Heute fanden im Bundeskanzleramt die 17. Deutsch-Polnischen
Regierungskonsultationen statt. Dazu war eine große polnische Delegation
angereist. Ministerpräsident Donald Tusk wurde mit militärischen Ehren begrüßt.
Wie üblich, ging es auch diesmal wieder um Reparationen, die
Bundeskanzler Merz ablehnte. Stattdessen wurden vor versammelter Presse historische
Gegenstände und Urkunden an Polen zurückgegeben. Polnische Kommentatoren werten
die wiederholten Vorstöße in Richtung Reparationen als Mittel, um die
Beziehungen zwischen Deutschland und Polen fragil zu halten. Das kann nicht im
Sinne der europäischen Sicherheitsarchitektur sein. Polen bereitet sich aktiv
auf die Landesverteidigung vor. Das Land hat aus den Fehlern der Vergangenheit
gelernt.
Die in Deutschland akkreditierten Militärattachés werden
durch das Referat Streitkräfte IV 4 (SK IV 4) des BMVg, ehemals MEO I 4 und SE
I 4, bestens betreut. Neben Empfängen, Konferenzen und sportlichen Veranstaltungen
mit Feldanzug im Grünen organisiert das Referat mehrtägige Reisen zu den
Teilstreitkräften der Bundeswehr. So gab es auch in diesem Jahr Reisen zum
Heer, zum Unterstützungskommando, zur Luftwaffe, zum Cyber-Informationsraum und
abschließend auch zur Marine.
Die Reise zur Marine war besonders gut besucht, weil das
Programm einige spannende Punkte enthielt. Beginnen sollte es beim
Seebataillon, einer schlagkräftigen Marineinfanterie-Einheit. Danach stand ein
Tagesausflug auf dem Tender „Werra“ mit verschiedenen Fähigkeitsdarstellungen auf
dem Programm und am letzten Tag sollte
es zum 1. U-Bootgeschwader in Eckernförde gehen. Einige Attachés hatten ihre
Ehepartner dabei. Diese spielen eine wichtige Rolle bei der Netzwerkbildung.
Beim Seebataillon gab es den üblichen Theorieteil und ein
Essen in der Truppenküche. Danach ging es in die Ausstellung des Bataillons, wo
sämtliche Exponate angefasst und ausprobiert werden konnten. Es wurde
gefachsimpelt und bei manch einem Oberst erwachte das Kind im Manne. Am Abend
ging es zur inhaltlichen Abwechslung in den schleswig-holsteinischen Landtag.
Die Attachés konnten dort mit Landtagsabgeordneten verschiedener Parteien
diskutieren und üben, wie Flensburger Pils mit einem hörbaren „Plopp“ geöffnet
wird.
Der zweite Tag war für einen Ausflug mit dem Tender „Werra“
reserviert. Ein Tender fasst bis zu 125 Personen und 25 Container. Er kann bis
zu 150 Tonnen Munition transportieren und schützt sich mit mehreren Bordkanonen
und Maschinengewehren. Der Tender ist ein Boot und kein Schiff. Der Unterschied
zwischen Boot und Schiff liegt in der Kommandostruktur. Das Schiff hat neben
dem Kapitän noch einen Ersten Offizier. Das Boot hat diesen nicht. Deshalb ist
die „Gorch Fock“ ein Schiff und der Tender „Werra“ ein Boot.
Während des langen
Ausfluges in die Kieler Bucht gab es Vorführungen, die einige Heeres- und
Luftwaffenattachés so noch nie gesehen hatten: Der Austausch von Post zwischen
zwei Schiffen – ähm Booten, das Boarding vom Hubschrauber aus, die Rettung
eines über Bord gegangenen Kameraden, die Brandbekämpfung, den Gruß nach Laboe
oder das Show of Force (Machtdemonstration) durch den tiefen Überflug zweier
Eurofighter.
Den letzten Tag
verbrachten die Reisenden beim 1. U-Bootgeschwader in Eckernförde. Besonderes
Highlight war das Ausbildungszentrum mit vielen Exponaten aus dem U-Bootalltag
und modernen Simulatoren zur Ausbildung der Besatzungen.
Auch im nächsten Jahr
wird es wohl wieder Reisen zu den Teilstreitkräften geben – zu anderen
Standorten und mit anderen Teilnehmern, aber sicher auch so interessant.
Nach einer langen Nacht der Koalitionsverhandlungen empfing
Bundeskanzler Friedrich Merz heute Vormittag den Ministerpräsidenten der Republik
Slowenien, Robert Golob, mit militärischen Ehren.
Robert Golob ist Vorsitzender der Partei Gibanje Svoboda (Freiheitsbewegung),
die einen politischen Mix aus grün-liberal und sozial-liberal fährt. Robert
Golob hat Elektrotechnik studiert und auf diesem Gebiet promoviert.
Folgerichtig war er dann auch Staatssekretär am slowenischen
Wirtschaftsministerium. Seit 2022 ist er Ministerpräsident seines Landes.
Slowenien hat etwa zwei Millionen Einwohner und eine stark
alternde Bevölkerung. Seit 2004 ist Slowenien Mitglied der NATO und der EU. Es
fiel auch vor dem Zusammenbruch Jugoslawiens durch seinen westlichen Kurs auf.
Beim Besuch in Berlin ging es um die üblichen Themen: Russland
und Ukraine, bilaterale Beziehungen und die Wettbewerbsfähigkeit der
Europäischen Union.
Heute absolvierte der Ministerpräsident der Republik Estland,
Kristen Michal, seinen Antrittsbesuch in Berlin und wurde im Bundeskanzleramt
von Friedrich Merz mit militärischen Ehren begrüßt.
Kristen Michal hatte im Juli 2024 das Amt übernommen,
nachdem seine Vorgängerin Kaja Kallas als Außenbeauftragte zur EU nach Brüssel
gegangen war. Er gehört der liberalen Reformpartei Estlands an. Sein Lebenslauf
liest sich wie der eines typischen Berufspolitikers, der es gerade mal zum
Bachelor in Rechtswissenschaften geschafft hat. Mit 35 Jahren wurde er bereits Justizminister.
Dann war er kurzzeitig Minister für Wirtschaft und nach einer längeren Pause noch
Klimaminister unter Kaja Kallas.
Estland hat etwa 1,2 Millionen Einwohner und ein
Bruttoinlandsprodukt von 45,3 Milliarden USD. Estland gilt als Vorzeigeland bei
der Digitalisierung der Verwaltung und wurde vor etwa zehn Jahren, als die
Begriffe „Industrie 4.0“ und „Disruption“ noch in Mode waren, regelmäßig zu
Wirtschaftskonferenzen eingeladen
Heute fanden im Schloss Bellevue wieder vier
Botschafter-Akkreditierungen statt: Zwei Länder Afrikas, ein Land Asiens und
ein Land des amerikanischen Kontinents: Niger, Namibia, Malaysia und Kanada.
Die neuen Botschafter erscheinen ab 10 Uhr beim Bundespräsidenten und blieben
die übliche halbe Stunde. In dieser Zeit erleben sie ein militärisches
Zeremoniell inklusive Hissen ihrer Flagge, den Gästebuch Eintrag und ein kurzes
Gespräch mit dem Bundespräsidenten und den regional zuständigen Mitarbeitern.
Zuerst traf der Botschafter der Republik
Niger, Abdoulaye Badie, ein. Er und seine Delegation trugen traditionelle
Gewänder der Region. Abdoulaye Badie ist 62 Jahre alt und hat die Militärakademie
in Montpellier in Frankreich absolviert. Im Dienstgrad Oberst gehörte er zu den
einflussreichen militärischen Kräften des Niger, fiel aber um das Jahr 2010 in
Ungnade. 2011 ging er als Militärattaché nach Washington D.C. und ist nun
Botschafter der Republik Niger in Deutschland.
Niger liegt in der Sahelregion zwischen Mali und Tschad. Das
Land hat 26 Millionen Einwohner und ein Bruttoinlandsprodukt von 21,9
Milliarden USD. Die Bundeswehr hat im Sommer 2024 das Engagement in Niger vollständig
eingestellt, weil westliche Streitkräfte dort nicht mehr erwünscht waren.
Anschließend wurde der Botschafter von Malaysia, Mohamad
Razdan Bin Jamil, akkreditiert. Malaysia liegt südlich von Thailand und hat
34,5 Millionen Einwohner. Sein Bruttoinlandsprodukt beträgt 488 USD. Besonders
gute Beziehungen bestehen zu Indonesien und den Philippinen, aber auch zu Australien.
Gegen 11 Uhr erschien der Botschafter der Republik Namibia,
Jerobeam Shaanika. Namibia ist 13 Flugstunden von Deutschland entfernt und grenzt
an den Nordwesten von Südafrika. Von 1884 bis zum Ersten Weltkrieg war Namibia
die Kolonie Deutsch-Westafrika. Anschließend wurde es von britischen Truppen
eingenommen und ging 1920 als Mandatsgebiet in die Südafrikanische Union ein.
Namibia hat trotz seiner großen Fläche nur 2,8 Millionen Einwohner. Das
entspricht in etwa der Einwohnerzahl von Litauen. Das Bruttoinlandsprodukt
liegt bei etwas über 14 Milliarden USD.
Zum Abschluss der heutigen Akkreditierungsfolge erschien die
Botschafterin von Kanada, Vera Alexander. Vera Alexander verfügt über 30 Jahre
diplomatischer Erfahrung. Sie war bereits in London, Washington D.C., Moskau, Afghanistan und bei der NATO eingesetzt.
Kanada hat knapp 39 Millionen Einwohner. Das Land hat ein
Bruttoinlandsprodukt von 2,33 Billionen USD und damit etwas mehr als Russland mit
seinen 140 Millionen Einwohnern, die nur 2,2 Billionen USD erwirtschaften.
