Die European Group of Five (Europäische Gruppe der Fünf,
kurz E5) besteht aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und
Polen. Am späten Nachmittag und Abend fand heute das Treffen der E5 im
Bundeskanzleramt in Berlin statt.
Inzwischen ist der amerikanische Druck in Europa angekommen,
auch mal selbst Verantwortung für die eigene Sicherheit und freie Handelswege
zu tun. Ende 2024 kamen deshalb fünf europäische Staaten „in die Puschen“ und gründeten
das Format Group of Five, das aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien
und Polen besteht. Die ersten sechs Treffen fanden auf Ebene der
Verteidigungsminister statt. Am heutigen Treffen nahmen erstmals die Regierungschefs
der E5 teil. Auch der NATO-Generalsekretär wird gerne einbezogen. Dieser war
aber diesmal anderweitig beschäftigt und konnte nur online dabei sein.
Am frühen Nachmittag wurde der Vorsitzende des Staatspräsidiums
von Bosnien und Herzegowina, Denis Bećirović, von Bundespräsident Frank-Walter
Steinmeier zu einem Arbeitsbesuch empfangen. Wegen der renovierungsarbeiten am
Schloss Belevue und einer Kunstausstellung weicht der Bundespräsident öfter in
die Villa Borsig aus oder nutzt andere Röume im Schloss Bellevue. Diesmal
empfing er den Gast am Garteneingang.
Bosnien und Herzegowina hat 3,6 Millionen Einwohner und ein
Bruttoinlandsprodukt von 36 Milliarden USD. Das Verteidigungsbudget liegt bei
homöopathischen 240 Millionen USD. Die Streitkräfte gelten als professionell
aufgestellt und repräsentieren alle drei ethnischen Hauptgruppen des Landes:
muslimische Bosniaken, orthodoxe Serben und katholische Kroaten. Bosnien und
Herzegowina ist Beitrittskandidat sowohl bei der EU als auch der NATO. Die
militärische Ausrüstung ist veraltet und stammt oft noch aus sowjetischer
Produktion. Mit der Hinwendung zur NATO könnte sich das bald ändern. Das Land
produziert Kleinwaffen und Munition. Bei Letzterer ist eine zunehmende
Nachfrage zu verzeichnen.
Wer sich fragt, warum es in Bosnien und Herzegowina keinen
Präsidenten gibt, sondern einen Vorsitzendes des Staatspräsidiums: Wegen der
drei genannten ethnischen Gruppen, die zuweilen etwas robuster miteinander
umgehen, wurde im Dayton-Friedensabkommen (1995) festgelegt, dass es einen
dreiköpfigen Präsidialrat geben solle, der alle acht Monate wechselt.
Denis Bećirović ist ein bosnischer Sozialdemokrat, der bereits
2024 als Vorsitzender der Staatspräsidiums fungierte und nun wieder an der
Reihe ist, also vom 16. März bis zum 16. November 2026. Sein beruflicher
Hintergrund ist die Geschichtswissenschaft. Er hatte auch eine außerordentliche
Professur für Zeitgeschichte an der Universität Tuzla inne.
Eine Woche lang wurde mit vielen regionalen Aktionen der
2. Nationale Veteranentag begangen. Die zentrale Veranstaltung fand heute
zwischen Reichstag und Paul-Löbe-Haus und Kanzleramt statt.
Das Areal war größer als im letzten Jahr. Während am
Südostende die große Bühne stand, steppte am Nordwestende der Bär – oder besser
gesagt die Tragtiere der Härtefallstiftung. Beide Ende waren durch Zelte
verbunden, in denen sich Veteranenvereine, die Teilstreitkräfte, der Bundestag,
Hilfswerke und Caterer vorstellten. Mittendrin die Nebenbühne mit einem
Programm, das von Umgang mit PTBS bis Veteranen in der Wirtschaft reichte.
Das Programm auf der Hauptbühne musste gegen 11.30 Uhr wegen
Starkregen und Gewitter unterbrochen werden. Dann trat der Regierende
Bürgermeister von Berlin ans Rednerpult und die Sonne kam wieder heraus. Das
Wetter blieb wechselhaft, was sich auf die Anzahl der Zuschauer an der
Hauptbühne auswirkte, denn auch die Tribüne bot nur bedingt Schutz vor dem Regen.
Besondere Highlights waren die Auftritte von The „BossHoss“ und „Heavysaurus“.
Später wurde es etwas ruhiger mit Heinz Rudolf Kunze. Kai Wegner, Friedrich
Merz, Julia Klöckner, Boris Pistorius und General Breuer absolvierten Rundgänge
und hielten reden, verteilten oder bekamen Veteranenabzeichen und beteiligten
sich an Paneldiskussionen zu verschiedenen Themen. Bemerkenswert war, wie gut
die Bühnentechnik logistisch abgestimmt war und dass bei den ständigen Wechseln
- auch vor den Bandauftritten - kein Soundcheck nötig war.
Heute Abend wurde Dr. Jasper Wieck durch
Verteidigungsminister Boris Pistorius im Bendlerblock mit einer Serenade verabschiedet.
Er war seit August 2022 Abteilungsleiter Politik im BMVg und
hatte damit eine herausfordernde Zeit der Bundeswehr begleitet. Er geht nun als
Botschafter nach Indien. Sein Nachfolger ist Martin Schäfer, der Sprecher des
damaligen Außenministers Frank-Walter Steinmeier war und anschließend an verschiedenen deutschen Auslandsvertretungen
eingesetzt wurde.
Dr. Jasper Wieck hatte sich zu seiner Serenade Stücke
gewünscht, die bisher nur selten oder noch nie vom Stabsmusikkorps gespielt
wurden. Für eines der Stücke musste ein neues Arrangement geschrieben werden.
Vom 10. bis 14. Juni findet am Berlin ExpoCenter Airport
- auf der Westseite des Flughafens BER - die ILA (Internationale Luft- und
Raumfahrtausstellung) statt. Die Tage vor dem Wochenende sind für Fachbesucher
vorgesehen. Bundeskanzler Friedrich Merz hielt gestern seine
Eröffnungsrede, absolvierte einen dreistündigen Rundgang und enthüllte dabei
eine Drohne.
Schwerpunkte sind in diesem Jahr die Drohnen, der
Weltraum und Verteidigung. Von IRIS-T über Skyranger bis F-35 ist alles
ausgestellt, was derzeit nachgefragt wird. Militärattachés, Minister,
Regionalpolitiker und Bundeswehroffiziere geben sich bei der Industrie die
Klinke in die Hand.
Besonders beeindruckend war die Vorführung des
italienischen Kampfhubschraubers Leonardo AW249. Dieser glänzt durch Agilität,
Geschwindigkeit und Rückwärtsflug. Die Vorführung war eine atemberaubende Choreografie,
die mit klassischer Musik unterlegt worden war.
