Dienstag, 12. August 2014

Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon zum Antrittsbesuch in Berlin

Das Wetter hatte er aus England mitgebracht. Zeitgleich mit der Ankunft des neuen britischen Verteidigungsministers Michael Fallon im Bendlerblock entlud sich ein zünftiger Regenguss, der kurz nach den Außenzeremonien wieder einem strahlend blauen Himmel wich.

Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen
Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon zum Antrittsbesuch bei Ursula von der Leyen im Bendlerblock
Michael Fallon ist Vater von zwei Söhnen und erst seit dem 15. Juli 2014 als Verteidigungsminister im Amt. Dass er heute bereits seinen Antrittsbesuch bei Ursula von der Leyen durchführte, erscheint ungewöhnlich früh. Sicher liegt es an den diversen näher gerückten Krisenherden. Fallon und von der Leyen sprachen in den etwa 100 Minuten zwischen Kranzniederlegung am Ehrenmahl der Bundeswehr und Pressekonferenz im Bendlerblock über "sehr viele Themen".

Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen
Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen - Abschreiten der Ehrenformation
Neben der Vorbereitung des NATO-Gipfels in Wales ging es um die Ukraine, Afghanistan und den nicht mehr ganz asymmetrischen Konflikt im Irak. Von der Leyen betonte ausdrücklich die Geschlossenheit und Entschlossenheit der europäischen Partner.

Bezüglich der Ukraine sollten alle notwendigen humanitären Maßnahmen unter der Ägide der dortigen Regierung belassen werden. Michael Fallon betonte jedoch, dass man weiter Druck auf die Konfliktparteien ausüben werde.

Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen
Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen - Pressekonferenz
Sehr besorgt zeigten sich die Verteidigungsminister über die Situation im Irak. Die Regierung habe um Hilfe ersucht, so dass nun aktiv an Plänen zur Versorgung der offiziellen irakischen Streitkräfte mit militärischem Zubehör gearbeitet werde. Während die USA bereits Waffen liefern, beschränken sich die Europäer zur Zeit auf verteidigungsrelevante Ausrüstungen wie zum Beispiel Minensuchgeräte, Helme, Sanitätsmaterial oder gepanzerte Fahrzeuge. Wegen des erheblichen Zeitdrucks sollen diese Lieferungen möglichst aus Bundeswehrbeständen entnommen werden. Beim Zeitfenster handele es sich wegen der Dringlichkeit um "Tage".

Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen
Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen - Pressekonferenz
Die Minister waren sich einig, dass Luftschläge und Waffenlieferungen in der aktuellen Lage "gut und richtig" seien. Bezüglich der Restriktion, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern, wolle man nun vollumfänglich die Möglichkeiten unterhalb der Grenzwerte ausschöpfen.

Als Signal in die richtige Richtung wurde der neuerliche Vorstoß der irakischen Regierung angesehen, alle bisher unterdrückten Gruppen des Landes in einen politischen Dialog einzubinden. Fragt sich nur, gegen wen die gelieferten Waffen und Ausrüstungen nach einer Konsolidierung verwendet werden.

Video: Ankunft und Begrüßung des britischen Verteidigungsministers Michael Fallon

Video: "Guten Morgen Soldaten!" 

Autor: Matthias Baumann

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