Samstag, 30. Januar 2021

Resilienz und die hybride Behandlung hybrider Herausforderungen

Wenn Regierungsvertreter in Pressekonferenzen nach dem Aufbau von Resilienz gefragt werden, erwecken sie den Eindruck, noch nie etwas von diesem Begriff gehört zu haben. Elegant gehen sie dann auf schmückende Worte der Frage ein und umschiffen so die eigentliche Antwort. Nur Innen- und Verteidigungsministerium wissen etwas mit dem Begriff anzufangen. Seit einiger Zeit betreiben sie die ressortübergreifende Arbeitsgruppe "hybride Bedrohungen".

Hybride Bedrohungen sind eine neue Spielart zum Austragen kleiner und großer Konflikte. Die Möglichkeiten für spürbare Effekte bei niedrigem Aufwand haben sich durch Globalisierung und Internet potenziert. Angreifer können faktisch in jedem Lebensbereich ansetzen: Energie, Gesundheit, Transport, Finanzen, Medien, Kommunikation, Wasser- und Lebensmittelversorgung, Chemie- und Nuklearindustrie, Forschung, Weltraum, Rechtssicherheit oder öffentliche Sicherheit. Die Liste ließe sich fortsetzen.

Metis Studie "Resilienz denken" und die Wirkungsebenen von Resilienz
Resilienz ist ein gesamtgesellschaftliches Thema. Das Archivfoto zeigt das Eintreffen des Bundespräsidenten auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2020.

Resilienz ist eine Buttom-up-Eigenschaft, die tatsächlich beim Individuum beginnt. In der Psychologie beschreibt Resilienz die Fähigkeit, sich von einem traumatischen Ereignis zu erholen. Eine resiliente Person ist dann noch in der Lage, ihren Alltag zu meistern, einen früheren Zustand der Stabilität zurückzugewinnen oder sogar gestärkt aus dem Trauma hervorzugehen. Diese Wirkungsweise von Resilienz unterscheidet übrigens auch einen Betroffenen von einem Opfer. Opfer sind zwar auch Betroffene, aber nicht jeder Betroffene ist ein Opfer. Opfer können sich nicht mehr selbst aufrappeln und einen früheren gesunden Zustand erreichen. Das Opfer ist also die Steigerungsstufe eines Betroffenen ohne Resilienz.

Impfungen können Teil der Resilienz sein, aber nicht die Resilienz selbst. Impfungen wirken gegen ein klar definiertes Szenario - also Grippeschutz gegen Grippe oder Gelbfieberimpfung gegen Gelbfieber. Resilienz ist breiter angelegt und kann mit "multidimensionalen Herausforderungen" umgehen. Die Vierfachimpfung ist ein kleiner Ansatz in diese Richtung, aber weit davon entfernt, eine flächendeckende Resilienz für die Gesundheit aufzubauen. Resilienz muss so fundamental eingepflanzt sein, dass sie gegen eine Vielzahl von Bedrohungen und Verletzungen wirken kann. Als eine Art robustes Betriebssystem, das den Rest der darauf werkelnden Programme im Blick hat und bei Bedarf korrigierend eingreift.

Der chinesische Militärstratege Sun Tzu gab die dringende Empfehlung, nicht davon auszugehen, dass der Feind gar nicht kommt, sondern diesem - egal, ob und wann er kommt - vorbereitet entgegentreten zu können. Wer wachen Auges durch den Alltag geht, wird Risiken und Bedrohungen wahrnehmen und überlegen, wie diese minimiert oder abgewehrt werden können. Beim Kampfsport werden Reflexe antrainiert, die auch in Angriffsszenarien abrufbar sind, die vorher nicht geübt wurden. Diese Reflexe wirken dann universell und sind sogar auf andere Bereiche des täglichen Lebens übertragbar.

Sun Tzu gab ferner den Ratschlag, die Energie des Gegners zu nutzen. Das machte auch der Boxer Mohammed Ali. Seinen Durchbruch feierte er 1974 im Kampf gegen George Foreman. Dieser war lange Zeit ungeschlagen und war dem älteren Mohammed Ali konditionell überlegen. Allerdings bediente sich Mohammed Ali eines Tricks. Er ließ sich in die Seile drängen und kompensierte die Schläge seines Gegners über die Elastizität der Seile. Nachdem George Foreman sich dann ordentlich verausgabt hatte, schlug Mohammed Ali zurück und wurde Sieger.

Metis Studie "Resilienz denken" und die Wirkungsebenen von Resilienz
Resilienz kann mit mehrdimensionalen Herausforderungen umgehen und beschränkt sich nicht auf ein spzifisches Bedrohungsszenario. Resilienz reagiert in hybrider Form auf hybride Angriffe. (Archivfoto aus Juni 2020)

Während die EU über Resilienz zur nachträglichen Behandlung von Katastrophen im Zusammenhang mit Energie, Ernährung, Wasser, Umwelt oder Gesundheit diskutiert, beschäftigt sich die NATO mit der abschreckenden Wirkung von Resilienz. "Täter suchen Opfer - keine Gegner" lautet ein alter Polizeispruch. Deshalb sei ein "Show of Resilience" (Resilienz zeigen) schon fast mit "Show of Force" (Gewaltpotenzial zeigen) vergleichbar. Wenn ein Gegner beispielsweise mit seiner Desinformationskampagne nicht mehr landet, hat er sich umsonst angestrengt und muss andere Wege suchen. Der Gegner soll möglichst schon vor dem ersten Angriff davon überzeugt werden, dass das Unterfangen zwecklos ist und lediglich vermeidbare Kosten verursacht.

Privatpersonen können durch Horizonterweiterung, einen wachen Blick für die Umgebung, freundschaftliche Beziehungen, Flexibilität, Ausdauertrainings und gelegentliche Stresstests ihre Resilienz stärken. Auf der politischen Ebene läuft das ähnlich - nur in einem größeren Maßstab. Waren Individuum und Staat bisher oft voneinander abgekoppelt, macht der Aufbau effektiver Resilienz eine Verschmelzung von Bürger und Staat notwendig. Bei der Abwehr von Cyberangriffen und Desinformation klappt das in Ländern wie Finnland und Estland schon sehr gut. Wohl aus der akuten Bedrohungslage heraus. Diese Bedrohung empfinden in Deutschland bisher nur sicherheitspolitisch interessierte Personen.

So gibt es in Deutschland keine Standards zum Aufbau einer gesamtstaatlichen Resilienz. Nötig wäre eine Verbesserung des Informationsaustauschs zwischen Bürgern und Behörden, eine Harmonisierung der Monitoring- und Einsatzführungssysteme, eine permanente Beobachtung und Auswertung des Lagebildes und ein Ausbau der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Letzteres passiert gerade in Form der Amtshilfe in Gesundheitsämtern und Impfzentren. Nicht zu vergessen seien Einrichtungen für die Frühwarnung. Das neu eingerichtete Kompetenzzentrum Krisenfrüherkennung sammelt Experten um sich und berechnet das mögliche Auftreten und den Verlauf von Krisen. Als Ergebnis werden Strategien zur Abwehr oder Behandlung der Krise erarbeitet. Diese stehen dann den Verantwortlichen in Berlin für die Entscheidungsfindung zur Verfügung. Unsere parlamentarische Demokratie bringt es mit sich, dass Entscheider zuweilen nach Bauchgefühl oder eigener Meinung entscheiden, so dass gesamtgesellschaftliche Resilienz letztlich mit demokratischen Entscheidungsprozessen steht oder fällt.

Autor: Matthias Baumann

P.S.: Die Anregung zu diesem Artikel kam von der Metis Studie Nummer 21 aus November 2020.

Mittwoch, 27. Januar 2021

Flagge zeigen mit Enrico Brissa

Enrico Brissas neues Buch "Flagge zeigen!" lässt sich nicht auf die Schnelle durchlesen. Es hat zwar nur 273 Seiten und ist flüssig geschrieben, aber der Leser wird ständig zu umfangreichen Exkursen verleitet. Wer hat schon auf dem Radar, dass sich 1914 deutsche Schiffe vor den Falklandinseln eine Seeschlacht mit den Briten geliefert hatten? Oder wer hat schon mal etwas von den Hep-Hep-Unruhen gehört?

Flagge zeigen! Enrico Brissa
"Flagge zeigen! Warum wir gerade jetzt Schwarz-Rot-Gold brauchen." von Enrico Brissa

Der Autor behandelt zwei Jahrhunderte, die mehr oder weniger durch Schwarz-Rot-Gold geprägt wurden. Es begann mit den "Lützowern", die aus der Not heraus ihre normale Kleidung auf Schwarz umgefärbt hatten. Dann kamen noch rote Stulpen und Messingknöpfe an die Jacken und fertig war die untypische Uniform. Kurz darauf wurde diese Farbkombination in Fahnenstoff umgesetzt und beim Hambacher Fest 1832 symbolträchtig dargestellt. Bis heute tobt ein Farbkampf zwischen Schwarz-Rot-Gold und Schwarz-Weiß-Rot. Letzteres dient als Symbol für Macht und Angriffslust, während Schwarz-Rot-Gold in seiner Zusammensetzung den Dreiklang von Einigkeit und Recht und Freiheit symbolisiert.

Enrico Brissa verbindet in seinem Buch immer wieder die Symbolik mit geschichtlichen Ereignissen und zeichnet den oft steinigen Weg des "Dreifarbs" nach. Weil drei Farben für sich noch keine abgerundete Identität stiften, geht er auch detailliert auf die Elemente Adler und Hymne ein. Warum dieser Adler? Warum so viele unterschiedliche Adler? Warum nur die dritte Strophe? Wer hat das überhaupt festgelegt? Dürfen die das überhaupt?

Die beiden längeren Kapitel zu Adler und Hymne sind mit einem exzellenten Wortwitz verfasst. Das Lesen ist ein Hochgenuss. Dennoch bleibt Enrico Brissa am Thema und liefert fachlich fundierte Informationen in chronologischer Reihenfolge. Der Autor weiß, wovon er redet. Als Protokollchef des Bundestages hat er ständig mit Beflaggung, Dienstsiegeln und symbolischen Handlungen zu tun. Er kennt die Fallen und die Bedeutung des bewussten Missachtens protokollarischer Standards.

Das Buch ist insgesamt mit leichter Feder geschrieben, aber nicht leicht verdaulich. Ausgangspunkt ist ein Selbsttest mit Fahnen und Familie auf einer Demo. Die Erlebnisse könnte man als traumatisch bezeichnen. Aber lesen Sie selbst!

Autor: Matthias Baumann

Montag, 25. Januar 2021

AKK besucht die Truppe bei der Corona-Amtshilfe

Während für Bundeswehr-Soldaten das Pflegeheim-Brunnenbohrer-Image genährt wird, geht Österreich einen anderen Weg. Die Soldaten übernehmen dort zwar gleiche Aufgaben bei der Amtshilfe, die Wortwahl ist jedoch anders: "Die Soldaten verfolgten tausende Kontakte, unterbrachen zig Infektionsketten ...". Wer Soldat wird, hat schon gewisse handwerkliche Ambitionen, die eher in Richtung Jagen, Bekämpfen, Verzögern, Unterbrechen und Gewinnen gehen. Und dabei läuft die Unterstützung der deutschen Gesundheitsämter tatsächlich nach den logistischen Prinzipien der Bundeswehr ab. Davon konnte sich heute die Ministerin überzeugen.

#Bundeswehr #AKK besucht die Truppe bei der Corona-Amtshilfe
#AKK im Koordinationszentrum der KdoTA in der Julius-Leber-Kaserne über die Corona-Amtshilfe - Foto: Redaktion der Bundeswehr

Unter Einhaltung der 15-Kilometer-Regel und dem konsequenten Tragen einer FFP2-Maske besuchte sie zunächst das Kommando Territoriale Aufgaben (KdoTA) in der Julius-Leber-Kaserne. Dort wurde sie vom zuständigen Generalmajor, Carsten Breuer, begrüßt und durch die Koordinationszentrale geführt. Das KdoTA ist die übergeordnete Instanz der 16 Landeskommandos und des Wachbataillons. Kein Wunder also, dass eine dreistellige Anzahl von Soldaten des Wachbataillons für Corona-Aufgaben abgestellt wurde. Falls wider Erwarten ein Staatsbesuch mit militärischen Ehren stattfinden sollte, gäbe es eine Restkapazität, die das leisten könnte.

Für die Amtshilfe sind 37.000 Bundeswehrangehörige vorgesehen. Auf Abruf, denn deren Einsatz muss durch die jeweiligen Einrichtungen und Ämter beantragt werden. Von den verfügbaren 20.000 Helfern und 17.000 Sanitätern - in Summe 37.000 - sind derzeit nur 14.400 Soldaten im Einsatz. Mehr als ein Drittel unterstützt die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung der Infektionsketten. Die 123 Impfzentren haben durchschnittlich 13 Helfer abgerufen und in 244 Pflegeeinrichtungen arbeiten jeweils vier bis fünf Soldaten. Nicht zu vergessen sind die 22 Liegenschaften der Bundeswehr, die zur Lagerung von Sanitätsmaterial, Schutzausrüstung und ähnlichem dienen.

#Bundeswehr #AKK besucht die Truppe bei der Corona-Amtshilfe
#AKK im Gespräch mit Soldaten des Wachbataillons bei der Corona-Amtshilfe im Gesundheitsamt Reinickendorf - Foto: Redaktion der Bundeswehr

Keine drei Kilometer nordöstlich der Julius-Leber-Kaserne liegt das Gesundheitsamt Reinickendorf. Nachdem sich die Abendschau des RBB wohl nachhaltig mit der Berliner Gesundheitssenatorin überworfen hat, erscheint seit Tagen nur noch der Amtsarzt von Reinickendorf vor der Kamera. Der Gewinn für die Zuschauer ist nicht zu leugnen. Offensichtlich arbeitet auch das Gesundheitsamt Reinickendorf gut mit der Bundeswehr zusammen. Es war die nächste Station der Ministerin. Hier konnte sie sich anschauen, wie die Jagd nach dem Patienten Null in der Praxis aussieht. Soldaten, die sonst auf dem Paradeplatz des Bendlerblocks auf Kommandos wie "Das Gewehr über!" oder "Achtung! Präsentiert das Gewehr!" reagieren, saßen in Flecktarn am Schreibtisch und telefonierten Kontaktpersonen hinterher.

Es gab aber noch eine dritte Station des ministeriellen Montagsausflugs: nämlich die nahe gelegene Vivantes Pflegeeinrichtung Alt-Wittenau. Eine wichtige taktische Regel lautet: "Raus aus dem Hotspot!" Corona hat diese Regel umgekehrt. Die Soldaten gehen in die Hotspots hinein - in die Senioreneinrichtungen. Für diesen Bereich sind insgesamt 10.000 Unterstützer eingeplant, von denen schon etwa 10% aktiv sind. Im Gespräch mit der Heimleitung wurde deutlich, dass das Stammpersonal die Herausforderungen nicht alleine hätte meistern können. Der Corona-Hilfseinsatz ist einer der längsten inländischen Unterstützungseinsätze in der Geschichte der Bundeswehr. Weil die Kapazitäten aber nicht einmal bis zur Hälfte ausgeschöpft sind, beendete AKK ihren Besuch mit dem Appell: "Zögern Sie nicht, Ihre Anträge zu stellen."

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 22. Januar 2021

Gebirgsjägerbrigade 23 bekommt einen General

Die Gebirgsjägerbrigade 23 untersteht der 10. Panzerdivision. Das scheint gar nicht zu passen. Bei Panzer fallen einem der Leopard 2 oder der Puma ein. Aber Skiausrüstung, Edelweiß und Tragtiere? Die 10. Panzerdivision ist in mehrere Brigaden und Bataillone untergliedert. Da gibt es das Unterstützungsbataillon, das Pionierbataillon, zwei Artilleriebataillone, die Deutsch-Französische Brigade, die Panzergrenadierbrigade, die Gebirgsjägerbrigade und eine Panzerbrigade. Die Panzerbrigade hat 4.500 Soldaten und die Gebirgsjägerbrigade hat 5.300 Soldaten. Grund genug, dass diese Brigade auch endlich von einem General geführt wird.

Kommandeur der Gebirgsjägerbrigade 23, Maik Keller, zum Brigadegeneral befördert
Kommandeur der Gebirgsjägerbrigade 23, Maik Keller, zum Brigadegeneral befördert - Foto: Bundeswehr / Sonja Draeger

Der bisherige Kommandeur war Oberst Maik Keller. Maik Keller ist 48 Jahre alt. Wie bundesweit übliche bei Offizieren oberhalb des Dienstgrades Major, ist er verheiratet und hat zwei Kinder. Vor knapp 20 Jahren startete er als Wehrpflichtiger bei den Luftlandepionieren in Koblenz. Schon ein Jahr später war er in Somalia eingesetzt. Somalia liegt an der Nordostecke von Afrika. In den dortigen Einsätzen geht es vorrangig um die Bekämpfung von Piraten. Das muss ihn so begeistert haben, dass er kurz darauf vom Wehrpflichtigen zum Offiziersanwärter wurde.

Bis 2006 war er in verschiedenen Pioniereinheiten eingesetzt. Dann ging es zum Generalstabslehrgang nach Hamburg und anschließend durch verschiedene Büros im BMVg - unter anderem bei Katrin Suder und Benedikt Zimmer. Wer Truppe, Natur und Getöse liebt, empfindet die Zeit im BMVg zuweilen als ermüdend und sehnt sich nach schlammigen Stiefeln, physischen Grenzen und durchnässter Kleidung zurück. Das BMVg ist jedoch eine wichtige Station auf der Karriereleiter. Wie Maik Keller seine Zeit in Berlin empfunden hat, ist nicht bekannt. Bekannt ist aber, dass er im April 2020 wieder in die Natur entlassen wurde - als Kommandeur der Gebirgsjägerbrigade 23 in Bad Reichenhall.

Bad Reichenhall liegt schon fast in Österreich. Nicht nur Touristen aus Amerika können sich stundenlang an der Umgebung sattsehen. Ein Blick nur verrät, dass das keine Gegend für Leopard 2 & Co. ist. Hier sind noch Handarbeit, Kletterkunst und tierische Mithilfe gefragt. In Bergregionen kommen maximal die skandinavischen Hägglunds zum Einsatz. Alles andere wird mit Seil, Ski und Kampfstiefeln erledigt.

Kommandeur der Gebirgsjägerbrigade 23, Maik Keller, zum Brigadegeneral befördert
Kommandeur der Gebirgsjägerbrigade 23, Maik Keller, zum Brigadegeneral befördert - Nach erfolgreich bestandenem Härtetest schreitet BG Keller das Spalier seines Brigadestabes ab. - Foto: Bundeswehr / Achim Keßler

Die Gebirgsjägerbrigade 23 besteht aus dem Ausbildungszentrum für Tragtierwesen und sechs Bataillonen: ein Pionierbataillon, ein Aufklärungsbataillon, ein Unterstützungsbataillon und drei kämpfende Bataillone mit Gebirgsjägern. Klettern und widrige Klimabedingungen machen eine Verwendung bei den Gebirgsjägern besonders herausfordernd. Dass er dem gewachsen ist, musste Maik Keller heute auf dem Kasernengelände beweisen. Er hat wohl bestanden.

Hintergrund dieses Testes war, dass die Gebirgsjägerbrigade 23 zukünftig von einem Brigadegeneral geleitet werden soll. Dazu gab es nicht etwa einen Kommandowechsel, sondern Maik Keller wurde befördert. Außerhalb von Corona erfolgen diese Beförderungen abseits der Berichterstattung in kleinem Kreise im BMVg. Heute war der Generalinspekteur angereist, um Maik Keller die Urkunde der Ministerin zu überreichen und die neuen Klappen auf die Schulter zu schlagen. Wer mit 48 Jahren schon General wird, hat nicht mehr so viel Luft nach oben. Nur noch drei Stufen bis Generalinspekteur oder NATO-Commander innerhalb der nächsten 24 Jahre und zum Abschluss ein Großer Zapfenstreich. Es sei denn, Maik Keller folgt Benedikt Zimmer und wird Staatssekretär.

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 21. Januar 2021

#COVID19 - Angela Merkel beantwortet Fragen zur aktuellen Lage

Die Bundespressekonferenz ist ein Verein von Journalisten für Journalisten. Der Verein agiert trotz der kurzen Wege zu den Entscheidungsträgern unabhängig von der Regierung. So geht jeder, der hinter dem getäfelten Podium sitzt, das Risiko ein, vor laufenden Kameras eine pikante Frage gestellt zu bekommen. Die Bundeskanzlerin war im letzten Jahr nur drei Mal in der Bundespressekonferenz. Vor zwei Tagen hatten die Ministerpräsidenten der Länder getagt und weitere Verschärfungen des Lockdowns beschlossen. So war die Kanzlerin auch offen für einen zeitnahen Auftritt vor der Presse. Thema: "zur aktuellen Lage".

Corona hat auch die Arbeit von Journalisten stark eingeschränkt: Neben dem Wegfall vieler Termin-Formate wird oft nur eine begrenzte Zahl an Bild- und Textredakteuren zugelassen. Es werden Video- und Foto-Pools gebildet und wer nicht dabei ist, hofft auf eine wohlwollende Verteilung des Materials - nicht selten vergebens. Die Wortpresse im Kanzleramt ist derzeit auf acht Personen reduziert. Der Zuschlag erfolgt in der Reihenfolge der Anmeldung. Schnelligkeit ist gefragt. Die Bundespressekonferenz war schon vor der Pandemie so gut ausgestattet, dass sie ihre Mitglieder sofort im Homeoffice versorgen konnte. Es gibt eine Live-Übertragung und die Möglichkeit, simultan Fragen ans Podium zu stellen. Wer dennoch vor Ort sein möchte, muss sich auf einen der Plätze setzen, die keine gelben Aufkleber tragen.

#COVID19 - Angela Merkel beantwortet Fragen "zur aktuellen Lage" in der Bundespressekonferenz #BPK
Angela Merkel stellt sich in der Bundespressekonferenz den Journalisten "zur aktuellen Lage"

Erwartungsgemäß hoch war das Interesse am heutigen Besuch der Kanzlerin. Alle Plätze ohne gelbe Markierungen wurden verteilt - per Losverfahren. Dieses ist wohl schon lange bei der Bundespressekonferenz üblich und ermöglicht auch kleineren Redaktionen die Teilnahme. Entsprechend gestalteten sich heute die Fragen an die Kanzlerin: von wohltemperiert bis provokativ. Gelegentlich wichen sie auch vom Hauptthema Corona ab.

Das Virus sei eine "Zumutung für uns Alle" und unsere Geduld werde "auf eine harte Probe gestellt": Geduld beim Warten auf die Finanzhilfen für die Wirtschaft, Geduld beim Warten auf die Impfung, Geduld beim Warten auf den Moment, wenn die Familie nicht mehr den ganzen Tag in der Wohnung hängt, Geduld beim Warten auf die Rückerstattung der Ticketkosten bei abgesagten Flügen, Geduld bei der Beschaffung von medizinischen Masken oder Geduld beim Warten auf das Ende der zweiten Corona-Welle. Schon Wilhelm Busch wusste, dass Geduld früher oder später belohnt werde, meistens aber später.

So avisierte die Kanzlerin, dass bis zum Ende des Sommers - also bis zum 21. September 2021 - alle Bundesbürger eine Einladung zum Impfen bekommen haben sollen. Vergleichen wir Corona mit der Spanischen Grippe, könnte dann gerade die dritte und letzte Infektionswelle vorbei sein. Es sei auch nicht relevant, wie viel Impfstoff bestellt worden sei, sondern wie viel in den jeweiligen Quartalen geliefert werde. Der Impfstoff sei neu und von daher müsse die Produktion erst einmal anlaufen. Biontec habe zwar am 24. Januar 2020 bemerkt, dass etwas Großes auf uns zurollt und mit den Forschungen an einem entsprechenden Impfstoff begonnen, die Firma sei jedoch nur ein kleines Start-up ohne nennenswerte Eigenkapazitäten. Deshalb habe es den Zusammenschluss mit Pfizer gegeben. Dass Pfizer wegen eines Umbaus kurzzeitig die Produktion in Europa stoppe, sei verständlich. Immerhin diene das der Steigerung der Produktivität. Auch hier also wieder Geduld.

Dass die Ministerpräsidenten der Länder nach gemeinsamen Abstimmungen doch lieber ihr eigenes Süppchen kochen, sieht sie gelassen. So sei das nun mal im Föderalismus. Sie genieße den Diskurs und das Finden gemeinsamer Nenner: mit den Länderchefs, in den Ausschüssen, mit Parteikollegen oder mit internationalen Akteuren. Wenn letztlich ein Großteil der Absprachen umgesetzt werde, sei das doch ein gutes Ergebnis.

Die Kanzlerin sah sich mit verschiedenen Fragen zu Ihrer Entscheidungsfindung und einer möglichen Überforderung konfrontiert. Dass sie 2017 wider Erwarten noch einmal als Kanzlerin angetreten sei, sei das Ergebnis reiflicher Überlegungen gewesen. Wenn sie nach reiflicher Überlegung eine Entscheidung treffe, stehe sie auch dazu und ziehe diese mit allen Konsequenzen und in voller Verantwortung durch. Mit Auslauf ihrer Amtszeit 2021 werde sie weder kandidieren, noch für eine politische Funktion zur Verfügung stehen. Mehrfach machte sie deutlich, dass sie das Tagesgeschäft im Blick habe und das tue, was auf ihren Schreibtisch komme. Morgens wisse sie oft nicht, wie der Tag ende. Sie lebt im Jetzt und geht die Aufgaben an, wie man sie nun mal als verantwortungsvolle Managerin des Tagesgeschäftes anzugehen hat. Sie mache "ihre Arbeit mit Freude".

Die geplante Stunde der Pressekonferenz wurde deutlich überzogen. Es gab so viele Fragen, dass bei den Online-Fragen zusammengefasst und gekürzt werden musste. Dann setzten die Kanzlerin, ihr Sprecher und der Moderator der Pressekonferenz ihre FFP2-Masken auf und verließen - begleitet vom Stakkato der Spiegelreflexkameras - das Haus.

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 15. Januar 2021

Bundespräsident Steinmeier und die Sozialpartner von BDA und DGB fordern mehr Homeoffice während #COVID19

Im operativen Geschäft tritt Bundespräsident Steinmeier selten in Erscheinung. Die anhaltend hohe Zahl an Corona-Infektionen hat ihn heute jedoch zum Einschreiten bewogen. Zusammen mit dem Präsidenten des Arbeitgeberverbandes (BDA) und dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) formulierte er einen Appell an die Wirtschaft: Homeoffice, wo immer es möglich ist!

Den drei Appellierenden war durchaus bewusst, dass Homeoffice zuweilen eine Belastung für die ganze Familie darstellt oder aufgrund des Tätigkeitsprofils nicht relevant ist. Letzteres betrifft beispielsweise Busfahrer, Produktionsarbeiter oder Pflegekräfte. Aber, wo immer es möglich sei, solle das hygienisch sinnvolle Instrument des Homeoffice auch eingesetzt werden. Der Appell des Bundespräsidenten könnte in etwa so zusammengefasst werden: Arbeitgeber, bieten Sie Homeoffice an, wo immer es geht! Arbeitnehmer, nutzen Sie das Homeoffice - auch mit Rücksicht auf Ihre Kollegen!

Bundespräsident Steinmeier und die Sozialpartner von BDA und DGB fordern mehr Homeoffice während #COVID19
Bundespräsident Steinmeier und die Sozialpartner von BDA und DGB fordern mehr Homeoffice während #COVID19

Es liegt in der Natur von Appellen, dass diese eine freiwillige Reaktion bewirken sollen. Deshalb stehen zwingende oder verpflichtende Regeln derzeit nicht auf der Agenda der Bundesregierung. Erhebungen reden davon, dass der Anteil von Mitarbeitern im Homeoffice im Gegensatz zum ersten Lockdown gesunken sei. Aus den Bundesministerien gibt es dazu bisher keine genauen Zahlen. Im Wirtschaftsministeriums sei nach eigenen Angaben "ein überwiegender Teil" im Homeoffice. Steffen Seibert sprach für sein Bundespresseamt von leeren Fluren und einem Homeoffice-Anteil von 80%. In Berliner Bezirksämtern sieht das anders aus. Teilweise wird dort das Homeoffice untersagt oder in die innerbehördlichen Profilierungsspiele integriert. Auch Unternehmer sehen das Homeoffice kritisch. Fehlende Ruhe und mangelnde Eigendisziplin wirken sich auf die Produktivität der Angestellten aus. Soziale und administrative Kontrolle werden durch das Homeoffice stark eingeschränkt.

Gefühlt sind öffentliche Verkehrsmittel und Straßen in Berlin so stark frequentiert, wie außerhalb der Pandemie. Abgesehen von geschlossenen Restaurants und Kultureinrichtungen unterscheidet oft nur das maskierte Stadtbild vom Normalzustand. Vieles spielt sich wohl hinter den Kulissen ab - in den Pflegeheimen, auf den Intensivstationen, beim bangen Warten auf die nächste Coronahilfe oder bei der Kurzarbeit. Die Kurzarbeit wurde von DGB und BDA gleichermaßen gelobt. So herrschte heute im Schloss Bellevue eine bemerkenswerte Harmonie zwischen BDA und DGB. Deshalb werden sie wohl auch unter dem Begriff der Sozialpartner zusammengefasst.

Die Bundesregierung wird schon seit einigen Wochen regelmäßig von der Presse gefragt, ob sie nicht endlich etwas gegen das infektiöse Gedränge in Bussen und Bahnen tun könne und ob nicht doch ein Rechtsanspruch auf Homeoffice durchsetzbar sei. Bundespräsident und die Herren Dulger (BDA) und Hoffmann (DGB) schlugen mit ihrem Appell in dieselbe Kerbe. Eine halbe Stunde später beteuerten Bundesregierung und Ministerien, dass sie sich dem voll und ganz anschließen. Für die Schaffung entsprechender Regelungen sei allerdings das Arbeitsministerium (BMAS) zuständig. Dieses halte "das im Blick" und verwies auf die jüngsten Anpassungen des Arbeitsschutzgesetzes. Die Änderungen beziehen sich auf epidemische Lagen und ermächtigen das BMAS in § 18 zu zeitlich befristeten Rechtsverordnungen. Ein Gesetzentwurf speziell zum Recht auf Homeoffice befinde sich zurzeit in der Abstimmung.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 13. Januar 2021

Bürgerrat soll Lust an der Debatte fördern

Schirmherr Wolfgang Schäuble hatte sich bewusst ein kontroverses Thema für den aktuellen Bürgerrat ausgesucht: "Deutschlands Rolle in der Welt". Die noch geheime Vorsitzende des Bürgerrates, Marianne Birthler, ist gespannt auf die Ergebnisse der Diskussionsrunden. Diese werden derzeit online geführt und durch ein Team von 90 Personen vor- und nachbereitet. Hinzu kommen 30 Experten, die die beratenden Bürger beraten. Der eigentliche Bürgerrat besteht aus etwa 160 zufällig aus den Melderegistern ausgewählten Personen. Die Zusammensetzung sei in vielerlei Hinsicht heterogen.

Bürgerrat soll Lust an der Debatte fördern
Bürgerrat soll Lust an der Debatte fördern - Foto: Bürgerrat (Regionalkonferenz des Bürgerrates in Gütersloh im Sommer 2019 - also vor Corona)

Stellt sich die Frage, ob 160 Personen, die gerade einmal 0,0002 Prozent der Bevölkerung ausmachen, wirklich so repräsentativ für eine politische Meinungsbildung sind. Die Initiatoren des Bürgerrates werden ständig mit dieser Frage konfrontiert und antworten dann mit den Erfahrungen aus Irland und Frankreich. Dort werden nur 100 oder sogar weniger Personen per Zufallsprinzip in den Bürgerrat eingeladen.

Selbst bewerben kann sich ein Bürger also nicht. Das schütze den Bürgerrat auch vor einer "feindlichen Übernahme" durch Aktivisten, die ihre individuellen Ansichten als allgemeinen Willen des Volkes verstehen. Schließlich gebe es über den Bürgerrat hinaus die vielfältigen Möglichkeiten demokratischer Teilhabe in Parteien, Verbänden und Bürgerinitiativen. Der Bürgerrat soll bei den Beteiligten Lust auf diese weiterführenden Formate machen. Auch erlebe der beratende Bürger, wie herausfordernd die parlamentarische Debattenkultur sein könne, bei der am Ende idealerweise ein allseits akzeptierter Konsens stehe.  Die Erfahrung zeige, dass dieses Konzept aufgehe und sogar die Kontaktpersonen der 160 Bürger entsprechend für politisches Engagement begeistert werden.

Die Sitzungen des jeweiligen Bürgerrates belaufen sich auf insgesamt 42 Stunden. Die Teilnehmer werden dafür mit 450 Euro vergütet. Wer kein Internet hat, wird mit der entsprechenden Technik ausgestattet. Auch wenn Fahrt- und Hotelkosten derzeit wegfallen, ist die Aktion im virtuellen Raum nicht viel kostengünstiger. Das Budget des Bürgerrates mit seinem technischen Unterbau und den ergänzenden Kräften beläuft sich auf 1,8 Millionen Euro.

Der Bürgerrat ist ein sehr junges Element zur Beteiligung am politischen Diskurs. Einige Politiker fühlen sich von der Realität oder bestimmten Themen abgekoppelt. Deshalb erachten sie dieses Meinungsbild als wertvoll für die Entscheidungsfindung. Der Bürgerrat ist - wie der Name schon sagt - ein beratendes Instrument und trifft selbst keine Entscheidungen. Die Argumentation innerhalb des Bürgerrates und ein erzielter Konsens können allerdings finale Entscheidungen in der Bundespolitik beeinflussen.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 6. Januar 2021

#hellerdennje Sternsinger und 20*C+M+B+21 während der Pandemie

Auch die traditionellen Pressetermine sind dem Lockdown zum Opfer gefallen. Deshalb gab es zu heute keine Einladungen ins Kanzleramt oder das Schloss Bellevue. Statt dessen verriet das Kalenderblatt, dass heute der Dreikönigstag ist. Der Tag, an dem normalerweise die lieben Kleinen aus dem Bundesgebiet anreisen und an sämtliche Türen von Ministerien, Bundeskanzleramt und Schloss Bellevue das 20*C+M+B+21 schreiben.

Das CMB steht für das lateinische Christus mansionem benedicat und heißt auf Deutsch: Christus segne diese Herberge/Wohnung! Das Drumherum referenziert auf das zweite Kapitel des Matthäus-Evangeliums, in dem Magier aus dem Orient in Jerusalem erscheinen und nach dem neuen König fragen. Der amtierende Herrscher - König Herodes - war davon nicht sehr begeistert und versuchte über eine List, mehr über den Aufenthaltsort seines neugeborenen Rivalen zu erfahren. Der Plan ging allerdings nicht auf, so dass er kurzentschlossen alle kleinen Jungs bis zwei Jahre in Bethlehem ermorden ließ. Ein aktiver Einsatz von Engeln, die nicht an Raum und Zeit gebunden sind, sorgte dafür, dass das Kind während des Mordens schon nach Ägypten unterwegs war und 30 Jahre später als Jesus Christus durch Israel ziehen konnte.

Sternsinger 2021 20*C+M+B+21 #hellerdennje
#helerdennje - Sternsinger lassen sich 2021 durch Corona nicht stoppen - 20*C+M+B+21 (Bild: Kindermissionswerk)

Die Weihnachtsgeschichte wird nur in zwei von vier Evangelien berichtet - ganz im Gegensatz zur Kreuzigung. Diese ist das zentrale Element des christlichen Glaubens, weil mit dem Blut von Jesus Christus praktisch der Kaufpreis - die Schuldentilgung - in der angeschlagenen Beziehung zu Gott bezahlt wurde. Deshalb auch die drei Kreuze zwischen CMB und dem Rest der Jahreszahl. Das Sternchen am Anfang steht für die Geburt.

Die Sternsinger sind schon seit 1959 in katholisch dominierten Regionen unterwegs. Sie klopfen an die Türen, singen, schreiben den CMB-Segen an die Türen und sammeln Geld für Hilfsprojekte. Auf diesem Wege sind bereits über eine Milliarde Euro zusammengekommen. Präsenztermine beim Bundespräsidenten oder der Kanzlerin hatten in den vergangenen Jahren gut eine Stunde gedauert. Neben den genannten Elementen Singen, CMB und Sammeln wurden die aktuellen Hilfsprojekte vorgestellt, weitere Musikstücke gespielt und niederschwellig mit den Spitzenpolitikern kommuniziert.

Die Kostüme der Sternsinger sind immer sehr aufwendig gestaltet. Goldene Kronen, viel Samt und kunstvoll verzierte Schatullen zur Aufnahme der Spenden von Angela Merkel & Co. In diesem Jahr kamen noch die farblich abgestimmten Masken hinzu. Die Spenden wurden virtuell gesammelt und statt der Vor-Ort-Besuche gab es Videobotschaften. Goldig, wie die Kinder mit den Masken hantierten, als sie mit ihrem Spruch an der Reihe waren. Der Segen wurde mit Segenstüten versandt. In den Segenstüten befand sich ein Aufkleber mit 20*C+M+B+21, der von den Empfängern selbst angebracht werden konnte.

#hellerdennje ist das Motto des diesjährigen Sternsingens. Die Gläubigen lassen sich durch Corona nicht entmutigen, sondern machen frei nach Römer 8,28 das Beste aus jeder noch so destruktiven Situation. So wie die Eltern von Jesus, die versorgt mit Gold, Weihrauch und Myrrhe, erst einmal nach Ägypten auswanderten.

Autor: Matthias Baumann