Heute Nachmittag fand im Stadion von Nienburg/Weser ein Feierliches Gelöbnis von Rekruten des Kommandos Zivil-Militärische Zusammenarbeit (KdoZMZBw), des Bataillons Elektronische Kampfführung 912 und des Jägerbataillons 91 statt.
Die zivil-militärische Zusammenarbeit ist in Deutschland ein leidiges Thema. Ursprünglich war das Bundeskanzleramt dafür zuständig. In der Ära Merkel wurde dem aber kaum Bedeutung beigemessen, obwohl das BMVg schon 2016 vor einer hybriden Bedrohungslage sprach. Bei den Treffen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, kurz BOS oder Blaulichtorganisationen genannt, schichte das Kanzleramt irgendwelche Praktikanten und demonstrierte damit sein Desinteresse. Um der Lustlosigkeit zu begegnen, wurde die Zuständigkeit an das Bundesinnenministerium (BMI) übertragen, wo es seitdem etwas besser lief und zumindest die BOS unter einen Hut gebracht wurden.
Aber auch das BMI kommt nicht wirklich in die Puschen, so dass das BMVg und die Bundeswehr immer wieder als Treiber fungieren – auch wenn sie gar nicht zuständig sind. Der außenstehende Bürger verortet die Zuständigkeit schon bei der Bundeswehr. Ist diese doch seit Jahren als Retter in der Not aufgetreten und hatte im Rahmen der Amtshilfe im Ahrtal oder in der Pandemie geholfen.
Das heutige Kommando ZMZ wurde 2003 als CIMIC Bataillon 100 aufgestellt und über die Jahre mehrfach umstrukturiert. CIMIC ist die englische Version des ZMZ und ist inzwischen mit einem anderen Inhalt gefüllt. Während sich ZMZ mit innerdeutscher Zusammenarbeit beschäftigt, geht es bei CIMIC um internationale oder einsatzbezogene zivil-militärische Zusammenarbeit. Beim nach wie vor geheimen OPLAN Deutschland kommen ZMZ und CIMIC zum Einsatz, da sich nationale und internationale Zuständigkeiten überschneiden.
Dass zivil-militärische Zusammenarbeit innerhalb der BOS funktioniert, haben Bundeswehr und Blaulichtorganisationen bereits mehrfach unter beweis gestellt. Die entsprechenden Übungen werden mehr und intensiver. Eine erste Übung dieser Art hatten wir im Sommer 2023 in der Oberlausitz begleitet. Im Juni 2026 wird es die Übung „CIMIC Quadriga 2026“ geben, bei der der Suwalki-Gap, der geografische Flaschenhals zwischen Polen und Litauen, maßstabsgetreu in Deutschland nachgebaut und zivil-militärische beübt wird. An der Übung nehmen verschiedene NATO-Staaten teil, die sich mit echten zivilen Stellen über die Sprachbarrieren hinweg koordinieren müssen.
Apropos Gap (Lücke): Eine große Lücke gibt es noch zwischen den immer besser eingespielten BOS auf der einen Seite und der Zivilbevölkerung auf der anderen Seite. Diese Lücke wird so langsam geschlossen, aber eben sehr langsam. Das passiert durch die Sichtbarkeit der Bundeswehr im öffentlichen Raum wie zum Beispiel der Bahn oder die Auftritte des Verteidigungsministers oder Situationen wie der Stromausfall zum Jahreswechsel in Berlin. Dennoch ist hier viel zu tun. Auch die Presse wird nur halbherzig zur Berichterstattung über das Thema Gesamtverteidigung animiert. Das Kommando ZMZ bemüht sich hier um eine Verbesserung, stößt aber aufgrund seiner geografischen Lage und fehlender Netzwerke an seine Grenzen. Gesamtverteidigung geht uns alle an und das BMI müsste aufgrund seiner Zuständigkeit das Thema forcieren.
Autor: Matthias Baumann