Nordmazedoniens Präsident Stevo Pendarovski geht mit dem Bundespräsidenten im Garten spazieren

Vor 16 Monaten wurde Ministerpräsident Zoran Zaev mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen. Die Flagge sieht zwar immer noch gleich aus - gelbe Sonne auf rotem Grund - aber der Name des Landes hat sich geändert. Nicht mehr einfach nur Mazedonien, sondern Nordmazedonien. Der Änderungsprozess für den Namen hatte unmittelbar nach dem Besuch von Zoran Zaev begonnen.

Griechenland hatte erhebliche Befindlichkeiten bezüglich des Namens. Immerhin sieht sich Griechenland als Hüter des antiken Erbes und beansprucht damit die historische Marke Mazedonien. Dann spalten sich da einfach 2 Millionen Menschen vom nördlich gelegenen Jugoslawien ab und wollen den Namen für ihren Staat nutzen, obwohl schon eine griechische Provinz so heißt. Man stelle sich mal vor, Tschechien hätte sich nach der Trennung von der Slowakei einfach in Sachsen umbenannt. Da wären die Sachsen aber ausgekreist und Angela Merkel hätte dafür sorgen müssen, dass das in Nordsachsen umbenannt wird - oder so - rein theoretisch.

Nordmazedoniens Präsident Stevo Pendarovski zum Antrittsbesuch im Schloss Bellevue empfangen: Abwandlung des Protokolls durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Die Reaktionen aus Griechenland auf den Besuch von Zoran Zaev in Berlin waren jedenfalls heftig und könnten Neudeutsch als Shitstorm bezeichnet werden. Shitstorm hat den Vorteil, dass der Betroffene dadurch bekannter wird und die Relevanz seiner Social-Media-Kanäle steigt. Ohne die Aufwallung des griechischen Temperaments wüsste vermutlich in Deutschland kaum jemand, dass es ein Mazedonien gibt und wo es liegt. So aber gingen Bilder mit abmontierten Schildern am Flughafen "Alexander der Große" um die Welt. Alexander der Große wurde dadurch noch einmal ins historische Bewusstsein geholt und klar gemacht: Er war Grieche. Wohl der letzte Grieche, der weltpolitisch etwas bewegt hatte. Danach kamen die Römer, bedienten sich an der griechischen Kultur und vereinfachten die Sprache.

Klar, dass Griechenland das erstmal verdauen muss. Nach 2.000 Jahren Verdauungsprozess kommen dann plötzlich Jugoslawen und wollen ihnen den Alexander und Mazedonien streitig machen. Egal, jetzt nennt sich das Land ja Nordmazedonien, die Schilder von Alexander, also dem Flughafen, sind abmontiert und der Präsident besucht die Germanen in Berlin. Der Präsident heißt auch nicht Alexander, sondern Stevo - Stevo Pendarovski.

Der Präsident Nordmazedoniens ist 56 Jahre alt und Politikwissenschaftler. Seit Mai 2019 ist er im Amt und damit einer der wenigen Präsidenten, die so schnell einen Termin für den Antrittsbesuch in Berlin bekommen.

Stevo Pendarovski war einige Jahre im Innenministerium tätig und fungierte bei seiner Regierung als Berater für Sicherheit und Außenpolitik. Er kümmerte sich zudem um die Annäherung seines Landes an die NATO. Nordmazedonien hat derzeit 8.000 Soldaten, 7.600 Polizisten und 4.850 Reservisten. Eine Mitgliedschaft in der NATO ist allerdings von der Beilegung des Konfliktes um den Namen abhängig. Ansonsten arbeitet Nordmazedonien seit geraumer Zeit auf diese Mitgliedschaft hin und erfüllt bereits diverse NATO-Standards. Der Verteidigungshaushalt rangiert allerdings mit seinen 125 Millionen USD noch bei 1% des Bruttoinlandsproduktes.

Als Sozialdemokrat dürfte sich Stevo Pendarovski mit Frank-Walter Steinmeier sehr gut verstehen. So wich Frank-Walter Steinmeier heute mehrfach vom Protokoll ab. Obwohl bereits ein Handschlag auf dem roten Teppich fotografiert werden konnte, drehten sich die Amtskollen an der Tür zum Schloss noch einmal um und verharrten dort in einer gut verwertbaren Bildposition. Nach den militärischen Ehren wurde der Gast nicht wie üblich ins Schloss geleitet, sondern in den dicht bewachsenen Garten - nur Stevo Pendarovski und Frank-Walter Steinmeier. Diese Geste des Bundespräsidenten war neu.

Apropos verstehen: In Nordmazedonien spricht man Mazedonisch und Albanisch. Immerhin gibt es in Nordmazedonien eine Minderheit von 25% Albanern. Der Berliner Prozess zur Stabilisierung des Westbalakans zeigt also bereits Früchte. Die Änderung des Namens in Nordmazedonien und die damit verbundene Besänftigung der Griechen ist eine dieser Früchte.

Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten Nordmazedoniens, Stevo Pendarovski

Autor: Matthias Baumann

Bundespräsident besucht die Streitkräftebasis an der LogSBw in Garlstedt

Der Terminkalender des Bundespräsidenten ist straff getaktet. Viele Termine dauern maximal eine Stunde. Dann ist er wieder weg. Dennoch setzt sich Frank-Walter Steinmeier gerne einmal über die protokollarischen Gepflogenheiten hinweg. Bei der Obdachlosenhilfe verquatscht er sich mit den sozial benachteiligten Besuchern, bei Staatsbesuchen ändert er ad hoc die Bildpositionen, bei Botschafter-Akkreditierungen holt er die Ehepartner zum Gruppenfoto vor seine Fahne und für die Streitkräftebasis nimmt er sich sogar vier Stunden Zeit.

Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: "Wir verstehen Zivil!", war ein passender Slogan für die gute Verständigung beim Besuch des Bundespräsidenten an der LogSBw.

Aber nicht genug damit. Heute erschien er fünf Minuten vor Beginn in der Logistikschule Garlstedt. Die Logistikschule der Bundeswehr - kurz LogSBw - ist das Sprungbrett in sämtliche logistische Verwendungen bei der Bundeswehr. Hier werden Fahrlehrer, Medienexperten und Lagerwirtschafter ausgebildet. Ohne Logistik gibt es keine Versorgung und keinen Nachschub an Kugelschreibern, Handgranaten, Drehstühlen, Laptops, Gartengeräten oder Panzern. Ein spannendes Feld, dass der Streitkräftebasis unterstellt ist. Die Streitkräftebasis steht neben den bekannten Teilstreitkräften Heer, Marine und Luftwaffe und bildet zu diesen eine wichtige Schnittmenge.

Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Bundespräsident im Gespräch mit der Truppe.

Alles, was nicht so eindeutig den drei Teilstreitkräften oder dem Cyber-Informationsraum (CIR) zuzuordnen ist, wird der Streitkräftebasis unterstellt. Dazu gehören die Feldjäger, das Diensthundewesen, das Kommando territoriale Aufgaben und damit das hier oft thematisierte Wachbataillon. Das Wachbataillon und das Protokoll BMVg waren wohl das initiale Appetithäppchen für den Bundespräsidenten. Hat er doch etwa einmal pro Woche damit zu tun. Während er bei seinem Amtsantritt im März 2017 etwas unbeholfen wirkte und die Ehrenformation mit "Tach Soldaten!" grüßte, konnte er sich in den folgenden Monaten gut an die militärische Präsenz im Schloss Bellevue gewöhnen.

Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Überschneidung der Zuständigkeiten von Bundespolizei, Landespolizei, Bundeskriminalamt und Feldjägern beim Besuch des Bundespräsidenten an der LogSBw in Garlstedt. Die Feldjäger gehören auch zur Streitkräftebasis und werden in Teilbereichen an der LogSBw ausgebildet.

Der Besuch in Garlstedt beweist, wie wichtig der Link zwischen Bundeswehr und Politik ist. Gelingt es dem Protokoll BMVg, die mit militärischen Ehren bedienten Spitzenpolitiker für sich zu gewinnen, hat das äußerst positive Auswirkungen auf die Bundeswehr. Brigadegeneral André Denk, der aktuelle Kommandeur der LogSBw war bis Januar 2019 Leiter des Protokolls und daher ein vertrautes Gesicht für den Bundespräsidenten. Mit der entsprechenden Sprezzatura des Protokolls führte ihn dieser dann auch an die verschiedenen Stationen des vierstündigen Aufenthaltes.

Das Programm konnte sich sehen lassen: Es begann mit militärischen Ehren - diesmal von einem Logistikbataillon mit G36 statt Karabiner 98 durchgeführt. Am Ende der Ehrenformation standen schon drei Regionalpolitiker bereit, die dem Bundespräsidenten in das Kommandeursgebäude folgten. Bei Kaffee und Keksen erkundigte sich Frank-Walter Steinmeier nach dem Zusammenspiel zwischen Bundeswehr und Zivilgesellschaft in dieser Gegend zwischen Bremen und Bremerhaven. Das Gespräch lief sehr ungezwungen.

Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Erklärungen zum Standort Garlstedt während der Zusammenkunft mit Regionalpolitikern (rechts und links außerhalb des Bildes), (v.l.n.r.) Schulkommandeur Brigadegeneral Denk, stellvertretender Schulkommandeur Oberst Betz, Verbindungsoffizier BMVg/Bundespräsidialamt Oberst Hoppe, Bundespräsident Steinmeier, Inspekteurs der Streitkräftebasis Generalleutnant Martin Schelleis (Schulterklappe).

Nach einer halben Tasse Kaffee gab es einen Szenenwechsel. Die Regionalpolitiker wurden verabschiedet und es ging ins Büro von General Denk. "Da darf ich sogar Fußball spielen", hatte uns sein Sohn kurz zuvor berichtet. "Jetzt darf ich aber nicht, weil dort ein Fernseher steht", fügte er hinzu und avisierte damit die Power-Point-Präsentation des Inspekteurs der Streitkräftebasis (SKB), Generalleutnant Martin Schelleis. Martin Schelleis ist von Hause aus Luftwaffenoffizier und war auch heute wieder in Blau und mit Schirmmütze erschienen. Die Schirmmütze ist bei der Bundeswehr nur noch selten zu sehen und ist weitestgehend dem Barett gewichen.

Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis.

Sommer und ein Ausflug in die Natur laden natürlich zu einem Gang im Freien ein. So ging es relativ schnell weiter zu einer größeren Freifläche mit Wasseraufbereitungsanlagen, Lastkraftwagen, Kränen, Gabelstaplern, Radladern und weiteren Stationen. Feldjäger erklärten, wie die Tataufklärung nach einen Anschlag auf Fahrzeuge im Auslandseinsatz funktioniert und es wurden Diensthunde vorgestellt. Letztere erfreuten sich besonderer präsidialer Aufmerksamkeit. Frank-Walter Steinmeier blieb stehen, stellte sehr viele Fragen, hörte zu und wollte immer wieder auch wissen, wo der Schuh drückt.

Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Der Bundespräsident nimmt sich Zeit für ausführliche Erklärungen zur Technik und fragt immer wieder, wo der Schuh drückt.

Schnell waren zwei Stunden um und es ging zum Mittagessen. Hier wieder die klassische Situation, dass sich Frank-Walter Steinmeier zwar zur Essensausgabe führen lässt, dann aber selbst entscheidet, wo er sitzt. An diesem Tisch war jedenfalls kein Platz mehr für die begleitenden Generale. Die neben ihm sitzende Frau Major - oder Majorin - oder wie man das momentan politisch korrekt gendert - jedenfalls die Frau neben ihm - wirkte sichtlich aufgeregt. Während sich der Präsident das Bundeswehressen schmecken ließ, versuchte er, ein Gespräch anzukurbeln.

Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Oberstleutnant Bollinger erklärt die Ausbildung am Logistischen Übungszentrum.

Nach dem Essen ging es in die große Halle des Logistischen Übungszentrums. Eine moderne Schulungseinrichtung, an der sämtliche Fähigkeiten von der mobilen Datenerfassung bis zum Führen gepanzerter Fahrzeuge erlernt werden können. Das hier eingesetzte Lehrpersonal ist international tätig und schult regelmäßig auch vor Ort. Immer wieder konnte Frank-Walter Steinmeier an seinen Truppenbesuch in Afghanistan erinnert werden. Hier sah er Fotos, Gerätschaften und echte Soldaten aus dem Auslandseinsatz. Er schaute sich einen Gefechtsstand mit vielen PCs und Landkarten an, überwand erfolgreich seine Mittagsmüdigkeit und traf sich dann mit verschiedenen Kommandeuren am Stehtisch.

Die letzte Station war eine Unterrichtsstunde in politischer Bildung. Es ging um das Thema "Vielfalt". Um den Tisch saßen viele Oberleutnants - ohne ST und ohne Eichenlaub. Diese hatten sich mithilfe von Unterrichtsmaterial, das das Zentrum Innere Führung entwickelt hatte, dem Thema angenähert. Es kam insbesondere zur Sprache, dass die Bundeswehr medial gerne in die rechte Ecke gestellt werde. Ein besonders mutiger Oberleutnant forderte den Bundespräsidenten mehrfach heraus, über seinen Beitrag zur Imageverbesserung der Bundeswehr zu reden. Hier schließt sich der Kreis: Je besser das Verhältnis der wenigen Schnittstellen zwischen Bundespolitik und Bundeswehr gestaltet ist, umso mehr wird der "Bürger in Uniform" in die Wahrnehmung der Gesellschaft rücken.

Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Schulkommandeur Brigadegeneral Denk verlinkt die Bundeswehr mit der Bundespolitik.

Nach vier Stunden jedenfalls war Frank-Walter Steinmeier mit vielen guten Eindrücken versorgt. Er hatte sich an seine Erfahrungen in Afghanistan und während des eigenen Grundwehrdienstes erinnern können sowie von der Professionalität und dem Ausrüstungsstand der Truppe ein Bild gemacht. Ach ja, ein Bild wurde zum Schluss auch noch gemacht mit den aktuellen Lehrgangsteilnehmern und dem Bundespräsidenten. Dann rauschten die schwarzen Limos davon.

Video:
Bundespräsident besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt

Autor: Matthias Baumann

Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selensky zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel

Wolodymyr Selensky ist erst einen knappen Monat im Amt und besucht bereits die Bundeskanzlerin und den Bundespräsidenten. Da er zuerst von der "Frau für das Tagesgeschäft" zum Mittagessen empfangen wurde, bekam er seine militärischen Ehren im Kanzleramt. Anschließend war er zu Tee, Kaffee und einem Gespräch beim Bundespräsidenten eingeladen. Sein Vorgänger, Petro Poroschenko, war öfter in Berlin, als es der normale Zeitungsleser wahrgenommen hätte.

Wolodymyr Selensky ist 41 Jahre alt und Kabarettist. Eine ähnliche Konstellation hatten wir ja bereits beim Ministerpräsidenten von Slowenien. Als Satiriker war er so erfolgreich, dass er eine eigene Fernsehproduktionsgesellschaft gründete und zu einem YouTube-Star mit TV-Technologie wurde. Er zog die ukrainische Politik-Elite und deren Korruptionsverhalten durch den Kakao und sicherte sich damit schon vorab jede Menge Wählerstimmen. Erst Ende 2018 gab er seine Ambitionen auf das Präsidentenamt bekannt.

Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selensky zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel

Wolodymyr Selensky ist ein Beispiel für Disruption in der 5. Dimension. Während sich die alten Politprofis in Offline-Debatten fetzen, disruptieren wendige Social-Media-Meinungsmacher die alt eingesessene Klientel. Das Handwerkszeug des modernen Präsidenten ist längst nicht mehr der Besuch vor Ort, sondern die Volksnähe per Bildschirm.

Satire ist natürlich nicht immer einfach. Erstens verstehen wohl nur 10% der Bevölkerung Ironie. Zweitens gibt es regelmäßig Gegenwind von Personen, die sich auf den Schlips getreten fühlen. Gerade in der Politik gibt es viele Schlipsträger, wie uns auch das Beispiel Jan Böhmermann zeigt.

Kommen wir nun aber zu den weniger lustigen Themen im Zusammenhang mit der Ukraine. Die Ukraine hat etwa 44 Millionen Einwohner und ein massives Problem mit Russland. Russland spielt sämtliche Trümpfe der hybriden Kampfführung aus: Desinformation, bewaffneter Kampf und die Förderung destruktiver interner Kräfte. Die Annexion der Krim ist nicht nur für die Ukraine schmerzhaft. Sie verschafft Russland eine geostrategische Position mit gefährlicher Reichweite, die auch uns tangieren könnte.

Die personelle Stärke von 209.000 Soldaten und 900.000 Reservisten sollte nicht über die Verletzlichkeit der Ukraine hinwegtäuschen. Die Technik ist veraltet und weitestgehend aus russischer Produktion. Die Ukraine sieht sich mit regelmäßigen und äußerst aggressiven Cyber-Angriffen aus Russland konfrontiert. Seit 2016 tut sich deshalb sogar etwas im Bereich Cyber-Sicherheit. Ohne die tatkräftige Unterstützung der NATO wäre die Ukraine aber wahrscheinlich schon in die Zeit vor Konrad Zuse zurückgesetzt worden - resettet sozusagen.

Wolodymyr Selensky räumt auf in der ukrainischen Politik. Sein wichtigstes Ziel ist der Frieden in der Ostukraine. Das dürfte schwer werden. Eher beseitigt er wohl die Korruption. Interessant und honorig ist aber, dass sich Petro Poroschenko recht fair von seinem Amt verabschiedet hatte.

Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selensky

Autor: Matthias Baumann

Albanische Verteidigungsministerin Olta Xhaçka zum Antrittsbesuch in Berlin

In brütender Mittagshitze erschien heute die albanische Verteidigungsministerin Olta Xhaçka zu ihrem Antrittsbesuch in Berlin. Olta Xhaçka ist 39 Jahre alt und seit fast zwei Jahren Verteidigungsministerin von Albanien. In den USA hatte sie Politikwissenschaften und verwandte Fächer studiert und war dann als Dozentin an der University of New York Tirana eingesetzt.

Albanische Verteidigungsministerin Olta Xhaçka zum Antrittsbesuch in Berlin - im Hintergrund links die deutsche Delegation und im Hintergrund rechts die albanische Delegation, dahinter eine Baustelle und das BMVg; im Vordergrund links Olta Xhaçka und rechts Ursula von der Leyen; dahinter in der Mitte der ehemalige Kampfhubschrauber-Kommandeur und jetzige Leiter Protokoll BMVg, Oberst Dr. Bauersachs

In einem Land mit 3 Millionen Einwohnern ist der Sprung an die Pole Positionen der Politik deutlich einfacher und schneller zu bewerkstelligen als in Deutschland. Mit 30 Jahren wurde Olta Xhaçka erstmalig ins albanische Parlament gewählt und machte offensichtlich einen so guten Job, dass sie auch in den Jahren 2013 und 2017 gewählt wurde. Im März 2017 wurde sie zunächst Ministerin für Jugend und Soziales, um im September 2017 in das Verteidigungsressort zu wechseln.

Albanien ist seit 2009 Mitglied der NATO, hat jedoch mit seinen 8.000 Soldaten eher interne Themen zu lösen. Der albanische Luftraum wird durch Italien und Griechenland geschützt. Altes sowjetisches Militärgerät ist weitestgehend verkauft. So wartet Albanien nun auf weitere Investitionen seitens der NATO. Das betrifft die Lieferung gebrauchter Schiffe und den Ausbau der Kucove-Luftwaffenbasis. Es gibt eine übersichtliche Waffenindustrie, die sich auf die Produktion von Kleinwaffen, Sprengstoff und Munition konzentriert.

Gegenstand der heutigen Gespräche zwischen den Amtskolleginnen wird insbesondere die Entwicklung des "Berliner Prozesses" sein. Dieser sieht eine Befriedung des Westbalkans vor. Als Konfliktpartei an der Seite des Kosovo spielt Albanien eine nicht ganz unbedeutende Rolle.

Video:
Militärische Ehren für Albaniens Verteidigungsministerin Olta Xhaçka

Autor: Matthias Baumann

Philippinen, Äthiopien und Finnland entsenden Botschafterinnen nach Berlin

Die heutige Botschafter-Akkreditierung im Schloss Bellevue wartete mit einer Frauenquote von 100% auf. Den Auftakt hätte eigentlich ein Mann machen sollen: Khalid Musa Dafalla Musa aus dem Sudan. Dieser hatte aber kurzfristig abgesagt. Die Reihenfolge der ab 10:30 Uhr im Halbstundentakt vor dem Schloss erschienenen Exzellenzen sah dann folgendermaßen aus:


Republik der Philippinen, Maria Theresa Dizon-de Vega
Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Mulu Solomon Bezuneh
Finnland, Anne Sipiläinen


Nach vier Jahren wurde die bisherige philippinische Botschafterin abberufen und heute durch Maria Theresa Dizon-de Vega ersetzt. Die Philippinen haben 105 Millionen Einwohner, 142.350 Soldaten und 131.000 Reservisten. Die Philippinen sind von den chinesischen Aktivitäten im Südchinesischen Meer unmittelbar betroffen. Auf den Spratly Inseln hat China große Flugbasen, Häfen, Waffenstützpunkte, Beobachtungsstationen sowie Radaranlagen installiert und arbeitet damit auf das erklärte Ziel der Parteiführung hin, "2038 wieder Kriege zu gewinnen". Geografisch gesehen ist es sehr wahrscheinlich, dass die Philippinen eines der nächsten Angriffsziele Chinas werden.

Botschafterin der Republik der Philippinen, Maria Theresa Dizon-de Vega, beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue akkreditiert.

Ansonsten haben die Philippinos einige Besonderheiten. Sie legen sehr viel Wert auf Äußerlichkeiten wie Schönheit, Körperpflege und Gerüche. Autos werden auf den Philippinen mehr über den guten Geruch verkauft als über die Motorleistung. BMW und Mercedes haben dazu spezielle Einrichtungen in ihre Premiummodelle verbaut.

Botschafterin der Republik der Philippinen, Maria Theresa Dizon-de Vega, beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge der Philippinen

Botschafterin Maria Theresa Dizon-de Vega bezeichnet sich selbst als "zufällige Diplomatin". Sie wollte das eigentlich gar nicht studieren, ließ sich aber von einer Bekannten ihrer Familie dazu überreden, ein diplomatisches Examen zu machen und rutschte praktisch in diesen Beruf hinein. Ihr Interesse für Geschichte, Kultur, Politik und Kunst halfen ihr dabei, schnell im vielseitigen Geschäft der Diplomatie Fuß zu fassen. Maria Theresa Dizon-de Vega war zuvor als Generalkonsul der Philippinen in New York tätig und hatte ihr Land davor in Hong Kong vertreten.

Botschafterin der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Mulu Solomon Bezuneh, beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue akkreditiert.

Die nächste Botschafterin kam aus Äthiopien. Äthiopien hat eine lange gemeinsame Grenze mit dem Sudan und Südsudan. Äthiopien liegt auf deren Ostseite. Die Flagge ist durch die typischen afrikanischen Farben Rot, Gelb und Grün gekennzeichnet. Die Amtssprache ist Amharisch. Die Schriftzeichen ähneln dem Indischen oder Georgischen. Das Land hat 108 Millionen Einwohner und 138.000 Militärangehörige. Äthiopien gilt als eines der wichtigsten regionalen Partner in den diversen Friedensprozessen. Da viele Ausrüstungsgegenstände aus alten Sowjetbeständen stammen, hat Äthiopien einen Modernisierungsprozess begonnen und auf amerikanische Plattformen umgestellt. Inzwischen werden dort sogar leicht gepanzerte Fahrzeuge gebaut.

Botschafterin der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Mulu Solomon Bezuneh, beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge Äthiopiens

Botschafterin Mulu Solomon Bezuneh wird als Geschäftsfrau, Autorin und Beraterin bezeichnet. Ihre Themen sind Architektur, Umwelt und Stadtentwicklung. Heute konnte sie ihr Akkreditierungsschreiben im Schloss Bellevue abgeben. Da die Botschaft Äthiopiens in Lankwitz liegt, kann sie auf den Fahrten in die City regelmäßig über Sinn und Unsinn von Umweltmaßnahmen wie "Tempo 30 wegen Luftreinhaltung" oder städtebauliche Maßnahmen nachsinnen. Das rot-grüne Berlin kann sicher noch etwas vom rot-grün-gelben Äthiopien lernen.

Botschafterin von Finnland, Anne Sipiläinen, beim Bundespräsidenten akkreditiert - v.l.n.r. Ehegatte der Botschafterin, Botschafterin Anne Sipiläinen, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Zum Abschluss fuhr Anne Sipiläinen aus Finnland vor die Freitreppe des Schlosses. Im Vergleich zu den vorgenannten Staaten ist Finnland winzig. Zumindest was die Einwohnerzahl betrifft. Finnland hat 5 Millionen Einwohner und 21.500 Militärangehörige. Hinzu kommen 216.000 Reservisten. Die Reservisten werden regelmäßig trainiert und fühlen sich wie eine Home Guard für die Verteidigung ihrer Wohngegend zuständig. Die Altersgrenze beträgt 60 Jahre. Finnland hat in den letzten Jahren eine erhebliche Resilienz gegenüber den Angriffen Russlands aus der 5. Dimension, dem Cyber-Informationsraum (CIR), aufgebaut. Bereits seit 2013 beschäftigt sich Finnland intensiv mit diesem Thema und ist CIR-Vorreiter in der EU und der NATO. Das European Centre of Excellence for Countering Hybrid Threats wurde im April 2017 in Helsinki eröffnet.

Botschafterin von Finnland, Anne Sipiläinen, beim Bundespräsidenten akkreditiert - Flagge von Finnland

Botschafterin Anne Sipiläinen ist schon lange im diplomatischen Geschäft. 1987 begann sie ihre Karriere im finnischen Außenministerium. In ihrem Ministerium war sie verantwortlich für politische Angelegenheiten, war Teil der EU-Delegation und fungierte als Botschafterin in Wien. Ihre Themen umfassen Handel, Politik, Entwicklung und Sicherheit, so dass sie eine geeignete Ansprechpartnerin für Fragen der Abwehr hybrider Angriffsszenarien werden könnte.

Video:
Akkreditierung von Botschafterinnen: Philippinen, Äthiopien und Finnland

Autor: Matthias Baumann

Costa Ricas Präsident Carlos Alvarado Quesada in Berlin empfangen

Der Leiter des Stabsmusikkorps freute sich schon in der letzten Woche auf den Antrittsbesuch des Präsidenten von Costa Rica. Oberstleutnant Kiauka mag die südamerikanischen Hymnen, die schon fast kleine Opern sind. Die Nationalhymne Costa Ricas wechsle jedoch nicht so oft das Tempo und sei dadurch etwas leichter zu interpretieren.

Costa Rica liegt in Zentralamerika zwischen Nikaragua und Panama. Damit stellt das Land die geografische Pufferzone zwischen den Kanal-Kontrahenten dar. Costa Rica hat knapp 5 Millionen Einwohner und keine reguläre Armee. Dafür aber 9.800 Paramilitärs. Das liegt daran, dass 1949 eine neue Verfassung eingeführt, das Frauenwahlrecht etabliert und das Militär abgeschafft wurde. Kein Wunder also, dass der Verteidigungshaushalt bei 0,75% des BIP liegt und Costa Rica auf Unterstützung angewiesen ist. Diese bekommt das Land vorrangig durch die USA, aber auch durch China. Letztere wollen ja derzeit überall ihren Fuß in der Tür haben.

Costa Ricas Präsident Carlos Alvarado Quesada zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Christoph Columbus höchst persönlich war 1502 an der Küste Costa Ricas gelandet. Er war dem Irrtum erlegen, Costa Rica habe reiche Bodenschätze. Deshalb gab er dem entdeckten Land den Namen Costa Rica = Reiche Küste. Die Spanier konnten sich bis 1821 als Kolonialmacht behaupten. Anschließend erhielt Costa Rica seine vermeintliche Unabhängigkeit, die ständig durch Abhängigkeiten gegenüber den USA, interne Diktaturen und Grenzkonflikte mit Panama geprägt war.

Carlos Alvarado Quesada ist 39 Jahre alt und setzt den Trend der jugendlichen Staatsoberhäupter fort. Er studierte in Costa Rica und Großbritannien und wurde bereits mit 36 Jahren Arbeitsminister. Im April 2018 gab es eine Stichwahl um das Präsidentenamt. Dabei konnte er sich durchsetzen und ist nun seit etwa einem Jahr Präsident. Heute absolvierte er im Schloss Bellevue seinen Antrittsbesuch bei Frank-Walter Steinmeier. Am Nachmittag wird er auch mit Angela Merkel zusammentreffen.

Die militärischen Ehren fanden heute zum zweiten Mal in Folge vor dem Schloss Bellevue statt. Diesmal habe es nicht an Gartenarbeiten hinter dem Schloss gelegen, sondern am Wunsch des Bundespräsidenten nach mehr Volksnähe.

Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch von Costa Ricas Präsident Carlos Alvarado Quesada

Autor: Matthias Baumann

Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen zum Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen

Vor mehr als fünf Jahren wurde Ine Marie Eriksen Søreide mit militärischen Ehren im Bendlerblock empfangen. Die Begrüßung der beiden Ministerinnen war überaus herzlich. Im Februar saß Frau Søreide auf der Bühne der Münchner Sicherheitskonferenz und diskutierte über die sicherheitspolitischen Folgen der Klimaerwärmung. Zu dem Zeitpunkt war sie bereits Außenministerin Norwegens. Der Wechsel hatte im Oktober 2017 stattgefunden. Ihr Nachfolger heißt Frank Bakke-Jensen.

Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen zum Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen - links im Bild die deutsche Delegation

Heute Nachmittag wurde Frank Bakke-Jensen endlich mit militärischen Ehren im BMVg empfangen. Dabei haben Deutschland und Norwegen ein überaus gutes Verhältnis zueinander. Das zeigte auch die NATO-Übung Trident Juncture 2018. Die norwegische Bevölkerung war der Übung und den Beteiligten gegenüber sehr aufgeschlossen und unterstützte das Manöver, wo es nur ging. Aber auch Deutsche haben eine starke Affinität für Norwegen. So läuft auf winterlichen deutschen Straßen gefühlt jeder Dritte mit einer Jacke herum, auf die die norwegische Flagge aufgenäht ist.

Mit dem Zweiten Weltkrieg hatte sich das Verhältnis der Norweger zu Deutschland stark abgekühlt und bis Ende der 1980er Jahre herrschte Misstrauen in die deutsche Nachkriegsentwicklung. Der Durchbruch bei den Beziehungen zu Norwegen gelang mit der Wiedervereinigung Deutschlands. Norwegen sah die demokratische Entwicklung und entschied sich zur bewussten "Pflege" einer neuen Freundschaft. So ist Deutschland inzwischen der zweitwichtigste Handelspartner Norwegens - nach Großbritannien. Der Brexit könnte hier noch für eine Verschiebung sorgen.

Norwegen hat 5,3 Millionen Einwohner, 23.250 aktive Militärangehörige und 40.000 Reservisten. Die Reservisten nennen sich Home Guard und können je nach Ausbildung und Zweck innerhalb weniger Stunden aktiviert werden. Die norwegischen Soldaten gelten als gut ausgestattet und trainiert. Sie sind auf Operationen in kleinen Trupps spezialisiert. Norwegen baut zurzeit seine Luftwaffe und die U-Bootflotte aus. Das Land setzt auf amerikanische F35 und wird entsprechend stark im Bereich der Luftwaffe von den USA unterstützt. Das U-Bootprogramm ist Teil einer strategischen Partnerschaft mit Deutschland. Beide Länder planen die Anschaffung mehrerer U-Boote vom Typ U212.

Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen zum Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen

Im Bereich CIR (Cyber-Informationsraum) ist Norwegen schon sehr weit. Bereits 2012 wurden Richtlinien zum Umgang mit Cyber-Attacken aufgestellt und konsequent in die Praxis umgesetzt. Dazu gehören die Früherkennung möglicher Angriffsszenarien und der Schutz sämtlicher Infrastrukturen vom Servernetzwerk, über militärische Netze, bis zur Mobilfunkkommunikation. Das Mobilfunknetz ist deutlich besser ausgebaut als in Deutschland. Selbst von der entlegensten norwegischen Waldlichtung aus können Fotos per WhatsApp an die Freunde in Deutschland gesendet werden.

Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen ist 54 Jahre alt und wurde im hohen Norden Norwegens geboren. Der gelernte Schiffselektriker absolvierte mit 25 Jahren seinen Wehrdienst und kam dadurch auch in den Libanon. Danach studierte er Theologie, sattelte danach in die Tourismusbranche um und übernahm sogar ein Reisebüro. Seine politische Karriere begann 1999 in der Gemeindevertretung seines Geburtsortes. Schon zehn Jahre später fungierte er als stellvertretender Vorsitzender seiner konservativen Partei Høyre. 2009 wurde er erstmalig in das norwegische Parlament gewählt. 2016 wurde er dort als Minister für die EU-Zusammenarbeit eingesetzt und 2017 zum Verteidigungsminister berufen.

Video:
Militärische Ehren für Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen

Autor: Matthias Baumann

70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee

Hätten die westlichen Alliierten nicht darauf bestanden, einen Teil von Berlin zu verwalten, hätte es keine Blockade von West-Berlin gegeben. Hätte es keine Blockade von West-Berlin gegeben, hätte auch die Luftbrücke nicht etabliert werden müssen. Hätte es keine Luftbrücke gegeben, wäre West-Berlin mit seinen 2 Millionen Einwohnern ausgehungert und in die russische Besatzungszone eingemeindet worden. Wäre das passiert, wäre keine Mauer um West-Berlin errichtet worden.

70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: (v.l.n.r.) General John William Nicholson Jr., Oberst Gail Halvorsen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Wäre, hätte, könnte: West-Berlin war ein Stachel im Fleisch des Ostblocks. West-Berlin war das Zünglein an der Waage des Kalten Krieges. Ein cleverer Schachzug der westlichen Alliierten. West-Berlin musste unter allen Umständen gehalten werden. So war der humanitäre Akt der Luftbrücke wohl in erster Linie ein politisch motivierter Akt des Kräftemessens zwischen Sozialismus und Kapitalismus, zwischen Ost und West. Eine Umsetzung des alten Prinzips: Sieg ohne Kampf. Ein Sieg, der durch Beharrlichkeit, logistische Exzellenz und hohe Motivation erzielt werden konnte.

Die bei der Luftbrücke eingesetzten Rosinenbomber wären als normale Bomber gar nicht geeignet gewesen. Es waren Transportflugzeuge des Typs Douglas C-54 Skymaster, die für Langstreckenflüge mit knapp 50 Passagieren konzipiert waren. Die Rosinenbomber transportierten hauptsächlich Lebensmittel und Brennmaterial für den frostigen Winter 1948/1949 nach Berlin.

Gerne werden US-Amerikaner, Briten und Franzosen als Helden der Luftbrücke gefeiert. Dabei waren die Franzosen kaum daran beteiligt, da sie sich im Indochinakrieg die Zähne an Vietnam ausbeißen wollten. So wurde die französische Abwesenheit durch Piloten aus Australien, Neuseeland, Kanada und Südafrika kompensiert. Auch diese flogen überladen und hatten entsprechende Verluste zu beklagen.

70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: US-Botschafter Richard Grenell und Oberst Gail Halvorsen (rechts)

Einer der Piloten hatte die Idee, den winkenden Kindern am Boden schon vor der Landung ein paar Süßigkeiten zukommen zu lassen. Dazu befestigte er Schokolade an Taschentüchern und warf diese wie Fallschirme aus dem Flugzeug ab. Das sprach sich schnell herum und wurde bald von vielen der Piloten praktiziert. Die Aktion bekam sogar einen Namen: Operation Little Vittles.

Der Initiator dieser Operation war Gail Halvorsen. Gail Halvorsen ist 98 Jahre alt. Als er gestern mit seinem Rollator das Festzelt am Alliierten Museum betrat, gab es stürmischen Applaus. Sofort war er von älteren Damen, Offizieren und Botschaftern umringt. Unentwegt wurde seine Hand geschüttelt und Selfies mit dem prominenten Ami aufgenommen.

70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: Britischer Botschafter Sebastian Wood (links), US-Botschafter Richard Grenell (Hintergrund Mitte), britischer Luftwaffen-Attaché Oberst Mark Heffron (rechts)

Einen bemerkenswert stürmischen Applaus gab es auch beim Erscheinen der Ministerin. Sie hielt eine leidenschaftliche Rede zur gelungenen Überwindung des Kommunismus, zur Demokratie in Europa und zum transatlantischen Bündnis. Dann schaltete sie auf Englisch um und stellte den amerikanischen 4-Sterne General John William Nicholson Jr. vor. General Nicholson befindet sich zwar schon im Ruhestand, hatte aber gestern noch einmal seine Uniform angezogen. Ursula von der Leyen beendete ihre Rede mit der "Aushändigung des Großen Verdienstkreuzes mit Stern des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland" an John William Nicholson Jr.

John William Nicholson Jr. war acht Jahre nach Ende der Blockade Berlins im schönen Baltimore, Maryland, geboren worden. Im Gegensatz zu deutschen Generalen mit ihren weit über 40 Dienstjahren, könnte sich John W. Nicholson innerhalb von 36 Jahren auf die 4-Sterne-Position vorarbeiten und dann in den Ruhestand gehen. Die letzten zwei Dienstjahre war er Befehlshaber der Mission Resolute Support in Afghanistan.

70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: Perlenkette zwischen Empfangszelt und Tribüne

Nachdem der Stern des Verdienstordens angesteckt war, gab es einen Empfang. Dieser konnte auch zur Besichtigung des Alliierten Museums genutzt werden. Etwa eine Stunde später signalisierte die Aufstellung der Perlenkette den Beginn der Serenade. Die Perlenkette hat in diesem Falle nichts mit dem Schmuck der anwesenden Damen zu tun, sondern ist die Bezeichnung für Fackelträger des Wachbataillons, die den Weg vom Empfang zur Tribüne markieren. Das rote Podest für die Prominenz war diesmal sehr breit. Immerhin musste es Platz für Ursula von der Leyen, Vizeadmiral Rühle, den Regierenden Bürgermeister und die Botschafter der USA, Großbritanniens und Frankreichs bieten. Es wurden folgende Musikstücke gespielt:

Le Caid - Eduard Michel
Colonel Bogy March - Kenneth J. Alford
Chattanooga Choo-Choo - Arrangement Glenn Miller
Berliner Luft - Paul Lincke
Nationalhymne - Joseph Haydn

Danach war der gesellige Abend zu Ende. Heute um elf war das Wachbataillon schon wieder im Einsatz. Diesmal am Flughafen Tempelhof. Bereits am Dienstag hatten Prinz Charles und Camilla Parker Bowles mehrere Stationen in Berlin absolviert. Darunter auch den Platz der Luftbrücke.

Heute vor 70 Jahren war die Blockade West-Berlins beendet worden. Die Luftbrücke wurde jedoch noch bis zum 30. September 1949 fortgesetzt.

Videos:
Serenade und Empfang zum 70. Jahrestag der Luftbrücke im Alliierten Museum
Prinz Charles am 07.05.2019 beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Botschafter von Guyana, Seychellen, Mosambik und Bosnien-Herzegowina beim Bundespräsidenten akkreditiert

Bei der heutigen Botschafter-Akkreditierung kamen zwei Botschafter aus Afrika, einer aus Südamerika und eine Botschafterin aus Europa. Die Akkreditierung fand in folgender Reihenfolge statt:

Kooperative Republik Guyana - David Hales
Republik Seychellen - Derick Ally
Republik Mosambik - Sérgio Nathú Cabá
Bosnien und Herzegowina - Jadranka Winbow

Was auch immer eine Kooperative Republik ist, Guyana hat 740.000 Einwohner. Das entspricht der Population von Frankfurt am Main. Guyana liegt im Norden von Südamerika direkt neben Venezuela. Etwas ungewöhnlich für diese Region ist es, dass dort Englisch gesprochen wird und die Flagge mit ihren Rot-Gelb-Grün-Elementen sehr afrikanisch aussieht.

Botschafter der Kooperativen Republik Guyana akkreditiert: David Hales trägt sich ins Gästebuch von Schloss Bellevue ein.

Innerhalb der letzten 250 Jahre hatten sich die Niederlande, Großbritannien und Frankreich regelmäßig um das Gebiet gestritten. 1966 erlangte Guyana die Unabhängigkeit und 1970 wurde die Kooperative Republik ausgerufen.

Botschafter der Kooperativen Republik Guyana akkreditiert: David Hales - Niederholen der Flagge von Guyana

Der neue Botschafter von Guyana, David Hales, ist multifunktional unterwegs. Er vertritt sein Land nicht nur in Deutschland, sondern auch in Belgien, Österreich, Schweden, Norwegen, Portugal, den Niederlanden und bei der EU. Zusätzlich engagiert er sich als Direktor für Außenhandel bei der CARICOM für die ökonomische Förderung der Karibik-Region. Sein Handwerkszeug dafür hat er wohl in der Privatwirtschaft erworben.

Botschafter der Republik Seychellen akkreditiert: Derick Ally

Die Seychellen liegen vor der Ostküste Afrikas nördlich von Madagaskar. Die Seychellen haben etwa 95.000 Einwohner. Da wohnen sogar in Cottbus mehr Menschen. Nur dass Cottbus kein so begehrter Touristenmagnet ist. Wegen der geografischen Lage hat Cottbus - pardon die Seychellen - so Einiges mit der Bekämpfung der Piraterie zu tun. Um die geringe Personaldecke zu kompensieren, setzen die Streitkräfte der Seychellen Drohnen ein und lassen sich aktiv von China, Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützen.

Botschafter der Republik Seychellen akkreditiert: Derick Ally - Flagge der Seychellen

Der neue Botschafter der Seychellen, Derick Ally, ist 52 Jahre alt und studierte in Neuseeland. Anschließend unterrichtete er auf den Seychellen Mathematik und begann 1995 seine diplomatische Laufbahn. Zunächst stieg er beim Protokoll ein. 2004 nahm er eine Position ein, die mit der von Staatssekretär Steinlein, dem Chef des Bundespräsidialamtes, vergleichbar wäre. Dann gab es noch ein zeitliches Intermezzo am Marlborough House in London bis er 2014 endlich zum Botschafter ernannt wurde. Er ist gleichzeitig Ständiger Vertreter der Seychellen bei der IMO (International Maritime Organisation).

Botschafter der Republik Mosambik akkreditiert: Sérgio Nathú Cabá in der Mitte und links daneben seine Gattin

Mosambik liegt an der Ostküste Afrikas zwischen den Seychellen und Madagaskar. Mosambik ist eines der wenigen Länder, in denen noch Portugiesisch gesprochen wird. Das Land hat eine sehr martialische Flagge. Im Gegensatz zur angolanischen Machete nutzt man in Mosambik schon die Kalaschnikow mit Bajonett. Der Rest wird mit der Hacke erledigt, die das russische Sturmgewehr kreuzt. Mosambik hat 27 Millionen Einwohner und sieht sich zunehmen mit islamistischem Terror, Piraterie und Menschenhandel konfrontiert. In Sicherheitsfragen orientiert sich Mosambik passend zur Flagge an Russland, China und Nordkorea.

Botschafter der Republik Mosambik akkreditiert: Sérgio Nathú Cabá - Niederholen der kämpferischen Flagge von Mosambik. Der Webdesigner würde von Layern mit rotem Dreieck, gelbem Stern, weißem Buch, schwarzer Hacke und schwarzer Kalaschnikow reden.

Der heute akkreditierte Botschafter, Sérgio Nathú Cabá, war bisher Generaldirektor des mosambikanischen Geheimdienstes SISE. Es ist wohl üblich, dass Mosambik Personen mit genau dieser Qualifikation in den diplomatischen Dienst entsendet. Sérgio Nathú Cabá soll sich um die Mosambikaner in der deutschen Diaspora kümmern.

Botschafterin von Bosnien und Herzegowina akkreditiert: Jadranka Winbow

Nur ein halbes Jahr hatte es gedauert, bis Botschafterin Ankica Gudeljevic aus Bosnien und Herzegowina durch eine Nachfolgerin ersetzt wurde. Die neue Botschafterin Jadranka Winbow wurde als letzte Exzellenz vor das Schloss chauffiert. Jadranka Winbow war zuvor als Botschafterin in Großbritannien, bei der EU und in den USA eingesetzt.

Botschafterin von Bosnien und Herzegowina akkreditiert: Jadranka Winbow - Flagge von Bosnien und Herzegowina

Bosnien und Herzegowina hatte Ende April auch am Westbalkan-Gipfel im Kanzleramt teilgenommen. Seit der Münchner Sicherheitskonferenz ist Bewegung in den Dialog der Konfliktparteien gekommen. Serbien und der Kosovo reden inzwischen wieder miteinander. Deutschland setzt sich zudem für eine geeignete Lösung gegenüber serbischen Abspaltungstendenzen innerhalb des Gebietes von Bosnien und Herzegowina ein.

Video:
Akkreditierung der Botschafter von Guyana, Seychellen, Mosambik und Bosnien-Herzegowina

Autor: Matthias Baumann

Irakischer Ministerpräsident, Adil Abd al-Mahdi, besucht die Bundeskanzlerin

Der Laie kann die Namen leicht verwechseln, so er sich den Namen Haider Al-Abadi überhaupt gemerkt hat. Haider Al-Abadi war oft in Berlin und tauschte sich über die Entwicklungen im Zusammenspiel mit dem IS aus. Inzwischen ist es ruhig geworden um den IS. Dessen Personalstärke ist auf 10% reduziert worden und die überlebenden Gefährder haben sich vielfach nach Asien abgesetzt, wo sie die nächsten Anschläge in Europa und anderswo planen.

Gestern Mittag lief Adil Abd al-Mahdi über den roten Teppich des Kanzleramtes. Er ist 77 Jahre alt und seit Oktober 2018 Ministerpräsident. Im Irak gibt es drei rivalisierende Gruppen: die Schiiten, die Sunniten und die Kurden. Adil Abd al-Mahdi gehört zu den Schiiten.

Irakischer Ministerpräsident Adil Abd al-Mahdi zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen - Foto: Bundeswehr/Zeichenstelle WachBtl BMVg

Adil Abd al-Mahdi schaut auf ein bewegtes Leben zurück. Da sein Vater bereits Minister war, genoss er eine westliche Schulbildung und stieg sehr früh als Mitglied der Baath-Partei in die Politik ein. Die Baath-Partei stellte einen ideologischen Mix aus arabischem Nationalismus, arabischem Sozialismus und revolutionären Elementen dar. Im Irak spielt sie seit 2003 keine Rolle mehr, beherrscht aber bis heute noch die Staatsideologie in Syrien. Wie bei Parteien solcher Prägung üblich, kann es ungesund und lebensgefährlich sein, Funktionäre zu hinterfragen oder gar Optimierungsvorschläge zu unterbreiten. So kollidierte Adil Abd al-Mahdi mit der Baath-Partei, wurde gefoltert und zum Tode verurteilt. Dass er im Kanzleramt erscheinen konnte, war nur durch die erfolgreiche Flucht nach Frankreich möglich. Das war im Jahr 1969. Die Zeit in Frankreich nutzte er für ein Studium der Wirtschaftswissenschaft.

Politisch vollführt er den Spagat zwischen Kommunismus und Islam. Er pendelte in der Vergangenheit von Mao Zedong bis zur IKP (Irakische Kommunistische Partei) und dem politischen Islam. Letzterer geht in eine islamisch-fundamentalistische Richtung. Dass der Kommunismus von Hause aus nur die anfassbare Materie akzeptiert und Allah generell ablehnt, spielt offensichtlich keine Rolle. Adil Abd al-Mahdi scheint ideologisch kein Problem damit zu haben. 2004 wurde er Finanzminister, dann schiitischer Vizepräsident und anschließend Ölminister. Seit 2017 ist er parteilos.

Irakischer Ministerpräsident Adil Abd al-Mahdi zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen - Foto: Bundeswehr/Zeichenstelle WachBtl BMVg

Bei einem Mittagessen tauschten sich Angela Merkel und Adil Abd al-Mahdi vorrangig über sicherheitspolitische Themen und den Wiederaufbau des Landes aus. Mit Siemens wurde ein Abkommen zum Energieausbau im Irak unterzeichnet. Dieses hat ein Volumen von 14 Milliarden Dollar. Damit geht Siemens einen großen Schritt auf das Land im Nahen Osten zu. Da der Irak immer noch als "fragiler Staat" gehandelt wird, halten sich Investoren stark zurück und auch das Rating bei den Banken ist entsprechend niedrig.

Der Irak bemüht sich aktuell um eine Befriedung in der Region und holt dazu die unterschiedlichen internen Akteure und Nachbarstaaten an einen Tisch. Das bewertet auch die Bundesregierung positiv und unterstützt das Land beispielsweise mit Ausbildern für die irakischen Sicherheitskräfte. Eine Rückführung minderjähriger IS-KämpferInnen mit deutscher Staatsbürgerschaft werde nur per Einzelprüfung vorgenommen. Der IS sei "gebrochen", aber noch nicht restlos besiegt. Deshalb sei weitere Vorsicht geboten.

Im Irak sei eine deutliche Klimaverbesserung zu spüren. Man fühle sich inzwischen sicher. Adil Abd al-Mahdi lud die Bundeskanzlerin, aber auch deutsche Touristen und Investoren in sein Land ein.

Autor: Matthias Baumann

Slowakischer Präsident Andrej Kiska im Schloss Bellevue empfangen

Fast genau vor einem Jahr hatte der slowakische Ministerpräsident Peter Pellegrini die Bundeskanzlerin besucht. Der Name klingt nicht nur italienisch. Peter Pellegrini hat auch italienische Wurzeln. Der slowakische Präsident Andrej Kiska ist 56 Jahre alt und wurde in Poprad geboren. Poprad kennt wohl jeder, der einmal durch die Hohe Tatra gewandert ist. Ein durchaus lohnendes Urlaubsziel.

Andrej Kiska führte zunächst ein relativ unspektakuläres Leben. Er studierte Elektrotechnik und arbeitete in diesem Bereich. 1990 ging er in die USA. Zwei Jahre später kam er zurück und startete als Unternehmer durch: Schmuck und Kreditkarten. Immerhin konnte er seine Firmenanteile 13 Jahre später zu einem guten Kurs abstoßen und sich der karitativen Arbeit widmen.

Slowakischer Präsident Andrej Kiska zum Antrittsbesuch bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen. Wegen Bauarbeiten im Garten fanden die militärischen Ehren heute vor dem Schloss statt.

Seit Juni 2014 ist Andrej Kiska Präsident der Slowakei. Es hat also ganze fünf Jahre gedauert, dass er mit militärischen Ehren in Berlin empfangen wurde. Das Verhältnis zur Slowakei hatte durch die mutmaßliche Mithilfe bei der Entführung des Vietnamesen Trinh Xuan Thanh gelitten. Hinzu kam der Mord an Ján Kuciak und die halbherzige Aufklärung des Vorfalls. Nach eigener Aussage wollte Andrej Kiska bei Amtsantritt gegen Korruption und Justizversagen vorgehen. Absicht und Umsetzung haben wohl noch ein gewisses Harmonisierungspotenzial. Ob das beim Mittagessen mit dem Bundespräsidenten angesprochen wurde, ist unbekannt.

Bekannt ist, dass die Slowakei etwa 5,4 Millionen Einwohner hat, von denen 25% zwischen 30 und 64 Jahren alt sind. Die Verteidigungsausgaben liegen bei knapp 1,2% und werden neuerdings zur Modernisierung veralteter Technik und zum Ausbau der Luftwaffe eingesetzt. Mit Cyber-Angriffen scheint die Slowakei nicht so große Probleme zu haben.

Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten der Slowakei, Andrej Kiska

Autor: Matthias Baumann

SACEUR General Curtis M. Scaparrotti mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet

Es taucht regelmäßig die Frage auf, wer in Deutschland einen Großen Zapfenstreich bekommt. Ein Großer Zapfenstreich dauert etwa 45 Minuten, beginnt in der Dämmerung und wird vorrangig durch Fackeln illuminiert. Der Große Zapfenstreich steht den Bundespräsidenten, den Bundeskanzlern, den Verteidigungsministern und Generalen ab drei Sternen zu - entsprechend auch Admiralen ab Vizeadmiral. Sattelt ein Generalleutnant (3 Sterne) vorzeitig auf Staatssekretär um, bekommt er zwar im Monat noch mehr Geld, muss dann aber auf seinen Großen Zapfenstreich verzichten. Bleibt er im Verteidigungsministerium, bekommt er am Ende aber wenigstens eine Serenade.

Gestern Abend wurde General Curtis M. Scaparrotti mit einem Großen Zapfenstreich im Bendlerblock geehrt. Das "M." steht für Michael. Gute Bekannte dürfen ihn auch Mike nennen. Im März war Mike Scaparrotti 62 Jahre alt geworden. Er ist Amerikaner und hatte 2013 seinen vierten Stern erhalten. Im Mai 2016 übernahm er das Kommando des USEUCOM und wurde SACEUR. Dieses Europa-Kommando der US-Streitkräfte hat seinen Sitz in Stuttgart. Das begründet die Ehrung mit einem Großen Zapfenstreich in Deutschland.

SACEUR General Curtis M. Scaparrotti mit einem Großen Zapfenstreich im Bendlerblock verabschiedet

General Scaparrotti schaut auf 41 Dienstjahre zurück. Zunächst war er in einer Fallschirmjäger-Division tätig und danach in einer Gebirgsjäger-Division. Zwischendurch schloss er mehrere Studiengänge und Ausbildungen ab und wurde 2003 zum Brigadegeneral ernannt. Kaum hatte er diesen Dienstrang, wurde er an prominenter Stelle im Irakkrieg eingesetzt. Nach einem Jahr wechselte er an die United States Military Academy in West Point.

2006 bekam Curtis M. Scaparrotti seinen zweiten Stern und wurde Director of Operations am USCENTCOM. Das USCENTCOM ist vergleichbar mit unserem Einsatzführungskommando. Allerdings ist es nur eines von mehreren solcher Kommandos und agiert hauptsächlich im Nahen und Mittleren Osten. Je höher der Dienstrang, umso schneller der ständige Wechsel: 2008 wurde er Chef seiner früheren Fallschirmjäger-Division.

2010 wurde Mike Scaparrotti Generalleutnant, bekam also seinen dritten Stern. 2011 wurde er Befehlshaber der ISAF in Afghanistan und stellvertretender Kommandeur der US-Streitkräfte in Afghanistan (USFOR-A). Darüber hinaus kommandierte er Operationen in Zaire, Ruanda, Liberia und Bosnien-Herzegowina. 2012 landete er auf dem Posten des Direktors des Generalstabs in Washington, D.C., einer geeigneten Absprungstelle für den vierten Stern. 2013 bekam er den vierten Stern und machte einen Exkurs zu den US-Streitkräften in Korea.

2016 wurde er zum SACEUR ernannt. SACEUR ist die Abkürzung für Supreme Allied Commander Europe. Praktisch heißt das, dass der SACEUR der Befehlshaber der NATO-Truppen in Europa ist. Es gilt die Regel, dass der SACEUR immer identisch mit dem USEUCOM ist. Das heißt, der SACEUR ist immer ein amerikanischer General oder Admiral. Forciert Donald Trump den Ausstieg der USA aus der NATO, müsste diese Regel nachjustiert werden. Momentan wird aber niemand Anspruch auf diesen Posten erheben, da die USA doppelt so viel Geld in ihren Militärhaushalt pumpen wie alle anderen NATO-Staaten zusammen.

Der SACEUR hat natürlich auch ein Privatleben. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. Die Wunschstücke der Serenade drücken ebenfalls viel über das aus, was die geehrte Person innerlich bewegt. General Curtis M. Scaparrotti hatte sich folgendes gewünscht:

The American Soldier - Charles Koff / Tom Jones
Hands across the Sea - John Philip Sousa
The Official West Point March - Philip Egner

Für die musikalische Begleitung des Großen Zapfenstreiches war diesmal das Musikkorps der Bundeswehr zuständig, da das Stabsmusikkorps bereits im Osterurlaub weilte.

Video:
Großer Zapfenstreich für den SACEUR General Curtis M. Scaparrotti

Autor: Matthias Baumann

Kirgisistans Präsident Sooronbai Dshejenbekow im Schloss Bellevue empfangen

Kirgisistan hat eine sehr junge Flagge. 1991 wurde das Land unabhängig von der damaligen Sowjetunion. Die Flagge wurde 1992 angenommen. Sie ist knallrot und hat in der Mitte eine Sonne mit 40 Strahlen. Die 40 Strahlen symbolisieren die 40 Volksstämme der Kirgisen. In der Mitte der Sonne befindet sich ein seltsames Symbol, das von einem Berliner als Basketball oder Brötchen erkannt werden könnte. Es handelt sich aber um den Mittelpunt des Daches einer kirgisischen Jurte.

Kirgisistan liegt zwischen Kasachstan im Norden und China im Südosten. An seiner kleinen Südwestseite grenzt es an Usbekistan und Tadschikistan. Wirtschaftlich ist Kirgisistan sehr von Kasachstan abhängig. Das nutzt Kasachstan gelegentlich zur Beeinflussung politischer Entwicklungen in Kirgisistan aus. An dieser Konstellation lässt sich Volkswirtschaft lernen: Erhöhen beispielsweise kasachische Internetprovider ihre Gebühren, schlägt sich das auf die Stimmung in Kirgisistan durch. Um in dieser Hinsicht unabhängiger zu werden, sucht Kirgisistan vermehrt den Kontakt zu China und Tadschikistan. Es kann davon ausgegangen werden, dass sie damit langfristig vom Regen in die Traufe kommen.

Kirgisistans Präsident Sooronbai Dshejenbekow (links) besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue (Foto: Malte Koch)

Militärisch ist Kirgisistan von Russland abhängig. Das Land verfügt über einige veraltete russische Gerätschaften und wäre im Ernstfall nicht wirklich verteidigungsfähig. Dennoch beteiligt sich Kirgisistan mit homöopathischen Kontingenten an internationalen Einsätzen oder Beobachtergruppen.

Die knapp 6 Millionen Einwohner Kirgisistans fühlen sich zu über 70% dem sunnitischen Islam zugehörig. Etwa 20% der Kirgisen sind russisch-orthodox. Die Kirgisen sind ein Turkvolk, das ständig unter Fremdherrschaft lebte. Vor etwa 800 Jahren kamen die Mongolen mit Dschingis Khan, vor 300 Jahren die Chinesen und letztlich das Russische Kaiserreich. 1991 wurde Kirgisistan zumindest staatlich unabhängig.

Sooronbai Dshejenbekow ist 60 Jahre alt und studierter Zootechniker. In Kirgisistan beinhaltet Zootechnik auch die Handhabung von Nutztieren. Bis 1988 war er leitender Zootechniker einer Kolchose und stieg kurz vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion in die Kommunistische Partei ein. Das verschaffte ihm einen Posten als Parteisekretär in einer Sowchose.

Kirgisistans Präsident Sooronbai Dshejenbekow besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue - Standarte Kirgisistans am Fahrzeug des Gastes

1995 wurde Sooronbai Dshejenbekow erstmalig Abgeordneter im kirgisischen Parlament und wurde dort mit verschiedenen Aufgaben betraut. Diese drehten sich aber hauptsächlich um die Themen Landwirtschaft und Viehzucht. 2007 fungierte er für einige Monate als Landwirtschaftsminister. 2016 wurde er stellvertretender Präsident und kurz darauf Premierminister. Seit November 2017 ist er Präsident von Kirgisistan.

Deutschland fördert Kirgisistan in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Infrastruktur. Anfang des Jahres wurde mit dem BMZ die Bereitstellung von 40 Millionen Euro für die technische Zusammenarbeit diskutiert. Das ist notwendig, um nicht ganz den Anschluss zu diesem Land zu verlieren. Immerhin hat Russland jüngst 30 Millionen USD für die Besoldung von Militärangehörigen nach Kirgisistan gepumpt. Es gibt umfangreiche Projekte mit russischer Finanzierung zur Entdeckung und zum Abbau von Bodenschätzen. Eigentlich ein Gebiet, auf dem die Chinesen weltweit sehr aktiv sind. Russland ist jedoch bezüglich der Mittelverwendung sehr skeptisch und fordert eine detaillierte Aufstellung der Ausgaben. Kirgisistan ist zwar eines der ärmsten Länder der Region, hat aber eine wichtige strategische Lage in Kleinasien.

Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten Kirgisistans, Sooronbai Dshejenbekow

Autor: Matthias Baumann