Antrittsbesuch des schweizerischen Verteidigungsministers Martin Pfister in Berlin

Heute Mittag wurde der schweizerische Verteidigungsminister, Bundesrat Martin Pfister, mit militärischen Ehren im Bendlerblock empfangen.

Martin Pfister steht seit April 2025 dem Department für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport vor. Er war Oberst der Schweizer Armee und leitete die Katastrophenhilfe einer schweizerischen Territorialregion.

Die Schweiz hat knapp neun Millionen Einwohner und nur die Teilstreitkraft Heer mit 21.300 aktiven Soldaten. Hinzu kommt eine Reserve von 123.450 Personen und einem Zivilschutz mit 73.000 Aktiven und 51.000 Reservisten. Zivil-militärische Zusammenarbeit ist in der Schweiz selbstverständlich. Trotz ihrer Neutralität frischt die Schweiz von Zeit zu Zeit ihre Schutzmaßnahmen auf. Beispielsweise hat sie viele Krankenhäuser unter Tage verlegt. Die Sinnhaftigkeit dessen hat sich auch im Ukrainekrieg bestätigt. Hier kann Deutschland noch viel lernen.

In den Gesprächen zwischen den Ministern ging es um die Lieferung von Patriot-Systemen an die Schweiz, gemeinsame Übungen und die schwierige Rechtslage bei Rüstungsexporten. Zudem gebe die Schweiz weniger als ein Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung aus, wodurch sie auch langfristig von externer Unterstützung und der Akzeptanz ihrer Neutralität abhängig sein wird. Das Land ist „NATO-Partner für den Frieden“ und beteiligt sich an einigen internationalen Einsätzen. Zudem ist es Teil der European Sky Shield Initiative.

In einem Interview betont der ehemaligeschweizerische Verteidigungsattachè, Oberst Markus Widmer, dass die Schweiz sehr gerne mit Deutschland zusammenarbeite, weil Deutschland auch mit kleineren Partnern auf Augenhöhe kommuniziere.

Autor: Matthias Baumann

Schwedens Verteidigungsminister Dr. Pål Jonson zu Gast bei Boris Pistorius

Heute Nachmittag besuchte der schwedische Verteidigungsminister, Dr. Pål Jonson, seinen Amtskollegen Boris Pistorius im Bendlerblock in Berlin. Er wurde mit militärischen Ehren empfangen.

Die Minister hatten viel zu bereden: Es ging um die regelmäßigen Provokationen Russlands gegen NATO-Territorium und gemeinsame Rüstungsvorhaben. Die Stimmung war sehr gut und von freundschaftlicher Verbundenheit geprägt. Die einzelnen Gesprächsthemen wurden in der abschließenden Pressekonferenz dargelegt. Es konnten Fragen gestellt werden, in denen es auch um eine robustere Handhabung russischer Provokationen ging. Hier sehen Sie den kompletten Mitschnitt der Pressekonferenz im Originalton (Deutsch und Englisch):

In Sachen gesamtgesellschaftlicher Resilienz und Verteidigungsbereitschaft kann Deutschland noch viel von Schweden lernen. Die Schweden nennen es „Defense Concept“ (Gesamtverteidigung). Es beinhaltet verschiedene Maßnahmen wie ein Amt für Psychologische Verteidigung, die Broschüre „If Crisis Or War Comes“, einen Nationalen Sicherheitsrat und ein Konzept zur Gesamtverteidigung. Schweden entwickelt das stetig weiter, so dass inzwischen auch die Rolle der Hochschulen und die Verwundbarkeit im Weltraum in den Fokus genommen werden. Dazu mehr in unserem Interview mit dem ehemaligen schwedischen Verteidigungsattaché:

Autor: Matthias Baumann

Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst

Aus Regierungskreisen ist zu erfahren, dass man sich Ende August 2025 mit dem Gesetzentwurf zum Neuen Wehrdienst befassen wolle. Als Zielvorstellung gilt eine Zahl von 460.000 Soldaten, die sich aus 260.000 Aktiven und 200.000 Reservisten zusammensetzen sollen. Diese sollen dann in den unterschiedlichen Bereichen von NATO-Ostflanke bis Operationsplan Deutschland und Heimatschutz eingesetzt werden.

Teilziel ist der Aufbau einer starken Reserve. Ende letzten Jahres verfügte die Bundeswehr über 179.850 aktive Soldaten und 34.100 Reservisten. Der Aufwuchs ist demnach sehr ambitioniert, wird aber von unseren Verbündeten erwartet.

Die Ausgestaltung soll zunächst nach dem Schwedischen Modell erfolgen, welches auf Attraktivität und Freiwilligkeit des Dienstes setzt. Zur Umsetzung dessen werden Freiwillige sofort in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit versetzt. Ferner achte man auf Sinnstiftung innerhalb des Dienstes, Möglichkeiten zur Weiterbildung und neue Karrierechancen. Weitere Schmankerl stellen das kostenlose Bahnfahren, günstige Verpflegung, hohes Grundgehalt, unentgeltliche Unterkunft und freie Heilfürsorge dar.

Die Wehrerfassung war seit 2011 massiv vernachlässigt worden. Deshalb soll nun jeder männliche deutsche Staatsbürger verpflichtend einen entsprechenden Fragebogen ausfüllen. Weibliche Staatsbürger können den Fragebogen freiwillig ausfüllen. Damit sollen Bereitschaft, Eignung und Verfügbarkeit erfasst werden. Mit der Übertragung der Aufgaben der Wehrerfassungsbehörde auf die Bundeswehr werden zudem die Meldebehörden der Länder entlastet. Ab 2028 soll es eine verpflichtende Musterung 18-jähriger Männer geben.

Ab 2031 sollen jährlich bis zu 40.000 Frauen und Männer über das neue Wehrdienstmodell rekrutiert werden. Momentan geht man davon aus, dass die Zielvorgaben durch Freiwillige erreicht werden können. Sollte das nicht ausreichen, werde das Gesetz einen Mechanismus enthalten, der eine verpflichtende Heranziehung ermöglicht.

Zur Aktivierung der Wehrpflicht gebe es allerdings keinen Automatismus, keine festgelegte Zahl und auch keinen festgelegten Zeitpunkt.

Autor: Matthias Baumann

Feierliches Gelöbnis mit Rede des obersten Verfassungsrichters Prof. Dr. Harbarth

Zum 81. Jahrestags des Attentats auf Hitler (20. Juli 1944) fand heute wieder ein Feierliches Gelöbnis im Bendlerblock statt. Neben Verteidigungsminister Boris Pistorius hielt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Stephan Harbarth, eine Rede zu den Rekruten. Die Rekruten kamen aus folgenden Einheiten:

5./Fernmeldebataillon 610 aus Prenzlau
7. Inspektion der Unteroffizierschule der Luftwaffe aus Heide
2./Wachbataillon aus Berlin
5. Inspektion Lehrgruppe B aus der Marineunteroffizierschule Plön
6./IT-Bataillon 292 aus Dillingen/Donau
1./Logistikbataillon 172 aus Beelitz

Die Angehörigen und Gäste waren trotz der Hitze voll dabei und bestätigten einzelne Programmpunkte mit kräftigem Applaus. Auch das vorgelagerte Platzkonzert des Stabsmusikkorps weckte Begeisterung bei den Zuschauern. Am Ende des Gelöbnisses wurden die Schlachtrufe der jeweiligen Einheiten über den Platz schallen gelassen. Danach durften die Angehörigen noch einmal zu ihren Rekruten gehen. Der Gelöbnistag im Bendlerblock ist für Rekruten und Angehörige insgesamt wie ein Fest organisiert. Vorab gibt es Stände, Vorführungen und Geräte zum Anfassen in der Julius-Leber-Kaserne. Die Kaserne ist dann auch Start- und Endpunkt der ganztägigen Veranstaltung.

Autor: Matthias Baumann

70 Jahre deutsche NATO-Mitgliedschaft – Festakt im Bendlerblock

Wegen der Turbulenzen um den Regierungswechsel wurde der eigentliche Beitritt Deutschlands zur NATO am 9. Mai 1955 nur am Rande gewürdigt. Da die Mitgliedschaft nun immerhin seit 70 Jahren besteht, wurde heute der Festakt im Bendlerblock nachgeholt.

Dazu war auch NATO-Generalsekretär Mark Rutte aus Brüssel angereist. Vor dem Festakt hatte er sich noch mit Bundeskanzler Friedrich Merz getroffen. Da Mark Rutte die deutsche Medienlandschaft mit einer Aussage über einen möglichen gemeinsamen Angriff Chinas auf Taiwan und Russlands auf NATO-Staaten verunsichert hatte, wurde das natürlich auch in der Pressekonferenz im Kanzleramt nachgefragt. Mark Rutte blieb bei seiner Aussage. Die gesamte Pressekonferenz haben wir mitgeschnitten:

Anschließend fuhren Bundeskanzler und NATO-Generalsekretär ins BMVg. Dort gab es neben Musik und Geselligkeit auch vier Reden: Verteidigungsminister Pistorius, Außenminister Wadephul, Bundeskanzler Merz und NATO-Generalsekretär Rutte. Hier der Tonmitschnitt (Credit BMVg):

Nach den Reden mischte sich das Publikum und plauderte auf dem Paradeplatz an den Stehtischen. Generale, Admirale, Militärattachés, Staatssekretäre und NATO-Personal genossen die gemeinsame Zeit bei deutlich besserem Wetter, als zuvor angesagt. Boris Pistorius musste immer wieder seinen Rundgang unterbrechen, weil Gäste um Selfies baten.

Den krönenden Abschluss des Festaktes bildete eine Serenade mit drei Musikstücken und den Hymnen der NATO und der Bundesrepublik. Das Besondere daran war, dass die Serenade gemeinsam von Stabsmusikkorps der Bundeswehr und dem Musikkorps der litauischen Streitkräfte vorgetragen wurde. Auch die Dirigenten, Oberstleutnant Kiauka und Major Ališauskas wechselten sich ab. Mark Rutte war sichtlich gerührt und bedankte sich sehr herzlich bei den Musikkorps.

Autor: Matthias Baumann