38 neue Eurofighter und Truppenbesuch von AKK beim TaktLwG 37 auf dem Fliegerhorst Laage

 Der heutige Truppenbesuch von Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem Fliegerhorst Laage bei Rostock fand für die Presse unter doppelten Sicherheitsvorkehrungen statt. Jeder sollte einen Corona-Test in der Tasche haben - nicht älter als 48 Stunden und idealerweise "negativ". Vor Ort wurde dann noch einmal frisch getestet. Aber lieber so, als gar keinen Bildtermin während der Pandemie.

Eurofighter - Truppenbesuch von #AKK beim TaktLwG 37 auf dem Fliegerhorst Laage - Die Ministerin lässt sich von Commodore, Oberst Joachim Kaschke, den Fliegerhorst und Details zum Eurofighter erklären.

Eine Stunde vor der geplanten Einweisung waren tatsächlich schon alle Journalisten anwesend. Auch die Ministerin traf deutlich früher ein als geplant - mit einer Bombardier Global 6000. Oberst Kaschke, der Comodore des Taktischen Luftwaffengeschwaders 73 (TaktLwG 73), stand zur Begrüßung bereit. Joachim Kaschke ist ein lebender Beweis für die Vielschichtigkeit und den häufigen Wechsel der Aufgaben von Bundeswehr-Offizieren. Unter Ursula von der Leyen hatte er selbst noch als Presseoffizier neben der Ministerin gestanden. Diesmal durfte er die Amtsträgerin als Gastgeber empfangen.

Eurofighter - Truppenbesuch von #AKK beim TaktLwG 37 auf dem Fliegerhorst Laage - Eurofighter vor dem Hangar

Das Taktische Luftwaffengeschwader 73 trägt den Namen "Steinhoff". Die Luftwaffe ist sehr stolz auf Johannes Steinhoff. Er gilt als genialer Handwerker sowohl bei Kampftaktik als auch bei der Flugtechnik. Bei der Luftschlacht um England 1940/1941 war er als Staffelkapitän der 10./JG 2 dabei. 1945 erlitt er bei einem Startunfall schwere Verbrennungen. Er blieb jedoch seiner Leidenschaft des militärischen Flugwesens treu, war Mitte der 1950er Jahre für den Aufbau der Luftwaffe der Bundeswehr verantwortlich und fungierte zwischen 1966 und 1970 sogar als Inspekteur der Luftwaffe. Sein Bild ist in Laage allgegenwärtig: auf Gemälden, auf Flugzeugen und was sonst noch symbolischen Wert hat. Neben vielen anderen ausgemusterten Kampfflugzeugen ist auch ein Starfighter auf dem Gelände des Fliegerhorstes ausgestellt. In der Zeit des Kalten Krieges stand der Verteidigungshaushalt nicht zur Diskussion, so dass man sich 296 Starfighter-Abstürze mit insgesamt 116 toten Piloten leisten konnte. Johannes Steinhoff hatte dann mit seinem technischen Verständnis maßgeblich dazu beigetragen, dass der Starfighter seinen Ruf als Widowmaker verlieren konnte.

Eurofighter - Truppenbesuch von #AKK beim TaktLwG 37 auf dem Fliegerhorst Laage - Die Ministerin findet auch das Cockpit des Eurofighters spannend.

In Laage befindet sich ein Aus- und Weiterbildungszentrum für Piloten und technisches Personal. Zudem sind hier jede Menge Eurofighter stationiert, von deren regem Alltagsbetrieb sich die Ministerin heute überzeugen konnte. Durch gute Verhandlungen mit der Industrie sei die Einsatzbereitschaft deutlich erhöht worden und auch das Thema Flugstunden sei kein Problem mehr. Die Auslagerung von Flugstunden nach Spanien sei inzwischen als partnerschaftliche Geste zu betrachten.

Im Rahmen des Projektes Quadriga wurde die zeitnahe Anschaffung von 38 neuen Eurofightern beschlossen. Acht dieser Eurofighter sollen Zweisitzer sein. Die Zweisitzer werden für Lehrzwecke genutzt. Diese 38 Eurofighter lösen die erste Tranche des Eurofighters ab und ersetzen zwei angestürzte Maschinen. Die erste Tranche erfüllt nicht mehr die Palette der heute notwendigen Eigenschaften und lässt sich auch nicht mehr dazu aufrüsten. Eurofighter der 4. Tranche können Luft-Nahunterstützung, Bekämpfung von Bodenzielen oder Aufklärung.

Der in die Jahre gekommene Tornado ist von Hause aus ein Zweisitzer, bei dem die Besatzung im Team arbeitet. Im Eurofighter bedient der eine Pilot alles. Die Ablösung des Tornados stellt die Bundeswehr allerdings vor die Herausforderung, dass sich damit gewisse Fähigkeitslücken auftun. Zum Beispiel darf Deutschland keine eigenen Atomwaffen besitzen. Unter dem Begriff der "atomaren Teilhabe" darf die Bundeswehr aber amerikanische Atombomben zum Zielort fliegen und dort dem freien Fall überlassen. Das wäre zwar technisch auch mit dem Eurofighter möglich. Dieser ist dafür aber nicht zertifiziert. Solch eine US-Zertifizierung ist aufwendig, teuer und aus patentrechtlichen Gründen möglicherweise unerwünscht. Deshalb lieber ein paar zertifizierte Flugzeuge kaufen.

Eurofighter - Truppenbesuch von #AKK beim TaktLwG 37 auf dem Fliegerhorst Laage - Wartungshalle mit Eurofightern

Auf der Wunschliste für die Zeit nach der Wahl stehen also schon folgende Positionen: 55 weitere Eurofighter, 30 F/A-18F und 15 EA-18G. Diese sollen zwischen 2025 und 2040 angeschafft werden. das hängt aber davon ab, wie die politischen Konstellationen ab September aussehen. Die Ministerin jedenfalls fordert ein solides finanzielles Fundament für die materielle Ausstattung der Soldaten und die Einhaltung der internationalen Verpflichtungen.

Derzeit verfügt die Bundeswehr über140 Eurofighter Typhoon, 68 Tornado IDS und 20 Tornado ECR. Italien besitzt 94 Eurofighter Typhoon und Spanien 69 Eurofighter Typhoon. Die erwähnten F/A-18 betreibt Spanien bereits. Etwas seltsam ist, dass ausgerechnet Frankreich mit seiner pro-europäischen Argumentation keine Eurofighter betreibt, sondern nur 41 Mirage-Fighter aus eigener Produktion. Immerhin war 2018 der damalige Inspekteur der Luftwaffe, Karl Müllner, über deutsch-französische Befindlichkeiten bei FCAS (Future Combat Air System) gestolpert. Er hatte den F-35 ins Gespräch gebracht und damit seinen Karriere beendenden Schleudersitz ausgelöst.

Eurofighter - Truppenbesuch von #AKK beim TaktLwG 37 auf dem Fliegerhorst Laage - Für die Truppe hat Annegret Kramp-Karrenbauer ein offenes Ohr und überzieht die Zeitplanung damit gerne mal um eine Stunde.

Für die obligatorische Begegnung mit der Truppe nahm sich AKK heute sehr viel Zeit. Aus einer geplanten halben Stunde wurden gut 90 Minuten. Insider berichten, dass sie sich sehr für die Belange der Soldaten interessiere und demnächst auch Ü-Ei-Besuche plane, bei denen sie - wie der Generalinspekteur oder die Wehrbeauftragte - plötzlich vor Ort auftaucht und ein ungeschöntes Lagebild vorfindet. So ähnlich sei das bereits bei einer längeren Autotour auf der A2 passiert. Zur Überraschung der eigenen Mannschaft meinte die Ministerin plötzlich: "Ach, biegen Sie mal hier ab. Ich will mal kurz bei ... vorbeischauen." Der Ausstieg als CDU-Vorsitzende verschafft ihr in dieser Hinsicht eine gewisse terminliche Flexibilität und höhere Konzentration auf das Kerngeschäft des Verteidigungsressorts.

Nach einem Statement zum Eurofighter und einer mehrfachen herzlichen Danksagung an die Soldaten des Fliegerhorstes Laage begab sie sich zum Flugfeld und startete mit einem frisch lackierten Hubschrauber Cougar zum nächsten Termin im Einsatzführungskommando.

Autor: Matthias Baumann

Botschafter von Paraguay, Griechenland, Haiti und Kenia akkreditiert

Drei Tage nach dem Weltfrauentag interessiert sich eventuell jemand dafür, dass die Frauenquote der heutigen Botschafter-Akkreditierung bei 50% lag. Der Frauenanteil in den diplomatischen Vertretungen liegt bei etwa einem Viertel. Hier die Reihenfolge, in der heute Vormittag die Beglaubigungsschreiben übergeben wurden:

Botschafterin der Republik Paraguay, Wilma Patricia Frutos Ruiz
Botschafterin der Hellenischen Republik, Maria Marinaki
Botschafter der Republik Haiti, Frantz Bataille
Botschafter der Republik Kenia, Thomas Boniface Amolo

Botschafterin der Republik Paraguay, Wilma Patricia Frutos Ruiz (2. von links), bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Paraguay liegt in der Mitte von Südamerika und hat keinen Meerzugang. Das Land hat etwas über sieben Millionen Einwohner und neben indigenen Volksgruppen auch jede Menge Deutsche, die sich entweder nach dem Zweiten Weltkrieg in die Weiten des Chaco geflüchtet haben, in Paraguay einen tropischen Lebensabend zum schmalen Preis verleben oder dem Zugriff der deutschen Steuerbehörden entgehen möchten. Land, Häuser und Arbeitskräfte sind dort sehr günstig zu haben. Konflikte mit dem Nachbarn der eigenen Maisplantage werden mit der Maschinenpistole ausgetragen. Mit ein paar Dollar oder Euro in der Hand schaut der Polizist dann auch mal weg. Die Streitkräfte umfassen knapp 14.000 Soldaten und sind mit schwachem und veraltetem Material ausgestattet. Überaltert sind auch die personellen Strukturen. Es gibt zu viele hohe Dienstgrade bei zu wenig Nachwuchs.

Botschafterin der Republik Paraguay, Wilma Patricia Frutos Ruiz, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge von Paraguay - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Die Entsendung von Botschafterin Wilma Patricia Frutos Ruiz hatte landesintern für einige Aufregung gesorgt. Man wirft ihr vor, nur mit Beziehungen an diesen und andere begehrte Posten gekommen zu sein. Durchaus glaubhaft, wenn man das korrupte System in Paraguay kennt. Obwohl - als deutscher Normalbürger lässt es sich dort schon gut leben - vorausgesetzt, man hat sich mit den entsprechenden Schusswaffen und Behördenkontakten eingedeckt.

Botschafterin der Hellenischen Republik, Maria Marinaki (2. von links), bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Die Botschafterin zeigt auf ihre Flagge. - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Die Hellenische Republik ist das, was wir als Griechenland kennen. Griechenland hat über 10 Millionen Einwohner und ein jährliches Pro-Kopf-Einkommen von 18.000 USD. Dass Griechenland ein nachhaltiges Wirtschaftsproblem hat, liegt wohl auch daran, dass 30% der Berufstätigen im Öffentlichen Dienst arbeiten. Auch wenn Horst Seehofer jüngst twittern ließ: "Der öffentliche Dienst ist das Rückgrat unserer Gesellschaft", so zeigt doch Griechenland, dass diese Aussage nur bedingt einer Prüfung in der Praxis standhält. Gemessen an der Einwohnerzahl hat Griechenland einen sehr hohen Anteil an militärischem Personal: 142.700 Soldaten plus 221.350 Reservisten. Damit kommt Griechenland auf eine ähnliche Truppenstärke wie sein unberechenbarer Nachbar im Osten. Außerdem verfügt die hellenische Halbinsel über sage und schreibe 1.228 Kampfpanzer. Das ist das Fünffache dessen, was Deutschland als Hersteller des Leopard 2 besitzt. Offensichtlich besteht auch hier ein Wettbewerb gegenüber dem NATO-Vertragspartner Türkei mit seinen 2.378 Kampfpanzern.

Botschafterin der Hellenischen Republik, Maria Marinaki, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge von Griechenland - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Botschafterin Maria Marinaki blickt auf eine über 40-jährige Karriere im diplomatischen Dienst zurück. In dieser Zeit war sie in Washington D.C. eingesetzt, bei der OSZE, in Wien, in Brüssel und in ihrem Außenministerium. Ihre Schwerpunkte sind Migration, Frauenrechte, Frieden, Sicherheit und Genderthemen. Sie spricht Griechisch, Englisch, Französisch und Deutsch.

Botschafter der Republik Haiti, Frantz Bataille (rechts), bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Haiti liegt in der Karibik südöstlich von Kuba. Haiti hat 11 Millionen Einwohner und teilt sich die Insel mit der Dominikanischen Republik. Die 732 USD des jährlichen Pro-Kopf-Einkommens in Haiti entsprechen dem Zehntel des Durchschnittseinkommens seines Nachbarn. Das liegt wohl nicht nur an den fehlenden All-Inclusive-Reisen, sondern auch am fragilen Staatssystem und den ständigen Naturkatastrophen. Haiti liegt nämlich am Rande der Karibischen und der Nordamerikanischen Platte, was oft zu schweren Erdbeben führt - zuletzt 2010. Weil das Land ganz andere Sorgen hat, gibt es dort nur 500 Soldaten, die sich gerade zu einem Infanteriebataillon zusammenraufen. Die Küstenwache mit ihren acht Patrouillenbooten wird von 50 Paramilitärs gestellt. Den Rest übernehmen Helfer aus Ecuador und Brasilien.

Botschafter der Republik Haiti, Frantz Bataille, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge von Haiti - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Die Botschaft von Haiti liegt in der Nähe von Bahnhof Zoo, IHK Berlin und Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche. Botschafter Frantz Bataille wurde bereits im September 2020 nach Deutschland entsandt. 2015 war er bereits als Geschäftsträger seiner Botschaft in Berlin tätig. In dieser Zeit hatte er an der Qualitätskontrolle für haitische Bananen teilgenommen. Haiti hatte nach 60 Jahren seinen internationalen Handel mit Bananen reaktiviert. Haiti ist ein Beispiel dafür, wie wechselnde Kleptokratien und ausländische Akteure ein Land nachhaltig in den Ruin treiben können.

Botschafter der Republik Kenia, Thomas Boniface Amolo (links), bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Kenia hat 53 Millionen Einwohner und liegt in Ostafrika auf Höhe der Seychellen. Im Norden grenzt Kenia an Somalia und im Westen an Uganda und den Viktoriasee. Das jährliche Einkommen eines Kenianers ist dreimal so hoch wie das eines Bürgers von Haiti. Die 24.100 Soldaten sind hauptsächlich mit dem nördlichen Nachbarn beschäftigt. Im Rahmen von AMISOM ist Kenia mit 4.000 Soldaten in Somalia aktiv. Somalia ist bekannt für seine Piraterie. Diese konnte durch wehrhafte Handelsreisende und deren militärische Begleitschiffe inzwischen so unattraktiv gemacht werden, dass die Bundeswehr sogar Kräfte aus der Region abziehen kann. Kenia ist westlich orientiert und lässt sich gerne durch Briten und Australier unterstützen, gibt aber im Gegenzug auch Leistung zurück. Das Land nimmt an verschiedenen UN-Missionen wie MINUSMA, MINUSCA, MONUSCO, UNSOS, UNMISS und UNAMID teil.

Botschafter der Republik Kenia, Thomas Boniface Amolo, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge von Kenia - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Botschafter Thomas Boniface Amolo wurde 1961 in Nairobi geboren. Studiert hatte er in Nairobi und an der Columbia Universität, New York. Zunächst hatte er an seinem Außenministerium verschiedene Sekretariats- und Beratungsaufgaben wahrgenommen. Seine Auslandserfahrung erstreckt sich hauptsächlich auf den afrikanischen Kontinent: Nigeria und Süd Afrika. Sein Vermögen beläuft sich auf umgerechnet knapp 650.000 USD. Er ist Netzwerker und kann neue Initiativen starten, die nachweisliche Ergebnisse bringen. Die Zusammenarbeit mit Deutschland interessiert ihn sehr, weil man von Deutschland viel bezüglich Landwirtschaft, Industrie und der Förderung junger Menschen lernen könne. Thomas Boniface Amolo setzt sich aktiv gegen Afrophobie ein und möchte seine in Deutschland lebenden Landsleute über Social Media stärker ansprechen.

Die Akkreditierungen fanden zwischen 10 bis 12 Uhr im üblichen Halbstundentakt statt. Nach dem Niederholen der kenianischen Flagge wurde die deutsche Flagge wieder auf den mittleren Mast umgehisst. Die wenigen bei Corona zugelassenen Bildreporter verließen das Schloss und die Vertreterin des Auswärtigen Amtes fuhr mit ihrem Hybridfahrzeug davon.

Autor: Matthias Baumann

IISS und MIT diskutieren mögliche Angriffsszenarien Russlands auf Europa

Hinter dem Moderator der Webkonferenz bewegte sich ein weißes Etwas. War es ein Teil seines Sessels? Es verschwand und tauchte wieder auf. Mit seinen Bewegungsabläufen hatte es nichts zu tun. Was war das? Nach fünf Minuten tauchte hinter seiner Schulter der Kopf einer schwarz-weiß-gefleckten Katze auf. Das Rätsel war gelöst. Überhaupt vermitteln die Webkonferenzen während Corona einen tiefen Einblick in das Privatleben von Personen, die sonst nur mit Anzug und Krawatte auf neutralem Parkett anzutreffen sind. Die Webkonferenzen offenbaren, ob jemand belesen ist, keinen Geschmack hat oder Kleinkinder im Haushalt wohnen. Ferner lassen sich Rückschlüsse auf die Lage des Büros ziehen: Keller, Balkon, Flur oder Wohnzimmer. Deshalb sind technikaffine Webinaristen schon dazu übergegangen, dilettantische Bluescreen-Funktionen zu nutzen und eine Grafik hinter sich einblenden zu lassen.

Nach der einstündigen Online-Diskussion des IISS (International Institute for Strategic Studies) wusste der Teilnehmer, dass der Moderator in einem Haushalt mit Sinn für gepflegte Inneneinrichtung lebt, einen großen Flachbildschirm besitzt, gerne liest und von Klavierspielern umgeben ist. Die wirklich spannenden Dinge waren jedoch von den Diskussionsteilnehmern zu erfahren:

IISS und MIT diskutieren mögliche Angriffsszenarien Russlands auf Europa - Archivbild ILÜ 2019

Ausgangspunkt für diese Konferenz war nämlich eine Meinungsverschiedenheit zwischen dem IISS und Professor Barry R. Posen vom MIT (Massachusetts Institute of Technology). Leser von Computerzeitschriften kennen das MIT in Boston als Vorreiter für technische Innovationen. Professor Posen unterrichtet dort Politikwissenschaften. So wie das IISS hat auch er einen nüchternen und völlig emotionslosen Blick auf die Realitäten und mögliche Zukunftsszenarien. Das ist insofern faszinierend, weil die Erkenntnisse der Institute doch letztlich auch das Leben dieser Personen tangieren können. In diesem Falle das der europäischen Mitarbeiter.

Im Mai 2019 war das IISS der Frage nachgegangen, ob Europa ohne externe Hilfe der USA verteidigungsfähig wäre, wenn Russland plötzlich angreifen würde. Damals stand ein NATO-Ausstieg der USA zur Debatte und das IISS rechnete den finanziellen Aufwand zum Schließen dieser Lücke aus: 288 bis 375 Milliarden USD seien notwendig. Das klingt für europäische Ohren erst einmal sehr viel, entspricht aber nur etwa der Hälfte des amerikanischen Verteidigungshaushaltes. Bei der Berechnung ging das Institut vom Worst Case, also dem schlimmsten anzunehmenden Fall, aus.

Professor Posen vom MIT schätzt die Zahl als viel zu hoch ein, da sie die politischen und strategischen Dämpfungsfaktoren nicht beachte. So wäre Russland selbst beim Abfeuern sämtlicher Langstreckenraketen und dem Einsatz aller verfügbaren konventionellen Waffen gar nicht in der Lage, dauerhaft seine Position zu sichern. Deshalb müsse es mit seinen Ressourcen und Fähigkeiten haushalten und clever taktieren. Diese Sichtweise teilen auch die Experten vom IISS und erklärten, dass 2019 das Worst-Case-Szenario als ein solches berechnet wurde, ohne den Anspruch auf ein reales Eintreffen desselben zu erheben. "What if", würde der Engländer sagen: "Was wäre wenn ...?"

IISS und MIT diskutieren mögliche Angriffsszenarien Russlands auf Europa - #DEF20 US Defender Europe 2020 war ein Test der NATO, wie adäquat sich auf die russische Fähigkeit der schnellen Verlegung von Truppen und Material antworten lässt. - Archivfoto 1/2020

Nachdem das geklärt war, redeten MIT und IISS über die realistische Bedrohungslage aus Russland. Demnach nimmt das Baltikum heute die Stellung ein, die West-Berlin während des Kalten Krieges hatte. West-Berlin war ein Politikum, ein Stachel im Fleisch des Ostblocks. Realistisch hätte West-Berlin nie verteidigt werden können, wenn es die damalige Sowjetarmee überrannt hätte. Es musste aber als Symbol des Westens unbedingt gepflegt und erhalten werden. Diese Rolle kommt nun Lettland, Litauen und Estland zu. Sie sind die gefährdete Nordostflanke der NATO und zugleich die gefährdete Nordostflanke der EU. Dennoch steht das Baltikum nicht auf der Prioritätenliste aller EU-Staaten. Betrachtet man Großbritannien, Frankreich und Deutschland als die drei größten Verteidigungsnationen in Europa, werden die Unterschiede deutlich. Frankreich interessiert sich mehr für Terrorbekämpfung und die Einsätze in den ehemaligen Kolonialgebieten Afrikas. Großbritannien ist mit den Folgen des Brexit beschäftigt und kümmert sich um die Lage im Südchinesischen Meer. Nur Deutschland zeigt ein gewisses Engagement beim Schutz seiner östlichen Pufferzone.

Deutschen und Balten ist aber klar, dass sie personell und technisch einem russischen Angriff nicht gewachsen sind. Deshalb muss bei der Betrachtung etwas Abstand gewonnen werden, um das gesamte strategische Gebilde auswerten zu können. Es ist seit vielen Jahren bekannt, dass Russland in der Lage ist, sehr schnell große Truppenverbände zu verlegen und diese mit konventionellen Waffen zu unterstützen. Deshalb rechnen IISS und MIT damit, dass Russland per "Blitzkrieg" - das Wort hat sich auch im Englischen etabliert - das Baltikum annektieren und damit der NATO in einen Entscheidungskonflikt aufzwingen könnte. Soll die NATO wegen der geostrategisch unbedeutenden Ostseestaaten den Bündnisfall nach Artikel 5 ausrufen? Wer macht dann überhaupt mit? Oder soll man das Baltikum einfach abschreiben? Wenn man es abschreibt, was macht Russland als nächstes? Annektiert es in einem weiteren Blitzkrieg Polen und steht plötzlich wieder direkt an der Grenze zu Deutschland? Fragen, deren Antworten die NATO jetzt schon mal überlegen sollte.

IISS und MIT diskutieren mögliche Angriffsszenarien Russlands auf Europa - Archivbild aus 12/2018 von einer gemeinsamen Übung deutscher und polnischer Panzerverbände

Professor Posen appellierte an das europäische Selbstbewusstsein: Die EU habe per se ein hohes Potenzial, sei führend in der Industrie, verfüge über Unmengen an klugen Köpfen und habe die entsprechenden finanziellen Mittel. Das solle Europa nicht vergessen. Aus diesem Selbstbewusstsein heraus lassen sich entsprechende Gegenstrategien entwickeln. Man könne Russlands Energielieferungen kappen, dessen Handelsschiffe versenken oder den Geldhahn für die Oligarchen zudrehen.

Es läuft also auf ein hybrides Szenario aus wirtschaftlichen, politischen und militärischen Komponenten hinaus, das insbesondere das Baltikum als Vorposten und Symbol der NATO hart treffen wird und auf Seiten von NATO, EU und USA ein Höchstmaß an Weitblick und diplomatischem Geschick erfordert. Auch Einheit ist wichtig. An dieser Einheit sägt Russland seit geraumer Zeit mithilfe medialer Kunstgriffe. Auf weniger zuverlässige Partner an der Südostflanke der NATO konnte in der einstündigen Webkonferenz gar nicht mehr eingegangen werden. Wäre die Betrachtungszeit des dunkelbraunen Klaviers mit dem reich verzierten Kerzenhalter im Hintergrund des Moderators zugunsten der Diskussionsteilnehmer gekürzt worden, hätten noch weitere Fragen aus dem Chat beantwortet werden können. So wurden die baltischen Teilnehmer der Webkonferenz vermutlich etwas unbefriedigt ins Wochenende entlassen.

Autor: Matthias Baumann

Bericht der Wehrbeauftragten zur aktuellen Situation in den Streitkräften

Es ist schon beeindruckend, wenn Pressekollegen bereits während der Vorstellung eines Berichtes detaillierte Fragen zu dessen Inhalt stellen. Der Jahresbericht 2020 der Wehrbeauftragten, Eva Högl, umfasst 150 eng bedruckte A4-Seiten. Der Bericht ist keine einfache Lektüre, die man schnell mal nebenbei durchliest. Ein Selbsttest hat ergeben, dass bei begleitendem Tagesgeschäft gut eine Woche zum Lesen eingeplant werden sollte. Vermutlich hatten die schnellen Journalisten nach den Reizthemen gesucht und die betreffenden Passagen quergelesen.

Der Bericht ist sehr vielschichtig und enthält durchaus positive Aspekte. Er beschäftigt sich mit Corona, der Inneren Führung, der finanziellen Ausstattung, mit Personal und der Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben, mit Material, Infrastruktur, Digitalisierung, Einsätzen, Rechtsverstößen sowie der Fürsorge mit ihren reichhaltigen Facetten von Beschädigtenversorgung bis Militärseelsorge.

Bericht 2020 der Wehrbeauftragten, Eva Högl, zur aktuellen Situation in der Bundeswehr - Vorstellung des Berichtes am 23. Februar 2021 in der Bundespressekonferenz

Die Wehrbeauftragte wird vom Bundestag für fünf Jahre gewählt. Damit überspannt sie den Zeitraum einer normalen Legislaturperiode. Das verschafft ihrem Sonderstatus eine entsprechende Geltung und fraktionspolitische Unabhängigkeit. Sie berichtet an den Verteidigungsausschuss des Bundestages, ist diesem aber administrativ nicht unterstellt. Der Bundestag und dessen Verteidigungsausschuss können der Wehrbeauftragten aber Weisungen erteilen. Darüber hinaus ist sie von Weisungen frei. Sie selbst darf Truppenbesuche ohne Voranmeldung durchführen. Dabei sind ihr alle gewünschten Unterlagen vorzulegen oder die entsprechenden Zugänge zu gewähren. Bei besonders geheimen Einrichtungen kann ihr nur durch Beschluss der Ministerin der Zugang verweigert werden. Das schafft ein Höchstmaß an Transparenz und Klärungsmöglichkeiten.

2020 wurden 3.907 Fälle bearbeitet, die sich entweder per Eingabe, durch meldepflichtige Ereignisse, bei Gesprächen am Rande von Truppenbesuchen oder durch Presseberichte ergeben hatten. Der größte Teil stammte aus persönlichen Eingaben, die vorrangig von Unteroffizieren und Mannschaftssoldaten eingereicht wurden. Es gab auch 35 anonyme Eingaben, die per Gesetz (WBeauftrG § 8) nicht bearbeitet, aber durchaus zur Kenntnis genommen werden. Gemäß Dienstvorschrift A-2600/2 dürfen Soldaten, die eine solche Eingabe machen, keine Benachteiligungen entstehen. Wer sich an die Wehrbeauftragte wendet, kann das direkt tun - ohne Einhaltung eines Dienstweges. Damit fungiert die Wehrbeauftragte als Petitionsausschuss für Soldaten. Ganz pfiffige Petenten richten ihr Anliegen zusätzlich an den Petitionsausschuss des Bundestages. Hier besteht aber ein reger Austausch, so dass die Vorgänge letztlich doch bei der Wehrbeauftragten landen und dort bearbeitet werden.

Wer den Bericht liest, wird immer wieder über dieselben Knackpunkte stolpern: Kommunikation, Bürokratie, widersprüchliche Rechtsgrundlagen und mangelnde Flexibilität. Wo Kummunikation und Flexibilität klappen, funktioniere es laut Eva Högl auch sehr gut mit der Teamarbeit, der Berufszufriedenheit und der bravourösen Erledigung von Aufträgen. Geldmangel ist inzwischen kein Thema mehr. Dafür aber die genannten Defizite in Struktur und Denkmustern. Gerade in den haarsträubenden Passagen zur Personalentwicklung, der Materialausstattung, der Digitalisierung und den Liegenschaften steht sich die Bundeswehr oft selbst im Weg oder wird durch Referenzbehörden der zuständigen Bundesländer blockiert.

Bericht 2020 der Wehrbeauftragten Eva Högl zur aktuellen Situation in der Bundeswehr - Besonders traurig sieht es für Piloten und Fallschirmspringer aus. - Archivfoto 9/2020

Beispielsweise verlieren Piloten ihre Lizenzen oder Fallschirmspringer erleiden vermehrt Unfälle, weil keine Fluggeräte verfügbar sind oder kein Personal, das diese Geräte wartet oder bewegt. Damit fehlen die notwendigen Flugstunden oder Pflichtsprünge. Hinzu kommen ausgelaufene Wartungsverträge wegen Überalterung von Technik. Die Luftwaffe und luftmobilen Heereseinheiten befinden sich deshalb in einer sich technisch und personell gegenseitig befruchtenden Abwärtsspirale. Das sorgt für berechtigte Frustration bei hoch qualifiziertem Personal und Bereitschaftslücken bei der Landes- und Bündnisverteidigung.

Wenn es um qualifiziertes Personal geht, hat die Wirtschaft immer noch die Nase vorn: Wer sich nachhaltig in der freien Wirtschaft behauptet hat und nun mal etwas anderes machen möchte, wird durch Papierkrieg, elend lange Bearbeitungszeiten, praxisferne Einstellungstests, lustlose Kommunikation und unflexible Regeln für den Einstiegsdienstgrad und die Vergütung abgeschreckt. Gelingt solch ein Seiteneinstieg doch einmal, muss sich der neue Kamerad mit dem Neid der Bestandskameraden auseinandersetzen, die sich über Jahre hinweg hochgedient haben. Auch auf diese Befindlichkeiten geht der Bericht ein und zeigt damit, wie umfänglich die Themen betrachtet werden.

Überhaupt ist zwischen den Zeilen zu lesen, wie hoch die Wertschätzung der Wehrbeauftragten gegenüber den Soldaten und ihrem Dienst ist. Defizite werden nüchtern beim Namen genannt, Ursachen werden ermittelt und durchgeführte Maßnahmen lobend erwähnt. Es erfolgt keine parteipolitische Polemik über Sinn und Zweck der Bundeswehr, sondern eine professionelle Auseinandersetzung mit den oben genannten Themenkomplexen von Corona bis Fürsorge.

Eva Högls Vergangenheit als Juristin schwingt im gesamten Jahresbericht mit. Mehrfach geht sie auf juristische Widersprüche oder überholte Regeln ein, die dringend überarbeitet werden müssen. Ablesen lässt sich ferner die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsministerium. Bis auf wenige Meinungsverschiedenheiten scheint sie ein gutes Verhältnis zu den dortigen Entscheidungsträgern aufgebaut zu haben, ohne sich jedoch deren Einfluss zu unterwerfen. Sind wir also gespannt, wie viel von ihrem ehrlichen - und an vielen Stellen schonungslosen - Bericht in der näheren Zukunft umgesetzt wird. Immerhin liefert das Papier auch jede Menge Lösungsvorschläge.

Autor: Matthias Baumann