Die European Group of Five (Europäische Gruppe der Fünf,
kurz E5) besteht aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und
Polen. Am späten Nachmittag und Abend fand heute das Treffen der E5 im
Bundeskanzleramt in Berlin statt.
Inzwischen ist der amerikanische Druck in Europa angekommen,
auch mal selbst Verantwortung für die eigene Sicherheit und freie Handelswege
zu tun. Ende 2024 kamen deshalb fünf europäische Staaten „in die Puschen“ und gründeten
das Format Group of Five, das aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien
und Polen besteht. Die ersten sechs Treffen fanden auf Ebene der
Verteidigungsminister statt. Am heutigen Treffen nahmen erstmals die Regierungschefs
der E5 teil. Auch der NATO-Generalsekretär wird gerne einbezogen. Dieser war
aber diesmal anderweitig beschäftigt und konnte nur online dabei sein.
Heute wurde der Staatspräsident der
Republik Senegal, Bassirou Diomaye Diakhar Faye, zu seinem Antrittsbesuch
empfangen. Bundeskanzler Friedrich Merz empfing ihn mit militärischen Ehren.
Dabei wurde die in Deutschland sehr selten gehörte Hymne von Senegal gespielt:
Anschließend fuhr er weiter und besuchte Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier in der Villa Borsig. Die Villa Borsig wird in letzhter
zeit öfter genutzt, weil einerseits Friedrich Merz mit der Merkel-Hinterlassenschaft
Meseberg fremdelt und der Bundespräsident wegen der Renovierung von Schloss
Bellevue geeignete Räume für Staatsbesuche benötigt.
Afrikaner haben einen anderen Bezug zu Zeit und
Gemeinschaft. Dort heißt es: „Ihr habt die Uhr. Wir haben die Zeit“. Auch ist
es dort egal, wann jemand erscheint. Hauptsache, er erscheint irgendwann. So
erschien Bassirou Diomaye Diakhar Faye mit 15 Minuten Verspätung
im Bundeskanzleramt. An der Villa Borsig sollte er plötzlich eine halbe Stunde
vor der geplanten Zeit eintreffen. Er sei bereits vom Kanzleramt losgefahren.
Tatsächlich traf er aber erst zur ursprünglich geplanten Zeit ein – ungünstig für
den Ehrenposten des Wachbataillons, der etwa 45 Minuten in der Hitze am Eingang
stehen musste.
Bassirou Diomaye Diakhar Faye hat an der Universität von
Dakar einen Masterabschluss in Rechtswissenschaften erworben und anschließend
eine Ausbildung für Führungskräfte in der Verwaltung durchlaufen. Zunächst war
er gewerkschaftlich und in seiner „Partei der Patrioten Senegals“ aktiv. 2024
konnte er sich im ersten Wahlgang gegen seine politischen Wettbewerber
durchsetzen und ist seitdem Staatspräsident der Republik Senegal. Insbesondere
seine Wahlversprechen, die Korruption zu beseitigen und den Nutzen der
Rohstoffaufkommen der Gesellschaft zu gute kommen zu lassen, führten zum
Erfolg. Seine Partei hat inzwischen mehr als die Hälfte der Parlamentssitze
inne.
Senegal hat 19 Millionen Einwohner und ein
Bruttoinlandsprodukt von 40 Milliarden USD. Das Verteidigungsbudget liegt bei
543 Millionen USD. Küstenschutz sowie der Kampf gegen Islamisten und Aufstände sind
die militärischen Schwerpunkte von Senegal. Aus der kolonialen Historie heraus
bestehen intensive Beziehungen zu Frankreich. Auch die Amtssprache in Senegal
ist Französisch.
Vom 10. bis 14. Juni findet am Berlin ExpoCenter Airport
- auf der Westseite des Flughafens BER - die ILA (Internationale Luft- und
Raumfahrtausstellung) statt. Die Tage vor dem Wochenende sind für Fachbesucher
vorgesehen. Bundeskanzler Friedrich Merz hielt gestern seine
Eröffnungsrede, absolvierte einen dreistündigen Rundgang und enthüllte dabei
eine Drohne.
Schwerpunkte sind in diesem Jahr die Drohnen, der
Weltraum und Verteidigung. Von IRIS-T über Skyranger bis F-35 ist alles
ausgestellt, was derzeit nachgefragt wird. Militärattachés, Minister,
Regionalpolitiker und Bundeswehroffiziere geben sich bei der Industrie die
Klinke in die Hand.
Besonders beeindruckend war die Vorführung des
italienischen Kampfhubschraubers Leonardo AW249. Dieser glänzt durch Agilität,
Geschwindigkeit und Rückwärtsflug. Die Vorführung war eine atemberaubende Choreografie,
die mit klassischer Musik unterlegt worden war.
Heute wurde der neue ungarische
Ministerpräsident, Péter Magyar, mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt
empfangen.
In der anschließenden
Pressekonferenz wurde Péter Magyar, nach dem Geheimnis seines signifikanten
Wahlsieges gefragt. Er gab den Rat, ehrlich zu sein und das Ohr am Bürger zu
haben. Er selbst hatte während des Wahlkampfes sämtliche Städte, Dörfer und
sogar winzige Ortschaften besucht und als Kümmerer die Klinken geputzt. Die
Bürger Ungarns haben sich wieder gesehen und ihre Herausforderungen gehört
gefühlt. Das hat sich letztlich auf das Wahlergebnis ausgewirkt.
Ungarn hat knapp zehn Millionen
Einwohner und eine immer älter werdende Bevölkerung. Ungarns
Verteidigungsbudget liegt bei 6,36 Milliarden USD und entspricht damit 2,35%
des Bruttoinlandsproduktes. Die größten Herausforderungen sieht Ungarn in der
Massenmigration. Das Land baut seinen Heimatschutz aus und beherbergt eine von
vier multinationalen NATO-Kampftruppen, die nach 2022 aufgestellt wurden. 2023
hat Rheinmetall eine Produktionsstätte für LYNX Schützenpanzer in Ungarn
eröffnet.
Heute wurde der Bundespräsident der
Schweizerischen Eidgenossenschaft, Guy Parmelin, durch Bundeskanzler Friedrich
Merz zu einem Gesprächstermin empfangen.
Die Schweiz begibt sich in Sicht auf
die gestiegene Bedrohungslage immer weiter unter den Schirm europäischer Abwehrmaßnahmen
wie der European Sky Shield Initiative (ESSI). Die Initiative wurde auf deutsche
Anregung hin ins Leben gerufen und steht auch neutralen Staaten wie Schweiz
oder Österreich zur Verfügung, wenn sie es den wollen. In den Gesprächen ging
es aber auch um die wirtschaftlichen Beziehungen.
