Präsident der Republik Malediven, Mohamed Muizzu, zu Gast in Berlin

Heute Nachmittag wurde der Präsident der Republik Malediven, Mohamed Muizzu, durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen Ehren am Schloss Bellevue empfangen.

Es ist keine Seltenheit, dass Staatsgäste aus Ländern in der Nähe des Äquators bei winterlichen Temperaturen in Berlin empfangen werden. Die Malediven liegen südwestlich von Indien im Indischen Ozean. Die Flugzeit bis Berlin beträgt mehr als zehn Stunden. Die Malediven haben nur etwa 400.000 Einwohner, die weitestgehend muslimisch geprägt sind. Das Bruttoinlandsprodukt beläuft sich auf 7,64 Milliarden USD von denen 110 Millionen USD zur Verteidigung abgezweigt werden. Die 4.000 aktiven Militärangehörigen sich hauptsächlich auf die Marine und den Küstenschutz verteilt. Die kleine maledivische Luftwaffe hat keine Flugzeuge, sondern arbeitet mit türkischen Drohnen. Die Malediven unterhalten gute Beziehungen zu China, aber auch zum US-Militär.

Seit vielen Jahren engagieren sich die Malediven im Umweltschutz, weil deren Inselgruppe maßgeblich von Klimawandel und Anstieg des Meeresspiegels betroffen sein wird. Es ist anzunehmen, dass auch dieses Thema neben dem Tourismus aus Deutschland Gegenstand der Gespräche zwischen Mohamed Muizzu und Frank-Walter Steinmeier sein wird.

Autor: Matthias Baumann

Zwei Antrittsbesuche aus Rumänien

Heute waren der Ministerpräsident und der Verteidigungsminister von Rumänien in Berlin zu Gast. Zunächst wurde Ministerpräsident Ilie Bolojan von Bundeskanzler Friedrich Merz mit militärischen Ehren begrüßt. Ilie Bolojan ist Mitglied der PNL, einer nationalliberalen Partei, und seit Juni 2025 Ministerpräsident seines Landes.

Zwei Stunden später wurde der rumänische Verteidigungsminister, Radu-Dinel Miruță, von Boris Pistorius mit militärischen Ehren im Bendlerblock begrüßt.

Am 9. Dezember 2025 hatte Boris Pistorius eine Reise zum Einsatzkontingent in Constanta (enhancedAir Policing South) geplant, musste aber kurzfristig aus gesundheitlichen Gründen absagen. Dort hätte es auch eine Begegnung mit dem rumänischen Verteidigungsminister geben sollen. Da Staatssekretär Dr. Nils Schmid spontan für den Minister eingesprungen war, verliefen die Treffen auf Staatssekretärsebene. Zu diesem Zeitpunkt war allerdings noch Ionuț Moșteanu im Amt. Er hatte dieses erst im Juni 2025 von Angel Tîlvăr übernommen und am 23. Dezember 2025 an Radu-Dinel Miruță abgegeben.

Autor: Matthias Baumann

Antrittsbesuch des litauischen Verteidigungsministers Robertas Kaunas

Wer in den letzten vier Jahren wiederholt Litauen besucht hat, wird die enorme Geschwindigkeit von Bauvorhaben und infrastrukturellem Aufwuchs bestätigen können. Diesem Tempo schließt sich auch der Wechsel der Verteidigungsminister Litauens an.

Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas hatte es von Dezember 2020 bis März 2024 durchgehalten und reichte dann überraschend seinen Rücktritt ein. Sein Nachfolger war Laurynas Kasčiūnas. Der konservative Kasčiūnas  wurde von der litauischen Presse bezüglich der Kosten im Zusammenhang mit der deutschen Brigade Litauen unter Druck gesetzt. So gab er bereits im Dezember 2024 sein Amt wieder ab. Es folgte die Kriminalpsychologin Dovilė Šakalienė. Sie gehört der Bauernpartei Litauens an. Dovilė Šakalienė konnte sich keine zwölf Monate im Amt halten.

Der aktuelle Verteidigungsminister Robertas Kaunas ist Sozialdemokrat und seit November 2025 im Amt. Heute absolvierte er seinen Antrittsbesuch bei Boris Pistorius im Bendlerblock.

 

Autor: Matthias Baumann

Antrittsbesuch der neuen französischen Verteidigungsministerin Catherine Vautrin

Die Regierung um Präsident Macron hatte in den letzten Monaten einige Turbulenzen erlebt. In diese war auch der ehemalige Verteidigungsminister Sébastien Lecornu eingebunden. Am 9. September 2025 wurde er zum Ministerpräsident ernannt, trat am 6. Oktober 2025 bereits zurück und wurde am 10. Oktober 2025 wieder als Ministerpräsident eingesetzt. Catherine Vautrin ist seit dem 12. Oktober 2025 Verteidigungsministerin Frankreichs.

Schon beim Abschreiten der Ehrenformation wird deutlich, dass Catherine Vautrin keinen sicherheitspolitischen Hintergrund hat. Sie kommt aus der Wirtschaft, hat langjährige Erfahrungen in der Regionalpolitik und war zuletzt Ministerin für „Arbeit, Gesundheit und Solidarität“ sowie für „Partnerschaft mit den Gebietskörperschaften und Dezentralisation“. Politisch verortet sie sich Mitte-Rechts.

Frankreich ist ein wichtiger mili9tärischer Partner in EU und NATO, hat allerdings sehr eigene Prioritäten. So schaut Frankreich eher nach Süden in seine ehemaligen Kolonialgebiete und weniger an die NATO-Ostflanke. Auch gemeinsame Rüstungsprojekte sind stark von nationalen Interessen getrieben, was ein effizientes und kooperatives Arbeiten zuweilen verhindert.

Autor: Matthias Baumann

17. Deutsch-Polnische Regierungskonsultationen im Bundeskanzleramt

Heute fanden im Bundeskanzleramt die 17. Deutsch-Polnischen Regierungskonsultationen statt. Dazu war eine große polnische Delegation angereist. Ministerpräsident Donald Tusk wurde mit militärischen Ehren begrüßt.

Wie üblich, ging es auch diesmal wieder um Reparationen, die Bundeskanzler Merz ablehnte. Stattdessen wurden vor versammelter Presse historische Gegenstände und Urkunden an Polen zurückgegeben. Polnische Kommentatoren werten die wiederholten Vorstöße in Richtung Reparationen als Mittel, um die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen fragil zu halten. Das kann nicht im Sinne der europäischen Sicherheitsarchitektur sein. Polen bereitet sich aktiv auf die Landesverteidigung vor. Das Land hat aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt.

Autor: Matthias Baumann

Ministerpräsident von Slowenien bei Bundeskanzler Friedrich Merz

Nach einer langen Nacht der Koalitionsverhandlungen empfing Bundeskanzler Friedrich Merz heute Vormittag den Ministerpräsidenten der Republik Slowenien, Robert Golob, mit militärischen Ehren.

Robert Golob ist Vorsitzender der Partei Gibanje Svoboda (Freiheitsbewegung), die einen politischen Mix aus grün-liberal und sozial-liberal fährt. Robert Golob hat Elektrotechnik studiert und auf diesem Gebiet promoviert. Folgerichtig war er dann auch Staatssekretär am slowenischen Wirtschaftsministerium. Seit 2022 ist er Ministerpräsident seines Landes.

Slowenien hat etwa zwei Millionen Einwohner und eine stark alternde Bevölkerung. Seit 2004 ist Slowenien Mitglied der NATO und der EU. Es fiel auch vor dem Zusammenbruch Jugoslawiens durch seinen westlichen Kurs auf.

Beim Besuch in Berlin ging es um die üblichen Themen: Russland und Ukraine, bilaterale Beziehungen und die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union.

Autor: Matthias Baumann