Botschafter von Niger, Malaysia, Namibia und Kanada akkreditiert

Heute fanden im Schloss Bellevue wieder vier Botschafter-Akkreditierungen statt: Zwei Länder Afrikas, ein Land Asiens und ein Land des amerikanischen Kontinents: Niger, Namibia, Malaysia und Kanada. Die neuen Botschafter erscheinen ab 10 Uhr beim Bundespräsidenten und blieben die übliche halbe Stunde. In dieser Zeit erleben sie ein militärisches Zeremoniell inklusive Hissen ihrer Flagge, den Gästebuch Eintrag und ein kurzes Gespräch mit dem Bundespräsidenten und den regional zuständigen Mitarbeitern.

Zuerst traf der Botschafter der Republik Niger, Abdoulaye Badie, ein. Er und seine Delegation trugen traditionelle Gewänder der Region. Abdoulaye Badie ist 62 Jahre alt und hat die Militärakademie in Montpellier in Frankreich absolviert. Im Dienstgrad Oberst gehörte er zu den einflussreichen militärischen Kräften des Niger, fiel aber um das Jahr 2010 in Ungnade. 2011 ging er als Militärattaché nach Washington D.C. und ist nun Botschafter der Republik Niger in Deutschland.

Niger liegt in der Sahelregion zwischen Mali und Tschad. Das Land hat 26 Millionen Einwohner und ein Bruttoinlandsprodukt von 21,9 Milliarden USD. Die Bundeswehr hat im Sommer 2024 das Engagement in Niger vollständig eingestellt, weil westliche Streitkräfte dort nicht mehr erwünscht waren.

Anschließend wurde der Botschafter von Malaysia, Mohamad Razdan Bin Jamil, akkreditiert. Malaysia liegt südlich von Thailand und hat 34,5 Millionen Einwohner. Sein Bruttoinlandsprodukt beträgt 488 USD. Besonders gute Beziehungen bestehen zu Indonesien und den Philippinen, aber auch zu Australien.

Gegen 11 Uhr erschien der Botschafter der Republik Namibia, Jerobeam Shaanika. Namibia ist 13 Flugstunden von Deutschland entfernt und grenzt an den Nordwesten von Südafrika. Von 1884 bis zum Ersten Weltkrieg war Namibia die Kolonie Deutsch-Westafrika. Anschließend wurde es von britischen Truppen eingenommen und ging 1920 als Mandatsgebiet in die Südafrikanische Union ein. Namibia hat trotz seiner großen Fläche nur 2,8 Millionen Einwohner. Das entspricht in etwa der Einwohnerzahl von Litauen. Das Bruttoinlandsprodukt liegt bei etwas über 14 Milliarden USD.

Zum Abschluss der heutigen Akkreditierungsfolge erschien die Botschafterin von Kanada, Vera Alexander. Vera Alexander verfügt über 30 Jahre diplomatischer Erfahrung. Sie war bereits in London, Washington D.C.,  Moskau, Afghanistan und bei der NATO eingesetzt.

Kanada hat knapp 39 Millionen Einwohner. Das Land hat ein Bruttoinlandsprodukt von 2,33 Billionen USD und damit etwas mehr als Russland mit seinen 140 Millionen Einwohnern, die nur 2,2 Billionen USD erwirtschaften.

Autor: Matthias Baumann

70 Jahre Bundeswehr – Gelöbnis zwischen Bundeskanzleramt und Paul-Löbe-Haus

Zum 70. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr wurde das traditionelle Gelöbnis heute zwischen Bundeskanzleramt und Paul-Löbe-Haus durchgeführt. Dadurch wurde die Eigenschaft der Bundeswehr als Parlamentsarmee bekräftigt.

Clausewitz hatte bereits vor 200 Jahren die strategische Wechselwirkung von Politik und Militär beschrieben. Im Besprechungsplan, der die Vorlage zur Gründung der Bundeswehr diente, wurde ausdrücklich ein Zivilist als Verteidigungsminister vorgeschlagen, da dieser am effektivsten die Doppelrolle ausfüllen konnte: den Draht zur Truppe aufbauen, aber auch die guten Kontakte in die Politik nutzen.

Die Reden zum heutigen Gelöbnis wurden von zwei Zivilisten gehalten: Bundespräsident Steinmeier und Verteidigungsminister Pistorius.

Die Rekruten kamen aus folgenden Einheiten:

10./Marinetechnikschule, Parow, Mecklenburg-Vorpommern
5./ Wachbataillon beim BMVg, Berlin
5./Fernmeldebataillon 610, Prenzlau, Brandenburg
6./Logistikbataillon 161, Delmenhorst, Niedersachsen
7./Unteroffizierschule der Luftwaffe, Heide, Schleswig-Holstein
3./Informationstechnikbataillon 383, Erfurt, Thüringen

Autor: Matthias Baumann

Großherzog Guillaume von Luxemburg zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Heute absolvierte Großherzog Guillaume von Luxemburg seinen Antrittsbesuch in Deutschland und wurde von Bundespräsident Steinmeier mit militärischen Ehren am Schloss Bellevue empfangen.

Luxemburg hat etwas 670.000 Einwohner und 900 aktive Soldaten. Für 2025 wird ein Bruttoinlandsprodukt von 97 Milliarden USD erwartet. Das Verteidigungsbudget liegt unter einem Prozent. Dennoch leistet Luxemburg wichtige Beiträge für die NATO: Es stellt seinen A400M für gemeinsame Missionen zur Verfügung, Fördert die Innovationen bei Drohnen und betreibt einen eigenen Satelliten. Bezüglich der Fähigkeiten im Weltraum besteht eine enge Zusammenarbeit mit der Bundeswehr.

In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass ein Herzog – wie der Begriff vermuten lässt – ein Heerführer ist. Herzoge sind dem König direkt untergeordnet und stehen höher als Grafen. Ein Herzogtum kann aus mehreren Grafschaften bestehen. Luxemburg wurde 1354 durch Karl IV. zum Herzogtum erklärt. Heute hat Luxemburg keine Grafschaften mehr, sondern ist in 12 Kantone und 100 Gemeinden unterteilt.

Autor: Matthias Baumann

Neue Botschafter von Libanon, Bahrain, Ecuador und Ghana akkreditiert

Heute wurden vier Botschafter bei Bundespräsident Steinmeier akkreditiert. Im üblichen Halbstunden-Takt trafen diese bei bestem Fotowetter am Schloss Bellevue ein.

Botschafterin der Libanesischen Republik, Abir Ali, ist seit 1995 im Diplomatischen Dienst beschäftigt und für das Außenministerium des Libanon beschäftigt. Sie war bereits an den Botschaften in Washington D.C., in Kairo, in Rom und in Bahrain eingesetzt. Sie löst den langjährigen Botschafter Dr. Adib Abdul Wahed Mustapha ab, der zwischenzeitlich als Premierminister des Libanon fungiert hatte. Er war der Botschafter mit der längsten Akkreditierungsdauer in Deutschland und durfte deshalb bei Defilees immer direkt nach dem Doyen des Diplomatischen Korps die Hände der Gastgeber schütteln.

Anschließend wurde der Botschafter des Königreichs Bahrain, Ahmed Ebrahim A. Rahman Ahmed Alqarainees, akkreditiert. Bahrain liegt nördlich von Katar und hat eine ähnliche Flagge mit einer weißen und einer roten Fläche, die durch Zacken ineinandergreifen. Das Rot ist allerdings deutlich heller. Die fünf weißen Zacken stehen symbolisch für die fünf Säulen des Islam. Bahrain hat 1,5 Millionen Einwohner und ein Pro-Kopf-Einkommen von 31.591 USD pro Jahr.

Es folgte der Botschafter der Republik Ecuador, Vicente Albornoz. Seine Exzellenz bringt erhebliche Erfahrungen auf den Gebieten Wirtschaft, Haushalt und Finanzpolitik mit. Sein Land hat 18 Millionen Einwohner und erhebliche sicherheitspolitische Herausforderungen wegen seines Nachbarn Venezuela. Aus diesem Grunde bestehen enge Beziehungen zu Kolumbien und den USA. Ecuador verfügt über 39.600 aktive Soldaten und eine bemerkenswert große Reserve von 118.000 Personen.

Besonders farbenfroh wurde es mit dem Eintreffen des Botschafters der Republik Ghana, Ohene Adjei. Er und seine Delegation waren in orange-gelbe Umhänge gekleidet, die ein freundliches Spiel mit dem Sonnenlicht veranstalteten. Professor Adjei studierte an der Universität Hamburg und arbeitete am Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin in Hamburg. Er spricht fließend Deutsch und Englisch sowie Twi. Ghana sendet ihn als Hochwertressource, die kulturelle Kenntnisse und bestehende Kontakte nutzen und damit seinem Land in wirtschaftlicher, kultureller und wissenschaftlicher Hinsicht dienen soll.

Autor: Matthias Baumann

Richterwechsel am Bundesverfassungsgericht

Heute Nachmittag wurden durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue drei Richter des Bundesverfassungsgerichtes entlassen und mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland geehrt: die Vizepräsidentin Doris König sowie die Richter Josef Christ und Ulrich Maidowski.

Anschließend wurden drei neue Richter des Bundesverfassungsgerichtes ernannt und vereidigt: Ann-Kathrin Kaufhold zur Richterin und Vizepräsidentin sowie Sigrid Emmenegger und Günter Spinner zu Richtern.

 

In einer längeren Rede ging der Bundespräsident auf den Wert des Verfassungsgerichtes und den etwas schwierigen Prozess der jüngsten Wahl neuer Richter ein. Er würdigte die Arbeit der drei scheidenden Richter und stellte die neuen Richter vor. Das Medieninteresse war verhalten – möglicherweise wegen verschiedener Parallelveranstaltungen, die heute in Berlin stattfanden. Das Verkehrsministerium hatte sogar auf Halbmast geflaggt um des Terroranschlags vom 7. Oktober 2023 zu gedenken.

Autor: Matthias Baumann