Donnerstag, 18. September 2014

2. Zentralamerikatage des Bundesforums Mittelstand und der DGVN

Der Herr im schwarzen Anzug schloss gerade sein Fahrrad vor dem Stadthaus in der City von Cottbus an. Wir grüßten uns freundlich in der Annahme, dass wir gleich gemeinsam die Auftaktveranstaltung der 2. Zentralamerikatage erleben werden. Oberbürgermeister Frank Szymanski redet nicht nur über umweltschonende Energie in der Region Cottbus. Er lebt deren Nutzung konsequent vor, indem er sich selbst per Fahrrad gesund hält und nur selten ein Fahrzeug aus dem Bestand des Amtes nutzt.

2. Zentralamerikatage Bundesforum Mittelstand DGVN
Botschafterin Karla Beteta - Nicaragua
Viele der anwesenden Botschafter der SICA-Staaten hatten auf ihren Chauffeur verzichtet und waren mit dem Zug gekommen. Cottbus ist knapp eine Bahnstunde von Berlin entfernt und auch mit dem Auto nicht schneller zu erreichen. Autofahrer leben im entschleunigten Cottbus ohnehin gefährlich. Selbst vierspurige Straßen sind auf Tempo 30 begrenzt und mit stationären Blitzern versehen.

Oberbürgermeister Szymanski beeindruckte jedoch nicht nur mit seiner Sportlichkeit, sondern auch mit einem Film zum Standort Cottbus. Der gemeine Berliner kennt Cottbus gar nicht. Brandenburger wissen noch, dass dort die Braunkohle durch die Umwelt bläst. Der Imagefilm begann beim Cottbusser Postkutscher, thematisierte die sportlichen Erfolge, das vielschichtige Theaterleben, die Festspiele des osteuropäischen Films, die Textilindustrie und die Universität mit 1.500 Studenten aus 100 Nationen. Das Potenzial ist beachtlich.

Auch die wieder gewählte Bildungsministerin des Landes Brandenburg, Dr. Martina Münch, identifizierte sich so mit Cottbus, dass sie immer wieder von "unser Haus" und "unsere Stadt" sprach, obwohl sie aus Heidelberg stammt. Sie freute sich sehr über den Bildungstransfer zwischen Deutschland und Zentralamerika. Ein Vertreter der Universidad ISA war sogar aus der Dominikanischen Republik angereist.

Die Zusammenarbeit war auch das Thema der Reden von Thorsten Ladwig, Präsident Bundesforum Mittelstand, und Dr. Lutz-Peter Gollnisch von der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen. Während Dr. Gollnisch einen besonderen Fokus auf die sozialen Entwicklungen in der Welt legte, betrachtete Thorsten Ladwig die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Immer wieder ließ er spanische Worte einfließen und ließ diese von Axel Hübner, Mitglied der Geschäftsführung des Bundesforums Mittelstand, validieren. Axel Hübner ist im Spanischen zu Hause, wobei das mehr die Sprache als den Lebensstil betrifft. So habe er immer noch mit dem "anachronistischen Zeitverständnis" zu kämpfen. Deutsche Unternehmer sollten zudem wissen, dass es in Zentralamerika andere Vorstellungen zur Fachkompetenz gebe, die sich jedoch in Kooperation mit Universitäten wie der ISA kompensieren ließen.

Karla Beteta, die Botschafterin Nicaraguas, hielt ihre Rede auf Deutsch. Andrés Lora Bastidas, Botschaftsrat der Dominikanischen Republik, ließ sich übersetzen, obwohl er schon einige Jahre in Berlin arbeitet. Seine Begründung war einleuchtend: Wann immer er mit Deutschen die Sprache praktizieren möchte, können die Englisch und dann wird Englisch geredet. Auch ich hatte sofort umgeschaltet.

2. Zentralamerikatage Bundesforum Mittelstand DGVN
2. Zentralamerikatage des Bundesforums Mittelstand und des DGVN - Gruppenfoto vor dem Stadthaus Cottbus
Nach einem Gruppenfoto vor dem Stadthaus Cottbus gab es eine kurze Pressekonferenz und danach den Sommerempfang des Bundesforums Mittelstand. Botschafter, Regionalpolitiker und Unternehmer kamen dabei gut ins Gespräch.

Wir konzentrierten uns zunächst auf Mittelstandsberater Dr. Herrmann, der zurzeit stark frequentiert wird, wenn es um Fördergelder für Aktivitäten in Zentralamerika geht. Interessant war auch die persönliche Begegnung mit der Firma RCS, die in den letzten Wochen erfolgreich ihre Großküchen-Software auf den SICA-Markt gebracht hatte und zugleich ein Bildungsprogramm mit der Universidad ISA aufgelegt hat.

Damit genügend Zeit für das umfangreiche Programm und die Projektvorstellungen zur Verfügung steht, hatten die 2. Zentralamerikatage am Dienstag begonnen und finden nach den heutigen Unternehmensbesuchen ihren Abschluss.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 17. September 2014

Emir von Katar bei Angela Merkel

Die Flagge am mittleren Fahnenmast wirkte untypisch gegenüber den sonstigen Flaggen, die hier gehisst werden. Eine weiße und eine kastanienbraune Fläche sind durch neun Zacken miteinander verbunden. Die Flagge Katars unterscheidet sich nur im Rot- und Braunton und der Anzahl der Zacken von der des Nachbarstaates Bahrain, mit dem Katar auch sonst sehr eng verbunden ist.

Emir von Katar bei Bundeskanzlerin Angela Merkel
Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad Al-Thani, bei Bundeskanzlerin Angela Merkel
Das Bruttoinlandsprodukt Katars lag in 2011 bei knapp 100.000 USD je Einwohner, so dass auch beim heutigen Besuch des Erbmonarchen Scheich Tamim bin Hamad Al-Thani einige hochrangige Wirtschaftsvertreter anwesend waren. Katar ist mit beachtenswerten Anteilen an deutschen Unternehmen wie Volkswagen, Hochtief oder der Deutschen Bank beteiligt.

Der Emir von Katar hatte sein Amt im Sommer letzten Jahres von seinem Vater übernommen. In Katar gilt die Scharia und wird konsequent angewendet. Immer wieder gab es Gerüchte, dass Katar die IS und weitere Terror-Organisationen wie die Hamas unterstützt. Nun ist das Emirat als Partner zur Stabilisierung der Region vorgesehen.

Am Vormittag war der Scheich von Bundespräsident Gauck empfangen worden. Danach ging es zu weiteren Gesprächen ins Kanzleramt, wo der Monarch mit militärischen Ehren empfangen wurde. Angela Merkel und Tamim bin Hamad Al-Thani wirkten beim Abschreiten der Ehrenformation recht entspannt. Die anschließenden Gespräche dauerten etwas über eine Stunde und endeten mit einer Pressekonferenz im Kanzleramt.

Videos:
Ankunft und Begrüßung mit militärischen Ehren
Ankunft der Begleitdelegation im Kanzleramt
Einzug der Ehrenformation

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 16. September 2014

5. Hauptstadtmesse der Fonds Finanz

"Wo immer Ihre Kunden stehen, sitzen oder liegen" war einer der vielen Fachvoträge auf der diesjährigen Hauptstadtmesse der Fonds Finanz betitelt. Ein Titel, der das signifikant gewandelte Kaufverhalten des modernen Kunden in wenigen Worten zusammenfasst. Vertreterbesuche und Haustürgeschäfte waren gestern. Heute schließt der Kunde online ab.

Neben weiteren Fachvorträgen zu Altersvorsorge, § 34f, Baufinanzierung oder dem Vertrieb von GKV-Produkten tauchten immer wieder Kurzseminare zur effektiven Nutzung von Internet und Social Networks auf. Die Fonds Finanz selbst bietet ihren Maklern umfangreiche Unterstützung per CRM Kundenmanagement, papierloser Antragsaufnahme oder professioneller Webpräsenz an. Auch dazu gab es Schulungen.

Hauptstadtmesse Fonds Finanz
5. Hauptstadtmesse der Fonds Finanz
Das geballte Wissen, welches seit fünf Jahren im Estrel Convention Center durch kompetente Redner vermittelt wird, zieht immer mehr Makler und Akteure der Branche an. Die Pausen wurden wie üblich rege zum Knüpfen neuer Kontakte und für Rundgänge durch die Messehallen genutzt. Bei der Hauptstadtmesse waren von AfW bis Zurich Life alle Player der Branche vertreten, die Rang und Namen haben.

Erstmalig fiel in diesem Jahr auch eine große Zahl branchenfremder Gäste auf.

Selbst wenn das Einsammeln von Kugelschreibern, bedruckten Labellos, Papierhaltern, Gummibärchen und sonstigen Werbegeschenken einen Reiz jeder Messe darstellt, konnten doch die Fachbesucher umso mehr vom Sammeln der "gut beraten" -Weiterbildungspunkte profitieren und Dank der umfangreichen Betreuung durch die Fonds Finanz ihre Position am Markt sichern. Denn auch ein Kunde, der beim Abschluss sitzt oder liegt, will gut beraten sein.

Autor: Matthias Baumann

Montag, 15. September 2014

UVB - 24. Unternehmertag

"Einfach mal die Schnauze aufmachen", war der flapsige Aufruf des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit beim heutigen 24. Unternehmertag der Wirtschaft in Berlin und Brandenburg.

Die UVB Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg hatten über 500 Gäste aus Politik und Wirtschaft ins Ritz Carlton am Potsdamer Platz eingeladen, darunter auch Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer und Abgeordnetenhaus-Präsident Ralf Wieland.

UVB Unternehmertag
UVB - 24. Unternehmertag
In seiner Begrüßungsrede würdigte UVB-Präsident Dr. Udo Niehage die Arbeit des Senates und des scheidenden Bürgermeisters Klaus Wowereit. Dieser konnte dann in seinem anschließenden Vortrag auf viele der genannten Punkte eingehen.

Man merkte Klaus Wowereit die Entspannung an, die sich durch seinen Abschied vom Amt des "Regierenden" eingestellt hatte. Er sei nun in das Stadium der Weisheit eingetreten und hoffe auch nach seiner Amtszeit auf Einladungen zu Vortragsveranstaltungen und möglichst eine Rente mit 63.

Humorvoll pointierte Aussagen wechselten sich mit ernsten Mahnungen an die Zukunftsgestalter Berlins ab. Er blickte realistisch auf eine sehr wechselhafte wirtschaftliche Entwicklung der Stadt zurück, freute sich über den Umzug der Bundesregierung nach Berlin und endete mit der Aussage "Berlin kann Olympia".

Die Berliner sollten einen größeren Stolz für ihre Stadt entwickeln und bei den inzwischen überstrapazierten Witzeleien bezüglich des BER auch mal auf die guten Entwicklungen verweisen. Die Politiker ermutigte er, keine Angst vor Volksentscheiden zu haben. Vielmehr sollten sie den Dialog mit den Wählern suchen und nicht alle Entscheidungen opportun gemäß der neuesten Umfragen treffen. "Einfach mal die Schnauze aufmachen", auch wenn das nicht zu den Umfrageergebnissen passe. In der Wirtschaft sei man übrigens auch in der Verschmelzung der Bundesländer Berlin und Brandenburg der Politik voraus, wie der 24. Unternehmertag der Wirtschaft in Berlin und Brandenburg im Titel zum Ausdruck bringe.

UVB Unternehmertag
UVB - 24. Unternehmertag der Wirtschaft in Berlin und Brandenburg - Empfang im Ritz Carlton
BDA-Präsident Ingo Kramer bedankte sich beim weise werdenden Bürgermeister und legte in seiner Rede sehr viel Wert auf konzentrierte Arbeit in den eigenen Kompetenzfeldern. Die Politik solle sich doch bitte aus Bereichen heraushalten, von denen sie nichts verstehe. Die Wirtschaft halte sich im Gegenzug auch aus Dingen heraus, die Sache der Politik seien. Er verdeutlichte das am Beispiel des Ukrainekonfliktes. Obwohl Ingo Kramer in dieser Region unternehmerisch tätig sei, vertraue er sich den außenpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung an. Die sei in diesem Bereich einfach kompetenter.

Sehr ernst sah er die Lage am Arbeitsmarkt. Der Fachkräftemangel werde massiv zunehmen und man könne dieses Loch mit eigenen Bürgern nicht stopfen. Neben dem demografischen Aspekt sei noch die Ausbildungssituation zu nennen. Lehrer könnten nicht mehr ungestört ihre Arbeit verrichten, da sie ständig mit Reformen gegängelt werden. Schüler glänzen durch Desinteresse. Deutschland brauche Zuwanderung entsprechender Fachkräfte, da eine Steigerung der Geburtenraten nicht zu erwarten sei.

Im Anschluss luden der Regierende Bürgermeister und die UVB zu einem Empfang ein.

Autor: Matthias Baumann


Freitag, 12. September 2014

ESCP - Erfinder der Business School

Die Geschichte der ESCP reicht bis ins Jahr 1819 zurück. Vor fast 200 Jahren fanden sich bedeutende Unternehmer und Wirtschaftswissenschaftler zusammen und gründeten die weltweit erste Business School. Den Initialen E wie Ecole, S wie Spéciale bzw. Supérieure und C wie Commerce blieb man über die Jahre treu. Inzwischen wurde noch ein Europe angehängt, welches den internationalen Charakter der Schule ausdrücken soll.

Bereits auf dem Hof vor dem eleganten Schulgebäude in der Nähe des Schlosses Charlottenburg begegneten uns Studenten unterschiedlicher Nationen. Die intelligenten Blicke verrieten uns, dass hier keine "ewigen Studenten", sondern hochmotivierte Führungspersönlichkeiten der Zukunft ausgebildet werden. Man sprach Französisch.

ESCP Europe
ESCP Europe - weltweit erste Business School - gegründet 1819
Bei einem kurzen Rundgang durch das Haus schauten wir in Seminarräume und Hörsäle unterschiedlicher Größe und Nutzung. Die Studenten, denen wir begegneten, waren sehr aufmerksam und begleiteten uns zu dem Raum, wo unser Probeblock zum Thema "Learning how to develop your strategy" stattfand.

Prof. Dr. Stefan Schmid erläuterte lebendig und mit viel Interaktion, wie Unternehmen ihre Strategien entwickeln. Die Beispiele reichten von McDonalds bis zur Daimler AG, so dass das Thema für jeden der Zuhörer einen greifbaren Alltagsbezug hatte.

Das Publikum dieser heutigen "Learning Experience" war gut durchmischt. Den Altersdurchschnitt schätzten wir auf knapp unter vierzig. Einige der Teilnehmer waren mehrere hundert Kilometer angereist. Auch eine Jazz-Sängerin und eine ehemalige Medizinstudentin waren unter den Gästen. Sie interessierten sich konkret für ein Studium an der ESCP.

Die "Learning Experience" umfasste insgesamt drei Unterrichtsblöcke, bei denen man drei der ESCP-Professoren erleben konnte. Jeder von ihnen hatte seinen eigenen Stil und brachte seine ganze Persönlichkeit in die Vermittlung des Wissens ein.

Zwischen den Blöcken kam man sehr schnell ins Gespräch mit den Professoren und Gästen. Es fand ein entspannter Dialog auf Augenhöhe statt. In den Pausen wurde die Lehrsprache von Englisch auf Deutsch umgeschaltet. Mehrsprachigkeit ist für die ESCP selbstverständlich. Schließlich ist sie heute in den fünf Metropolen Paris, London, Berlin, Madrid und Turin angesiedelt.

Die ESCP bietet Masterstudiengänge im Bereich Business und Management jeglicher Spezialausrichtung von regional bis global. Die Studiengebühren beginnen im vierstelligen Bereich für mehrtägige Kurzseminare und enden für einen 18-monatigen berufsbegleitenden Masterabschluss im mittleren fünfstelligen Bereich. Wer dieses Geld ausgibt, erwartet Qualität der Stoffvermittlung und einen nachhaltigen beruflichen Erfolg. Über beide Aspekte machen wir uns bei der ESCP keine Sorgen.

Diese erste "Learning Experience" klang mit der "European Summer Night" im gemütlichen Innenhof der ESCP aus. Europa ganz praktisch - mitten in Berlin.

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 11. September 2014

Wirtschaftsrat bei Belectric

Fast wären wir vorbei gefahren. Mit Vollbremsung und scharfem Lenkeinschlag gelangten wir auf einen unscheinbaren betonierten Waldweg im Nichts. Irgendwo im Brandenburgischen bei Templin liegt ein alter russischer Militärflughafen. Der Militärflughafen mit der größten und stärksten Landebahn außerhalb Russlands. Eineinhalb Meter tief wurde der Beton gegossen und war damit stabil genug, die Notlandung einer Raumfähre zu verkraften. Das weiträumige Gelände wurde nach dem Abzug der Streitkräfte an verschiedene Interessenten vermarktet.

Auf der holprigen Betonstraße kamen uns ununterbrochen große Audi- und Mercedes-Limousinen entgegen. Zügig fuhren sie durch den Wald und hinterließen einen Hauch von Konspiration. Wir waren gespannt.

Belectric Driving Center Groß Dölln
Belectric und Driving Center Groß Dölln bei Templin
Als sich der Wald lichtete, sahen wir riesige Flächen mit Solaranlagen. Das Solarkraftwerk unseres heutigen Gastgebers Belectric GmbH nutzt eine Fläche von etwa 200 Hektar.

Nach einigen Kilometern Fahrt durch die spiegelnden Flächen trafen wir am Ziel ein. Shelter 3 ist einer der umfunktionierten russischen Bunker und beherrbergt heute das Driving Center Groß Dölln.

Auf der benachbarten Freifläche waren noch einige Trainings mit Oberklasse-Limousinen im Gange. Man trainiere hier auch Bodyguards, wusste einer der Gäste, die ebenfalls der Einladung durch den Wirtschaftsrat der CDU gefolgt waren.

Der Abend begann mit einer Podiumsdiskussion über erneuerbare Energien und deren spezielle Herausforderungen. Die Diskussionsteilnehmer waren aus unterschiedlichen Interessensvertretern zusammengesetzt.

Belectric Solarkraftwerk
Belectric - Spiegelung im Solarkraftwerk
Bernhard Beck, der Geschäftsführer von Belectric, berichtete über sein Unternehmen, welches in über zwanzig Ländern aktiv sei und weltweit Solarkraftwerke baue, die sich bereits ab dem ersten Jahr rentieren. Man setze bei Belectric auf Dünnschicht-Anlagen, die bei Herstellung und Recycling deutlich umweltverträglicher sind, als die altbekannten Solarzellen. Knackpunkt seien die Schwermetalle, ohne die Elektrizität kaum vorstellbar wäre.

Ulrich Meyer von der ZukunftsAgentur Brandenburg lobte an seinem Bundesland, dass es bereits zwanzig Jahre in der energietechnischen Entwicklung voraus sei, allerdings aber auch schon die daraus folgenden Konflikte erlebt habe. Besondere Konflikte gebe es immer wieder mit Bürgerinitiativen, die sich jedoch bei einer Rückkehr zur sachlichen Auseinandersetzung immer konstruktiv lösen ließen.

Burkhard Voß vom BUND Brandenburg sieht die Naturschutzverbände zunehmend zwischen den Stühlen sitzen. Wenn die Bürgerinitiativen durch den BUND nicht mit geschützten Arten bedient werden, die eine Bebauung bestimmter Flächen verhindern würden, stehen die offiziellen Naturschützer plötzlich mit den Betreibern in einer Front.

David Wortmann vom Berlin-Brandenburg Energie Network beschrieb die Entwicklung der erneuerbaren Energien in den Köpfen der Entscheider. Die physikalische und technische Machbarkeit wurde prozentual von Jahr zu Jahr nach oben korrigiert.

Belectric Solarkraftwerk
Belectric - Solarkonstruktion mit genug Raum für die frei wachsende Natur
Immer wieder tauchte das Wort "volatil" auf, welches die flüchtige und unkalkulierbare Verfügbarkeit von Solar- und Windenergie bezeichnet. Wenn es regnet werden zwar die riesigen Solarflächen sauber, aber es wird kein Strom produziert. Nachts wird bei Belectric ebenfalls kein Strom produziert. Windenergie kann nur genutzt werden, wenn es Wind gibt. Das wäre zwar bei Regen und in der Nacht möglich, aber nicht garantiert. Fehlender Wind kann tagsüber durch Sonnenenergie kompensiert werden.

Wenn nun aber nachts kein Wind weht, müssen wieder die klassischen Kraftwerke ran. Diese sind erst dann verzichtbar, wenn die volatile Energie irgendwie gespeichert werden könnte. Diese Speicherung ist ein so primärer Punkt, dass sie den ganzen Abend über thematisiert wurde.

Nach der Podiumsdiskussion bestiegen wir einen Reisebus und fuhren durch den Solarpark. Wären wir nicht mitten im Wald gewesen, hätte man von einer interessanten "Stadtbilderklärung" durch Bernhard Beck reden können. Die Konstruktion der Anlagen sah sehr simpel aus, war aber bis ins letzte Detail gut durchdacht.

Belectric Solarkraftwerk
Belectric Solarkraftwerk - Untergang der Energiequelle
Die Solarelemente sind angeschrägt auf Gestellen mit unbehandelten Holzbalken angebracht. Dadurch werden sie vom Regenwasser gereinigt und das Holz muss nach der Nutzung nicht als Sondermüll entsorgt werden. Gras und Pflanzen können nahezu ungehindert im Schatten der Solarflächen wachsen und werden nur einmal im Herbst abgemäht. Schafe wie auf dem Gelände des BMW-Werkes in Leipzig seien hier jedoch nicht vorgesehen.

Eine Firma aus Frankfurt/Oder hatte die Solarplatten geliefert. Man produziere hier etwa 128 Megawatt, was dem Jahresbedarf von etwa 128.000 Personen-Haushalten entspricht.

Interessant war noch die Kostengestaltung der Energie. Etwa 20% seien durch politischen Ballast und politische Fehlentscheidungen bedingt. Man müsse auch das optimale Maß an Effizienz finden, da Hyper-Effizienz mit einem erheblichen Mehraufwand an Kosten verbunden sei. So habe das technisch Machbare nicht immer dass sinnvollste Preis-Leistungs-Verhältnis. Letztlich sei es aber immer der Verbraucher, der zahlt.

Auf dem Rückweg konnten wir gerade noch die Konturen des eHighway erkennen. Siemens hatte auf dem ehemaligen Russen-Flughafen einen Autobahnabschnitt nachgebildet und testet dort elektrisch betriebene und während der Fahrt nachladbare LKW.

Ein interessanter Abend in Brandenburg ging zu Ende.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 10. September 2014

Zweiter Weltkrieg und Haushaltsdebatte im Bundestag

Der polnische Staatspräsident Bronisław Komorowski ist nach seinem Onkel benannt, der während des Zweiten Weltkrieges in Vilnius erschossen worden war. Komorowski wurde in der Nähe von Breslau im ehemaligen Haus eines Deutschen geboren.

Bundestag Gedenkstunde Zweiter Weltgrieg polnischer Staatspräsident Komorowski
Schon allein in diesen beiden Informationen steckt die Brisanz der deutsch-polnischen Geschichte. Am 1. September 1939, also vor etwa 75 Jahren, hatte Deutschland das Nachbarland auf mehreren Ebenen angegriffen und innerhalb kürzester Zeit weite Landesteile eingenommen. Hitler hatte sich damals einiger diplomatischer Tricks und Schachzüge bedient, die ihm in Folge einen schnellen Sieg verschafften.

Bundestagspräsident Norbert Lammert berichtete in seiner einleitenden Rede über die systematische Vernichtung der polnischen Intelligenz und Führungselite, darunter auch Kirchenvertreter.

Johannes Paul II sagte bei einem Berlin-Besuch nach dem Fall der Mauer, dass nun erst der Zweite Weltkrieg vorbei sei.

Staatspräsident Komorowski ging in seiner anschließenden Rede auf die jüngere Geschichte, sämtliche Bereiche der europäischen Zusammenarbeit und die aktuellen Krisenherde ein. Die Bundesminister hörten ihm sehr aufmerksam zu.

Auch der Diplomatenblock war bis auf den letzten Platz gefüllt. In der ersten Reihe saß der amerikanische Botschafter John B. Emerson.

Bundestag Gedenkstunde Zweiter Weltgrieg Botschafter
Bundestag - Gedenkstunde anlässlich des Beginns des Zweiten Weltkrieges - Botschafterblock
Zum Abschluss erklang die Europahymne, die in eine kurze Sitzungspause überleitete. Danach sollte es um den neuen Bundeshaushalt gehen.

Als wir in den Plenarsaal zurückkehrten war Linken-Fraktionschef Gregor Gysi gerade mit einem Rundumschlag gegen Arbeit und Pläne der amtierenden Bundesregierung beschäftigt. Das Spektrum begann bei der Maut und endete beim Anspruch auf Kita-Plätze. Aus dem Oppositionsblock gab es immer wieder Applaus für die geschliffenen Worte des begabten Rhetorikers. Wir waren gespannt, welcher Dialog sich zwischen Bundestagspräsident Lammert und Gysi ergeben werde, wenn der Linken-Politiker seine bekannte Redezeitüberschreitung praktizierte. Dazu kam es aber nicht, da Gysi die erste Zeitmahnung ernst nahm und zum Ende kam.

Bundestag Haushaltsdebatte 2015
Bundestag - Haushaltsdebatte - Gregor Gysi bei seiner flammenden Oppositionsrede
Als nächste Rednerin stand Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der bunt zusammengestellten Agenda. Dazu hatten sich die Bundesminister wieder auf ihre Plätze begeben, drehten ihre Sessel wieder in Richtung Plenarsaal und legten die Mobiltelefone zur Seite. Nur einzelne Abgeordnete wie Peer Steinbrück blätterten noch in ihren Akten.

Bundestag Haushaltsdebatte 2015
Bundestag - Haushaltsdebatte - Bundesminister folgen der Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel
Die Kanzlerin begann mit der Aussage, dass heute der erste Haushalt ohne Schulden seit 1969 diskutiert werde. Das solle durch "strikte Ausgabendisziplin" und ein "solides Haushalten" gewährleistet werden. Sie zeichnete ein ausgewogenes Bild von Einsparung und Investition. Investitionen seien bereits bei Ausbildung, Netzneutralität, Mittelstand, IT-Wirtschaft und Industrie 4.0 in vollem Gange. Die Bundesregierung arbeite an einem IT-Sicherheitsgesetz und habe ein Kompetenzzentrum für Big Data eingerichtet. Angela Merkel entfaltete eine Themenvielfalt, die weit über die Haushaltsdebatte hinausging. Insbesondere antwortete sie mit einem Exkurs in die deutsche Asylpolitik auf die sozialpolitischen Vorwürfe der Opposition.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 9. September 2014

Die Macht der Sichtbarkeit

"Google hat entschieden". Robert M. Maier, Geschäftsführer der Visual Meta GmbH, präsentierte ein Chart zum Sichtbarkeitsindex einer seiner Webpräsenzen. An zwei Stellen war die Kurve komplett eingebrochen. Darüber prangten zwei Stopp-Schilder und die zitierte Aussage.

Flankiert wurde dieser Duktus der heutigen Veranstaltung "Suchmaschinen zwischen Neutralität, Eigenoptimierung und Marktdominanz - Welche Regeln braucht das Netz?" in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz durch das einleitende Video des Open Internet Project. Darin wurde reklamiert, dass Google seine marktbeherrschende Stellung zur Lancierung bezahlter oder eigener Angebote auf Kosten organischer Suchergebnisse misbrauche. Als der Held des Videos dann hilfesuchend zur EU Kommission schaute, ging ein spontanes Gelächter durch die Reihen der Internetunternehmer, Journalisten und Politiker.

Das Video bot eine Steilvorlage für die anschließende Schilderung der Frusterfahrungen des Visual Meta Chefs Robert M. Maier. Immerhin stehe im Koalitionsvertrag, dass Neutralität von Suchmaschinen zu verlangen sei und Ergebnisse diskriminierungsfrei präsentiert werden sollen. Google beherrsche nicht nur die Suchmaschinenlandschaft, sondern habe mit Gmail, YouTube und weiteren Angeboten bereits viele Internetdienstleistungen vereinnahmt. Ferner seien bereits 85% der aktuell ausgelieferten Smartphones mit dem Google-Betriebssystem Android ausgestattet.

Zur Untermauerung zeigte Robert M. Maier einen Screenshot mit Google-Maps-Hinweisen oberhalb der organischen Suchergebnisse. Es könne nicht sein, dass solche Eigendarstellungen insbesondere auf kleineren Displays erfolgen. Gerade dieses Chart mit den von uns als sehr praktisch erfahrenen Regionalverweisen erhärtete den Eindruck, dass Herr Maier hier eine private Rechnung mit Google begleichen wolle.

Beim Blick auf die Referentenliste fiel zudem auf, dass kein Google-Vertreter für die Vorträge oder die Podiumsdiskussion vorgesehen war. Bei der CDU-Medianight 2013 konnte wenigstens noch Dr. Haller von Google Deutschland einen Dialog mit seinen vier Kontrahenten auf dem Podium führen.

Suchmaschinen zwischen Neutralität, Eigenoptimierung und Marktdominanz - Welche Regeln braucht das Netz?
Suchmaschinen zwischen Neutralität, Eigenoptimierung und Marktdominanz - Welche Regeln braucht das Netz?
Fairness im Wettbewerb forderte Staatssekretär Gerd Billen. Der "personifizierte Verbraucherschutz" hält Suchmaschinen für eine geniale Sache, der die Verbraucher ein sehr hohes Vertrauen entgegen bringen. Gerade deshalb sei es wichtig, dass Google seine Monopolstellung nicht misbraucht. Die Politik wünscht sich deshalb eine Regulierung. Wer in Europa unternehmerisch aktiv sei, habe sich auch an europäische Regeln zu halten, egal wo er sitze. Die kürzlich verabschiedete "Digitale Agenda der Bundesregierung" solle dafür sorgen, dass auch deutsche Firmen ihren Platz am Markt behaupten können.

Staatssekretär Björn Böhning (SPD) ging auf die Euphorie der Nutzer ein, die eine kritische Betrachtung verdecke.

Dr. Günter Krings MdB, Parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium, betrachtete den erheblichen Einfluss der Suchergebnisse auf die Entscheidungen des Nutzers. Das betreffe inzwischen den Kauf des Autos, das Ziel für die Urlaubsreise oder politische Ausrichtungen. Über Google angebotene Suchmöglichkeiten für Shopping, allgemeine Informationen und News hätten einen dramatischen Einfluss auf die Meinungspluralität. Da sich ein Großteil der Bevölkerung inzwischen auf die Dienste von Google verlasse, sei es ein integraler Bestandteil der Infrastruktur geworden, der deshalb staatlich reguliert werden müsse.

Nach einer kurzen Podiumsdiskussion wurde das Mikrofon für Fragen aus dem Publikum freigegeben. Der gefährlichste Moment im Leben eines Moderators. Werden doch gerade diese Situationen gerne für Koreferate genutzt.

Es meldete sich Sabine Frank. Leiterin der Abteilung Regulierung/Jugendschutz/Medienkompetenz bei Google. Sie zeigte sich "irritiert über das Vorgehen hier". Google sei nicht als Diskussionspartner eingeladen worden, stehe hier aber durchweg in der Kritik. Sie wurde begleitet von Google-Anwältin Julia Holtz, die auf einige Details der Anschuldigungen einging. Dabei wurde sie immer wieder von Robert M. Maier unterbrochen. Die klare Antwort war, dass Google den Nutzern Informationen geben und nicht Traffic auf Webseiten erzeugen wolle.

Es wurde noch einmal deutlich gemacht, dass Google sich in einem harten Wettbewerb behauptet hatte und immer wieder neu an dieser Marktposition feilen müsse. Man finanziere sich durch Werbung und platziere deshalb entsprechende Inhalte an repräsentativer Stelle. Dennoch arbeite man beständig an der Optimierung der Suchalgorithmen, um den Nutzern wertige Ergebnisse zu liefern. Die Nutzer seien nicht dumm. Wenn Google nur Werbung und minderwertige Ergebnisse liefern würde, wären sie bald kein Marktführer mehr.

Im Jahr laufen etwa 1.000 Experimente und es gebe durchschnittlich zwei Neuerungen pro Tag. Man habe sogar die Algorithmen nach Brüssel einsenden müssen, wo sie geprüft und für "unproblematisch" befunden wurden. Eine Regulierung habe immer eine Qualitätsminderung zur Folge, da sich technische Neuerungen in keinem praktikablen Verhältnis zu politischen Entscheidungsprozessen entwickeln lassen.

Autor: Matthias Baumann

Montag, 8. September 2014

GDV Statistik für das Versicherungsjahr 2013

Der GDV Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. hat heute sein Statistisches Taschenbuch der Versicherungswirtschaft 2014 veröffentlicht.

Insbesondere im Bereich Sachversicherungen wurden in 2013 seitens der Versicherten erhebliche Leistungen abgerufen. Einen großen Anteil daran hatten die Naturkatastrophen, die eine zwölfprozentige Steigerung zum Vorjahr erzeugten.

GDV Statistisches Taschenbuch der Versicherungswirtschaft 2014
Betrachtet man die Beitragsentwicklung, so ist festzustellen, dass diese mit 3,3% eher moderat ausgefallen war und kein Spiegelbild des tatsächlichen Risikojahres 2013 darstellt. Die Leistungen konnten sicher auch gut durch die günstige Schadensituation der Vorjahre aufgefangen werden.

In der Gesamtbetrachtung der Schaden- und Unfallversicherung wurden 60.556 Mio. Euro eingenommen und 49.653 Mio Euro ausgezahlt. Somit bleibt ein Puffer von knapp elf Milliarden Euro für die hausinternen Kosten der Versicherer.

Die für uns interessanten Daten zur Kfz-Versicherung zeigen, dass die Beiträge gegenüber dem Vorjahr um 5,8% nach oben korrigiert wurden. Die abgerufenen Versicherungsleistungen lagen bei insgesamt 21.770 Mio. Euro und damit 1.548 Mio. Euro über dem Vorjahresniveau. Die Beitragseinnahmen steigerten sich um 1.271 Mio. Euro auf 23.260 Mio. Euro, so dass man bei der Schadensregulierung von einer guten Kostendeckung sprechen kann.

Ein stark rückläufiger Trend ist bei Kraftfahrt-Unfallversicherungen zu verzeichnen. Hier harmonieren die Beitragseinnahmen mit dem Schadensrisiko. Die Haftpflicht verzeichnet bei den Schäden keine nennenswerten Bewegungen, nur dass die Beiträge um satte 5,4% erhöht wurden.


Eher zurückhaltend änderten sich die Beiträge bei Voll- und Teilkasko. Die Anpassungen lagen im mittleren einstelligen Prozentbereich. Im deutlichen Gegensatz dazu stehen jedoch die Zahlen bei den Leistungen. Für Vollkasko mussten die Unternehmen 17,4% mehr Geld an die Versicherten überweisen und bei der Teilkasko waren es sogar 33,7% mehr als in 2012.

Weniger Bedarf an Kraftfahrt-Unfallversicherungen und nahezu gleichbleibende Haftpflichtschäden lenken die Aufmerksamkeit auf die Voll- und Teilkasko. Vollkasko kommt am eigenen Fahrzeug bei selbstverschuldeten Schäden oder speziellen Leistungssituationen auf. Teilkasko zahlt normalerweise bei Wildschaden, Glasbruch oder Diebstahl. Immerhin ergeben sich umgerechnet etwa 1.000 Voll- und Teilkaskoschäden mehr pro Tag. Das lässt sich auch durch eine Mio. neuer Verträge in 2013 nicht bereinigen.

Autor: Matthias Baumann

Samstag, 6. September 2014

Quelle des Mondes in den Gärten der Welt

Die gestrigen Auftritte des Quintetts "Quelle des Mondes" und der Shanghaier Tanzakademie im Hilton am Gendarmenmarkt hatten einen so nachhaltigen Eindruck hinterlassen, dass wir deren Musik heute bei Google und Amazon suchten. Schade, keine Downloads oder CDs zu finden, dafür aber Hinweise, dass die jungen Künstler aus Shanghai noch einmal in Berlin auftreten, nämlich beim Chinesischen Mondfest in den Gärten der Welt.

Chinesisches Mondfest Gärten der Welt
"Quelle des Mondes" beim Chinesischen Mondfest in den Gärten der Welt
Als wir dort eintrafen war schon das ganze Areal um den Chinesischen Garten mit Familien, Chinesen und Senioren übersät. Auch den Eisverkäufer von nebenan trafen wir. Auf einem Grashügel tanzte eine Laiengruppe und erntete von den umlagernden Gästen ihren Applaus. Hinter einer Baumgruppe erspähten wir eine kleine Bühne, die gerade von den Tänzerinnen der Shanghaier Theaterakademie betreten wurde.

Chinesisches Mondfest Gärten der Welt
"Quelle des Mondes" in den Gärten der Welt
Trotz des dichten Gedränges fanden wir noch zwei gute Plätze direkt vor der Bühne. Es wurde "Touch of Red" getanzt. Diese Choreografie stellt die letzten Stunden des Singledaseins einer angehenden Braut mit ihren Freundinnen dar. Besonders deutlich wird es durch die Übergabe eines silbernen Kranzes und dem folgenden Ausstoß aus dem Kreis der Freundinnen. Das ungebrochene Lächeln verrät allerdings, dass es ein gut gemeinter Ausstoß in eine neue gute Lebensphase sein soll.

Anschließend trat "Quelle des Mondes" mit den gestern bereits gehörten Stücken auf. Die Musiker erscheinen heute in Schwarz und zeigten beim Spiel dieselbe Hingabe wie am Vortag.

In der Pause sprachen wir das Ensemble an und fragten nach Aufnahmen im Netz oder eventuellen CDs. Beides gebe es bisher nicht und auch die Webseite www.jadeshanghai.com sei noch im Aufbau begriffen. Die Musiker waren jedoch sichtlich berührt vom Lob und dass jemand extra wegen ihnen noch einmal zum Konzert gekommen war.

Videos:
Quelle des Mondes - Live "Große Mondzeremonie"
Quelle des Mondes - Live "Das Pipa-Spiel der kaiserlichen Familie"
Quelle des Mondes - Live "Einhorn"

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 5. September 2014

Quelle des Mondes - Chinesisches Mondfest

Man konnte ihn gut sehen über dem Hilton am Gendarmenmarkt: den Mond. In Shanghai sieht man ihn zurzeit in einer anderen Form als hier.

Chinesisches Mondfest im Hilton
In Shanghai wird zurzeit eine der größten logistischen Herausforderungen des chinesischen Jahres gemeistert. In ganz China reisen die Familien zu ihren großen Verwandtschaftstreffen. Anlass ist das jährliche Chinesische Mondfest.

Auch in diesem Jahr hatte das Chinesische KulturzentrumBerlin zusammen mit der Preußischen Gesellschaft zum Chinesischen Mondfest ins Hilton eingeladen.

Auch in diesem Jahr kamen wieder zahlreiche Gäste aus Diplomatie, Politik und Wirtschaft. Botschafter Shi Mingde wurde durch seinen Gesandten-Botschaftsrat Han Guangming vertreten. Das Mondfest war so gut besucht, dass sich ein frühes Erscheinen zur Sicherung der besten Plätze durchaus gelohnt hatte.

Chinesisches Mondfest im Hilton
Chinesisches Mondfest im Hilton - gut besucht von Gästen aus Diplomatie, Politik und Wirtschaft
Nach einer kurzen Begrüßung begann das sechzehnteilige Programm. Die musikalischen und tänzerischen Darbietungen waren sehr abwechslungsreich und liefen auf höchstem Niveau. Besonders interessant fanden wir die Interpretation moderner internationaler Musik auf folkloristischen Instrumenten. Die Musiker des Quintetts „Quelle des Mondes“ verschmolzen regelrecht mit ihren Instrumenten, so dass der Hörgenuss mit einem optischen Genuss gepaart war.

Chinesisches Mondfest im Hilton

Chinesisches Mondfest im Hilton
Chinesisches Mondfest - Theaterakademie Shanghai
Im Anschluss gab es neben einem chinesischen Buffet wieder den traditionellen Mondkuchen. Dieser schmeckt wie Marzipan und hat eine gesalzene Eigelb-Füllung in Form eines Vollmondes.

Der Mondkuchen ist laut einem Welt-Artikel inzwischen ins Visier der chinesischen Behörden geraten. Wurde er doch bei Bedarf oder einfach nur zur Erhaltung der Freundschaft gerne zusammen mit Geldzuwendungen an Amtsträger übermittelt. Da China weltweit die härtesten Anti-Korruptionsgesetzte bis hin zur Todesstrafe hat, stellt ein Vorgehen gegen die Mondkuchen-Korruption einen konsequenten Schritt dar.

Vielen Dank an die Veranstalter und Sponsoren des Abends.

Videos:

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 29. August 2014

Sommerfest der internationalen Wirtschaftsvereinigungen

Es werden immer mehr beim Sommerfest der internationalen Wirtschaftsvereinigungen im Châlet Suisse:

Mehr Fahrzeuge, mehr Ehegatten, mehr Teilnehmer und mehr Kinder.

Gerade auf Kinder wirkt das Waldambiente des Châlet Suisse immer anziehender. Besonders gefördert wird das durch BCCG Regional Chairman Ilka Hartmann, die viele Jahre ihre Tochter Paula mitbrachte. Wir hatten diesmal drei Kinder dabei, die sich auf das Wiedersehen mit Paula freuten. Paula dreht jedoch zur Zeit mit Matthias Schweighöfer einen neuen Film. Ein Kino-Highlight, dass wir uns gleich für das nächste Jahr vorgemerkt haben.

Sommerfest der internationalen Wirtschaftsvereinigungen
Sommerfest der internationalen Wirtschaftsvereinigungen - Begrüßung und Vorstellungsrunde
Die offizielle Begrüßung der einzelnen Kammern und Clubs fiel diesmal recht kurz aus, so dass die engagierten Mitarbeiter des Châlet Suisse mit der rechtzeitigen Bereitstellung des Grillbuffets herausgefordert waren. Da das Châlet Suisse gerne für solche Veranstaltungen genutzt wird und dort zur Zeit ein regelrechter Sommerfest-Marathon stattfindet, lief alles routiniert ab.

Unter den Gästen entdeckten wir viele neue Gesichter. Beeindruckt waren wir auch über den offensichtlichen Mitgliederzuwachs der BCCG und anderer Kammern. Mehrere Herren mit Knopf im Ohr signalisierten uns das Erscheinen eines wichtigen Gastes. Es war John B. Emerson, der amerikanische Botschafter.

Sommerfest der internationalen Wirtschaftsvereinigungen
Adrian Baumann, Matthias Baumann, US-Botschafter John B. Emerson, Andreas Eichler (v.l.n.r.)
Tendenziell hatten wir auch einen Besuch unserer Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer erwartet, die im letzten Jahr zusammen mit ihrer Tochter erschienen war. Unsere Töchter hatten jede Menge Spaß. Sie machten Selfies, testeten die Geräte auf dem Spielplatz und beschäftigten zweijährige Mädchen, deren Eltern ins Networking vertieft waren. Stolz präsentierte mein Sohn eine Urkunde, die er beim Bogenschießen am Stand der Eventagentur Pfeilflug abgeschossen hatte.

Nach einem ausgiebigen Genuss des Desserts verließen wir das Sommerfest zu einer nicht mehr ganz so kinderfreundlichen Stunde. Ein angenehmer Abend zum Start in die Nachsommerzeit endete mit einem schlafenden Kind auf der Rücksitzbank.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 20. August 2014

Digitale Agenda und der Daten-Tsunami

"Lieber spät als nie", kommentierte Innenminister de Maizière die Frage, warum denn die Digitale Agenda der Bundesregierung erst jetzt erscheine.

In trauter Dreisamkeit präsentierten Wirtschaftsminister Gabriel, Innenminister de Maizière und Verkehrsminister Dobrindt heute in der Bundespressekonferenz die Digitale Agenda 2014 der Bundesregierung. Die Digitale Agenda war federführend durch das Innenministerium auf den Weg gebracht worden.

Digitale Agenda 2014 Dobrindt de Maizière Gabriel
Digitale Agenda 2014 - Verkehrsminister Dobrindt, Innenminister de Maizière, Wirtschaftsminister Gabriel (v.l.n.r.)
Sigmar Gabriel eröffnete die Pressekonferenz mit einigen statistischen Eckdaten zum Wachstumsmotor Informationswirtschaft und ging auf die unaufhaltsame Verflechtung sämtlicher Industrie- und Lebensbereiche ein. Als Beispiel für praktizierte Industrie 4.0 nannte er die Eröffnungsrede des VW-Chefs Winterkorn auf der diesjährigen CeBIT. Dieser Transformationsprozess werde in Deutschland jedoch noch weitestgehend als Risiko angesehen.

Der Wirtschaftsminister sprach sich für ein hohes Maß an unternehmerischer Freiheit für IT-Firmen aus, legte jedoch auch einen gewissen Wert auf den Schutz des Verbrauchers. Er freute sich über die guten Rahmenbedingungen für Start-ups in Deutschland, wünschte sich aber weitere Programme zur Förderung des nachhaltigen Bestandes dieser Neugründungen.

Digitale Agenda 2014 Sigmar Gabriel
Digitale Agenda 2014 - Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel
Innenminister de Maizière zeigte sich entschlossen, den oben bereits angeklungenen Transformationsprozess kontinuierlich in der Verwaltung umzusetzen. Er sprach vom "innovativen Staat", der mit der "Verwaltung 2020" ganz neue Akzente in der Bürgerkommunikation setzen wolle. So solle E-Mail weiter gefördert werden und die Kommunikation mit Behörden in verschiedensten Angelegenheiten auf elektronische Wege verlagert werden.

De Maizière sprach sich für hohe Standards bei der Sicherheit von IT-Systemen aus und forderte einen effektiven Datenschutz. In Sicht auf die neuerlichen EU-Datenschutzrichtlinien bewegte ihn die Frage, wie man diese "tauglich für das Internet" bekomme. Als Innenminister ist er täglich mit dem Thema Kriminalitätsbekämpfung beschäftigt. Unter klarer Zustimmung von Wirtschaftsminister Gabriel legte er dar, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sei, sondern eben genau wegen der Verflechtung mit diversen Lebensbereichen der klassischen Strafverfolgung unterliege.

Digitale Agenda 2014 Thomas de Maizière
Digitale Agenda 2014 - Innenminister Thomas de Maizière
Verkehrsminister Dobrindt erfreute uns mit einigen interessanten Wortschöpfungen. "Wir stehen vor einem Daten-Tsunami", sagte er angesichts der sich potenzierenden Datenmengen, die neudeutsch auch gerne als Big Data bezeichnet werden. Um diese Datenmengen noch handhaben zu können, bedarf es insbesondere eines hoch qualitativen und flächendeckenden Netzausbaus. Sein sportliches Ziel ist eine flächendeckende Breitbandverfügbarkeit bis 2018 in Deutschland. 64% davon stehen bereits zur Verfügung und bis 2016 soll die Hälfte des Ausbaubedarfs erledigt sein. Man wolle dabei unter anderem die durch Digitalisierung freigewordenen Rundfunkfrequenzen nutzen. Der ertragreich klingende und zur Investition anregende Begriff für die freigewordenen Frequenzen nennt sich "Digitale Dividende".

Ein wichtiges Instrument zur Durchführung dieser Vernetzungsaufgabe sei die kürzlich gegründete Netzallianz Digitales Deutschland, welche diverse Netzbetreiber und Unternehmen der Telekommunikationsbranche an einen Tisch bringt. Innenminister de Maizière plädierte für eine Förderung der Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen in diesem Segment. Er wünsche sich, dass der Zuschlag für europäische Netzausbauvergaben auch an europäische Firmen gehe.

Digitale Agenda 2014 Alexander Dobrindt
Digitale Agenda 2014 - Verkehrsminister Alexander Dobrindt
Die anschließende Fragerunde zeigte, wie breit das Medieninteresse an der Digitalen Agenda der Bundesregierung aufgestellt ist. Eine Journalistin der New York Times beklagte die magere Verfügbarkeit von freien WLAN-Einwahlpunkten in Deutschland. Sigmar Gabriel und Thomas de Maizière beantworteten das mit der sensiblen "Störerhaftung". Man sei allerdings dabei, für Cafébetreiber und ähnliche Anbieter freier WLAN-Zugänge eine gewisse Lockerung der Betreiberhaftung vorzunehmen, wolle aber damit keine offenen Türen für strafbare Handlungen schaffen.

Die Frage, warum das Wort "Überwachung" nicht in der Digitalen Agenda auftauche, wurde von den Ministern dahingehend beantwortet, dass Überwachung nicht die Aufgabe der Digitalen Agenda sei. Überwachung werde immer wieder gerne mit Datensicherheit verwechselt. Datensicherheit sei das primäre Anliegen, zumal "Daten die Währung der Zukunft" sein werden.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 12. August 2014

Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon zum Antrittsbesuch in Berlin

Das Wetter hatte er aus England mitgebracht. Zeitgleich mit der Ankunft des neuen britischen Verteidigungsministers Michael Fallon im Bendlerblock entlud sich ein zünftiger Regenguss, der kurz nach den Außenzeremonien wieder einem strahlend blauen Himmel wich.

Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen
Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon zum Antrittsbesuch bei Ursula von der Leyen im Bendlerblock
Michael Fallon ist Vater von zwei Söhnen und erst seit dem 15. Juli 2014 als Verteidigungsminister im Amt. Dass er heute bereits seinen Antrittsbesuch bei Ursula von der Leyen durchführte, erscheint ungewöhnlich früh. Sicher liegt es an den diversen näher gerückten Krisenherden. Fallon und von der Leyen sprachen in den etwa 100 Minuten zwischen Kranzniederlegung am Ehrenmahl der Bundeswehr und Pressekonferenz im Bendlerblock über "sehr viele Themen".

Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen
Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen - Abschreiten der Ehrenformation
Neben der Vorbereitung des NATO-Gipfels in Wales ging es um die Ukraine, Afghanistan und den nicht mehr ganz asymmetrischen Konflikt im Irak. Von der Leyen betonte ausdrücklich die Geschlossenheit und Entschlossenheit der europäischen Partner.

Bezüglich der Ukraine sollten alle notwendigen humanitären Maßnahmen unter der Ägide der dortigen Regierung belassen werden. Michael Fallon betonte jedoch, dass man weiter Druck auf die Konfliktparteien ausüben werde.

Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen
Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen - Pressekonferenz
Sehr besorgt zeigten sich die Verteidigungsminister über die Situation im Irak. Die Regierung habe um Hilfe ersucht, so dass nun aktiv an Plänen zur Versorgung der offiziellen irakischen Streitkräfte mit militärischem Zubehör gearbeitet werde. Während die USA bereits Waffen liefern, beschränken sich die Europäer zur Zeit auf verteidigungsrelevante Ausrüstungen wie zum Beispiel Minensuchgeräte, Helme, Sanitätsmaterial oder gepanzerte Fahrzeuge. Wegen des erheblichen Zeitdrucks sollen diese Lieferungen möglichst aus Bundeswehrbeständen entnommen werden. Beim Zeitfenster handele es sich wegen der Dringlichkeit um "Tage".

Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen
Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen - Pressekonferenz
Die Minister waren sich einig, dass Luftschläge und Waffenlieferungen in der aktuellen Lage "gut und richtig" seien. Bezüglich der Restriktion, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern, wolle man nun vollumfänglich die Möglichkeiten unterhalb der Grenzwerte ausschöpfen.

Als Signal in die richtige Richtung wurde der neuerliche Vorstoß der irakischen Regierung angesehen, alle bisher unterdrückten Gruppen des Landes in einen politischen Dialog einzubinden. Fragt sich nur, gegen wen die gelieferten Waffen und Ausrüstungen nach einer Konsolidierung verwendet werden.

Video: Ankunft und Begrüßung des britischen Verteidigungsministers Michael Fallon

Video: "Guten Morgen Soldaten!" 

Autor: Matthias Baumann