Präsident der Republik Malediven, Mohamed Muizzu, zu Gast in Berlin

Heute Nachmittag wurde der Präsident der Republik Malediven, Mohamed Muizzu, durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen Ehren am Schloss Bellevue empfangen.

Es ist keine Seltenheit, dass Staatsgäste aus Ländern in der Nähe des Äquators bei winterlichen Temperaturen in Berlin empfangen werden. Die Malediven liegen südwestlich von Indien im Indischen Ozean. Die Flugzeit bis Berlin beträgt mehr als zehn Stunden. Die Malediven haben nur etwa 400.000 Einwohner, die weitestgehend muslimisch geprägt sind. Das Bruttoinlandsprodukt beläuft sich auf 7,64 Milliarden USD von denen 110 Millionen USD zur Verteidigung abgezweigt werden. Die 4.000 aktiven Militärangehörigen sich hauptsächlich auf die Marine und den Küstenschutz verteilt. Die kleine maledivische Luftwaffe hat keine Flugzeuge, sondern arbeitet mit türkischen Drohnen. Die Malediven unterhalten gute Beziehungen zu China, aber auch zum US-Militär.

Seit vielen Jahren engagieren sich die Malediven im Umweltschutz, weil deren Inselgruppe maßgeblich von Klimawandel und Anstieg des Meeresspiegels betroffen sein wird. Es ist anzunehmen, dass auch dieses Thema neben dem Tourismus aus Deutschland Gegenstand der Gespräche zwischen Mohamed Muizzu und Frank-Walter Steinmeier sein wird.

Autor: Matthias Baumann

LeSuBiA - Dunkelfeldstudie zur Gewaltbetroffenheit in Deutschland

Unter der Abkürzung LeSuBiA (Lebenssituation, Sicherheit und Belastung im Alltag) wurde heute in der Bundespressekonferenz die Dunkelfeldstudie zur Gewaltbetroffenheit in Deutschland vorgestellt. Dazu waren Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, Familienministerin Karin Prien und BKA-Präsident Holger Münch erschienen.

Schwerpunkt der Studie ist Gewalt im häuslichen Umfeld gegen Kinder, Frauen und Männer. Nur fünf Prozent der Fälle werden angezeigt. Deshalb ist die Betrachtung des Dunkelfeldes so wichtig. Ein Gewalthilfegesetz soll zukünftig die Schwelle zu Anzeige senken und weitere Hilfsangebote für Betroffene schaffen.

Der Innenminister zeigte sich betroffen über die 95 Prozent der Fälle, die sich im Dunkeln bewegen. Bisher gab es nur das Gefühl eines hohen Dunkelfeldes. Die Studie untermauert das mit Zahlen. Demnach sind Männer und Frauen bei Gewalt in und nach Partnerschaften gleichermaßen betroffen. Lebensgefahr und Verletzungsrisiko sind bei Frauen allerdings deutlich höher als bei Männern. Jüngere Frauen und Frauen mit Migrationshintergrund stellen die größte Gruppe der betroffenen Frauen. Auch ein urbanes Umfeld befördert die Gewalt. Ein überproportionales Gewaltpotenzial entfalte sich innerhalb der LGPTQ-Szene.

In  der Altersgruppe 16 bis 24 dienen KO-Tropfen als Tatwerkzeug. Jeder Zwanzigste ist inzwischen davon betroffen. Deshalb wird nun das Strafmaß gesteigert, so dass KO-Tropfen zukünftig wie die Verwendung einer Waffe behandelt werden, quasi als schwere Körperverletzung.

Neben dem Gewalthilfegesetz und einer intensiveren Prävention und Aufklärung sollen auch verstärkt technische Hilfsmittel eingesetzt werden. Zusammen mit dem Gewaltfrei in dieZukunft e.V. wurde eine Tarn-App entwickelt. Die App arbeitet verdeckt (getarnt) auf dem Handy der Betroffenen und kann gerichtsfeste Beweise sammeln. Diese sind auch Jahre nach der Tat noch juristisch nutzbar. Auch die elektronische Fußfessel soll öfter zur Anwendung kommen – und zwar nach dem spanischen Modell, wo der Täter einen Sender und das potenzielle Opfer einen Empfänger bei sich trägt. Dadurch kann das Opfer rechtzeitig auf Abstand gehen.

Zu erwähnen ist noch, dass LeSuBiA auch psychische und emotionale Gewalt erfasst. Vieles davon ist derzeit noch nicht strafrechtlich verfolgbar, kann aber erhebliche Langzeitschäden beim Opfer erzeugen.

Autor: Matthias Baumann

Münchner Sicherheitskonferenz MSC 2026 mit dem Thema „Under Destruction“

Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) steht in diesem Jahr unter dem Motto „Under Destruktion“ und geht damit ungeschminkt auf die sicherheitspolitische Weltlage ein. Bei der heutigen Pressekonferenz in der Bundespressekonferenz in Berlin stellten Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, Prof. Dr. Tobias Bunde, Director of Research & Policy der Münchner Sicherheitskonferenz und Dr. Sophie Eisentraut, Head of Research & Publications der Münchner Sicherheitskonferenz den Munich Security Report 2026 vor, der mit jeder Menge Umfrageergebnissen angereichert ist.

Während die Stimmung im asiatischen Raum gleichbleibend positiv ist, geht der Trend in westlichen Staaten deutlich in Richtung Zerstörung (Destruction). Die Befragten bescheinigen ihren demokratischen Systemen eine nachhaltige Reformresistenz und sehen den Ausweg nur noch in der „Abrissbirne“. Milei und Trump haben bereits mit dem Abriss begonnen. Gleichzeitig übt sich die westeuropäische Politik in Schadensbegrenzung durch Intensivierung des „Weiter wie bisher!“ Dabei ignoriert sie, dass sich der Wähler nicht mehr durch Klientelpolitik, Begriffsumwidmung und realitätsferne Symptombehandlungen beeindrucken lässt. In Deutschland glauben nur noch 13 Prozent der Befragten an die Lösungskompetenz der Regierung. In Frankreich sind es sogar nur zwölf Prozent gegenüber 60 Prozent, die die Handlungen ihrer Regierung mit Blick in die Zukunft für hochgradig degenerativ halten. In Deutschland haben 51 Prozent entsprechend geantwortet. 36 Prozent der Deutschen sind in ihrer Bewertung noch unentschlossen.

Die MSC bietet Raum, um über das Thema „Under Destruction“ ins Gespräch zu kommen, Konflikte auf kurzem Wege zu klären und in persönlichen Begegnungen zu erspüren, wie sich die sicherheitspolitische Lage weiterentwickeln wird.

Autor: Matthias Baumann

300 türkische Soldaten zur NATO-Übung „Steadfast Dart 2026“ in Deutschland eingetroffen

An diesem Wochenende trafen 300 türkische Soldaten auf dem Fliegerhorst Wunstorf ein. Weitere Soldaten aus teilnehmenden Ländern des NATO-Manövers „Steadfast Dart 2026“ wurden über den zivilen Flughafen Hannover eingeflogen.

"Steadfast Dart 2026" ist eine Verlegeübung der NATO Allied Reaction Force (ARF) mit etwa 7.300 Soldaten aus Deutschland, Griechenland, Italien, Tschechien und der Türkei. Diese bringen sich mit unterschiedlichen Komponenten zu Wasser, zu Land und zur Luft ein. Es geht darum, Einsatzbereitschaft und Einheit zu demonstrieren und die schnelle Verlegung von Personal und Material zu trainieren. "Steadfast Dart 2026" geht von Ende Januar bis März 2026 und bewegt sich zur See im Atlantik, dem Mittelmeer, der Nordsee und der Ostsee. Auf dem Land- und Luftweg erstreckt sich die Übung über Türkei, Griechenland, Italien bis nach Deutschland. Deutschland gilt als Host Nation und trainiert seine Funktion als logistische Drehscheibe.

Weitere Infos: https://jfcbs.nato.int/stdt26 und https://www.bundeswehr.de/de/auftrag/uebungen/steadfast-dart-2026

Autor: Matthias Baumann

NATO-Übung „Steadfast Dart 2026“ startet am Marinestützpunkt Rota in Spanien

Zum Beginn der NATO-Übung "Steadfast Dart 2026" reisete General Ingo Gerhartz (Kommandeur des NATO Allied Joint Force Command Brunssum) heute auf den Marinestützpunkt Rota in Spanien. Rota liegt an der Atlantikküste, etwa 150 Kilometer nordwestlich von Gibraltar.

Wegen des Wetters (Sturm und Regen) wurde kurzerhand das Programm umgestellt und viele Teile fanden innerhalb des Landungsschiffes L52 Castilla statt. Die L52 Castilla ist ein Landeplattformdock der Galicia-Klasse. Sie ist das Schwesterschiff des Amphibischen Angriffsschiffs Galicia. Das Schiff wird unter anderem für den Transport spanischer Marineinfanteristen und deren Fahrzeugen und Material genutzt. Aber auch humanitäre Einsätze wurden damit schon durchgeführt. Im hinteren Teil des Schiffes befinden sich Rampen und ein verdecktes Becken zur Aufnahme von bis zu vier Landungsbooten. Auf dem Hubschrauberdeck haben vier bis sechs Helikopter Platz. Je nach Fahrzeuggröße können 90 bis 170 Fahrzeuge mitgeführt werden. Die L52 Castilla verfügt zudem über einen Operationssaal.

Nach der Pressekonferenz mit General Gerhartz und Vizeadmiral Juan Bautista Pérez Puig (Kommandeur des spanischen Marine-Hauptquartiers) erfolgte eine dynamische Vorführung mit Fahrzeugen und Landungsbooten. Der Aufenthalt in Rota endete nach nur drei Stunden mit dem Rückflug nach Berlin. Die Zeit wurde jedoch effizient genutzt für  umfangreichen Hintergrundgespräche und die Vernetzung mit den spanischen Kräften.

"Steadfast Dart 2026" ist eine Verlegeübung der NATO Allied Reaction Force (ARF) mit etwa 7.300 Soldaten aus Deutschland, Griechenland, Italien, Tschechien und der Türkei. Diese bringen sich mit unterschiedlichen Komponenten zu Wasser, zu Land und zur Luft ein. Es geht darum, Einsatzbereitschaft und Einheit zu demonstrieren und die schnelle Verlegung von Personal und Material zu trainieren. "Steadfast Dart 2026" geht von Ende Januar bis März 2026 und bewegt sich zur See im Atlantik, dem Mittelmeer, der Nordsee und der Ostsee. Auf dem Land- und Luftweg erstreckt sich die Übung über Türkei, Griechenland, Italien bis nach Deutschland. Deutschland gilt als Host Nation und trainiert seine Funktion als logistische Drehscheibe.

Weitere Infos:
https://jfcbs.nato.int/stdt26 und
https://www.bundeswehr.de/de/auftrag/uebungen/steadfast-dart-2026

Autor: Matthias Baumann

Zwei Antrittsbesuche aus Rumänien

Heute waren der Ministerpräsident und der Verteidigungsminister von Rumänien in Berlin zu Gast. Zunächst wurde Ministerpräsident Ilie Bolojan von Bundeskanzler Friedrich Merz mit militärischen Ehren begrüßt. Ilie Bolojan ist Mitglied der PNL, einer nationalliberalen Partei, und seit Juni 2025 Ministerpräsident seines Landes.

Zwei Stunden später wurde der rumänische Verteidigungsminister, Radu-Dinel Miruță, von Boris Pistorius mit militärischen Ehren im Bendlerblock begrüßt.

Am 9. Dezember 2025 hatte Boris Pistorius eine Reise zum Einsatzkontingent in Constanta (enhancedAir Policing South) geplant, musste aber kurzfristig aus gesundheitlichen Gründen absagen. Dort hätte es auch eine Begegnung mit dem rumänischen Verteidigungsminister geben sollen. Da Staatssekretär Dr. Nils Schmid spontan für den Minister eingesprungen war, verliefen die Treffen auf Staatssekretärsebene. Zu diesem Zeitpunkt war allerdings noch Ionuț Moșteanu im Amt. Er hatte dieses erst im Juni 2025 von Angel Tîlvăr übernommen und am 23. Dezember 2025 an Radu-Dinel Miruță abgegeben.

Autor: Matthias Baumann

Kranzniederlegung zum 20. Todestag von Bundespräsident a.D. Johannes Rau

Vor 20 Jahren starb Johannes Rau. Er war von 1999 bis 2004 Bundespräsident. Wegen seines klaren Bekenntnisses zum Christentum wurde er zuweilen auch als „Bruder Johannes“ bezeichnet. Während die CDU eine starke Fraktion von Katholiken beheimatet, finden sich in der SPD die Protestanten. So ist es kaum verwunderlich, dass an der heutigen Kranzniederlegung auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof in Berlin-Mitte neben dem amtierenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (SPD) weitere SPD-Politiker teilgenommen haben.

Die Kranzniederlegung war ein guter Anlass, noch einmal das Wirken von Johannes Rau ins Gedächtnis zu rufen. Er war als Politiker der alten Schule im Gedächtnis geblieben und Bürger, die ihn noch bewusst erlebt hatten waren erschrocken, dass er nun schon 20 Jahre tot ist. Statt einer Grabrede las die Witwe des Präsidenten a.D. die Tagesverse aus der Herrnhuter Losung vor. Auf seinem Grabstein ist der provokante Vers zu lesen: „Dieser war auch mit dem Jesus von Nazareth.“ Im Kontext geht es um Petrus, der sich aus der Ferne die Verurteilung von Jesus anschaut und plötzlich als dessen Anhänger erkannt wird. Kurz darauf hat Petrus so getan, als kenne er Jesus nicht.

Autor: Matthias Baumann