Antrittsbesuch des litauischen Verteidigungsministers Robertas Kaunas

Wer in den letzten vier Jahren wiederholt Litauen besucht hat, wird die enorme Geschwindigkeit von Bauvorhaben und infrastrukturellem Aufwuchs bestätigen können. Diesem Tempo schließt sich auch der Wechsel der Verteidigungsminister Litauens an.

Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas hatte es von Dezember 2020 bis März 2024 durchgehalten und reichte dann überraschend seinen Rücktritt ein. Sein Nachfolger war Laurynas Kasčiūnas. Der konservative Kasčiūnas  wurde von der litauischen Presse bezüglich der Kosten im Zusammenhang mit der deutschen Brigade Litauen unter Druck gesetzt. So gab er bereits im Dezember 2024 sein Amt wieder ab. Es folgte die Kriminalpsychologin Dovilė Šakalienė. Sie gehört der Bauernpartei Litauens an. Dovilė Šakalienė konnte sich keine zwölf Monate im Amt halten.

Der aktuelle Verteidigungsminister Robertas Kaunas ist Sozialdemokrat und seit November 2025 im Amt. Heute absolvierte er seinen Antrittsbesuch bei Boris Pistorius im Bendlerblock.

 

Autor: Matthias Baumann

Kaja Kallas zum Antrittsbesuch bei Boris Pistorius

Heute wurde die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, mit militärischen Ehren im Bendlerblock empfangen. In den anschließenden Gesprächen ging es um die Stärkung der europäischen Verteidigungsbereitschaft und die Unterstützung der Ukraine.

Kaja Kallas war von 2021 bis 2024 Premierministerin Estlands und gehört dort zur Reformpartei, die in etwa mit unserer FDP zu vergleichen wäre. In Estland ist sie jedoch stärkste politische Kraft. Kaja Kallas hatte sich innerhalb der EU und der NATO besonders stark für die Unterstützung der Ukraine eingesetzt, da sich Estland als direkter Nachbar Russlands einer konkreten Bedrohungslage gegenüber sieht. Auch das IISS hatte 2021 noch vermutet, dass Russland das Baltikum statt der Ukraine angreifen werde, um Handlungsfähigkeit und Handlungswillen der NATO auszutesten.

Autor: Matthias Baumann

Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG) tritt zum 1. Januar 2026 in Kraft

Nachfolgend zitieren wir die Pressemitteilung 42/2025 des BMVg vom 19.12.2025, 18:07 Uhr:

Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes - Nach Abschluss des parlamentarischen Verfahrens fällt der Startschuss zum 1. Januar

Am 19. Dezember hat der Bundesrat über das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG) beraten. Mit der Zustimmung ist ein weiterer Meilenstein im parlamentarischen Verfahren erfolgt. Es steht nun zum Jahreswechsel noch die Unterschrift des Bundespräsidenten an, bevor das Gesetz zum 1. Januar 2026 in Kraft tritt.

Der Startschuss für den NWD ist nicht nur für die Bundeswehr als Großorganisation ein hervorgehobenes Datum, sondern auch in erster Linie für die jungen Menschen in unserem Land. Unsere Planungen sehen vor, dass Mitte Januar alle deutschen Bürgerinnen und Bürger des Jahrgangs 2008, die dann bereits die Volljährigkeit erreicht haben, Post von der Bundeswehr erhalten. Das Anschreiben erhält einen QR-Code, der über einen online-Link zum Fragebogen führt. Dieser fragt die generelle Bereitschaft zum NWD ab. Den Fragebogen erhalten deutsche Personen mit Wohnsitz in Deutschland. Männer müssen den Fragebogen ausfüllen. Frauen sind dazu eingeladen. Der Fragebogen ist online auszufüllen und umfasst zwölf Fragen.  Diese beinhalten Fragen zu persönlichen Daten und Bildungsabschlüssen sowie zur Motivation, Eignung und körperlicher Fitness. Der Fragebogen kann selbstverständlich auf dem Handy, auf dem Tablet oder dem PC bearbeitet werden. Der zeitliche Aufwand zum Ausfüllen sollte nicht länger als 15 Minuten dauern. Bei der Abgabe der persönlichen Daten sind weder die Mailadresse noch die Telefonnummer zu hinterlegen. Nur wenn Interesse am Dienst besteht und der Ausfüllende dies selbst einträgt, ist eine der Möglichkeiten zu wählen, um die Kontaktherstellung zu ermöglichen. Nach Beantwortung aller Fragen gelangen die Bearbeitenden auf eine „Landing Page“. Dieser kommt eine wichtige Funktion zu, denn zum einen enthält sie die Bestätigung, dass der Fragebogen ausgefüllt wurde, zum anderen liefert sie weitere Informationen u.a. zu Karrieremöglichkeiten bei der Bundeswehr (www.bundeswehrkarriere.de) aber auch zu den Freiwilligen Diensten (www.freiwillig-ja.de).

Diejenigen, die beim Fragebogen freiwillig ihre Bereitschaft für eine Wehrdienstleistung angeben, werden nach und nach auf ihre Eignung geprüft – also auch ärztlich untersucht. Das nicht-Ausfüllen des Fragebogens stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann zu einer Geldbuße führen. Ziel ist es, ein umfassendes Lage- und Datenbild über die Bereitschaft der jungen Generation zu erhalten und die Wehrerfassung und -überwachung wieder aufzubauen. Für die Musterung werden perspektivisch 24 Musterungszentren und acht große Karrierecenter mit Assessment zur Verfügung stehen.

Der Versand der Fragebögen startet Mitte Januar. Konkret heißt das, alle jungen Menschen des Jahrgangs 2008, die in den ersten Januartagen volljährig werden, erhalten in etwa Mitte/ Ende Januar per Post ein Anschreiben von der Bundeswehr. Die zeitlichen Abläufe begründen sich darin, dass die Bundeswehr erst mit In Krafttreten des Gesetzes zum 1. Januar die Daten von den Meldebehörden abrufen darf. Es ist geplant, die Schreiben künftig in regelmäßigen Abständen zu verschicken; vvs. im wöchentlichen Rhythmus.
Unsere Planungen sehen vor, dass wir rund 650.000 Personen eines Jahrgangs anschreiben. Pro Monat wären das ca. 54.000 Personen.

Uns ist bewusst, dass es ein hohes Informationsinteresse zum NWD gibt. Auf unseren Seiten sind vielen Daten & Fakten, aber auch praktische Tipps zu finden. Wir planen die jungen Leute mitzunehmen, u.a. mit Erklärvideos zum Ausfüllen des Fragenbogens auf TikTok. Eine junge Bundeswehrangehörige erklärt ihren Altersgenossen die ersten Schritte und „nimmt“ diese quasi virtuell an die Hand. Mit dieser Hilfestellung wollen wir die Zielgruppe abholen und passgenau mitnehmen. Unser Ziel ist es, die jungen Menschen dort zu informieren, wo sie sich altersbedingt typischerweise „tummeln“ – deshalb sind wir auch auf Twitch und TikTok aktiv.

Wichtig ist: Der NWD beruht auf Freiwilligkeit! Der Freiwillige Dienst in den Streitkräften steht gleichberechtigt neben den zivilen Diensten beispielsweise dem Bundesfreiwilligendienst oder dem freiwilligen sozialen Jahr. Klar ist aber auch, der NWD stärkt die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sowie den Aufwuchs der Reserve, denn unsere Sicherheit wird durch eine gut aufgestellte Bundeswehr gewährleistet.

Neuer Bordhubschrauber Sea Tiger übergeben

Am 16. Dezember 2025 wurde im Bendlerblock der erste neue Bordhubschrauber Sea Tiger übergeben. Der Sea Tiger basiert auf dem NH90 und soll in den nächsten Jahren den Mk88A Sea Lynx ablösen. Die Besatzung und der Kommandeur der Marineflieger, Kapitän zur See Broder Nielsen, zeigten sich zufrieden mit den Fähigkeiten des Sea Tigers. Der Hubschrauber wird auf den Fregatten mitfahren und beispielsweise zur Erkennung von U-Booten und der Erstellung von Lagebildern eingesetzt.

Autor: Matthias Baumann

Weihnachtliche Einsatzreise zum Enhanced Air Policing in Rumänien und Polen

Am 9. und 10. Dezember besuchte der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Nils Schmid die deutschen Einsatzkontingente in Constanta, Rumänien, und auf der Malbork Air Base in der Nähe von Danzig, Polen. Eigentlich war es die Reise des Ministers, aber Boris Pistorius hatte sich wenige Stunden vor Abflug krank gemeldet. Der Staatssekretär war dann ad hoc eingesprungen, weil diese Weihnachtsbesuche für die Soldaten ein wichtiges Zeichen der Anerkennung und Verbundenheit sind.

Auf die Schnelle musste auch das Programm umgebaut werden, da die Ebenen von Gast und Gastgeber stimmig sein sollten. Das „Leben in der Lage“ testete die militärische Flexibilität. Letztendlich fanden alle Programmpunkte wie vorgesehen statt – nur in leicht veränderter Reihenfolge und auf nachgeordneter Ebene. Der Staatssekretär wurde begleitet vom Abteilungsleiter Streitkräfte (ehemals MEO), Generalleutnant Gunter Schnieder.

Das erste Reiseziel war der Luftwaffenstützpunkt in Constanta am Schwarzen Meer. Hier ist ein Einsatzkontingent des Taktischen Luftwaffengeschwaders 71 "Richthofen" (TaktLwG 71) mit mehreren Eurofightern stationiert. Nach Auslösen eines Alarms sind die aufmunitionierten Kampfjets innerhalb von 15 Minuten in der Luft und erreichen in wenigen Minuten die Außengrenze Rumäniens. Alarm wird hier in der Regel durch Drohnen ausgelöst, die über das Schwarze Meer, die Ukraine oder Moldau in den rumänischen Luftraum eindringen.

In Constanta gab es zunächst Gespräche mit dem rumänischen Staatssekretär Sorin-Dan Moldovan, die mit einem gemeinsamen Pressestatement beendet wurden. An einem mobilen Hangar waren ein Eurofihter, ein rumänischer Kampfunterstützungs- und Transporthubschrauber IAR 330 und ein imposanter, amerikanischer Apache-Kampfhubschrauber aufgebaut. Daneben waren verschiedene Wirkmittel von IRIS-T bis AMRAAM aufgebaut.

Hier gab es noch eine Pressebegegnung mit Dr. Schmid, während im benachbarten Zelt schon die weihnachtliche Stimmung eingeläutet wurde. Erbsensuppe, Lebkuchen und alkoholfreier Punsch standen für den geselligen Abend bereit. Und auch hier wurden erst einmal Reden gehalten und ein Schild mit Eurofighter als Andenken signiert. Dann wurde das Licht ausgeschaltet, so dass der Raum nur noch durch Lichterketten und Weihnachtsbaum erhellt wurde.

Noch am selben Abend ging es weiter nach Danzig. Die Malbork Air Base liegt etwa eine Autostunde südöstlich von Danzig und ist etwa 100 Kilometer von der russischen Enklave Kaliningrad entfernt. Kaliningrad ist ein hochgerüstetes Gebiet zwischen Ostsee, Memel und Polen. Die hybriden Angriffsszenarien gehen hier von der Störung des GPS- und Funkverkehrs bis zu russischen Flugzeugen, die ohne Transpondersignal unterwegs sind oder durch das Überschreiten von Grenzen die Reaktionsfähigkeit der NATO-Partner austesten.

Auf der Malbork Air Base ist ein Einsatzkontingent des Taktischen Luftwaffengeschwaders 31 "Boelke" (TaktLwG 31) mit mehreren Eurofightern stationiert. Diese dienen in der Regel dem Abfangen und Hinauseskortieren russischer Flugzeuge. Drohnen-Vorfälle gibt es hier auch. Diese sind aber nicht primärer Anlass der Alarme – so auch am Tag vor dem Truppenbesuch.

Der Staatssekretär wurde auf dem Stützpunkt von seinem polnischen Amtskollegen, Pawel Ksawery Zalewski, empfangen und zog sich sogleich zur üblichen, bilateralen Unterredung zurück. Danach widmeten sich beide Politiker einer ausführlichen Begegnung mitder Presse. Pawel Ksawery Zalewski, der gleichzeitig als stellvertretender Verteidigungsminister Polens fungiert, war auch anschließend von der polnischen Presse umlagert. Zu ernst ist die Bedrohungslage an der Ostgrenze.

Bevor es in den geselligen Teil des Besuches bei Schokokeksen, Kuchen, Grillbuffet und Gesprächen mit der Leitungsebene des Ministeriums überging, gab es noch den Start eines Eurofighters zu bewundern. Am Nachmittag ging es dann auch schon wieder zurück nach Berlin.

Autor: Matthias Baumann

Serenade für Eva Högl

Heute Abend wurde die ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestages, Dr. Eva Högl, im Bendlerblock mit einer Serenade verabschiedet.

Dr. Eva Högl (SPD) füllte dieses Amt von Mai 2020 bis Mai 2025 aus. Dann wurde sie durch Henning Otte (CDU) abgelöst. Wie sie in Ihrer Abschiedsrede durchblicken ließ, war das eine der intensivsten Zeiten ihres Lebens. Eine Zeit, auf die sie dankbar zurückblickt und in der sie schnell eine merkliche Begeisterung für die Truppe entwickelt hat.

Nach anfänglicher Skepsis, kamen schon 2020 Rückmeldungen von befragten Kommandeuren, dass Eva Högl einen guten Draht zur Truppe aufbaue. Sie hatte sich so schnell eingearbeitet, dass sie bei der Vorstellung ihres ersten Berichtes im Frühjahr 2021 kompetent und ohne Unterstützung des anwesenden Personals auf Fragen zu sehr unterschiedlichen Themen antworten konnte.

Sie war immer voll bei der Sache und zu 100 Prozent Wehrbeauftragte. Boris Pistorius war erstaunt über ihr Reisepensum und darüber, dass sie in den fünf Amtsjahren tatsächlich alle Einheiten mindestens einmal besucht hatte. Militärbischof Dr. Felmberg bezeichnete sie in seiner Abschiedsandacht als „fröhliche Intensivarbeiterin“. Wichtig war auch die Aussage in der Laudation von Boris Pistorius, dass Eva Högl „stets das Parteipolitische vom Amt getrennt“ habe. Eine ähnliche Priorisierung hat auch der Minister.

Neben der fachlichen Kompetenz punktet Eva Högl mit einem gigantischen Gedächtnis für Namen und Sachverhalte. Sie ist eine Kontaktmaschine, die immer einen Anknüpfungspunkt findet, um ihrem Gegenüber Beachtung und Wertschätzung auszudrücken: Den Hauptfeldwebel auf dem Flughafen sprach sie auf seinen norddeutschen Dialekt an und war sofort im Gespräch. Die Ordner auf dem Gedenkfriedhof grüßte sie zu früher Stunde freundlich und über alle Dienstgrade hinweg hatte sie ein offenes Ohr. Es wird ihr sogar nachgesagt, dass sie jede der knapp 4.000 Vorgänge pro Jahr selbst gelesen habe.

Zur Serenade und dem vorausgehenden Empfang hatte sie nicht nur Generale und Admirale eingeladen, sondern auch einige ihrer 60 Mitarbeiter und Soldaten ohne Laub auf der Schulter. Ihre Mitarbeiter berichten, dass sie von ihrer Chefin zu Weihnachten immer ein kleines, individuell verpacktes Geschenk bekommen haben.

Einige Zeit war offen, was Frau Högl anschließend machen werde. Das wurde sehr deutlich in der Andacht, die unter dem Bibelzitat „Du stellst meine Füße auf weiten Raum.“ (Psalm 31,9) stand. Nun steht fest, dass sie nach Bremen umziehen und dort zur neuen Innensenatorin ernannt werde. Sicherheitspolitische Expertise bringt sie reichlich mit.

Autor: Matthias Baumann