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Montag, 13. Oktober 2025

Neue Botschafter von Libanon, Bahrain, Ecuador und Ghana akkreditiert

Heute wurden vier Botschafter bei Bundespräsident Steinmeier akkreditiert. Im üblichen Halbstunden-Takt trafen diese bei bestem Fotowetter am Schloss Bellevue ein.

Botschafterin der Libanesischen Republik, Abir Ali, ist seit 1995 im Diplomatischen Dienst beschäftigt und für das Außenministerium des Libanon beschäftigt. Sie war bereits an den Botschaften in Washington D.C., in Kairo, in Rom und in Bahrain eingesetzt. Sie löst den langjährigen Botschafter Dr. Adib Abdul Wahed Mustapha ab, der zwischenzeitlich als Premierminister des Libanon fungiert hatte. Er war der Botschafter mit der längsten Akkreditierungsdauer in Deutschland und durfte deshalb bei Defilees immer direkt nach dem Doyen des Diplomatischen Korps die Hände der Gastgeber schütteln.


Anschließend wurde der Botschafter des Königreichs Bahrain, Ahmed Ebrahim A. Rahman Ahmed Alqarainees, akkreditiert. Bahrain liegt nördlich von Katar und hat eine ähnliche Flagge mit einer weißen und einer roten Fläche, die durch Zacken ineinandergreifen. Das Rot ist allerdings deutlich heller. Die fünf weißen Zacken stehen symbolisch für die fünf Säulen des Islam. Bahrain hat 1,5 Millionen Einwohner und ein Pro-Kopf-Einkommen von 31.591 USD pro Jahr.


Es folgte der Botschafter der Republik Ecuador, Vicente Albornoz. Seine Exzellenz bringt erhebliche Erfahrungen auf den Gebieten Wirtschaft, Haushalt und Finanzpolitik mit. Sein Land hat 18 Millionen Einwohner und erhebliche sicherheitspolitische Herausforderungen wegen seines Nachbarn Venezuela. Aus diesem Grunde bestehen enge Beziehungen zu Kolumbien und den USA. Ecuador verfügt über 39.600 aktive Soldaten und eine bemerkenswert große Reserve von 118.000 Personen.


Besonders farbenfroh wurde es mit dem Eintreffen des Botschafters der Republik Ghana, Ohene Adjei. Er und seine Delegation waren in orange-gelbe Umhänge gekleidet, die ein freundliches Spiel mit dem Sonnenlicht veranstalteten. Professor Adjei studierte an der Universität Hamburg und arbeitete am Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin in Hamburg. Er spricht fließend Deutsch und Englisch sowie Twi. Ghana sendet ihn als Hochwertressource, die kulturelle Kenntnisse und bestehende Kontakte nutzen und damit seinem Land in wirtschaftlicher, kultureller und wissenschaftlicher Hinsicht dienen soll.


Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 7. Oktober 2025

Richterwechsel am Bundesverfassungsgericht

Heute Nachmittag wurden durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue drei Richter des Bundesverfassungsgerichtes entlassen und mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland geehrt: die Vizepräsidentin Doris König sowie die Richter Josef Christ und Ulrich Maidowski.

Anschließend wurden drei neue Richter des Bundesverfassungsgerichtes ernannt und vereidigt: Ann-Kathrin Kaufhold zur Richterin und Vizepräsidentin sowie Sigrid Emmenegger und Günter Spinner zu Richtern.

 

In einer längeren Rede ging der Bundespräsident auf den Wert des Verfassungsgerichtes und den etwas schwierigen Prozess der jüngsten Wahl neuer Richter ein. Er würdigte die Arbeit der drei scheidenden Richter und stellte die neuen Richter vor. Das Medieninteresse war verhalten – möglicherweise wegen verschiedener Parallelveranstaltungen, die heute in Berlin stattfanden. Das Verkehrsministerium hatte sogar auf Halbmast geflaggt um des Terroranschlags vom 7. Oktober 2023 zu gedenken.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 16. September 2025

Polens neuer Präsident Nawrocki besucht Bundespräsident und Bundeskanzler in Berlin

Heute Früh wurde der Präsident der Republik Polen, Karol Nawrocki, vor dem Schloss Bellevue mit militärischen Ehren empfangen. Karol Nawrocki ist seit August 2025 im Amt.


Neben dem Antrittsbesuch beim Bundespräsidenten stehen heute noch Gespräche bei Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem Programm. Das Medieninteresse ist sehr hoch. Eine Pressenbegegnung ist aber weder beim Bundespräsidenten noch beim Bundeskanzler terminiert.

Der Besuch ist überschattet durch die neuerliche Entwicklung an der Grenze Polen-Belarus. Begleitend zum russischen Großmanöver „SAPAD 2025“ wurde eine zweistellige Zahl großer Einwegdrohnen über polnisches Gebiet entsandt. Als Reaktion auf diese Provokation werden aktuell 40.000 Soldaten und Grenzgebiet zu Belarus verlagert. In der Vergangenheit hatte Russland seine Manöver als Ausgangspunkt für tatsächliche Angriffe genutzt. Fachkreise sehen darin ein Muster und gehen von einem bevorstehenden Angriff auf NATO-Gebiet aus. Zumindest rechnet man mit einem intensiven Austesten der Reaktion des Westens. Zurzeit läuft in der Ostsee, Polen und Litauen das Bundeswehr/NATO-Manöver „Quadriga 2025“.

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 12. September 2025

Portugals Präsident Sousa zu Gast in Berlin

Am Vormittag wurde der Präsident der Portugiesischen Republik, Marcelo Rebelo de Sousa, mit militärischen Ehren am Schloss Bellevue durch Bundespräsident Steinmeier empfangen. Steinmeier selbst hatte Portugal mehrfach besucht. Sousa ist seit 2016 Präsident und wurde 2021 mit über 60% der Stimmen im Amt bestätigt. Seine politische Verortung ist Mitte-Rechts.


Der Staatsbesuch fiel mit dem jährlichen Bürgerfest des Bundespräsidenten zusammen. Das Bürgerfest findet für zwei Tage statt (12. und 13. September 2025). Der erste Tag steht im Zeichen des Ehrenamtes und für den zweiten Tag können interessierte Bürger kostenlose Tickets buchen. In diesem Jahr waren 4.000 Ehrenamtler eingeladen, die oft gar nicht damit gerechnet hatten, eine Einladung zu bekommen. Das läuft in der Regel auf Empfehlung. Thema des Bürgerfestes ist in diesem Jahr „Portugal“.

Der Bundespräsident und sein portugiesischer Gast mischten sich unter die Gäste, standen für Selfies zur Verfügung, sangen mit zur Gitarre und kosteten die regionalen Spezialitäten. Neben Tanz zu „The Bosshoss“ nutzen die Gäste die Gelegenheit, einmal durch sämtliche Räume des Schlosses zu gehen


Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 27. August 2025

Botschafter von Argentinien, Brasilien, Vietnam und Barbados akkreditiert

Heute Vormittag wurden vier Botschafter aus Südamerika, der Karibik und Vietnam im Schloss Bellevue akkreditiert. Die Frauenquote lag bei 50 Prozent. Die komplexen Abläufe des militärischen Zeremoniells wurden durch die 5. Kompanie des Wachbataillons durchgeführt. Und urlaubsbedingt war der Spielmannszug des Musikkorps der Bundeswehr aus Siegburg eingesetzt.

Als Erstes erschien die Botschafterin der Argentinischen Republik, Betina Alejandra Pasquali, vor dem Schloss Bellevue:


Eine halbe Stunde später folgte der Botschafter der Föderativen Republik Brasilien, Rodrigo de Lima Baena Soares:


Danach erschien der Botschafter der Sozialistischen Republik Vietnam, Nguyen Dac Thanh:


Zum Abschluss der heutigen Akkreditierungen wurde die Botschafterin von Barbados, Nicolla Simone Rudder, vor das Schloss chauffiert:


Autor: Matthias Baumann