Bundespräsident verlegt seinen Amtssitz an den Spreebogen

Heute fand der offizielle Umzug des Amtssitzes des Bundespräsidenten vom Schloss Bellevue in den Interimsbau des Bundespräsidialamtes am Spreebogen statt.

Das neue Bundespräsidialamt wurde am Spreebogen neben dem Hauptbahnhof zwischen Bundeskanzleramt und Bundesinnenministerium errichtet.

Die Büros waren in den Tagen zuvor umgezogen worden. Um 9.30 Uhr wurde die Standarte des Bundespräsidenten formlos am Schloss Bellevue niedergeholt. Um 10.30 Uhr wurde sie am neuen Bundespräsidialamt gehisst. Zudem wurden vor dem Gebäude die Flaggen der EU und die Deutschland-Flagge gehisst. Alles wirkt sehr eng und zwischengequetscht, so dass es wohl nur eine Frage der Zeit sein wird, bis die Berliner einen passenden Namen gefunden haben. Das Kanzleramt wird seit Jahren als „Waschmaschine“ bezeichnet. Der Interimsbau hat Potenzial für „Salami-Sandwich“ (Farbgebung und Lage zwischen Kanzleramt und Innenministerium) oder „Villa Kunterbunt“ (Fassadengestaltung) oder „Testbild“ (Fassadenstruktur und Farbgebung).

Grund für den Umzug ist die Sanierung von Schloss Bellevue des Verwaltungsgebäudes für insgesamt 266 Millionen Euro. Die Außenanlage mit Wegen und Geothermie ist mit 162 Millionen Euro veranschlagt. Der größte Kostenfaktor auf dem bisherigen Areal ist jedoch der Neubau der Hauptwache und der Technikzentrale für 173 Millionen Euro. Als Bauzeit sind acht Jahre geplant. Die anekdotische Evidenz in Bezug auf öffentliche Bautätigkeiten in Deutschland lässt aber erahnen, dass die Bauzeit mindestens doppelt so lang sein wird. Auch die geplanten Kosten werden üblicherweise weit überzogen, so dass seitens des Präsidialamtes schon eine Reserve von 259 Millionen Euro auf die Seite gelegt wurde. Das wären dann insgesamt 860 Millionen Euro. Der Interimsbau hat etwa 200 Millionen Euro gekostet, so dass das Gesamtpaket bei 1,06 Milliarden Euro liegt.

Der Bundespräsident hat im Schwerpunkt repräsentative Aufgaben und greift nur in bestimmten, gesetzlich geregelten Fällen in das operative Geschäft ein. Frank-Walter Steinmeier hatte das Amt am 22. März 2027übernommen. Seine zweite und letzte Amtszeit endet im März 2027. Seit Monaten werden Personen gehandelt, die seine Nachfolge antreten könnten. Auch wird darüber diskutiert, ob dieses kostenintensive Amt nicht generell eingespart werden könnte. Viele der vorgeschlagenen Personen würden allerdings eher ein degeneriertes, quotenorientiertes Deutschland repräsentieren als ein Land der Dichter, Denker, Ingenieure und Leistungsträger.

Autor: Matthias Baumann

Vorsitzender des Staatspräsidiums von Bosnien und Herzegowina in Berlin

Am frühen Nachmittag wurde der Vorsitzende des Staatspräsidiums von Bosnien und Herzegowina, Denis Bećirović, von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Arbeitsbesuch empfangen. Wegen der renovierungsarbeiten am Schloss Belevue und einer Kunstausstellung weicht der Bundespräsident öfter in die Villa Borsig aus oder nutzt andere Röume im Schloss Bellevue. Diesmal empfing er den Gast am Garteneingang.

Bosnien und Herzegowina hat 3,6 Millionen Einwohner und ein Bruttoinlandsprodukt von 36 Milliarden USD. Das Verteidigungsbudget liegt bei homöopathischen 240 Millionen USD. Die Streitkräfte gelten als professionell aufgestellt und repräsentieren alle drei ethnischen Hauptgruppen des Landes: muslimische Bosniaken, orthodoxe Serben und katholische Kroaten. Bosnien und Herzegowina ist Beitrittskandidat sowohl bei der EU als auch der NATO. Die militärische Ausrüstung ist veraltet und stammt oft noch aus sowjetischer Produktion. Mit der Hinwendung zur NATO könnte sich das bald ändern. Das Land produziert Kleinwaffen und Munition. Bei Letzterer ist eine zunehmende Nachfrage zu verzeichnen.

Wer sich fragt, warum es in Bosnien und Herzegowina keinen Präsidenten gibt, sondern einen Vorsitzendes des Staatspräsidiums: Wegen der drei genannten ethnischen Gruppen, die zuweilen etwas robuster miteinander umgehen, wurde im Dayton-Friedensabkommen (1995) festgelegt, dass es einen dreiköpfigen Präsidialrat geben solle, der alle acht Monate wechselt.

Denis Bećirović ist ein bosnischer Sozialdemokrat, der bereits 2024 als Vorsitzender der Staatspräsidiums fungierte und nun wieder an der Reihe ist, also vom 16. März bis zum 16. November 2026. Sein beruflicher Hintergrund ist die Geschichtswissenschaft. Er hatte auch eine außerordentliche Professur für Zeitgeschichte an der Universität Tuzla inne.

Autor: Matthias Baumann

Botschafter von Neuseeland und der Mongolei akkreditiert

Heute wurden zwei Botschafter bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert.

Die neue Botschafterin von Neuseeland, Jane Charlotte Coombs, blickt auf eine längere diplomatische Karriere zurück. Sie war Botschafterin in Südkorea, ständige Vertreterin bei der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) und darüber hinaus in Frankreich, Monaco, Portugal und Senegal akkreditiert.

Neuseeland hat etwa fünf Millionen Einwohner, ein Verteidigungsbudget von 3,25 Milliarden USD und 8.900 aktive Militärangehörige. Neuseeland konzentriert sich angesichts der chinesischen Expansionspolitik auf den Ausbau seiner maritimen Fähigkeiten. Unterstützt wird der Inselstaat durch Australien und die USA.

Anschließend wurde der Botschafter der Mongolei, Oyunbaatar Jagdag, akkreditiert. Er erschien in traditioneller mongolischer Kleidung und wurde von Prof. Dr. Corff übersetzt. Da das Schloss Bellevue demnächst renoviert werden soll und der Hauptteil und der Nordflügel bereits gesperrt sind, könnte diese Akkreditierung der letzten offiziellen Anlässe dort gewesen sein.

Die Mongolei liegt zwischen dem asiatischen Teil Russlands im Norden und China im Süden. Wegen der kriegerischen Geschichte der Mongolei hatten die Chinesen an ihrer Nordgrenze die berühmte chinesische Mauer errichtet. Die Mongolei hat 3,5 Millionen Einwohner und 9.700 aktive Soldaten. Sie verfügt jedoch über 137.000 Reservisten. Das Land versucht gute Beziehungen zu seinen Nachbarn zu erhalten und führt gemeinsame Übungen mit Russland und China durch. Die Mongolei unterhält aber auch Kontakte zur NATO – insbesondere zur Türkei, den USA, Deutschland und Tschechien. Zudem beteiligt sich die Mongolei an verschiedenen UN-Einsätzen wie UNIFIL, UNMISS, UNISFA, MINURSO, MONUSCO, MINUSCA und UNFICYP.

Autor: Matthias Baumann

Präsident der Republik Malediven, Mohamed Muizzu, zu Gast in Berlin

Heute Nachmittag wurde der Präsident der Republik Malediven, Mohamed Muizzu, durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen Ehren am Schloss Bellevue empfangen.

Es ist keine Seltenheit, dass Staatsgäste aus Ländern in der Nähe des Äquators bei winterlichen Temperaturen in Berlin empfangen werden. Die Malediven liegen südwestlich von Indien im Indischen Ozean. Die Flugzeit bis Berlin beträgt mehr als zehn Stunden. Die Malediven haben nur etwa 400.000 Einwohner, die weitestgehend muslimisch geprägt sind. Das Bruttoinlandsprodukt beläuft sich auf 7,64 Milliarden USD von denen 110 Millionen USD zur Verteidigung abgezweigt werden. Die 4.000 aktiven Militärangehörigen sich hauptsächlich auf die Marine und den Küstenschutz verteilt. Die kleine maledivische Luftwaffe hat keine Flugzeuge, sondern arbeitet mit türkischen Drohnen. Die Malediven unterhalten gute Beziehungen zu China, aber auch zum US-Militär.

Seit vielen Jahren engagieren sich die Malediven im Umweltschutz, weil deren Inselgruppe maßgeblich von Klimawandel und Anstieg des Meeresspiegels betroffen sein wird. Es ist anzunehmen, dass auch dieses Thema neben dem Tourismus aus Deutschland Gegenstand der Gespräche zwischen Mohamed Muizzu und Frank-Walter Steinmeier sein wird.

Autor: Matthias Baumann

Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps im Schloss Bellevue

Heute fand der traditionelle Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps bei Bundespräsident Steinmeier statt.

Bei weit über 100 diplomatischen Vertretungen und internationalen Organisationen kann allein schon das Defilee mehr als eine Stunde dauern. Normalerweise wird die Begrüßungszeremonie durch den Doyen des Diplomatischen Korps angeführt und erfolgt dann in der Reihenfolge ihrer Akkreditierung. Bei der Akkreditierung kommt es neben dem Datum auch auf die Uhrzeit an. Mitte Dezember 2025 waren noch die drei Botschafter aus Indonesien, der Komoren und von São Tomé und Príncipe in ebendieser Reihenfolge akkreditiert worden.

Dem Defilee schließen sich die Reden des Bundespräsidenten und des Doyen an und gehen dann in ein kurzes Stehbankett über. Letzteres ist im diplomatischen Dienst besonders wichtig, weil dort auf kurzem Wege so manch eine wichtige Verabredung getroffen werden kann. Wenn ein Land diplomatische Beziehungen zum Vatikan unterhält, wird der Doyen in der Regel durch den „Apostolischen Nuntius des Heiligen Stuhls“ gestellt. Seit 2013 fungiert der aus Kroatien stammende Erzbischof Nikola Eterovic als Doyen für das Diplomatische Korps in Deutschland.

Autor: Matthias Baumann