte Aufstellung der Ausgaben. Kirgisistan ist zwar eines der ärmsten Länder der Region, hat aber eine wichtige strategische Lage in Kleinasien.

Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten Kirgisistans, Sooronbai Dshejenbekow

Autor: Matthias Baumann

Saudi Arabien, China und Nicaragua wechseln ihre Botschafter in Deutschland

Es gibt Botschafter, die eine gefühlte Dauerakkreditierung in Deutschland haben. Dazu gehören der Apostolische Nuntius des Heiligen Stuhls, Erzbischof Eterovic, der chinesische Botschafter Shi Mingde und die nicaraguanische Botschafterin Beteta Brenes Karla Luzette. Shi Mingde war seit August 2012 in Berlin und Frau Luzette seit März 2014. Nun wurden sie durch andere Exzellenzen ihrer Herkunftsstaaten abgelöst.

Das verändert auch die Reihenfolge bei Defilees des Diplomatischen Korps. China und Nicaragua werden sich zukünftig hinten anstellen müssen. Direkt vor ihnen der neue Botschafter aus Saudi Arabien, ein echter Prinz. Hier nun die drei Botschafter, die heute im Schloss Bellevue akkreditiert wurden:

Königreich Saudi Arabien - Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud
Volksrepublik China - Wu Ken
Republik Nicaragua - Tatiana Daniela García Silva

Ursprünglich waren für heute nur Saudi Arabien und China avisiert. Nicaragua wurde kurzfristig noch dazu gebucht. Saudi Arabien und China haben ja sehr unterschiedliche Prägungen. China gilt momentan als Feindbild Nummer Eins für die USA. Wirtschaftlich und militärisch sind sie Nordamerika ein Dorn im Auge. China hat mit 168 Milliarden USD den zweitgrößten Militärhaushalt der Welt, gefolgt von - es darf geraten werden - gefolgt von Saudi Arabien mit knapp 83 Milliarden USD.

Botschafter der Volksrepublik China akkreditiert: Wu Ken - Foto mit dem Bundespräsidenten (rechts)

China verfolgt eine konsequente Politik des Neokolonialismus. Die One-Belt-One-Road-Initiative sorgt für einen erheblichen Aufschwung in vielen armen, aber strategisch gut gelegenen Staaten. Häfen werden gebaut. Straßen werden gebaut. Bahnlinien werden gebaut. Militärstützpunkte werden angelegt. Kraftwerke werden gebaut und Langzeitverträge zur Verwertung regionaler Rohstoffquellen abgeschlossen. Stammeskonflikte, wie sie regelmäßig in Afrika vorkommen, werden dabei als willkommenes strategisches Element zur Segmentierung und Schwächung des Vertragspartners genutzt. Die Partei hat ein klares Programm: In 30 Jahren will China wieder Kriege gewinnen.

Botschafter der Volksrepublik China akkreditiert: Wu Ken - Beglaubigungsschreiben des chinesischen Botschafters Wu Ken

Die Forschung auf dem Gebiet der Quanten-Computer könnte China bald einen wichtigen Vorsprung verschaffen. Keine aktuelle Verschlüsselungstechnik ist dann mehr vor der chinesischen Leserschaft sicher. Die Erfahrung zeigt, dass auch die kommunistischen Nachbarn wie Vietnam, Nordkorea oder Laos nicht wirklich sicher neben China sind. Sie gelten zwar als Partner und Märkte für chinesische Produkte, werden aber je nach Bedarf fallen gelassen. Besonders kritisch sind die momentanen Aktivitäten Chinas im Südchinesischen Meer zwischen Vietnam und den Philippinen. In dieser Region werden Inseln aufgeschüttet und erweitert. Es werden Abschussrampen, große Häfen, Militärbasen und Radarsysteme installiert. Damit gewinnt China eine deutlich höhere Reichweite für seine nachrichtendienstlichen Ermittlungen, Truppen und Waffensysteme. Thailand und andere Staaten der Region betrachten diese Entwicklung mit Besorgnis. Die USA demonstrieren gelegentlich militärische Präsenz.

Botschafter der Volksrepublik China akkreditiert: Wu Ken - Niederholen der Flagge von China

Der neue Botschafter Chinas, Wu Ken, ist Jahrgang 1961. Wu Ken ist Diplomatie-Profi. Seine Karriere begann in der Personalabteilung des chinesischen Außenministeriums. Er absolvierte ein Aufbaustudium in Frankfurt am Main und wurde an der Botschaft in Deutschland eingesetzt. Darauf folgten fünf Jahre im chinesischen Außenministerium. 1998 wurde er Botschaftsrat in Österreich und ging 2001 wieder ans Außenministerium zurück. 2007 wurde er als Botschafter in Österreich akkreditiert. Seit heute fungiert er als Botschafter Chinas in Deutschland.

Dem Militärbudget folgend wurde hier die Reihenfolge des Eintreffens der Botschafter vertauscht. Der erste Botschafter, der heute vor das Schloss Bellevue gefahren wurde, war nämlich Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud aus Saudi Arabien. Er trug die traditionelle saudische Kleidung.

Botschafter des Königreichs Saudi Arabien akkreditiert: Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud - Foto mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (rechts)

Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud kommt aus der Wirtschaft. Er war Vorstandsvorsitzender der Al Salam Aerospace Industries, einem Joint Venture mit Boeing. Er ist Gründer der Shamel Investment and Training Company, die sich mit Sicherheitstechnik und der Beratung von zivilen und behördlichen Kunden beschäftigt. In Washington, D.C., diente er an der Botschaft Saudi Arabiens als Berater des Botschafters. Seine Spezialthemen sind Networking, Medien und Sicherheit. Letzteres wird dadurch flankiert, dass er Vorstandsmitglied der Saudi Arabia Military Industries Corporation ist.

Botschafter des Königreichs Saudi Arabien akkreditiert: Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud - Flagge von Saudi Arabien vor dem Schloss Bellevue - Der Unterschied zwischen einer Flagge und einer Fahne besteht darin, dass eine Fahne an ihrer Halterung fixiert ist und eine Flagge per Seil gehisst und niedergeholt werden kann.

Was macht Saudi Arabien überhaupt mit seinem so extrem hohen Verteidigungshaushalt? Saudi Arabien hat 227.000 aktive Militärangehörige, besitzt 900 Panzer und 333 Kampfflugzeuge. Mit 1.500 Soldaten ist Saudi Arabien in Jemen aktiv und überschreitet dort gelegentlich die Grenzen international anerkannter Regeln, so dass es sogar beim großen Verbündeten jenseits des Atlantik zu Unmut kommt. Auch wenn Saudi Arabien 10,77% - zehn Komma sieben sieben Prozent - seines Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung aufwendet, ist doch dieser Wert rückläufig. 2017 waren es noch knapp 13%.

Als die Flagge Chinas niedergeholt war, erschien die Botschafterin von Nicaragua. Inzwischen hatte sich der übliche Halbstundentakt um 15 Minuten verschoben. Nicaragua hat 6 Millionen Einwohner und gibt weniger als 82 Millionen USD für seine Verteidigung aus. Damit liegt Nicaragua im Trend von Südamerika und Afrika. Während auf der Nordhalbkugel kräftig aufgerüstet wird, geht man das Thema im Süden sehr entspannt an.

Botschafterin der Republik Nicaragua akkreditiert: Tatiana Daniela García Silva

Seit 1850 existieren Pläne zum Bau eines Kanals durch Nicaragua. Dieser könnte den Atlantik mit dem Pazifik verbinden und würde aus Norden kommenden Schiffen etwa 1.000 Kilometer ersparen. Bisher muss der südlich gelegene Panama-Kanal genutzt werden. Nun hat die chinesische HKND Group den Zuschlag zum Bau des Kanals bekommen. Das passt in das oben beschriebene One-Belt-One-Road-Konzept. Auch hier wird China weitestgehend freigesprochen von Folgekosten für Umweltschäden und die Umsiedlung indigener Bevölkerungsgruppen.

Botschafterin der Republik Nicaragua akkreditiert: Tatiana Daniela García Silva - Flagge von Nicaragua vor dem Schloss Bellevue

Tatiana Daniela García Silva, war per Präsidialerlass 35-2019 durch Daniel Ortega als neue außerordentliche und bevollmächtigte Botschafterin der Republik Nicaragua bei der Regierung der Bundesrepublik Deutschland ernannt worden. Eine sehr sperrige Formulierung. Daniel Ortega ist 73 Jahre alt und regiert Nicaragua seit 12 Jahren. Tatiana Daniela García Silva war zuvor für die Deutsch-Nicaraguanische Industrie- und Handelskammer tätig.

Video:
Akkreditierung der Botschafter von Saudi-Arabien, China und Nicaragua im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Montenegros Präsident Milo Đukanović im Schloss Bellevue empfangen

Man könnte hier schon fast eine Analogie zu "Täglich grüßt das Murmeltier" konstruieren, wenn man die Häufigkeit der Besuche aus diesem kleinen Land an der Adriaküste mit dem Empfang von Gästen aus anderen Staaten vergleicht. Ministerpräsident Duško Marković wurde im August letzten Jahres von Angela Merkel empfangen. Die Botschafterin Vera Kuliš wurde Anfang Februar im Schloss Bellevue akkreditiert und nun erscheint der Präsident Milo Đukanović zusammen mit seiner Gattin Lidija in Berlin.

Milo Đukanović ist 57 Jahre alt und seit Mai 2018 Präsident Montenegros. Er fungierte über mehrere Legislaturperioden als Premierminister und ist Vorsitzender der Demokratischen Partei der Sozialisten (DPS). Seine nachhaltige Karriere auf Spitzenpositionen legt den Verdacht nahe, dass es mit der Rechtstaatlichkeit nicht weit her ist in Montenegro. Dieser Verdacht erhärtet sich durch eine sogenannte "Kleine Anfrage" der Grünen an den Bundestag.

Montenegros Präsident Milo Đukanović mit Ehefrau Lidija (zweite von links) zu Besuch in Berlin - Empfang durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender (links) im Schloss Bellevue

Milo Đukanović machte sich stark für eine Abkoppelung von Serbien, die er auch mit einer knappen Mehrheit durchgesetzt bekam. Wichtig sind ihm eine Anbindung an die EU und die NATO. Die NATO-Mitgliedschaft konnte 2017 erreicht werden.

Über Montenegros Problem mit der organisierten Kriminalität inklusive Handel mit Drogen, Menschen, Waffen und Zigaretten wurde ja schon im Zusammenhang mit dem Besuch des Ministerpräsidenten berichtet. Das kam damals sogar in der Pressekonferenz mit Angela Merkel zur Sprache und ist der Haupt-Dämpfungsgrund für eine schnelle Aufnahme in die EU. Für deutsche Investoren ist eine Behebung dieser Schwachstellen ebenfalls entscheidend. Dass Milo Đukanović etwas an der Situation ändern wird, ist jedoch unwahrscheinlich. Laut der oben zitierten "Kleinen Anfrage" gilt er als Profiteur dieser Zustände. Zudem werde der in Montenegro geltende Euro als willkommenes Werkzeug zur Geldwäsche genutzt. Die EU befindet sich also in einem Dilemma: Entweder holt es sich ein weiteres problematisches Mitglied ins Boot oder überlässt die Region dem ungebremsten Einfluss Russlands und Chinas.

Montenegros Präsident Milo Đukanović zu Besuch in Berlin - 2025 wird als mögliches EU-Eintrittsjahr für Montenegro gehandelt.

Wenden wir uns deshalb einem schöneren Thema zu: dem Tourismus. 21% des Bruttoinlandsproduktes werden durch den Tourismus erwirtschaftet. Würden alle Touristen in Montenegro bleiben, könnte damit die Bevölkerung (etwa 614.000) verdreifacht werden. Einen Rückschlag hatte der Tourismus durch den Jugoslawienkrieg erlitten. Bis dahin tummelten sich vorrangig deutschsprachige Reisende in Montenegro. Das Reiseziel ist in Mitteleuropa noch nicht so recht wiederentdeckt worden. Deshalb werden die touristischen Umsätze nun mit Russen, Serben und Personen aus Bosnien-Herzegowina erwirtschaftet.

Montenegro ist gut für Aktivurlauber geeignet. In der nördlichen Bergregion lässt es sich gut wandern. Radfahren wird auch immer populärer. Das Landesinnere hat einige Sehenswürdigkeiten wie alte Klöster aufzuweisen. Besonders gut wird die südliche Strandregion bewertet und sogar von der New York Times als Geheimtipp gehandelt. Allein die Flugverbindungen sind wohl noch etwas ausbaufähig.

Video:
Militärische Ehren zur Begrüßung des Präsidenten von Montenegro Milo Đukanović

Autor: Matthias Baumann

Premierminister von Laos, Thongloun Sisoulith, zum Antrittsbesuch im Kanzleramt empfangen

Thongloun Sisoulith ist 74 Jahres alt. Er hatte sieben Jahre lang Pädagogik studiert und war anschließend - während des Vietnamkrieges - in die Vertretung der Patriotischen Front nach Hanoi gegangen. Danach hat er weitere fünf Jahre Sprachwissenschaften in Leningrad studiert. Das Studieren nahm erst 1984 ein Ende, als er in Moskau promovierte. Regelmäßig wechselte er zwischen dem Bildungsministerium und dem Außenministerium.

Premierminister von Laos, Thongloun Sisoulith, zum Antritts- und Arbeitsbesuch von Angela Merkel empfangen - Die Kanzlerin prüft die Linientreue auf dem roten Teppich.

1993 bekam Thongloun Sisoulith seinen ersten Ministerposten: Arbeit und Soziales. 2001 wurde er stellvertretender Ministerpräsident und trat auch in das Politbüro der herrschenden Laotischen Revolutionären Volkspartei (LRVP) ein. Diese Partei war von Ho Ho Ho - pardon: Ho Chi Minh persönlich gegründet worden.

Immer noch straff auf der Linie wurde Thongloun Sisoulith 2006 zum Außenminister berufen und im April 2016 zum Premierminister von Laos gewählt. Wobei Wahlen in einer Demokratischen Volksrepublik oft einer sehr eigenen Interpretation unterliegen. Es war heute ein kombinierter Antritts- und Arbeitsbesuch. Obwohl bereits seit 60 Jahren diplomatische Beziehungen zu Laos bestehen, war das der erste Besuch eines laotischen Premierministers in Deutschland. Angela Merkel wurde während der Pressekonferenz zu einem Gegenbesuch eingeladen.

Premierminister von Laos, Thongloun Sisoulith, zum Antritts- und Arbeitsbesuch von Angela Merkel empfangen - Laos muss sich bei der drohenden Wirtschaftskrise im Zusammenhang mit China neue Partner suchen.

Laos hat etwas über 7 Millionen Einwohner. Das Land hatte während des Vietnamkrieges (1955 - 1975) einen hohen Kollateralschaden erlitten, aber auch militärische Erfahrungen gesammelt. Einen weiteren Konflikt gab es 1988 mit Thailand. Ansonsten ist das Militär von Laos stark mit der Revolutionären Volkspartei verwoben und in erster Linie für die innere Sicherheit zuständig. Als Hauptverbündete gelten Vietnam, China und Russland. Neben 29.100 aktiven Soldaten gibt es in Laos über 100.000 Paramilitärs wie beispielsweise Mitglieder von Home Guards. Je volksrepublikanischer, desto höher die Wahrscheinlichkeit von Vetternwirtschaft und Korruption. Übrigens eine ausgeprägte Schwachstelle, die militärische Gegner zu nutzen wissen sollten - übrigens auch im Umgang mit China und Russland.

Asien hat 2018 insgesamt die höchsten Steigerungen des Bruttoinlandsprodukts erlebt: 5,6%. 60% des weltweiten BIPs werden momentan in Asien erwirtschaftet. Laos gehört mit einer Steigerung von 6,8% zu den Spitzenreitern neben Indien und Bangladesch (7,3%). Donald Trump wollte diese Wachstumsraten wohl dämpfen: So langsam macht sich nämlich der Handelskonflikt zwischen den USA und China bemerkbar. Es gibt aber noch eine weitere Falle: Laos, China, Malaysia und Vietnam wird in absehbarer Zeit ihre hohe Staatsverschuldung auf die Füße fallen.

Premierminister von Laos, Thongloun Sisoulith, zum Antritts- und Arbeitsbesuch von Angela Merkel empfangen - Kurz vor dem Eintreffen des Gastes aus Laos gratuliert die Bundeskanzlerin zwei Soldaten aus der Ehrenformation zum Geburtstag.

Deshalb suchen Länder dieser Region nach neuen Handelspartnern, die möglichst nicht so stark vom Wohlergehen Chinas abhängig sind. Deutsche Direktinvestitionen laufen zurzeit so langsam im landwirtschaftlichen Bereich an. Laos bekommt Entwicklungshilfe aus Deutschland, aber auch nachdrückliche Hinweise auf die Menschenrechtslage. Laos könnte auch für den Fahrrad- und Rucksack-Tourismus interessant sein. Die vorhandene Infrastruktur setzt jedoch ein gewisses Maß an Abenteuerlust voraus.

Video:
Militärische Ehren für den Premierminister von Laos, Thongloun Sisoulith, im Kanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Lettlands Ministerpräsident Krišjānis Kariņš setzt Besuchsserie in Berlin fort

Keine drei Wochen ist es her, dass Lettlands Präsident Raimonds Vējonis und dessen Gattin Iveta Deutschland besucht hatten. Es war ein mehrtägiger Staatsbesuch mit dem vollen Programm von militärischen Ehren im Schloss Bellevue, über die Kranzniederlegung an der Neuen Wache, Staatsbankett mit dem Bundespräsidenten und einem längeren Ausflug nach Hamburg. Das Medieninteresse war dabei sehr verhalten.

Auch der Ministerpräsident Lettlands wurde mit militärischen Ehren empfangen. Allerdings "nur" im Kanzleramt und wegen seiner nachgeordneten Position "nur" mit einer Ehrenkompanie statt eines großen Ehrenbataillons.

Lettlands Ministerpräsident Krišjānis Kariņš zum Antrittsbesuch durch Angela Merkel im Kanzleramt empfangen. Als Gentleman trägt er den Schirm. Normalerweise hört bei Staatsbesuchen der Niederschlag auf, sobald die Kanzlerin vor die Tür tritt.

Das kleine Lettland sieht sich aktuell durch den großen Nachbarn Russland bedroht. Russland hat in den letzten Jahren viele Militärstützpunkte an seiner Westgrenze aufgebaut und mit Raketen ausgestattet. Ein nicht unerheblicher Einfluss passiert auf der Cyber- und Informationsebene. Desinformation und Falschmeldungen werden gestreut und dabei auf die 27% des russischen Bevölkerungsanteils in Lettland aufgesetzt. Lettland hat 6.000 aktive Soldaten und eine Reserve von knapp 16.000 Personen. Das ist sehr wenig. Der Cyber-Informationsraum (CIR) wurde bereits 2014 als Priorität in der Sicherheitspolitik festgelegt.

Lettland ist seit 2004 Mitglied der NATO und sieht diese als Friedensgarant. Im Gegenzug unterstützt Lettland verschiedene Auslandseinsätze wie MINUSMA in Mali, EUTM in Mali, OSZE in der Ukraine sowie NATO-Präsenzen in Afghanistan, der Nordsee und dem Irak.

Krišjānis Kariņš ist 54 Jahre alt und erst seit Ende Januar 2019 Ministerpräsident in Lettland. Dass ein Ministerpräsident bereits nach 1,5 Monaten zum Antrittsbesuch in Berlin erscheint, ist ungewöhnlich. Es zeigt aber, dass wichtige Themen auf der Agenda stehen. Es ging heute um den Brexit und gewünschte Direktinvestitionen deutscher Firmen in Lettland. Einen bedeutenden Teil des Gesprächs nahm tatsächlich die Sicherheitspolitik ein. Russland attackiere unsere Werte, sorge für Spaltungen innerhalb der EU und falle immer wieder durch Desinformationskampagnen auf. "Flugzeugträger finde ich gut!", entgegnete die Kanzlerin auf die Nachfrage bezüglich eines EU-Flugzeugträgers.

Krišjānis Kariņš hatte in Pennsylvania Sprachwissenschaften studiert und dort auch seinen Doktortitel erworben. Er spricht sehr gut Deutsch und nutzte diese Sprache auch in der Pressekonferenz. Mit seinen einleitenden Worten entschuldigte er sich dafür, dass er die Regeln des Protokolls gebrochen und selbst den Schirm gehalten habe. Die Kanzlerin fand das offensichtlich charmant.

Acht Jahre lang hatte Krišjānis Kariņš ein Unternehmen geleitet und von 2004 bis 2006 als Wirtschaftsminister Lettlands fungiert. Seine politische Richtung ist liberal-konservativ, also vergleichbar mit der FDP. 2011 zog er ins Europaparlament ein und besetzte einen Vorstandsposten bei der EVP. Aufgrund der Wahl zum Ministerpräsidenten verließ er das Europaparlament.

Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch von Lettlands Ministerpräsidenten Krišjānis Kariņš

Autor: Matthias Baumann

Botschafter von Brasilien, Malediven und Bulgarien beim Bundespräsidenten akkreditiert

Die heutige Botschafter-Akkreditierung könnte schon fast als kompakt bezeichnet werden. Es standen nur drei Botschafter auf der Agenda, die im Halbstundentakt vor das Schloss Bellevue gefahren wurden. Das Wachbataillon kam deshalb mit nur einem Ehrenzug und zwei Ehrenposten aus. Letztere werden immer gewechselt, sobald der neue Ambassador to Germany die Treppe zum Bundespräsidenten erklommen hat. Auf der Treppe mit dem weichen blauen Teppich trägt der Botschafter sein Akkreditierungsschreiben in der Hand und wird vom Leiter des Protokolls des Auswärtigen Amtes begleitet. Dahinter laufen die Delegation und die Pressevertreter. Auf dem Weg zum Bundespräsidenten passieren alle das überdimensionale Reitergemälde mit Friedrich Wilhelm III. und die riesige goldene Vase, die mit einer Miniatur dieses Gemäldes versehen ist.

Heute wurden folgende Botschafter akkreditiert:

• Föderative Republik Brasilien, Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos
• Republik Malediven, Ahmed Latheef
• Republik Bulgarien, Elena Radkova Shekerletova

Botschafter akkreditiert - Föderative Republik Brasilien - Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos (rechts) (Foto: Malte Koch)

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz konnten wir lernen, dass Teile Brasiliens nicht mehr bewohnbar sein werden, wenn das komplette Eis der Polkappen abschmilzt und die avisierte Erderwärmung ihren Lauf nimmt. Brasilien hat auch ein großes Problem mit Zahlenkombinationen aus Eins und Sieben. Zu schwer wiegt die Begegnung bei der Fußballweltmeisterschaft 2014 mit Deutschland. Damals hatte Brasilien 1:7 gegen uns verloren. Zahlen wie 17 oder 71 oder 2017 waren wohl im üblichen Gespräch zwischen Frank-Walter Steinmeier und Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos vermieden worden. Der Botschafter sah anschließend noch recht gut gelaunt aus.

Brasilien hat 208 Millionen Einwohner, die vorrangig in den Atlantikregionen wohnen. Im Landesinneren ist die Bevölkerungsdichte eher gering. Brasilianer setzen sich aus Portugiesen, sehr vielen Afrikanern, sonstigen Europäern und indianischen Ureinwohnern zusammen. Die Volksgruppen vermischen sich zudem sehr rege.

Botschafter akkreditiert - Föderative Republik Brasilien - Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos - Niederholen der Flagge Brasiliens (Foto: Malte Koch)

Der neue brasilianische Botschafter Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos ist endlich mal jemand, über den es brauchbare Informationen im Internet zu finden gibt. Er hatte an der Päpstlichen Katholischen Universität in Rio de Janeiro studiert. 1979 hatte er seine Karriere als Berufsdiplomat begonnen und war zunächst bei der UNO in New York eingesetzt worden. Es folgten Stationen in Europa und in verschiedenen Abteilungen seines Außenministeriums. Von 2000 bis 2003 arbeitete er als stellvertretender Missionschef an der Botschaft in Washington, D.C., und ging von 2010 bis 2015 als Botschafter nach Großbritannien. Direkt danach wurde er als Botschafter in Peking ernannt. Nun ist er in Berlin. Die Botschaften in China, Großbritannien, den USA und Russland gelten als die Filetstücke der diplomatischen Laufbahn. In diese Botschaften werden normalerweise nur die Besten entsendet. Das betrifft auch die Auswahl der Militärattachés, die dann oft im Rang eines Generals sind.

Botschafter akkreditiert - Republik Malediven - Ahmed Latheef trägt sich ins Gästebuch von Schloss Bellevue ein. (Foto: Malte Koch)

Der Internet-affine Botschafter der Malediven heißt Ahmed Latheef. Er ist bei Linkedin, Facebook und Twitter aktiv und hinterlässt reichlich Spuren im Netz. In den 1980er Jahren hatte er eine Diplomatenausbildung genossen und sich sogar in Berlin weitergebildet. Von 2004 bis 2007 vertrat er die Malediven in Indien und ging dann als Botschafter der Malediven nach China. Dort könnte er auch seinen brasilianischen Kollegen Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos getroffen haben.

Die Malediven liegen südwestlich von Indien im - wie sollte es auch anders sein - Indischen Ozean. Die Malediven haben knapp 350.000 Einwohner. Eine Einbürgerung ist nur für Personen möglich, die sich zum Islam bekennen. Das Militär verfügt über zwei Hubschrauber, die von Indien gesponsert wurden. Ansonsten wird die Armee multifunktional auch für polizeiliche Dinge eingesetzt. Militärisch sind die Malediven so unbedeutend, dass sie nicht einmal in der Military Balance des IISS auftauchen.

Botschafter akkreditiert - Republik Malediven - Ahmed Latheef - Niederholen der Flagge der Malediven (Foto: Malte Koch)

Im Gegensatz zum nur teilweise betroffenen Brasilien werden die Malediven im Ganzen vom Klimawandel bedroht. Beim Abschmelzen der Polkappen wird der Inselstaat komplett unter dem Meeresspiegel versinken und damit seine Existenz verlieren. Deshalb setzt sich die Regierung besonders aktiv für den Klimaschutz ein. Bei einem Vortrag auf der Münchner Sicherheitskonferenz ging es nicht nur um die Teile der erde, die unbewohnbar werden. Es ging auch um die sicherheitspolitischen Folgen der Fluchtwellen und die Differenzierung ethnischer Gruppen, die entweder überleben oder untergehen werden.

Botschafterin akkreditiert - Republik Bulgarien - Elena Radkova Shekerletova kurz nach der Übergabe des Beglaubigungsschreibens an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Foto: Malte Koch)

Bulgarien wird wohl nicht so stark vom Klimawandel betroffen sein. Bulgarien hat 7 Millionen Einwohner und begeht in wenigen Tagen seinen Nationalfeiertag. Am 3. März 1878 konnte sich das Land von den Osmanen befreien. Die Osmanen hatten etwa 500 Jahre über die Bulgaren geherrscht. Davor waren sie weitestgehend selbständig. Bekannte Urahnen der heutigen Bulgaren sind die Thraker.

Botschafterin akkreditiert - Republik Bulgarien - Elena Radkova Shekerletova - Niederholen der Flagge Bulgariens (Foto: Malte Koch)

Bulgarien ist seit 2004 Mitglied der NATO und unterstützt mehrere Auslandseinsätze. Bulgarien hat eine ungewöhnlich hohe Militärdichte. Auf 225 Bulgaren kommt ein Soldat. Seit 2007 ist Bulgarien Mitglied der EU. Statt des Euro bezahlt man in Bulgarien mit Lev (BGN). Bulgarien fällt regelmäßig durch Korruption auf. In den einschlägigen Listen von Transparency International rangiert das Land auf den gleichen Plätzen wie einige Staaten des Nahen Ostens. Dazu passt auch, dass die Pressefreiheit nicht so ganz den europäischen Wertevorstellungen entspricht.

Die neue bulgarische Botschafterin, Elena Radkova Shekerletova, war zuvor in Österreich eingesetzt und tat sich dort insbesondere auf dem Kunst- und Kultursektor hervor.

Video:
Akkreditierung der Botschafter von Brasilien, Malediven und Bulgarien im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Lettlands Präsident Raimonds Vējonis zum Staatsbesuch in Berlin empfangen

Staatsbesuche sind eine ganz besondere Hausnummer im protokollarischen Alltag. Echte Staatsbesuche dauern oft mehrere Tage, enthalten eine Kranzniederlegung und ein Staatsbankett sowie Inlandsreisen. Raimonds Vējonis und seine Gattin Iveta bleiben bis Sonntag in Deutschland. Es muss ein besonders herzliches Verhältnis zu den Steinmeiers bestehen, da der Bundespräsident gleich zwei Termine in Hamburg zusammen mit dem lettischen Präsidenten wahrnimmt: am Freitag das Matthiae-Mahl im Rathaus und am Sonntag ein gemeinsamer Konzertbesuch in der Elbphilharmonie.

Lettlands Präsident Raimonds Vējonis und seine Gattin Iveta Vējone zum Staatsbesuch in Berlin empfangen - v.l.n.r.: Elke Büdenbender (Ehefrau des Bundespräsidenten), Iveta Vējone (Ehefrau des Präsidenten von Lettland), Raimonds Vējonis (Präsident von Lettland), Frank-Walter Steinmeier (Bundespräsident)

Raimonds Vējonis ist 52 Jahre alt und seit 2015 Präsident Lettlands. Von 2002 bis 2011 war er Umweltminister und die folgenden vier Jahre Verteidigungsminister. Er gehört der Grünen Partei an. Der Name der Partei passt auch zu deren Mitgliedern: Ökoaktivisten und Bauern. Gar nicht Grün ist hingegen die Flagge von Lettland. Sie hat eine entfernte Ähnlichkeit mit der Flagge von Österreich: Rot, Weiß, Rot. Wobei die roten Streifen jeweils doppelt so dick sind, wie der weiße Streifen in der Mitte. Das Rot ist eher ein Braunton, der sich Lettischrot nennt. Das Weiß symbolisiert dabei Reinheit und Gerechtigkeit und das Lettischrot steht für das Blut, das für die Unabhängigkeit vergossen wurde.

Wer ein eigenes Rot - Lettischrot - hat, hat natürlich auch eine eigene Sprache: Lettisch. Lettland hat knapp 2 Millionen Einwohner, also halb so viele wie Berlin. Lettland hat ein Problem, das Amerikaner als "Outpopulation" bezeichnen. Russland hatte seit 1940 bewusst eigene Leute in Lettland angesiedelt, so dass der Anteil der Russen zeitweilig bei 1/3 lag. So lässt sich eine Gesellschaft natürlich auch umgestalten, ohne dass auch nur ein Schuss fällt. Über 700 Jahre hatte eine deutsche Oberschicht im kleinen Lettland das Sagen. 1202 war nämlich ein Ritterorden eingefallen und hatte die Letten unter seine Kontrolle gebracht. In dieser Zeit wurde auch schon die Flagge im Zusammenhang mit Blut für Unabhängigkeit erwähnt. Zur Zeit Luthers kam dann sogar die Reformation nach Lettland.

Lettland ist seit 2004 Mitglied der NATO, hat eine Berufsarmee und gibt mit 576 Millionen Euro inzwischen 2% des BIP für den Verteidigungshaushalt aus. Ebenfalls 2004 wurde Lettland Mitglied der Europäischen Union.

Video:
Militärische Ehren zum Staatsbesuch von Lettlands Präsidenten Raimonds Vējonis
Kranzniederlegung an der Neuen Wache
Staatsbankett im Schloss Bellevue mit Defilee

Autor: Matthias Baumann

Georgiens Präsidentin Salome Zourabichwili besucht Berlin und bekommt militärische Ehren im Schloss Bellevue

Georgisch ist eine eigenwillige Sprache. Sie enthält vom Klang her keine Elemente, die sich für uns durch Brücken aus Latein oder Russisch erschließen könnten. Ebenso eigenwillig ist die Schrift. Sie sieht schon fast indisch aus. So haben auch georgische Namen ein besonderes Merkmal: Sie enden fast alle auf "wili". Am heutigen Vormittag besuchte die georgische Präsidentin Salome Zourabichwili den Bundespräsidenten und wird zum Kaffee bei der Kanzlerin erwartet.

Diese Reihenfolge ist protokollarisch korrekt, da Erste im Staate im Schloss Bellevue mit militärischen Ehren empfangen werden können. Es kann schon als Privileg gewertet werden, dass Frau Zourabichwili nur drei Monate nach Amtsbeginn zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen wird.

Georgiens Präsidentin Salome Zourabichwili zum Antrittsbesuch in Berlin bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Das stolze Alter von 67 sieht man der in Paris geborenen Politikerin gar nicht an. Sie ist parteilos und wurde von der Regierungspartei "Georgischer Traum" bei der Kandidatur unterstützt. Der Name der Partei könnte fast als Bezeichnung für einen Eisbecher durchgehen und reiht sich damit in die Namensfindung italienischer Parteien ein.

"Georgischer Traum" ist keine klassische Partei, sondern ein Bündnis aus kleineren Parteien und Bürgerbewegungen, das 2012 die alte Regierung unter Michail Saakaschwili ablösen wollte. Der "Georgische Traum" wurde tatsächlich Realität und ist demokratisch sowie prowestlich eingestellt.

Umso bitterer muss es für Georgien sein, dass sich die NATO bezüglich des Landes so zurückhaltend verhält. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde das einmal mehr deutlich, obwohl die Reichweite der auf der Krim stationierten Raketen insbesondere für Georgien bedrohlich ist. Es gibt jedoch auf westlicher Seite Zweifel an der nachhaltig demokratischen Entwicklung des Landes. In diesem Zusammenhang kann der Besuch der Präsidentin für Vertrauen sorgen.

Video:
Militärische Ehren für Georgiens Präsidentin Salome Zourabichwili

Autor: Matthias Baumann

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Wer sammelt die Teile auf?

Die 55. Münchner Sicherheitskonferenz - kurz MSC für Munich Security Conference - stand unter dem Motto "The Great Puzzle: Who will Pick Up the Pieces?", also "Die große Frage: Wer sammelt die Teile auf?". Passend dazu wurden Puzzle-Spiele mit 55 Teilen ausgegeben, die einige Teilnehmer eifrig zusammensetzten. Zusammensetzen ist immer eine gute Idee, wenn es um die Lösung von Problemen geht. Momentan ist die globale Sicherheitslage recht angespannt. Drei große Player drängen auf die Bühne: Russland, China und die USA.

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Michael Pence bei seiner Rede im Konferenzsaal des Bayerischen Hofs

Dieser Dreiklang wurde auch heute aufgenommen. Ab 11:30 Uhr gaben sich Vertreter der genannten Staaten die Klinke in die Hand. Zuerst trat Michael Richard Pence ans Pult. Er fungiert als Stellvertreter von Donald Trump. Zur Unterstützung hatte er die Tochter des Präsidenten, Ivanka, dabei. Sie saß neben Ursula von der Leyen im Publikum. Als Michael Pence fertig war, leerte sich der Saal und der Chinese Yang Jiechi trat auf. Er ist Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei und Chef der Zentralen Kommission für Auswärtige Angelegenheiten Chinas. Sergey Lavrov, der russische Außenminister, wurde etwas herzlicher empfangen, sogar von Frau Eriksen Søreide, seiner norwegischen Amtskollegin. Da der Bayerische Rundfunk exklusive Bildrechte beanspruchte, musste die sonstige Presse nach fünf Minuten den Saal verlassen. Die Inhalte der Reden sind deshalb anderen Quellen zu entnehmen.

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Michael Pence verlässt nach einem Gespräch mit Angela Merkel den Bayerischen Hof. Michael Pence war so schnell, dass nur die Sicherheitskräfte, Fotografen und Teilnehmer im Bild sind.

Während der Chinese und Sergey Lavrov redeten, hatte Angela Merkel die Gelegenheit zu einem Gespräch mit Michael Pence genutzt. Dieser rauschte gerade an uns vorbei, als wir zur Pooling Area unterwegs waren.

Die Begrüßungsrede unserer Verteidigungsministerin hatte ich am Freitag vom Pressezentrum verfolgt. Sie wurde dort ins Englische übersetzt, so dass jeder thematisch folgen konnte. Ursula von der Leyen sprach sich für Demokratie und Fairness aus. Man müsse miteinander reden. Als aktuelles Beispiel gelten dabei die Verhandlungen mit den Taliban in Afghanistan. Die Taliban werden oft als wahllos agierende Terroristen klassifiziert. Das entspricht jedoch nicht den Tatsachen. Die Taliban sind eine gezielt agierende Kraft, die politische Ziele anstrebt. Wenn also mal wieder Massen an Zivilisten getötet wurden, ist zuerst der IS zur Stelle und reklamiert die Tat für sich. Taliban gehen gezielt gegen militärische Ziele oder die Polizei vor und bekennen sich dann dazu. Deshalb sind sie jetzt eingeladen, an den Verhandlungstisch zu kommen und an einem Konsens für die politische Entwicklung des Landes mitzuwirken.

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Pressecenter am Wittelsbacherplatz

Ursula von der Leyen ging aber auch auf die 2% ein. Nominell komme bei Deutschland eine ganz andere Summe zustande als bei anderen EU-Staaten. Von daher sei entscheidend, was von den 2% gekauft werden könne und wie das Budget im jeweiligen Land verwendet werde. Was ist letztendlich "the outcome" für die NATO? Es war wohl nicht ganz von ungefähr, dass sich der moderierende Gastgeber Wolfgang Ischinger die ganze Zeit in einem blauen EU-Hoodie auf der Bühne präsentierte. Als Diplomat und Freund von Versöhnungsszenarien hatte er gleich nach der Ministerin den britischen Verteidigungsminister, Gavin Williamson, eingetaktet. Der Mann hat ein zartes Alter von 42 und bekleidet seit 2017 das Amt. In wenigen Tagen muss er sich mit dem harten Brexit auseinandersetzen und weise Entscheidungen treffen.

Da es zurzeit in einigen Bereichen an Weisheit und gutem Rat mangelt, hatte Wolfgang Ischinger generell für einen guten Mix an Kompetenzen und Nationalitäten gesorgt. So bemerkte er, dass alle Personen im Saal als Kompetenzträger eingeladen worden seien. Sie sollten aktiv mitdiskutieren. Es gehe hier nicht um eine Frage-Antwort-Runde zwischen Podium und Publikum, sondern um einen Diskurs. Die Liste der Präsidenten, Außenminister, Verteidigungsminister, Botschafter, Generale und Admirale würde an dieser Stelle den Rahmen sprengen.

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Präsidenten, Minister, Experten, Botschafter, Generale und Admirale im Konferenzsaal des Bayerischen Hofs

Die Münchner Sicherheitskonferenz war aber schon so hochkarätig besucht, dass die polizeilichen Maßnahmen im Außenbereich mehr als angemessen waren. Der zusätzliche Einsatz von Hubschraubern signalisierte die Wichtigkeit der gerade redenden Person. Ganz abgesehen von den mitgebrachten Sicherheitskräften und der mitreisenden Presse.

Wer wird nun also die Teile aufsammeln? Die Europäer? Die Afrikaner? Die Inder? Die Indonesier? Werden Russland, China und die USA beim Aufsammeln helfen? Oder werden sie nur zerstreuen? Die weitere Entwicklung wird zeigen, ob der große Diskurs und die vielen Gespräche in den Salons des Hotels Früchte einer friedlichen Entwicklung bringen.

Autor: Matthias Baumann

Indische Verteidigungsministerin Nirmala Sitharaman besucht ihre Amtskollegin in Berlin

Indien hat 1,3 Milliarden Einwohner. Faktor 16 gegenüber Deutschland. Indiens Streitkräfte gelten als die drittgrößten der Welt. Es gibt keine Wehrpflicht und trotzdem 1,44 Millionen Soldaten, die vorrangig im indischen Heer dienen. Nordkorea hat eine ähnlich starke Armee mit 1,28 Millionen aktivem Personal. Das ist aber gar nichts gegenüber dem gemeinsamen Nachbarn China mit seinen 2,03 Millionen Soldaten. Rechnet man die Zahlen auf die Einwohner Indiens um, relativiert sich das. Auf 900 Inder kommt ein Soldat. In Deutschland liegt das Verhältnis bei 1:400 - eine Quote, die sogar höher liegt als in China (1:684).

Indische Verteidigungsministerin Nirmala Sitharaman (rechts) in Berlin - Militärische Ehren im Bendlerblock - Der Gast schreitet die Ehrenformation grundsätzlich auf der Seite der Soldaten ab und überzeugt sich nach "Präsentiert das Gewehr" davon, dass die Waffen tatsächlich keine Magazine enthalten. Das bedeutet: friedliche Absicht.

Während hierzulande regelmäßig über die Kompetenz einer ehemaligen Familienministerin auf dem Chefsessel des Verteidigungsministeriums debattiert wird, hat auch die ernst zu nehmende indische Armee seit September 2017 eine Frau an der Spitze. Nur Indira Ghandi hatte bisher als Frau Anfang der 1970er Jahre kurzzeitig das Militär gegen Pakistan befehligt und sich dabei über den damaligen Verteidigungsminister hinweggesetzt. Gemäß Artikel 115 des Grundgesetzes würde im Verteidigungsfall auch in Deutschland die Befehlsgewalt an die Kanzlerin übergehen. Frauenpower also.

Indische Verteidigungsministerin Nirmala Sitharaman in Berlin - Militärische Ehren im Bendlerblock - Im Hintergrund steht die deutsche Delegation. Die indische Delegation steht rechts davon und ist auf diesem Foto nicht zu sehen.

Nirmala Sitharaman hat keinerlei militärische Vorprägung. Sie war als Staatsministerin im Wirtschaftsministerium und im Finanzministerium eingesetzt. Zudem war sie als Sprecherin in der konservativen Bharatiya Janata Party (BJP) tätig. Sie wirkte emotionslos, als sie die Ehrenformation abschritt und dabei nach vorne statt auf die Soldaten schaute. Ihre deutsche Amtskollegin schaute den Soldaten konsequent ins Gesicht. Zuvor hatte sie noch einem Angehörigen des Wachbataillons zum Geburtstag gratuliert. Eine Geste, die immer wieder sehr gut bei der Truppe ankommt und auch von Kanzlerin und Bundespräsident praktiziert wird.

Die Bundeswehr arbeitet mit Indien bei verschiedenen UN-Einsätzen zusammen: Libanon, Südsudan, Libyen und Westsahara. Allein im Südsudan und im Kongo sind etwa 5.000 Inder für UN-Missionen eingesetzt. Indien ist auch interessant für die deutsche Rüstungsindustrie. Allerdings fällt das Land durch ein multilaterales Kaufverhalten auf. Waffen und Gerätschaften werden aus NATO-Staaten und auch aus Russland importiert. Die größten militärischen Herausforderungen stellen derzeit China, Pakistan und Unruhegebiete in Indien selbst dar, wie zum Beispiel Kashmir.

Video:
Militärische Ehren für Indiens Verteidigungsministerin Nirmala Sitharaman

Autor: Matthias Baumann

BotschafterInnen von Montenegro, Botsuana, Vietnam und Gabun akkreditiert

Die Frauenquote der heutigen Botschafter-Akkreditierung lag bei sagenhaften 75%. Nur Vietnam hatte einen Mann nach Deutschland entsandt. Ausdruck einer überholten Gesellschaftsordnung in der Sozialistischen Republik? Dabei ist die Demografie in Vietnam gut ausgeglichen und Frauen werden mit über 80 Jahren rein statistisch zehn Jahre älter als vietnamesische Männer. Apropos 80: Weltweit einzigartig dürfte sein, dass sich über 80% der Bevölkerung Vietnams als Atheisten bezeichnen.

Botschafter akkreditiert - Sozialistische Republik Vietnam - Nguyen Minh Vu (links)

Das eher als klein wahrgenommene Vietnam hat 95 Millionen Einwohner. Etwas mehr als in Deutschland. Gefühlt jeder zweite Vietnamese, ob als Blumenhändler in Berlin oder Premierminister oder Präsident oder Botschafter heißt Nguyen. Ein Mann namens Nguyen war vor vielen Jahren mit seiner Mercedes C-Klasse an einer roten Ampel ins Heck meines Autos gerammt. Nguyen muss in der Häufigkeit vergleichbar sein mit Müller, Meyer, Schulze.

In der Frühzeit gab es aus geografisch verständlichen Gründen immer wieder Stress mit den chinesischen Nachbarn und zeitweilige Eingemeindungen in China. Dennoch hatten sich die frühen Vietnamesen immer ihren Stolz bewahrt, brachten Innovationen im Bereich des Bauwesens und des Reisanbaus hervor und schüttelten regelmäßig ihre Bedränger ab. Mitte des 19. Jahrhunderts bemächtigte sich Frankreich einiger Gebiete des Landes und trieb dort sein koloniales Unwesen. Vor, während und nach dem Zweiten Weltkrieg gab es einiges Gerangel über die Vorherrschaft. Dieses wurde zwischen Briten, Japanern, Franzosen und Chinesen ausgetragen. Das Ergebnis war eine Nord-Süd-Teilung Vietnams entlang des 17. Breitengrades.

Botschafter akkreditiert - Sozialistische Republik Vietnam - Nguyen Minh Vu - Flagge von Vietnam im Wind von Berlin

1964 startete der bekannte Vietnamkrieg. Dieser endete 1975 mit dem Sieg der kommunistischen Vietnamesen aus dem Norden. In diesem Zusammenhang sei noch einmal an die Akkreditierung des Botschafters von Laos erinnert. Das Nachbarland Laos hatte im Vietnamkrieg einen erheblichen Kollateralschaden erlitten.

Pardon, über die eingangs erwähnte Frauenquote sind wir nun ganz von der Reihenfolge der heutigen Akkreditierung abgewichen und haben sogar noch den einzigen männlichen Botschafter samt seinem Land in der Berichterstattung bevorzugt. Um das zu korrigieren, hier die Reihenfolge des Eintreffens der ExzellenzInnen:

Montenegro - Vera Kuliš
Republik Botsuana - Mmasekgo Masire-Mwamba
Sozialistische Republik Vietnam - Nguyen Minh Vu
Gabunische Republik - Marianne Odette Bibalou Bounda

Diese Reihenfolge wirkt sich wie üblich auf die Reihenfolge bei Defilees des Diplomatischen Korps aus. Aktuell betrifft das die Positionen 123 bis 126 auf der Defilee-Liste.

Botschafterin akkreditiert - Montenegro - Vera Kuliš

Zuerst rollte also Frau Vera Kuliš aus Montenegro vor das Schloss. Montenegro hat etwas weniger Einwohner als Vietnam: 614.249 wurden 2018 gezählt. Vor einem halben Jahr hatte der Ministerpräsident Montenegros die Kanzlerin besucht. Er heißt Duško Marković und bemüht sich um einen raschen EU-Beitritt. Allerdings hat Montenegro noch einige Hausaufgaben zu erledigen. Das betrifft insbesondere die Brut- und Heimstätte der organisierten Kriminalität.

Über die neue Botschafterin Vera Kuliš ist mehr bekannt, als über deren Präsidenten. Sie wurde 1972 in Deutschland (Annweiler) geboren, besuchte bis zur sechsten Klasse eine Schule in Landau und zog dann nach Montenegro um. Sie muss wohl direkt in den Jugoslawien-Konflikt geraten sein, der bis heute seinen Spuren in Montenegro hinterlassen hat.

Botschafterin akkreditiert - Montenegro - Vera Kuliš - Niederholen der Flagge von Montenegro

Vera Kuliš ist nicht nur von Amts wegen Botschafterin ihres kleinen Landes an der Adria. Seit geraumer Zeit organisiert sie Schüleraustausche, trägt sich in Goldene Bücher von Schulen und Städten ein und macht Werbung für Montenegro. Wir können gespannt sein, wie sie den Prozess der Aufnahme Montenegros in die EU weiter befördert.

Nach der schönen Adria ging es ins südliche Afrika. Botsuana stößt an die Nordgrenze von Südafrika und ist ansonsten als Ost-West-Sandwich in Namibia und Simbabwe eingebettet. Botsuana hat keinen Meerzugang. Umso erstaunlicher ist deshalb die Nationalflagge: oben Blau, unten Blau und in der Mitte ein schwarzer Strich, der mit zwei schmalen weißen Strichen vom oberen und unteren Blau getrennt ist. Was das wohl zu bedeuten hat? Das Blau soll Himmel, Wasser und Regen symbolisieren. Die Striche in Schwarz und Weiß stehen für die Zebras und das Miteinander der Ethnien. Für Verschwörungstheoretiker dürfte noch interessant sein, dass Botsuana keine Seeflaggen hat.

Botschafterin akkreditiert - Republik Botsuana - Mmasekgo Masire-Mwamba (links neben dem Bundespräsidenten), ganz links der Gatte von Frau Mmasekgo Masire-Mwamba und rechts der Sohn

Botsuana gehört zum Commonwealth, dem vermeintlichen Hoffnungsträger Großbritanniens beim harten Brexit. Frau Mmasekgo Masire-Mwamba war von 2008 bis 2014 Generalsekretärin für Commonwealth-Angelegenheiten in Botsuana. Es könnte also zu vermehrten Begegnungen mit Sebastian Wood, dem britischen Botschafter kommen. Im September 1966 hatte Botsuana seine Unabhängigkeit von den Briten erlangt. Diese hatten das Land etwa 80 Jahre als ihr größtes Protektorat im südlichen Afrika unter Kontrolle.

Botschafterin akkreditiert - Republik Botsuana - Mmasekgo Masire-Mwamba - Niederhilen der Flagge von Botsuana

Frau Mmasekgo Masire-Mwamba ist mit Bischof Trevor Mwamba verheiratet, der zurzeit in einer Kirche in London tätig ist. Nachdem die Flagge von Botswana niederholt war, erschien Nguyen Minh Vu aus Vietnam. Auf ihn waren wir aber oben schon eingegangen, so dass wir uns nun der dritten Frau im heutigen Akkreditierungsreigen widmen können.

Gegen halb zwölf wurde Frau Marianne Odette Bibalou Bounda mit der Limousine des Bundespräsidenten herbeigebracht. Sie kommt aus Gabun. Das heißt, sie kam heute direkt vom Hotel Adlon. Aber ursprünglich kommt sie aus Gabun und vertritt seit heute bei uns ihr Land. Gabun liegt ganz in der Nähe von Botsuana, nur etwas weiter nordwestlich. Gabun hat einen direkten Zugang zum Atlantik und ebenfalls einen blauen Streifen in der Flagge. In diesem Falle steht das Blau tatsächlich für das Meer. Die üblichen afrikanischen Farben Grün und Gelb sind auch dabei: Grün für die Wälder und Gelb für die Sonne.

Botschafterin akkreditiert - Gabunische Republik - Marianne Odette Bibalou Bounda

Gabun lebte - wie Vietnam - unter französischer Kolonialherrschaft. Diese dauerte über 100 Jahre und endete 1960. Gabun hat nur knapp zwei Millionen Einwohner, obwohl es fast so groß ist wie Deutschland. 1968 wurde die Demokratische Partei Gabuns (PDG) gegründet und die Gesellschaft auf diese Einheitspartei gleichgeschaltet - ein weltweites und übliches Demokratie-Verständnis.

Botschafterin akkreditiert - Gabunische Republik - Marianne Odette Bibalou Bounda - Niederholen der Flagge von Gabun

Frau Marianne Odette Bibalou Bounda blickt auf eine lange diplomatische Karriere zurück. So war sie bereits An den Botschaften in Ägypten und Spanien eingesetzt und hat ihr Land viele Jahre an verschiedenen Einrichtungen der Vereinten Nationen vertreten. Diplomatie hat sie in Madrid und Gabun studiert. Sie spricht französisch, englisch und spanisch. Vermutlich wird sie dann auch bald Deutsch können. Herzlich willkommen!

Video:
BotschafterInnen von Montenegro, Botsuana, Vietnam und Gabun akkreditiert

Autor: Matthias Baumann