Donnerstag, 13. Juli 2017

Diplomatisches Korps fährt zum Sommerempfang nach Meseberg

Der Hubschrauber landete heute auf dem Sportplatz. Ganz Meseberg wird für die Termine der Bundesregierung verwertet. Weiträumig ist das kleine Dorf im Brandenburgischen abgeriegelt, wenn die Bundeskanzlerin und ihre Gäste im Barockschloss einkehren.

Diplomatisches Korps Sommerempfang 2017 Schloss Meseberg
Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg
Der übliche Landeplatz neben dem Schloss war heute zugeparkt. Nicht etwa durch rüpelhafte Angler oder Badegäste, sondern durch die schwarzen Limousinen der 148 geladenen Botschafter, Geschäftsführer ad interim und Vertreter von Organisationen wie dem Souveränen Malteser-Ritterorden.

Nach vielen Tagen mit Regen und Hagel kam an diesem 13. Juli die Sonne heraus und spielte mit den Schatten am Schloss und im Garten. Ein schwarzer Wagen nach dem anderen rumpelte über das Kopfsteinpflaster zum Schloss, auch die Kolonne der Kanzlerin war dabei. Vom Sportplatz zum Schloss hat schon einen leichten aristokratischen Duft.

Als der initiale Anruf kam, durfte die Presse in den Garten. Fast bedrohlich sah die Front der Kameraleute aus. Die letzte Etappe war die Freitreppe zum Gartensaal. Der Gartensaal ist einer der größten Räume des Schlosses und diente heute für das Defilee. Während sich die Botschafter im Eingangsbereich drängten, setzten wir uns auf die Bank gegenüber der Markierung für die Kanzlerin. Jeder hat seinen Platz und der ist entweder mit Klebepunkten oder Kreppband auf dem Boden - in diesem Falle dicker Teppichboden - vorgegeben.

Diplomatisches Korps Sommerempfang 2017 Schloss Meseberg
Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Defilee im Gartensaal
Zuerst wurde die Presse begrüßt. Danach wurde die Tür geöffnet und der bunte Reigen mit dem Apostolischen Nuntius des Heiligen Stuhls eröffnet. Es folgten weitere Botschafter in der Reihenfolge ihrer Akkreditierung. Ihnen schlossen sich die Geschäftsführer ad interim an. Die Sommerzeit wird gerne genutzt, Botschafter zu (v)ersetzen. Das muss keine Strafe sein, sondern kann am üblichen Wechselturnus des jeweiligen Außenministeriums liegen.

Diplomatisches Korps Sommerempfang 2017 Schloss Meseberg
Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Defilee im Gartensaal
Neue Botschafter werden in der Reihenfolge ihrer Ankunft in Deutschland beim Bundespräsidenten akkreditiert. Nach dieser Reihenfolge richtet sich auch ihre Defilee-Position. Alle werden gleich behandelt und nach diesen zeitlichen Gesichtspunkten sortiert.

Diplomatisches Korps Sommerempfang 2017 Schloss Meseberg
Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Defilee im Gartensaal
Die Kanzlerin war trotz ihres hektischen Alltags sehr entspannt und begrüßte auch die Botschafter aus Ländern mit schwierigen Beziehungen sehr freundlich. Mit einem "Grüß Gott" stürmte der Botschafter Österreichs herein. "Habe ich gestern gerade getroffen", sagte Angela Merkel mehrfach, wenn Grüße des jeweiligen Präsidenten ausgerichtet wurden. Einige Händedrücke dauerten so lange, dass Protokollchef Jürgen Mertens durch Aufruf des nächsten Botschafters das jähe Ende der Begrüßung einleiten musste.

Apropos Jürgen Mertens: Er hatte den G20-Gipfel protokollarisch vorbereitet und wurde mit herzlichem Dank durch die Kanzlerin verabschiedet. Mit G20 hatte er sein Meisterstück des Protokolls geliefert und verlässt nun auf dem Höhepunkt seiner Laufbahn diesen Posten.

Diplomatisches Korps Sommerempfang 2017 Schloss Meseberg
Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Botschafter zwischen Gartensaal und See
Nach dem Defilee standen die Botschafter draußen vor der Freitreppe zum Gartensaal. Zuerst hielt die Bundeskanzlerin eine Rede und dankte neben dem Protokollchef auch den Botschaftern für ihre Arbeit. Es folgte die Rede des Apostolischen Nuntius - auf Deutsch. Dann wurde mit einem lauten Pling angestoßen und der gesellige Teil des Abends eröffnet. Überall im Garten waren Stehtische aufgebaut und Kellner liefen mit Getränken und Häppchen herum. Es gab auch Königsberger Klopse.

Diplomatisches Korps Sommerempfang 2017 Schloss Meseberg
Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Rede des Doyen
Die Presse verließ das illustre Treiben. Draußen warteten die Chauffeure. Die französische Botschafterin war etwas später erschienen wegen des Deutsch-Französischen Ministerrates am Vormittag in Paris. Ihr schwarzer Citroen parkte zwischen den Blaulicht-Limousinen der Bundesregierung. Einige Botschafter machten sich auf den Weg. Bis zur Autobahn verfolgte ich ungeplant einen schwarzen BMW 730d Facelifter in der Langversion mit Null-Eins-Kennzeichen.

Video:
Sommerempfang des Diplomatischen Korps in Meseberg

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 6. Juli 2017

Xi Jinping, Pandas und G20

Der Besuch von Xi Jinping erinnerte schon sehr an eine Dreierbeziehung mit Eifersuchtseinlage:

Es begann damit, dass der chinesische Staatspräsident am Dienstag mit einem roten Teppich, einem Ehrenspalier und 21 Salutschüssen in Berlin-Tegel empfangen wurde. Seine Maschine war beim Landeanflug von zwei Eurofightern eskortiert worden. Pünktlich mit dem ersten Kanonenschuss überflogen diese das Areal des TXL. Dann stieg Xi Jinping mit seiner Gattin, Peng Liyuan, in die Mercedes-Stretchlimousine und brauste eskortiert von vielen weiteren schwarzen Fahrzeugen in die City.

China Staatspräsident Xi Jinping Berlin
Chinas Staatspräsident Xi Jinping - Militärische Ehren im Schloss Bellevue
Am nächsten Tag ging es weiter mit den Ehren. Das Wachbataillon war standesgemäß mit allen drei Teilstreitkräften im Garten des Schlosses Bellevue angetreten. Das Schloss war weiträumig abgesperrt und die umliegenden Straßen und Plätze mit roten Fahnen beflaggt. Im Schlossgarten standen Kinder. Sie sangen und winkten dem Präsidenten zu. Das gefiel ihm gut.

China Staatspräsident Xi Jinping Berlin
Chinas Staatspräsident Xi Jinping - Kinder im Schloss Bellevue
Am Nachmittag wurde es besonders kuschelig. Die Kanzlerin nahm den Gast mit in den Zoo. Dort wurden die neuen knuffigen Bambusfresser, auch Pandas genannt, offiziell begrüßt und anschließend der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Seitdem die amerikanische Politik für Europäer nicht mehr berechenbar erscheint, muss ein neuer starker Partner her. China erweckt den Eindruck eines passenden Ersatzes. Die entsprechende Stimmung wird durch staatliche Ehrenerweise, singende Kinder und plüschige Bären erzeugt. Jetzt haben wir es dem Trump mal so richtig gezeigt!

China Staatspräsident Xi Jinping Berlin
Chinas Staatspräsident Xi Jinping - Ankunft in Tegel - 21 Salutschüsse und 2 Eurofighter
Damit aber nicht genug: Donald Trumps Eintreffen bei G20 in Hamburg verlief im Kontrast zu Xi Jinping. Es gab zwar einen roten Teppich, dafür aber kein Ehrenspalier, keine Salutschüsse, keine Eurofighter, keine Stretchlimo und nur einige Politiker aus der zweiten und dritten Reihe. Die miese Stimmung war dem US-Präsidenten anzusehen. Erst auf halber Treppe schaute er kurz in die Kameras und winkte notgedrungen. Seiner Frau wurde ein kleiner Blumenstrauß in die Hand gedrückt. Dann verschwanden sie in einem gepanzerten Hubschrauber.

Im Radio wurde bezüglich G20 schon von "19 gegen 1" geredet. Der eine Gegner war in diesem Fall nicht Nordkorea, sondern die USA. Schade eigentlich. Auch Donald Trump hätte sich bestimmt über ein wenig Anerkennung gefreut. Gehört es doch zum diplomatischen Geschick, auch schwierige Gesprächspartner mit Freundlichkeit und Wertschätzung zu Verhandlungsergebnissen zu motivieren, die bei blanker Konfrontation nicht zu erwarten sind.

Videos:
Ankunft Xi Jinping in Berlin-Tegel
Militärische Ehren für Xi Jinping im Garten von Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 5. Juli 2017

Moon Jae-in trifft sich zum Abendessen mit Angela Merkel

Es passte zum Namen des südkoreanischen Staatspräsidenten, dass sich die Bundeskanzlerin am Abend mit ihm traf. An diesem lauen Sommerabend stand die Sonne noch hoch am Himmel und beleuchtete die weiße Fahne mit Yin und Yang.

Staatspräsident Südkoreas Moon Jae-in Berlin
Staatspräsident Südkoreas Moon Jae-in besucht Berlin
Diese blau-roten Gegenpole sind in Korea bis heute präsent. Während das kommunistische Nordkorea gerade wieder mit einem Raketentest provoziert hatte, schlägt man sich im südlichen Teil des Landes mit den Herausforderungen westlicher Demokratie herum.

Moon wurde 1953 geboren und ist seit dem 24. März 2017 Präsident des Landes. Seinem Vater war die Flucht aus Nordkorea gelungen, so dass Moon Jae-in die Möglichkeit zum Studieren hatte und ohne politische Erbzwänge an die Spitze des Staates gelangte.

Der 64-jährige Staatschef setzt sich für einen konstruktiven Dialog mit Nordkorea ein. Er strebe keine Wiedervereinigung an, sondern eine gute Nachbarschaft. Den jüngsten Raketentest bewertet Moon als Belastung der mühevoll aufgebauten Annäherung zum Norden. Er fordert ein geschlossenes Vorgehen der Weltgemeinschaft, sieht sich dabei jedoch selbst in einer Führungsverantwortung.

Staatspräsident Südkoreas Moon Jae-in Berlin
Südkoreas Staatspräsident Moon Jae-in besucht Angela Merkel in Berlin
Der Südkoreaner geht zudem auf Distanz zur USA. Kein Wunder also, dass sich die Kanzlerin ausgerechnet heute mit ihm traf. Wenige Stunden nach dem Bärchen-Streicheln mit Xi Jinping und einen Tag vor der angespannten Begegnung mit Donald Trump tat dieses Abendessen gut.

Video:
Militärische Ehren für Moon Jae-in im Ehrenhof des Kanzleramtes

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 28. Juni 2017

Viersterne-General Werner Freers mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet

Und wieder geht ein Viersterne-General in den Ruhestand. An gleicher Stelle wurde im März 2016 General Domröse verabschiedet. Gestern war es Werner Freers. Mit vier goldenen Sternen auf der Schulter hat er das höchste EdeKa erreicht, das ein Bundeswehrsoldat erreichen kann. EdeKa steht für das Ende der Karriere.

Großer Zapfenstreich General Freers
Großer Zapfenstreich zur Verabschiedung von General Werner Freers
Werner Freers war zuletzt Befehlshaber des Obersten Hauptquartiers der Alliierten Streitkräfte Europas. Schon lange ergänzen sich die europäischen Armeen mit Material und Fachkompetenz. Dadurch müssen nicht alle notwendigen Ressourcen von jedem Land selbst vorgehalten werden. Deutschland ist stark bei der Logistik, den Sanitätsdiensten und der Unterstützung aus der dritten Dimension, also der Luft.

General Freers war 1973 in die Bundeswehr eingetreten. Er studierte und wurde dann zum Hubschrauberführer ausgebildet. Bis 2012 hatte er viele nationale und internationale Stationen durchlaufen, beispielsweise als Kommandeur der Luftmechanisierten Brigade 1 in Fritzlar, als Kommandeur der Kabul Multinational Brigade sowie als Stabsabteilungsleiter Planung im BMVg.

Von 2010 bis 2012 fungierte er als Inspekteur des Heeres und machte sich um die Neuausrichtung des Heeres verdient. 2012 ging er in seine jüngste Verwendung als Chef des Stabes Supreme Headquarters Allied Powers Europe.

Großer Zapfenstreich General Freers
Großer Zapfenstreich zur Verabschiedung von General Werner Freers
Die Anzahl der Soldaten zum Großen Zapfenstreich musste wegen der Baumaßnahmen im Bendlerblock etwas reduziert werden. Das fiel aber nicht weiter auf. Die mit dem Fackelschein und den Musikstücken erzeugte Stimmung kam gut zur Entfaltung. Unter Jubel und Applaus wurde Werner Freers von den anwesenden Gästen verabschiedet und rollte dann mit einer Blaulicht-Eskorte vom Hof.

Ein Großer Zapfenstreich dauert etwa eine halbe Stunde. Er enthält neben den typischen Elementen wie "Helm ab zum Gebet" drei Wunschlieder des Geehrten. Gestern Abend wurden "Des Großen Kurfürsten Reitermarsch" von Cuno Graf von Moltke, "Verleih uns Frieden gnädiglich" von Johann Sebastian Bach und "Flieger, grüß mir die Sonne" von Allan Gray gespielt. Oberstleutnant Kiauka dirigierte und Oberstleutnant Bernardy kommandierte den Fackelzug.

Video:
Großer Zapfenstreich zur Verabschiedung von General Freers

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 27. Juni 2017

43. PKM-Sommerfest auch 2017 wieder im Kronprinzenpalais gefeiert

Die 43 ist eine interessante Zahl. Sie ist eine Primzahl und ihre Quersumme ergibt 7. Im Juli 2010 waren wir erstmalig zum PKM-Sommerfest eingeladen. In den folgenden 7 Jahren wurde das PKM-Sommerfest zum Highlight vor den Sommerferien.

Juni und Juli sind die Monate, in denen Firmen, Verbände und eben auch der Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Fraktion - kurz PKM - auf gehobenem Niveau die Erfolge des ersten Halbjahres feiern.

PKM Sommerfest 2017 KronprinzenpalaisDas 43. PKM-Sommerfest war unser 8. PKM-Sommerfest im Kronprinzenpalais und schließt damit 7 Jahre Unternehmensgeschichte von BTB concept ab.

Auf dem 36. PKM-Sommerfest 2010 hatten wir die erste Visitenkarte an den ehemaligen Innensenator Frank Henkel übergeben. "BTB concept" war als silberner Schriftzug auf eine weiße Plastikkarte geprägt. Die Karte konnte multifunktional eingesetzt werden und war bei starker Verschmutzung sogar in der Spülmaschine zu reinigen.

In den folgenden Jahren hatten wir beim PKM-Sommerfest der Kanzlerin und diversen Ministern die Hand geschüttelt, mit ihnen Döner gegessen oder eine Zigarre geraucht. Nicht zu vergessen auch die Unterschriften von Josef Ackermann (ehemals Deutsche Bank) und Philipp Rösler (ehemaliger Gesundheits- und Wirtschaftsminister) auf meinem Gipsarm.

PKM Sommerfest 2017 Kronprinzenpalais
In diesen 7 Jahren hatten wir über 44.000 dienstliche Kilometer innerhalb Deutschlands zurückgelegt. Das ist mehr als eine Äquator-Umrundung.

In diesen 7 Jahren wurden 1.000 Abonnenten im YouTube-Kanal erreicht, etwa 1,3 Millionen Mal unsere Videos angeschaut, etwa 200.000 Leser für unseren Blog interessiert, Mitarbeiter angestellt, Schulungen gehalten und besucht, über 2.000 Firmen kontaktiert und daraus einige Neukunden generiert.

Diese Ergebnisse feierten wir heute zusammen mit Unionspolitikern und Verbandsvorständen bei Cocktails, Grillfleisch, Eis und Zigarren. Der Wahlkampf und G20 waren wohl die Ursache für die überschaubare Anzahl Bundesminister. Angela Merkel stand für eine Rede an den Mittelstand auf dem Programm und ließ sich auch den Rundgang inklusive Aydin-Döner nicht nehmen. Kurz danach war sie beim Wirtschaftsrat der CDU gebucht. Stress pur für die Kanzlerin, während der Mittelstand im Kronprinzenpalais noch bis spät in die Nacht feierte.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 20. Juni 2017

Bundespräsident absolviert seinen Antrittsbesuch bei der Bundeswehr im Einsatzführungskommando

Ein Bundespräsident, ein General und fünf Pressevertreter. Neun Uhr ist nicht die Zeit für den gemeinen Hauptstadt-Journalisten, insbesondere wenn der Termin im Nirgendwo stattfindet, also im Land Brandenburg. Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr - kurz EinsFüKdo - liegt am lauschigen Schwielowsee südwestlich von Potsdam.

Bundespräsident Steinmeier Antrittsbesuch Bundeswehr Einsatzführungskommando
Bundespräsident Steinmeier zum Antrittsbesuch bei der Bundeswehr - Einsatzführungskommando
Mohnblumen am Wegesrand, Vogelgezwitscher in der Henning-von-Tresckow-Kaserne und reichlich Sonne für die gute Ausleuchtung der Fotomotive. Die beiden Audi-Limousinen des Bundespräsidenten donnerten mehr als pünktlich über das Kopfsteinpflaster der Kaserne und hielten kurz vor der Ehrenformation an. Pünktlichkeit wird bei der Bundeswehr großgeschrieben.

Bundespräsident Steinmeier Antrittsbesuch Bundeswehr Einsatzführungskommando
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Generalleutnant Erich Pfeffer
"Guten Tag Soldatinnen und Soldaten", lautete der politisch korrekte Gruß des Bundespräsidenten, der mit einem lauten "Tag Herr Bundes-Präsident" erwidert wurde. Nach der Nationalhymne und dem Abschreiten der Ehrenformation gab es noch ein gemeinsames Foto mit dem Befehlshaber der Dienststelle, General Erich Pfeffer. Dann verschwanden die beiden Führungspersönlichkeiten im Hauptgebäude.

Erich Pfeffer ist Angehöriger des Heeres, hat langjährige Erfahrungen bei den Gebirgsjägern und trägt als Generalleutnant drei goldene Sterne auf der Schulter. Unterstützt wird er von Generalmajor Thorsten Poschwatta (zwei goldene Sterne, Luftwaffe) und Flottillenadmiral Jörg Klein. Alle drei Männer sind Mitte 50 und verheiratet.

Bundespräsident Steinmeier Antrittsbesuch Bundeswehr Einsatzführungskommando
Generalleutnant Pfeffer und Bundespräsident Steinmeier vor dem Hauptgebäude des Einsatzführungskommandos
Das EinsFüKdo wurde 2001 gegründet und koordiniert zurzeit 15 Einsätze weltweit. Es besteht ein reger Kontakt zu den multinationalen Hauptquartieren. Diese verteilen die Aufträge und das EinsFüKdo stellt sicher, dass diese mandatskonform und nach den Rechtsnormen unseres Landes durchgeführt werden. Erich Pfeffer ist dem Generalinspekteur Volker Wieker direkt unterstellt. Volker Wieker trägt vier goldene Sterne auf der Schulter.

Zur kompetenten Erfüllung des umfangreichen Pensums arbeiten am Schwielowsee militärische und zivile Mitarbeiter zusammen. In den Gesprächen am Rande des Antrittsbesuchs wurde deutlich, dass fast alle der heute anwesenden Offiziere über einschlägige Auslandserfahrungen verfügen. Sei es die zu kleine Schutzweste für Embedded Journalists in Afghanistan oder der allgegenwärtige Staub in Mali, so manch eine Episode erheiterte und interessierte die anwesenden Medienvertreter.

Bundespräsident Steinmeier Antrittsbesuch Bundeswehr Einsatzführungskommando
Kontrollraum des Einsatzführungskommandos
Die nächste presseöffentliche Station des Antrittsbesuchs des Bundespräsidenten bei der Bundeswehr war der Kontrollraum des Einsatzführungskommandos. Hier durfte nur bedingt gefilmt werden. Auf einem riesigen Screen wechselten Fotos von den Einsatzorten und eine große Weltkarte mit den Beschreibungen der 15 Einsätze. Frank-Walter Steinmeier wollte wissen, ob die hier beschäftigten Soldaten nur auf Anrufe warten oder auch proaktiv in den Einsatzgebieten nachfragen. Ja, das machen sie. Der Bundespräsident stand hinter einem wuchtigen weißen Telefon, das zwar technologisch überlebt wirkte, aber seinen wichtigen Zweck als zentraler Anlaufpunkt erfüllt.

Bundespräsident Steinmeier Antrittsbesuch Bundeswehr Einsatzführungskommando
Bundespräsident Steinmeier im Kontrollraum des Einsatzführungskommandos
Der Aufenthalt im klimatisierten Kontrollraum dauerte nicht sehr lange. Wir griffen noch eine Wasserflasche und eilten zum Wald der Erinnerung. Eine sehr beeindruckende Gedenkstätte für die gefallenen Bundeswehr-Soldaten. Besonders berührend sind die privaten Utensilien an den Bäumen rings um die Steinmonumente. Einige der Verstorbenen waren als Vertretung in den Einsatz gereist, einige im Bus zum Flughafen, einige kurz vor Dienstende, als der Hubschrauber abstürzte, sich ein Taxifahrer samt Auto in die Luft sprengte oder eine selbst gebaute Bombe unter der Treppe gezündet wurde. Auch den begleitenden Offizieren ging es nahe, als sie die Namen nannten und von den Umstände des Todes berichteten.

Bundespräsident Steinmeier Antrittsbesuch Bundeswehr Einsatzführungskommando
Stele mit Namen im Wald der Erinnerungen
Der Bundespräsident kam in Begleitung von Erich Pfeffer und nahm sich sehr viel Zeit für die Stelen mit den Namen. Seit zwei Jahren ist wohl kein Bundeswehr-Soldat mehr im Ausland ums Leben gekommen. Das jüngste Metallschild trägt den Namen Olaf Vatterodt. Er starb 2015 in Afgahnistan.

Frank-Walter Steinmeier legte einen Kranz am Ehrenmal nieder und ging dann in Begleitung des Generals durch den Wald zu verschiedenen Gedenkplätzen für die jeweiligen Einsatzorte. Er wirkte tief bewegt.

Bundespräsident Steinmeier Antrittsbesuch Bundeswehr Einsatzführungskommando
Bundespräsident Steinmeier und Generalleutnant Pfeffer im Wald der Erinnerungen
Nach einem kurzen Statement schrieb sich der Bundespräsident in das Erinnerungsbuch ein. Das nahm fast mehr Zeit in Anspruch als das Presse-Statement. Ein Mann, der Prioritäten setzt. Dann verließen die schwarzen A8-Limousinen das Gelände im grünen Umland von Berlin. Satter Motorsound, dann nur noch Vogelgezwitscher. Die Sonne schien und tauchte die Landschaft des Rückweges in ein angenehmes Licht.

Video:
Antrittsbesuch des Bundespräsidenten bei der Bundeswehr

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 15. Juni 2017

Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas besucht Bundeskanzlerin Merkel in Berlin

Die Riege der Ersten, Zweiten und Dritten im Staate verjüngt sich in Europa. Der Ministerpräsident Estlands wird in zwei Wochen 39 Jahre alt. Der studierte Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler aus Tallinn wurde vor zehn Jahren - also im Alter von 29 - zum stellvertretenden Parlamentspräsidenten ernannt.

Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas Berlin
Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas in Berlin
Im November 2016 wurde er Vorsitzender der Zentrumspartei und zudem mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Letzteres war notwendig, da die bisherige Koalition auseinander gebrochen war.

Jüri Ratas fährt einen EU-freundlichen Kurs und sieht in der EU einen Garant für die Sicherheit seines Landes. Als Präsident des estnischen Basketballverbandes harmoniert der dreifache Vater mit der Sportaffinität seines Amtskollegen aus Bulgarien.

Im Gegensatz zu Bulgarien verbindet Estland eine Landgrenze mit Russland. Estland hat auch deutlich weniger Einwohner: etwa 1,3 Millionen. Estland ist Vorreiter bei der digitalen Verwaltung. Estland wirbt mit einer Staatsbürgerschaft für jedermann. Das sei ganz einfach zu beantragen und als Ergebnis bekomme der Interessent eine Chipkarte. Auch das Steuersystem sei ganz einfach und transparent.

Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas Berlin
Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas in Berlin
In den heutigen Gesprächen mit der Bundeskanzlerin ging es um die bilateralen Beziehungen und die Sicherheit in Europa. Zur Sicherung der Ostgrenzen hat die NATO eine Präsenz-Truppe in Estland stationiert. Russland sieht das als Provokation an.

Video:
Empfang des estnischen Ministerpräsidenten Jüri Ratas mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 14. Juni 2017

Georgischer Verteidigungsminister Levan Izoria besucht seine Amtskollegin

Im November 2015 war die georgische Verteidigungsministerin Tinatin Khidasheli mit militärischen Ehren empfangen worden. Damals trüber Himmel über Berlin. Trübe Stimmung in der Schwarzmeer-Region. Letztere hat sich bis heute nicht aufgehellt. Dafür aber der Himmel über der Stadt während des Besuches von Levan Izoria.

Georgischer Verteidigungsminister Levan Izoria Berlin
Georgischer Verteidigungsminister Levan Izoria besucht seine Amtskollegin in Berlin
Levan Izoria fungiert seit dem 1. August 2016 als Nachfolger von Tinatin Khidasheli. Der 43-jährige Mann aus Tblissi hatte nach seinem Studium viele Jahre für das Innenministerium gearbeitet. Bis 2015 war er stellvertretender Innenminister Georgiens. Sein Wechsel ins Ressort der Verteidigung wurde von Frau Khidasheli sehr kritisch gesehen. Die Verquickung mit Izorias bisherigem Aufgabengebiet passe nicht zum neuen Amt.

Georgien ist ein wichtiger Partner der Bundeswehr in Afghanistan. Etwa 1.000 deutsche und 900 georgische Soldaten arbeiten dort als NATO-Partner zusammen. 120 Georgier stehen unter deutschem Kommando.

Georgischer Verteidigungsminister Levan Izoria Berlin
Georgischer Verteidigungsminister Levan Izoria besucht seine Amtskollegin in Berlin
Bei den heutigen Gesprächen zwischen Levan Izoria und Ursula von der Leyen ging es aber nicht nur um den Einsatz der Streitkräfte bei der Resolute Support Mission in Afghanistan. Akute Themen waren auch die Sicherheitspolitik in Europa und in der Schwarzmeer-Region.

Georgien profitiert sehr von den Beziehungen zu Deutschland. Etwa 2.500 Angehörige der Streitkräfte wurden hier bereits ausgebildet. Zudem stellt Deutschland umfangreiches Material zur ABC-Abwehr und für den Sanitätseinsatz bereit. Die Führungsakademie in Hamburg hat einen internationalen Lehrgang für den General- und Admiralstabsdienst entwickelt, an dem schon 18 Offiziere aus Georgien teilgenommen haben.

Video:
Georgischer Verteidigungsminister Levan Izoria mit militärischen Ehren empfangen

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 7. Juni 2017

Bulgarischer Fußballer Borissov läuft zum dritten Mal durch das Tor des Kanzleramtes

Boyko Borissov ist ein Multitalent mit Führungsqualitäten. Als Mittelstürmer des Zweitligisten FC Witoscha Bistritsa ist er Kämpfe um den Ball und um die Macht gewohnt. Vor seinem Amtsantritt als Ministerpräsident Bulgariens am 4. Mai 2017 hatte er dieses Amt bereits von 2009 bis 2013 und von 2014 bis Januar 2017 inne.

Bulgarischer Ministerpräsident Boyko Borissov
Bulgarischer Ministerpräsident Boyko Borissov zum dritten Antrittsbesuch in Berlin
Es geht turbulent zu in der bulgarischen Innenpolitik: Amtsenthebung, Rücktritt, Neuwahlen, Lagerwechsel von Parteien. Es rotieren Kommunisten, Nationalisten und Europafreunde. Borissovs Partei GERB macht sich für eine Integration in der EU stark und ist zurzeit die maßgebliche politische Kraft Bulgariens.

Kraft hatte Borissov nicht nur im Fußball bewiesen sondern auch bei seiner Tätigkeit als oberster Polizeichef und Staatssekretär im Innenministerium. 2006 gründete er die GERB und erlebte die oben beschriebenen Höhen und Tiefen.

Bulgarischer Ministerpräsident Boyko Borissov
Bulgarischer Ministerpräsident Boyko Borissov zum dritten Antrittsbesuch in Berlin
Heute hatte der ehemalige Bodyguard Borissov seinen schwarzen Gürtel als Karate-Kämpfer gegen einen Ledergürtel ersetzt. Rein rechnerisch konnte er nun seinen dritten Antrittsbesuch bei Angela Merkel feiern. Entsprechend herzlich war auch die Begrüßung. Mit einem kraftvollen Sound rauschte die schwarze S-Klasse vom Ehrenhof, während sich Angela Merkel und Boyko Borissov an der durchbrechenden Sonne freuten.

Beim anschließenden Arbeitsessen ging es um die politische Entwicklung in Bulgarien, die Herausforderungen der EU durch den Brexit und mögliche Kooperationen bei der Berufsausbildung. Zudem solle die Nutzung des europäischen Binnenmarktes weiter ausgebaut werden. Auf der Agenda standen auch der Umgang mit Flüchtlingen und die Sicherung der Grenzen in der Westbalkan-Region.

Der Besuch fand in der deutschen Presse wenig Beachtung. Ergänzend sei erwähnt, dass der Gast vom Schwarzen Meer um die Einbeziehung seines Landes in den Schengen-Raum und die Aufnahme in die Euro-Zone warb. Dazu gab es in den letzten Tagen bereits ein Gespräch zwischen Borissov und Emmanuel Macron.

Video:
Antrittsbesuch des bulgarischen Ministerpräsidenten Boyko Borissov

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 6. Juni 2017

Change Management auf Französisch

Der Wind meinte es heute gut mit Frankreich. Er ließ die Trikolore gut sichtbar vor dem Schloss Bellevue wehen: Wind of Change?


Botschafterin Frankreichs Anne-Marie Descôtes
Botschafterin Frankreichs Anne-Marie Descôtes - Trikolore zur Akkreditierung
Der Staatspräsident Frankreichs hatte Mitte Mai gewechselt, die Verteidigungsministerin ebenfalls. Beide hatten bereits die Bundeshauptstadt besucht. Heute wurde die neue Botschafterin unseres westlichen Nachbarn im Schloss Bellevue akkreditiert.

Anne-Marie Descôtes kam pünktlich 13:00 Uhr auf den Vorhof gerollt und wurde von Protokollchef Jürgen Mertens begrüßt. Dann folgte der Eintrag ins Gästebuch, das obligatorische Begrüßungsfoto und die eigentliche Übergabe des Beglaubigungsschreibens an den Bundespräsidenten. Danach das Foto mit Frank-Walter Steinmeier vor der plüschigen Fahne mit dem Bundesadler.

Botschafterin Frankreichs Anne-Marie Descôtes
Botschafterin Frankreichs Anne-Marie Descôtes - Akkreditierung bei Frank-Walter Steinmeier
Nachdem sich die Delegation ebenfalls ins Gästebuch eingetragen hatte, gab es kalte Getränke und die erste Begegnung mit den jeweiligen Ansprechpartnern auf bundesdeutscher Seite.

Im Ehrenhof wurde parallel die dreifarbige Flagge vorbereitet. Als Anne-Marie Descôtes aus dem Schloss trat, wurden Trompetenklänge und Trommelwirbel angestimmt. Sie und ihre große Delegation stiegen in vier schwarze Mercedes-Limousinen und verließen das Areal. Begleitet wurden sie von einer Motorrad-Eskorte.

Botschafterin Frankreichs Anne-Marie Descôtes
Botschafterin Frankreichs Anne-Marie Descôtes - Gästebuch
Anne-Marie Descôtes ist eine ehemalige Deutsch-Lehrerin und sitzt damit auch sprachlich fest im Sattel bei ihren Gesprächspartnern. Vor dreißig Jahren ging sie an die französische Botschaft in Bonn und war dort für Kooperationen auf dem Bildungssektor zuständig. Ihr beruflicher Weg führte sie weiter nach Brüssel und Washington. Da sie wohl gerne eigenwillige Akzente setze, kann dem diplomatischen Parkett eine interessante Zeit bevorstehen.

Video:
Akkreditierung der französischen Botschafterin Anne-Marie Descôtes

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 2. Juni 2017

Patriarch von Konstantinopel besucht Berlin

Orthodoxie ist für viele Deutsche ein Buch mit sieben Siegeln. Zurzeit bereist Bartholomaios I unser Land. Gestern referierte er in der Konrad-Adenauer-Stiftung und besuchte anschließend den Bundespräsidenten.

In der Mitte des großen Saales der CDU nahen Stiftung konnte man Schwarz sehen: schwarze lange Gewänder, schwarze Hüte, schwarze Mützen, schwarze und graue Bärte. Über den Gewändern goldene Ketten mit großen goldenen und Stein-besetzten Broschen: Metropoliten, Archimandriten und der Patriarch selbst.

Erzbistum und EKBO

Im Saal saßen neben den Botschaftern von Griechenland, der Türkei und Zypern auch der katholische Erzbischof Heiner Koch aus Berlin und sein evangelischer Kollege Markus Dröge von der EKBO. Ein breites Grinsen ging regelmäßig durch die Reihen, wenn in den Grußworten die "Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz" in der Langversion ausgesprochen wurde.

Patriarch von Konstantinopel Bartholomaios I in Berlin
Ökumenischer Patriarch von Konstantinopel, Bartholomaios I, in Berlin



Grüß Gott!

Bartholomaios begann seinen Vortrag über Menschenrechte mit einem schwungvollen "Grüß Gott". Er hatte in München drei Semester Deutsch gelernt und las seine Rede fließend auf Deutsch vor. Es sah so aus, als hatte er nur fünf Blätter in der Hand. Gelesene Seiten gruppierte er unter den flachen Stapel. So oft, wie er die Seiten wechselte, müssen es um die zwanzig Blätter gewesen sein.

Seine Kollegen in Schwarz genossen den Sekundenschlaf oder beschäftigten sich mit ihrem Smartphone. Erzbischof Koch wechselte Blicke mit dem Apostolischen Nuntius des Heiligen Stuhls, Erzbischof Nikola Eterović. Dann kam ein langes Wort und der Patriarch warf spontan ein: "Zu lang!" Lachen. Der Saal war wieder in die Realität des Vortrages geholt. "Wenn ich ein bisschen müde bin. Sie müssen viel müder sein", war sein verständnisvoller Kommentar zum Vortrag.

Menschenrechte

Obwohl der Vortrag über Menschenrechte etwa eine dreiviertel Stunde gedauert hatte, war er doch sehr interessant. Mir war gar nicht bewusst, dass nicht-christliche Religionen eine große Distanz zu Menschenrechten hegen, denn:

  • Menschenrechte seien westliches Kulturgut.
  • Menschenrechte tragen das Siegel des Christentums.
  • Menschenrechte schützen einen gefährlichen Individualismus.
  • Menschenrechte stehen für Säkularisierung und Anthropozentrik.
  • Menschenrechte verbünden sich mit dem Atheismus.
  • Menschenrechte widerstreben der Souveränität Gottes.

Kein Wunder also, dass Menschenrechte außerhalb der westlichen Welt abgelehnt und missachtet werden. Die Botschafter verzogen keine Miene.

Orthodoxie

Die Magna Charta der Orthodoxie sei eine "Kultur der Person". Selbstlose Liebe könne ungeahnte Kräfte freisetzen. Er nannte das die "Liturgische Diakonie", was im Sinne einer alltäglichen Liturgie nach der sonntäglichen Liturgie zu verstehen sei. Der Patriarch wurde sehr emotional, als er sagte, dass die "defensive Haltung gegenüber der Aufklärung endgültig überwunden" werden müsse. "Fehlentwicklungen" in der Orthodoxen Kirche sollten auf keinen Fall zur Pauschalverurteilung dieser Konfession genutzt werden. Eine große Baustelle sei die Ethnozentrik.

Patriarch von Konstantinopel Bartholomaios I in Berlin
Ökumenischer Patriarch von Konstantinopel, Bartholomaios I, in Berlin
Ökumene

Bartholomaios hat viele Titel, so dass seine späteren Gesprächspartner im Schloss Bellevue erst einmal abklärten, wie sie ihn genau anzusprechen haben. "Seine Allheiligkeit Batholomaios I, Ökumenischer Patriarch von Konstantinopel" ist der volle Titel. Bei der offiziellen Anrede wird "Eure Allheiligkeit" verwendet, während die Bischöfe wie säkulare Botschafter mit "Eure Exzellenz" angesprochen werden.

Die Ökumene im Titel ist vergleichbar mit der Wortbedeutung von katholisch und erklärt den übergeordneten Anspruch auf die Definition der Rechtgläubigkeit. Zurzeit findet jedoch ein intensiver Austausch zwischen Othodoxen, Katholiken und Protestanten statt. Letztere sehen Ökumene als Gemeinschaft von Christen jedweder Konfession um das Zentrum Jesus Christus und die Bibel. So wurde es auf dem #Kirchentag ausgedrückt.

Der Patriarch im Schloss

Anschließend wurden die Herren in Schwarz mit schwarzen BMW 5er-Limousinen zum Bundespräsidenten ins Schloss Bellevue gefahren. Kein Ehrenposten, keine militärischen Ehren, kein roter Teppich. Dafür aber ein blauer Teppich und eine sehr familiäre Atmosphäre. Vier Kameraleute, ein Gästebuch und eine vertrauliche Unterredung mit Frank-Walter Steinmeier. Diese war nicht presseöffentlich.

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 1. Juni 2017

Französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard zum Antrittsbesuch in Berlin

Der Staatspräsident Frankreichs hatte bereits einen Tag nach Amtsantritt einen Besuch in Berlin absolviert. Sylvie Goulard brauchte zwei Wochen. Sie hatte die Amtsgeschäfte im französischen Verteidigungsministerium am 17. Mai übernommen. Damit stärkt sie die internationale Frauen-Quote in diesem Regierungssegment.

Verteidigungsministerin Frankreichs Sylvie Goulard Berlin
Verteidigungsministerin Frankreichs Sylvie Goulard zum Antrittsbesuch in Berlin
Die 52-jährige Sylvie Goulard begann ihre politische Laufbahn im Jahr des Mauerfalls. Als Mitarbeiterin des Außenministeriums hatte sie an den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen teilgenommen und war anschließend an mehreren Projekten mit dem Auswärtigen Amt beteiligt. Sylvie Goulard war beratend tätig, schreibt Essays und setzt sich für einen europäischen Föderalismus ein.

Beim heutigen Antrittsbesuch im Bendlerblock ging es um verschiedene neue Projekte und die Harmonisierung von Planungsprozessen. Die Dynamik ihres Staatspräsidenten schleift sich auch auf ihre Arbeitsweise durch. Moderner, schneller und effizienter soll die Zusammenarbeit der Streitkräfte und der regionalen Rüstungsindustrie werden. "Mehr Europa schaffen", sei das Ziel.

Verteidigungsministerin Frankreichs Sylvie Goulard Berlin
Verteidigungsministerin Frankreichs Sylvie Goulard zum Antrittsbesuch in Berlin
Es sind eine europäische Offiziersausbildung, ein gemeinsames Sanitätskommando und ein Logistic Hub geplant. Deutschland und Frankreich arbeiten bereits in Mali und Litauen eng zusammen.

Der Einsatz in der Sahel-Region um Mali, Niger, Burkina Faso, Mauretanien und den Tschad war Sylvie Goulard so wichtig, dass sie einen Tag nach Amtsantritt zu den französischen Truppen vor Ort reiste. Dort ließ sie sich bestätigen, dass sich die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr unter dem Dach von EUTM und MINUSMA sehr konstruktiv gestalte.

Passend zum wolkenfreien Himmel sprachen die Ministerinnen auch über eine konzertierte Lufttransport-Staffel, die in einem Krisenfall zur gegenseitigen Unterstützung dienen soll. Zusammen mit Italien und Spanien wird derzeit ein Industriezweig für Drohnen aufgebaut. Drohnen, die zwar nur eine mittlere Höhe erreichen, dafür aber mit einer langen Flugdauer punkten.

Video:
Antrittsbesuch der französischen Verteidigungsministerin Sylvie Goulard

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 31. Mai 2017

Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin für zwei Tage

Die Sperrung der Straße des 17. Juni hatte die Kanzlerin bereits am pünktlichen Eintreffen im Maritim pro Arte gehindert. Dort sollte sie vorab einen Vortrag halten. Trotz ihres weltpolitischen Einflusses konnte sie die Verkehrslage auf den drei Kilometern zwischen den beiden Orten nicht maßgeblich beeinflussen. Entsprechend gestresst und personell ausgedünnt trafen auch die Pressevertreter im Kanzleramt ein.

Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin
Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin
Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang verspätete sich ebenfalls. Im Ehrenhof stand die Ehrenformation für die Begrüßung mit militärischen Ehren bereit. Außerhalb des Geländes wehten große rote Fahnen mit den vier kleinen und dem einen großen gelben Stern. Eine seidige Flagge Chinas wehte zwischen Schwarz-Rot-Gold und der Europaflagge und bildete mit Letzterer eine optische Harmonie durch Stern-Symmetrie.

Die Harmonie ist jedoch einer gewissen Ambivalenz unterworfen: Amnesty International fordert nachdrücklich die Einhaltung der Menschenrechte ein. China habe zudem die Pressefreiheit und den Wirkungsradius von NGOs eingeschränkt. Andererseits stellt China einen wichtigen Wirtschaftspartner im asiatischen Raum dar und wird als Gegenpol zur nicht mehr eindeutig berechenbaren amerikanischen Regierung sondiert.

Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin
Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin
Neben der Harmonie in der Betrachtung Amerikas ging es vorwiegend um wirtschaftliche Themen wie die Entwicklung der Elektromobilität, der Luftfahrt und künstlichen Intelligenz. Kein Wunder also, dass auch Sigmar Gabriel als ehemaliger Wirtschaftsminister und heutiger Außenminister bei den Gesprächen dabei war.

Li Keqiang halte die Zeit für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und China für gekommen. Demonstrativ wurde die Unterzeichnung von Verträgen zelebriert, so dass die Vermutung nahe liegt, dass auf den Zug der postinfantilen Verhaltensmuster des amerikanischen Präsidenten aufgesprungen wird. Um der Kritik das Sahnehäubchen aufzusetzen, wurde auch über die Bemühungen beim Klimaschutz geredet.

Video:
Begrüßung des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang im Bundeskanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Sonntag, 28. Mai 2017

Bundespräsident fliegt beim #Kirchentag ein

Vor drei Tagen feierten wir Himmelfahrt. Gemäß des Neuen Testamentes war Jesus 40 Tage nach Ostern in den Himmel gefahren. Heute fuhr der Bundespräsident aus dem Himmel herab. Sein Helikopter landete auf den Elbwiesen südlich von Wittenberg und wurde dort von berittener Polizei bewacht.

#Kirchentag Abschlussgottesdienst Wittenberg Elbwiesen
#Kirchentag - Anreise zum Abschlussgottesdienst in Wittenberg auf den Elbwiesen
Das Fußvolk erreichte die Elbwiesen über erhebliche Umwege durch die Lutherstadt und zwei Brücken. Eine davon provisorisch durch die Bundeswehr gebaut. Von der Innenstadt bis zur Festwiese waren Laufzeiten von einer Stunde und mehr einzuplanen. 30°C und Sanitäter, die zum Abtransport der Kreislauf-Geschwächten bereit standen. Sehr vorbildlich deshalb, dass ausgerechnet Gesundheitsminister Gröhe einer der ersten Minister vor Ort war.

Kurz vor dem Abschlussgottesdienst gesellten sich das Oberhaupt der Kopten aus Ägypten, Innenminister de Maizière und mehrere Vertreter der katholischen und der evangelischen Kirche dazu.

#Kirchentag Abschlussgottesdienst Wittenberg Elbwiesen
#Kirchentag - 1/7 der Bläser beim Abschlussgottesdienst
Hinter der großen weißen Bühne saßen hunderte Bläser. Ihre Instrumente funkelten in der Sonne. Als sie das Lied "Nun jauchzt dem Herren, alle Welt" anstimmten, bekamen die Besucher einen Vorgeschmack auf die zu erwartenden Konzerte im Himmel. Als die Gedanken abschweiften, erschien der Bundespräsident neben der Bühne. Auch seine Frau, Elke Büdenbender, war dabei und jede Menge Fotografen.

Die Predigt zum Hohen Lied der Liebe aus 1. Korinther 13 hielt Erzbischof Thabo Makgoba von der Anglikanischen Kirche Südafrikas. Der Schwarze sprach Englisch mit afrikanischem Akzent. Wer kein Englisch verstand, konnte auf dem linken Screen deutsche Untertitel und eine Übersetzung in Gebärdensprache sehen. Die rechte Videowand stand für das unkommentierte Original zur Verfügung. Viele der aus "Bade-Würte-Berg" stammenden Sitznachbarn verstanden kein Englisch.


#Kirchentag Abschlussgottesdienst Wittenberg Elbwiesen
#Kirchentag - Festwiese für den Abschlussgottesdienst
So rauschte die Predigt an ihnen vorbei. Die Predigt hatte mit Martin Luther begonnen und lief über die allgemeine Ungerechtigkeit in der Welt in einem postulierten "I have a dream" aus.

Viel spannender war also das Drumherum. Dazu gehörten die immer wieder einsetzenden Bläser hinter der Bühne - wie schon erwähnt: Hunderte! Bewegend auch das gemeinsame Vaterunser, das gemeinsame Abendmahl und der Segen von EKD-Chef Bedford-Strohm im wehenden schwarzen Gewand. Die Sonne blitzte in das Kreuz über dem Talar und tauchte es in einen goldenen Glanz.


#Kirchentag Abschlussgottesdienst Wittenberg Elbwiesen
#Kirchentag - Abschlussgottesdienst mit Segen von Heinrich Bedford-Strohm
Der Altar war eine Leihgabe des Deutschen Katholikentages. Überhaupt zeigten sich die katholischen Gastredner sehr erfreut über die guten Beziehungen zu den Protestanten. Das sei vor zehn Jahren noch nicht so selbstverständlich gewesen. Frank-Walter Steinmeier begrüßte die Besucher mit "Liebe Schwestern und Brüder" und zeigte sich ebenfalls hoch erfreut darüber, dass die Christen unterschiedlicher Konfessionen und Denominationen auf einem guten Weg zur Bündelung ihrer Kräfte seien. Das solle weiter intensiviert werden.

Der Bundespräsident war selbst viele Jahre lang aktiv an den Evangelischen Kirchentagen beteiligt. Ein katholischer Redner brachte es auf den Punkt: Das verbindende Element ist Jesus Christus.

Autor: Matthias Baumann