Posts mit dem Label Australien werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Australien werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Donnerstag, 5. November 2020

Australien zeigt sich begeistert über die Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung

Bei Staatsbesuchen aus Afrika kommt zuweilen die Frage auf, warum der Gast noch seinen Pyjama trägt. Dem heutigen Gipfeltreffen zwischen Annegret Kramp-Karrenbauer und ihrer Amtskollegin Linda Reynolds konnten Zuschauer dank Corona auch im Schlafanzug beiwohnen. Linda Reynolds saß in Canberra und freute sich wohl schon auf das Abendessen, während AKK vermutlich gerade erst gefrühstückt hatte. Zehn Stunden Zeitunterschied und 16.000 Kilometer Distanz liegen zwischen Deutschland und Australien.

Indo-Pazifik-Leitlinien Australien Verteidigungsministerinnen Linda Reynolds und #AKK Annegret Kramp-Karrenbauer
Videokonferenz der Verteidigungsministerinnen von Australien und Deutschland, Linda Reynolds (oben) und Annegret Kramp-Karrenbauer #AKK (unten rechts), über die Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung

In den Gründungspapieren der Bundeswehr wurde festgeschrieben, dass Verteidigungsminister in der Hauptsache Politiker sein sollen. Ihre Aufgabe bestehe in der Verbindung zwischen Bundeswehr und dem Parlament. Für die militärische Expertise seien Staatssekretäre und der Generalinspekteur zuständig. Diese Kombination begegnet uns in vielen Ländern wie beispielsweise Indien, Norwegen oder Frankreich. Die Niederlande oder Australien bilden eine Ausnahme. Linda Reynolds blickt auf eine 30-jährige militärische Vergangenheit zurück und war die erste Frau Australiens, die zum Brigadegeneral befördert wurde. Sie ist seit Mai 2019 im Amt und traf ihre Kollegin erstmals im Februar 2020 auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Damals hatte Frau Kramp-Karrenbauer einen regelrechten Minister-Marathon in den Nebengelassen des Bayerischen Hofs hingelegt. Einen Monat später waren Treffen von Angesicht zu Angesicht wegen Corona nicht mehr möglich.

Auch das heutige Treffen hätte normalerweise persönlich stattfinden sollen. Annegret Kramp-Karrenbauer hält sich jedoch in präventiver Quarantäne zu Hause auf. Deshalb hatten das ASPI (Australian Strategic Policy Intitute) und die KAS (Konrad Adenauer Stiftung) ein virtuelles Treffen organisiert. Es sollte um die neuen Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung gehen. Mehrfach betonte Linda Reynolds, dass die Leitlinien von den Australiern "very much warmly welcomed" seien. Auf Deutsch heißt das, dass die Australier die Leitlinien überaus herzlich begrüßen. Es wirkte nicht wie die Floskel politischer Korrektheit.

Australien ist neben Neuseeland das Land in der Region, das am stärksten unsere Werte, Interessen und Regeln teilt. Aber es ist auch direkt von den rapiden Entwicklungen in Südostasien betroffen. Für die USA und für Europa stellt Australien die Südostflanke unserer westlichen Wertegemeinschaft dar. Mit Sorge betrachtet man die chinesischen Aktivitäten im Südchinesischen Meer. China baut dort Inseln aus und richtet Militärbasen ein - für Raketen, Schiffe, Truppen und Abhöreinrichtungen. Da China offen über seine Ziele redet, nämlich 2049 wieder Kriege gewinnen zu können, fühlen sich Vietnam, die Philippinen, Japan und andere Staaten direkt bedroht. Von Australien ist das zwar viele Kilometer entfernt, ein Abschneiden der Seewege durch das Südchinesische Meer würde jedoch die gesamte Weltwirtschaft treffen. Deshalb zeigen die USA dort Präsenz. Auch in den Indo-Pazifik-Leitlinien ist von "maritimer Präsenz" die Rede. Diese wird sich für Deutschland aber vermutlich auf ein paar Soldaten beschränken, die auf Schiffen der regionalen Partner mitfahren.

Indo-Pazifik-Leitlinien Australien Verteidigungsministerinnen Linda Reynolds und #AKK Annegret Kramp-Karrenbauer
Videokonferenz der Verteidigungsministerinnen von Australien und Deutschland, Linda Reynolds (unten rechts) und Annegret Kramp-Karrenbauer #AKK (oben), über die Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung

Stellt sich also die Frage, ob die australische Euphorie über die Leitlinien begründet ist? Immerhin wurde auch das Weißbuch zur deutschen Sicherheitspolitik von 2016 im Ausland mit Begeisterung aufgenommen, während es im Inland eher als Makulatur betrachtet wird - vorausgesetzt, es wird überhaupt betrachtet.

Sicherheit und freie Seewege waren für Deutschland bisher immer billig zu haben: Amerika macht schon. Die Franzosen machen das schon. Die Briten machen das schon. Wir schauen erstmal, diskutieren das im Bundestag und helfen dann beim Aufbau. Die Zeit der billigen Sicherheit ist vorbei. Amerika lässt sich nicht mehr ausnutzen und hat seinen Fokus direkt auf China gelenkt - weg von Europa. Deutschland und Europa müssen nun selbst sehen, wie sie mit dem Problem in Südostasien umgehen. Ganz abgesehen von den europäischen Problemen an der Nord-, der Ost-, der Südost- und der Südflanke. Der deutschen Verteidigungsministerin ist bewusst, dass moderne Konflikte auf sämtlichen Ebenen von konventionell, über atomar bis hin zu hybrid ausgetragen werden. Man müsse daher die eigenen Fähigkeiten auf diese Bedrohungslage anpassen. Das geht aber nur, wenn sie ihre Parlamentskollegen davon überzeugen kann.

Bezüglich China steckt Deutschland in einem Dilemma: Einerseits gibt es starke wirtschaftliche Abhängigkeiten. Andererseits stellt China eine "systemische Herausforderung" dar. Die USA hatten China damals in die WTO (Welthandelsorganisation) verholfen, weil man davon ausgegangen war, dass westliche Werte durch eine Integration in die WTO automatisch auf China übergreifen werden. Diese Rechnung ging nicht auf. China hat die Vorteile der WTO optimal ausgereizt und dabei seine Machtposition aufgebaut. China nimmt keine Rücksicht auf anerkannte Spielregeln oder Dritte. Die USA fühlen sich durch die Chinesen ausgenutzt und reagieren wohl deshalb so empfindlich. Inzwischen ist China so stark und technologisch innovativ, dass es die Weltpolitik mitbestimmen kann. Etwas praxisfern wirkte deshalb, als AKK in der Webkonferenz davon sprach, dass Firmen, die in 5G involviert sind, entsprechende Sicherheitsstandards und Regeln einhalten sollen. Um gegen chinesisches Mitlesen resistent zu sein, entwickeln einige Nationen bereits Alternativen zu 5G.

Der Idealfall wäre eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit China. Diese müsse aber regelbasiert sein und einen fairen Wettbewerb ermöglichen. Australien hält an dieser Sicht fest. Deutschland auch. China akzeptiert diese Sicht, macht aber klar, dass es nach eigenen Regeln agiert. Ein Konsens ist also nicht zu erwarten. Deshalb sehen sich Deutschland und Australien in einer Partnerschaft der "geteilten Herausforderungen". Man müsse Lieferketten verkürzen - so sich das bei 16.000 Kilometern machen lässt - und man müsse Resilienz aufbauen. Resilienz und Sustainability waren dann auch die zusammenfassenden Schlagworte des virtuellen Treffens. Sustainability bedeutet Nachhaltigkeit - also eine Partnerschaft, die Werte von Bestand schafft und für das Überleben westlicher Werte sorgt. Resilienz ist die Fähigkeit der natürlichen Abwehr destruktiver Einflüsse und des souveränen Bestehens in kritischen Situationen.

Autor: Matthias Baumann

Sonntag, 22. April 2018

Australische Regierungsvertreter im Bendlerblock empfangen - Begegnung mit dem neuen Boxer

Heute fand ein ungewohnter Staatsakt im Bendlerblock statt: Der australische Premierminister Malcolm Turnbull und seine Verteidigungsministerin Marise Payne wurden gemeinsam mit militärischen Ehren empfangen. Premierminister bekommen normalerweise im Kanzleramt ihre militärischen Ehren, zumal es am Montag Gespräche mit Angela Merkel geben wird. Heute jedoch erfolgte die Zeremonie in einem Abwasch.

Australien Premierminister Malcolm Turnbull Verteidigungsministerin Marise Payne Berlin Bendlerblock
Australiens Premierminister Malcolm Turnbull (rechts) und seine Verteidigungsministerin Marise Payne (links) zu Besuch in Berlin - Bendlerblock
Die Bundesregierung scheint gerade Down Under auf der Agenda zu haben. Erst am Dienstag wurde die schwangere Premierministerin von Neuseeland, Jacinda Ardern, empfangen. In den Gesprächen mit Frau Ardern ging es im hauptsächlich um Naturschutz, Tourismus und Wirtschaft.

Mit den Australiern geht es um handfeste Sicherheitspolitik. Das gibt allein schon der duale Empfang im Bendlerblock vor. Handfest wurde es übrigens unmittelbar nach der Kranzniederlegung am Ehrenmal der Bundeswehr. Es durfte ein Boxer angefasst werden. In diesem Falle ging es nicht um einen Porsche Boxter mit Boxer-Motor oder gar einen Sportler, sondern um ein gepanzertes Transportfahrzeug auf acht Rädern.

Australien Premierminister Malcolm Turnbull Verteidigungsministerin Marise Payne Berlin Bendlerblock
Australiens Premierminister Malcolm Turnbull und seine Verteidigungsministerin Marise Payne in Berlin
Australien plant die Beschaffung neuer Boxer-Fahrzeuge. Mit seinen knapp acht Metern ist er nur unwesentlich länger als ein Maybach Pullman (6,5 m). Mit seinen 710 PS ist er sogar stärker als der Maybach, der sich mit beschaulichen 630 PS durch den Stadtverkehr bewegt. Der Boxer ist eben ein echter GTK - pardon: echtes GTK - Gepanzertes Transport-Kraftfahrzeug.

Der neue Boxer ist mit einer adaptierten Verbundpanzerung ausgestattet. Das Fahrzeug soll der technischen Standardisierung in Übungs- und Einsatzszenarien dienen. Auch wenn Australien komplett mit Wasser umgeben ist, benötigen deren Landstreitkräfte solche Fahrzeuge insbesondere für Auslandseinsätze. Einige Soldaten des Jägerbataillons 413 widmeten sich den Fragen von Malcolm Turnbull und Marise Payne - auf Englisch natürlich. Der Premierminister wirkte sehr interessiert.

Australien Premierminister Malcolm Turnbull Verteidigungsministerin Marise Payne Berlin Bendlerblock
Australischer Premierminister Malcolm Turnbull (2. von links) und Verteidigungsministerin Marise Payne (links) lassen sich das neue Panzerfahrzeug "Boxer" erklären
Deutschland und Australien arbeiten schon längere Zeit erfolgreich in Afghanistan zusammen. Ein reger Austausch findet auch bei der Bekämpfung des Terrorismus statt. Geostrategisch ist Australien insofern interessant, da es einen westlich orientierten Gegenpol auf der anderen Seite des Erdballs repräsentiert. Zwischen Deutschland und Australien liegen der Nahe Osten, der Mittlere Osten und das chinesische Engagement OBOR: One Belt - One Road. OBOR zielt mit massiven Infrastruktur-Maßnahmen auf eine weltweite Vernetzung zugunsten des chinesischen Einflusses ab.

Für morgen Abend ist eine Begegnung des Ministerpräsidenten mit Angela Merkel geplant. Zuvor wird er eine Rede in der Konrad-Adenauer-Stiftung halten.

Video:
Australischer Premierminister und seine Verteidigungsministerin im Bendlerblock empfangen

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 10. Juli 2015

Australischer Finanzminister Mathias Cormann in der Konrad-Adenauer-Stiftung

Als "like-minded" bezeichnete MdB Klein in seiner emotionalen Rede die Wertevorstellungen von Australien und Deutschland. "We share deep values of democracy" formulierte es der australische Finanzminister Mathias Cormann gestern in der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Ein Brite fragte nach einem weiteren bekannten Australier, der zur Zeit als Finanzminister agiert: Yanis Varoufakis besitzt die australische Staatsbürgerschaft und könnte parteipolitisch und inhaltlich nicht divergenter gegenüber Mathias Cormann sein. Cormann, der aus den Niederlanden stammt und Mitglied der Liberalen Partei ist, beantwortete die Frage dahingehend, dass die Handelsnation Australien auch Finanzminister nach Europa exportiere und andere Finanzminister aus Europa importiere. Tagesspiegel-Chefredakteur Casdorff lachte.

Australischer Finanzminister Mathias Cormann Konrad-Adenauer-Stiftung
Australischer Finanzminister Mathias Cormann in der Konrad-Adenauer-Stiftung
Mathias Cormann ist ein praktisches Beispiel für den in Australien möglichen "American Dream". Mit Fleiß und Zielstrebigkeit lasse sich dort noch viel bewegen. Vor zwanzig Jahren kam er aus Europa nach Australien, trat 1996 der Liberalen Partei bei, wurde 2007 Senator und ist seit 2013 Finanzminister auf dem südlichen Kontinent. Zudem ist er bei sehr ähnlichem Klang des Namens vier Jahre und zwei Tage jünger als der Autor dieses Artikels.

Cormann spricht fließend Deutsch und schaltete erst mitten in der Rede auf Englisch um. Übrigens seine einzige öffentliche Rede bei diesem Deutschlandbesuch. Als zweiter Vorsitzender der Australisch-Deutschen Beratergruppe legte er die zuständige Staatsministerin Böhmer auf ihre Worte fest: "Wir müssen Nägel mit Köpfen machen". Bisher seien die Beziehungen nicht so wie sie sein könnten und sein sollten. Die Ausrede "zu weit weg" gelte nicht mehr, zumal ein Flug von Deutschland nach Australien kürzer sei, als ein Flug von Australien nach Deutschland.

Australischer Finanzminister Mathias Cormann Konrad-Adenauer-Stiftung
Botschafter David James Ritchie (Podium), Deutscher Botschafter in Australien Müller (vorne rechts)
Aus der Teenager-Serie "Emmas Chatroom" wissen das auch die Kinder in Deutschland. Apropos Wissen: Australiens Exportschlager Nummer 3 ist Bildung. Gerade auf diesem Sektor strebt Australien eine intensivere Zusammenarbeit mit Europa an. Man wolle damit gemeinsam den asiatischen Markt bearbeiten. Die Betonung lag auf "gemeinsam" und nicht als Wettbewerber. Schade fand Cormann, dass an Rohstoffen vorwiegend "Gold Coins" nach Deutschland exportiert werden. Deutschland sei nach Großbritannien der zweit wichtigste Handelspartner, investiere aber leider nicht so viel in Australien wie umgekehrt.

Während er einige in Europa wirkende Theater-Intendanten mit australischen Wurzeln aufzählte, lobte er auch das Kurzzeit-Arbeitsprogramm per Holiday-Visum, welches etwa 27.000 Touristen nutzten.

"Looking at the world from a different point" machte noch einmal klar, welch strategisch bedeutsame Stellung Australien für das westliche Wertesystem hat. Höchste Zeit also, dass die Beziehungen auch praktisch nachvollziehbar intensiviert werden. Mathias Cormann jedenfalls besucht Deutschland, um Realitäten zu schaffen.

Australischer Finanzminister Mathias Cormann Konrad-Adenauer-Stiftung
Botschafter David James Ritchie, Finanzminister Mathias Cormann, Dr. Gerhard Wahlers (Konrad-Adenauer-Stiftung)
Für die Rede von Botschafter Ritchie waren diesmal nur etwa fünf Minuten vorgesehen. Darin betonte er, dass er nur eine "ganz kurze Rede" halten dürfe und bedankte sich bei der Konrad-Adenauer-Stiftung für das Engagement in den Australisch-Deutschen-Beziehungen. Er fühle sich hier schon wie "zu Hause".

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 16. Juni 2015

Let's talk about Australia

Als die Bundeskanzlerin im letzten Jahr Australien besuchte, stellte sie fest "wir sollten mehr über Australien reden".

Australien ist Traumreiseziel vieler Deutscher und mit seinen 15.500 km fast so weit von uns entfernt wie der Nordpol zum Südpol. Ein Tunnelprojekt durch den Erdkern könnte die Anreise eventuell beschleunigen, so man die Gravitation außer Acht lässt. Dennoch wagen fast 200.000 zumeist junge Menschen aus Deutschland jedes Jahr den langen Flug auf den entfernten Kontinent.

German-Australian Symposium 2015
1. German-Australian Symposium 2015 - Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer und Botschafter David Ritchie
Tourismus, Kängurus und rötliche Felsen sind jedoch nur ein Teil der Bedeutung, die Australien auf dem Globus zukommt. Weitestgehend unbeachtet ist die Tatsache, dass Australien den südöstlichen Pol der westlichen Wertegemeinschaft ausmacht. Durch seine strategische Lage hat es einen direkten Blick auf die Entwicklungen in Asien und Ozeanien. Australien kontrolliert und sichert die Handelswege südlich von China.

Beim heutigen 1. German-Australian Symposium 2015 in der Konrad-Adenauer-Stiftung zeigte sich Botschafter David Ritchie erfreut darüber, dass sein Land endlich auch in politischer und strategischer Hinsicht beachtet werde. Es sei eine "remarkable" Veranstaltung. Er führte es auf den oben zitierten Anstoß der Kanzlerin zurück, dass die Beziehungen in Gang kommen.

Aktuell sind 780 deutsche Firmen in Australien angesiedelt, aber "it could be better". Staatsministerin Böhmer nannte in ihrer kurzen Rede weitere Zahlen und Gerhard Klein MdB von der Deutsch-Australischen-Freundschaftsgruppe im Bundestag stellte einen mehrere Punkte umfassenden Katalog von Forderungen zur Intensivierung der Beziehungen mit Australien vor.

German-Australian Symposium 2015
1. German-Australian Symposium 2015 - Dr. Gerhard Wahlers und Alan Stockdale (Liberal Party of Australia)
Der ehemalige Präsident der Liberalen Partei Australiens war eigens zu diesem ersten Symposium angereist und redete über die vielen Facetten und Entwicklungen der australischen Wirtschaft und Politik. Einen kritischen Blick warf er auf die Einflussnahme des Commonwealth im Bereich der Bildung und des Gesundheitswesens.

Das Programm war sehr umfangreich und tangierte im weiteren Verlauf insbesondere Aspekte der Sicherheit, den Kampf gegen Terrorismus, multikulturelle Strömungen und mögliche Kooperationen bei Wirtschaft und Forschung.

Autor: Matthias Baumann