Montag, 21. Januar 2019

Präsident Shawkat Mirsijojew aus Usbekistan besucht Berlin

Wie das Grillfleisch in einem Burger liegt Usbekistan zwischen Kasachstan und Turkmenistan. Deshalb stellt wohl die Flagge eine Kombination aus der blauen und der grünen Flagge der beiden Nachbarstaaten und einem weißen Streifen in der Mitte dar. Ein Halbmond im oberen Teil verrät auch, dass der Islam die vorherrschende Religion in Usbekistan ist. 89% der etwa 31 Millionen Einwohner halten sich zu dessen sunnitischem Flügel. Es gibt allerdings auch eine offizielle Deutung der Flaggen-Farben: Blau für den Himmel, Weiß für Gerechtigkeit und Baumwolle, Grün für die Gastfreundschaft. Die zwei kleinen roten Trennlinien sollen die Stärke Usbekistans symbolisieren. Letztere fallen kaum auf - insbesondere auch heute bei frostiger Windstille im Schloss Bellevue.

Usbekistan Präsident Shawkat Wirsijojew Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Usbekischer Präsident Shawkat Mirsijojew von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen
Usbekistan ist schon sehr alt. Funde belegen eine lange Ansiedlung auf diesem Gebiet. Erwähnt wurde es im Zusammenhang mit dem Perserkönig Darius (vor etwa 2.500 Jahren). Das Gebiet wurde dann von den Griechen übernommen. Zu erwähnen sei noch, dass die Seidenstraße durch Usbekistan verlief, so dass das Land auch eine geopolitische Größe darstellte.

Kurz nach der Verfassung des Korans kam im 8. Jahrhundert durch arabische Eroberungszüge der Islam nach Usbekistan. Im 13. und 14. Jahrhundert gab es immer wieder Angriffe seitens der Mongolen. Diese setzten für etwa 150 Jahre ihre eigenen Akzente. Nach deren Vertreibung setzte sich die Linie des Islam fort.

1868 konnte Russland die Region als Kolonie gewinnen und verhinderte somit ein nördliches Vordringen der kolonial interessierten Briten. Als die Bolschewiki in Russland die Macht übernahmen, wurde Usbekistan in eine Sowjetrepublik umfunktioniert. Das nennt man wohl Neokolonialismus. Ab 1991 ergab sich durch den Zerfall der Sowjetunion ein Machtvakuum, das wieder mit Islamismus gefüllt wurde. Eine kritische Situation an der Südflanke Russlands. Auch China konnte das nicht gefallen, da das die Handelswege in den Westen tangierte.

Usbekistan Präsident Shawkat Wirsijojew Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Usbekischer Präsident Shawkat Mirsijojew von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen - Die Präsidenten schreiten bei -3°C im Garten von Schloss Bellevue die Ehrenformation ab.
Es gibt zwar unter dem heute erschienenen Präsidenten Shawkat Wirsijojew einige Lichtblicke bezüglich der Demokratie und Menschenrechte im Land, jedoch auf einem sehr niedrigen Niveau. Es ist noch nicht sicher, ob die leichte Liberalisierung ein taktischer Zug oder nachhaltig belastbar ist. Besonders niedrig ist das Vertrauen in die als korrupt geltende Polizei. Historisch gewachsene Strukturen, die sich nicht so schnell beseitigen lassen.

Usbekistan sucht nach wirtschaftlichen Verbündeten. China sollte wegen seines OBOR-Programms dafür in Frage kommen, aber auch Deutschland als starker Player der europäischen Wirtschaft. Deutschland bezieht Erdgas aus Usbekistan und Bundespräsident Steinmeier wird als Freund betrachtet, weil er sich wohl bei der Europäischen Union für dieses Land einsetzt. So kann von einer guten Atmosphäre bei den heutigen Gesprächen nach der Begrüßung mit militärischen Ehren ausgegangen werden. Apropos Militär: Usbekistan ist zwar kein NATO-Mitglied, gibt aber 2% seines Bruttoinlandsproduktes für den Verteidigungshaushalt aus.

Usbekistan Präsident Shawkat Wirsijojew Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Usbekischer Präsident Shawkat Wirsijojew von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen - Das Stabsmusikkorps spielt bei -3°C die Nationalhymne Usbekistans.
Shawkat Wirsijojew ist 61 Jahre alt und Diplom-Ingenieur im Bereich Landmaschinen und Bewässerungstechnik. Er lehrte auch auf diesem Gebiet. 2003 wurde er Premierminister, hatte aber in dieser Position kaum etwas zu sagen, da in Usbekistan der Präsident das Tagesgeschäft erledigt. In Deutschland und anderen Ländern mit dieser Amtskonstellation ist das umgekehrt. Im Dezember 2016 gewann Shawkat Wirsijojew die Präsidentschaftswahlen mit einem Ergebnis von knapp 89%. Ein Schelm, der diese Zahl hinterfragt.

Video:
Militärische Ehren für Präsident Shawkat Wirsijojew aus Usbekistan

Autor: Matthias Baumann