Heute Vormittag
wurde der König des Königreichs Tonga, Tupou VI., durch
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen Ehren im Bendlerblock
empfangen.
Tonga hat etwa 100.000 Einwohner und ein
Bruttoinlandsprodukt von 616 Millionen USD. Der Inselstaat liegt östlich von
Australien im Südpazifik und ist als maritime Zwischenstation für Seemächte interessant.
Das Deutsche Reich sicherte sich 1876 im Zuge seiner beginnenden kolonialen
Interessen die Nutzung der tongaischen Häfen für seine Kriegsschiffe. Nur 23
Jahre wurden diese Rechte an die Briten übertragen. 1970 wurde Tonga
unabhängig, gehört aber weiterhin dem Commonwealth an.
König Topou VI. ist Thronfolger einer Erbmonarchie, die mit
König George Tupou I. um 1852 seinen Anfang nahm. Damit gingen 50 Jahre der
Stammesfehden zu Ende. George Tupou I. hieß vorher Siaosi Taufaʻahau Tupou und
wurde bei seiner Hinwendung zum christlichen Glauben auf George Tupou I.
getauft. Vor diesen Stammesfehden hatte für etwa 900 Jahre das tongaische
Imperium existiert. Archäologische Funde deuten darauf hin, dass die
Inselgruppe schon seit 5.000 Jahren bewohnt ist.
Oberstleutnant Teichgräber hatte am 30. November 2023 recht
kurzfristig das Wachbataillon übernommen und dieses nun drei Jahre lang geführt.
Sein erklärter Schwerpunkt war die Herausstellung des Doppelauftrages als
infanteristischer Schutzverband und als Verband für den protokollarischen
Ehrendienst. So erfolgten regelmäßige Übungen im Grünen – auch im Ausland - und
so medienwirksame Trainings wie „Bollwerk Bärlin“, das maßgeblich durch einen
verbandsinternen Fallschirmjäger-Major konzipiert und geleitet worden war. Seit
2023 wuchs der Personalbestand auf und der Bart wurde erlaubt. Letzteres war
bei internen Diskussionsrunden als Personalbindungsmittel identifiziert worden.
Im Oktober 2024 wurde das Wachbataillon dem Kommando Feldjäger
unterstellt. Das geschah im Zuge verschiedener Umstrukturierungen in der
Bundeswehr. Mit den Feldjägern arbeitet das Wachbataillon insbesondere bei
Minister- oder Inspekteursbesuchen zusammen.
Heute und morgen
findet die Berlin Security Conference (BSC) statt. Es ist gute Tradition, dass
die BCS den Fokus auf einen Staat setzt, der gleichzeitig aktiv an der
Gestaltung der Konferenz mitwirkt. Im letzten Jahr war es Schweden unter
Beteiligung hochrangiger Gäste wie der Kronprinzessin. In diesem Jahr ist es
Litauen, deren Präsident eigens dafür angereist. Vorab war er noch mit
militärischen Ehren im Bundeskanzleramt begrüßt worden.
Wegen des
Russland-Problems war Schweden der NATO beigetreten und Litauen baut seit
Jahren aktiv seine Verteidigungsstrukturen aus. Deutschland leistet hier einen
wichtigen Beitrag. In einigen Bereichen wie dem Konzept der Gesamtverteidigung
sind Länder wie Schweden und Litauen deutlich weiter als Deutschland. Hier
können wir noch viel lernen. Deutschland hole laut eines PwC-Analysten schnell
auf, aber es gehe immer noch zu langsam. So wisse der Bürger in Deutschland
bisher nicht, was seine Rolle im Falle eines Krieges oder einer größeren Krise
sei. Taiwan beispielsweise bereitet seine Bevölkerung auf einen Angriff durch
China vor und bedient sich dazu ähnlicher Mittel wie Schweden. Fei Fan Lin, der
stellvertretende Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrates Taiwans,
zeigte dazu heute stolz das kleine Heft „In Case of Crisis“. Abschreckung sei nur dann glaubhaft, wenn der Gegner den Eindruck habe, dass die gesamte Gesellschaft wehrhaft reagiere.
Die BSC war noch
nie so gut besucht wie heute. Da für den Nachmittag auch der ukrainische
Präsident Selenskyj erwartet wurde, waren die Sicherheitsvorkehrungen auf die
höchste Stufe gefahren worden. Wer einen Laptop oder eine Tasche dabeihatte,
musste mit Wartezeiten bis zu 90 Minuten rechnen. Auch bei S-Bahn, U-Bahn, Tram
und Autoverkehr gab es erhebliche Einschränkungen. Viele Berliner waren darauf
nicht vorbereitet.
Als Selenskyj mit
einiger Verspätung eintraf wurde er mit Standing Ovations und zahllose Handyaufnahmen
empfangen. Der Saal war bis zum letzten Stehplatz gefüllt. Selenskyj zeigte
sich sehr dankbar gegenüber den Unterstützern der Ukraine. Deutschland sei ein
Garant für Freiheit und Stabilität in Europa. Allerdings erkenne er auch, dass
die Bevölkerung in Deutschland nicht bereit sei für die aktuelle Phase des
Krieges gegen den Westen. Man müsse mit Russland die gleiche Sprache sprechen,
die es selbst anwende, weil es die Sprache der Diplomatie weder verstehe noch
spreche.
Der Umgang mit
Russland zog sich durch sämtliche Podiumsdiskussionen und Nebenveranstaltungen.
Russland müsse auf hybride Maßnahmen ausweichen, da es die NATO auf konventionellem
Wege nicht schlagen könne. Ein regelmäßig getesteter Punkt ist die Einheit innerhalb
der NATO. Generalleutnant a.D. Ben Hodges plädierte dafür, das Problem endlich
beim Namen zu nennen und nicht immer nur von „Grauzonen“ oder „hybridem Krieg“
zu reden: „Russland ist im Krieg mit dem Westen.“ NATO-General Ingo Gerhartz
ging darauf ein, dass Europa immer unterstellt werde, es tue zu wenig. Das sei
nicht richtig. Man führe Manöver an der Ostflanke durch und zeige Russland,
dass man entschlossen und fähig sei, Kaliningrad einzunehmen, wenn es denn sein
muss. Die Kosten für Russland müssen so in die Höhe getrieben werden, dass ein
Angriff unattraktiv erscheint.
Das Programm der
BSC ist umfangreich: Auf der Hauptbühne gibt es Diskussionsrunden zu
Wachsamkeit, glaubhafter Abschreckung, Gesamtverteidigung unter Einbeziehung
der gesamten Gesellschaft, Engagement an Nebenschauplätzen, Zusammenhalt in der
NATO, hybride Sicherheitsszenarien und sich wandelnde gegnerische Akteure,
militärische Fähigkeiten und Drohnen. Regional wird auf das Baltikum, das
Mittelmehr und den Indo-Pazifik geschaut. Jede Teilstreitkraft der Bundeswehr hat
hochkarätig besetzte Workshops. Und in den Pausen gibt es viel Gelegenheit zur
Vernetzung. Militärattachés, die Rüstungsindustrie, Generale, Minister und
Verteidigungsexperten sind hier auf engstem Raum zusammen und können sich gar nicht
übersehen.
Am Nachmittag wurde der neue britische
Verteidigungsminister, Wesley Paul William Streeting - kurz Wes Streeting –
durch Boris Pistorius mit militärischen Ehren zu seinem Antrittsbesuch
empfangen. Anschließend gab es Gespräche und eine Pressekonferenz.
Wes Streeting ist 43 Jahre alt, hat in Cambridge Geschichte
studiert und ist seit 2015 Abgeordneter des britischen Unterhauses. Von 2024
bis 2026 war er Gesundheitsminister und seit Juli 2026 fungiert er als
Verteidigungsminister. Entsprechend groß ist die Skepsis gegenüber seiner
militärischen Kompetenz.
Dieses Defizit gleicht er damit aus, dass er eine klare
Linie in der Verteidigungspolitik fährt und sich mit fachkundigem Personal
umgibt. Schon Clausewitz plädierte vor mehr als 200 Jahren dafür, dass der
Verteidigungsminister von einem Zivilisten geführt werde. Gleiches wurde noch
einmal von den Gründungsvätern der Bundeswehr bekräftigt. Ein
Verteidigungsminister muss in zwei Richtungen arbeiten: Erstens muss er die
Truppe verstehen und einen guten Draht zu ihr aufbauen. Und zweitens muss er in
der Politik gut vernetzt sein, um die Bedürfnisse der Truppe im Parlament
durchzubekommen. Wes Streeting wird Durchsetzungsstärke nachgesagt, so dass er
in diesem Amt durchaus brillieren könnte. Quellen aus dem militärisch-diplomatischen Umfeld bestätigen, dass er im britischen Verteidigungsministerium gut ankomme.
Mit Boris Pistorius hat er sich bereits in anderen Formaten getroffen und nun endlich den offiziellen Antrittsbesuch nachgeholt. Neben der Ukraine ging es bei dem Treffen um konkrete, gemeinsame Rüstungsprojekte.
Pressebegegnung mit Boris Pistorius und Wes Streeting im
Originalton: https://youtu.be/Ejg0DnixO-Y
Unter Ausschluss von Presse und Öffentlichkeit wurden heute
Abend Generalleutnant Lutz Kohlhaus und Generalleutnant Thorsten Poschwatta mit
einem Großen Zapfenstreich in den Ruhestand versetzt.
Generalleutnant Kohlhaus war zuletzt als stellvertretender
Inspekteur der Luftwaffe eingesetzt. Er blickt auf 46 Dienstjahre bei der
Bundeswehr zurück. Sein Schwerpunkt war die Raketenflugabwehr. Neben dem
deutschen Generalstabslehrgang absolvierte er auch den französischen.
Französisch stellt in der Bundeswehr eine Mangelressource dar.
Generalleutnant Poschwatta blickt auf 45 Dienstjahre bei der
Bundeswehr zurück. Seit 2021 war er in verschiedenen Verwendungen beim Joint
Air Power Competence Centre (JAPCC) in Kalkar eingesetzt – seit 2025 als
Kommandeur Air Component Command und als NATO-Commander des Combined Air
Operations Centre (CAOC) in Uedem. Seine ersten Dienstjahre verbrachte er beim
Jagdbombergeschwader 31 „Boelcke“. Im weiteren Verlauf war er oft im Ausland
tätig und kehrte bis ins Jahr 2000 in verschiedenen Funktionen mehrfach zu
seiner Stammeinheit „Boelcke“ zurück. Von 2004 bis 2007 war er Kommodore des
Aufklärungsgeschwaders 51 „Immelmann“ in Jagel. Von 2014 bis 2020 war Thorsten
Poschwatta stellvertretender Befehlshaber des Einsatzführungskommandos in
Schwielowsee bei Potsdam.
