Donnerstag, 29. August 2019

Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel empfangen

Griechenland heißt offiziell Hellenische Republik. Nur, wer kennt schon diesen Namen? Ebenso wenig etabliert ist wohl der Name Kyriakos Mitsotakis. Sein dynamischer Vorgänger Alexis Tsipras war medial deutlich präsenter. Das kann allerdings auch daran liegen, dass die Hellenische Republik damals massive Schuldenprobleme hatte, die auch für das europäische Bankensystem relevant waren.

Wie wir aus den Konflikten auf Zypern oder den Befindlichkeiten gegenüber Nordmazedonien wissen, können die Griechen auch anders. Das antike Volk von Dichtern, Denkern und Philosophen wird dann mal eben zum rustikalen Lagebereiniger. Griechenland rangiert auf dem Globalen Militarisierungsindex (GMI) auf Platz 7 - nach Russland, Südkorea und Zypern. Das denkt man gar nicht, wenn man in einer Taverna Aphrodite sitzt und den üppig mit Fleisch, Tsatsiki und Pommes gefüllten Teller verspeist.

Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis zum Antrittsbesuch von Angela Merkel empfangen
Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis zum Antrittsbesuch von Angela Merkel empfangen - Stühle auf dem Podest für die militärischen Ehren
Griechenland hat nur 10 Millionen Einwohner, aber 142.350 aktive Militärangehörige. Es verfügt über 1.328 Kampfpanzer - vorrangig Leopard - und setzt damit klare Akzente gegen seinen NATO-internen Hauptgegner Türkei. Die Verteidigungsausgaben liegen mit 4,9 Milliarden USD bei 2,24% des Bruttoinlandsproduktes. Nominell ist das etwa 1/9 des deutschen Verteidigungshaushaltes. Deutschland hat übrigens nur 236 Kampfpanzer.

Kyriakos Mitsotakis kann von sich behaupten: "Ich bin ein Athener." Er ist 51 Jahre alt und seit dem 8. Juli 2019 Ministerpräsident der Hellenischen Republik. Schon sein Vater hatte vor 30 Jahren das Amt des Ministerpräsidenten inne. Kyriakos Mitsotakis studierte an der Harvard University Sozialwissenschaften und schloss das Studium mit "summa cum laude" ab. Besser geht es wohl nicht. An der Harvard Business School schob er noch einen Master in Betriebswirtschaft nach und arbeitete eine Zeit lang im Beratungs- und Bankensektor.

Mit politischen Aktivitäten trat er ab 2004 in Erscheinung. 2016 wurde er Parteivorsitzender der Nea Dimokratia. Er gilt als wirtschaftsliberal und ist damit wohl mit der FDP kompatibel. Besondere Anstrengungen unternimmt er für die Senkung der Steuern und eine Entschlackung des Beamtentums inklusive anonymer Bewertungssysteme für Staatsdiener. Das fand die sozialdemokratische PASOK als damaliger Koalitionspartner nicht so gut. Deshalb konnte er sich mit diesen Plänen nicht durchsetzen. Die Regierung unter Alexis Tsipras (2015 - 2019) ließ diese Reformmaßnahmen komplett in den Schubladen verschwinden. Seit Juli 2019 hat Kyriakos Mitsotakis aber wieder freie Hand zur Umsetzung seiner Pläne. Seine Ziele sind inzwischen sogar noch sportlicher geworden.

Mit Angela Merkel wird er heute zu Mittag essen und bilaterale Gespräche führen. Ein offizieller Besuch bei Frank-Walter Steinmeier ist nicht vorgesehen. Dieser trifft sich zeitgleich mit Palästinenser-Präsident Abbas in der Villa Borsig. Multitasking auf der diplomatischen Bühne Berlins.

Video:
Militärische Ehren für Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis

Autor: Matthias Baumann