2. Nationaler Veteranentag am Reichstag

Eine Woche lang wurde mit vielen regionalen Aktionen der 2. Nationale Veteranentag begangen. Die zentrale Veranstaltung fand heute zwischen Reichstag und Paul-Löbe-Haus und Kanzleramt statt.

Das Areal war größer als im letzten Jahr. Während am Südostende die große Bühne stand, steppte am Nordwestende der Bär – oder besser gesagt die Tragtiere der Härtefallstiftung. Beide Ende waren durch Zelte verbunden, in denen sich Veteranenvereine, die Teilstreitkräfte, der Bundestag, Hilfswerke und Caterer vorstellten. Mittendrin die Nebenbühne mit einem Programm, das von Umgang mit PTBS bis Veteranen in der Wirtschaft reichte.

Das Programm auf der Hauptbühne musste gegen 11.30 Uhr wegen Starkregen und Gewitter unterbrochen werden. Dann trat der Regierende Bürgermeister von Berlin ans Rednerpult und die Sonne kam wieder heraus. Das Wetter blieb wechselhaft, was sich auf die Anzahl der Zuschauer an der Hauptbühne auswirkte, denn auch die Tribüne bot nur bedingt Schutz vor dem Regen. Besondere Highlights waren die Auftritte von The „BossHoss“ und „Heavysaurus“. Später wurde es etwas ruhiger mit Heinz Rudolf Kunze. Kai Wegner, Friedrich Merz, Julia Klöckner, Boris Pistorius und General Breuer absolvierten Rundgänge und hielten reden, verteilten oder bekamen Veteranenabzeichen und beteiligten sich an Paneldiskussionen zu verschiedenen Themen. Bemerkenswert war, wie gut die Bühnentechnik logistisch abgestimmt war und dass bei den ständigen Wechseln - auch vor den Bandauftritten - kein Soundcheck nötig war.

Autor: Matthias Baumann

Serenade für Dr. Jasper Wieck

Heute Abend wurde Dr. Jasper Wieck durch Verteidigungsminister Boris Pistorius im Bendlerblock mit einer Serenade verabschiedet.

Er war seit August 2022 Abteilungsleiter Politik im BMVg und hatte damit eine herausfordernde Zeit der Bundeswehr begleitet. Er geht nun als Botschafter nach Indien. Sein Nachfolger ist Martin Schäfer, der Sprecher des damaligen Außenministers Frank-Walter Steinmeier war und anschließend an verschiedenen deutschen Auslandsvertretungen eingesetzt wurde.

Dr. Jasper Wieck hatte sich zu seiner Serenade Stücke gewünscht, die bisher nur selten oder noch nie vom Stabsmusikkorps gespielt wurden. Für eines der Stücke musste ein neues Arrangement geschrieben werden.

Autor: Matthias Baumann

ILA 2026 mit Drohnen, Bundeskanzler und Vorführungen

Vom 10. bis 14. Juni findet am Berlin ExpoCenter Airport - auf der Westseite des Flughafens BER - die ILA (Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung) statt. Die Tage vor dem Wochenende sind für Fachbesucher vorgesehen. Bundeskanzler Friedrich Merz hielt gestern seine Eröffnungsrede, absolvierte einen dreistündigen Rundgang und enthüllte dabei eine Drohne.

Schwerpunkte sind in diesem Jahr die Drohnen, der Weltraum und Verteidigung. Von IRIS-T über Skyranger bis F-35 ist alles ausgestellt, was derzeit nachgefragt wird. Militärattachés, Minister, Regionalpolitiker und Bundeswehroffiziere geben sich bei der Industrie die Klinke in die Hand.

Passend zur ILA 2026 wurde das deutsch-französische Projekt FCAS abgesagt und eine Luftfahrtstrategie der Bundesregierung unter dem Titel „Deutschland als führende Luftfahrtnation, wettbewerbsfähig, souverän, resilient und nachhaltig“ veröffentlicht.

Besonders beeindruckend war die Vorführung des italienischen Kampfhubschraubers Leonardo AW249. Dieser glänzt durch Agilität, Geschwindigkeit und Rückwärtsflug. Die Vorführung war eine atemberaubende Choreografie, die mit klassischer Musik unterlegt worden war.

 

Autor: Matthias Baumann

Tschechischer Verteidigungsminister Jaromír Zůna zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Heute Mittag wurde der neue tschechische Verteidigungsminister, Jaromír Zůna, mit militärischen Ehren zu seinem Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen.

Jaromír Zůna  ist seit Dezember 2025 stellvertretender Ministerpräsident und Verteidigungsminister. Diese Kombination der Ämter ist in verschiedenen Ländern so üblich – auch in Polen. Er stammt aus einer Offiziersfamilie und ging bereits mit 16 Jahren auf ein Militärgymnasium. Den Abschluss auf der Militärakademie Vyškov machte er mit 24 Jahren. Er diente dann in verschiedenen Verwendungen des tschechischen Heeres und wollte immer ins Militärische Nachrichtenwesen einsteigen. Trotz mehrerer Anläufe klappte es aus verschiedenen Gründen nicht. Die Karriere lief dennoch weiter, so dass er im Mai 2019 zum Generalleutnant befördert wurde. Von 2023 bis 2024 war er als Militärattaché an der tschechischen Botschaft in Peking eingesetzt.

Entgegen seiner Parteilinie setzt sich Jaromír Zůna für eine Unterstützung der Ukraine ein und macht sich insbesondere für das Hochfahren der Munitionsbestände stark. Tschechien hat auch den Zuschlag für die neue Dienstpistole der Bundeswehr bekommen: die P13 – auch bekannt als CZP-10 C OR.

Autor: Matthias Baumann

Fallzahlen 2025 der Politisch motivierten Kriminalität vorgestellt

Heute Vormittag wurden die neuen Fallzahlen der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) durch Innenminister Alexander Dobrindt und BKA-Präsident Holger Münch in der Bundespressekonferenz vorgestellt.

Neu ist ein deutlicher Anstieg der Politisch motivierten Kriminalität von Links. Dieser Anstieg zieht sich durch sämtliche Bereiche von Sachbeschädigung, Beleidigung, Propaganda, Körperverletzung, Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, Straftaten im Internet, Gewalttaten und Körperverletzungen. PMK blieb weitestgehend konstant, liegt aber nominell weit über den Fallzahlen der PMK links. Bei Gewalttaten verzeichnet PMK rechts einen Zuwachs von 7,39 Prozent auf 1.598 Taten gegenüber 1.087 Taten aus PMK links. Letzteres bedeutet einen Zuwachs von 42,65 Prozent. Ausländische und religiöse Ideologie halten sich mit 6.886 und 1.983 Straftaten auf einem hohen Niveau, das sich jedoch wegen der Situation in Nahost thematisch verschoben hat. 802 Gewalttaten gehen auf die Konten dieser beiden PMK-Bereiche.

PMK links und PMK rechts bekämpfen sich nur bedingt gegenseitig. Oftmals sind Dritte betroffen. Ziel von PMK rechts sind hauptsächlich Ausländer, während die PMK links bei Amtsträgern, dem Staat oder der Polizei ihre Tatschwerpunkte hat. Die Qualität der Taten verschärft sich. Auch sind zunehmend Taten im Zusammenhang mit dem Klima, wegen sexueller Orientierung oder aus Antisemitismus zu verzeichnen.

Der Innenminister wurde mehrfach zu § 188 StGB (Majestätsbeleidigung) befragt. Auf die überproportionale Nutzung durch Spitzenpolitiker wie Robert Habeck, Marie-Agnes Strack-Zimmermann oder Friedrich Merz wollte er nicht eingehen und erinnerte an die Ursprünge dieses Paragrafen: Regionalpolitiker, die Macher vor Ort, Direktkandidaten als der Realpolitik, sollten damit vor Angriffen geschützt werden. Alexander Dobrindt zeigte sich aber offen für eine Konkretisierung des Paragrafen auf Regionalpolitiker. Es könne nicht sein, dass niemand mehr in die Regionalpolitik gehen wolle, nur weil der Gegendruck so hoch sei.

Bezüglich der Angriffe auf Polizisten und anderes Blaulichtpersonal arbeite man gerade an einer Verschärfung des Strafrechts. Auf Nachfrage zum Sinn einer Verschärfung sagte der Innenminister: „Ich glaube an die abschreckende Wirkung des Strafrechts.“

Autor: Matthias Baumann