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Montag, 9. Juli 2018

Li Keqiang erscheint zu den 5. Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin

Heute war vieles anders: Es begann mit der Umstellung des üblichen protokollarischen Ablaufs. So fuhr der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang um elf mit einem Maybach vor, wurde von der Kanzlerin begrüßt und verschwand mit ihr im Kanzleramt. Dann wurden wir auf dem Ehrenhof Zeugen des Ausrollens der roten Teppiche. Einer davon für die Delegationen und drei Teppiche für die große Eins zum Abschreiten der Ehrenformation. Gegen zwölf schlenderten die Delegationen auf den Hof, gefolgt von Angela Merkel und Li Keqiang. Hände schütteln, Nationalhymnen, Abschreiten der Ehrenkompanie und dann wieder Verschwinden im Kanzleramt.

Li Keqiang 5. Deutsch-Chinesische Regierungskonsultationen
Li Keqiang und Angela Merkel zum Auftakt der 5. Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen
Normalerweise gibt es die militärischen Ehren nur beim Antrittsbesuch. Li Keqiang ist seit 2013 im Amt und wurde am 18. März 2018 mit 2.964 Für- und zwei Gegenstimmen als Ministerpräsident bestätigt. Vor einer Woche konnte er seinen 63. Geburtstag feiern und hat damit noch für acht Tage das gleiche Alter wie die Kanzlerin. Nur, dass er vermutlich auf diesem Posten seine Amtskollegin überdauern wird.

Die letzten Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen* fanden vor zwei Jahren statt. Diesmal wurde an die partnerschaftlich gewachsenen Beziehungen angeknüpft. Demonstrativ wurden diverse Vereinbarungen abgeschlossen. Beide Staaten bekannten sich zum "Primat der regelbasierten Ordnung". Ein klarer Seitenhieb gegen die impulsbasierte Ordnung der Vereinigten Staaten.

Ein halbes A4-Blatt der 22-seitigen Presseerklärung beschäftigt sich mit Menschenrechten. Sieben Mal taucht das Wort Menschenrechte in diesem Absatz auf. China scheint damit keine Probleme zu haben. Ganz anders die Demonstranten nordöstlich des Kanzleramtes. Sie forderten mit blauen Halbmondfahnen die Unterstützung der Kanzlerin für Usbeken und andere Volksgruppen. Zwischen Paul-Löbe-Haus und Ehrenhof waren China-Fahnen aufgereiht. Diese gehörten offensichtlich zum Freundeskreis des Ministerpräsidenten. Jedenfalls winkte er mehrfach in diese Richtung.

Die Bezeichnung einer "Strategischen Partnerschaft"* wurde bemerkenswert oft seitens der Bundesregierung verwendet. So war es kein Wunder, dass der rote Teppich für die Delegationen heute besonders lang war. Die Bundesregierung wartete mit sämtlichen Ministern von Peter Altmaier bis Julia Klöckner auf. Nur Ursula von der Leyen und Horst Seehofer fehlten. Dafür repräsentierte Brigadegeneral Andreas Henne die Bundeswehr.

Li Keqiang 5. Deutsch-Chinesische Regierungskonsultationen
Li Keqiang und Angela Merkel begrüßen die Delegationen der 5. Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen
Die "Strategische Partnerschaft" bezieht sich jedoch nicht nur auf Deutschland, sondern auch die gesamte EU. Dazu gibt es die "Strategie China-EU 2020", was letztlich auch OBOR (One Belt One Road) tangiert und damit massiv die Interessen Chinas stärkt. Gleiches gilt für die "Interkonnektivität zwischen Asien und Europa".

Zusätzlich gibt es den "Strategischen Außen- und Sicherheitspolitischen Dialog". In diesem Zusammenhang ist interessant, dass es weltweit nur fünf deutsche Botschaften gibt, deren Militär-Attaché-Stäbe von einem Brigadegeneral geleitet werden. Der Normalfall ist ein Oberst - also eine Stufe darunter. Bisher hatten die ehemaligen Alliierten Russland, Frankreich, Großbritannien und USA dieses Privileg. Neuerdings aber auch China. China hat signalisiert, dass es Deutschland bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat unterstützt.

Handel ist für die EU und China sehr wichtig. Offene Wirtschaft, Liberalisierung und Erleichterung des Handels sowie Marktbedingungen ohne Diskriminierung stehen in der gemeinsamen Erklärung. Dem Abschluss eines "ambitionierten EU-China Investitionsabkommens" komme zentrale Bedeutung bei. Das Niveau bei Normierung und Qualitätssicherung soll angeglichen werden. Es gibt sogar einen Deutsch-Chinesischen Hochrangigen Finanzdialog, der sich mir Währungsstabilität und fiskalischen Themen beschäftigt.

Auch bei der Bekämpfung von Cyber-Kriminalität wollen Deutschland und China zusammenarbeiten. Bei einer Veranstaltung am Rande der TOA mit Fokus auf Investitionen in Hong Kong berichteten Betroffene, dass die Netzwerke in China sehr gut gegen fremde Inhalte abgeschirmt seien. Nur in wenigen Regionen sei der Zugriff auf YouTube möglich, WhatsApp sei kaum noch nutzbar und auch Skype unterliege einer starken Restriktion.

Bei Technologie und Innovation wolle man mit China ebenfalls viel erreichen. Es geht beispielsweise um Bioökonomie, sauberes Wasser oder Polarforschung. Damit harmonieren auch die gemeinsamen Bemühungen um den Klimaschutz, erneuerbare Energien, Elektromobilität, Reduzierung des Plastikmülls, Verbesserung der Gesundheitsversorgung und eine intelligente Urbanisierung.

Am Schluss standen sieben Absichtserklärungen zwischen mehreren Ministerien, ein Rahmenplan und zwei weitere Abkommen. Wie bereits die Abwesenden am roten Teppich signalisiert hatten, gab es keine Abkommen mit dem Innenministerium und dem Verteidigungsministerium.

Video:
Beginn der 5. Deutsch-Chinesische Regierungskonsultationen im Bundeskanzleramt

Autor: Matthias Baumann

*) Die Großschrift bei "Strategisch" oder "Deutsch-Chinesisch" entspricht der durchgängigen Schreibweise in der Presseerklärung der Bundesregierung.

Mittwoch, 13. Juni 2018

Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević zum Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen

Damir Krstičević wollte schon immer Soldat werden. Der vor 49 Jahren im ehemaligen Jugoslawien geborene Junge machte seinen Traum wahr, indem er zunächst die Militärhochschule Sarajevo absolvierte und an der Militärakademie Belgrad seine Ausbildung fortsetzte. 1991 - nach dem Zerfall von Jugoslawien - trat er in die 4. Brigade der Kroatischen Nationalgarde ein und diente sich dort hoch.

Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević Antrittsbesuch Berlin
Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević zum Antrittsbesuch in Berlin - Militärische Ehren
In dieser Zeit gab es viel für ihn zu tun, da die Segmentierung Jugoslawiens nicht gerade friedlich verlaufen war. 1997 wurde er an das U.S. Army War College (USAWC) geschickt, um sich weiter qualifizieren zu lassen. Im Jahr 2000 war er Mitunterzeichner des sogenannten Zwölf-Generäle-Briefes. Dieser Brief kritisierte die Regierung und die Berichterstattung über Einsätze der kroatischen Streitkräfte.

Spätestens seit Karl Müllner ist bekannt, dass kritische Generäle gerne mal vorfristig in den Ruhestand versetzt werden. Damir Krstičević kam bereits im zarten Alter von 31 Jahren in diesen Genuss. "Geschafft", würde so manch ein Otto Normalbürger sagen. Damir Krstičević sah das anders und betätigte sich als Geschäftsführer in einem kroatischen Software-Unternehmen.

Die Leidenschaft für militärisches Abenteuer ließ ihn aber auch als Manager nicht los. So stürzte er 2007 mit einem Hubschrauber ab. Er überlebte und sicherte sich einen Platz in der Hall of Fame am USAWC. Bei den Parlamentswahlen 2016 gewann seine Partei. Dadurch wurde ihm der Weg geebnet, seinen Kindheitstraum als Verteidigungsminister zu leben.

Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević Antrittsbesuch Berlin
Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević zum Antrittsbesuch in Berlin - Anschließend fanden Gespräche im Bendlerblock statt. Im Hintergrund steht ein Teil der Delegation.
Damir Krstičević ist einer der wenigen Verteidigungsminister, die erstens männlich und zweitens vom Fach sind. Betrachtet man die Frauenquote der jüngsten Antrittsbesuche, so fallen Gäste wie Mario Kunasek (Österreich) oder eben Damir Krstičević (Kroatien) besonders auf.

Deutschland und Kroatien arbeiten enger zusammen, als landläufig wahrgenommen wird. Als EU- und NATO-Partner sichert Kroatien die Südostflanke Europas, kämpft an der Seite der Bundeswehr in Afghanistan und im Kosovo und zeigt in Litauen Präsenz. In den heutigen Gesprächen mit Ursula von der Leyen soll es - wie nicht anders zu erwarten - um Sicherheitspolitik und Fragen der EU gehen.

Video:
Begrüßung des Kroatischen Verteidigungsministers Damir Krstičević mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 17. Mai 2018

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld lässt sich in Lohheide den Leopard 2 A6M A2 zeigen

Allen Verschwörungstheorien zum Trotz konnten wir uns heute davon überzeugen: Bielefeld gibt es doch. Bielefeld kommt aus den Niederlanden und wird dort Bijleveld geschrieben. Ank Bijleveld ist seit Oktober 2017 Verteidigungsministerin der Niederlande. Ursula von der Leyen war schon bei ihr. Heute stand der Gegenbesuch auf der Agenda.

Antrittsbesuche werden normalerweise im Bendlerblock absolviert. Die Ministerinnen kamen sich jedoch entgegen und trafen sich auf halbem Wege. Nicht in Bielefeld, sondern in der Niedersachsen-Kaserne Lohheide.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414
Dort ist das Panzerbataillon 414 stationiert. Dieses besteht zum Teil aus niederländischen Soldaten. Es ist der 43. Mechanisierten Brigade aus Havelte unterstellt. Diese untersteht der 1. Panzerdivision aus Oldenburg.

Ein Mix der Herkunftsländer ist in der EU häufiger anzutreffen. Der Vorteil besteht in der Ergänzung der Mentalitäten. So löste Ank Bijleveld in ihrer finalen Rede vor den Soldaten des Bataillons verständnisvolle Heiterkeit aus, als sie von der deutschen Gründlichkeit und der niederländischen Flexibilität redete. Der Niederländer folge nicht gedankenlos jedem Befehl, sondern diskutiere auch mal. Ähnliches wurde ja kürzlich über den neuen Traditionserlass auch in Deutschland salonfähig gemacht.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Lagebilderklärung
Äußerlich und sprachlich sind die Soldaten kaum voneinander zu unterscheiden. Als sich heute auch hochrangige deutsche Offiziere in Flecktarn zeigten, war die Irritation für den Laien von der Presse perfekt. Vizeadmiral Rühle kroch zusammen mit den Ministerinnen durch die neuen Gerätschaften des Panzerbataillons. Nur der Aufnäher mit dem Namen und die breiten gelben Streifen ließen seine Funktion des stellvertretenden Generalinspekteurs erkennen. Auch der Adjutant der Ministerin in Flecktarn. Nur das Protokoll bediente den Stil des Staatsaktes.

Heute stand viel auf dem Programm: Zunächst begrüßte Ursula von der Leyen das Geburtstagskind Felix H. im ersten Zug der Ehrenformation. Dann tauchte Frau Bijleveld auf und wurde sehr herzlich begrüßt. Die reichlich anwesenden Kameraleute versperrten die Sicht. Anschließend wurden die Nationalhymnen gespielt, die Ehrenformation abgeschritten und beim Auszug der Ehrenformation zugeschaut.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Gefechtsplanung
Dann kam der Action-Teil: Die beiden Damen - eine in Grün und die andere in Blau - ließen sich an einer Art Sandkasten die Lage erklären. "Auf Befehl des Chefs", wurde angegriffen und die möglichen Szenarien des folgenden Kampfes durchgespielt. Dazu bewegte der Mann in Grün kleine rote und blaue Klötzchen über das Gelände. Die Ministerinnen folgten interessiert.

Dann ging es in zwei extrem enge Simulatoren. Ursula von der Leyen tauchte so tief in die Technik ein, dass kein Kameramann ihr hätte folgen können. Das nennt man Truppennähe. Die nächste Station war ein aufgerüsteter Leopard 2. Aufgerüstet ist im Sinne von multimedial aufgewertet zu verstehen. Die Niederländer lieben Smartphone- und Tablet-Steuerungen. Da müssen ihre deutschen Kameraden jetzt auch durch. Deutsche lieben eher das Grobe - zum Beispiel das neue Nachtsichtgerät, das komplett ohne Restlichtverwertung auskommt.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Besichtigung des Leopard 2 A6M A2
Bis Juli sollen 70 neue Leoparden mit dieser Ausstattung zur Verfügung stehen. Übrigens nennt sich diese Ausstattungsvariante Leopard 2 A6M A2, was auch immer das im Einzelnen zu bedeuten hat. Ein B wie Bielefeld kommt jedenfalls nicht in der Bezeichnung vor. Vielleicht ist das der Codename für die Stadt, die angeblich in Nordrhein-Westfalen existieren soll. Das weiß aber niemand so genau.

Vom Leoparden aus ging es in den nächsten Simulator. Dort war deutlich mehr Platz als an den bisherigen Fotopunkten. Die Niederländer reisen gerne per Wohnmobil. Das kam auch hier zum Tragen. Während Deutsche immer feste Häuschen für die Kommandeure errichten, erscheinen die Niederländer mit ihren Trailern und stellen die Kommandozentrale dort ab, wo es gerade zweckmäßig erscheint. Damit sind sie deutlich flexibler in ihrer Reaktion auf Lageveränderungen. Wieder eine sinnvolle Befruchtung bei der Zusammenarbeit.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Unterzeichnung der Absichtserklärung - Letter of Intent - Vizeadmiral Rühle in Flecktarn (rechts)
Absichtserklärungen haben ja immer den Geschmack der Augenwischerei ohne konkrete Durchführung. Nach den Präsentationen begaben sich die beiden Ministerinnen an einen Tisch mit kleinen Fähnchen, weißem Tischtuch und schwarzen Schreibmappen. Bei heftigem Wind unterzeichneten sie einen "Letter of Intent", was wohl mit Absichtserklärung zu übersetzen ist.

Aus informierten Kreisen war zu vernehmen, dass das eine übliche Praxis sei. Als nächstes folge ein Memorandum. Memory: Wir erinnern uns, dass da ja noch etwas war. Der finale Akt bestehe dann in der Unterzeichnung eines Vertrages. Die Inhalte werden in der Regel von Staatssekretären und anderen Mitarbeitern ausgehandelt. Bei der Unterzeichnung vertrauen die Minister darauf, dass das schon passen wird, was sie gerade unterschrieben haben.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Statements der Ministerinnen vor stilechter Kulisse
Und nicht genug damit: Die vierstündige Anreise von Berlin hatte sich wirklich gelohnt. Es folgten Pressestatements beider Damen und die übliche Fragerunde der Journalisten. Pressefreiheit zeigt sich auch darin, dass jeder Pressetexter irgendetwas hätte fragen können, ohne dass es zwangsläufig mit dem Presseoffizier abgestimmt gewesen wäre. Beispielsweise: "Was bedeutet A6M A2?"

Als Sahnehäubchen dieses Antrittsbesuches folgte ein Empfang im Casino der Kaserne. An unzähligen Tischen mit weißen Decken und Getränken standen Soldaten in Flecktarn und lauschten den kurzen Reden der beiden Ministerinnen. Dann war der presseöffentliche Teil zu Ende. Wir hörten gerade noch, dass die Ministerinnen "in gewöhnter Weise" von Tisch zu Tisch gehen werden, um auf Augenhöhe mit den Soldaten zu reden.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Truppennähe beim Gespräch mit Kommandeur Oberstleutnant Marco Otto Niemeyer (links)
Ein sonniger Tag in der Natur - irgendwo zwischen Berlin und Bielefeld - neigte sich dem Abend zu. Vier Stunden Heimweg und die Erkenntnis: Frau Ank Bijleveld heißt gar nicht Bijleveld, sondern Bijleveld-Schouten. Sie hat einen Doppelnamen und - es gibt sie wirklich.

Video:
Antrittsbesuch der niederländischen Verteidigungsministerin Ank Bijleveld in Lohheide

Autor: Matthias Baumann

Montag, 7. Mai 2018

Serenade für Katrin Suder im Bendlerblock

In der Serenade stecken die italienischen Wort für heiter und Abend: sereno und sera. Das deutet bereits an, in welchem Ambiente eine Serenade abläuft. Nämlich unter heiterem Himmel und abends. Die heutige Serenade wurde für die ehemalige Staatssekretärin Katrin Suder veranstaltet.

Katrin Suder war 2014 ins Verteidigungsministerium berufen worden und hatte dort einige Veränderungen auf den Weg gebracht. Sie war für Ausrüstung und Planung verantwortlich. Als promovierter Neuro-Informatikerin stand der Bereich Cyber/Informationstechnik unter ihrer direkten Leitung.

Katrin Suder BMVg Serenade
Serenade für Katrin Suder - Die Staatssekretärin hinterlässt eine Lücke im BMVg.
Ihr wirtschaftliches Handwerkszeug hatte sich Katrin Suder bei McKinsey angeeignet. McKinsey sieht sich als Generalist unter den Beratungsgesellschaften. Sie haben das Ziel, die betreuten Unternehmen auf einen langfristigen Erfolg einzunorden. Diesen Hintergrund brachte Katrin Suder mit. Laut der Ministerin ist sie "neue Wege gegangen, hat Transparenz hereingebracht, Prozesse verändert, uns in Krisen den Rücken gestärkt und sich viel Respekt erarbeitet."

Die Wunschlieder einer Serenade sagen viel über die geehrte Person aus. Katrin Suder hatte sich folgende Stücke gewünscht:

  • Whats Up - Linda Perry
  • This is the Life - Amy McDonald
  • Ich liebe das Leben - Klaus Munro und Leo Leandros

Die ehemalige Staatssekretärin zeigte sich auf dem roten Podest sehr bewegt und wippte begeistert mit. Zum Abschluss wurde wie üblich die Nationalhymne gespielt. Dann kamen die schwarzen Limousinen mit Feldjäger-Eskorte. Applaus und satter Motorsound.

Katrin Suder verlässt ihr Amt auf eigenen Wunsch und möchte sich nach bisherigen Angaben dem Privatleben widmen. Ursula von der Leyen bedauerte ihren Weggang sehr. Offizielles Ende der Tätigkeit war der 5. April 2018.

Video:
Serenade für Katrin Suder im Bendlerblock

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 26. April 2018

Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly fliegt zum Antrittsbesuch in Berlin ein

Die Halbwertzeit der ersten Mitstreiter von Emmanuel Macron war vergleichbar mit den Hire-Fire-Szenarien der aktuellen amerikanischen Politik. Die erste Verteidigungsministerin unter Macron, Sylvie Goulard, hatte wenige Tage nach ihrer Amtseinführung das Kleid aus dem Pariser Chic auf dem Hof des Bendlerblocks präsentiert. Nach einem Monat war sie dann weg vom Fenster. Als Nachfolgerin wurde am 21. Juni 2017 Florence Parly eingesetzt.

Frankreich Verteidigungsministerin Florence Parly Berlin
Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly zum Antrittsbesuch in Berlin
Dann kamen erst einmal die Sommerferien und die elend lange Zeit der Regierungsbildung in Deutschland. Anlässlich der ILA 2018 war es dann soweit, dass Florence Parly ihren Antrittsbesuch in Berlin absolvieren konnte. Immerhin hat sie nun schon zehn Monate in der Regierung Macron durchgehalten.

Sie ist mit ihren knapp 55 Jahren eine der ältesten Personen mit Ministerposten in Frankreich. Mit dem Alter bringt sie auch jede Menge Erfahrungen mit. 1987 hatte sie mit der Beratung verschiedener Ministerien begonnen. Von 2008 bis 2014 war sie stellvertretende Chefin der Air France und zeichnete dort für die strategische Ausrichtung verantwortlich. Danach stieg sie bei der Französischen Staatsbahn (SNCF) ein. Seit Juni 2017 fungiert sie als Verteidigungsministerin Frankreichs. Ihr Ehemann, Martin Vial, war übrigens Chef von La Poste, einem großen französischen Postunternehmen.

Frankreich Verteidigungsministerin Florence Parly Berlin
Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly in Berlin: Ursula von der Leyen gibt den Weg vor. Wer geht mit?
Deutschland und Frankreich arbeiten militärisch sehr eng zusammen. Mit Amtseinführung des neuen Generalinspekteurs Eberhard Zorn wird sich das wohl noch intensivieren. Immerhin stammt Eberhard Zorn aus dem Saarland und hat auch die französische Generalstabsausbildung durchlaufen. In den heutigen Gesprächen soll es um die Beschleunigung der Einsatzfähigkeit und weitere konkrete Projekte gehen. Die großen gemeinsamen Aktivitäten sind MINUSMA in Mali, SOPHIA im Mittelmeer und die NATO-Ostflanke in Litauen.

Der Presseinfostab des Verteidigungsministeriums war schon in der letzten Woche ganz aus dem Häuschen über den heutigen Termin mit Florence Parly. Nach der Begrüßung mit militärischen Ehren stand noch eine kurze Unterredung der Delegationen auf dem Programm.

Anschließend begeben sich die beiden Amtskolleginnen nach Tegel und fliegen von dort aus mit dem Airbus A400M nach Schönefeld. Ein logistisch absurdes Unterfangen, aber ein Akt mit hoher Symbolkraft. Auf der ILA sollen weitere Verträge zwischen Deutschland und Frankreich unterzeichnet werden.

Girls'Day BMVg Infotag Arbeitgeber Bundeswehr
Girls'Day im BMVg - über 4.000 Schülerinnen informieren sich über den Arbeitgeber Bundeswehr
Zeitgleich fand im Bendlerblock auch noch der Girls'Day der Bundeswehr statt. Über 4.000 Schülerinnen informierten sich über die Bundeswehr als zukünftiger Arbeitgeber. Einige dieser Mädchen kamen in den Genuss, zusammen mit der Ministerin fotografiert zu werden und die militärischen Ehren für Florence Parly hautnah mitzuerleben.

Autor: Matthias Baumann

Montag, 23. April 2018

Österreichs Verteidigungsminister Mario Kunasek zum Antrittsbesuch in Berlin

Österreich übernimmt demnächst die EU-Ratspräsidentschaft. Mit Österreich arbeitet die Bundeswehr schon längere Zeit erfolgreich in Mali, in Afghanistan, auf dem Balkan und im Mittelmeerraum zusammen. Es gibt wohl insgesamt etwa 300 gemeinsame Projekte.

Österreichs Verteidigungsminister Mario Kunasek zum Antrittsbesuch in Berlin
Österreichs Verteidigungsminister Mario Kunasek zum Antrittsbesuch in Berlin
Ursula von der Leyen fühlte sich geehrt, dass Deutschland die erste Station der Antrittsbesuche des neuen Verteidigungsministers Mario Kunasek ist. Mario Kunasek ist Mitglied der FPÖ und Stabsunteroffizier. Er bringt also auch fachliche Expertise in sein Ressort ein. Er wurde in Graz geboren, ist Anfang vierzig und schaffte vor zehn Jahren erstmalig den Einzug ins Parlament.

Am 18. Dezember 2017 wurde Kunasek Minister für Landesverteidigung und Sport. Am 8. Januar 2018 fiel der Sport weg, so dass er fortan als Minister für Landesverteidigung Österreichs fungiert.

Mario Kunasek war nun der erste FPÖ-Minister, der überhaupt offiziell in Berlin empfangen wurde. Nach dem Gespräch mit seiner deutschen Amtskollegin zeigte er sich erfreut über die kameradschaftliche Unterredung. Seine Kooperationsvorschläge seien wohlwollend aufgenommen worden. Österreich hat einen besonderen Fokus auf die Lage im Westbalkan.

Österreichs Verteidigungsminister Mario Kunasek zum Antrittsbesuch in Berlin
Österreichs Verteidigungsminister Mario Kunasek zum Antrittsbesuch in Berlin
Österreich ist sehr interessiert am deutschen Know-how bei der Cyberabwehr, arbeitet aktiv an der Seite der Schweiz beim Sanitätswesen mit und hofft auf eine gute Regelung bei der gemeinsamen Luftraum-Überwachung. Für den Sommer ist wieder ein D-A-CH-Treffen geplant.

Video:
Antrittsbesuch des österreichischen Verteidigungsministers Mario Kunasek

Autor: Matthias Baumann

Sonntag, 22. April 2018

Australische Regierungsvertreter im Bendlerblock empfangen - Begegnung mit dem neuen Boxer

Heute fand ein ungewohnter Staatsakt im Bendlerblock statt: Der australische Premierminister Malcolm Turnbull und seine Verteidigungsministerin Marise Payne wurden gemeinsam mit militärischen Ehren empfangen. Premierminister bekommen normalerweise im Kanzleramt ihre militärischen Ehren, zumal es am Montag Gespräche mit Angela Merkel geben wird. Heute jedoch erfolgte die Zeremonie in einem Abwasch.

Australien Premierminister Malcolm Turnbull Verteidigungsministerin Marise Payne Berlin Bendlerblock
Australiens Premierminister Malcolm Turnbull (rechts) und seine Verteidigungsministerin Marise Payne (links) zu Besuch in Berlin - Bendlerblock
Die Bundesregierung scheint gerade Down Under auf der Agenda zu haben. Erst am Dienstag wurde die schwangere Premierministerin von Neuseeland, Jacinda Ardern, empfangen. In den Gesprächen mit Frau Ardern ging es im hauptsächlich um Naturschutz, Tourismus und Wirtschaft.

Mit den Australiern geht es um handfeste Sicherheitspolitik. Das gibt allein schon der duale Empfang im Bendlerblock vor. Handfest wurde es übrigens unmittelbar nach der Kranzniederlegung am Ehrenmal der Bundeswehr. Es durfte ein Boxer angefasst werden. In diesem Falle ging es nicht um einen Porsche Boxter mit Boxer-Motor oder gar einen Sportler, sondern um ein gepanzertes Transportfahrzeug auf acht Rädern.

Australien Premierminister Malcolm Turnbull Verteidigungsministerin Marise Payne Berlin Bendlerblock
Australiens Premierminister Malcolm Turnbull und seine Verteidigungsministerin Marise Payne in Berlin
Australien plant die Beschaffung neuer Boxer-Fahrzeuge. Mit seinen knapp acht Metern ist er nur unwesentlich länger als ein Maybach Pullman (6,5 m). Mit seinen 710 PS ist er sogar stärker als der Maybach, der sich mit beschaulichen 630 PS durch den Stadtverkehr bewegt. Der Boxer ist eben ein echter GTK - pardon: echtes GTK - Gepanzertes Transport-Kraftfahrzeug.

Der neue Boxer ist mit einer adaptierten Verbundpanzerung ausgestattet. Das Fahrzeug soll der technischen Standardisierung in Übungs- und Einsatzszenarien dienen. Auch wenn Australien komplett mit Wasser umgeben ist, benötigen deren Landstreitkräfte solche Fahrzeuge insbesondere für Auslandseinsätze. Einige Soldaten des Jägerbataillons 413 widmeten sich den Fragen von Malcolm Turnbull und Marise Payne - auf Englisch natürlich. Der Premierminister wirkte sehr interessiert.

Australien Premierminister Malcolm Turnbull Verteidigungsministerin Marise Payne Berlin Bendlerblock
Australischer Premierminister Malcolm Turnbull (2. von links) und Verteidigungsministerin Marise Payne (links) lassen sich das neue Panzerfahrzeug "Boxer" erklären
Deutschland und Australien arbeiten schon längere Zeit erfolgreich in Afghanistan zusammen. Ein reger Austausch findet auch bei der Bekämpfung des Terrorismus statt. Geostrategisch ist Australien insofern interessant, da es einen westlich orientierten Gegenpol auf der anderen Seite des Erdballs repräsentiert. Zwischen Deutschland und Australien liegen der Nahe Osten, der Mittlere Osten und das chinesische Engagement OBOR: One Belt - One Road. OBOR zielt mit massiven Infrastruktur-Maßnahmen auf eine weltweite Vernetzung zugunsten des chinesischen Einflusses ab.

Für morgen Abend ist eine Begegnung des Ministerpräsidenten mit Angela Merkel geplant. Zuvor wird er eine Rede in der Konrad-Adenauer-Stiftung halten.

Video:
Australischer Premierminister und seine Verteidigungsministerin im Bendlerblock empfangen

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 20. April 2018

70 Jahre Israel - Ein Hotel wird zur Festung

Das hatten sich die Nachbarn des ehemaligen britischen Protektorats anders vorgestellt: In der Nacht vom 14. auf den 15. Mai 1948 wurde der Staat Israel ausgerufen. Zeitgleich endete das britische Mandat für diese Region und zeitglich erklärten sämtliche Nachbarn den Krieg gegen den jungen Staat. Man wollte "die Juden ins Meer treiben" und damit die kurz zuvor angestrebte "Endlösung der Judenfrage" finalisieren.

Inzwischen sind 70 Jahre vergangen und Israel repräsentiert nach wie vor den demokratischen Faktor im Nahen Osten.

Israel 70 Jahre Empfang Hotel Maritim
70 Jahre Israel - Empfang im Hotel Maritim
Statt der Juden, wurden die Palästinenser ans Meer getrieben. Die Palästinenser sind zwar mehrheitlich Moslems, aber ethnisch kein semitisches Volk. Wo Demokratie versagt, herrschen die Ethnien. So sind diese wichtig für die Bewertung der Konflikte im Nahen Osten. Das Problem zwischen Iran und Irak erklärt sich dadurch, dass alte Perser gegen alte Babylonier antreten. Übrigens sind auch die Ägypter keine Semiten. Sie gehören wie die Palästinenser zu den Söhnen Hams (Genesis 10 Verse 6-14).

Israel 70 Jahre Empfang Hotel Maritim
70 Jahre Israel - Empfang im Hotel Maritim
Die Syrer (Aramäer) sind Semiten und verwandt mit Abraham, dem Stammvater Israels. In Nordafrika gibt es dann noch die Araber, die sich aus der Linie des ersten Sohnes Abrahams ableiten: Ismael. Übrigens stand auch Mohamed laut Koran mit den Arabern auf Kriegsfuß, da diese ihm zu heidnisch waren.

Laut Bibel (Genesis 16 Vers 12) wird Abrahams Sohn Ismael "wider jedermann und jedermann wider ihn" agieren. Die Israelis stammen von Abrahams zweitem Sohn ab: Isaak. Kurios ist in diesem Zusammenhang, dass Abraham im Jahr 1948 nach Weltschöpfung geboren wurde. Das kann in den ersten Kapiteln der Bibel nachgerechnet werden. Damit wären wir wieder beim Ausgangspunkt des 70. Jahrestages, der auf das Jahr 1948 nach Christus zurückgerechnet wird.

Weil sich die Palästinenser - biblische Philister - bereits nach der Sintflut (vor etwa 4.500 Jahren) aus der Ahnenlinie verabschiedet hatten, waren sie als Spielball der Angreifer im Mai 1948 bestens geeignet. Sie sollten mal kurz ans Meer oder in eines der Nachbarländer ziehen, bis die Juden ins Meer getrieben seien. Der Ausgang des Plans ähnelt der Begegnung zwischen David und Goliath (1. Samuel 17).

Das gestrige Datum passt zwar nicht zu unserem Datum der Staatsgründung (15. Mai), entspricht aber dem hebräischen Kalender. Dieser schreibt momentan das Jahr 5778 und hat eine andere Monatsberechnung. Es streiten sich die Gelehrten, wie diese Jahre wirklich gezählt wurden. Rechnet man nämlich die Bibel auf die Weltschöpfung zurück, sollte inzwischen die 6.000 überschritten sein.

Israel 70 Jahre Empfang Hotel Maritim
70 Jahre Israel - Empfang im Hotel Maritim
Der Empfang zum 70. Unabhängigkeitstag sollte um 18:00 Uhr beginnen. Als Location war das Hotel Maritim gegenüber des Bendlerblocks ausgewählt worden. Am Vormittag war im Bendlerblock der neue Generalinspekteur in sein Amt eingeführt worden. Die rot-weißen Absperrgitter standen bereits am Straßenrand. Die Presse sollte sich kurz vor vier am Hotel Maritim einfinden. Über zwei Stunden vor Beginn der Veranstaltung.

Die mit Maschinenpistolen und ausreichend Munition versehene Polizei gewährte um diese Zeit noch den Zugang zur Stauffenbergstraße. Später durften selbst hochrangige Regierungsbeamte nicht mehr mit dem Wagen vorfahren. Im Hotel war alles vorbereitet: Sichtschutz, Durchleuchtungsanlagen, Namenslisten, deutsche und israelische Sicherheitskräfte in Uniform oder Anzug. Draußen schnüffelte ein Hund die Blumenkästen ab. Mit Kabelbindern und Hinweisschildern waren sämtliche Türen versperrt. Ein schlacksiger Mittdreißiger schlenderte mit seinem rot-karierten Holzfällerhemd am Haus vorbei. Der Colt hing offen sichtbar und griffbereit an der Seite: Lucky Luke.

Nicht alle Presseleute hatten Verständnis für diese intensiven Maßnahmen und ärgerten sich über das Timing. Ich schaute mir die Szenerie an und freute mich über die Klimatisierung im Hotel. Nach etwa einer Stunde bekamen wir unsere Pressemappe und durften den großen Saal betreten. Wie sich herausstellte, hatten selbst die israelischen Musiker und Techniker den intensiven Sicherheits-Check über sich ergehen lassen müssen.

Israel 70 Jahre Empfang Hotel Maritim
70 Jahre Israel - Empfang im Hotel Maritim - (v.l.n.r.) Steinmeier, Issacharoff, Maas, Barley
Etwa 1.000 Gäste waren eingeladen. Bei solchen Veranstaltungen ist spannend, wer erscheint und wie die urbane politische Vernetzung funktioniert. In der ersten Reihe saßen Petra Pau (Linke), die neue Justizministerin Katarina Barley (SPD), der neue Außenminister Heiko Maas (SPD) und der Bundespräsident (SPD) mit seiner Gattin. Weiter ging es mit Horst Köhler (ehemaliger Bundespräsident, CDU) und Thomas de Maizière (ehemaliger Innenminister, CDU). Ein bunter politischer Mix.

Israel 70 Jahre Empfang Hotel Maritim
70 Jahre Israel - Empfang im Hotel Maritim - Thomas de Maizière und Horst Köhler (rechts)
Die Bundeswehr unterhält sehr intensive und gute Beziehungen zu Israel. Deshalb waren wohl auch so viele Offiziere und Generäle erschienen. Ein leitender Polizeibeamter bestätigte bei Hummus und Rotwein, dass man von den israelischen Erfahrungen im Sicherheitsbereich viel lernen kann, obwohl die Bedrohungslage hier deutlich geringer sei.

Das Programm begann um 19:00 Uhr - rein theoretisch. Die Gäste wollten sich einfach nicht setzen. Zudem war der Bundespräsident noch nicht aufgetaucht. Dann kurze Ruhe im Saal: Frank-Walter Steinmeier, Frau Büdenbender, Heiko Maas und Katarina Barley ließen sich zur ersten Reihe geleiten, wurden ausgiebig fotografiert und saßen zehn Minuten nach Beginn auf ihren Plätzen.

Israel 70 Jahre Empfang Hotel Maritim
70 Jahre Israel - Empfang im Hotel Maritim - Heiko Maas
Botschafter Jeremy Issacharoff war der erste Redner und erwähnte noch einmal seine Akkreditierung im Schloss Bellevue - Sommer 2017. Anschließend trat Heiko Maas hinter das dunkle Pult mit dem goldenen Staatswappen. Es ging unter anderem um aktuellen Antisemitismus in Deutschland. Die Autorin Margot Friedländer saß auch im Saal und hörte zu. Mit ihren 96 Jahren nimmt sie fast an jeder Veranstaltung der israelischen Botschaft teil und dient als lebendiger Stolperstein.

Israel 70 Jahre Empfang Hotel Maritim
70 Jahre Israel - Empfang im Hotel Maritim - Tararam
Dass man sich in Israel nicht nur mit der Vergangenheit und der speziellen Rolle Deutschlands in diesem Kontext beschäftigt, zeigte das Kulturprogramm nach der Rede des Außenministers. "Tararam" ist vergleichbar mit der Blue Man Group. Sie rockten - eher perkutierten - den Saal. Eigentlich schon fast zu heftig für unsere Politiker in den besten Lebensjahren. Nach einer halben Stunde wippten aber auch die Generäle im Takt.

Nach 70 Minuten - passend zum Jahrestag - wurde die israelische Nationalhymne gesungen - auf Hebräisch: Hatikva - die Hoffnung! Die geschürte Hoffnung auf das Buffet wurde anschließend Wirklichkeit. Es gab israelische Häppchen, israelische Weine, Torten mit Jubiläumsaufschrift und israelisches Bier. Trotz der 1.000 Gäste lief das Catering auf zwei Etagen reibungslos.

Israel 70 Jahre Empfang Hotel Maritim
70 Jahre Israel - Empfang im Hotel Maritim - israelische Küche
Mit einem "Bira Makabi" (Bier) in der Hand verließ ich den Empfang. Der Bereich des Hotels war weiträumig abgesperrt, ähnlich der Vorkehrungen beim Gelöbnis am 20. Juli. Nach zwei Absperrgürteln erreichte ich den Tiergarten und bald darauf mein Auto. Das Bier war übrigens noch verschlossen.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 10. April 2018

Klausurtagung der Bundesregierung in Meseberg

Klausur bedeutet in ihrer begrifflichen Nutzung die Absonderung, Abgeschiedenheit, Einsamkeit oder Abgeschlossenheit. Bereits die Bibel lehrt uns im Zusammenhang mit dem Vaterunser, dass zum Gespräch mit Gott ein abgeschlossenes Kämmerlein am besten geeignet sei. Das lateinische Verb claudere kann mit verschließen oder einschließen übersetzt werden.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg
Zur Ausführung des Verbs claudere eignet sich ein Ort in Brandenburg hervorragend: Meseberg. Heute und morgen ist Meseberg weiträumig abgesperrt und nur mit entsprechender Akkreditierung oder einer schwarzen Limousine erreichbar. Gut, die wenigen Anwohner von Meseberg dürfen auch zu ihren Gehöften. Viele der Dorfbewohner haben durch das renovierte Schloss Meseberg eine neue berufliche Perspektive bekommen. Fast wie ein Lottogewinn in der strukturschwachen Gegend.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Außenminister Heiko Maas
Der Luxus der Demokratie bringt es mit sich, dass Anwohner lautstark gegen die Luftverpestung durch die Abgase der Regierungsfahrzeuge protestieren. Kurz hintereinander fuhren die Minister vor. Die wichtigsten von ihnen sogar mit zwei Fahrzeugen - ebenso die Kanzlerin. Die angereiste Presse wurde weitestgehend ignoriert - aktiv ignoriert. Das beruht wohl auf Gegenseitigkeit: "Wer ist das denn?" - Schulterzucken - "Eine von den neuen Ministerinnen - aber keine Ahnung".

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Julia Klöckner und Katarina Barley
Wir ließen nachzählen: 15 Minister gibt es im Bundeskabinett. Die Wechsel in den Ressorts waren gravierend - blass und charismatisch ausbaufähig die Besetzung.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Horst Seehofer
BDA-Präsident Ingo Kramer war der einzige Teilnehmer der Klausurtagung, der unentwegt zum Pressebereich schaute - nur niemand fotografierte ihn - kein Minister! Die Herren Maas, Seehofer, Scholz, Spahn - alle zeigten nur Rücken und betraten mit tiefem Ernst das Schloss. Peter Altmaier und Gerd Müller waren der Presse gegenüber deutlich aufgeschlossener.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - DGB-Chef Reiner Hoffmann und BDA-Präsident Ingo Kramer flankiert von Angela Merkel und Olaf Scholz
Das erste brauchbare Gruppenfoto gab es mit Angela Merkel, Olaf Scholz, BDA-Chef Kramer und dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann. Nun gut, besser als gar keine Auftaktbilder.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg
Anhand der Gäste kann die Agenda der Klausurtagung abgeleitet werden. Zuerst geht es wohl mit den Herren Kramer und Hoffmann um Wirtschaft und Beschäftigung in Deutschland. Als nächstes steht NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und das Thema Sicherheit auf dem Programm und anschließend geht es in Anwesenheit von Jean-Claude Juncker um Belange der EU.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Gruppenfoto
Diese Agenda bestätigte sich durch die Statements von Peter Altmaier, Hubertus Heil und Andreas Scheuer nach der ersten Klausur-Runde. Tatsächlich war es um wirtschaftliche Aspekte, Beschäftigung und Digitalisierung gegangen. Es seien neue Projekte auf den Weg gebracht worden.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Gerd Müller und Peter Altmaier
Fragen der Journalisten nach den drei Statements wurden von Peter Altmaier mit einem professionellen "Vielen Dank!" quittiert. Offensichtlich waren Fragen nicht erwünscht. "Wie war die Stimmung?", wollte noch jemand wissen - keine Antwort. Hubertus Heil lächelte.

Für morgen stehen noch drei weitere Stunden Klausurtagung auf dem Programm. Diesmal jedoch ohne besondere Gäste. Die Verbissenheit, mit der die meisten Minister ins Schloss eingetreten sind, lässt allerdings einen kontroversen Austausch erwarten. Bleibt zu hoffen, dass die große Koalition die Chance der Sachthemen aufgreift und sich nicht in ineffizienten politischen Befindlichkeiten verzettelt.

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 1. März 2018

Moving Rwanda - Ausbildung, Software und Mobilität für Ruanda

Nach einer kurzen Vorglüh-Phase sprang der Motor an. Minus neun Grad in Berlin. Der Diesel war noch nicht ausgeflockt, so konnte die Fahrt in die City beginnen. Auto, Bahn und Bus sind für uns eine Selbstverständlichkeit. Die Verkehrswege sind gut ausgebaut und selbst Amerikaner und Briten sprechen mit leuchtenden Augen das Wort "Autobahn" aus. Die Fahrzeug-Sättigung in Deutschland liegt bei 68%.

Nicht so in Afrika: 4% der Afrikaner besitzen ein Auto. Während in Deutschland jeder Bandscheibenvorfall oder 60. Geburtstag als Rechtfertigung zum Kauf eines SUV genutzt wird, sind Es-Ju-Wies oder Pick-up-Trucks in Afrika zwingend notwendig. Der deutsche Rentner muss lange suchen, bis er eine Offroad-Piste gefunden hat. In Afrika sind Pisten der Standard.

Moving Rwanda Mobilität Digitalisierung Ausbildung Ruanda BMZ
Moving Rwanda - Gespräch im BMZ - Minister Müller umrahmt von Volkswagen (links) und SAP (rechts)
Bei der gestrigen Gesprächsrunde im BMZ (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) wurde deutlich, wie wichtig funktionierende Verkehrssysteme für die Volkswirtschaft sind. Es beginnt beim Weg zur Schule, geht über den Weg zum Arzt, betrifft den Weg zur Arbeitsstelle und tangiert den Transport von Nahrungsmitteln und Waren. Sind diese Wege zu Fuß zurückzulegen, minimiert das die Chancen auf eine nachhaltig gute Entwicklung.

Über die Pisten von Afrika brausen zwar viele Pick-up-Trucks. Auf denen sitzen jedoch zumeist Islamisten mit Maschinengewehren, die mit ihren unbeweglichen Opfern eine leichte Beute haben. Pick-ups werden aber auch als Bus verwendet. Die Menschen stapeln sich dann regelrecht auf den Ladeflächen. Die nicht seltenen Unfälle haben entsprechend viele Tote zur Folge. Hier schließt sich der Kreis zum Transport ins Krankenhaus.

Moving Rwanda Mobilität Digitalisierung Ausbildung Ruanda BMZ
Moving Rwanda - Gespräch und Unterzeichnung der Vereinbarung im BMZ (rechts: Dr. Carl-Christian von Weyhe, SAP)
Der Fokus der einstündigen Gesprächsrunde lag auf Ruanda. Ruanda hatte vor 24 Jahren einen Genozid erlebt, der innerhalb von drei Monaten etwa eine Million Menschenleben gekostet hatte. Das Land war verwüstet. Überall Waisenkinder. Ende oder Chance zum Neuanfang?

Runda ist nicht in der Depression stecken geblieben. Es läuft ein nationaler Versöhnungsprozess. Ruanda gilt als das Land Afrikas mit der höchsten wirtschaftlichen Wachstumsrate. Ruandas Präsident, Paul Kagame, spricht sogar schon von einem "Singapur Afrikas". Genau das ist der Ansatzpunkt für die deutsche Wirtschaft. So saßen also Vertreter von VW, Siemens, SAP und dem Ingenieurbüro Inros Lackner mit Bundesminister Gerd Müller am Tisch. Kugelschreiber lagen vor ihnen.

Moving Rwanda Mobilität Digitalisierung Ausbildung Ruanda BMZ
Moving Rwanda - Moving der unterzeichneten Vereinbarungen im BMZ (rechts: Dr. Klaus Richter, Inros Lackner)
Gerd Müller machte deutlich, dass sein Ministerium nicht mehr das Entwicklungshilfe-Ministerium sei. Man sei inzwischen "weg von der Gießkanne" gekommen und investiere in "Reform-Partnerschaften". "Wir wollen Fortschritte sehen", postulierte der Minister während seiner kurzweiligen aber fundierten Ausführungen. Entsprechend gut war die Stimmung im Raum.

Der Vertreter von Volkswagen führte mehrere Punkte an, warum sich ein Investment in Ruanda lohne:

  • straffer Rückenwind für wirtschaftlichen Fortschritt
  • niedrigste Kriminalität in Afrika
  • wenig Korruption
  • Bedingungen "passen wie ein Handschuh" auf die deutsche Unterstützung

Eines der konkreten Projekte ist eine Produktionsstätte von Volkswagen in Ruanda. Einheimische sollen die aus Südafrika gelieferten Teile zusammensetzen und zunächst Polo, Passat und einen Pick-up für den ruandischen Markt fertigen. Dadurch entstehen mehrere Tausend Arbeitsplätze. Ein weltpolitischer Hintergedanke dabei ist, den Menschen in ihrer Heimat Perspektive zu geben und die Migration in den Norden aufzuhalten. Dadurch wird #MovingRwanda eher zu einem #FixingRwanda.

Moving Rwanda Mobilität Digitalisierung Ausbildung Ruanda BMZ
Moving Rwanda - Unterzeichnung der Vereinbarung im BMZ (im Hintergrund der Botschafter Igor Cesar)
75% aller Ruander haben ein Handy. Das Netz ist teilweise besser ausgebaut als in Deutschland. Dennoch braucht das Land Geschäftsmodelle, die auch in Afrika funktionieren. Der flächendeckende Besitz von Autos ist momentan noch Utopie. Deshalb geht der Trend in Richtung Car Sharing. 75% der Einwohner könnten sich die eine App herunterladen und damit am Car Sharing teilnehmen. Die leicht zu handhabende App wurde von einem ruandischen Start-up entwickelt. Dort werkeln 12 Mitarbeiter an der Software.

Software ist übrigens auch das Stichwort für ein weiteres Projekt. In Kigali soll ein Digitalisierungszentrum entstehen, in dem 200 Jugendliche zu Programmierern ausgebildet werden. High Tech made in Afrika. Interessant ist auch der vom BMZ aufgesetzte "Marshallplan mit Afrika". Man beachte das "mit" statt "für" in der Formulierung.

Moving Rwanda Mobilität Digitalisierung Ausbildung Ruanda BMZ
Moving Rwanda - klare Sicht aus der 11. Etage des BMZ bei -9°C
Zum Ende des Gesprächs, das eigentlich nur aus den drei Wortbeiträgen des Ministers, des Volkswagen-Vertreters und des Botschafters bestand, wurden sechs blaue Mappen mit der Vereinbarung durchgereicht. Diese wurden von den Unternehmen und Gerd Müller unterzeichnet.

Es folgte ein gestelltes Gruppenfoto vor der blauen Wand. Dann war noch Zeit zum Networking bei Kaffee, Tee und Kuchen. Von der 11. Etage aus konnten wir die klare Sicht über Berlin genießen.

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 12. Oktober 2017

3. Workshop zur Überarbeitung des Traditionserlasses am ZMSBw in Potsdam

Am ZMSBw ging es heute ans Eingemachte. In zwei Blöcken wurde die deutsche Militärgeschichte vor 1933 sowie nach 1933 diskutiert. Chronologisch korrekt war die Geschichte vor 1933 auf den Vormittag gelegt worden und die Geschichte nach 1933 auf den Nachmittag.

Die Ministerin war schon zum ersten Block erschienen und hatte mit regem Interesse zugehört. Auch der Generalinspekteur saß in der ersten Reihe des Auditoriums. Gruppenarbeiten wie in Hamburg waren diesmal nicht vorgesehen. Dafür gab es jeweils einen Impulsvortrag und geplante Kommentare, die auch als Vortrag hätten durchgehen können, so sie nicht aktiv auf den Vorredner eingegangen wären.

3. Workshop zum Traditionserlass am ZMSBw in Potsdam
3. Workshop zum Traditionserlass - Kommentator Dr. Christian Hartmann vom Institut für Zeitgeschichte München
Bedingt durch Herkunft und Berufsschwerpunkt der Diskutanten ging es wieder sehr kontrovers zu. Jeder setzte eigene Akzente bei der Betrachtung des Themas. Theoretiker und Praktiker kamen zu Wort. Es nütze nichts, wenn sich eine "elitäre Gruppe Intellektueller" treffe und Tradition von oben herab diktiere. Die Truppe müsse einbezogen werden.

Wehrmacht lebt subcutan weiter

So sei insbesondere bei Panzergrenadieren eine tiefe Verbundenheit mit der Wehrmacht zu verzeichnen. Das ist auch der Ministerin bewusst. Auf Befehl lasse sich das zwar in den Untergrund verlegen, schwinge aber im Bewusstsein der Soldaten weiterhin mit. Da wir uns auf intellektuell hohem Niveau bewegten, fiel das Wort subcutan (unter der Haut).

Der Argumentation des ersten Workshops in Hamburg folgend wurde das deutsche Wort Opfer in die lateinischen Begriffe victima und sacrificium zerlegt. Der Deutsche gehe immer noch als Victima (passives Opfer wie z.B. bei einem Unfall) mit der Geschichte um und verliere dadurch den Blick auf das wertvolle Sacrificium (bewusstes Opfer für ein höheres Ziel). Brigadegeneral Sollfrank vom Kommando Spezialkräfte in Calw stellte deshalb - durchaus provokant - handwerklich gelungene Einsätze der Wehrmacht vor. Zuvor hatte Prof. Wolffsohn die Betrachtung der Wehrmacht in Ethik und Funktion gesplittet. Demnach sei die Ethik der Wehrmacht abzulehnen. Ihre funktionale Professionalität sei jedoch noch heute Teil der militärischen Lehrpläne.

Vorbilder und ethische Grundsätze

Durch die bekannte Victima-Blockade erlebe die Truppe ein traditionelles Vakuum, das ausgeglichen werden müsse. Werde kein passendes Beispiel geliefert, komme es oft zur Befüllung mit falschen Vorbildern.

Brigadegeneral Sollfrank nannte einige Grundsätze, die in seiner Einheit gelten:

  • Ehre
  • Mut
  • Loyalität
  • Integrität
  • Entschlossenheit
  • Tapferkeit

Was sagt die Bibel?

Interessant waren auch die mehrfach einfließenden Grundlagen aus der Bibel. Das Tötungsverbot aus den 10 Geboten (2. Mose 20, 13) beziehe sich auf das Morden aus niederen Beweggründen. Aus dem ethischen Kontext des Alten Testamentes gehe jedoch hervor, dass zwischen Morden und Töten differenziert werde. Gekrönt wurden die Ausführungen mit dem Hinweis, dass Jesus als Sohn Davids bezeichnet wurde. David sei zunächst Räuberhauptmann, dann Kämpfer und später sogar Mörder gewesen (2. Samuel 11, 14-27). Ethisch konnte er das jedoch gerade biegen, da er den Mord an Uria bereut und um Vergebung gebeten habe.

Der darauf folgende Kommentator untermauerte das mit einer weiteren Bibelstelle aus 1. Samuel 15. Darin geht es um den ersten israelischen König Saul, der die Amalekiter vernichten soll. Er tötet allerdings nur die Männer und das minderwertige Vieh. Die Frauen, den König und die Wertsachen verschont er. Hier entstehe der Eindruck einer humanitären Maßnahme. Tatsächlich sei das aber ein Akt der Habsucht Sauls gewesen. Kurz darauf wird Saul durch den oben erwähnten David ersetzt.

Islam in der Bundeswehr

Der Traditionserlass muss in diesem Zusammenhang noch eine weitere Kennziffer berücksichtigen: 1/6 der Bundeswehr sei inzwischen durch Menschen mit Migrationshintergrund besetzt. Diese bringen unter anderem auch islamische Denkstrukturen mit. Hier sei ein Verweis auf die Trennung von Politik und Religion angebracht.

3. Workshop zum Traditionserlass am ZMSBw in Potsdam
3. Workshop zum Traditionserlass am ZMSBw in Potsdam
Aber zurück zur postheroischen Gesellschaft Deutschlands:

Im Saal fehlte die Zielgruppe. Dienststellen mit ständigen Anfragen zum richtigen Verhalten versuchten Antworten aus den Diskussionen zu extrahieren. Wie kommt es zur Verbindung des separaten Stranges Ethik mit dem separaten Strang Handwerk? Wie interagieren diese Stränge und wie können sie in den Köpfen und Handlungsmustern der Soldaten miteinander verzahnt werden? Wird der neue Traditionserlass überhaupt praxistauglich sein?

Fragen über Fragen und ein Ringen um nutzbare Ergebnisse. Als Außenstehender war ich davon beeindruckt, mit welcher Wertschätzung auch sehr unterschiedliche Standpunkte diskutiert werden konnten. Ich war davon beeindruckt, dass hochrangige Offiziere ein glaubhaftes Interesse am Dialog mit der Truppe haben und die Umsetzung des neuen Traditionserlasses gerne bis in die untersten Hierarchie-Ebenen verwirklicht sehen möchten. Nicht per Befehl, sondern als verinnerlichte ethische Grundlage zur Ausübung des Handwerks.

Autor: Matthias Baumann

Sonntag, 27. August 2017

Offene Türen im Bendlerblock

Die Bundeswehr ist bekannt für ihre Abkürzungen. TdoT BReg steht für den Tag der offenen Tür der Bundesregierung, an dem sämtliche Ministerien und das Kanzleramt für die Bevölkerung geöffnet haben. Da der Tag der offenen Tür gestern und heute stattfand, handelte es sich eher um ein Wochenende der offenen Tür, ein WEdoT BReg also.

Bei spannenden Einrichtungen wie dem BMI deutete die Anzahl der Menschen vor der geöffneten Tür auf lange Wartezeiten hin. Mit BMI ist nicht der Body-Mass-Index gemeint, sondern das Bundesministerium des Innern. Ähnliches vermuteten wir auch beim Kanzleramt und schauten dort gar nicht erst vorbei. Beim BMEL Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hätte man wohl ohne Wartezeit durchgehen können. Wir fuhren vorbei, denn wir wollten zum BMVg Bundesministerium der Verteidigung.

BMVg Bendlerblock Tag der offenen Tür 2017
BMVg - Bendlerblock - Tag der offenen Tür 2017
Es waren Vorführungen des Drillteams des WachBtl - ausgeschrieben Wachbataillon - und des MusKorpsBw, dem Musikkorps der Bundeswehr, angekündigt. Das MusKorpsBw ist nicht zu verwechseln mit dem StMusKorpsBw unter der Leitung von Oberstleutnant Kiauka. Letzteres ist fast immer dabei, wenn ein Staatsgast mit militärischen Ehren empfangen wird. Den Wagen parkten wir an der Tiergartenstraße und marschierten mit Kind und Kegel, also Vater, Mutter, Kindern, amtlichen Lichtbildausweisen und Kamera zur geöffneten Hintertür des Bendlerblocks.

Die logistische Leistungsfähigkeit der Bundeswehr wäre wohl in Frage gestellt worden, wenn sie beim TdoT nicht mit dem Massenandrang klar gekommen wäre. Es lief alles generalstabsmäßig: Lichtbildausweis, Personenkontrolle, Schere abgeben und schon war die Familie im Partybereich.

Wir gingen zunächst zum Ehrenmal der Bundeswehr. Dort sollte gleich eine Andacht stattfinden. Beim Anblick der Talare drehte die Familie ab und verschwand in einem der Infozelte. Ich blieb und konnte zusammen mit Jörg Vollmer, dem Inspekteur des Heeres, eine Predigt über Gebet und gute Entscheidungen hören. Während der evangelische Militärdekan Peter Schmidt durch das Programm führte, hielt der katholische Militärdekan Stephan van Dongen die Predigt und sprach den Abschlusssegen. Jörg Vollmer ging anschließend flankiert durch die beiden Talarträger in den südlichen Teil des Ehrenmals und legte dort einen Kranz nieder.

BMVg Bendlerblock Tag der offenen Tür 2017
BMVg - Bendlerblock - Tag der offenen Tür 2017 - Andacht im Ehrenmal der Bundeswehr
Das Programm war straff durchorganisiert. Sofort nach der Andacht musste ich zum nördlichen Bereich eilen, um das Drillteam des WachBtl sehen zu können. Keine Zeit, die Familie zu suchen. Kamera an und draufhalten. Eine Gruppe von 12 Soldaten wirbelte den umstrittenen Karabiner 98k durch die Luft, schwang ihn unter den Beinen hindurch, bewarf sich gegenseitig damit, fing ihn gekonnt auf und legte eine Choreographie wie beim Ballett hin. Beim Staatsbesuch kommen davon nur wenige Elemente zum Tragen. Aber gut zu wissen, dass die Männer und Frauen des WachBtl ihr Hauptarbeitsmittel so gut im Griff haben.

Klack, da lag ein Karabiner am Boden. Das Team ließ sich nicht aus dem Takt bringen. Aber das Wasser konnte schon im Munde zusammen laufen. Ein gefallener Karabiner kostet mindestens einen Kasten Bier für die Beteiligten. Beim Besuch eines Staatsoberhauptes steht das Wachbataillon mit über 100 Soldaten auf dem Platz und repräsentiert alle drei Teilstreitkräfte, kurz TSK. Das kann dann richtig teuer werden. Am härtesten trifft es den Soldaten, wenn er den Karabiner im Schloss Bellevue fallen lässt. Kanzleramt ist billiger, da dort weniger Soldaten im Ehrenhof Platz haben.

BMVg Bendlerblock Tag der offenen Tür 2017
BMVg - Bendlerblock - Tag der offenen Tür 2017 - Tornado zum Anfassen
Plötzlich tauchte die Familie auf. Schoko-Crêpe auf Pappteller, Armen und Nase. Zu wenig Servietten. Vor uns wurden weiß-rote Bänder gezogen, denn die Hundevorführung sollte gleich starten. Die Hunde kannte ich schon aus verschiedenen Verwendungen beim Abschnüffeln der Kameras beim Besuch des Bundespräsidenten auf der IGA, beim EinsFühKdo oder beim WachBtl. Bei der Einfahrt in die Führungsakademie in Hamburg inspizierten die Hunde ganze Fahrzeuge. Die Hunde werden dual ausgebildet: Personenschutz und Finden unerlaubter Dinge wie Sprengstoff.

BMVg Bendlerblock Tag der offenen Tür 2017
BMVg - Bendlerblock - Tag der offenen Tür 2017
Ein Highlight des TdoT war die einstündige Führung durch das Hauptgebäude. Hier mussten alle Smartphones abgeschaltet und die Fotoapparate abgegeben werden. Auch für die Presse gab es keine Ausnahme. Die Personenkontrolle wurde wiederholt und selbst die Metallknöpfe an den Jeans schlugen Alarm. Lichtbildausweise wurden gegen ein Badge der Bundeswehr eingetauscht. Das Schlüsselband durften die Besucher anschließend behalten.

Nach einem kurzen Imagefilm mit Gruß der Ministerin, wurden die Besucher durch den Südflügel des Gebäudes geführt. Wir schauten in Lichthöfe, in Räume mit gedeckten Tafeln, in einen Konferenzraum und in das Büro der Ministerin. Wir liefen über Flure mit rot-schwarzen Fußböden und gelangten schließlich in die Säulenhalle mit rotem Teppich.

Der rote Teppich misst 15 x 5 Meter und stellt Berlin-Tiergarten im Februar 1947 aus der Vogelperspektive dar. Eine helle Linie zieht sich über den Teppich. Kein Webfehler. Dort war das Original der Luftaufnahme geknickt. Hebt man etwa 20 Zentimeter des Teppichs an der Nord-West-Ecke hoch, wird ein Schild mit THAI PING CARPETS sichtbar. Ein Detail, das den Staatsgästen normalerweise entgeht, wenn sie vom Südeingang aus über den Teppich gen Norden schreiten. Ein Hingucker, der dazu mahnt, dass Berlin nie wieder so aussehen soll.

Zum Abschluss erlebten wir noch eine Vorführung des Ehrenpostens beim Besuch eines Staatsgastes. Die Motorräder und Begleitfahrzeuge der Feldjäger waren aufgebaut. Der Staatsgast wurde mit einem BMW 5er (F10) chauffiert. Als Gruppe durften wir den Gast spielen und durch das Portal, am roten Teppich vorbei, durch das Erdgeschoss dem Ausgang entgegen schreiten.

Die Führung dauerte eine Stunde und wurde von mehreren Feldjägern bewacht. Die Aufgaben der Bundespolizei in anderen Ministerien übernehmen im BMVg die Feldjäger. Diese sind zum Schutz des Verteidigungsministeriums, des Generalinspekteurs, der Ministerin und der gastierenden Verteidigungsminister zuständig. Beim TdoT waren ungewöhnlich viele Feldjäger von Leutnant bis Hauptmann zu sehen, gehört doch insgesamt ein Großteil zur Dienstgradgruppe der Feldwebel.

BMVg Bendlerblock Tag der offenen Tür 2017
BMVg - Bendlerblock - Tag der offenen Tür 2017 - Musikkorps der Bundeswehr
Zum Auftritt des Musikkorps wollte ich eine bessere Position als beim Drillteam haben und kletterte durch einen Fuchs. Das ist kein pelziges Tier, sondern ein gepanzertes Fahrzeug mit vielen Antennen. Ich setzte mich auf das Dach und hatte von dort eine sehr gute Kameraposition. Das Spektrum der Musikstücke war beeindruckend. Einer der Schlagzeuger holte zwischendurch sogar seine E-Gitarre hervor. Samba, Michael Jackson, Berliner Luft und Militärmärsche wurden hintereinander gespielt und man merkte den Musikern die Freude an ihrer Profession an.

BMVg Bendlerblock Tag der offenen Tür 2017
BMVg - Bendlerblock - Tag der offenen Tür 2017 - Musikkorps der Bundeswehr
Aber wo war nur die Familie? "Wir sind bei den Panzern", kam die Info per WhatsApp. Jute-Beutel im Tarndesign, prall gefüllt mit silbernen Beutelchen. Darin war Soldatennahrung für den Einsatz. Ich war froh, dass die Familie sich nicht gelangweilt hatte. Vier Stunden waren wir im Bendlerblock und immer noch nicht alles gesehen und mitgemacht.

Deshalb entschieden wir uns für einen weiteren TdoT im BMVg und stürzten uns am Sonntag noch einmal in das Getümmel.

Videos:
Andacht im Ehrenmal der Bundeswehr
Drillteam des Wachbataillons
Musikkorps der Bundeswehr

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 17. August 2017

Workshop-Serie zum Traditionserlass startet an der Führungsakademie in Hamburg

Den Diskussionen in unserem YouTube-Kanal folgend reduziert sich Tradition auf folgende Punkte: Pickelhaube, Karabiner und Stechschritt.

Traditionserlass Workshop Führungsakademie Hamburg
Workshop zum Traditionserlass an der Führungsakademie Hamburg - Ankunft der Ministerin
Heute startete an der Führungsakademie in Hamburg eine Workshop-Serie zur Überarbeitung des Traditionserlasses. Dieser war 1982 verfasst worden. Damals herrschte noch der Kalte Krieg. Regeln wie "Kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen" (Ulrich de Maizière) dienten zur Abschreckung und damit zur Sicherung des Friedens. In den folgenden 35 Jahren gab es gravierende Veränderungen, die 1982 nicht abzusehen waren:

  • Wiedervereinigung
  • Armee im Auslandseinsatz
  • Frauen in der Bundeswehr
  • Aussetzung der Wehrpflicht
  • Internationale Kooperationen über die NATO hinaus

Bereits im Weißbuch 2016 wurde auf drei Seiten die Überarbeitung des Traditionserlasses angeregt. Das war zunächst nur eine Absichtserklärung und wurde durch neuerliche Vorkommnisse auf Truppenebene zur Chefsache. Auch diese reduzierten sich auf den Umgang mit Traditionen aus der frühen Mitte des 20. Jahrhunderts: Wehrmacht und Nationalsozialismus.

Tradition ist jedoch ein deutlich breiteres Feld mit vielen Referenzthemen. So waren sich die Teilnehmer in Hamburg darüber einig, dass Geschichte nicht gleich Tradition sei. Geschichte passiert und Tradition hält bestimmte Elemente dieser Geschichte fest. Daraus kann sich ein Brauchtum entwickeln.

Letztlich bestimmt die vorherrschende Ethik, welche Elemente der Geschichte als so wertvoll erachtet werden, dass sich daraus eine Tradition und ein Brauchtum extrahieren lassen. Die Diskussion über den Traditionserlass müsse deshalb bei der Ethik beginnen. Diese sei der Rahmen, in dem der Soldat sein Handwerk ausführt. Dieses Handwerk besteht nicht nur im Bohren von Brunnen oder der Hilfe bei Hochwasser.

Traditionserlass Workshop Führungsakademie Hamburg
Workshop zum Traditionserlass an der Führungsakademie Hamburg - Generalinspekteur Volker Wieker, Bundesministerin Ursula von der Leyen, Konteradmiral Carsten Stawitzki (v.l.n.r.)
Neben Ursula von der Leyen und Generalinspekteur Volker Wieker waren etwa 300 Teilnehmer in die Führungsakademie eingeladen worden. Darunter viele ausländische Offiziere, Professoren, Bundestagsabgeordnete, Beamte, ehemalige Generäle, Admirale, Offiziere von Leutnant bis Oberst und einige Generäle. Es war eine sehr heterogene Zusammensetzung aus allen drei Teilstreitkräften und sämtlichen Waffengattungen.

Mit ihren 62 Jahren ist die Bundeswehr inzwischen älter als die Reichswehr und die Wehrmacht zusammen. Durch verschiedene Einsätze hat sie geschichtliche Marken gesetzt, die durchaus traditionsstiftend sein können. Im Ausland beispielsweise werden Brücken nach deutschen Soldaten benannt und im Inland Schulen. Etwa 3.000 Angehörige der Bundeswehr waren im Dienst verstorben. Es fielen die Worte sacrificium und victima: Opfer im Sinne eines höheren Zieles oder Opfer eines Unfalls.

Traditionserlass Workshop Führungsakademie Hamburg
Workshop zum Traditionserlass an der Führungsakademie Hamburg - Teilnehmer aus dem Ausland
Beispiele aus Nachbarländern zeigten, dass Tradition nicht von oben diktiert werden könne. Per Erlass könnten nur Rahmenbedingungen geschaffen und Traditionen gefördert werden. Das eigentliche Bewusstsein entstehe jedoch auf Regimentsebene. Hilfreich sei dabei Kontinuität in vielfacher Hinsicht: Orte, Namen, Kameraden.

Nach den drei offiziellen Reden wurde auf Chatham-House-Rules umgeschaltet, so dass die heterogenen Diskutanten in den vier Panels frei und ungeschminkt ihre Meinung einbringen konnten. Ein sehr konstruktives Workshop-Klima, das durch hochkarätige Moderatoren geleitet wurde.

Es sind drei weitere Workshops geplant. Der nächste soll noch vor der Bundestagswahl beim Zentrum Innere Führung in Koblenz stattfinden. Bei so viel heterogener Kompetenz, die in einer respektvollen und konstruktiven Atmosphäre am Thema arbeitet, ist ein gut durchdachtes Endergebnis zu erwarten.

Autor: Matthias Baumann