Am Ende ihres Statements gratulierte die Kanzlerin ihm zum Geburtstag, dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Er war 14 Tage nach Gründung der DDR geboren worden und knapp eineinhalb Jahre nach Gründung des Staates Israel. Kürzlich wurden 50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Israel gefeiert. Ein Anlass, der angesichts der aktuellen Herausforderungen nur marginale mediale Beachtung gefunden hatte.
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Benjamin Netanjahu bei Angela Merkel - Pressekonferenz im Bundeskanzleramt |
Dabei ist doch Israel eine der wenigen wehrhaften Demokratien im Mittelmeerraum. Benjamin Netanjahu machte deutlich, dass Israel seine Nachbarn beobachte und sich bei Bedarf zu verteidigen wisse. Dass diese Ansicht nicht immer mit der europäischen Political Correctness harmoniert, ist dabei sekundär. Es geht um das Überleben innerhalb ethnischer Konglomerate notorischer Israelgegner. Entstanden durch Sozialneid, der sich bereits auf die Zeit des ersten Buches Mose (Kapitel 26, 12-33) zurück datieren lässt und damit inzwischen etwa 4.000 Jahre andauert.
Als Netanjahu auf den Holocaust zu sprechen kam, ging ein Raunen durch den Saal. Der Ministerpräsident stellte jedoch diesmal den Großmufti von Jerusalem heraus, der Hitler zur Endlösung der Judenfrage angehalten haben solle. Das wurde von der anwesenden Presse weitestgehend als political incorrect gewertet. Auch die Kanzlerin wirkte wenig amused.
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Benjamin Netanjahu bei Angela Merkel - Pressekonferenz |
Benjamin Netanjahu gilt auch in Israel als Hardliner. Erstmalig kam er 1996 nach diversen palästinensischen Selbstmordanschlägen an die Macht. Dem damals amtierenden Ministerpräsidenten Schimon Peres traute die Bevölkerung keine wirksame Sicherheitskompetenz mehr zu. Netanjahu versprach "einen sicheren Frieden". Die Sicherheit schoss allerdings gelegentlich etwas über das Ziel hinaus, so dass es zu weiteren Unruhen kam, wie beispielsweise bei der Öffnung des Tunnels an der Klagemauer.
1999 verschwand er dann temporär von der politischen Bildfläche, bevor er ab 2002 als Außenminister und Finanzminister fungierte und 2009 wieder das Amt des Ministerpräsidenten übernahm.
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Benjamin Netanjahu bei Angela Merkel - Pressekonferenz |
Angela Merkel versicherte, dass es beim anschließenden Abendessen auch um den Siedlungsneubau gehen werde. Ein Journalist fragte nach dem Mauerbau in Jerusalem, der ihn an die Mauer in Berlin erinnere. Netanjahu wies die Frage mit Hinweis auf die Sicherheitserfordernisse in Problembezirken Jerusalems zurück.
Ob man beim Abendessen nur über den 66. Geburtstag und den Siedlungsneubau geredet hatte oder auch Anregungen für die Effektivierung der inneren Sicherheit aufgenommen wurden, wird die Zukunft zeigen.
Videos:
Netanjahu bei Bundeskanzlerin Merkel - Pressekonferenz Statement Merkel
Netanjahu bei Bundeskanzlerin Merkel - Pressekonferenz Statement Netanjahu
Bericht Tagesschau
Bericht ZDF
Autor: Matthias Baumann