Dienstag, 23. Oktober 2018

Polnischer Präsident Andrzej Duda besucht seinen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier in Berlin

Der polnische Präsident Andrzej Duda wurde vor etwa zwei Jahren schon einmal mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen. Damals noch in der Konstellation mit Joachim Gauck. Andrzej Duda ist seit August 2015 im Amt, Frank-Walter Steinmeier erst seit März 2017. So kommt der polnische Staatschef nun wieder in den Genuss eines solchen Empfangs.

Polnischer Präsident Andrzej Duda Berlin Bundespräsident Steinmeier
Polnischer Präsident Andrzej Duda bei strömendem Regen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen
Andrzej Duda ist 46 Jahre alt und wurde in Krakau geboren. Im nächsten Jahr feiert er seine Silberhochzeit. Seine Frau ist Deutschlehrerin, was für den heutigen Besuch in Berlin durchaus praktisch ist. Auf dem politischen Parkett ist er ein Newbie (Neuling). Vor 13 Jahren erst trat er als juristischer Berater der aktuellen Regierungspartei PiS auf den Plan. PiS steht für Prawo i Sprawiedliwość und heiß übersetzt Recht und Gerechtigkeit.

So wie im politischen Kontext üblich, müssen die Namen nicht unbedingt mit den vermuteten Inhalten harmonieren. Je mehr von Volk und Demokratie in der Bezeichnung eines Staates aufgeführt wird, umso weniger ist von dessen Realitätsnähe auszugehen. So auch bei Recht und Gerechtigkeit im Sinne von PiS. Recht und Gerechtigkeit wollte die Partei mit Gesetzen unterfüttern, die es dem Justizminister erlauben, aktiv in die Struktur des Rechtswesens einzugreifen und Richter zu benennen oder abzusetzen.

Polnischer Präsident Andrzej Duda Berlin Bundespräsident Steinmeier
Polnischer Präsident Andrzej Duda in Berlin - 8.000-Euro-Instrument eines Mitglieds des Musikkorps der Bundeswehr aus Siegburg mit den Noten der polnischen Nationalhymne
Andrzej Duda trat bereits 2015 aus der Partei PiS aus und verweigerte sogar seine Unterschrift unter die fraglichen Gesetze. Der mutige Eingriff eines Präsidenten ins Tagesgeschäft der Regierung. Auch in Deutschland hat der Präsident ja eher eine statistische und repräsentative Funktion und mischt sich selten ins operative Geschäft des Bundestages oder des Kanzleramtes ein. Politprofi Steinmeier ist da allerdings nicht ganz so zurückhaltend wie Joachim Gauck.

Der polnische Präsident hinterließ heute seinen zweiten Eintrag im Gästebuch des Schlosses. Anschließend konnte das Ehepaar Duda beim gemeinsamen Mittagessen mit Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender seine Deutschkenntnisse anwenden. Beide Paare sind fast gleich lang verheiratet. Zum Kaffee begaben sich die beiden Präsidenten heute ins Auswärtige Amt. Ab 15 Uhr fand im dortigen Weltsaal das Deutsch-Polnische Forum statt.

Video:
Militärische Ehren für Polens Präsident Andrzej Duda

Autor: Matthias Baumann