Antrittsbesuch des schweizerischen Verteidigungsministers Martin Pfister in Berlin

Heute Mittag wurde der schweizerische Verteidigungsminister, Bundesrat Martin Pfister, mit militärischen Ehren im Bendlerblock empfangen.

Martin Pfister steht seit April 2025 dem Department für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport vor. Er war Oberst der Schweizer Armee und leitete die Katastrophenhilfe einer schweizerischen Territorialregion.

Die Schweiz hat knapp neun Millionen Einwohner und nur die Teilstreitkraft Heer mit 21.300 aktiven Soldaten. Hinzu kommt eine Reserve von 123.450 Personen und einem Zivilschutz mit 73.000 Aktiven und 51.000 Reservisten. Zivil-militärische Zusammenarbeit ist in der Schweiz selbstverständlich. Trotz ihrer Neutralität frischt die Schweiz von Zeit zu Zeit ihre Schutzmaßnahmen auf. Beispielsweise hat sie viele Krankenhäuser unter Tage verlegt. Die Sinnhaftigkeit dessen hat sich auch im Ukrainekrieg bestätigt. Hier kann Deutschland noch viel lernen.

In den Gesprächen zwischen den Ministern ging es um die Lieferung von Patriot-Systemen an die Schweiz, gemeinsame Übungen und die schwierige Rechtslage bei Rüstungsexporten. Zudem gebe die Schweiz weniger als ein Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung aus, wodurch sie auch langfristig von externer Unterstützung und der Akzeptanz ihrer Neutralität abhängig sein wird. Das Land ist „NATO-Partner für den Frieden“ und beteiligt sich an einigen internationalen Einsätzen. Zudem ist es Teil der European Sky Shield Initiative.

In einem Interview betont der ehemaligeschweizerische Verteidigungsattachè, Oberst Markus Widmer, dass die Schweiz sehr gerne mit Deutschland zusammenarbeite, weil Deutschland auch mit kleineren Partnern auf Augenhöhe kommuniziere.

Autor: Matthias Baumann

Schweizerische Bundespräsidentin zu Gesprächen bei Bundeskanzler Friedrich Merz

Heute Mittag wurde die Bundespräsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Karin Keller-Sutter, mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen.

Bei den Gesprächen im Kanzleramt ging es vorrangig um wirtschaftliche Themen und die neuen Zölle der USA. Die Schweiz wolle hier vermittelnd eintreten. Zudem stimmten sich Friedrich Merz und Frau Keller-Suter über Genf als möglichen Ort einer Ukraine-Friedenskonferenz ab.

Karin Keller-Sutter ist seit Januar Bundespräsidentin der Schweiz. Ihre politische Karriere begann 1992. Sie hat sich über sämtliche Instanzen hochgearbeitet und vertritt einen konservativen Kurs – insbesondere in Sachen Migration und Integration. Die 61-Jährige blickt ansonsten auf erhebliche Berufserfahrung in der freien Wirtschaft zurück: Sie war freiberufliche Konferenzdolmetscherin und in leitenden Funktionen für Fondsgesellschaften und Versicherungen tätig. Verheiratet ist sie mit einem Rechtsmediziner. Gemäß repräsentativer Umfragen in der Schweiz gilt sie als beliebt und einflussreich.

Am Donnerstag reist Bundespräsident Steinmeier in die Schweiz, um dort die deutschsprachigen Staatsoberhäupter -  auch Frau Keller-Sutter - zu treffen. Dieses Treffen findet regelmäßig statt und wurde im Sommer 2021 in Potsdam veranstaltet.

Die Schweizerische Botschaft liegt übrigens nur wenige Meter vom Bundeskanzleramt entfernt und ist neben dem Reichstag das einzige Gebäude am Spreebogen, das den2. Weltkrieg überstanden hatte. Die Schweizer hatten damals schon verhindert, dass das Haus zugunsten des Bauvorhabens „Germania“ abgerissen wurde. Als Berlin 1945 eingenommen wurde, kämpften sie weiter für den Erhalt des Hauses.

Autor: Matthias Baumann

D-A-CH-Gespräche im Bendlerblock

Gestern statteten die Verteidigungsminister Österreichs und der Schweiz der Hauptstadt einen Besuch ab. Ursula von der Leyen empfing sie mit militärischen Ehren im Bendlerblock.

D-A-CH-Gespräche im BMVg mit Hans-Peter Doskozil und Guy Parmelin

Hans-Peter Doskozil aus Österreich und Guy Parmelin aus der Schweiz ließen sich direkt nach der Ankunft von ihrer Amtskollegin das protokollarische Prozedere erklären und absolvierten anschließend mit Bravour die sämtlichen Stationen. Abschließend legten sie zwei Kränze am Ehrenmal der Bundeswehr nieder. Ein bewegender Moment, der mit einem Trompetenstück untermalt wurde.

Die "Gespräche im D-A-CH-Format auf Ministerebene" sollen regelmäßig und an wechselnden Standorten stattfinden. Auch die Generalinspekteure des Alpendreiecks treffen sich zu regelmäßigen Konsultationen. Dabei gibt es eine große Bandbreite gemeinsamer Themen.

Verteidigungsminister Österreichs, Hans-Peter Doskozil (mitte), und der Schweiz, Guy Parmelin (rechts), in Berlin

Virulent sind der Umgang mit den Flüchtlingsströmen über die Balkanroute und die Cybersicherheit. Eine enge Zusammenarbeit der Streitkräfte findet bereits im Rahmen des KFOR-Einsatzes auf dem Balkan und MINUSMA in Mali statt. Letzteres stellt derzeit die größte Herausforderung für die Bundeswehr dar.

Zur Überwachung des Luftraumes der südlichen Alpennachbarn durch Deutschland bot Ursula von der Leyen Hilfe auf Anfrage an. Man wolle sich jedoch nicht eigenmächtig in die Souveränität anderer Staaten einmischen. Hans-Peter Doskozil bestätigte in diesem Zusammenhang, dass eine Luftüberwachung durch andere Staaten derzeit nicht in Frage komme.

Die Themenpalette umfasste noch den Eurofighter und die Rüstungsausgaben. In Deutschland ist bereits die Trendwende mit dem mittelfristigen Ziel der 2% des Bruttoinlandsproduktes eingeleitet. In Österreich möchte man zunächst wissen, wofür das Geld konkret ausgegeben werde.

Video:
Empfang der Verteidigungsminister Österreichs und der Schweiz mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann