Samstag, 20. Juli 2019

20. Juli 2019 und das Gelöbnis im Bendlerblock

Der 20. Juli entwickelt sich zu einem Tag der multiplen Bedeutungen: Am 20. Juli 1944 scheiterte der Anschlag auf Hitler und Stauffenberg wurde noch in derselben Nacht erschossen. Das war vor genau 75 Jahren. Am 20. Juli 1969 gelang die erste Mondlandung, der bis heute nachgesagt wird, sie sei in Hollywood gedreht worden. Das war vor genau 50 Jahren. Am 20. Juli 1967 starb Heinrich Steinbeck. Er war der Komponist des Regimentsgrußes, der regelmäßig beim Ausmarsch der Ehrenformation nach militärischen Ehren gespielt wird. Das Fatale daran ist allerdings, dass das vor genau 52 Jahren war. Damit können noch 18 Jahre lang Urheberrechte für ein Stück geltend gemacht werden, dessen Anlässe und Interpreten bereits über unsere Steuern finanziert sind.

20. Juli 2019 Gelöbnis Bendlerblock AKK Kramp-Karrenbauer Bundeskanzlerin Angela Merkel
20. Juli 2019 Gelöbnis Bendlerblock - Bundeskanzlerin Angela Merkel und die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im Gespräch mit der Rekrutenabordnung; im Hintergrund links Generalinspekteur Eberhard Zorn und rechts hinter der Kanzlerin der Kommandeur des Wachbataillons, Oberstleutnant Kai Beinke
Der 20. Juli 2019 stand ganz im Zeichen der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Der Presseandrang war ungewohnt hoch und die Redakteure lauerten auf den nächsten Fauxpas der neuen Ministerin aus dem Saarland. Aber weder die Kanzlerin zitterte, noch lieferte Annegret Kramp-Karrenbauer Anlass zum Spott.

Ganz im Gegenteil: Angela Merkel und AKK nahmen sich viel Zeit für den direkten Kontakt mit den Rekruten an der Truppenfahne. Sie stellten Fragen und hörten interessiert zu. Die herzliche, aber bestimmte Körperhaltung sowie der feste Blick der neuen Ministerin lassen erwarten, dass sie das Amt mit Gewissenhaftigkeit und Energie ausfüllen wird.

20. Juli 2019 Gelöbnis Bendlerblock AKK Kramp-Karrenbauer Bundeskanzlerin Angela Merkel
20. Juli 2019 Gelöbnis Bendlerblock - Die Alten und die Neuen: Im Vordergrund Soldaten der 5. Kompanie des Wachbataillons und im Hintergrund Rekruten des Wachbataillons
Die Kanzlerin und auch Annegret Kramp-Karrenbauer würdigten in ihren Reden die Bürger in Uniform und insbesondere die Soldaten in den Auslandseinsätzen. Thema war auch das gescheiterte Attentat auf Hitler vor 75 Jahren und die Pflicht des Nachdenkens statt des blinden Gehorsams.

Die heute stellvertretend zum Gelöbnis erschienenen Soldaten kommen aus folgenden Einheiten: Panzergrenadierbataillon 212 aus Augustdorf, Wachbataillon aus Berlin, Logistikbataillon 171 aus Burg, Informationstechnikbataillon 281 aus Gerolstein, Sanitätsregiment 1 aus Weißenfels, Marineunteroffizierschule aus Plön und Luftwaffenausbildungsbataillon aus Roth.

Videos:
Gelöbnis zum 20. Juli 2019 im Bendlerblock
Rede der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 17. Juli 2019

AKK ersetzt UvdL als Verteidigungsministerin

Gelächter schallte über den Parkplatz des Verteidigungsministeriums (BMVg). Ein Kameramann hatte gerade den Witz "AKK47" gerissen, der eine Kombination aus der Abkürzung AKK für Annegret Kramp-Karrenbauer und dem russischen Sturmgewehr AK47 (Kalaschnikow) ist. Während AKK im Saarland eine geschätzte Persönlichkeit war, macht sie sich in der Hauptstadt ständig zum Gespött der Medien. Wird über AKK berichtet, dann über eine linkische Reaktion auf die YouTube-Szene oder einen peinlichen Versprecher im Kreise von CDU-Freunden.

Beim Pressestatement nach ihrem heutigen Amtsantritt waren keine Fragen zugelassen. Das liegt zwar in der Natur eines Statements, war aber für die reichlich anwesende Presse wenig befriedigend. So wird sie wohl nicht nur an den Fronten in Mali, Afghanistan und anderen Auslandseinsätzen kämpfen müssen, sondern einen erheblichen Gegenwind von der Presse bekommen. Sie wäre nicht die erste Spitzenpolitikerin, die mit der Presse steht und fällt. Macron wurde durch die Presse zum Präsidenten "gemacht", Martin Schulz wurde durch die Presse hochgejubelt und Martin Schulz wurde durch die Presse "wie eine Tontaube" abgeschossen.

AKK Kramp-Karrenbauer neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Bendlerblock militärische Ehren
#AKK Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin. Mit Ursula von der Leyen steht sie auf dem roten Podest im Bendlerblock und bekommt zum Amtsantritt die vorgesehenen militärische Ehren.


Die Entscheidung, Annegret Kramp-Karrenbauer zur Nachfolgerin Ursula von der Leyens zu machen, muss wohl sehr kurzfristig gefallen sein. Vermutlich gestern kurz vor halb eins. Das Wachbataillon stand nämlich im Ehrenhof des Kanzleramtes und wartete auf das Erscheinen von Angela Merkel. Sie sollte ein Geburtstagskind aus dem Musikkorps der Bundeswehr beglückwünschen. Zuvor hatte der betreffende Musiker noch Fotos mit Instrument und Luftballon aufgenommen und freute sich auf das Händeschütteln mit der Kanzlerin. Die Kanzlerin erschien jedoch nur wenige Sekunden vor dem Eintreffen der Ministerpräsidentin von Moldawien. Sie hatte im Büro bis Ultimo mit AKK geredet.

Die Saarländerin hatte wohl auch im BMVg niemand als Nachfolgerin auf dem Radar. Ein Wunschkandidat wäre Peter Tauber gewesen. Immerhin ist er Hauptmann der Reserve. Insgesamt bleibt bei diesem spontanen und intransparenten Personalkarussell ein gewisser Beigeschmack. Wer entscheidet? Nach welchem Schema laufen die Entscheidungsprozesse?

AKK muss zeigen, was sie als ehemalige Innenministerin des Saarlandes über Sicherheitspolitik gelernt hat. Sie muss Erfolge bei der Ausrüstung der Bundeswehr vorweisen und dem Bundestag die 2% des Bruttoinlandsproduktes für den Verteidigungshaushalt aus den Rippen leiern. Wenigstens hat sie Peter Tauber und Thomas Silberhorn als Parlamentarische Staatssekretäre bestätigt. Zudem hat sie einen regionalen Bezug zum Generalinspekteur. Eberhard Zorn stammt nämlich auch aus dem Saarland. Die frankophile AKK könnte einen wichtigen Beitrag zum Aufbau gemeinsamer europäischer Streitkräfte leisten. Vielleicht war das der finale Punkt zur Entscheidung.

Der nächste wichtige Schritt für die neue Ministerin ist wohl, die Truppe für sich zu gewinnen.

Video:
Militärische Ehren zum Amtsantritt von Annegret Kramp-Karrenbauer #AKK

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 16. Juli 2019

Moldawiens Ministerpräsidentin Maia Sandu zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Auch heute lauerte wieder die Presse auf einen Zitteranfall der Kanzlerin. Aber auch heute standen zwei Stühle auf dem Podest und lösten damit das mentale Problem, das Angela Merkel eigenen Angaben zufolge nach der ersten Zitterattacke beim Antrittsbesuch des ukrainischen Präsidenten hatte. Aus Protokollkreisen war zu erfahren, dass Sitzen während der Nationalhymnen generell nicht vorgesehen ist und als No Go gilt. Böse Zungen behaupten, Angela Merkel habe Angst vor der Nationalhymne, sie hasse die deutsche Fahne und sie klebe an ihrem Stuhl. Böse Zungen mehren sich in Deutschland und werden von internationalen Medienhäusern tatkräftig unterstützt.

Moldawiens Ministerpräsidentin Maia Sandu Antrittsbesuch Berlin Angela Merkel
Moldawiens Ministerpräsidentin Maia Sandu zum Antrittsbesuch durch Angela Merkel empfangen
Angela Merkel saß also mit Maia Sandu, der neuen Ministerpräsidentin der Republik Moldau, auf dem roten Podest. Die Republik Moldau ist identisch mit dem umgangssprachlichen Moldawien. Moldawien liegt wie der Belag eines Sandwiches zwischen der Ukraine und Rumänien. Moldawien hat keinen Zugang zum Schwarzen Meer. Dafür hat es aber die gleichen Nationalfarben wie Rumänien: Blau, Gelb, Rot. Zu Rumänien gehörte das Gebiet jedoch nur zwischen dem Ersten und Zweiten Weltkrieg. Ansonsten war es entweder ein eigenständiges Fürstentum oder Teil eines größeren Staatsgebietes wie des russischen Zarenreiches, der Sowjetunion, des Römischen Reiches, des Osmanischen Reiches und wer sonst gerade die regionale Herrschaft innehatte. Der administrative Wechsel ist bis heute gängige Praxis am Schwarzen Meer.

Moldawien hat dreieinhalb Millionen Einwohner und so gut wie keine ernst zu nehmenden Verteidigungsstrukturen. Deshalb verhält es sich neutral, sucht aber gute Beziehungen zur EU und der NATO. Etwa 80% der Bevölkerung sprechen Rumänisch und etwa 90% gehören einer orthodoxen Kirche an. Seit der Gründung der Republik Moldau im Jahr 1991 geht es bezüglich der Demokratie recht turbulent zu. Russen, Ukrainer und Rumänen veranstalten ein permanentes Tauziehen um die Vorherrschaft in diesem kleinen Land. Hinzu kommen noch die Oligarchen. Oligarchen sind Personen, die durch den Zusammenbruch staatlicher Strukturen - im konkreten Fall der Sowjetunion - plötzlich sehr reich werden und die Politik mit ihrer Wirtschaftskraft beeinflussen.

Moldawiens Ministerpräsidentin Maia Sandu Antrittsbesuch Berlin Angela Merkel
Moldawiens Ministerpräsidentin Maia Sandu zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen - Flagge Moldawiens in den Nationalfarben Rumäniens und mit einem Wappen in der Mitte.
Da passt es wohl ganz gut, dass die 47-jährige Maia Sandu an der Harvard Kennedy School Betriebswirtschaft studiert hat. Nach Abschluss des Studiums war sie für zwei Jahre als Beraterin bei der Weltbank in Washington, D.C., beschäftigt. Dort holte sie sich die Fachkompetenz für die Umstrukturierung der moldauischen Bankenlandschaft. Das gefiel den heimatlichen Vorständen nicht, so dass sie erst einmal auf ein politisches Abstellgleis gestellt wurde. Ende 2015 gründete sie ihre eigene Maia-Sandu-Plattform, die sich zu einer Partei entwickelte: Aktions- und Solidaritätspartei.

Maia Sandu wurde am 8. Juni 2019 zur Ministerpräsidentin gewählt. In Ländern, deren Korruptionsindex deutsche Investoren nachhaltig abschreckt, ist es üblich, dass Wahlergebnisse hart umkämpft sind. Damit ist Maia Sandu momentan innenpolitisch beschäftigt. Dass sie so schnell in Berlin erscheinen darf, ist ein ermutigendes Signal an die demokratischen Kräfte in der Republik Moldau.

Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch der moldauischen Ministerpräsidentin Maia Sandu

Autor: Matthias Baumann

Montag, 15. Juli 2019

Israels Luftwaffe zu Gast in Berlin

Seit 1948 hat sich Israel gegen personell weit überlegene Nachbarn zu verteidigen. Wer der eigenen Hybris oder dem allgemeinen Hass auf alles Jüdische folgte und sich mit dem winzigen Staat anlegte, zahlte in der Regel einen hohen Preis: Am Boden zerstörte Luftwaffen, umfangreiche Gebietsverluste oder festsitzende Flüchtlinge. Besonders hart hatte es die Palästinenser getroffen, die eigentlich nur mal kurz die Fläche räumen wollten, bis Israel "ins Meer getrieben" sein würde.

Inzwischen ist Israel ein wichtiger Berater in Sicherheitsfragen für die westliche Welt. Es stellt die berühmte Handfeuerwaffe UZI und allseits begehrte Drohnen her. Fallschirmjäger werden in der Nahkampftechnik Krav Maga ausgebildet und regelmäßig fliegen Expertenteams zwischen Israel und Deutschland hin und her. Der aktuelle israelische Botschafter hat eine Vergangenheit als Sicherheitsexperte.

Israeli Air Force Amikam Norkin Berlin Inspekteur Luftwaffe Generalleutnant Ingo Gerhartz
Kommandeur der Israeli Air Force (IAF), Generalmajor Amikam Norkin, besucht in Berlin den Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz.
Heute trafen sich der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, und sein israelischer Kollege - pardon Kamerad - Generalmajor Amikam Norkin in Berlin. Das war eine der seltenen Gelegenheiten, militärische Ehren mit einer sortenreinen Luftwaffen-Kompanie mitzuerleben.

Die israelische Luftwaffe ist legendär und im Nahen Osten zu Recht gefürchtet. Mit 322 Kampfflugzeugen ist Israel nach Ägypten (375) und Saudi Arabien (333) die stärkste Luftmacht in der Region. Dabei handelt es sich vorrangig um F15 und F16. Mit seinen 490 Kampfpanzern rangiert es auf Platz 6 und mit seiner Mannschaftsstärke von 169.500 auf Platz 5. Die technologische Überlegenheit kompensiert das jedoch problemlos. Israel hat seine Anstrengungen auf dem Cyber-Sektor seit 2012 stark erhöht und führt auch Lagebereinigungen in der 5. Dimension - dem Cyber-Informationsraum - durch.

Hinzu kommt, dass jeder Israeli Wehrdienst leisten muss: Frauen 24 Monate, Männer 32 Monate und Offiziere entsprechend länger. Bei 8,5 Millionen Einwohnern gibt es 465.000 Reservisten. Die Altersgrenze beträgt dort 40 Jahre. Für Spezialisten gilt eine Altersgrenze von 54 Jahren. Der heutige Gast, Amikam Norkin, ist 52 Jahre alt.

Video:
Militärische Ehren für den Kommandeur der israelischen Luftwaffe, Amikam Norkin

Autor: Matthias Baumann

Samstag, 13. Juli 2019

Tag der offenen Tür 2019 in der Julius-Leber-Kaserne

Julius Leber wurde im Januar 1945 in Plötzensee hingerichtet. Plötzensee befindet sich in der Nachbarschaft der heutigen Julius-Leber-Kaserne. Als sozialdemokratischer Reichstagsabgeordneter war er schon in den ersten Tagen der nationalsozialistischen Herrschaft inhaftiert worden und verbrachte einige Jahre in Gefängnissen und Konzentrationslagern. 1937 kam er frei und tauchte in Berlin unter. Er nahm Kontakt zu Claus Graf Schenk von Stauffenberg auf und sollte nach einem gelungenen Attentat neuer Innenminister werden. Julius Leber wurde jedoch bereits am 5. Juli 1944 verhaftet - also zwei Wochen vor dem Stauffenberg-Attentat. Er wurde zur Veranstaltung eines Schauprozesses benutzt. Im Januar 1945 wurde sein Todesurteil vollstreckt.

Tag der offenen Tür 2019 Julius-Leber-Kaserne Wachbataillon
Tag der offenen Tür 2019 in der Julius-Leber-Kaserne - Flagge des Wachbataillons
Die Julius-Leber-Kaserne wurde einst von den französischen Alliierten genutzt und hieß bis Ende der 1980er Jahre "Quartier Napoleon". Das war wohl auch der Grund, warum heute so viele Franzosen durch das Besucherbild des Tages der offenen Tür liefen. Man erkannte sie am anderen Flecktarn. Die Farben sind zwar denen der Bundeswehr ähnlich, aber die grünen und braunen Flächen viel größer. Zudem liefen sie mit Sturmgewehren durch die Gäste. Der Laie hätte bei diesem Anblick Angst bekommen. Es waren aber keine Magazine eingesetzt.

An der dynamischen Vorführung des Heeres nahmen auch Franzosen mit einem Infanteriepanzer VBCI teil. Der Programmpunkt ließ eine Gefechtssimulation mit Knall und Peng erwarten. Es blieb jedoch beim bildstarken Durchpflügen einer großen Wiese auf dem Gelände der Julius-Leber-Kaserne. Sehr zur Freude des Wachbataillons, das nun endlich auf das eigene Grundstück ausweichen kann, falls die Löscharbeiten auf den Truppenübungsplätzen im Umland wieder etwas länger dauern.

Tag der offenen Tür 2019 Julius-Leber-Kaserne Wachbataillon Heer
Tag der offenen Tür 2019 in der Julius-Leber-Kaserne - dynamische Vorführung von Panzern wie Leopard 2, Fennek, VBCI (Véhicule Blindé de Combat d’Infanterie) und Fuchs. Hier im Bild ist ein Transportpanzer Fuchs zu sehen, mit dem auch Rundfahrten mit Besuchern durchgeführt wurden. Auch das Wachbataillon hat Transportpanzer Fuchs im Einsatz.
Die neu in die Kaserne eingezogene GSG9 trat gar nicht in Erscheinung und die Protokoll-Vorführung der Feldjäger fand diesmal auch nicht statt. Die Feldjäger hatten eine statische Fahrzeugpräsentation aufgebaut, die von Kindern und interessierten Erwachsenen berührt und beklettert werden durfte. Besonders praktisch waren die Karrierecenter der Bundeswehr. Sie boten am Nachmittag einen guten Schutz vor Gewitter und Starkregen. Über den zusätzlich gewonnenen Nachwuchs lagen bis Redaktionsschluss keine belastbaren Zahlen vor.

Jedenfalls freute sich Oberstleutnant Kai Beinke, der Kommandeur des Wachbataillons, über die zahlreich erschienenen Gäste. Er war selbst in Flecktarn unterwegs und tauchte mal hier und mal dort auf. Auch das S3-Protokoll des Wachbataillons hatte alle Hände voll zu tun. Am Ende demonstrierte der Drill Sergeant sogar, wie Bundeswehr-Flecktarn bei 100-prozentiger Durchnässung aussieht. Er hatte keine Zuflucht im Karrierecenter gefunden, sondern das Drillteam vorbereitet. Kaum war der letzte Regentropfen gefallen, trat ein Drillteam der 4. Kompanie auf. Die 4. Kompanie des Wachbataillons ist eine Marinekompanie und besteht nur aus etwa 40 Soldaten. Gerade waren sie von einem "Gastspiel" aus Kanada zurückgekehrt und mussten nun im verregneten Deutschland die Karabiner 98 durch die Luft wirbeln.

Tag der offenen Tür 2019 Julius-Leber-Kaserne Platzkonzert
Tag der offenen Tür 2019 in der Julius-Leber-Kaserne - Auf der Bühne am Bärchenplatz wurden mehrere Platzkonzerte veranstaltet. Hier sind französische Musiker zu sehen.
Sehr positiv fiel die Versorgung mit Trinkwasser auf. Überall standen Paletten mit kleinen Wasserpäckchen, wie sie in der Bundeswehr üblich sind: 500 ml in lila mit Babyaufdruck. Das muss also sehr gesund sein. Es gab auch wieder einige Infostände: Militärseelsorge, Reservisten, T-Shirt-Verkäufer und weitere wichtige Einrichtungen. Zusätzlich konnte man sich bei der Tombola aufhalten, Sandkastenspiele mitmachen, Waffen anschauen, ein Feldlager betreten und sich Flyer über einen Einstieg beim Wachbataillon mitnehmen.

Auf der Bühne am Bärchenplatz - wegen der zwei kleinen Bären rechts und links der Freitreppe - fanden die meisten Vorführungen statt. Es gab ein Platzkonzert des Reservisten Musikzugs Schleswig-Holstein, diverse weitere Musikdarbietungen, eine Vorführung des Salutzuges und den bereits genannten Auftritt des Drillteams.

Man konnte sich hier problemlos mehrere Stunden aufhalten und brauchte keine Bedenken zu haben, einen Programmpunkt zu verpassen. Einige der Vorführungen wurden nämlich mehrfach veranstaltet. Bei cleverer Planung konnte man in vier Stunden sämtliche spannende Dinge mitgenommen haben. Vielen Dank für die gute Organisation dieser Veranstaltung!

Videos:
Drillteam des Wachbataillons
Dynamische Vorführung verschiedener Panzer

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 11. Juli 2019

Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zum Mittagessen bei Angela Merkel empfangen

Die Sozialdemokratie gibt sich in dieser Woche die Klinke in die Hand. Gestern war Antti Rinne aus Finnland zum Mittagessen im Kanzleramt und heute Mette Frederiksen aus Dänemark. Im Gegensatz zum Finnen musste die Ministerpräsidentin aus Dänemark nur zwei Wochen auf den Termin zum Antrittsbesuch warten. Sie ist seit 27. Juni 2019 im Amt.

Ihre Amstkollegin Angela Merkel hat zurzeit einen vollen Terminkalender. Nachdem sie gestern zum dritten Mal vor laufenden Kameras gezittert hatte - davon zwei Mal auf dem roten Podest während der Nationalhymnen - waren heute Unmengen an Pressefotografen angereist. Darunter auch Bildredakteure eines bekannten russischen Senders, der die Bundesbürger aus der 5. Dimension (Cyber-Informationsraum) bearbeitet und eine rechtlich großzügige Diskussionsplattform bildet. Schon beim Warten vor dem Kanzleramt waren Witze über die zitternde Angela Merkel zu hören. So war wohl die Enttäuschung für die Sensationspresse groß, als heute zwei weiße Stühle auf das Podest gestellt wurden.

Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen Bundeskanzlerin Angela Merkel Antrittsbesuch Berlin
Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zum Antrittsbesuch in Berlin mit militärischen Ehren durch Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen - Zwei weiße Stühle auf dem roten Podest verhindern ein erneutes Zittern der Kanzlerin während der Nationalhymnen.
Nun aber zu Mette Frederiksen: Sie hat Verwaltungs- und Sozialwissenschaften studiert und war parallel bereits politisch aktiv. Als Sprungbrett nutzte sie ihre Beratungstätigkeit im Gewerkschaftsdachverband. Immer wieder kandidierte sie für das dänische Parlament. Als sie 30 Jahre alt war - also 2007 - beendete sie noch ein Studium der Afrikawissenschaften und stieg komplett in die Politik ein. Besonders scharf kritisierte sie Eltern, die ihre Kinder auf Privatschulen schickten. Eine gelegentlich in der Spitzenpolitik anzutreffende Doppelmoral fiel ihr jedoch medial auf die Füße, als sie ihr eigenes Kind an einer Privatschule angemeldet hatte.

2011 wurde Mette Frederiksen Arbeitsministerin und wechselte 2014 ins Justizministerium. 2015 wurde sie zur Parteivorsitzenden der Sozialdemokraten gewählt. Vor zwei Wochen schaffte sie es dann an die Spitze des Parlaments. Der so genannte "rote Block" stellt eine sozialdemokratische Minderheitsregierung in Dänemark. Wie die Annäherungsversuche von Mette Frederiksen an die rechts ausgerichtete Dänische Volkspartei zu interpretieren sind, ist momentan noch offen. Es könnte allerdings den Fuß in eine Tür setzen, die die weitere Karriere der jungen Ministerpräsidentin sichert.

Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen Bundeskanzlerin Angela Merkel Antrittsbesuch Berlin
Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zum Antrittsbesuch in Berlin mit militärischen Ehren durch Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen
Dänemark hat knapp 6 Millionen Einwohner und konzentriert sich wie Finnland auf die Abwehr von Cyber-Angriffen. Dieser Bereich wird als so wichtig angesehen, dass er dem Danish Defense Intelligence Service unterstellt wurde. Ansonsten hat Dänemark wider Erwarten einen deutlich höheren Anteil Landstreitkräfte als Luftwaffe oder Marine. Man konzentriert sich auf Boden-Luft-Abwehr und See-Luft-Abwehr sowie auf U-Boot-Abwehr. Alle drei Schwerpunkte tragen den potenziellen Angriffsszenarien aus Russland Rechnung. 2015 wurde außerdem ein Verteidigungsabkommen zwischen mehreren nordischen Staaten unterzeichnet.

Dänemark besitzt 44 F16-Kampfflugzeuge, die sukzessive gegen F35 ersetzt werden sollen. Dass die Entscheidung nicht zugunsten des Eurofighters getroffen wurde, liegt wohl daran, dass das dänische Rüstungsunternehmen Terma als Zulieferer für die F35-Produktion fungiert.

Es sei noch erwähnt, dass auch Grönland zu Dänemark gehört. Dadurch ist das dänische Staatsgebiet viel größer als Deutschland. Dafür hat Deutschland eine längere Geschichte. Bei den Dänen begann diese erst im 6. Jahrhundert und war durch viele Kämpfe im Nord- und Ostseebereich gekennzeichnet. Christianisierung und Reformation nahmen die Dänen schnell für sich an.

Video:
Militärische Ehren für Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 10. Juli 2019

Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Antrittsbesuche im Kanzleramt sind oft mit einem Mittagessen verbunden, wenn sie gegen 12 Uhr stattfinden. Heute saß der finnische Ministerpräsident Antti Rinne mit Angela Merkel am Tisch und redete mit ihr über die guten bilateralen Beziehungen.

Finnland hat mit seiner direkten Nachbarschaft zu Russland einige sicherheitspolitische Herausforderungen zu meistern. Etwa 5% der 5 Millionen Einwohner könnten das Land innerhalb kürzester Zeit verteidigen. Da Russland im Bereich Fake News und Cyberattacken stark ist, hat sich seit 2013 eine erhebliche Resilienz in der finnischen Bevölkerung entwickelt. Finnland ist innerhalb der EU und der NATO Vorreiter bei der Abwehr von Angriffen aus dem Cyber- und Informationsraum (CIR).

Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne Antrittsbesuch Berlin Angela Merkel
Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne zum Antrittsbesuch in Berlin durch Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen
Antti Rinne ist 56 Jahre alt. 2014 wurde er Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Finnlands (SDP). Vor einem Monat wurde er Ministerpräsident seines Landes eingesetzt. In der Vergangenheit fungierte er als Finanzminister und stellvertretender Ministerpräsident. Mit Wirtschaft und Finanzen kam er davor immer wieder durch Vorstandsposten bei finnischen Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften in Berührung. Er hatte jedoch öfter rechtliche Auseinandersetzungen, weil die Prüfung geeigneter Rahmenbedingungen für Streiks oder buchhalterische Gewissenhaftigkeit nicht zu seinen Stärken gehörten.

In diesem Zusammenhang ist interessant, dass seine Eltern Juristen waren und Antti Rinne dazu bewegt hatten, dass er in Helsinki Jura studiert. Wenngleich auch nicht sehr lange. Antti Rinne ist der 66. Ministerpräsident Finnlands und nach 16 Jahren Pause wieder einer aus den Reihen der SDP. Er hat ein sehr soziales Programm aufgestellt, das unter anderem eine Beschäftigungsquote von 75%, eine Senkung der Einkommenssteuer, eine höhere Flüchtlingsquote, eine starke Fachkräfte-Migration und eine längere Schulbildung bis 18 Jahre vorsieht.

Kurz nach dem Amtsantritt von Antti Rinne war die neue Botschafterin von Finnland beim Bundespräsidenten akkreditiert worden. Das passte ganz gut, da sie sich beim gestrigen Sommerempfang des Diplomatischen Korps in Meseberg als letzte Botschafterin vor den Geschäftsträgern ad interim in die Defilee-Schlange einreihen konnte.

Wer es noch nicht bemerkt hat: Rinne reimt sich auf Finne.

An dieser Stelle sei auch auf das erneute Zittern der Bundeskanzlerin während der Nationalhymne verwiesen. Dieses war aber - der allgemeinen Berichterstattung zum Trotz - bei weitem nicht so stark wie vor ein paar Tagen beim Besuch des Präsidenten der Ukraine.

Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch von Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 3. Juli 2019

Irlands Präsident Higgins besucht seinen Amtskollegen in Berlin

"We will blow them off", war die unmissverständliche Ansage der Iren gegenüber Großbritannien, wenn im Rahmen des Brexits eine harte Grenze mit Zollposten errichtet wird. Die Länge der Grenze zu Nordirland beträgt knapp 500 Kilometer. Nun ist der Brexit erst einmal im Sande verlaufen und das 5-Millionen-Volk in der hohen Nordsee kann sich dem Tagesgeschäft widmen. Deren Tagesgeschäft tangiert auch die deutsche Wirtschaft, da von Irland aus die Werbeeinnahmen für Google, Blogger und YouTube verteilt werden. Für den Unternehmer, der in seinen Kanälen Werbung schaltet, ist der Standort Irland recht attraktiv, da keine Umsatzsteuer gezahlt wird und der Umsatz durch eine ZM (Zusammenfassende Meldung) rein informativ an das Finanzamt übermittelt werden muss. Für den Rest ist Google Irland zuständig.

Da Google noch nicht den Status hat, mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen zu werden, erschien eben Irlands Präsident Michael D. Higgins zusammen mit seiner Gattin Sabina. Dieser Besuch ist als ein echter Staatsbesuch deklariert - mit allem Drum und Dran: Beflaggung der Innenstadt, Ehrenbataillon im Schlossgarten, Kranzniederlegung an der Neuen Wache, Treffen mit Angela Merkel und Staatsbankett am Abend im Schloss.

Irland Präsident Michael D. Higgins Staatsbesuch Berlin
Irlands Präsident Michael D. Higgins zum Staatsbesuch in Berlin empfangen: Pressekonferenz im Schloss Bellevue.
Michael D. Higgins fällt in der bisherigen Serie jugendlicher Präsidenten richtig auf. Er ist 78 Jahre alt und seit 2011 im Amt. Vor einem Jahr hatte der irische Ministerpräsident Leo Varadkar seinen Antrittsbesuch im Kanzleramt absolviert und nordisches Schmuddelwetter mitgebracht. Michael D. Higgins durfte heute in der Sonne baden. Der Ire hat eine langjährige Vergangenheit in der Labour Party, die das Gegenstück zur SPD ist. Während Frank-Walter Steinmeier immer noch der SPD angehört, legte Michael D. Higgins mit der Wahl zum Präsidenten sein Amt als Parteivorsitzender nieder und trat aus der Partei aus. Er wollte das Präsidentenamt als unabhängiger Bürger ausfüllen.

Michael D. Higgins war einst Hochschullehrer, Dichter und Essayist. Entsprechend umfangreich fiel sein Eintrag ins Gästebuch aus. In den 1990er Jahren bekleidete er mehrfach den Posten des Kulturministers - vom Aufgabenbereich her vergleichbar mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Einige moderne und alte Kunstwerke kann der Präsident heute im Schloss Bellevue und im Kanzleramt bestaunen. Das oben beschriebene Tagespensum erfordert eine gute Kondition. Die hat der rüstige 78-Jährige von der Insel auf alle Fälle.

Sicherheitspolitisch ist Irland mit seinen 9.500 Soldaten eher auf die innere Sicherheit konzentriert. Dazu gehört die Abwehr von Cyber-Angriffen, Naturkatastrophen, Terrorismus und Sprengstoffanschlägen. Wobei wir wieder beim Eingangszitat mit der Grenze zu Großbritannien wären.

Videos:
Militärische Ehren für Irlands Präsidenten Michael D. Higgins
Kranzniederlegung des irischen Präsidenten Higgins an der Neuen Wache
Staatsbankett zu Ehren des irischen Präsidenten Michael D. Higgins

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 25. Juni 2019

Nordmazedoniens Präsident Stevo Pendarovski geht mit dem Bundespräsidenten im Garten spazieren

Vor 16 Monaten wurde Ministerpräsident Zoran Zaev mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen. Die Flagge sieht zwar immer noch gleich aus - gelbe Sonne auf rotem Grund - aber der Name des Landes hat sich geändert. Nicht mehr einfach nur Mazedonien, sondern Nordmazedonien. Der Änderungsprozess für den Namen hatte unmittelbar nach dem Besuch von Zoran Zaev begonnen.

Griechenland hatte erhebliche Befindlichkeiten bezüglich des Namens. Immerhin sieht sich Griechenland als Hüter des antiken Erbes und beansprucht damit die historische Marke Mazedonien. Dann spalten sich da einfach 2 Millionen Menschen vom nördlich gelegenen Jugoslawien ab und wollen den Namen für ihren Staat nutzen, obwohl schon eine griechische Provinz so heißt. Man stelle sich mal vor, Tschechien hätte sich nach der Trennung von der Slowakei einfach in Sachsen umbenannt. Da wären die Sachsen aber ausgekreist und Angela Merkel hätte dafür sorgen müssen, dass das in Nordsachsen umbenannt wird - oder so - rein theoretisch.

Nordmazedoniens Präsident Stevo Pendarovski Antrittsbesuch Schloss Bellevue Bundespräsident
Nordmazedoniens Präsident Stevo Pendarovski zum Antrittsbesuch im Schloss Bellevue empfangen: Abwandlung des Protokolls durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Die Reaktionen aus Griechenland auf den Besuch von Zoran Zaev in Berlin waren jedenfalls heftig und könnten Neudeutsch als Shitstorm bezeichnet werden. Shitstorm hat den Vorteil, dass der Betroffene dadurch bekannter wird und die Relevanz seiner Social-Media-Kanäle steigt. Ohne die Aufwallung des griechischen Temperaments wüsste vermutlich in Deutschland kaum jemand, dass es ein Mazedonien gibt und wo es liegt. So aber gingen Bilder mit abmontierten Schildern am Flughafen "Alexander der Große" um die Welt. Alexander der Große wurde dadurch noch einmal ins historische Bewusstsein geholt und klar gemacht: Er war Grieche. Wohl der letzte Grieche, der weltpolitisch etwas bewegt hatte. Danach kamen die Römer, bedienten sich an der griechischen Kultur und vereinfachten die Sprache.

Klar, dass Griechenland das erstmal verdauen muss. Nach 2.000 Jahren Verdauungsprozess kommen dann plötzlich Jugoslawen und wollen ihnen den Alexander und Mazedonien streitig machen. Egal, jetzt nennt sich das Land ja Nordmazedonien, die Schilder von Alexander, also dem Flughafen, sind abmontiert und der Präsident besucht die Germanen in Berlin. Der Präsident heißt auch nicht Alexander, sondern Stevo - Stevo Pendarovski.

Der Präsident Nordmazedoniens ist 56 Jahre alt und Politikwissenschaftler. Seit Mai 2019 ist er im Amt und damit einer der wenigen Präsidenten, die so schnell einen Termin für den Antrittsbesuch in Berlin bekommen.

Stevo Pendarovski war einige Jahre im Innenministerium tätig und fungierte bei seiner Regierung als Berater für Sicherheit und Außenpolitik. Er kümmerte sich zudem um die Annäherung seines Landes an die NATO. Nordmazedonien hat derzeit 8.000 Soldaten, 7.600 Polizisten und 4.850 Reservisten. Eine Mitgliedschaft in der NATO ist allerdings von der Beilegung des Konfliktes um den Namen abhängig. Ansonsten arbeitet Nordmazedonien seit geraumer Zeit auf diese Mitgliedschaft hin und erfüllt bereits diverse NATO-Standards. Der Verteidigungshaushalt rangiert allerdings mit seinen 125 Millionen USD noch bei 1% des Bruttoinlandsproduktes.

Als Sozialdemokrat dürfte sich Stevo Pendarovski mit Frank-Walter Steinmeier sehr gut verstehen. So wich Frank-Walter Steinmeier heute mehrfach vom Protokoll ab. Obwohl bereits ein Handschlag auf dem roten Teppich fotografiert werden konnte, drehten sich die Amtskollen an der Tür zum Schloss noch einmal um und verharrten dort in einer gut verwertbaren Bildposition. Nach den militärischen Ehren wurde der Gast nicht wie üblich ins Schloss geleitet, sondern in den dicht bewachsenen Garten - nur Stevo Pendarovski und Frank-Walter Steinmeier. Diese Geste des Bundespräsidenten war neu.

Apropos verstehen: In Nordmazedonien spricht man Mazedonisch und Albanisch. Immerhin gibt es in Nordmazedonien eine Minderheit von 25% Albanern. Der Berliner Prozess zur Stabilisierung des Westbalakans zeigt also bereits Früchte. Die Änderung des Namens in Nordmazedonien und die damit verbundene Besänftigung der Griechen ist eine dieser Früchte.

Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten Nordmazedoniens, Stevo Pendarovski

Autor: Matthias Baumann

Montag, 24. Juni 2019

Bundespräsident besucht die Streitkräftebasis an der LogSBw in Garlstedt

Der Terminkalender des Bundespräsidenten ist straff getaktet. Viele Termine dauern maximal eine Stunde. Dann ist er wieder weg. Dennoch setzt sich Frank-Walter Steinmeier gerne einmal über die protokollarischen Gepflogenheiten hinweg. Bei der Obdachlosenhilfe verquatscht er sich mit den sozial benachteiligten Besuchern, bei Staatsbesuchen ändert er ad hoc die Bildpositionen, bei Botschafter-Akkreditierungen holt er die Ehepartner zum Gruppenfoto vor seine Fahne und für die Streitkräftebasis nimmt er sich sogar vier Stunden Zeit.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: "Wir verstehen Zivil!", war ein passender Slogan für die gute Verständigung beim Besuch des Bundespräsidenten an der LogSBw.
Aber nicht genug damit. Heute erschien er fünf Minuten vor Beginn in der Logistikschule Garlstedt. Die Logistikschule der Bundeswehr - kurz LogSBw - ist das Sprungbrett in sämtliche logistische Verwendungen bei der Bundeswehr. Hier werden Fahrlehrer, Medienexperten und Lagerwirtschafter ausgebildet. Ohne Logistik gibt es keine Versorgung und keinen Nachschub an Kugelschreibern, Handgranaten, Drehstühlen, Laptops, Gartengeräten oder Panzern. Ein spannendes Feld, dass der Streitkräftebasis unterstellt ist. Die Streitkräftebasis steht neben den bekannten Teilstreitkräften Heer, Marine und Luftwaffe und bildet zu diesen eine wichtige Schnittmenge.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Bundespräsident im Gespräch mit der Truppe.
Alles, was nicht so eindeutig den drei Teilstreitkräften oder dem Cyber-Informationsraum (CIR) zuzuordnen ist, wird der Streitkräftebasis unterstellt. Dazu gehören die Feldjäger, das Diensthundewesen, das Kommando territoriale Aufgaben und damit das hier oft thematisierte Wachbataillon. Das Wachbataillon und das Protokoll BMVg waren wohl das initiale Appetithäppchen für den Bundespräsidenten. Hat er doch etwa einmal pro Woche damit zu tun. Während er bei seinem Amtsantritt im März 2017 etwas unbeholfen wirkte und die Ehrenformation mit "Tach Soldaten!" grüßte, konnte er sich in den folgenden Monaten gut an die militärische Präsenz im Schloss Bellevue gewöhnen.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Überschneidung der Zuständigkeiten von Bundespolizei, Landespolizei, Bundeskriminalamt und Feldjägern beim Besuch des Bundespräsidenten an der LogSBw in Garlstedt. Die Feldjäger gehören auch zur Streitkräftebasis und werden in Teilbereichen an der LogSBw ausgebildet.
Der Besuch in Garlstedt beweist, wie wichtig der Link zwischen Bundeswehr und Politik ist. Gelingt es dem Protokoll BMVg, die mit militärischen Ehren bedienten Spitzenpolitiker für sich zu gewinnen, hat das äußerst positive Auswirkungen auf die Bundeswehr. Brigadegeneral André Denk, der aktuelle Kommandeur der LogSBw war bis Januar 2019 Leiter des Protokolls und daher ein vertrautes Gesicht für den Bundespräsidenten. Mit der entsprechenden Sprezzatura des Protokolls führte ihn dieser dann auch an die verschiedenen Stationen des vierstündigen Aufenthaltes.

Das Programm konnte sich sehen lassen: Es begann mit militärischen Ehren - diesmal von einem Logistikbataillon mit G36 statt Karabiner 98 durchgeführt. Am Ende der Ehrenformation standen schon drei Regionalpolitiker bereit, die dem Bundespräsidenten in das Kommandeursgebäude folgten. Bei Kaffee und Keksen erkundigte sich Frank-Walter Steinmeier nach dem Zusammenspiel zwischen Bundeswehr und Zivilgesellschaft in dieser Gegend zwischen Bremen und Bremerhaven. Das Gespräch lief sehr ungezwungen.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Erklärungen zum Standort Garlstedt während der Zusammenkunft mit Regionalpolitikern (rechts und links außerhalb des Bildes), (v.l.n.r.) Schulkommandeur Brigadegeneral Denk, stellvertretender Schulkommandeur Oberst Betz, Verbindungsoffizier BMVg/Bundespräsidialamt Oberst Hoppe, Bundespräsident Steinmeier, Inspekteurs der Streitkräftebasis Generalleutnant Martin Schelleis (Schulterklappe).
Nach einer halben Tasse Kaffee gab es einen Szenenwechsel. Die Regionalpolitiker wurden verabschiedet und es ging ins Büro von General Denk. "Da darf ich sogar Fußball spielen", hatte uns sein Sohn kurz zuvor berichtet. "Jetzt darf ich aber nicht, weil dort ein Fernseher steht", fügte er hinzu und avisierte damit die Power-Point-Präsentation des Inspekteurs der Streitkräftebasis (SKB), Generalleutnant Martin Schelleis. Martin Schelleis ist von Hause aus Luftwaffenoffizier und war auch heute wieder in Blau und mit Schirmmütze erschienen. Die Schirmmütze ist bei der Bundeswehr nur noch selten zu sehen und ist weitestgehend dem Barett gewichen.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis.
Sommer und ein Ausflug in die Natur laden natürlich zu einem Gang im Freien ein. So ging es relativ schnell weiter zu einer größeren Freifläche mit Wasseraufbereitungsanlagen, Lastkraftwagen, Kränen, Gabelstaplern, Radladern und weiteren Stationen. Feldjäger erklärten, wie die Tataufklärung nach einen Anschlag auf Fahrzeuge im Auslandseinsatz funktioniert und es wurden Diensthunde vorgestellt. Letztere erfreuten sich besonderer präsidialer Aufmerksamkeit. Frank-Walter Steinmeier blieb stehen, stellte sehr viele Fragen, hörte zu und wollte immer wieder auch wissen, wo der Schuh drückt.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Der Bundespräsident nimmt sich Zeit für ausführliche Erklärungen zur Technik und fragt immer wieder, wo der Schuh drückt.
Schnell waren zwei Stunden um und es ging zum Mittagessen. Hier wieder die klassische Situation, dass sich Frank-Walter Steinmeier zwar zur Essensausgabe führen lässt, dann aber selbst entscheidet, wo er sitzt. An diesem Tisch war jedenfalls kein Platz mehr für die begleitenden Generale. Die neben ihm sitzende Frau Major - oder Majorin - oder wie man das momentan politisch korrekt gendert - jedenfalls die Frau neben ihm - wirkte sichtlich aufgeregt. Während sich der Präsident das Bundeswehressen schmecken ließ, versuchte er, ein Gespräch anzukurbeln.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Oberstleutnant Bollinger erklärt die Ausbildung am Logistischen Übungszentrum.
Nach dem Essen ging es in die große Halle des Logistischen Übungszentrums. Eine moderne Schulungseinrichtung, an der sämtliche Fähigkeiten von der mobilen Datenerfassung bis zum Führen gepanzerter Fahrzeuge erlernt werden können. Das hier eingesetzte Lehrpersonal ist international tätig und schult regelmäßig auch vor Ort. Immer wieder konnte Frank-Walter Steinmeier an seinen Truppenbesuch in Afghanistan erinnert werden. Hier sah er Fotos, Gerätschaften und echte Soldaten aus dem Auslandseinsatz. Er schaute sich einen Gefechtsstand mit vielen PCs und Landkarten an, überwand erfolgreich seine Mittagsmüdigkeit und traf sich dann mit verschiedenen Kommandeuren am Stehtisch.

Die letzte Station war eine Unterrichtsstunde in politischer Bildung. Es ging um das Thema "Vielfalt". Um den Tisch saßen viele Oberleutnants - ohne ST und ohne Eichenlaub. Diese hatten sich mithilfe von Unterrichtsmaterial, das das Zentrum Innere Führung entwickelt hatte, dem Thema angenähert. Es kam insbesondere zur Sprache, dass die Bundeswehr medial gerne in die rechte Ecke gestellt werde. Ein besonders mutiger Oberleutnant forderte den Bundespräsidenten mehrfach heraus, über seinen Beitrag zur Imageverbesserung der Bundeswehr zu reden. Hier schließt sich der Kreis: Je besser das Verhältnis der wenigen Schnittstellen zwischen Bundespolitik und Bundeswehr gestaltet ist, umso mehr wird der "Bürger in Uniform" in die Wahrnehmung der Gesellschaft rücken.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Schulkommandeur Brigadegeneral Denk verlinkt die Bundeswehr mit der Bundespolitik.
Nach vier Stunden jedenfalls war Frank-Walter Steinmeier mit vielen guten Eindrücken versorgt. Er hatte sich an seine Erfahrungen in Afghanistan und während des eigenen Grundwehrdienstes erinnern können sowie von der Professionalität und dem Ausrüstungsstand der Truppe ein Bild gemacht. Ach ja, ein Bild wurde zum Schluss auch noch gemacht mit den aktuellen Lehrgangsteilnehmern und dem Bundespräsidenten. Dann rauschten die schwarzen Limos davon.

Video:
Bundespräsident besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt

Autor: Matthias Baumann

Samstag, 22. Juni 2019

Tag der offenen Tür an der LogSBw in Garlstedt

Es hätte kein besserer Zeitpunkt für den Tag der offenen Tür an der Logistikschule der Bundeswehr (LogSBw) in Garlstedt gefunden werden können. Zwei Tage vor dem Besuch des Bundespräsidenten präsentierte sich das Gelände der Schule als Schnittstelle zwischen Bundeswehr und Gesellschaft. Ab 10 Uhr fluteten unentwegt Besucher auf das weitläufige Areal.

Garlstedt liegt zwischen Bremen und Bremerhaven und galt lange Zeit als strukturschwach. Es kommt deshalb gelegentlich vor, dass die Bundeswehr Standorte zusammenfasst oder neu aufbaut, damit die regionale Wirtschaft angekurbelt wird. Während man im "roten" Bremen so gar nicht gut auf alles konservative, militärische oder die Bundeswehr zu sprechen ist, hat sich im Großraum Garlstedt eine regelrechte Fangemeinde herausgebildet. Die Logistikschule ist fest in das gesellschaftliche Leben eingebunden und die Regionalpolitik geht hier ein und aus.

Tag der offenen Tür an der Logistikschule Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt
Tag der offenen Tür an der Logistikschule der Bundeswehr (LogSBw) in Garlstedt: Feldgottesdienst
Noch bevor der Schulkommandeur den Tag der offenen Tür eröffnete, fand ein ökumenischer Feldgottesdienst statt. Ökumenisch waren wohl nur die Gäste und das abschließende Vaterunser. Ansonsten alles katholisch. Katholisch heißt übersetzt allumfassend, so dass das mit der Ökumene dann doch wieder klappte. Die Evangelen schwitzten beim Kirchentag in Dortmund, während wir in katholischen Gesangsbüchern blätterten. Letztere konnten wir anschließend sogar mitnehmen, da es jetzt eine Neuauflage gibt: Rot statt Blau. Einen Einband in Flecktarn habe man im Gremium nicht durchbekommen.

Tag der offenen Tür an der Logistikschule Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt
Tag der offenen Tür an der Logistikschule der Bundeswehr (LogSBw) in Garlstedt: schweres Gerät
Anschließend wurde der Tag der offenen Tür - kurz TdoT - offiziell eröffnet. Begrüßt wurden die örtlichen Spitzenpolitiker und diverse Feuerwehren. Ein Wettbewerb der unzähligen, aber freiwilligen Feuerwehren vermittelte den Eindruck, dass zwischen Bremen und der Nordsee ununterbrochen die Heide brennt. Das Internet als Suchtmittel zum Wegspülen von Freizeit scheint bei der regionalen Jugend noch nicht angekommen zu sein, sonst hätten sie nicht so viel Zeit zum Feuerwehren. Das wird sich wohl ändern, wenn Günther Oettinger die Funklöcher in ganz Deutschland beseitigt hat.

Tag der offenen Tür an der Logistikschule Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt
Tag der offenen Tür an der Logistikschule der Bundeswehr (LogSBw) in Garlstedt: Selbstfahrer mit Wassereimer
Während die Feuerwehren gegeneinander kämpften, schlenderten alle anderen über das weite Gelände und bestaunten die riesigen Fahrzeuge, Wasseraufbereitungsanlagen, Fahrsimulatoren, Hebebühnen oder Diensthunde. Ganz Mutige durften im Panzer mitfahren. Selbstfahrern standen Radlader oder Aufsitzrasenmäher zur Verfügung. Da erwachte das Kind im Manne. Als Belohnung gab es Luftballons, Kugelschreiber und Schreibblöcke. Wer Hunger hatte, konnte die legendären Einmannpackungen kosten oder sich an einem der vielen Stände mit Steak, Wurst, Eis oder Getränken versorgen.

Tag der offenen Tür an der Logistikschule Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt
Tag der offenen Tür an der Logistikschule der Bundeswehr (LogSBw) in Garlstedt: Platzkonzert des Heeresmusikkorps Hannover
Zwei größere Programmpunkte waren das Platzkonzert des Heeresmusikkorps aus Hannover. Es wurden neun sehr lange Stücke gespielt, die das universelle Können der Musiker zeigten. Am Montag, wenn der Bundespräsident erscheint, sind sie für die Nationalhymne und den Präsentiermarsch verantwortlich. Heute ging es noch etwas entspannter zu und es wurde sogar gesungen.

Tag der offenen Tür an der Logistikschule Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt
Tag der offenen Tür an der Logistikschule der Bundeswehr (LogSBw) in Garlstedt: schusssicheres Glas am Stand der Feldjäger
Etwas später gab es eine außergewöhnliche Modenschau. Auf dem Laufsteg wurden Uniformen und Spezialbekleidung der Bundeswehr vorgestellt. Die Moderation war sehr kurzweilig und enthielt Wissenswertes aus Gegenwart und Historie. Am Abend wurden die Sieger der freiwilligen Feuerwehren geehrt. Es folgten einige Bands und vor der Bühne begann der gesellige Teil: Biwak genannt. Erst mit der plötzlich einsetzenden Abendkälte ging der Tag der offenen Tür langsam seinem Ende entgegen.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 18. Juni 2019

Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selensky zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel

Wolodymyr Selensky ist erst einen knappen Monat im Amt und besucht bereits die Bundeskanzlerin und den Bundespräsidenten. Da er zuerst von der "Frau für das Tagesgeschäft" zum Mittagessen empfangen wurde, bekam er seine militärischen Ehren im Kanzleramt. Anschließend war er zu Tee, Kaffee und einem Gespräch beim Bundespräsidenten eingeladen. Sein Vorgänger, Petro Poroschenko, war öfter in Berlin, als es der normale Zeitungsleser wahrgenommen hätte.

Wolodymyr Selensky ist 41 Jahre alt und Kabarettist. Eine ähnliche Konstellation hatten wir ja bereits beim Ministerpräsidenten von Slowenien. Als Satiriker war er so erfolgreich, dass er eine eigene Fernsehproduktionsgesellschaft gründete und zu einem YouTube-Star mit TV-Technologie wurde. Er zog die ukrainische Politik-Elite und deren Korruptionsverhalten durch den Kakao und sicherte sich damit schon vorab jede Menge Wählerstimmen. Erst Ende 2018 gab er seine Ambitionen auf das Präsidentenamt bekannt.

Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selensky zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel
Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selensky zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel
Wolodymyr Selensky ist ein Beispiel für Disruption in der 5. Dimension. Während sich die alten Politprofis in Offline-Debatten fetzen, disruptieren wendige Social-Media-Meinungsmacher die alt eingesessene Klientel. Das Handwerkszeug des modernen Präsidenten ist längst nicht mehr der Besuch vor Ort, sondern die Volksnähe per Bildschirm.

Satire ist natürlich nicht immer einfach. Erstens verstehen wohl nur 10% der Bevölkerung Ironie. Zweitens gibt es regelmäßig Gegenwind von Personen, die sich auf den Schlips getreten fühlen. Gerade in der Politik gibt es viele Schlipsträger, wie uns auch das Beispiel Jan Böhmermann zeigt.

Kommen wir nun aber zu den weniger lustigen Themen im Zusammenhang mit der Ukraine. Die Ukraine hat etwa 44 Millionen Einwohner und ein massives Problem mit Russland. Russland spielt sämtliche Trümpfe der hybriden Kampfführung aus: Desinformation, bewaffneter Kampf und die Förderung destruktiver interner Kräfte. Die Annexion der Krim ist nicht nur für die Ukraine schmerzhaft. Sie verschafft Russland eine geostrategische Position mit gefährlicher Reichweite, die auch uns tangieren könnte.

Die personelle Stärke von 209.000 Soldaten und 900.000 Reservisten sollte nicht über die Verletzlichkeit der Ukraine hinwegtäuschen. Die Technik ist veraltet und weitestgehend aus russischer Produktion. Die Ukraine sieht sich mit regelmäßigen und äußerst aggressiven Cyber-Angriffen aus Russland konfrontiert. Seit 2016 tut sich deshalb sogar etwas im Bereich Cyber-Sicherheit. Ohne die tatkräftige Unterstützung der NATO wäre die Ukraine aber wahrscheinlich schon in die Zeit vor Konrad Zuse zurückgesetzt worden - resettet sozusagen.

Wolodymyr Selensky räumt auf in der ukrainischen Politik. Sein wichtigstes Ziel ist der Frieden in der Ostukraine. Das dürfte schwer werden. Eher beseitigt er wohl die Korruption. Interessant und honorig ist aber, dass sich Petro Poroschenko recht fair von seinem Amt verabschiedet hatte.

Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selensky

Autor: Matthias Baumann

Montag, 17. Juni 2019

Wilhelmshaven wird 150 Jahre alt und feiert das mit einem Großen Zapfenstreich

Wer hätte gedacht, dass eine so bekannte Stadt wie Wilhelmshaven erst 150 Jahre alt ist?

Die Planungen gehen auf das Jahr 1852 zurück, in dem Preußen mit dem Ausbau seiner Marine begann. Dazu wurde ein geeigneter Standort mit Nordseezugang gesucht und an der Stelle des heutigen Wilhelmshavens gefunden. Nach entsprechenden Verhandlungen und Vertragsschlüssen wurde fleißig gebaut und 1869 - also vor 150 Jahren - bekam der Ort den Namen Wilhelmshaven.

Wilhelmshaven 150 Jahre Großer Zapfenstreich
Großer Zapfenstreich zum 150-jährigen Jubiläum von Wilhelomshaven
Mit Wilhelm war König Wilhelm I. von Preußen gemeint. Dieser lebte von 1797 bis 1888 und wurde 1871 sogar zum Kaiser. Wilhelmshaven wurde konsequent ausgebaut. Immer mehr Soldaten und Zivilbeschäftigte siedelten sich an. Die Stadt beherbergte nicht nur einen Hafen, sondern auch Werftanlagen, die bemerkenswert große Schiffe produzieren konnten. Immer mehr der umliegenden Ortschaften wurden eingemeindet.

Während des Ersten Weltkrieges wurde Wilhelmshaven zur Festung erklärt. In dieser Zeit wurden hauptsächlich Reparaturen ausgeführt oder zivile Schiffe in militärische umgebaut. Wer die Seeschlachten nicht überlebte, wurde auf dem neuen Friedhof am Rüstringer Stadtpark beigesetzt. Ein infrastrukturell geschlossenes System. Am Ende des Ersten Weltkrieges wollte aber niemand mehr solch eine Grabstätte nutzen, so dass es 1918 zu Meutereien und der anschließenden Novemberrevolution kam.

Nach dem Ersten Weltkrieg musste Deutschland erhebliche Auflagen bezüglich seiner Rüstungsindustrie erfüllen. Das wirkte sich spürbar auf den Wirtschaftsstandort Wilhelmshaven aus. Abwanderung, Arbeitslosigkeit und politische Extreme kennzeichneten die Region. Der Aufschwung kam mit der erneuten Aufrüstung ab 1933. Dass Wilhelmshaven ein wichtiger Militärstandort ist, war auch den Alliierten bewusst. So wurde es bereits seit 1939 bombardiert und im Laufe des Zweiten Weltkriegs stark zerstört.

Wilhelmshaven 150 Jahre Großer Zapfenstreich
Großer Zapfenstreich zum 150-jährigen Jubiläum von Wilhelomshaven
Um wohl noch alte Rechnungen aus dem ersten Weltkrieg zu begleichen, sprengten die Briten nach 1945 weite Teile der Marineanlagen. Bereits 1956 begann der Aufbau der Bundesmarine und damit auch der Aufbau von Wilhelmshaven. 1968 wurde wieder ein deutscher Marinestützpunkt eröffnet.


Heute hat Wilhelmshaven knapp 80.000 Einwohner, die sich relativ gleichmäßig auf Männer und Frauen verteilen. Das Durchschnittsalter liegt bei 46 Jahren. Etwa 60% der Wilhelmshavener sind Singles. Letzteres könnte am Marinestandort liegen. Marine im Speziellen und Bundeswehr im Allgemeinen bringen naturgemäß erhebliche Entbehrungen beim Familienleben mit sich. Etwa 9.000 Soldaten und zivile Angestellte arbeiten am Bundeswehr-Standort Wilhelmshaven. Das sind über 10% der Einwohner.

Zur heutigen Übergabe einer Fregatte war sogar die Verteidigungsministerin angereist. Am Abend fand auf dem Rathausplatz ein Großer Zapfenstreich statt.

Video:
Großer Zapfenstreich anlässlich von 150 Jahren Wilhelmshaven

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 13. Juni 2019

Albanische Verteidigungsministerin Olta Xhaçka zum Antrittsbesuch in Berlin

In brütender Mittagshitze erschien heute die albanische Verteidigungsministerin Olta Xhaçka zu ihrem Antrittsbesuch in Berlin. Olta Xhaçka ist 39 Jahre alt und seit fast zwei Jahren Verteidigungsministerin von Albanien. In den USA hatte sie Politikwissenschaften und verwandte Fächer studiert und war dann als Dozentin an der University of New York Tirana eingesetzt.

Albanische Verteidigungsministerin Olta Xhaçka zum Antrittsbesuch in Berlin
Albanische Verteidigungsministerin Olta Xhaçka zum Antrittsbesuch in Berlin - im Hintergrund links die deutsche Delegation und im Hintergrund rechts die albanische Delegation, dahinter eine Baustelle und das BMVg; im Vordergrund links Olta Xhaçka und rechts Ursula von der Leyen; dahinter in der Mitte der ehemalige Kampfhubschrauber-Kommandeur und jetzige Leiter Protokoll BMVg, Oberst Dr. Bauersachs
In einem Land mit 3 Millionen Einwohnern ist der Sprung an die Pole Positionen der Politik deutlich einfacher und schneller zu bewerkstelligen als in Deutschland. Mit 30 Jahren wurde Olta Xhaçka erstmalig ins albanische Parlament gewählt und machte offensichtlich einen so guten Job, dass sie auch in den Jahren 2013 und 2017 gewählt wurde. Im März 2017 wurde sie zunächst Ministerin für Jugend und Soziales, um im September 2017 in das Verteidigungsressort zu wechseln.

Albanien ist seit 2009 Mitglied der NATO, hat jedoch mit seinen 8.000 Soldaten eher interne Themen zu lösen. Der albanische Luftraum wird durch Italien und Griechenland geschützt. Altes sowjetisches Militärgerät ist weitestgehend verkauft. So wartet Albanien nun auf weitere Investitionen seitens der NATO. Das betrifft die Lieferung gebrauchter Schiffe und den Ausbau der Kucove-Luftwaffenbasis. Es gibt eine übersichtliche Waffenindustrie, die sich auf die Produktion von Kleinwaffen, Sprengstoff und Munition konzentriert.

Gegenstand der heutigen Gespräche zwischen den Amtskolleginnen wird insbesondere die Entwicklung des "Berliner Prozesses" sein. Dieser sieht eine Befriedung des Westbalkans vor. Als Konfliktpartei an der Seite des Kosovo spielt Albanien eine nicht ganz unbedeutende Rolle.

Video:
Militärische Ehren für Albaniens Verteidigungsministerin Olta Xhaçka

Autor: Matthias Baumann