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Mittwoch, 11. September 2019

Botschafter von Marokko, Estland, Irland, Island und Argentinien beim Bundespräsidenten akkreditiert

Nach der karibischen Akkreditierung der letzten Woche fand heute wieder eine der gewohnten heterogenen Botschafter-Akkreditierungen statt. Diesmal waren es zwei Botschafterinnen und drei Botschafter. Hier die Reihenfolge:

Königreich Marokko - Zohour Alaoui
Republik Estland - Alar Streimann
Irland - Nicholas O’Brien
Island - María Erla Marelsdóttir
Argentinische Republik - Pedro Raúl Villagra Delgado

Botschafter akkreditiert Marokko Zohour Alaoui
Botschafterin des Königreichs Marokko akkreditiert: Zohour Alaoui (links) neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Marokko liegt im Nordwesten Afrikas und hat Seegrenzen zum spanischen Festland und den Kanarischen Inseln, die ebenfalls zu Spanien gehören. Marokko hat 34 Millionen Einwohner und ist für westliche Länder wie Frankreich und die USA sehr interessant. So unterstützt das Land die UN-Missionen in der Westsahara und arbeitet eng mit der NATO zusammen. Es ist kaum verwunderlich, dass Marokko mit amerikanischen und französischen Waffensystemen ausgerüstet ist und Firmen wie Airbus, Safran oder Thales in Marokko Produktionsstätten unterhalten. Das Land verfügt über 602 Kampfpanzer und eine beachtliche Zahl Kampfflugzeuge vom Typ F-16. Mittelfristig baut Marokko mit westlicher Hilfe seine Marine aus, die bereits über fünf Fregatten verfügt.

Botschafter akkreditiert Marokko Zohour Alaoui
Botschafterin des Königreichs Marokko akkreditiert: Zohour Alaoui - Flagge von Marokko
Botschafterin Zohour Alaoui war bereits als Diplomatin bei der UNESCO, als Botschafterin in Schweden und als Botschafterin für Lettland eingesetzt. Vorher war sie in verschiedenen Positionen und Gremien der Vereinten Nationen tätig. Studiert hatte sie an der Georgetown University in Washington D.C. und dort einen Abschluss in Öffentlichem Recht erhalten. Bereits 1987 begann ihre diplomatische Karriere im marokkanischen Außenministerium.

Botschafter akkreditiert Estland Alar Streimann
Botschafter der Republik Estland akkreditiert: Alar Streimann
So oft, wie die baltischen Staaten in Berlin zu Gast sind, gehen einem so langsam die Themen aus. Bei Estland sei daran erinnert, dass es sich um eine sehr junge und dynamische Bevölkerung handelt, die mit ihren 1,2 Millionen Personen ein Bruttoinlandsprodukt von knapp 30 Milliarden USD erwirtschaftet. Bei der digitalen Verwaltung hat Estland die Nase ganz weit vorne. Wer Bürger Estlands werden möchte, kann online einen Pass beantragen. Wobei sich hier die Frage stellt, warum die cyberaffinen Russen hier keine feindliche Übernahme mit beispielsweise 10 Millionen Troll-Pässen initiieren. Vielleicht wird das aber auch durch das seit vielen Jahren in Tallin ansässige NATO Cooperative Cyber Security Centre of Excellence verhindert.

Botschafter akkreditiert Estland Alar Streimann
Botschafter der Republik Estland akkreditiert: Alar Streimann - Flagge von Estland
Botschafter Alar Streimann ist 55 Jahre alt und hat - passend zum neuen Job - Germanistik studiert. Von 1991 bis 1996 war er in verschiedenen Bereichen tätig, die sich mit Außenpolitik und wirtschaftlicher Entwicklung beschäftigen. Ab 1996 ging es dann nur noch diplomatisch zu: Schweden, OECD, EU-Beitrittsverhandlungen und seit heute auch Deutschland.

Botschafter akkreditiert Irland Nicholas O’Brien
Botschafter von Irland akkreditiert: Nicholas O’Brien
Letzte Woche beim Sommerfest der internationalen Wirtschaftsvereinigungen im Châlet Suisse erzählte ein Gast freudestrahlend, dass ihm seine Investoren verordnet hatten, den Firmensitz in Irland zu etablieren. Das sei ein Steuerparadies. Offensichtlich wissen das auch Google und andere große Player. Aus Irland hatten wir ja gerade einen Staatsgast in Berlin: Präsident Michael D. Higgins.

Botschafter akkreditiert Irland Nicholas O’Brien
Botschafter von Irland akkreditiert: Nicholas O’Brien - Flagge von Irland
Botschafter Nicholas O’Brien ist seit 1998 diplomatisch aktiv. Er hatte jedoch mehrfach zwischen Diplomatie und Finanzministerium gewechselt und diese beiden Bereiche gelegentlich miteinander verknüpft. Zuletzt bei der Stabilisierung der Euro-Zone. Als Schwerpunkte seiner Arbeit in Deutschland hat er die Investitionen in Irland, den Tourismus und den Kulturaustausch definiert.

Botschafterin akkreditiert Island María Erla Marelsdóttir
Botschafterin von Island akkreditiert: María Erla Marelsdóttir (Mitte) mit Tochter (links) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue
"Dóttir" scheint in Island ein typisches Namenssuffix wie "Wili" in Georgien zu sein. Premierministerin Katrín Jakobsdóttir hatte die Kanzlerin zu einem Wanderausflug nach Island eingeladen, der tatsächlich in diesem Jahr durchgeführt wurde. Island hat weniger als 350.000 Einwohner und nur 250 Personen, die das Land - pardon die Insel - als Coast Guard schützen. Flankiert wird das durch eine ausgezeichnete Kooperation mit der NATO, so dass die USA und andere NATO-Staaten Übungen und Waffentests auf und um die Insel durchführen können.

Botschafterin akkreditiert Island María Erla Marelsdóttir
Botschafterin von Island akkreditiert: María Erla Marelsdóttir - Flagge von Island
Botschafterin María Erla Marelsdóttir ist eine von neun Frauen, die eine der weltweit 17 Botschaften von Island leiten. Das entspricht einer Frauenquote von über 50%. Allerdings spiegelt es nicht den demografischen Durchschnitt. Auf der Insel gibt es nur bei den Frauen ab 65 ein Übergewicht - also bei der Anzahl.

Botschafter akkreditiert Argentinien Pedro Raúl Villagra Delgado
Botschafter der Argentinischen Republik akkreditiert: Pedro Raúl Villagra Delgado
Argentinien war der regionale Ausreißer der heutigen Botschafter-Akkreditierung. Argentinien liegt in Südamerika und hat 44 Millionen Einwohner. 90% davon sollen europäische Vorfahren haben. Die Italiener sind die größte Ahnengruppe, gefolgt von den Spaniern. Gesprochen wird in Argentinien allerdings Spanisch statt Italienisch. Die indigenen Ureinwohner waren durch die europäischen Einwanderer weitestgehend ausgerottet worden. Deshalb machen sie nicht etwa die restlichen 10% der Bevölkerung aus, sondern bilden eine Minderheit neben Einwanderern aus den südamerikanischen Nachbarstaaten.

Botschafter akkreditiert Argentinien Pedro Raúl Villagra Delgado
Botschafter der Argentinischen Republik akkreditiert: Pedro Raúl Villagra Delgado - Flagge Argentiniens
Botschafter Pedro Raúl Villagra Delgado hatte 1977 das Argentine Foreign Service Institute mit einer Silbermedaille abgeschlossen und 1978 - also vor 41 Jahren - begann er seine diplomatische Karriere im Dienste Argentiniens. Er war bei der UN, als Generalkonsul in London und als Botschafter in Australien tätig. In Australien fungierte er sogar als Doyen des Diplomatischen Korps. Seine Schwerpunkte sind Sicherheitspolitik, Menschenrechte und Demokratie.

Videos:
Akkreditierung der Botschafterin des Königreichs Marokko, Zohour Alaoui
Akkreditierung des Botschafters der Republik Estland, Alar Streimann
Akkreditierung des Botschafters von Irland, Nicholas O’Brien
Akkreditierung der Botschafterin von Island, María Erla Marelsdóttir
Akkreditierung des Botschafters der Argentinischen Republik, Pedro Raúl Villagra Delgado

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 5. September 2019

Karibik im Schloss Bellevue: Botschafter von Trinidad & Tobago, Barbados, Bahamas und Suriname akkreditiert

Zum Ausklang des Sommers war heute Karibik-Akkreditierung im Schloss Bellevue angesagt. Zwei Botschafter und zwei Botschafterinnen aus der Meerregion zwischen Florida und Brasilien gaben sich heute die Klinke in die Hand - oder besser gesagt - den 350-Euro-Kugelschreiber von Mont Blanc. Dessen Schraubverschluss beschäftigt regelmäßig die Angehörigen des Diplomatischen Korps. Hier die Exzellenzen in der Reihenfolge ihres Erscheinens:

Republik Trinidad und Tobago - Orville Delarno Whittington London
Barbados - Joy-Ann Skinner
Commonwealths der Bahamas - Ellison Edroy Greenslade
Republik Suriname - Sieglien Burleson

Botschafter akkreditiert: Trinidad und Tobago - Orville Delarno Whittington London
Botschafter der Republik Trinidad und Tobago akkreditiert: Orville Delarno Whittington London
Trinidad und Tobago ist die südlichste Karibikinsel und liegt direkt vor Venezuela. Die Insel hat 1,2 Millionen Einwohner und ein bemerkenswertes Bruttoinlandsprodukt von 23 Milliarden USD. Die Insel ist schon seit antiken Zeiten besiedelt und wurde 1498 von Christoph Columbus betreten. Die Hauptstadt heißt Port of Spain. Man spricht jedoch Englisch, weil die Insel schon 300 Jahre nach Columbus von den Briten erobert wurde. Kakao und Tabak waren die wichtigsten Rohstoffe, die es dort auszubeuten gab.

Botschafter akkreditiert: Trinidad und Tobago - Orville Delarno Whittington London
Botschafter der Republik Trinidad und Tobago akkreditiert: Orville Delarno Whittington London - Flagge von Trinidad und Tobago
Im Zweiten Weltkrieg diente die Insel als Marine-Stützpunkt für die Alliierten. Heute hat der Staat nur noch 4.050 Militärangehörige und beschäftigt sich vorrangig mit der Sicherung seiner Küsten und der Unterbindung des Drogenhandels. Botschafter Orville Delarno Whittington London wurde vor 74 Jahren auf der Insel geboren. Er studierte Geschichte und Soziologie. Erst 1995 begann er seine politische Karriere als Senator im Parlament seines Landes. Parallel förderte er verschiedene Sportarten wie Cricket, Tennis, Football und Leichtathletik.

Botschafterin akkreditiert: Barbados - Joy-Ann Skinner
Botschafterin von Barbados akkreditiert: Joy-Ann Skinner
Barbados liegt nordöstlich von Trinidad und Tobago. Barbados hat weniger als 300.000 Einwohner und ein Bruttoinlandsprodukt von 5 Milliarden USD. Auch Barbados wird gerne als Transitstaat für Drogen genutzt, so dass die 610 Militärangehörigen wie auf der Nachbarinsel mit Küstenschutz und Drogenjagd beschäftigt sind. Die Flagge von Barbados sieht jedoch ganz anders aus: Blau-Gelb-Blau mit einem Maserati-Symbol in der Mitte. Es könnte aber auch der Dreizack von Poseidon sein. Die Hauptstadt heißt Bridgetown. In Bridgetown wohnt ein Drittel der Bevölkerung.

Botschafterin akkreditiert: Barbados - Joy-Ann Skinner
Botschafterin von Barbados akkreditiert: Joy-Ann Skinner - Flagge von Barbados
In der Geschichte gab es mehrere Besiedlungswellen. Die Insel war einige Jahre im Besitz von Spaniern und Portugiesen und wurde 1625 von den Briten übernommen. Deshalb spricht man dort auch heute noch Englisch. Botschafterin Joy-Ann Skinner hat eine längere diplomatische Laufbahn hinter sich und war bereits Botschafterin ihres Landes für die EU und Belgien in Brüssel. In Brüssel war sie auch Teil der Botschaftergruppe der ACP African Caribbean and Pacific.

Botschafter akkreditiert: Bahamas - Ellison Edroy Greenslade
Botschafter des Commonwealth der Bahamas, Ellison Edroy Greenslade (links), bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Nördlich zwischen Florida und Kuba liegen die Bahamas. Die Bahamas sind wohl hauptsächlich wegen ihres dramatischen Wetters bekannt. Man spricht dort ebenfalls Englisch. Christoph Columbus erreichte die Bahamas schon 1492, aber 1629 fielen auch diese Inseln an die Briten. Ob das schlechte Wetter mit den Briten in die Karibik kam, wäre noch wissenschaftlich zu untersuchen.

Die Bahamas haben etwa 330.000 Einwohner und erwirtschaften ein BIP von knapp 13 Milliarden USD. Auch hier ist man mit Küstenschutz und der Unterbindung des Drogentransfers beschäftigt. Hinzu kommen regelmäßige Katastropheneinsätze wegen des potenzierten britischen Wetters.

Botschafter akkreditiert: Bahamas - Ellison Edroy Greenslade
Botschafter des Commonwealth der Bahamas akkreditiert: Ellison Edroy Greenslade - Flagge der Bahamas
Der 58-jährigen Botschafter Ellison Edroy Greenslade hat eine berufliche Vergangenheit bei der Polizei der Bahamas. Dort konnte er diverse Erfolge bei der Bekämpfung des Drogenhandels, der Aufklärung von Straffällen und bei der Behandlung von Wirbelsturmverwüstungen einfahren. 2017 ging er nach London und begann dort seine diplomatische Laufbahn. Als Botschafter soll er die Bahamas gegenüber mehreren Staaten vertreten, deren Aufzählung hier den Rahmen sprengen würde.

Botschafterin akkreditiert: Suriname - Sieglien Burleson
Botschafterin der Republik Suriname akkreditiert: Sieglien Burleson
Während man die oben genannten Inseln rein instinktiv der Karibik zuordnen würde, könnte sich die 500.000-Euro-Frage in einem bekannten TV-Quiz um die geografische Lage von Suriname drehen. Denn wer ahnt schon, dass dieses Land mit seinen knapp 600.000 Einwohnern nördlich von Brasilien eingebettet zwischen Guyana und Französisch Guyana liegt. Suriname fiel heute in zweierlei Hinsicht aus dem Rahmen: Erstens liegt es auf dem Festland Südamerikas und zweitens spricht man dort - nein, kein Englisch, kein Spanisch, kein Portugiesisch, sondern Niederländisch.

Botschafterin akkreditiert: Suriname - Sieglien Burleson
Botschafterin der Republik Suriname akkreditiert: Sieglien Burleson - Flagge von Suriname
Weit über die Hälfte der Bevölkerung hat afrikanische oder indische Wurzeln, was sich auch in der Religionsvielfalt aus Hindus, Moslems und Christen darstellt. Christoph Columbus hatte die schlammige Küste von Suriname 1498 betreten. 1651 kamen dann mal wieder die Briten. Nur 16 Jahre später trafen die Niederländer ein und konnten sich bis heute behaupten - zumindest, soweit es die Sprache betrifft. Unabhängig wurde das Land schon um 1866 und erlebte einige Wechsel von Diktatur und Demokratie. Innenpolitische Konflikte sorgten für eine Abwanderung kompetenter Personen, so dass allein in den Niederlanden über 300.000 Surinamen leben.

Botschafterin Sieglien Burleson war kürzlich noch Industrie- und Handelsministerin ihres Landes und wurde dann als Botschafterin nach Europa entsandt. Dort arbeitete sie zunächst in Brüssel - ähnlich ihrer Kollegin aus Barbados. Mit ihr geht der karibische Nachmittag im Schloss Bellevue zu Ende. In der nächsten Woche werden weitere fünf Botschafter akkreditiert, die geografisch jedoch wieder heterogen sind.

Video:
Akkreditierung der Botschafter von Trinidad & Tobago, Barbados, Bahamas und Suriname beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 27. August 2019

Bundespräsident Steinmeier besucht die Luftwaffe in Sanitz bei der FlaRakGrp 21

Der Bundespräsident besucht die Truppe auffallend oft. Im Juni war er bei der Streitkräftebasis in Garlstedt, vor drei Wochen mit dem Präsidenten von Portugal bei der Marine an der Ostsee und heute bei der Luftwaffe in Sanitz bei Rostock. Beim Besuch der slowakischen Präsidentin in der letzten Woche ließ er sogar eine kräftige Befehlsstimme über den Vorplatz von Schloss Bellevue schallen: "Guten Morgen Soldatinnen und Soldaten!"

Bundespräsident Steinmeier Luftwaffe FlaRakGrp 21 Sanitz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Luftwaffe beim FlaRakGrp 21 in Sanitz - Der Bundespräsident im Gespräch mit dem Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz
Die Flugabwehrraketengruppe 21 - kurz FlaRakGrp 21 - gibt es seit 1987. Zu Beginn war sie noch ein Geschwader und wurde 1993 in eine Gruppe umbenannt. Damit besteht sie nur noch aus 23 Buchstaben. Seit 2013 ist sie dem Flugabwehrraketengeschwader 1 unterstellt. Das übergeordnete Geschwader besteht aus neun Silben und 27 Buchstaben. Kein Wunder, dass bei der Bundeswehr alles abgekürzt wird.

Bundespräsident Steinmeier Luftwaffe FlaRakGrp 21 Sanitz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Luftwaffe beim FlaRakGrp 21 in Sanitz - Getarnter Gefechtsstand
Bei der aktuellen Bedrohungslage ist die Flugabwehr ähnlich wichtig, wie der Cyber-Informationsraum (CIR). Die FlaRakGrp 21 verfügt über moderne Technik wie leichte Flugabwehr Systeme (leFlaSys) auf Basis des kleinen Waffenträgers Wiesel sowie das System PATRIOT. Letzteres besteht aus mehreren mobilen Komponenten. Hinzu kommen Luftraumüberwachungsradaranlagen (32 Buchstaben) und bewegliche Gefechtsstände.

Das alles durfte sich der Bundespräsident heute in statischen und dynamischen Vorführungen anschauen. Statische Vorführungen sind eher der langweilige Teil, weil da nichts knallt und raucht. Bei Besuchen von Spitzenpolitiker*innen gibt es normalerweise nur statische Vorführungen. Ist jedoch ein General als Primärer-VIP anwesend, sollten unbedingt Ohrstöpsel eingesetzt werden. Da die Presseabteilung der Luftwaffe weiß, was das Männerherz erfreut, gab es heute eine dynamische Vorführung des PATRIOT-Systems. Allerdings ohne den ersehnten Knall. Die Lenkflugkörper dürfen nämlich nur auf speziellen Übungsplätzen in Zypern oder den USA abgefeuert werden.

Bundespräsident Steinmeier Luftwaffe FlaRakGrp 21 Sanitz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Luftwaffe beim FlaRakGrp 21 in Sanitz - Gespräch mit Soldaten an den Komponenten des Waffensystems PATRIOT
Frank-Walter Steinmeier ist ein Gemeinschaftstyp. Deshalb war ihm das Einmischen in die Truppe wichtig. Dazu gab es Gelegenheit beim Mittagessen auf Holzbänken unter einem Tarnnetz, bei einer längeren Gesprächsrunde über Einsatzerfahrungen und einer Gesprächsrunde mit Regionalpolitikern über das Verhältnis der Gesellschaft zur Bundeswehr. Auch in Sanitz sind Bundeswehr und Gesellschaft eng verflochten. Wegen der sehr speziellen Qualifikation der Soldaten, gibt es wenige Pendler. Viele stammen aus Berlin und haben sich inzwischen im Großraum Rostock angesiedelt. Die Berufszufriedenheit scheint am Standort Sanitz sehr hoch zu sein.

Video:

Besuch des Bundespräsidenten bei der FlaRakGrp 21 in Sanitz

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 21. August 2019

Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová, zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

"Was macht die russische Flagge da am Bendlerblock?", wird oft gefragt, wenn Ereignisse von der Südseite des Paradeplatzes aus gefilmt werden. Dabei ist dort die Flagge der Slowakei zu sehen, deren Botschaft direkt ans Verteidigungsministerium angrenzt. Die Nationalflagge der Slowaken in Weiß-Blau-Rot gibt es seit 1868 und wurde bis 1990 öfter umgestaltet. 1990 erfolgte die ersehnte Abspaltung von Tschechien und damit eine Renaissance der eigenen weiß-blau-roten Flagge.

Wegen der ständigen Verwechslung mit der Flagge Russlands wurde 1992 das Wappen eingefügt. Theoretisch hätte auch Russland seine neue Flagge ändern können. Das slowakische Wappen zeigt ein Doppelkreuz auf drei Hügeln. Das Doppelkreuz hat seine Ursprünge in der byzantinischen Ostkirche. Byzanz ist auch als Konstantinopel oder Istanbul bekannt. Die wohl passendste Erklärung für das Doppelkreuz ist die Kombination aus kirchlicher und weltlicher Macht. Ein schon in der Bibel als ungesund bestätigter Mix.

Präsidentin Slowakei Zuzana Čaputová Antrittsbesuch Berlin Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová, zum Antrittsbesuch durch Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen
Etwas ungesund war in den letzten Jahren auch das Verhältnis zwischen Deutschland und der Slowakei. Ganz abgesehen davon, dass es Teil der EU-distanzierten Visegrád-Gruppe ist, gab es immer wieder Vorkommnisse, die am demokratischen Kurs in diesem Lande Zweifel aufkommen ließen. Wenigstens entnimmt die Slowakei nur 979 Millionen Euro aus der EU-Kasse und bleibt im konstruktiven Dialog mit Deutschland.

Die Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová, hatte im Juni ihren 46. Geburtstag gefeiert. Eine Woche zuvor war sie zur Präsidenten ihres Landes ernannt worden. Zuzana Čaputová ist Umweltaktivistin, Juristin und sozialliberal. Nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften hatte sie bald eine eigene Anwaltskanzlei gegründet. Anders als ihre Vorgänger vertritt sie eine proeuropäische Position und bemüht sich zudem um die Aufklärung des Doppelmordes am Journalisten Ján Kuciak und dessen Verlobter. Der Kampf gegen die Korruption steht folglich auch auf ihrer Agenda.

Video:
Militärische Ehren für die Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 16. August 2019

Lettlands Präsident Egils Levits zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Im Februar und im März waren das lettische Präsidentenpaar Vējonis und der Ministerpräsident Krišjānis Kariņš in Berlin aufgetaucht. Das Präsidentenpaar hatte einen "echten" Staatsbesuch mit militärischen Ehren, Kranzniederlegung, Staatsbankett und Reise nach Hamburg absolviert. Das Medieninteresse war verhalten. Zumindest war ich als einziger freier Journalist bei der Kranzniederlegung und dem Staatsbankett. Solch ein hohes Desinteresse an einem Staatsbesuch war wohl auch in der Geschichte des Presse- und Informationsamtes neu.

So war es kaum verwunderlich, dass zum Besuch des neuen lettischen Präsidenten Egils Levits - ausgerechnet an einem Freitagnachmittag - nur wenig Andrang seitens der Hauptstadtpresse zu verzeichnen war. Das unterscheidet sich offensichtlich von den Prioritäten der Bundesregierung. Sogar Generalleutnant Erich Pfeffer aus dem Einsatzführungskommando war angereist. Die militärischen Ehren waren wegen der Volksnähe wieder vor das Schloss verlegt worden. Sehr zur Freude der interessierten Touristen.

Lettlands Präsident Egils Levits Antrittsbesuch Berlin Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Lettlands Präsident Egils Levits zum Antrittsbesuch durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen
Egils Levits war erst vor einem Monat zum Präsidenten ernannt worden und hat jetzt schon einen Termin zum Antrittsbesuch bekommen. Sein Kommen könnte auch im zeitlichen Zusammenhang mit dem Antrittsbesuch des Präsidenten von Litauen stehen: Beide Länder haben deutlich weniger Einwohner als Berlin. Beide Länder liegen an der Ostseeküste. Beide Länder haben eine Grenze zu Russland. Beide Länder haben damit ähnliche sicherheitspolitische Herausforderungen. Beide Länder grenzen aneinander und beide Länder haben ihre Verteidigungsausgaben um bis zu 10% erhöht.

Präsident Egils Levits ist 64 Jahre alt und kommt aus dem juristischen Bereich. Er war sogar schon am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte tätig. Viele Jahre lebte, lernte und arbeitete er in Deutschland: Münster, Hamburg, Kiel. Am Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgericht war er als Rechtsanwalt tätig. In den 1990er Jahren wurde er Botschafter für Deutschland und die Schweiz. Er wurde dann zum juristischen Berater seiner Regierung eingesetzt und fungierte als Justizminister. 1995 begann seine Karriere als Richter und Schlichter an verschiedenen Justizeinrichtungen der EU. Weitere Details würden hier den Rahmen sprengen. Mit der Wahl zum Präsidenten Lettlands trat er vom Amt eines Richters des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg zurück.

Video:
Militärische Ehren für Lettlands Präsidenten Egils Levits

Autor: Matthias Baumann

Botschafter von Iran, Kasachstan, Nordmazedonien und Niger beim Bundespräsidenten akkreditiert

Nach der gestrigen Frauenquote beim Großen Zapfenstreich für Ursula von der Leyen, gab es heute die ausgleichende Männerquote im Schloss Bellevue: 4 Botschafter aus Europa, Asien und Afrika. Hier die Reihenfolge des Halbstundentaktes ab 10 Uhr:

Islamische Republik Iran - Mahmoud Farazandeh
Republik Kasachstan - Dauren Karipov
Republik Nordmazedonien - Ramadan Nazifi
Republik Niger - Issiakou Souleymane

Botschafter im Schloss Bellevue bei Bundespräsident Steinmeier akkreditiert
Vier Botschafter im Schloss Bellevue bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier akkreditiert - Das Foto zeigt übrigens einen BMW 750 Li mit xDrive und Shadowline-Fensterrahmen in der Vorfacelift-Version der Modellreihe G11. Beim Vorgängermodell F01 war die Motorisierung noch an der Auspuffgestaltung zu erkennen.
Der Umgang mit dem Iran spaltet ja zurzeit die westliche Welt. Deutschland zeigt sich moderat und möchte die Konflikte gerne auf diplomatischem Wege lösen. Der dafür geeignete Gesprächspartner wurde heute als Erster bei Frank-Walter Steinmeier akkreditiert. Wegen der extrem langen Ladezeiten der Webseiten mit mutmaßlichen Angaben zur Biografie des neuen Botschafters sei hier nur erwähnt, dass er auf eine längere diplomatische Vergangenheit zurückblickt.

Botschafter des Iran akkreditiert: Mahmoud Farazandeh
Botschafter des Iran akkreditiert: Mahmoud Farazandeh
Iran ist eine ernst zu nehmende Macht im Mittleren Osten. Es hat mit 523.000 Soldaten die größte militärische Personalstärke der Region, liegt mit 1.513 Kampfpanzern an zweiter Stelle hinter Ägypten und mit 312 Kampfflugzeugen knapp hinter Israel. Zudem verfügt der Iran über 350.000 Reservisten und 40.000 Paramilitärs. Die Einwohnerzahl ist mit 83 Millionen vergleichbar mit Deutschland.

Botschafter des Iran akkreditiert: Mahmoud Farazandeh
Botschafter des Iran akkreditiert: Mahmoud Farazandeh - Flagge der Islamischen Republik Iran
Kasachstan ist uns seit 30 Jahren wieder sehr nahegerückt. Kommen doch viele Spätaussiedler aus diesem Gebiet. In Kasachstan wurden sie als "die Deutschen" bezeichnet und stark reglementiert. In Deutschland werden sie als "die Russen" bezeichnet. Vor etwa 250 Jahren hatte die Zarin Katharina II. vorwiegend Bauern aus dem südlichen Deutschland zwecks Neuansiedlung an die Wolga eingeladen. Diese Auswandergruppe wurde mit der Zeit so groß, dass sogar eine Wolgadeutsche Republik innerhalb der Sowjetunion gegründet wurde. Mit Ausbruch des Zweiten Weltkriegs wurden die Wolgadeutschen nach Kasachstan umgesiedelt. Dort wollten sie wieder einen eigenen Staat gründen, was am Widerstand der Kasachen scheiterte.

Botschafter von Kasachstan akkreditiert: Dauren Karipov
Botschafter von Kasachstan akkreditiert: Dauren Karipov (mitte) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (zweiter von rechts) wird von der Familie des neuen Botschafters umrahmt.
Kasachstan hat 18 Millionen Einwohner, die sich zu zwei Dritteln aus Kasachen und einem Drittel Russen zusammensetzen. Darüber hinaus gibt es viele Minderheiten wie eben die ehemaligen Wolgadeutschen. Gesprochen wir Kasachisch und Russisch. 70% der Bevölkerung sind Muslime und 26% sind Christen. Das passt in etwa auf die ethnische Struktur des Landes und bietet reichlich Potenzial für Konflikte. Kasachstan war ständig unter Vorherrschaft der Mongolen, Usbeken oder Russen. Erst 1990 wurde es unabhängig.

Botschafter von Kasachstan akkreditiert: Dauren Karipov
Botschafter von Kasachstan akkreditiert: Dauren Karipov - Flagge der Republik Kasachstan unter dem Einfluss einer ungewöhnlichen Windrichtung
Botschafter Dauren Karipov wurde vor wenigen Tagen 50 Jahre alt. Schon 1995 begann er seine diplomatische Laufbahn. Seitdem war er vorwiegend an den kasachischen Botschaften in Deutschland und der Schweiz eingesetzt. Ein Kenner also der deutschen Kultur, Sprache und Befindlichkeiten.

Botschafter von Nordmazedonien akkreditiert: Ramadan Nazifi
Botschafter von Nordmazedonien akkreditiert: Ramadan Nazifi
Aus Nordmazedonien hatten wir ja gerade den jugendlich dynamischen Präsidenten Stevo Pendarovski zum Antrittsbesuch in Berlin. Botschafter Ramadan Nazifi wurde in den 1990er Jahren politisch aktiv, arbeitete als Professor und Direktor an verschiedenen Schulen seiner Heimat und machte dann über das Außenministerium Karriere als Diplomat. Auch er war in der Schweiz eingesetzt und kommt nun nach Deutschland.

Botschafter von Nordmazedonien akkreditiert: Ramadan Nazifi
Botschafter von Nordmazedonien akkreditiert: Ramadan Nazifi - Flagge der Republik Nordmazedonien
Er wird wohl regelmäßig berichten müssen, wie sich die Beziehungen zu Griechenland entwickeln. Immerhin besteht ja ein nachhaltiger Groll der Griechen auf die Namenswahl der Nordmazedonier. Wobei diese den Griechen schon sehr stark entgegengekommen sind. Letztlich aber auch aus dem Grunde, weil die Fortschritte in der Zusammenarbeit mit der NATO und der EU an die Beseitigung dieses Konfliktes geknüpft sind.

Botschafter von Niger akkreditiert: Issiakou Souleymane
Botschafter von Niger akkreditiert: Issiakou Souleymane
Zum Abschluss der heutigen Akkreditierungsreihe traf Botschafter Issiakou Souleymane aus Niger ein. Niger hat etwa 20 Millionen Einwohner, liegt in der Sahelzone und ist der östliche Nachbar von Mali. Niger hat im Nordwesten erhebliche Goldvorkommen und verschiebt dieses von Arlit aus in die Nachbarländer und an terroristische Gruppen, die es über die Schweiz waschen und danach weiter in den Mittleren Osten senden. In der Schweiz, Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Indien wird das Gold in Geld umgewandelt und fließt wiederum in die Konfliktfinanzierung zurück. 17% der weltweiten Konflikte werden durch Gold und Mineralien finanziert. Nicht zu unterschätzen ist deshalb auch der illegale Transfer von Erdöl. Damit hat aber Niger nichts zu tun.

Botschafter von Niger akkreditiert: Issiakou Souleymane
Botschafter von Niger akkreditiert: Issiakou Souleymane - Flagge der Republik Niger
Niger gilt als äußerst fragiler Staat in der Region und hat mit einer großen Abwanderung der eigenen Bevölkerung zu tun. Niger stellt mit etwa vier sich gabelnden Hauptrouten ein wichtiges Transferland für die afrikanische Wanderung nach Europa dar. Auf dem von der EU initiierten Valetta-Gipfel wurden 2015 jedoch Maßnahmen erarbeitet, diesen Transfer zu stoppen, was sich Bereits in Zahlen niederschlägt. Ansonsten ist es in Niger eher ruhig, was terroristische Aktivitäten im eigenen Land betrifft.

Video:
Akkreditierung dr Botschafter von Iran, Kasachstan, Nordmazedonien und Niger

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 8. August 2019

Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa besucht seinen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier in Berlin und reist mit ihm nach Norddeutschland

So langsam kommt das politische Leben in Berlin wieder in Fahrt. Einige Wochen Urlaub liegen nun hinter Frank-Walter Steinmeier und der Kanzlerin. Um das Urlaubsgefühl nicht gänzlich abebben zu lassen, erschien heute ein Mann aus Portugal in Berlin: Präsident Marcelo Rebelo de Sousa höchst persönlich.

Portugal Präsident Marcelo Rebelo de Sousa Antrittsbesuch Berlin Schloss Bellevue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa zum Antrittsbesuch im Schloss Bellevue durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen - Dort geht es entlang zu Meer und Sonne ... oder zu den winkenden Schüler*innen. - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg
Portugal hat etwa 10 Millionen Einwohner und wird jährlich von 15 Millionen Touristen besucht. Mit diesen erwirtschaftet das Land etwa 10% seines Bruttoinlandsproduktes. Interessant wäre jetzt noch, was in den 1.200 Euro enthalten ist, die jeder Tourist rein statistisch in und für Portugal ausgibt. In diesem Zusammenhang sollte erwähnt werden, dass Portugal mehr als 2% für seinen Militärhaushalt ausgibt. Dort hat die Landesverteidigung präsidiale Priorität und deren Für und Wider muss nicht lange im Parlament ausdiskutiert werden. Das Thema Verteidigung darf in Portugal auch nicht für den Wahlkampf instrumentalisiert werden.

Nach den heutigen militärischen Ehren und einem Mittagessen im Schloss Bellevue reisen der Bundespräsident und sein Gast nach Mecklenburg-Vorpommern. Neben einem Eintrag ins Gästebuch der Hansestadt Rostock stehen einige maritime Erlebnisse auf dem Programm: Eröffnung der Hanse Sail, Empfang der Deutschen Marine auf der Fregatte Mecklenburg-Vorpommern in Warnemünde und eine Ausfahrt mit dem Segelschiff Johann Smidt.

Portugal Präsident Marcelo Rebelo de Sousa Antrittsbesuch Berlin Schloss Bellevue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa zum Antrittsbesuch im Schloss Bellevue durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen - Abschreiten der Ehrenformation - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg
Johann Smidt ist nicht zu verwechseln mit Helmut Schmidt, auch wenn der Name ähnlich klingt. Helmut Schmidt hatte als Politiker in Hamburg gewirkt und Johann Smidt als Politiker in Bremen. Das Schiff mit dem Namen Johann Smidt ist etwas kleiner als die Gorch Fock und schippert VIPs über die Ostsee.

Die Abrundung des Besuchs aus Portugal bildet am Freitag ein Jazzkonzert im Garten von Schloss Bellevue.

Marcelo Rebelo de Sousa ist parteipolitisch vergleichbar mit der CDU angesiedelt. Er gilt als Experte für Politikwissenschaften, Verwaltungs- und Verfassungsrecht. Der Präsident ist 70 Jahre alt und war schon früh in die Politik eingestiegen. Neben einigen Ministerposten bekleidete er auch das Amt als Gouverneur von Mosambik. Zudem war er ein Mitbegründer der Wochenzeitung Expresso und engagierte sich auch in sozialen Projekten wie der Don-Bosco-Schule. Don Bosco ist übrigens eine der wenigen - wenn nicht sogar die einzige - kirchliche Einrichtung, die konsequent gegen Missbrauch vorgeht. Marcelo Rebelo de Sousa ist seit 2016 im Amt.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 3. Juli 2019

Irlands Präsident Higgins besucht seinen Amtskollegen in Berlin

"We will blow them off", war die unmissverständliche Ansage der Iren gegenüber Großbritannien, wenn im Rahmen des Brexits eine harte Grenze mit Zollposten errichtet wird. Die Länge der Grenze zu Nordirland beträgt knapp 500 Kilometer. Nun ist der Brexit erst einmal im Sande verlaufen und das 5-Millionen-Volk in der hohen Nordsee kann sich dem Tagesgeschäft widmen. Deren Tagesgeschäft tangiert auch die deutsche Wirtschaft, da von Irland aus die Werbeeinnahmen für Google, Blogger und YouTube verteilt werden. Für den Unternehmer, der in seinen Kanälen Werbung schaltet, ist der Standort Irland recht attraktiv, da keine Umsatzsteuer gezahlt wird und der Umsatz durch eine ZM (Zusammenfassende Meldung) rein informativ an das Finanzamt übermittelt werden muss. Für den Rest ist Google Irland zuständig.

Da Google noch nicht den Status hat, mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen zu werden, erschien eben Irlands Präsident Michael D. Higgins zusammen mit seiner Gattin Sabina. Dieser Besuch ist als ein echter Staatsbesuch deklariert - mit allem Drum und Dran: Beflaggung der Innenstadt, Ehrenbataillon im Schlossgarten, Kranzniederlegung an der Neuen Wache, Treffen mit Angela Merkel und Staatsbankett am Abend im Schloss.

Irland Präsident Michael D. Higgins Staatsbesuch Berlin
Irlands Präsident Michael D. Higgins zum Staatsbesuch in Berlin empfangen: Pressekonferenz im Schloss Bellevue.
Michael D. Higgins fällt in der bisherigen Serie jugendlicher Präsidenten richtig auf. Er ist 78 Jahre alt und seit 2011 im Amt. Vor einem Jahr hatte der irische Ministerpräsident Leo Varadkar seinen Antrittsbesuch im Kanzleramt absolviert und nordisches Schmuddelwetter mitgebracht. Michael D. Higgins durfte heute in der Sonne baden. Der Ire hat eine langjährige Vergangenheit in der Labour Party, die das Gegenstück zur SPD ist. Während Frank-Walter Steinmeier immer noch der SPD angehört, legte Michael D. Higgins mit der Wahl zum Präsidenten sein Amt als Parteivorsitzender nieder und trat aus der Partei aus. Er wollte das Präsidentenamt als unabhängiger Bürger ausfüllen.

Michael D. Higgins war einst Hochschullehrer, Dichter und Essayist. Entsprechend umfangreich fiel sein Eintrag ins Gästebuch aus. In den 1990er Jahren bekleidete er mehrfach den Posten des Kulturministers - vom Aufgabenbereich her vergleichbar mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Einige moderne und alte Kunstwerke kann der Präsident heute im Schloss Bellevue und im Kanzleramt bestaunen. Das oben beschriebene Tagespensum erfordert eine gute Kondition. Die hat der rüstige 78-Jährige von der Insel auf alle Fälle.

Sicherheitspolitisch ist Irland mit seinen 9.500 Soldaten eher auf die innere Sicherheit konzentriert. Dazu gehört die Abwehr von Cyber-Angriffen, Naturkatastrophen, Terrorismus und Sprengstoffanschlägen. Wobei wir wieder beim Eingangszitat mit der Grenze zu Großbritannien wären.

Videos:
Militärische Ehren für Irlands Präsidenten Michael D. Higgins
Kranzniederlegung des irischen Präsidenten Higgins an der Neuen Wache
Staatsbankett zu Ehren des irischen Präsidenten Michael D. Higgins

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 25. Juni 2019

Nordmazedoniens Präsident Stevo Pendarovski geht mit dem Bundespräsidenten im Garten spazieren

Vor 16 Monaten wurde Ministerpräsident Zoran Zaev mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen. Die Flagge sieht zwar immer noch gleich aus - gelbe Sonne auf rotem Grund - aber der Name des Landes hat sich geändert. Nicht mehr einfach nur Mazedonien, sondern Nordmazedonien. Der Änderungsprozess für den Namen hatte unmittelbar nach dem Besuch von Zoran Zaev begonnen.

Griechenland hatte erhebliche Befindlichkeiten bezüglich des Namens. Immerhin sieht sich Griechenland als Hüter des antiken Erbes und beansprucht damit die historische Marke Mazedonien. Dann spalten sich da einfach 2 Millionen Menschen vom nördlich gelegenen Jugoslawien ab und wollen den Namen für ihren Staat nutzen, obwohl schon eine griechische Provinz so heißt. Man stelle sich mal vor, Tschechien hätte sich nach der Trennung von der Slowakei einfach in Sachsen umbenannt. Da wären die Sachsen aber ausgekreist und Angela Merkel hätte dafür sorgen müssen, dass das in Nordsachsen umbenannt wird - oder so - rein theoretisch.

Nordmazedoniens Präsident Stevo Pendarovski Antrittsbesuch Schloss Bellevue Bundespräsident
Nordmazedoniens Präsident Stevo Pendarovski zum Antrittsbesuch im Schloss Bellevue empfangen: Abwandlung des Protokolls durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Die Reaktionen aus Griechenland auf den Besuch von Zoran Zaev in Berlin waren jedenfalls heftig und könnten Neudeutsch als Shitstorm bezeichnet werden. Shitstorm hat den Vorteil, dass der Betroffene dadurch bekannter wird und die Relevanz seiner Social-Media-Kanäle steigt. Ohne die Aufwallung des griechischen Temperaments wüsste vermutlich in Deutschland kaum jemand, dass es ein Mazedonien gibt und wo es liegt. So aber gingen Bilder mit abmontierten Schildern am Flughafen "Alexander der Große" um die Welt. Alexander der Große wurde dadurch noch einmal ins historische Bewusstsein geholt und klar gemacht: Er war Grieche. Wohl der letzte Grieche, der weltpolitisch etwas bewegt hatte. Danach kamen die Römer, bedienten sich an der griechischen Kultur und vereinfachten die Sprache.

Klar, dass Griechenland das erstmal verdauen muss. Nach 2.000 Jahren Verdauungsprozess kommen dann plötzlich Jugoslawen und wollen ihnen den Alexander und Mazedonien streitig machen. Egal, jetzt nennt sich das Land ja Nordmazedonien, die Schilder von Alexander, also dem Flughafen, sind abmontiert und der Präsident besucht die Germanen in Berlin. Der Präsident heißt auch nicht Alexander, sondern Stevo - Stevo Pendarovski.

Der Präsident Nordmazedoniens ist 56 Jahre alt und Politikwissenschaftler. Seit Mai 2019 ist er im Amt und damit einer der wenigen Präsidenten, die so schnell einen Termin für den Antrittsbesuch in Berlin bekommen.

Stevo Pendarovski war einige Jahre im Innenministerium tätig und fungierte bei seiner Regierung als Berater für Sicherheit und Außenpolitik. Er kümmerte sich zudem um die Annäherung seines Landes an die NATO. Nordmazedonien hat derzeit 8.000 Soldaten, 7.600 Polizisten und 4.850 Reservisten. Eine Mitgliedschaft in der NATO ist allerdings von der Beilegung des Konfliktes um den Namen abhängig. Ansonsten arbeitet Nordmazedonien seit geraumer Zeit auf diese Mitgliedschaft hin und erfüllt bereits diverse NATO-Standards. Der Verteidigungshaushalt rangiert allerdings mit seinen 125 Millionen USD noch bei 1% des Bruttoinlandsproduktes.

Als Sozialdemokrat dürfte sich Stevo Pendarovski mit Frank-Walter Steinmeier sehr gut verstehen. So wich Frank-Walter Steinmeier heute mehrfach vom Protokoll ab. Obwohl bereits ein Handschlag auf dem roten Teppich fotografiert werden konnte, drehten sich die Amtskollen an der Tür zum Schloss noch einmal um und verharrten dort in einer gut verwertbaren Bildposition. Nach den militärischen Ehren wurde der Gast nicht wie üblich ins Schloss geleitet, sondern in den dicht bewachsenen Garten - nur Stevo Pendarovski und Frank-Walter Steinmeier. Diese Geste des Bundespräsidenten war neu.

Apropos verstehen: In Nordmazedonien spricht man Mazedonisch und Albanisch. Immerhin gibt es in Nordmazedonien eine Minderheit von 25% Albanern. Der Berliner Prozess zur Stabilisierung des Westbalakans zeigt also bereits Früchte. Die Änderung des Namens in Nordmazedonien und die damit verbundene Besänftigung der Griechen ist eine dieser Früchte.

Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten Nordmazedoniens, Stevo Pendarovski

Autor: Matthias Baumann

Montag, 24. Juni 2019

Bundespräsident besucht die Streitkräftebasis an der LogSBw in Garlstedt

Der Terminkalender des Bundespräsidenten ist straff getaktet. Viele Termine dauern maximal eine Stunde. Dann ist er wieder weg. Dennoch setzt sich Frank-Walter Steinmeier gerne einmal über die protokollarischen Gepflogenheiten hinweg. Bei der Obdachlosenhilfe verquatscht er sich mit den sozial benachteiligten Besuchern, bei Staatsbesuchen ändert er ad hoc die Bildpositionen, bei Botschafter-Akkreditierungen holt er die Ehepartner zum Gruppenfoto vor seine Fahne und für die Streitkräftebasis nimmt er sich sogar vier Stunden Zeit.

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Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: "Wir verstehen Zivil!", war ein passender Slogan für die gute Verständigung beim Besuch des Bundespräsidenten an der LogSBw.
Aber nicht genug damit. Heute erschien er fünf Minuten vor Beginn in der Logistikschule Garlstedt. Die Logistikschule der Bundeswehr - kurz LogSBw - ist das Sprungbrett in sämtliche logistische Verwendungen bei der Bundeswehr. Hier werden Fahrlehrer, Medienexperten und Lagerwirtschafter ausgebildet. Ohne Logistik gibt es keine Versorgung und keinen Nachschub an Kugelschreibern, Handgranaten, Drehstühlen, Laptops, Gartengeräten oder Panzern. Ein spannendes Feld, dass der Streitkräftebasis unterstellt ist. Die Streitkräftebasis steht neben den bekannten Teilstreitkräften Heer, Marine und Luftwaffe und bildet zu diesen eine wichtige Schnittmenge.

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Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Bundespräsident im Gespräch mit der Truppe.
Alles, was nicht so eindeutig den drei Teilstreitkräften oder dem Cyber-Informationsraum (CIR) zuzuordnen ist, wird der Streitkräftebasis unterstellt. Dazu gehören die Feldjäger, das Diensthundewesen, das Kommando territoriale Aufgaben und damit das hier oft thematisierte Wachbataillon. Das Wachbataillon und das Protokoll BMVg waren wohl das initiale Appetithäppchen für den Bundespräsidenten. Hat er doch etwa einmal pro Woche damit zu tun. Während er bei seinem Amtsantritt im März 2017 etwas unbeholfen wirkte und die Ehrenformation mit "Tach Soldaten!" grüßte, konnte er sich in den folgenden Monaten gut an die militärische Präsenz im Schloss Bellevue gewöhnen.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Überschneidung der Zuständigkeiten von Bundespolizei, Landespolizei, Bundeskriminalamt und Feldjägern beim Besuch des Bundespräsidenten an der LogSBw in Garlstedt. Die Feldjäger gehören auch zur Streitkräftebasis und werden in Teilbereichen an der LogSBw ausgebildet.
Der Besuch in Garlstedt beweist, wie wichtig der Link zwischen Bundeswehr und Politik ist. Gelingt es dem Protokoll BMVg, die mit militärischen Ehren bedienten Spitzenpolitiker für sich zu gewinnen, hat das äußerst positive Auswirkungen auf die Bundeswehr. Brigadegeneral André Denk, der aktuelle Kommandeur der LogSBw war bis Januar 2019 Leiter des Protokolls und daher ein vertrautes Gesicht für den Bundespräsidenten. Mit der entsprechenden Sprezzatura des Protokolls führte ihn dieser dann auch an die verschiedenen Stationen des vierstündigen Aufenthaltes.

Das Programm konnte sich sehen lassen: Es begann mit militärischen Ehren - diesmal von einem Logistikbataillon mit G36 statt Karabiner 98 durchgeführt. Am Ende der Ehrenformation standen schon drei Regionalpolitiker bereit, die dem Bundespräsidenten in das Kommandeursgebäude folgten. Bei Kaffee und Keksen erkundigte sich Frank-Walter Steinmeier nach dem Zusammenspiel zwischen Bundeswehr und Zivilgesellschaft in dieser Gegend zwischen Bremen und Bremerhaven. Das Gespräch lief sehr ungezwungen.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Erklärungen zum Standort Garlstedt während der Zusammenkunft mit Regionalpolitikern (rechts und links außerhalb des Bildes), (v.l.n.r.) Schulkommandeur Brigadegeneral Denk, stellvertretender Schulkommandeur Oberst Betz, Verbindungsoffizier BMVg/Bundespräsidialamt Oberst Hoppe, Bundespräsident Steinmeier, Inspekteurs der Streitkräftebasis Generalleutnant Martin Schelleis (Schulterklappe).
Nach einer halben Tasse Kaffee gab es einen Szenenwechsel. Die Regionalpolitiker wurden verabschiedet und es ging ins Büro von General Denk. "Da darf ich sogar Fußball spielen", hatte uns sein Sohn kurz zuvor berichtet. "Jetzt darf ich aber nicht, weil dort ein Fernseher steht", fügte er hinzu und avisierte damit die Power-Point-Präsentation des Inspekteurs der Streitkräftebasis (SKB), Generalleutnant Martin Schelleis. Martin Schelleis ist von Hause aus Luftwaffenoffizier und war auch heute wieder in Blau und mit Schirmmütze erschienen. Die Schirmmütze ist bei der Bundeswehr nur noch selten zu sehen und ist weitestgehend dem Barett gewichen.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis.
Sommer und ein Ausflug in die Natur laden natürlich zu einem Gang im Freien ein. So ging es relativ schnell weiter zu einer größeren Freifläche mit Wasseraufbereitungsanlagen, Lastkraftwagen, Kränen, Gabelstaplern, Radladern und weiteren Stationen. Feldjäger erklärten, wie die Tataufklärung nach einen Anschlag auf Fahrzeuge im Auslandseinsatz funktioniert und es wurden Diensthunde vorgestellt. Letztere erfreuten sich besonderer präsidialer Aufmerksamkeit. Frank-Walter Steinmeier blieb stehen, stellte sehr viele Fragen, hörte zu und wollte immer wieder auch wissen, wo der Schuh drückt.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Der Bundespräsident nimmt sich Zeit für ausführliche Erklärungen zur Technik und fragt immer wieder, wo der Schuh drückt.
Schnell waren zwei Stunden um und es ging zum Mittagessen. Hier wieder die klassische Situation, dass sich Frank-Walter Steinmeier zwar zur Essensausgabe führen lässt, dann aber selbst entscheidet, wo er sitzt. An diesem Tisch war jedenfalls kein Platz mehr für die begleitenden Generale. Die neben ihm sitzende Frau Major - oder Majorin - oder wie man das momentan politisch korrekt gendert - jedenfalls die Frau neben ihm - wirkte sichtlich aufgeregt. Während sich der Präsident das Bundeswehressen schmecken ließ, versuchte er, ein Gespräch anzukurbeln.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Oberstleutnant Bollinger erklärt die Ausbildung am Logistischen Übungszentrum.
Nach dem Essen ging es in die große Halle des Logistischen Übungszentrums. Eine moderne Schulungseinrichtung, an der sämtliche Fähigkeiten von der mobilen Datenerfassung bis zum Führen gepanzerter Fahrzeuge erlernt werden können. Das hier eingesetzte Lehrpersonal ist international tätig und schult regelmäßig auch vor Ort. Immer wieder konnte Frank-Walter Steinmeier an seinen Truppenbesuch in Afghanistan erinnert werden. Hier sah er Fotos, Gerätschaften und echte Soldaten aus dem Auslandseinsatz. Er schaute sich einen Gefechtsstand mit vielen PCs und Landkarten an, überwand erfolgreich seine Mittagsmüdigkeit und traf sich dann mit verschiedenen Kommandeuren am Stehtisch.

Die letzte Station war eine Unterrichtsstunde in politischer Bildung. Es ging um das Thema "Vielfalt". Um den Tisch saßen viele Oberleutnants - ohne ST und ohne Eichenlaub. Diese hatten sich mithilfe von Unterrichtsmaterial, das das Zentrum Innere Führung entwickelt hatte, dem Thema angenähert. Es kam insbesondere zur Sprache, dass die Bundeswehr medial gerne in die rechte Ecke gestellt werde. Ein besonders mutiger Oberleutnant forderte den Bundespräsidenten mehrfach heraus, über seinen Beitrag zur Imageverbesserung der Bundeswehr zu reden. Hier schließt sich der Kreis: Je besser das Verhältnis der wenigen Schnittstellen zwischen Bundespolitik und Bundeswehr gestaltet ist, umso mehr wird der "Bürger in Uniform" in die Wahrnehmung der Gesellschaft rücken.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Schulkommandeur Brigadegeneral Denk verlinkt die Bundeswehr mit der Bundespolitik.
Nach vier Stunden jedenfalls war Frank-Walter Steinmeier mit vielen guten Eindrücken versorgt. Er hatte sich an seine Erfahrungen in Afghanistan und während des eigenen Grundwehrdienstes erinnern können sowie von der Professionalität und dem Ausrüstungsstand der Truppe ein Bild gemacht. Ach ja, ein Bild wurde zum Schluss auch noch gemacht mit den aktuellen Lehrgangsteilnehmern und dem Bundespräsidenten. Dann rauschten die schwarzen Limos davon.

Video:
Bundespräsident besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt

Autor: Matthias Baumann