Unter Ausschluss von Presse und Öffentlichkeit wurden heute
Abend Generalleutnant Lutz Kohlhaus und Generalleutnant Thorsten Poschwatta mit
einem Großen Zapfenstreich in den Ruhestand versetzt.
Generalleutnant Kohlhaus war zuletzt als stellvertretender
Inspekteur der Luftwaffe eingesetzt. Er blickt auf 46 Dienstjahre bei der
Bundeswehr zurück. Sein Schwerpunkt war die Raketenflugabwehr. Neben dem
deutschen Generalstabslehrgang absolvierte er auch den französischen.
Französisch stellt in der Bundeswehr eine Mangelressource dar.
Generalleutnant Poschwatta blickt auf 45 Dienstjahre bei der
Bundeswehr zurück. Seit 2021 war er in verschiedenen Verwendungen beim Joint
Air Power Competence Centre (JAPCC) in Kalkar eingesetzt – seit 2025 als
Kommandeur Air Component Command und als NATO-Commander des Combined Air
Operations Centre (CAOC) in Uedem. Seine ersten Dienstjahre verbrachte er beim
Jagdbombergeschwader 31 „Boelcke“. Im weiteren Verlauf war er oft im Ausland
tätig und kehrte bis ins Jahr 2000 in verschiedenen Funktionen mehrfach zu
seiner Stammeinheit „Boelcke“ zurück. Von 2004 bis 2007 war er Kommodore des
Aufklärungsgeschwaders 51 „Immelmann“ in Jagel. Von 2014 bis 2020 war Thorsten
Poschwatta stellvertretender Befehlshaber des Einsatzführungskommandos in
Schwielowsee bei Potsdam.
Am Vormittag wurde der Präsident der Islamischen Republik
Pakistan, Asif Ali Zardari, durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit
militärischen Ehren im Bendlerblock empfangen.
Asif Ali Zardari ist 71 Jahre alt und seit März 2024
Präsident seines Landes. Er war mit der ehemaligen pakistanischen
Premierministerin Benazir Bhutto verheiratet und hat mit ihr drei Kinder.
Benazir Bhutto war bei einem Attentat ums Leben gekommen. Zardari stammt aus
einer wohlhabenden nordindischen Familie, die sich im Bausektor engagiert. Pakistan
und Indien waren 1947 per Strich auf der Landkarte geteilt worden, so dass es
im Norden der beiden Staaten ethnische Überschneidungen gibt, die regelmäßig zu
Konflikten führen.
Pakistan hat 257 Millionen Einwohner und ein
Bruttoinlandsprodukt von 459 Milliarden USD. Das Land unterhält Streitkräfte
mit 660.000 aktiven Soldaten, die durch 291.000 paramilitärische Kräfte ergänzt
werden. Pakistan bemüht sich seit vielen Jahren – auch über die Vernetzung im
Commonwealth – die wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen nach Europa
auszubauen. Eine wichtige Rolle spielen dabei die Auslandsvertretungen, die
entsprechende Werbeveranstaltungen und Empfänge durchführen. Erst am Montag war
ein neuer pakistanischer Botschafter akkreditiert worden.
Am Vormittag wurde der Staatspräsident der Mogolei, Ukhnaa
Khurelsukh, durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen
Ehren in der Villa Borsig empfangen.
Ukhnaa Khurelsukh absolviert einen mehrtägigen Staatsbesuch
in Deutschland, so dass das obligatorische Staatsbankett, eine
Kranzniederlegung an der Neuen Wache, ein Treffen mit Bundeskanzler Friedrich
Merz und eine Begegnung mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin auf dem
Programm stehen. Ferner werden bilaterale Verträge unterzeichnet, eine
Dschingis-Khan-Ausstellung sowie ein Gala-Konzert des mongolischen
Nationalorchesters besucht. Am Donnerstag wird Ukhnaa Khurelsukh nach Leipzig
und Dresden reisen.
Bei der heutigen Botschafter-Akkreditierung im neuen
Amtssitz des Bundespräsidenten am Spreebogen ging es einmal weit um den Globus
– mit dem Botschafter aus Mauritius, dem Botschafter aus Pakistan und der
Botschafterin des Königreichs Tonga.
Um 12.30 Uhr erschien der Botschafter der Republik
Mauritius, Joseph Lucien Finette. Mauritius liegt auf der Südhalbkugel östlich
von Madagaskar im Indischen Ozean. Die Inselgruppe hat 1,3 Millionen Einwohner
und ein Bruttoinlandsprodukt von knapp 17 Milliarden USD. Bis 1968 war
Mauritius unter britischer Herrschaft. Die Briten hatten 1810 die Franzosen als
Kolonialmacht vertrieben. Zu der Zeit hatte Napoleon in Europa viele
Niederlagen einzustecken. Vor den Franzosen waren die Niederländer (1598 bis
1710) auf Mauritius. Erschlossen wurde das Gebiet jedoch 1505 durch die
Portugiesen, die dort einen Marinestützpunkt errichteten. Für Seemächte ist es
strategisch wichtig, auf den Wegen in ferne Regionen freundliche Häfen zu
haben, wo beispielsweise Verbrauchsmittel zuladen können, Mannschaften
überwintern oder Reparaturarbeiten möglich sind. Mauritius hat keine offiziell
Amtssprache. Faktisch wird aber Englisch und Französisch gesprochen. Mauritius
unterhält weiterhin gute Beziehungen zu Großbritannien, aber auch zu Indien,
das bis 1947 eine britische Kolonie war.
Geht man auf der Weltkarte nach Norden, landet man in
Pakistan. Pakistan stand bis 1947 unter britischer Kolonialherrschaft und wurde
damals mit einem Strich auf der Landkarte von Indien abgeteilt. Dadurch gibt es
bis heute Spannungen, weil der Strich auf der Karte die Ausbreitung
ethnisch-religiöser Gruppen zu wenig berücksichtigt hatte. Pakistan hat 257
Millionen Einwohner und ein Bruttoinlandsprodukt von 459 Milliarden USD. Das
Land unterhält Streitkräfte mit 660.000 aktiven Soldaten, die durch 291.000
paramilitärische Kräfte ergänzt werden. Beim Verteidigungsbudget kommt die
Pakistan mit knapp 12 Milliarden USD aus.
Der Botschafter der Islamischen Republik Pakistan, Salman
Sharif, traf gegen 13 Uhr am Bundespräsidialamt ein. Er trägt den gleichen
Nachnamen wie sein Premierminister Shehbaz Sharif, ist mit diesem wohl aber
nicht verwandt. Salman Sharif war bereits als stellvertretender Missionsleiter
in Indien tätig und hatte als Ministerialdirigent im Büro seines
Premierministers gearbeitet.
Die neue Botschafterin des Königreichs Tonga, Titilupe
Fanetupouvava'u Tu'ivakano, ist 48 Jahre alt und als Botschafterin auch für
Großbritannien, die Niederlande und Luxemburg zuständig. Studiert hat sie in
Oxford und wurde 2018 durch Königin Elizabeth II zur Hochkommissarin von Tonga
berufen.
Tonga liegt im Südpazifik östlich von Australien und
nördlich von Neuseeland. Die Inselgruppe hat etwas mehr als 100.000 Einwohner
und ein Bruttoinlandsprodukt von 616 Millionen USD. Mit ihren 600 aktiven
Soldaten bekämpft das Land hauptsächlich den internationalen Drogenhandel,
beteiligt sich aber auch an internationalen Missionen.
Heute wurde beim Sanitätsregiment 1 in Berlin-Kladow das
Gebäude 2 der Blücher-Kaserne in Feldwebel-Arndt-Haus umbenannt.
Feldwebel Alexander Arndt war am 14. Oktober 1993 als erster
Bundeswehrsoldat bei einem Auslandseinsatz gefallen. Er war in Phnom Penh,
Kambodscha, von Unbekannten auf offener Straße erschossen worden. Er war Teil
des 150 Soldaten des Sanitätsdienstes umfassenden Bundeswehr-Kontingentes der
UN-Missionen UNAMIC und UNTAC.
Am 13. Oktober 2026 wurde der bisherigen Bundesministerin
für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas (SPD), durch Bundespräsident Frank-Walter
Steinmeier die Entlassungsurkunde ausgehändigt.
Am 12. Oktober 2026 war Bärbel Bas als Ministerin und als
SPD-Vorsitzende zurückgetreten. Eigenen Angaben zufolge war der Grund ein
Trauerfall in der Familie. Ihrem Nachfolger als Bundesministerin für Arbeit und
Soziales, Alexander Schweitzer (SPD), wurde gemäß Artikel 64 Absatz 1 des
Grundgesetzes die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Alexander Schweitzer war von
Juli 2024 bis Mai 2026 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Bei der
Landtagswahl im März 2026 ging das Mandat mit 31 Prozent der Stimmen an Gordon
Schnieder von der CDU.
Bei Übergabe der Urkunden war auch Bundeskanzler Friedrich
Merz zugegen. Bärbel Bas war der presseöffentlichen Zeremonie ferngeblieben.
Der Bundespräsident sagte, er habe ihr die Entlassungsurkunde kurz zuvor im
kleinen Kreise ausgehändigt.
