70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee

Hätten die westlichen Alliierten nicht darauf bestanden, einen Teil von Berlin zu verwalten, hätte es keine Blockade von West-Berlin gegeben. Hätte es keine Blockade von West-Berlin gegeben, hätte auch die Luftbrücke nicht etabliert werden müssen. Hätte es keine Luftbrücke gegeben, wäre West-Berlin mit seinen 2 Millionen Einwohnern ausgehungert und in die russische Besatzungszone eingemeindet worden. Wäre das passiert, wäre keine Mauer um West-Berlin errichtet worden.

70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: (v.l.n.r.) General John William Nicholson Jr., Oberst Gail Halvorsen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Wäre, hätte, könnte: West-Berlin war ein Stachel im Fleisch des Ostblocks. West-Berlin war das Zünglein an der Waage des Kalten Krieges. Ein cleverer Schachzug der westlichen Alliierten. West-Berlin musste unter allen Umständen gehalten werden. So war der humanitäre Akt der Luftbrücke wohl in erster Linie ein politisch motivierter Akt des Kräftemessens zwischen Sozialismus und Kapitalismus, zwischen Ost und West. Eine Umsetzung des alten Prinzips: Sieg ohne Kampf. Ein Sieg, der durch Beharrlichkeit, logistische Exzellenz und hohe Motivation erzielt werden konnte.

Die bei der Luftbrücke eingesetzten Rosinenbomber wären als normale Bomber gar nicht geeignet gewesen. Es waren Transportflugzeuge des Typs Douglas C-54 Skymaster, die für Langstreckenflüge mit knapp 50 Passagieren konzipiert waren. Die Rosinenbomber transportierten hauptsächlich Lebensmittel und Brennmaterial für den frostigen Winter 1948/1949 nach Berlin.

Gerne werden US-Amerikaner, Briten und Franzosen als Helden der Luftbrücke gefeiert. Dabei waren die Franzosen kaum daran beteiligt, da sie sich im Indochinakrieg die Zähne an Vietnam ausbeißen wollten. So wurde die französische Abwesenheit durch Piloten aus Australien, Neuseeland, Kanada und Südafrika kompensiert. Auch diese flogen überladen und hatten entsprechende Verluste zu beklagen.

70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: US-Botschafter Richard Grenell und Oberst Gail Halvorsen (rechts)

Einer der Piloten hatte die Idee, den winkenden Kindern am Boden schon vor der Landung ein paar Süßigkeiten zukommen zu lassen. Dazu befestigte er Schokolade an Taschentüchern und warf diese wie Fallschirme aus dem Flugzeug ab. Das sprach sich schnell herum und wurde bald von vielen der Piloten praktiziert. Die Aktion bekam sogar einen Namen: Operation Little Vittles.

Der Initiator dieser Operation war Gail Halvorsen. Gail Halvorsen ist 98 Jahre alt. Als er gestern mit seinem Rollator das Festzelt am Alliierten Museum betrat, gab es stürmischen Applaus. Sofort war er von älteren Damen, Offizieren und Botschaftern umringt. Unentwegt wurde seine Hand geschüttelt und Selfies mit dem prominenten Ami aufgenommen.

70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: Britischer Botschafter Sebastian Wood (links), US-Botschafter Richard Grenell (Hintergrund Mitte), britischer Luftwaffen-Attaché Oberst Mark Heffron (rechts)

Einen bemerkenswert stürmischen Applaus gab es auch beim Erscheinen der Ministerin. Sie hielt eine leidenschaftliche Rede zur gelungenen Überwindung des Kommunismus, zur Demokratie in Europa und zum transatlantischen Bündnis. Dann schaltete sie auf Englisch um und stellte den amerikanischen 4-Sterne General John William Nicholson Jr. vor. General Nicholson befindet sich zwar schon im Ruhestand, hatte aber gestern noch einmal seine Uniform angezogen. Ursula von der Leyen beendete ihre Rede mit der "Aushändigung des Großen Verdienstkreuzes mit Stern des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland" an John William Nicholson Jr.

John William Nicholson Jr. war acht Jahre nach Ende der Blockade Berlins im schönen Baltimore, Maryland, geboren worden. Im Gegensatz zu deutschen Generalen mit ihren weit über 40 Dienstjahren, könnte sich John W. Nicholson innerhalb von 36 Jahren auf die 4-Sterne-Position vorarbeiten und dann in den Ruhestand gehen. Die letzten zwei Dienstjahre war er Befehlshaber der Mission Resolute Support in Afghanistan.

70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: Perlenkette zwischen Empfangszelt und Tribüne

Nachdem der Stern des Verdienstordens angesteckt war, gab es einen Empfang. Dieser konnte auch zur Besichtigung des Alliierten Museums genutzt werden. Etwa eine Stunde später signalisierte die Aufstellung der Perlenkette den Beginn der Serenade. Die Perlenkette hat in diesem Falle nichts mit dem Schmuck der anwesenden Damen zu tun, sondern ist die Bezeichnung für Fackelträger des Wachbataillons, die den Weg vom Empfang zur Tribüne markieren. Das rote Podest für die Prominenz war diesmal sehr breit. Immerhin musste es Platz für Ursula von der Leyen, Vizeadmiral Rühle, den Regierenden Bürgermeister und die Botschafter der USA, Großbritanniens und Frankreichs bieten. Es wurden folgende Musikstücke gespielt:

Le Caid - Eduard Michel
Colonel Bogy March - Kenneth J. Alford
Chattanooga Choo-Choo - Arrangement Glenn Miller
Berliner Luft - Paul Lincke
Nationalhymne - Joseph Haydn

Danach war der gesellige Abend zu Ende. Heute um elf war das Wachbataillon schon wieder im Einsatz. Diesmal am Flughafen Tempelhof. Bereits am Dienstag hatten Prinz Charles und Camilla Parker Bowles mehrere Stationen in Berlin absolviert. Darunter auch den Platz der Luftbrücke.

Heute vor 70 Jahren war die Blockade West-Berlins beendet worden. Die Luftbrücke wurde jedoch noch bis zum 30. September 1949 fortgesetzt.

Videos:
Serenade und Empfang zum 70. Jahrestag der Luftbrücke im Alliierten Museum
Prinz Charles am 07.05.2019 beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Botschafter von Guyana, Seychellen, Mosambik und Bosnien-Herzegowina beim Bundespräsidenten akkreditiert

Bei der heutigen Botschafter-Akkreditierung kamen zwei Botschafter aus Afrika, einer aus Südamerika und eine Botschafterin aus Europa. Die Akkreditierung fand in folgender Reihenfolge statt:

Kooperative Republik Guyana - David Hales
Republik Seychellen - Derick Ally
Republik Mosambik - Sérgio Nathú Cabá
Bosnien und Herzegowina - Jadranka Winbow

Was auch immer eine Kooperative Republik ist, Guyana hat 740.000 Einwohner. Das entspricht der Population von Frankfurt am Main. Guyana liegt im Norden von Südamerika direkt neben Venezuela. Etwas ungewöhnlich für diese Region ist es, dass dort Englisch gesprochen wird und die Flagge mit ihren Rot-Gelb-Grün-Elementen sehr afrikanisch aussieht.

Botschafter der Kooperativen Republik Guyana akkreditiert: David Hales trägt sich ins Gästebuch von Schloss Bellevue ein.

Innerhalb der letzten 250 Jahre hatten sich die Niederlande, Großbritannien und Frankreich regelmäßig um das Gebiet gestritten. 1966 erlangte Guyana die Unabhängigkeit und 1970 wurde die Kooperative Republik ausgerufen.

Botschafter der Kooperativen Republik Guyana akkreditiert: David Hales - Niederholen der Flagge von Guyana

Der neue Botschafter von Guyana, David Hales, ist multifunktional unterwegs. Er vertritt sein Land nicht nur in Deutschland, sondern auch in Belgien, Österreich, Schweden, Norwegen, Portugal, den Niederlanden und bei der EU. Zusätzlich engagiert er sich als Direktor für Außenhandel bei der CARICOM für die ökonomische Förderung der Karibik-Region. Sein Handwerkszeug dafür hat er wohl in der Privatwirtschaft erworben.

Botschafter der Republik Seychellen akkreditiert: Derick Ally

Die Seychellen liegen vor der Ostküste Afrikas nördlich von Madagaskar. Die Seychellen haben etwa 95.000 Einwohner. Da wohnen sogar in Cottbus mehr Menschen. Nur dass Cottbus kein so begehrter Touristenmagnet ist. Wegen der geografischen Lage hat Cottbus - pardon die Seychellen - so Einiges mit der Bekämpfung der Piraterie zu tun. Um die geringe Personaldecke zu kompensieren, setzen die Streitkräfte der Seychellen Drohnen ein und lassen sich aktiv von China, Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützen.

Botschafter der Republik Seychellen akkreditiert: Derick Ally - Flagge der Seychellen

Der neue Botschafter der Seychellen, Derick Ally, ist 52 Jahre alt und studierte in Neuseeland. Anschließend unterrichtete er auf den Seychellen Mathematik und begann 1995 seine diplomatische Laufbahn. Zunächst stieg er beim Protokoll ein. 2004 nahm er eine Position ein, die mit der von Staatssekretär Steinlein, dem Chef des Bundespräsidialamtes, vergleichbar wäre. Dann gab es noch ein zeitliches Intermezzo am Marlborough House in London bis er 2014 endlich zum Botschafter ernannt wurde. Er ist gleichzeitig Ständiger Vertreter der Seychellen bei der IMO (International Maritime Organisation).

Botschafter der Republik Mosambik akkreditiert: Sérgio Nathú Cabá in der Mitte und links daneben seine Gattin

Mosambik liegt an der Ostküste Afrikas zwischen den Seychellen und Madagaskar. Mosambik ist eines der wenigen Länder, in denen noch Portugiesisch gesprochen wird. Das Land hat eine sehr martialische Flagge. Im Gegensatz zur angolanischen Machete nutzt man in Mosambik schon die Kalaschnikow mit Bajonett. Der Rest wird mit der Hacke erledigt, die das russische Sturmgewehr kreuzt. Mosambik hat 27 Millionen Einwohner und sieht sich zunehmen mit islamistischem Terror, Piraterie und Menschenhandel konfrontiert. In Sicherheitsfragen orientiert sich Mosambik passend zur Flagge an Russland, China und Nordkorea.

Botschafter der Republik Mosambik akkreditiert: Sérgio Nathú Cabá - Niederholen der kämpferischen Flagge von Mosambik. Der Webdesigner würde von Layern mit rotem Dreieck, gelbem Stern, weißem Buch, schwarzer Hacke und schwarzer Kalaschnikow reden.

Der heute akkreditierte Botschafter, Sérgio Nathú Cabá, war bisher Generaldirektor des mosambikanischen Geheimdienstes SISE. Es ist wohl üblich, dass Mosambik Personen mit genau dieser Qualifikation in den diplomatischen Dienst entsendet. Sérgio Nathú Cabá soll sich um die Mosambikaner in der deutschen Diaspora kümmern.

Botschafterin von Bosnien und Herzegowina akkreditiert: Jadranka Winbow

Nur ein halbes Jahr hatte es gedauert, bis Botschafterin Ankica Gudeljevic aus Bosnien und Herzegowina durch eine Nachfolgerin ersetzt wurde. Die neue Botschafterin Jadranka Winbow wurde als letzte Exzellenz vor das Schloss chauffiert. Jadranka Winbow war zuvor als Botschafterin in Großbritannien, bei der EU und in den USA eingesetzt.

Botschafterin von Bosnien und Herzegowina akkreditiert: Jadranka Winbow - Flagge von Bosnien und Herzegowina

Bosnien und Herzegowina hatte Ende April auch am Westbalkan-Gipfel im Kanzleramt teilgenommen. Seit der Münchner Sicherheitskonferenz ist Bewegung in den Dialog der Konfliktparteien gekommen. Serbien und der Kosovo reden inzwischen wieder miteinander. Deutschland setzt sich zudem für eine geeignete Lösung gegenüber serbischen Abspaltungstendenzen innerhalb des Gebietes von Bosnien und Herzegowina ein.

Video:
Akkreditierung der Botschafter von Guyana, Seychellen, Mosambik und Bosnien-Herzegowina

Autor: Matthias Baumann

Irakischer Ministerpräsident, Adil Abd al-Mahdi, besucht die Bundeskanzlerin

Der Laie kann die Namen leicht verwechseln, so er sich den Namen Haider Al-Abadi überhaupt gemerkt hat. Haider Al-Abadi war oft in Berlin und tauschte sich über die Entwicklungen im Zusammenspiel mit dem IS aus. Inzwischen ist es ruhig geworden um den IS. Dessen Personalstärke ist auf 10% reduziert worden und die überlebenden Gefährder haben sich vielfach nach Asien abgesetzt, wo sie die nächsten Anschläge in Europa und anderswo planen.

Gestern Mittag lief Adil Abd al-Mahdi über den roten Teppich des Kanzleramtes. Er ist 77 Jahre alt und seit Oktober 2018 Ministerpräsident. Im Irak gibt es drei rivalisierende Gruppen: die Schiiten, die Sunniten und die Kurden. Adil Abd al-Mahdi gehört zu den Schiiten.

Irakischer Ministerpräsident Adil Abd al-Mahdi zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen - Foto: Bundeswehr/Zeichenstelle WachBtl BMVg

Adil Abd al-Mahdi schaut auf ein bewegtes Leben zurück. Da sein Vater bereits Minister war, genoss er eine westliche Schulbildung und stieg sehr früh als Mitglied der Baath-Partei in die Politik ein. Die Baath-Partei stellte einen ideologischen Mix aus arabischem Nationalismus, arabischem Sozialismus und revolutionären Elementen dar. Im Irak spielt sie seit 2003 keine Rolle mehr, beherrscht aber bis heute noch die Staatsideologie in Syrien. Wie bei Parteien solcher Prägung üblich, kann es ungesund und lebensgefährlich sein, Funktionäre zu hinterfragen oder gar Optimierungsvorschläge zu unterbreiten. So kollidierte Adil Abd al-Mahdi mit der Baath-Partei, wurde gefoltert und zum Tode verurteilt. Dass er im Kanzleramt erscheinen konnte, war nur durch die erfolgreiche Flucht nach Frankreich möglich. Das war im Jahr 1969. Die Zeit in Frankreich nutzte er für ein Studium der Wirtschaftswissenschaft.

Politisch vollführt er den Spagat zwischen Kommunismus und Islam. Er pendelte in der Vergangenheit von Mao Zedong bis zur IKP (Irakische Kommunistische Partei) und dem politischen Islam. Letzterer geht in eine islamisch-fundamentalistische Richtung. Dass der Kommunismus von Hause aus nur die anfassbare Materie akzeptiert und Allah generell ablehnt, spielt offensichtlich keine Rolle. Adil Abd al-Mahdi scheint ideologisch kein Problem damit zu haben. 2004 wurde er Finanzminister, dann schiitischer Vizepräsident und anschließend Ölminister. Seit 2017 ist er parteilos.

Irakischer Ministerpräsident Adil Abd al-Mahdi zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen - Foto: Bundeswehr/Zeichenstelle WachBtl BMVg

Bei einem Mittagessen tauschten sich Angela Merkel und Adil Abd al-Mahdi vorrangig über sicherheitspolitische Themen und den Wiederaufbau des Landes aus. Mit Siemens wurde ein Abkommen zum Energieausbau im Irak unterzeichnet. Dieses hat ein Volumen von 14 Milliarden Dollar. Damit geht Siemens einen großen Schritt auf das Land im Nahen Osten zu. Da der Irak immer noch als "fragiler Staat" gehandelt wird, halten sich Investoren stark zurück und auch das Rating bei den Banken ist entsprechend niedrig.

Der Irak bemüht sich aktuell um eine Befriedung in der Region und holt dazu die unterschiedlichen internen Akteure und Nachbarstaaten an einen Tisch. Das bewertet auch die Bundesregierung positiv und unterstützt das Land beispielsweise mit Ausbildern für die irakischen Sicherheitskräfte. Eine Rückführung minderjähriger IS-KämpferInnen mit deutscher Staatsbürgerschaft werde nur per Einzelprüfung vorgenommen. Der IS sei "gebrochen", aber noch nicht restlos besiegt. Deshalb sei weitere Vorsicht geboten.

Im Irak sei eine deutliche Klimaverbesserung zu spüren. Man fühle sich inzwischen sicher. Adil Abd al-Mahdi lud die Bundeskanzlerin, aber auch deutsche Touristen und Investoren in sein Land ein.

Autor: Matthias Baumann

Slowakischer Präsident Andrej Kiska im Schloss Bellevue empfangen

Fast genau vor einem Jahr hatte der slowakische Ministerpräsident Peter Pellegrini die Bundeskanzlerin besucht. Der Name klingt nicht nur italienisch. Peter Pellegrini hat auch italienische Wurzeln. Der slowakische Präsident Andrej Kiska ist 56 Jahre alt und wurde in Poprad geboren. Poprad kennt wohl jeder, der einmal durch die Hohe Tatra gewandert ist. Ein durchaus lohnendes Urlaubsziel.

Andrej Kiska führte zunächst ein relativ unspektakuläres Leben. Er studierte Elektrotechnik und arbeitete in diesem Bereich. 1990 ging er in die USA. Zwei Jahre später kam er zurück und startete als Unternehmer durch: Schmuck und Kreditkarten. Immerhin konnte er seine Firmenanteile 13 Jahre später zu einem guten Kurs abstoßen und sich der karitativen Arbeit widmen.

Slowakischer Präsident Andrej Kiska zum Antrittsbesuch bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen. Wegen Bauarbeiten im Garten fanden die militärischen Ehren heute vor dem Schloss statt.

Seit Juni 2014 ist Andrej Kiska Präsident der Slowakei. Es hat also ganze fünf Jahre gedauert, dass er mit militärischen Ehren in Berlin empfangen wurde. Das Verhältnis zur Slowakei hatte durch die mutmaßliche Mithilfe bei der Entführung des Vietnamesen Trinh Xuan Thanh gelitten. Hinzu kam der Mord an Ján Kuciak und die halbherzige Aufklärung des Vorfalls. Nach eigener Aussage wollte Andrej Kiska bei Amtsantritt gegen Korruption und Justizversagen vorgehen. Absicht und Umsetzung haben wohl noch ein gewisses Harmonisierungspotenzial. Ob das beim Mittagessen mit dem Bundespräsidenten angesprochen wurde, ist unbekannt.

Bekannt ist, dass die Slowakei etwa 5,4 Millionen Einwohner hat, von denen 25% zwischen 30 und 64 Jahren alt sind. Die Verteidigungsausgaben liegen bei knapp 1,2% und werden neuerdings zur Modernisierung veralteter Technik und zum Ausbau der Luftwaffe eingesetzt. Mit Cyber-Angriffen scheint die Slowakei nicht so große Probleme zu haben.

Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten der Slowakei, Andrej Kiska

Autor: Matthias Baumann

SACEUR General Curtis M. Scaparrotti mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet

Es taucht regelmäßig die Frage auf, wer in Deutschland einen Großen Zapfenstreich bekommt. Ein Großer Zapfenstreich dauert etwa 45 Minuten, beginnt in der Dämmerung und wird vorrangig durch Fackeln illuminiert. Der Große Zapfenstreich steht den Bundespräsidenten, den Bundeskanzlern, den Verteidigungsministern und Generalen ab drei Sternen zu - entsprechend auch Admiralen ab Vizeadmiral. Sattelt ein Generalleutnant (3 Sterne) vorzeitig auf Staatssekretär um, bekommt er zwar im Monat noch mehr Geld, muss dann aber auf seinen Großen Zapfenstreich verzichten. Bleibt er im Verteidigungsministerium, bekommt er am Ende aber wenigstens eine Serenade.

Gestern Abend wurde General Curtis M. Scaparrotti mit einem Großen Zapfenstreich im Bendlerblock geehrt. Das "M." steht für Michael. Gute Bekannte dürfen ihn auch Mike nennen. Im März war Mike Scaparrotti 62 Jahre alt geworden. Er ist Amerikaner und hatte 2013 seinen vierten Stern erhalten. Im Mai 2016 übernahm er das Kommando des USEUCOM und wurde SACEUR. Dieses Europa-Kommando der US-Streitkräfte hat seinen Sitz in Stuttgart. Das begründet die Ehrung mit einem Großen Zapfenstreich in Deutschland.

SACEUR General Curtis M. Scaparrotti mit einem Großen Zapfenstreich im Bendlerblock verabschiedet

General Scaparrotti schaut auf 41 Dienstjahre zurück. Zunächst war er in einer Fallschirmjäger-Division tätig und danach in einer Gebirgsjäger-Division. Zwischendurch schloss er mehrere Studiengänge und Ausbildungen ab und wurde 2003 zum Brigadegeneral ernannt. Kaum hatte er diesen Dienstrang, wurde er an prominenter Stelle im Irakkrieg eingesetzt. Nach einem Jahr wechselte er an die United States Military Academy in West Point.

2006 bekam Curtis M. Scaparrotti seinen zweiten Stern und wurde Director of Operations am USCENTCOM. Das USCENTCOM ist vergleichbar mit unserem Einsatzführungskommando. Allerdings ist es nur eines von mehreren solcher Kommandos und agiert hauptsächlich im Nahen und Mittleren Osten. Je höher der Dienstrang, umso schneller der ständige Wechsel: 2008 wurde er Chef seiner früheren Fallschirmjäger-Division.

2010 wurde Mike Scaparrotti Generalleutnant, bekam also seinen dritten Stern. 2011 wurde er Befehlshaber der ISAF in Afghanistan und stellvertretender Kommandeur der US-Streitkräfte in Afghanistan (USFOR-A). Darüber hinaus kommandierte er Operationen in Zaire, Ruanda, Liberia und Bosnien-Herzegowina. 2012 landete er auf dem Posten des Direktors des Generalstabs in Washington, D.C., einer geeigneten Absprungstelle für den vierten Stern. 2013 bekam er den vierten Stern und machte einen Exkurs zu den US-Streitkräften in Korea.

2016 wurde er zum SACEUR ernannt. SACEUR ist die Abkürzung für Supreme Allied Commander Europe. Praktisch heißt das, dass der SACEUR der Befehlshaber der NATO-Truppen in Europa ist. Es gilt die Regel, dass der SACEUR immer identisch mit dem USEUCOM ist. Das heißt, der SACEUR ist immer ein amerikanischer General oder Admiral. Forciert Donald Trump den Ausstieg der USA aus der NATO, müsste diese Regel nachjustiert werden. Momentan wird aber niemand Anspruch auf diesen Posten erheben, da die USA doppelt so viel Geld in ihren Militärhaushalt pumpen wie alle anderen NATO-Staaten zusammen.

Der SACEUR hat natürlich auch ein Privatleben. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. Die Wunschstücke der Serenade drücken ebenfalls viel über das aus, was die geehrte Person innerlich bewegt. General Curtis M. Scaparrotti hatte sich folgendes gewünscht:

The American Soldier - Charles Koff / Tom Jones
Hands across the Sea - John Philip Sousa
The Official West Point March - Philip Egner

Für die musikalische Begleitung des Großen Zapfenstreiches war diesmal das Musikkorps der Bundeswehr zuständig, da das Stabsmusikkorps bereits im Osterurlaub weilte.

Video:
Großer Zapfenstreich für den SACEUR General Curtis M. Scaparrotti

Autor: Matthias Baumann

Tschechiens Verteidigungsminister Lubomír Metnar besucht seine Amtskollegin in Berlin

Das Wachbataillon ist heute im Dauereinsatz: Halb zwölf militärische Ehren für den Präsidenten von Kirgisistan im Schloss Bellevue, gleichzeitig militärische Ehren für Lettlands Verteidigungsminister Artis Pabriks im Bendlerblock und abends ein Großer Zapfenstreich für den SACEUR General Scaparrotti. Wegen Curtis M. Scaparrotti war auch der Verteidigungsminister Tschechiens, Lubomír Metnar, angereist. Zusammen mit Artis Pabriks will er am Abend an der Verabschiedung des NATO-Generals teilnehmen.

Tschechiens Verteidigungsminister Lubomír Metnar zum Antrittsbesuch in Berlin - Im Hintergrund sind bereits die Tribünen für die Gäste des heutigen Großen Zapfenstreichs aufgebaut.

Lubomír Metnar ist seit Juni 2018 Verteidigungsminister innerhalb der Regierung des umstrittenen Andrej Babiš. Als Parteiloser unterstützt Lubomír Metnar die Partei ANO, der auch Babiš angehört. Er absolvierte heute seinen Antrittsbesuch in Berlin und bekam dem Anlass entsprechend ebenfalls militärische Ehren. Mit Ursula von der Leyen wird er sicher auch über die notwendige Modernisierung bei den Streitkräften seines Landes geredet haben.

Tschechien hat etwa 10 Millionen Einwohner und 23.200 aktive Soldaten. Das Land sieht sich insbesondere durch russische Cyber-Attacken herausgefordert. Zudem wächst die Angst vor konventionellen Bedrohungen an der Ostflanke der NATO. Im Februar 2017 hat Tschechien eine Absichtserklärung mit Deutschland unterzeichnet, um die Zusammenarbeit der tschechischen 4. Schnellen Eingreifbrigade mit der deutschen 10. Panzerdivision zu intensivieren. Im selben Jahr wurde mit der Slowakei ein Abkommen zur Sicherung des Luftraumes abgeschlossen. Sicherheitspolitisch scheint Europa endlich zusammenzurücken.

Lubomír Metnar ist 51 Jahre alt und bringt Fachkompetenz mit. Er wurde an einer Polizeischule ausgebildet und war dann viele Jahre als Kriminalist tätig. 2013 fungierte er für kurze Zeit als stellvertretender Innenminister. Ende 2017 wurde er als Innenminister vereidigt und Mitte 2018 als Verteidigungsminister.

Video:
Militärische Ehren für den Verteidigungsminister Tschechiens, Lubomír Metnar

Autor: Matthias Baumann

Kirgisistans Präsident Sooronbai Dshejenbekow im Schloss Bellevue empfangen

Kirgisistan hat eine sehr junge Flagge. 1991 wurde das Land unabhängig von der damaligen Sowjetunion. Die Flagge wurde 1992 angenommen. Sie ist knallrot und hat in der Mitte eine Sonne mit 40 Strahlen. Die 40 Strahlen symbolisieren die 40 Volksstämme der Kirgisen. In der Mitte der Sonne befindet sich ein seltsames Symbol, das von einem Berliner als Basketball oder Brötchen erkannt werden könnte. Es handelt sich aber um den Mittelpunt des Daches einer kirgisischen Jurte.

Kirgisistan liegt zwischen Kasachstan im Norden und China im Südosten. An seiner kleinen Südwestseite grenzt es an Usbekistan und Tadschikistan. Wirtschaftlich ist Kirgisistan sehr von Kasachstan abhängig. Das nutzt Kasachstan gelegentlich zur Beeinflussung politischer Entwicklungen in Kirgisistan aus. An dieser Konstellation lässt sich Volkswirtschaft lernen: Erhöhen beispielsweise kasachische Internetprovider ihre Gebühren, schlägt sich das auf die Stimmung in Kirgisistan durch. Um in dieser Hinsicht unabhängiger zu werden, sucht Kirgisistan vermehrt den Kontakt zu China und Tadschikistan. Es kann davon ausgegangen werden, dass sie damit langfristig vom Regen in die Traufe kommen.

Kirgisistans Präsident Sooronbai Dshejenbekow (links) besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue (Foto: Malte Koch)

Militärisch ist Kirgisistan von Russland abhängig. Das Land verfügt über einige veraltete russische Gerätschaften und wäre im Ernstfall nicht wirklich verteidigungsfähig. Dennoch beteiligt sich Kirgisistan mit homöopathischen Kontingenten an internationalen Einsätzen oder Beobachtergruppen.

Die knapp 6 Millionen Einwohner Kirgisistans fühlen sich zu über 70% dem sunnitischen Islam zugehörig. Etwa 20% der Kirgisen sind russisch-orthodox. Die Kirgisen sind ein Turkvolk, das ständig unter Fremdherrschaft lebte. Vor etwa 800 Jahren kamen die Mongolen mit Dschingis Khan, vor 300 Jahren die Chinesen und letztlich das Russische Kaiserreich. 1991 wurde Kirgisistan zumindest staatlich unabhängig.

Sooronbai Dshejenbekow ist 60 Jahre alt und studierter Zootechniker. In Kirgisistan beinhaltet Zootechnik auch die Handhabung von Nutztieren. Bis 1988 war er leitender Zootechniker einer Kolchose und stieg kurz vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion in die Kommunistische Partei ein. Das verschaffte ihm einen Posten als Parteisekretär in einer Sowchose.

Kirgisistans Präsident Sooronbai Dshejenbekow besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue - Standarte Kirgisistans am Fahrzeug des Gastes

1995 wurde Sooronbai Dshejenbekow erstmalig Abgeordneter im kirgisischen Parlament und wurde dort mit verschiedenen Aufgaben betraut. Diese drehten sich aber hauptsächlich um die Themen Landwirtschaft und Viehzucht. 2007 fungierte er für einige Monate als Landwirtschaftsminister. 2016 wurde er stellvertretender Präsident und kurz darauf Premierminister. Seit November 2017 ist er Präsident von Kirgisistan.

Deutschland fördert Kirgisistan in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Infrastruktur. Anfang des Jahres wurde mit dem BMZ die Bereitstellung von 40 Millionen Euro für die technische Zusammenarbeit diskutiert. Das ist notwendig, um nicht ganz den Anschluss zu diesem Land zu verlieren. Immerhin hat Russland jüngst 30 Millionen USD für die Besoldung von Militärangehörigen nach Kirgisistan gepumpt. Es gibt umfangreiche Projekte mit russischer Finanzierung zur Entdeckung und zum Abbau von Bodenschätzen. Eigentlich ein Gebiet, auf dem die Chinesen weltweit sehr aktiv sind. Russland ist jedoch bezüglich der Mittelverwendung sehr skeptisch und fordert eine detaillierte Aufstellung der Ausgaben. Kirgisistan ist zwar eines der ärmsten Länder der Region, hat aber eine wichtige strategische Lage in Kleinasien.

Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten Kirgisistans, Sooronbai Dshejenbekow

Autor: Matthias Baumann

Karfreitagsgefecht, Gelöbnis und Fähigkeiten des Fallschirmjägerregiments 31 in Seedorf

Das Fallschirmjägerregiment 31 ist noch sehr jung. Ende 2011 begann eine umfassende Umstrukturierung verschiedener Fallschirmjägereinheiten, die 2014 eine finale Aufstellung in Struktur und Größe eines Regimentes ergab. Eingemeindet wurden die Luftlandebrigade 31, die Fallschirmjägerbataillone 313 und 373 sowie das Luftlandeunterstützungsbataillon 272. Die Luftlandebrigade 31 wurde in diesem Zuge aufgelöst.

Das Fallschirmjägerregiment 31 - kurz FschJgRgt 31 - besteht aus 11 Kompanien und wird seit 2016 durch Oberst Christian von Blumröder kommandiert. Im Gegensatz zu einem Bataillon hat ein Regiment deutlich mehr Kompanien und es kann (theoretisch) komplett ohne externe Hilfe agieren. Das FschJgRgt hat nämlich neben den zwei EGB-Kompanien (EGB = Erweiterte Grundbefähigungen), drei Infanterie-Kompanien, einer schweren Kompanie mit Wiesel und Mörser, einer Ausbildungskompanie und einer Reservistenkompanie auch eine Sanitätskompanie, eine Logistikkompanie und eine Versorgungs- und Unterstützungskompanie. Diese 11 Kompanien bilden eine geschlossene Einheit.

Gelöbnis am Standort des Fallschirmjägerregiments 31 in Seedorf - Freifallspringer landen auf dem Platz vor der Gelöbnisaufstellung

Im Saarland gibt es ein weiteres Fallschirmjägerregiment - das FschJgRgt 26. Beide Regimenter unterstehen zusammen mit weiteren Spezialkommandos der LLBrig1 (Luftlandebrigade 1). Diese untersteht der Division Schnelle Kräfte (DSK).

Das FschJgRgt 31 hat Aufgaben, die Glanz in die Augen eines Abenteurers treiben: Evakuierungsoperationen, bewaffnete Rückführungen und taktische Unterstützung von Spezialkräften. Das Regiment verfügt auch über einen QRF-Zug. QRF steht für Quick Reaction Force und könnte mit Schnelle Reaktionstruppe übersetzt werden. Die Einsatzszenarien sind also vielseitig, global, spannend und nicht ganz ungefährlich.

2010 fand in Afghanistan eines der bekanntesten Gefechte in der Geschichte der Bundeswehr statt: das Karfreitagsgefecht. Der Karfreitag fiel damals auf den 2. April. Angehörige des oben erwähnten Fallschirmjägerbataillons 373 sollten selbstgebastelte Sprengfallen - IED genannt - ausfindig machen und beseitigen. Dabei wurden sie aus einem Hinterhalt heraus angegriffen und massiv unter Beschuss genommen. Amerikanische Hubschrauber beobachteten das Geschehen aus der Luft und griffen gelegentlich ein. Mit der durchaus vorhandenen Schlagkraft musste jedoch behutsam umgegangen werden, da sonst zu viele eigene Kräfte und Zivilisten in Mitleidenschaft gezogen worden wären.

Es konnte nicht verhindert werden, dass drei deutsche Soldaten an diesem Karfreitag 2010 starben und acht weitere schwer verwundet wurden. Sechs afghanische Armeeangehörige wurden durch Eigenbeschuss getötet, weil sie sich bei der Anfahrt nicht als eigene Kräfte zu erkennen gegeben hatten. Das Gefecht dauerte insgesamt acht Stunden. Eine extrem lange Zeit im Dauerstress, die auch ein Profi nicht einfach so wegsteckt.

Gelöbnis am Standort des Fallschirmjägerregiments 31 in Seedorf - Ort des Gedenkens an Nils Bruns, Robert Hartert und Martin Augustyniak, die beim Karfreitagsgefecht ums Leben kamen.

In Afghanistan sind bisher 35 deutsche Soldaten bei Gefechten oder Anschlägen ums Leben gekommen. Weitere Soldaten starben bei Unfällen. Andere Entsendestaaten haben deutlich höhere Verluste zu beklagen. Die Gefallenen aus Seedorf werden an einem Platz in der Nähe des Kaserneneingangs geehrt. Das Leben geht aber weiter. So ist es beispielsweise beim Ehrengeleit üblich, dass die Ehrenformation anschließend mit einem schwungvollen Marsch den Platz verlässt. Hoffnung, Leben, neuer Mut sollen damit vermittelt werden.

So fand heute in Seedorf ein Gelöbnis mit 272 Rekruten und über 1.000 Gästen statt. Sie wirkten entschlossen, die Bundesrepublik Deutschland "tapfer zu verteidigen". Die Rekruten verteilen sich auf die Ausbildungs- und Unterstützungskompanien 31, 91 und 92.

Das besondere Highlight war die Landung von vier Freifallspringern inmitten der Gelöbnisaufstellung. Freifallspringer haben eine Spezialausbildung, sind selten und dürfen ihre Fallschirme in der Luft selbst öffnen. Dadurch sind sie wesentlich flexibler bezüglich Flugbahn und Landung. Sie werden vorrangig zur Sondierung brauchbarer Landeplätze eingesetzt. Wenn die Freifallspringer ihren Job getan haben, kommen die "normalen" Fallschirmjäger zum Einsatz. Auf 400 Metern Höhe öffnet dann das Flugzeug die Heckklappe und lässt die Soldaten in Masse abspringen. Dabei sorgt eine kurze am Flugzeug befestigte Leine dafür, dass der Fallschirm nach etwa drei Metern geöffnet wird. Danach schweben die Jäger wie ein dichter Teppich auf das Kampfgebiet nieder.

Gelöbnis am Standort des Fallschirmjägerregiments 31 in Seedorf - Truppenfahnen aus dem Gelöbnisverbund NORD

Da das Gelöbnis erst um 18 Uhr stattfand, konnten sich die Gäste noch mit den Fähigkeiten des Regiments vertraut machen. Es gab Vorführungen der Diensthunde, eine Ausstellung der Aufklärer, Erklärung der eingesetzten Waffen, Sanitätsvorführungen, Nahkampfvorführungen und weitere Stationen, die Groß und Klein begeisterten und teilweise auch zum Mitmachen anregten.

Videos:
Gelöbnis von 272 Rekruten beim FschJgRgt31 in Seedorf
Diensthunde beim FschJgRgt31
Kampfmittelbeseitigungsroboter Packbot beim FschJgRgt31
Nahkampf beim FschJgRgt31
Ferngesteuerter Hubwagen Crayler FLG 140 beim FschJgRgt31
Sanität beim FschJgRgt31


Autor: Matthias Baumann

Wachbataillon: Jägerkompanie im Angriff mit Feuer und Bewegung

Wer das Wort "Wachbataillon" hört, denkt normalerweise an militärische Ehren im Kanzleramt, im Schloss Bellevue oder im Bendlerblock. Bei Tagen der offenen Tür tritt dessen Drillteam auf und stellt in choreografischer Perfektion Kunststücke mit dem Karabiner 98k dar. Unter unseren Videos zu protokollarischen Anlässen im Zusammenhang mit dem Wachbataillon lesen wir dann regelmäßig Kommentare wie: "Können die auch kämpfen?"

Wachbataillon beim Protokolleinsatz am Schloss Bellevue - Oberstleutnant Kai Beinke (mitte), Generalleutnant Stephan Thomas (rechts, Kommandeur Deutsche Anteile Multinationale Korps / Militärische Grundorganisation), Oberst Thomas Milster (2. von rechts, stellvertretender Leiter Protokoll BMVg)

Dabei sind Protokolleinsätze nur eine der Aufgaben, die das Wachbataillon zu erfüllen hat. Vier von neun Kompanien haben ihren Hauptfokus auf dem Protokoll. Insider reden von Prottern. Das dazugehörige Verb heißt protten. Verhakt sich der Formationsführer in der Abfolge der Kommandos, muss er selbst nachprotten. Lässt ein Soldat während des Pressetermins den Karabiner fallen, muss er ebenfalls nachprotten.

Wachbataillon - Feuer und Bewegung - Protokollkompanie in Flecktarn übt den Angriff als Jäger.

Fünf der neun Kompanien sind normalerweise für Sicherungsaufgaben zuständig. Es kommt jedoch oft genug vor, dass auch sie bei Protokolleinsätzen zu sehen sind. Jede Kompanie muss also beides abdecken: Protten und Sichern. Alle müssen die gleichen militärischen Kennziffern abliefern und entsprechend viele Stunden auf Übungsplätzen verbringen. Der Auftrag des Wachbataillons beinhaltet auch den Schutz der Bundesregierung. Das Wachbataillon untersteht dem Kommando Territoriale Aufgaben und damit der Streitkräftebasis.

Wachbataillon - Feuer und Bewegung - Der Kommandeur des Wachbataillons, Oberstleutnant Kai Beinke, bei der Auswertung der Übung zum Angriff der Jäger unter dem Schutz der Deckungsgruppe.

Sehr spontan kam Anfang März ein Treffen mit Oberstleutnant Kai Beinke an einer Schießbahn im Umland von Berlin zustande. Kai Beinke ist seit September 2018 Kommandeur des Wachbataillons. Er ist Fallschirmjäger und Kämpfer durch und durch. Das zeigt auch seine entschlossene Körperhaltung bei Protokolleinsätzen. Bei bestem Frühlingswetter übte die 2. Kompanie des Wachbataillons den Angriff unter Deckungsfeuer.

Feuer und Bewegung sind wichtige Elemente des Kampfes. Dazu wird die Gruppe aufgeteilt. Ein Teil hält den Feind mit Feuer nieder und der andere Teil bewegt sich. Dann wird gewechselt. Die Protter in Flecktarn sollten sich in kurzen Distanzen vorwärtsbewegen. Immer zur nächsten Deckung: ein Haus, ein Schuppen, ein Schuttberg, eine Mauer, eine Sandkuhle. Wenn eine bestimmte Zielmarke erreicht war, sollte auf die gleiche Weise das Ausweichen geübt werden. Ausweichen ist Bundeswehrdeutsch und würde im zivilen Umfeld eher als Rückzug bezeichnet werden. Immer von Deckung zu Deckung unter dem Deckungsfeuer der sich gerade nicht bewegenden Truppe.

Wachbataillon - Feuer und Bewegung - Maschinengewehr MG3 mit Gefechtsmunition inklusive Leuchtmunition zur Schussbeobachtung, dahinter ein Schütze mit dem Sturmgewehr G36.

Damit die einzelnen Soldaten entsprechend trainiert werden, bestanden die Trupps aus drei bis vier Jägern. Das hat nichts mit der Jagd auf Wildschweine zu tun, sondern mit einer Truppengattung der Infanterie. Das sind Soldaten mit zu Fuß transportierbaren Schusswaffen von Pistole bis Granatmaschinenwaffe und eher leichten gepanzerten Fahrzeugen wie dem GTK Boxer oder dem Transportpanzer Fuchs. Im urbanen Gelände können auch der kleine Mungo und Geländewagen wie Widder (VW-Bus mit Gewehrhalterungen und Allrad), Wolf (Mercedes G-Klasse mit Gewehrhalterung) oder Nissan Pathfinder zum Einsatz kommen.

Wachbataillon - Feuer und Bewegung - Deckungsfeuer mit MG3 auf Lafette: Die Patronenhülsen werden nach unten ausgeworfen und die Gurtglieder fliegen nach rechts weg. Der Schütze beobachtet von unterhalb der Deckung das Kampffeld durch eine Carl-Zeiss-Optik. Rechts und links wird er durch Soldaten mit dem Sturmgewehr G36 unterstützt. Der Soldat links vom MG3-Schützen ist auch für die Nachmunitionierung zuständig.

Diese drei bis vier Jäger waren mit G36 und einem MG3 ausgerüstet. Das MG3 ist ein Maschinengewehr, das schon fast 50 Jahre von der Bundeswehr genutzt wird und bei dieser Übung auflafettiert war. Das heißt, das MG3 war auf ein Gestell montiert - Lafette genannt. Damit war die Möglichkeit gegeben, längere Feuerstöße abzugeben sowie Reichweite und Präzision zu erhöhen. Ein weiterer Vorteil der Lafette ist die Zieloptik. Der Soldat kann dadurch komplett hinter der Deckung verschwinden und trotzdem genau den Wirkungsbereich beobachten. Die Lafette ermöglicht eine Justierung des Maschinengewehrs auf eine bestimmte Höhe und für einen horizontalen Zielbereich. Es geht dabei nicht nur um das Treffen eines Zieles, sondern ein Flächenfeuer, das den Gegner in Deckung zwingt.

Wachbataillon - Feuer und Bewegung - Deckungsfeuer mit auflafettiertem Maschinengewehr MG3

Dadurch wird das wechselseitige Vorgehen der Soldaten ermöglicht. Eine Gruppe führt das Deckungsfeuer mit MG3 und G36 aus, die andere Gruppe "springt" zur nächsten Deckung, bereitet dort ihr MG3 vor, gibt die Meldung "Bereit zum Deckungsfeuer" - Befehl kommt: "Feuer" - die andere Gruppe läuft zur nächsten Deckung. Und so weiter und so weiter - bis alle am vereinbarten Ziel angekommen sind. Oder eben durch den imaginären Feind "neutralisiert" wurden. Einige Soldaten hätten das Szenario im Ernstfall nicht überlebt, da sie einfach ein paar Deckungen übersprungen haben und somit viel zu lange in der Schusslinie des Gegners gewesen wären. Aber dafür wird das ja geübt. Überhaupt setzt die Bundeswehr auf eine clevere Didaktik: erst kurze Theorie, dann ausprobieren, dann Auswertung, dann nachbessern.

Wachbataillon - Feuer und Bewegung - Auswertung des Angriffs der Jägerkompanie, im Hintergrund urbane Geländesimulation und mögliche Deckungen für die Bewegung der Gruppe

Bei groben Fehlern kam auch mal die Trillerpfeife zum Einsatz. Die Soldaten wurden zusammengerufen und am Ort des Geschehens nachjustiert. Da hier scharf geschossen wurde, liefen auch immer Aufsichtspersonen mit roten Armbinden hinter den Jägern her, um die entsprechende Sicherheit zu gewährleisten. Gelegentlich beugte sich einer der Aufpasser zu den Soldaten und gab Hinweise zur Ablage des G36: Mündung, Patronenauswurf und Optik nie in den Dreck legen.

Wachbataillon - Feuer und Bewegung - Mit Munition wurde erst einmal nicht gespart.

Es gab mehrere Durchläufe mit mehreren Zügen der 2. Kompanie. Dabei wurde auch das Haushalten mit Munition geübt. Die Maschinengewehre schossen dabei nur noch kleine Salven und die G36 flankierten das mit Doppelschüssen. Das Erreichen der sogenannten Sperrbestände (Munition geht zur Neige) wurde den Gruppenführern zwecks Entscheidungsfindung gemeldet. Das Finale stellte MG3-Feuer aus einem erhöhten Gebäude dar. Dann gab es die Auswertung seitens des Hauptfeldwebels und des Hauptmanns. Die Kompanien des Wachbataillons werden von Offizieren mit dem Dienstgrad Hauptmann geführt. Neuerdings ist sogar eine Beförderung zum Major möglich.

Wachbataillon - Feuer und Bewegung - Deckung hinter einer Waschbetonwand: Das Sturmgewehr G36 wurde korrekt auf der Munitionskiste abgelegt. Mündung, Hülsenauswurf und Optik liegen nicht im Dreck.

Zwischendurch gab es noch deftiges Essen vom Spieß. Mit Spieß ist hier nicht das zum Braten verwendete Kochutensil gemeint, sondern der Soldat mit der gelben Schnur. Sobald dieser auftaucht, läuft das Wasser im Munde zusammen und das Besteck wird aus dem Rucksack geholt. Ein sonniger, aber doch recht frischer Tag in der Natur neigte sich dem Ende zu. Ich entfernte die Ohrstöpsel und setzte die Wintermütze ab. Dann ging es zurück nach Berlin, wo bald der nächste Protteinsatz der Jäger stattfinden sollte.

Video:
Wachbataillon - Jäger im Angriff - Feuer und Bewegung

Autor: Matthias Baumann

Brexit, Konsequenzen und das Kinderspiel mit Unterhaltungswert

Die Kanzlerin oder der Bundespräsident waren heute nicht dabei. Dafür aber Justizministerin Katarina Barley, der britische Botschafter Sebastian Wood und David Marsh von der OMFIF. Letzterer gab der Veranstaltung die verbale Würze. "Kinderspiel mit Unterhaltungswert", bezeichnete David Marsh, was seit vielen Monaten bezüglich der Vorbereitung Großbritanniens auf den EU-Austritt dargeboten wird.

Der Botschafter fand diese Formulierung "nicht respektvoll und nicht fair". Da die Rede von Frau Barley und die anschließende Diskussion komplett auf Deutsch geführt wurden, konnten die etwa 400 Gäste des "Political Breakfest" im Allianz Forum am Pariser Platz dem verbalen Schlagabtausch gut folgen. Als David Marsh dem Botschafter ins Wort fiel, konterte dieser sehr diplomatisch. Sebastian Wood, der nicht nur Diplomat, sondern auch Philosoph und Mathematiker ist, nannte drei Möglichkeiten, wie es nun mit dem Brexit weitergehen könne:

1. Geordneter Brexit am 12. April 2019
2. Ungeordneter Brexit am 12. April 2019
3. Verlängerung der Mitgliedschaft gemäß Artikel 50 des EU-Vertrages

Laut Sebastian Wood habe Theresa May in den letzten Jahren aktiv versucht, das Parlament auf Konsens mit der EU einzustimmen. Teilweise sei ihr das sogar gelungen. David Marsh bezeichnete die Premierministerin als "mittelmäßige Politikerin", die in jedem Fall zurücktreten werde. Man wisse nur noch nicht genau, wann. Sie habe immerhin das Beste aus der Situation gemacht. Dennoch sei sie neben Lord North (1732 - 1792) die am schwächsten bewertete Premierministerin Großbritanniens.

Political Breakfest zum Thema "Brexit - Consequences?" mit Justizministerin Katarina Barley, Botschafter Sebastian Wood KCMG und weiteren hochkarätigen Gästen im Allianz Forum am Pariser Platz - Endlosschleife um den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union - Das Foto zeigt die Wendeltreppe im Atrium des Allianz Forums.

Auch mit Boris Johnson rechnete er ab. Der markante Blondschopf stiftet ja regelmäßig Chaos, taucht dann plötzlich unter und kommt wieder hervor, wenn es Posten oder Prügel zu verteilen gibt. Brexit-Einpeitscher Johnson war seinerzeit Korrespondent des Daily Telegraph in Brüssel. In Deutschland könne man entsprechende Redakteure gebrauchen, so der OMFIF-Geschäftsführer. Ministerin Barley bezeichnete die Rolle von Boris Johnson als "legendär".

Die Wahrnehmung, dass die Bevölkerung keine Lust mehr auf das "Kinderspiel" im britischen Parlament habe, wurde von Justizministerin Barley nicht geteilt. Umfragen in Deutschland zeigen jedoch, dass etwa 2/3 bezüglich des Brexits lieber ein "Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende" haben möchten. Das sieht David Marsh auch so. Er finde es auch gut, dass die britische Parlamentsdelegation in Indien und Japan mit ihren EU-externen Sonderverhandlungen abgeblitzt war. Endlich würden Illusionen als Träume entlarvt werden.

Der britische Botschafter hatte noch einen weiteren Gegner auf der Bühne zu sitzen: Angus Robertson, einen Fraktionschef im Britischen Unterhaus. Agnus Robertson ist Schotte und warf dazu folgende Bemerkung ein: "Wir Schotten werden bleiben, entweder als Teil von Großbritannien oder als unabhängiger Staat."

Die Wirtschaft war durch Andreas Glunz von KPMG vertreten. 25% der international agierenden Unternehmen würden Großbritannien bei einem Brexit verlassen. Einige Gesellschaften sind bereits umgezogen. Selbst ein großer Sponsor der Brexit-Kampagne habe inzwischen seine Produktion nach Asien verlegt. Andreas Glunz sieht die Situation verhalten optimistisch: Nach drei bis fünf Jahren könne ein neuer Aufschwung geschehen, der Raum für innovative Konzepte der Zusammenarbeit biete. Das Wort Disruption stand mehrfach in positiver und zerstörerischer Verwendung im Raum. Andreas Glunz machte klar, dass die Wirtschaft mit Deal und mit No Deal umgehen könne. Es müsse nur endlich klar sein, ob es Deal oder No Deal gebe. Ohne ein klares Lagebild sei auch die Wirtschaft nur bedingt entscheidungsfähig.

Laut der Justizministerin sei man bei der Zollunion bisher am weitesten gekommen. Die Situation auf den anderen Gebieten sei jedoch katastrophal. Katarina Barley hat ein ganz besonderes Verhältnis zu Großbritannien. Ihr Vater war dort 1935 geboren worden und hatte sich als kleiner Junge an der Technik der aufsteigenden Bomber der Royal Air Force erfreut. Ihre Mutter wurde 1940 in Dresden geboren und zusammen mit ihrer Familie kurz vor Kriegsende durch die Royal Air Force attackiert. Die anschließende Versöhnung der Nationen hat auch das Leben und Wirken von Frau Barley geprägt. Es gibt eine intensive kulturelle Verwobenheit. In den letzten Wochen wurde sie mehrfach gefragt, wie es ihr am 29. März 2019 gehen werde. "So wie an jedem Tag", war ihre Antwort. Vielleicht ist das auch der beste Umgang mit diesem "Kinderspiel", das vermutlich auch den 12. April 2019 verstreichen lassen wird. Eine gewisse Hoffnung besteht jetzt noch im Pragmatismus, der den Briten zugesprochen wird.

Autor: Matthias Baumann

Saudi Arabien, China und Nicaragua wechseln ihre Botschafter in Deutschland

Es gibt Botschafter, die eine gefühlte Dauerakkreditierung in Deutschland haben. Dazu gehören der Apostolische Nuntius des Heiligen Stuhls, Erzbischof Eterovic, der chinesische Botschafter Shi Mingde und die nicaraguanische Botschafterin Beteta Brenes Karla Luzette. Shi Mingde war seit August 2012 in Berlin und Frau Luzette seit März 2014. Nun wurden sie durch andere Exzellenzen ihrer Herkunftsstaaten abgelöst.

Das verändert auch die Reihenfolge bei Defilees des Diplomatischen Korps. China und Nicaragua werden sich zukünftig hinten anstellen müssen. Direkt vor ihnen der neue Botschafter aus Saudi Arabien, ein echter Prinz. Hier nun die drei Botschafter, die heute im Schloss Bellevue akkreditiert wurden:

Königreich Saudi Arabien - Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud
Volksrepublik China - Wu Ken
Republik Nicaragua - Tatiana Daniela García Silva

Ursprünglich waren für heute nur Saudi Arabien und China avisiert. Nicaragua wurde kurzfristig noch dazu gebucht. Saudi Arabien und China haben ja sehr unterschiedliche Prägungen. China gilt momentan als Feindbild Nummer Eins für die USA. Wirtschaftlich und militärisch sind sie Nordamerika ein Dorn im Auge. China hat mit 168 Milliarden USD den zweitgrößten Militärhaushalt der Welt, gefolgt von - es darf geraten werden - gefolgt von Saudi Arabien mit knapp 83 Milliarden USD.

Botschafter der Volksrepublik China akkreditiert: Wu Ken - Foto mit dem Bundespräsidenten (rechts)

China verfolgt eine konsequente Politik des Neokolonialismus. Die One-Belt-One-Road-Initiative sorgt für einen erheblichen Aufschwung in vielen armen, aber strategisch gut gelegenen Staaten. Häfen werden gebaut. Straßen werden gebaut. Bahnlinien werden gebaut. Militärstützpunkte werden angelegt. Kraftwerke werden gebaut und Langzeitverträge zur Verwertung regionaler Rohstoffquellen abgeschlossen. Stammeskonflikte, wie sie regelmäßig in Afrika vorkommen, werden dabei als willkommenes strategisches Element zur Segmentierung und Schwächung des Vertragspartners genutzt. Die Partei hat ein klares Programm: In 30 Jahren will China wieder Kriege gewinnen.

Botschafter der Volksrepublik China akkreditiert: Wu Ken - Beglaubigungsschreiben des chinesischen Botschafters Wu Ken

Die Forschung auf dem Gebiet der Quanten-Computer könnte China bald einen wichtigen Vorsprung verschaffen. Keine aktuelle Verschlüsselungstechnik ist dann mehr vor der chinesischen Leserschaft sicher. Die Erfahrung zeigt, dass auch die kommunistischen Nachbarn wie Vietnam, Nordkorea oder Laos nicht wirklich sicher neben China sind. Sie gelten zwar als Partner und Märkte für chinesische Produkte, werden aber je nach Bedarf fallen gelassen. Besonders kritisch sind die momentanen Aktivitäten Chinas im Südchinesischen Meer zwischen Vietnam und den Philippinen. In dieser Region werden Inseln aufgeschüttet und erweitert. Es werden Abschussrampen, große Häfen, Militärbasen und Radarsysteme installiert. Damit gewinnt China eine deutlich höhere Reichweite für seine nachrichtendienstlichen Ermittlungen, Truppen und Waffensysteme. Thailand und andere Staaten der Region betrachten diese Entwicklung mit Besorgnis. Die USA demonstrieren gelegentlich militärische Präsenz.

Botschafter der Volksrepublik China akkreditiert: Wu Ken - Niederholen der Flagge von China

Der neue Botschafter Chinas, Wu Ken, ist Jahrgang 1961. Wu Ken ist Diplomatie-Profi. Seine Karriere begann in der Personalabteilung des chinesischen Außenministeriums. Er absolvierte ein Aufbaustudium in Frankfurt am Main und wurde an der Botschaft in Deutschland eingesetzt. Darauf folgten fünf Jahre im chinesischen Außenministerium. 1998 wurde er Botschaftsrat in Österreich und ging 2001 wieder ans Außenministerium zurück. 2007 wurde er als Botschafter in Österreich akkreditiert. Seit heute fungiert er als Botschafter Chinas in Deutschland.

Dem Militärbudget folgend wurde hier die Reihenfolge des Eintreffens der Botschafter vertauscht. Der erste Botschafter, der heute vor das Schloss Bellevue gefahren wurde, war nämlich Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud aus Saudi Arabien. Er trug die traditionelle saudische Kleidung.

Botschafter des Königreichs Saudi Arabien akkreditiert: Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud - Foto mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (rechts)

Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud kommt aus der Wirtschaft. Er war Vorstandsvorsitzender der Al Salam Aerospace Industries, einem Joint Venture mit Boeing. Er ist Gründer der Shamel Investment and Training Company, die sich mit Sicherheitstechnik und der Beratung von zivilen und behördlichen Kunden beschäftigt. In Washington, D.C., diente er an der Botschaft Saudi Arabiens als Berater des Botschafters. Seine Spezialthemen sind Networking, Medien und Sicherheit. Letzteres wird dadurch flankiert, dass er Vorstandsmitglied der Saudi Arabia Military Industries Corporation ist.

Botschafter des Königreichs Saudi Arabien akkreditiert: Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud - Flagge von Saudi Arabien vor dem Schloss Bellevue - Der Unterschied zwischen einer Flagge und einer Fahne besteht darin, dass eine Fahne an ihrer Halterung fixiert ist und eine Flagge per Seil gehisst und niedergeholt werden kann.

Was macht Saudi Arabien überhaupt mit seinem so extrem hohen Verteidigungshaushalt? Saudi Arabien hat 227.000 aktive Militärangehörige, besitzt 900 Panzer und 333 Kampfflugzeuge. Mit 1.500 Soldaten ist Saudi Arabien in Jemen aktiv und überschreitet dort gelegentlich die Grenzen international anerkannter Regeln, so dass es sogar beim großen Verbündeten jenseits des Atlantik zu Unmut kommt. Auch wenn Saudi Arabien 10,77% - zehn Komma sieben sieben Prozent - seines Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung aufwendet, ist doch dieser Wert rückläufig. 2017 waren es noch knapp 13%.

Als die Flagge Chinas niedergeholt war, erschien die Botschafterin von Nicaragua. Inzwischen hatte sich der übliche Halbstundentakt um 15 Minuten verschoben. Nicaragua hat 6 Millionen Einwohner und gibt weniger als 82 Millionen USD für seine Verteidigung aus. Damit liegt Nicaragua im Trend von Südamerika und Afrika. Während auf der Nordhalbkugel kräftig aufgerüstet wird, geht man das Thema im Süden sehr entspannt an.

Botschafterin der Republik Nicaragua akkreditiert: Tatiana Daniela García Silva

Seit 1850 existieren Pläne zum Bau eines Kanals durch Nicaragua. Dieser könnte den Atlantik mit dem Pazifik verbinden und würde aus Norden kommenden Schiffen etwa 1.000 Kilometer ersparen. Bisher muss der südlich gelegene Panama-Kanal genutzt werden. Nun hat die chinesische HKND Group den Zuschlag zum Bau des Kanals bekommen. Das passt in das oben beschriebene One-Belt-One-Road-Konzept. Auch hier wird China weitestgehend freigesprochen von Folgekosten für Umweltschäden und die Umsiedlung indigener Bevölkerungsgruppen.

Botschafterin der Republik Nicaragua akkreditiert: Tatiana Daniela García Silva - Flagge von Nicaragua vor dem Schloss Bellevue

Tatiana Daniela García Silva, war per Präsidialerlass 35-2019 durch Daniel Ortega als neue außerordentliche und bevollmächtigte Botschafterin der Republik Nicaragua bei der Regierung der Bundesrepublik Deutschland ernannt worden. Eine sehr sperrige Formulierung. Daniel Ortega ist 73 Jahre alt und regiert Nicaragua seit 12 Jahren. Tatiana Daniela García Silva war zuvor für die Deutsch-Nicaraguanische Industrie- und Handelskammer tätig.

Video:
Akkreditierung der Botschafter von Saudi-Arabien, China und Nicaragua im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann