Donnerstag, 28. Mai 2020

Null Toleranz und starker Staat

Toleranz wird in Deutschland großgeschrieben. Das wissen auch Kriminelle sämtlicher Spektren und nutzen das seit vielen Jahren aus. Im Ausland macht man darüber bereits Witze und stilisiert Deutschland als Eldorado für Menschen, die unautorisiert und unbehelligt in den reich gefüllten Topf der mitteleuropäischen Wohlstandsgesellschaft greifen möchten.

Damit soll nun Schluss sein. Auf der gestrigen Pressekonferenz zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2019 (PKS) und der Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität 2019 (PKM) fand Innenminister Horst Seehofer klare Worte. Er sprach sich mehrfach für einen starken Staat und eine Null-Toleranz-Strategie gegenüber Straftätern aus. Letztere habe bereits gute Wirkungen bei der Behandlung von Clankriminalität gezeigt. Deshalb soll sie auch für einen anderen Schwerpunkt eingesetzt werden: die PMK von rechts.

Die Politisch motivierte Kriminalität wird derzeit in fünf Bereiche gesplittet: rechts, links, nicht zuordenbar, ausländische Ideologien und religiöse Ideologien. Als "nicht zuordenbar" werden Taten erfasst, deren Urheber sich nicht eindeutig aus den hinterlassenen Beweismitteln oder der Rolle des Opfers erschließen lassen - beispielsweise die Zerstörung von Wahlplakaten von Parteien der bürgerlichen Mitte.

Bundespressekonferenz BPK Kriminalstatistik Bundesinnenminister Horst Seehofer
Bundespressekonferenz am 27.05.2020 zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2019 und Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität 2019 - Bundesinnenminister Horst Seehofer
Die religiös motivierten Taten machen inzwischen nur noch 1% der gesamten PMK aus. Diese haben derzeit ausschließlich islamistischen Hintergrund, insbesondere in Verbindung mit terroristischen Vereinigungen wie den Taliban, Lashkar-e-Taiba, dem so genannten Islamischer Staat und Al-Shabab. Statistisch gesehen übt diese Tätergruppe ein Gewaltdelikt pro Woche aus.

Die Straftaten aus der Kategorie der ausländischen Ideologien drehen sich in der Hauptsache um den Konflikt zwischen der Türkei und der PKK. Sie gingen zwar gegenüber 2018 um ein Viertel zurück, zeigen jedoch mit vier Vorfällen pro Tag einen weiteren Handlungsbedarf für die Polizei auf. Generell sind die Zahlen der ausländischen und islamistischen PMK stark rückläufig, was auf die neuen Methoden im Umgang mit Clans und die Abnahme der Zuwanderung zurückzuführen sei. In der Gesamtstatistik der PKS ist der Anteil von Tatverdächtigen ohne deutsche Staatsangehörigkeit jedoch gleichbleibend hoch. Er liegt bei einem Drittel.

Dem CSU-geführten Innenressort wird gerne eine "Blindheit auf dem rechten Auge" unterstellt. Die Zahlen zeigen, dass die CSU keineswegs blind ist. Über 22.000 Fälle von rechter PMK wurden 2019 registriert. Das ist mehr als doppelt so hoch wie die linke PMK. Das relativiert sich bei der Betrachtung der Steigerungsraten zum Vorjahr: Rechts liegt bei knapp 10% und links bei über 23%. Zwei Drittel der Fälle auf rechter Seite sind Propagandadelikte (§§ 86, 86a StGB). In den Unterkategorien Antisemitismus und Islamfeindlichkeit sind rechte Motivationen zu über 90% vertreten.

Zum Jahresbeginn 2019 wurde übrigens auch die Kategorie "Deutschlandfeindlich" eingeführt. Hier waren 132 Straftaten inklusive 22 Gewaltdelikte zu verzeichnen. Das ist jedoch kaum vergleichbar mit der Kategorie "Ausländerfeindlich" mit ihren insgesamt 3.703 Straftaten inklusive 506 Gewaltdelikten - darunter 492 von rechts.

Interessant ist der Bereich der "politischen Konfrontation": In der Auseinandersetzung zwischen rechts und links haben Linke über 5.000 Straftaten und über 300 Gewaltdelikte begangen, während Rechte nur etwa 1.000 Straftaten und 100 Gewaltdelikte zu verzeichnen haben. Ähnlich sieht es bei den immer brutaler werdenden Angriffen auf die Polizei aus. Links verzeichnet über 500 Gewaltdelikte bei knapp 1.500 Taten und rechts etwa 100 Gewaltdelikte bei knapp 1.200 Taten. Daraus lässt sich ableiten, dass links in erster Linie gegen rechts und die Polizei vorgeht, während sich rechts in der Hauptsache auf Ausländer und deren Ideologien konzentriert.

Die hohe Zahl der Propagandadelikte zeigt, dass ein Wettbewerb um den höchst möglichen Einfluss auf die Weltbilder der Bevölkerung im Gange ist. Längst muss ein Gefährder nicht mehr in fanatisierte Gruppen gehen. Er kann sich im heimischen Wohnzimmer radikalisieren und irgendwann als Einzeltäter zuschlagen. Deshalb beobachten Bundeskriminalamt (BKA) und Verfassungsschutz (BfV) verstärkt die Aktivitäten in Sozialen Netzwerken. Bezüglich Kinderpornografie arbeiten die deutschen Behörden sehr gut mit dem amerikanischen NCMEC zusammen. Im Fahrwasser dieser Ermittlungen werden auch andere Delikte verfolgt. Dadurch kam es 2019 zu einem hohen statistischen Anstieg der Straftaten, weil einfach mehr Licht in die Dunkelziffern gebracht wurde.

Skurrile Weltbilder werden seit einigen Jahren auch von Experten aus dem Ausland geformt und genährt. Sie erfinden je Zielgruppe die passenden Narrative. Diese Narrative sind falsche oder halbwahre Erzählungen, die in sich schlüssig sind und von Sinnsuchenden gerne aufgenommen werden. Während Finnland und die baltischen Staaten eine gewisse Resilienz gegenüber Fake News, Desinformationen und Verschwörungstheorien aufgebaut haben, gibt es erst seit Corona in Deutschland ein zartes Erwachen. Für die Abwehr scheint das Innenministerium mit seinen Unterbehörden wie dem BfV und dem Bundesnachrichtendienst (BND) zuständig zu sein. In der Bundespressekonferenz kam es diesbezüglich am 11. Mai 2020 zu einem Schlagabtausch zwischen BILD und RT Deutsch.

Auch wenn die Trefferquote im Internet deutlich steigt, ist die allgemeine Aufklärungsrate mit 57,5% nicht so beeindruckend. Bayern liegt bei über 60% und Berlin bei etwa 40%. Warum das so ist, erlebt der Berliner, wenn er mal als Betroffener einen Fall zur Anzeige bringt. An Horst Seehofer liegt das jedenfalls nicht. Er steht zur Polizei und fordert auch seine Kollegen aus der Politik dazu auf, der Polizei zu zeigen, "dass die Politik hinter ihnen steht". Wie eingangs erwähnt, arbeitet der Innenminister an einem starken Staat, der die Bürger auf Grundlage der freiheitlich-demokratischen Grundordnung (FDGO) schützt und mit Null Toleranz gegen Straftäter vorgeht.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 26. Mai 2020

WELT-Ballon schwebt wieder über Berlin

#COVID19 hat seit Mitte März sämtliche touristische Dienstleistungen lahm gelegt. Während der Fernsehturm inzwischen wieder geöffnet hat, macht der Kollhoff Tower am Potsdamer Platz noch Pause. Unter Wahrung auffälliger Abstandsregelungen haben auch einige Restaurants wieder ihre Pforten geöffnet. Dennoch sieht man kaum Touristen auf den Straßen Berlins.

Der WELT-Ballon am Finanzministerium sollte eigentlich seit gestern seinen Flugbetrieb aufnehmen, aber das Wetter spielte nicht mit. Bis abends war ein knallrotes Symbol auf der Webseite des Air Service Berlin zu sehen: Wind. Entscheidend ist dabei der Wind in 150 Metern Höhe. Es darf keine Böen geben und die Windgeschwindigkeit muss unter 13 Metern pro Sekunde liegen.

WELT-Ballon fliegt wieder nach #COVID19
WELT-Ballon schwebt wieder über Berlin nach #COVID19-Pause - Hygienemaßnahmen für den sanften Aufstieg
Punkt zehn wurde das Symbol heute auf Grün umgeschaltet: Aufstiegswetter. Der wirtschaftliche Aufstieg wird wohl noch eine Weile auf sich warten lassen, aber ein Anfang ist gemacht. Am Mittag kaufte ich das dritte Ticket nach der Corona-Sperre. Da der Ballon feste Flugzeiten hat und für ein bis 30 Passagiere aufsteigt, konnte ich den Ausblick als einziger Passagier genießen. 15 Minuten in 150 Metern Höhe. Das Wetter war so gut, dass man sogar das Tropical Island sehen konnte. Jedenfalls zeigte der Ballon-Pilot in die entsprechende Richtung mit den Windrädern am Horizont.

Der Air Service Berlin bietet neben dem Ballon-Aufstieg auch Rundflüge mit Helikopter an. Preislich geht es bei 99 Euro los und ist nach oben offen. Eine Buchung bietet sich für romantische Ausflüge ins Umland oder Filmaufnahmen aus der Vogelperspektive an.

Noch ist nicht abzusehen, welchen wirtschaftlichen Schaden #COVID19 verursacht hat, und welche Branchen sich wieder erholen können. Als der Ballon wieder den Boden berührte, hatte er eine ermutigende Anzahl Touristen angelockt, die ihn in freudiger Erwartung zum 3. Aufstieg betraten.

Video:
Aufstieg Nummer 2 mit dem WELT-Ballon nach der #COVID19-Pause

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 15. Mai 2020

Stabsmusikkorps spielt in Berliner Seniorenheimen

"Kommt wieder, immer wieder!", trällerte eine ältere Dame und bewegte sich mit ihrem Rollator zum Hintereingang des Seniorenheims. Die Combo des Stabsmusikkorps der Bundeswehr hatte gerade eine Zugabe für die Senioren gespielt: Mein kleiner grüner Kaktus. Auch der Klassiker Berliner Luft hatte im 20-minütigen Programm nicht gefehlt.

Stabsmusikkorps Combo Auftritte Vivantes-Seniorenheime
Stabsmusikkorps spielt in Berliner Seniorenheimen - Leiter des Stabsmusikkorps, Oberstleutnant Reinhard Kiauka, im Gespräch mit einem Bewohner des Seniorenheims
Die Berliner Luft bildete auch den klimatischen Rahmen für die Veranstaltung. Wegen Conora musste alles im Garten stattfinden. Immerhin spielte die Combo hier für die Hauptrisikogruppe. Der Leiter des Stabsmusikkorps, Oberstleutnant Reinhard Kiauka, ging mit gutem Beispiel voran und sprach selbst die Ansagen durch den Mundschutz ins Mikrofon. Ansonsten hielt er sich im Hintergrund und wippte bei den Stücken seiner fünf Kameraden mit.

Die Combo des Stabsmusikkorps besteht derzeit aus fünf Musikern: Stabsfeldwebel Grasse am Sousaphon, Stabsfeldwebel Huprich an der Trompete, Hauptfeldwebel Schilling an der Klarinette, Hauptfeldwebel Schneider an der Posaune und Oberfeldwebel Henzl am Akkordeon. Letzteres sorgte für die Klangfülle und den Grundbeat, was insbesondere bei den moderneren Stücken wichtig ist.

Stabsmusikkorps Combo Auftritte Vivantes-Seniorenheime
Stabsmusikkorps spielt in Berliner Seniorenheimen - Akkordeon und Sousaphon im Garten des Seniorenheims Büschingstraße 29
Zweit Tage zuvor hatte die Combo im Probensaal der Julius-Leber-Kaserne das Programm für die Seniorenheime geübt. Fachfremde Beobachter könnten die Frage stellen: "Wozu üben die überhaupt?" Die Musiker waren schon bei der Probe so stark mit den Klängen verschmolzen, dass man den Eindruck hatte, sie spielen das im Schlaf. Sie müssten nur zum Instrument greifen und schon kommen die besten Melodien heraus. Die Probe verlief schon fast in Form einer Jam-Session.

Welche Arbeit jedoch dahinter steckt, erläuterten uns die Musiker und Reinhard Kiauka. So könne man nicht einfach die verfügbaren Instrumente aus einem Notenwerk herausnehmen und separat spielen lassen. Das klinge zuweilen schrecklich. Deshalb müssen Melodien neu geschrieben und auf die Harmonie der verfügbaren Instrumente angepasst werden. Das nennt man Arrangement. Was die Combo mit Sousaphon, Trompete, Posaune, Klarinette und Akkordeon spielt, gibt es als Notenmaterial nicht zu kaufen. Das ist selbst geschrieben. Und hier liegt die erste Einstellungshürde für ambitionierte Musiker. Wer beim Stabsmusikkorps anfangen möchte, muss die geschriebenen Noten beherrschen.

Stabsmusikkorps Combo Auftritte Vivantes-Seniorenheime
Stabsmusikkorps spielt in Berliner Seniorenheimen - Einsames Üben der Combo des Stabsmusikkorps während der Corona-Abstandsregelungen - Das Foto zeigt den Probensaal in der Julius-Leber-Kaserne und Stabsfeldwebel Steffen Grasse mit seinem Sousaphon.
Teilweise schreiben die Kameraden im Bus ihre Arrangements und oft nutzen sie auch den Computer dafür. Letzterer ersetzt weniger die Kompetenz. Er dient hauptsächlich dem Zeitfaktor. Kompliziert wird es für das Spiel, wenn sich auch noch die Tonart ändert. Dann ist höchste Konzentration gefordert.

Reinhard Kiauka bestätigte, dass viele der Märsche, die bei Staatsbesuchen und ähnlichen Anlässen zum Tragen kommen, so im Unterbewusstsein verankert sind, dass sie kaum noch geübt werden müssen und Noten schon gar nicht dafür notwendig seien. Bei den gestrigen Auftritten in den Vivantes-Seniorenheimen in der Büschingstraße und am Weidenweg waren die Notenblätter wichtig. Dreizehn mögliche Stücke standen auf der Set-Liste. Alle für die fünf Instrumente der Combo arrangiert.

Tests der Musikhochschule Freiburg haben ergeben, dass die eingesetzten Blasinstrumente - außer vielleicht der Klarinette - ziemlich ungefährlich bezüglich der Verbreitung des Virus sind. Bei Trompete, Sousaphon und Posaune wird die Luft nicht einfach durchgeblasen, sondern der Ton vorrangig mit den Lippen erzeugt. Kritisch hingegen sind Instrumente wie die Blockflöte, die in Corona-Zeiten wie das Blasrohr eines Indianers wirkt. Da weite Sicherheitsabstände eingehalten wurden, war auch der Einsatz einer Klarinette möglich.
Stabsmusikkorps Combo Auftritte Vivantes-Seniorenheime
Stabsmusikkorps spielt in Berliner Seniorenheimen - Letzte Absprachen zum Auftritt in Flecktarn
Die Soldaten der Combo spielten in Flecktarn. Das störte die Senioren nicht. Allein Thriller von Michael Jackson erregte ambivalente Reaktionen. Ansonsten zeigten sich Heimbewohner und Mitarbeiter sehr dankbar für die Abwechslung während der Corona-Isolation. Reinhard Kiauka wurde nach den Konzerten in Erzählungen über alte Zeiten verwickelt und ging mit viel Empathie auf seine Gesprächspartner ein.

Videos:
Combo des Stabsmusikkorps bei der Probe in der Julius-Leber-Kaserne
Combo des Stabsmusikkorps im Seniorenheim Büschingstraße 29
Combo des Stabsmusikkorps im Seniorenheim Weidenweg 42

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 14. Mai 2020

200 Jahre Schrippenfest - Ausfall wegen #COVID19

Die Einladung zum diesjährigen Schrippenfest war am 11. März eingetroffen. Einen Tag bevor der Dominoeffekt der Terminabsagen angestoßen wurde. Den Reigen der Absagen begann am Nachmittag des 12. März standesgemäß der Bundespräsident. Es folgte die Kanzlerin und wenige Tage später die ILA. Ein befreundetes Paar hatte das Schloss Friedrichsfelde für ihre Hochzeit im April gebucht und musste wegen Corona auf das schimmlige Standesamt Hohenschönhausen ausweichen. Die Flugreise zu unserer Silberhochzeit im Mai wurde ebenfalls storniert.

Heute hätte das Schrippenfest des Wachbataillons stattgefunden. Aber wegen Corona wurde es abgesagt. Ausgerechnet zum 200. Jubiläum.

1819 war in Potsdam ein Infanterie-Lehrbataillon gegründet worden, welches dem Ersten Garderegiment zu Fuß (EGRzF) unterstellt wurde. Das Infanterie-Lehrbataillon war Garde und Experimentiereinheit zugleich. Es sollte sich um den Schutz des Dienstherrn kümmern, aber auch neue Waffen und Taktiken ausprobieren. Was bei der Garde funktionierte, wurde dann flächendeckend in der preußischen Armee eingeführt.

Schrippenfest 2020 Wachbataillon 1. Garderegiment zu Fuß
200. Jubiläum des Schrippenfestes fällt 2020 aus. Vor dem Neuen Palais in Potsdam fand 1820 das erste Schrippenfest des Infanterie-Lehrbataillons unter Schirmherrschaft von Friedrich Wilhelm III. statt. Das Infanterie-Lehrbataillon war Teil des 1. Garderegiments zu Fuß.
1820 - also vor 200 Jahren - fand das erste Schrippenfest statt. Das Schrippenfest hatte mehrere soziale Zielsetzungen: Das Zusammengehörigkeitsgefühl innerhalb der Truppe sollte gestärkt werden. Die Soldaten und deren Familien sollten sich mal richtig satt essen und auch die Kinder des Potsdamer Militärwaisenhauses waren an diesem Tag gern gesehene Gäste. Letzteres hatte auch strategische Gründe: Die Waisenkinder bildeten ab einem bestimmten Alter den Nachwuchs.

Wegen der Aufgabenstellung des Lehrbataillons war die Anwesenheit des Königs wichtig. Wenn er keine Zeit hatte, fand das Schrippenfest nicht statt. Weil das gesamte Lehrbataillon feiern sollte, stellte das EGRzF die Bewachung der Communs, der Kaserne des Lehrbataillons. Das erste Schrippenfest fand am 2. Mai 1820 statt, dem Groß-Görschen-Tag. In den folgenden Jahren wurde es immer am ersten Pfingstwochenende gefeiert und entwickelte sich zu einem Potsdamer Volksfest.

Das Schrippenfest heißt Schrippenfest, weil neben 1 Quart Erbsensuppe, ¼ Pfund Speck, ¾ Quart dicken Milchreis, ½ Pfund Schmorfleisch, 1 Quart Bier, 1/8 Schnaps und 1 Pfund Weißbrot in Form einer Riesenschrippe von der Hof-Bäckerei Rabie gereicht wurde. Eine Schrippe ist das, was außerhalb Berlins als Brötchen bekannt ist.

In den folgenden 140 Jahren gab es einige historische Umbrüche mit Umgliederung, Umbenennung, Zerschlagung und Neuaufstellung dieser Spezialeinheit, so dass mit der Zeit auch das Schrippenfest in Vergessenheit geriet. Nach Aufstellung des Wachbataillons 1957 in Siegburg wurde ein Gartenfest eingeführt. Mit Umzug des Bataillons nach Berlin sollte das Gartenfest mitgenommen werden. Nur, dass es in der Julius-Leber-Kaserne eher Wald und Wiese, statt eines Gartens gibt. Zudem sollte das Gartenfest in Berlin auf einem Parkplatz stattfinden. Parkplatzfest? Wie langweilig! Ernst Schüßling, der heutige Geschäftsführer des von Rohdich'schen Legatenfonds, kramte auf Geheiß des damaligen Bataillons-Kommandeurs Peter Utsch in der Historie und stieß auf das Schrippenfest.

So wurde 2002 endlich wieder ein Schrippenfest in der wahren Heimat der Schrippe veranstaltet. Kommandeur Kai Beinke hat auch heute noch das Ziel, die Verbundenheit in der Truppe zu fördern und "nach 364 Tagen Strammstehen", auch mal einen Tag selbst mit den Soldaten zu feiern. Schrippenfeste sind ein geeigneter Anlass für Beförderungen oder Auszeichnungen. Unter den externen Gästen finden sich Regionalpolitiker, Unterstützer des Wachbataillons, Ehemalige sowie diplomatische und ministerielle Bezugspersonen.

Das heutige Wachbataillon ist keine Experimentiereinheit mehr, hat aber vergleichbare repräsentative und sichernde Aufgaben. Vier Kompanien kümmern sich vorrangig um die Durchführung der protokollarischen Aufgaben bei Staatsbesuchen, Anlässen des Diplomatischen Korps oder Gedenkfeiern. Die anderen Kompanien stehen für Sicherungsaufgaben bereit. Es ist allerdings so, dass alle Kompanien alles können müssen, insbesondere dann, wenn in der Urlaubszeit plötzlich ein Großer Zapfenstreich durchzuführen ist oder während Corona das Bundeswehrkrankenhaus gesichert werden soll.

Wer gerade ein Bier, eine Schrippe und ein Steak zur Hand hat, kann in der häuslichen Corona-Abgeschiedenheit des 200. Jahrestages des Schrippenfestes und der Soldaten des Wachbataillons gedenken, die 364 Tage im Jahr stramm stehen und heute eigentlich gefeiert hätten.

Video:
Zum 1. Schrippenfest 1820 in Potsdam

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 12. Mai 2020

Kriminalstatistik 2019 zur sexuellen Gewalt an Kindern vorgestellt

Die Täter stammen aus allen sozialen Schichten und sind zu 85% männlich. Es gibt also auch weibliche Täter. Allerdings ist deren Profil wenig erforscht, weil man Frauen solche Handlungen bislang nicht zugetraut hatte. Sie können die Taten elegant als mütterliche Fürsorge verschleiern. Täter sind ledig, verheiratet, heterosexuell oder LGBTQ-zugehörig. Es gibt kein geeignetes Raster, nach dem man eine Präventivfahndung durchführen könnte. Eines haben jedoch alle gemein: "Den Wunsch, Macht auszuüben und durch die Tat das Gefühl von Überlegenheit zu erleben."

Bundespressekonferenz: Kriminalstatistik 2019 zur sexuellen Gewalt an Kindern
Bundespressekonferenz: Kriminalstatistik 2019 zur sexuellen Gewalt an Kindern vorgestellt - Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA)
25% der Gewalt an Kindern findet im direkten familiären Umfeld statt. Weitere 50% erfolgen im sozialen Nahbereich: Verwandte, Nachbarn, Bekannte, Jugendeinrichtungen, Sportvereine, Schule. Somit entfallen 75% der Taten auf Personen, die ein Vertrauensverhältnis zu den Kindern hatten. Vorschussvertrauen oder erschlichenes Vertrauen werden von engsten Bezugspersonen zum Missbrauch benutzt. Dadurch erleiden Betroffene in der Regel einen lebenslangen Schaden in Bezug auf soziale Nähe und das Vertrauen in andere Menschen. In der gestrigen Pressekonferenz wurde explizit darauf hingewiesen, dass Fremdtäter eine Ausnahme darstellen.

Das Internet stellt dem Missbrauch neue Aktionsräume zur Verfügung. Die Tatgelegenheiten steigen, die Verbreitung visueller Tatbestände geht deutlich schneller und die Kontrollmöglichkeiten im sozialen Umfeld sinken. Zunehmend werden Chats in Online-Spielen zur Kontaktanbahnung mit Kindern genutzt. Durch die übliche Du-Ansprache wird der Unbekannte aus dem Netz schnell zum Freund. Täter und Opfer wähnen sich anonym.

Bundespressekonferenz: Kriminalstatistik 2019 zur sexuellen Gewalt an Kindern
Bundespressekonferenz: Kriminalstatistik 2019 zur sexuellen Gewalt an Kindern vorgestellt - Johannes-Wilhelm Rörig, Unabhängiger Beauftragter für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs
Die Anonymität hat jedoch Grenzen. Der amerikanische Dienst NCMEC (National Center for Missing and Exploited Children) arbeitet eng mit dem Bundeskriminalamt (BKA) zusammen. 2019 gingen beim BKA 62.000 Hinweise mit Deutschlandbezug ein. BKA-Präsident Münch machte in der Pressekonferenz deutlich, dass die Verfolgung von Kindesmissbrauch Priorität habe: "Wir nehmen das Thema sehr ernst." So sei die Reaktionszeit auf Meldungen des NCMEC extrem kurz. Innerhalb weniger Stunden werde die angezeigte IP nachverfolgt und zeitnah an der Wohnungstür des mutmaßlichen Täters geklingelt.

Momentan stellen die Speicherzeiten von Verbindungsdaten eine gewisse Hürde dar. Jeder Provider habe seine eigenen Vorstellungen, wie lange die temporäre IP seiner Kunden nachvollziehbar sein solle. Wozu Verbindungsdaten speichern, wenn es nur noch Flatrates gibt? Ein weiteres Argument ist die vor zwei Jahren eingeführte DSGVO. Deshalb ist Gefahr im Verzug und das BKA muss schnell handeln. Die aktuellen Aufbewahrungszeiten liegen zwischen 24 Stunden und 7 Tagen. Deshalb können etwa 10% der auffällig gewordenen IPs nicht mehr bis zum Endpunkt verfolgt werden. Nach einem ersten Verdachtsfall können die Provider jedoch dazu verpflichtet werden, die Verbindungsdaten bis zu 10 Wochen aufzubewahren. Diese Zeit ist für die Ermittlungen ausreichend.

Bundespressekonferenz: Kriminalstatistik 2019 zur sexuellen Gewalt an Kindern
Bundespressekonferenz: Kriminalstatistik 2019 zur sexuellen Gewalt an Kindern vorgestellt - Rainer Becker, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Kinderhilfe - Die ständige Kindervertretung e.V.
Durch die Ermittlungserfolge in Zusammenarbeit mit dem NCMEC wurde die Fallzahl deutlich nach oben korrigiert. Das sieht zwar in der Statistik nicht so gut aus, ist aber Ausdruck dessen, dass damit ein erheblicher Teil der Dunkelziffer ins Licht gezerrt wurde. Gerade wegen des vertrauensvollen Rahmens der Tatorte, der Peinlichkeit des Geschehens und der demografischen Ohnmacht der Opfer bleibt vieles im Dunkeln und wird aktiv von Eltern, Verwandten und Aufsichtspflichtigen vertuscht.

Wenn die Eltern Täter sind, wechseln sie häufig die Ärzte. Das nennt sich Doctor-Hopping. Dadurch wird die Historie des Missbrauchs verschleiert. Deshalb fordern die Ärzte des RISKID e.V. Gesetzesänderungen, die einen Austausch der Ärzte über eine zentrale Missbrauchsdatenbank ermöglicht. Man könne dort verdächtige Diagnosen hinterlegen, die einem neuen Kollegen ebenfalls zur Verfügung stehen. Daraus ließe sich dann trotz häufiger Arztwechsel eine Linie der Gewalt im häuslichen Umfeld nachweisen.

Bundespressekonferenz: Kriminalstatistik 2019 zur sexuellen Gewalt an Kindern
Bundespressekonferenz: Kriminalstatistik 2019 zur sexuellen Gewalt an Kindern vorgestellt - Dr. Ralf Kownatzki, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin und Vorsitzender des RISKID e.V.
Es kam die Frage nach der Wirkung von Corona auf. Dazu gebe es bisher keine aussagekräftigen Zahlen. Corona wirke ambivalent auf das Thema: Einerseits schaffe die räumliche Nähe neue Tatgelegenheiten. Andererseits reden Kinder nun häufiger mit ihren Eltern und teilen ihnen ihre Erfahrungen mit sexueller Belästigung in der Schule oder dem Sportverein mit.

Auch wenn eine erschreckend hohe Zahl behinderter Kinder betroffen ist, gibt es keinen pauschalen Opfertyp. Je nach sozialer Konstellation kann es jeden treffen. Deshalb ist eine frühzeitige Prävention notwendig. Bereits im Kindergarten sollten die Kinder auf gesunde Grenzen trainiert werden. Das betrifft die eigenen Grenzen und die Akzeptanz der Grenzen anderer. Ergänzend sind die Schulen gefordert, mit Medienpädagogik bei den Kindern eine solide Medienkompetenz zu entwickeln. Dazu gehören auch Grundsatzfragen der Ethik. Letztlich stehen aber auch die Eltern in der Verantwortung. Sie sollen "Kein Kind alleine lassen", wie der Slogan einer aktuellen Initiative des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs lautet.

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 8. Mai 2020

75 Jahre Kriegsende und die hohe Wertschätzung über den Gräbern

Durch gemeinsames Gedenken seien neue Beziehungen entstanden - auch über die Grenzen politischer Bündnisse hinweg. So drückte sich der scheidende Evangelische Militärbischof, Sigurd Rink, heute am Rande einer Kranzniederlegung auf dem Commonwealth Friedhof an der Heerstraße aus. Er hatte schon mehrfach von seinen Erfahrungen bei der Auffindung und Umbettung deutscher Soldaten in den Gebieten der ehemaligen Sowjetunion berichtet. Es finde "Versöhnung über den Gräbern" statt.

75 Jahre Kriegsende Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge
75 Jahre Kriegsende - Kranzniederlegungen an Kriegsgräberstätten durch den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge - Commonwealth Soldatenfriedhof an der Heerstraße
Der Tod macht alle Menschen gleich. Beim ersten Blick über den Soldatenfriedhof kommt das sehr wirkungsvoll zum Ausdruck. Es ist kein Unterschied zu erkennen. Handelt es sich um einen Zeugen Jehovas, einen Katholiken, einen Juden oder einen Atheisten? Auch die Dienstgrade spielen in einem Feld von gleichförmigen weißen Steinen eine untergeordnete Rolle. Erst bei näherer Betrachtung erkennt der noch Lebende einige Details zur Person unterhalb des Steins: Geburtsdatum, Sterbedatum, Religionszugehörigkeit und den Dienstgrad.

75 Jahre Kriegsende Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge
75 Jahre Kriegsende - Kranzniederlegungen an Kriegsgräberstätten durch den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge - Waldfriedhof am Olympiastadion - Evangelischer Militärbischof Dr. Sigurd Rink (links) und Volksbund-Präsident General a.D. Wolfgang Schneiderhan
Bischof Rink ist nachhaltig beeindruckt von der Wertschätzung, die ehemalige Feinde den deutschen Soldaten entgegenbringen. Deshalb engagiert er sich gerne für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Der Volksbund betreut über 830 Kriegsgräberstätten im Ausland. Bis heute werden Umbettungen vorgenommen. Allein in den Jahren 2018 und 2019 wurden über 20.000 Soldaten nach Deutschland überführt und fanden hier eine neue Ruhestätte.

Angehörige suchen nach wie vor nach vermissten Verwandten. Jedes Jahr gehen um die 30.000 solcher Anfragen beim Volksbund ein. Dann ist Forschungsarbeit gefragt, Archive und Datenbanken werden nach möglichen Übereinstimmungen durchforstet. Durch den Klimawandel schmelzen Gletscher und Schneemassen ab. Auf diesem Wege werden die sterblichen Überreste deutscher Soldaten in unwegsamen Bergregionen fernab der Heimat sichtbar und geborgen. Idealerweise tragen sie noch eine Erkennungsmarke. Dann können die Angehörigen relativ schnell informiert werden.

75 Jahre Kriegsende Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge
75 Jahre Kriegsende - Kranzniederlegungen an Kriegsgräberstätten durch den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge - Jüdischer Friedhof an der Heerstraße - von links nach rechts: Evangelischer Militärbischof Sigurd Rink, Volksbund-Landesgeschäftsführer Martin Bayer, Volksbund Präsident Wolfgang Schneiderhan, Britischer Botschafter Sebastian Wood KCMG
Während an der Neuen Wache die offizielle Kranzniederlegung der Bundesregierung stattfand, absolvierte der Volksbund heute einen wahren Marathon durch Berlin. Es begann mit einer Gedenkveranstaltung auf dem Commonwealth Soldatenfriedhof, ging weiter auf dem danebenliegenden jüdischen Friedhof, wurde fortgesetzt auf dem Waldfriedhof am Olympiastadion und endete am Nachmittag auf dem Friedhof Lilienstraße in Berlin-Neukölln. Es gibt allein in Berlin 172 Kriegsgräberstätten.

Videos:

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 6. Mai 2020

Deutschland prüft die Qualität von Maskenlieferungen aus China

Vor einer Woche hatte die Bundeswehr etwa 25 Millionen Schutzmasken aus China einfliegen lassen. In den Sozialen Netzwerken gingen daraufhin die Wogen hoch. Über den Fauxpas, dass die Ministerin als Primärvorbild selbst keine Maske trug, war man schnell wieder hinweg. Das ist der Vorteil eines Shitstorms: Er wirkt wie ein Platzregen, der plötzlich auftritt und schnell wieder vorbei ist. Profiteur eines Shitstorms ist in jedem Fall der Betreiber des betreffenden Kanals. Effizienter kann die Relevanz eines Mediums kaum gesteigert werden.

Nachhaltiger waren die ausländischen Kommentatoren: Russen und Ukrainer streiten sich bis heute darüber, ob die einzigartige Antonov 225 nun ein Ausdruck ukrainischer oder russischer Ingenieurskunst sei. Immerhin habe Kiew damals in der Sowjetunion gelegen. Teile der Tragfläche waren im heutigen Usbekistan hergestellt worden - auch eine ehemalige Sowjetrepublik.

#COVID19 Lieferung Schutzmasken aus China mit Antonov 225
#COVID19 - Medienwirksame Anlieferung von 10 Millionen Schutzmasken aus China mit Antonov 225 am 27.04.2020 auf dem Flughafen Leipzig/Halle
Ein weiterer internationaler Diskussionspunkt ist die qualitative Bewertung der Ware aus China. China kämpft mit dem Makel der Urheberschaft des Corona-Virus und zieht alle medienstrategischen Register. Es wälzt die Schuld auf Dritte ab und gibt sich als der Helfer in Not. Dazu werden Tonnen von Schutzausrüstungen um den Globus gesendet. Das mediale Ziel wurde zunächst erreicht. Allerdings stellte sich heraus, dass die Hilfsgüter nur bedingt den westlichen Standards entsprechen.

Das gab Anlass zu einer Nachfrage in der heutigen Regierungspressekonferenz:

Das Gesundheitsministerium bestätigte, dass Deutschland Qualitätsprüfungen angeordnet habe, die nach entsprechenden Checklisten abgearbeitet werden. Die Prüfung erfolge in China und zusätzlich auch in Deutschland. Dadurch konnte eine Ausschussquote von 20% ermittelt werden. Mangelhafte Ware wird konsequent aussortiert und auch nicht bezahlt.

Bei Schutzausrüstungen für medizinisches Personal gebe es weitere Prüfungen, so dass möglichst keine Qualitätslücken entstehen.

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 1. Mai 2020

Robert Koch-Institut und das Konzept zum Wiederanlauf von Gottesdiensten

Die Bundesregierung und die Länderchefs haben sich bei ihrem gestrigen Online-Meeting lobend über die gute Zusammenarbeit mit den Religionsgemeinschaften geäußert. Es waren Konzepte vorgelegt worden, die inzwischen auch vom Robert Koch-Institut kommentiert wurden.

Die Arbeitsgruppe aus Vertretern der evangelischen, katholischen und orthodoxen Kirche sowie jüdischer und muslimischer Dachverbände hat einen nachhaltig guten Eindruck bei der Bundesregierung hinterlassen. Auch die Presse hatte unentwegt nachgefragt, wann und in welcher Form es wieder mit Gottesdiensten losgehe. Allein dieses Segment der Corona-Bewältigung zeigt, dass die Bundesregierung nicht abgehoben agiert, sondern diverse Schnittmengen zur Einflussnahme durch die Gesellschaft vorhanden sind.

#COVID19 RKI Gottesdienste
#COVID19 - Gottesdienste können unter bestimmten Regeln wieder stattfinden. das Robert Koch-Institut (RKI) hat das gemeinsame Konzept der Religionsgemeinschaften entsprechend kommentiert. Die finale Umsetzung erfolgt gemäß der Selbstverpflichtung der Religionsgemeinschaften und der Auflagen der Bundesländer. (Archivfoto, 22.02.2019)
Um die Ausbreitung der Pandemie gezielt behindern zu können, sei eine Nachverfolgung der Infektionsketten notwendig. Dazu soll es demnächst eine App geben. Aber auch der Abstand zwischen Personen, die nicht in einem Haushalt leben, soll möglichst groß sein, damit keine Lücken in der Nachvollziehbarkeit der Verbreitung des Erregers entstehen.

Maßnahmen des Gesundheits- und Infektionsschutzes bei der Durchführung von Gottesdiensten und religiösen Handlungen sind zwar kein offizieller Bestandteil der Beschlüsse vom 30. April 2020, wurden aber als einzige Anlage dem Ergebnispapier beigefügt. Die oben genannten Glaubensgemeinschaften sind jedoch eine Selbstverpflichtung eingegangen, diese Maßnahmen einzuhalten.

Begrenzung der Teilnehmerzahl

Die Teilnehmerzahl soll sich an der Größe des Raumes orientieren. Auf keinen Fall darf es zu Menschenansammlungen kommen. Es soll auch nur das unbedingt notwendige liturgische Personal anwesend sein. Taufen, Beschneidungen, Trauungen und andere religiöse Feste sind im kleinen Kreise von Familienangehörigen und wenigen unverzichtbaren Personen durchzuführen. Auf Großveranstaltungen wie Konferenzen, Wallfahrten oder Prozessionen ist zu verzichten.

Abstand

Die allgemeinen Abstandsregeln von 1,5 bis 2 Metern gelten auch für Gottesdienste. So soll auch das Personal in diesem Abstand das Gebäude betreten und verlassen. Auch während der liturgischen Handlung ist dieser Abstand einzuhalten. Laufwege und mögliche Sitzplätze sind zu markieren. Nur Familien aus einem Haushalt dürfen zusammensitzen. Für größere Räume werden Ordner empfohlen. Ohnehin werden große Räume favorisiert, weil sich darin mehr Leute mit mehr Abstand aufhalten können. Auch bei der Seelsorge in Krankenhäusern, Pfarrbüros oder Privatwohnungen sind die entsprechenden Abstände einzuhalten.

Das Robert Koch-Institut verweist explizit auf Online-Gottesdienste. Diese haben mehrere Vorteile: kein Infektionsrisiko, Risikogruppen wie Senioren und Kranke können teilnehmen und die Reichweite ist größer.

Hygiene

Personen mit Krankheitssymptomen haben generell keinen Zutritt. Für die Durchsetzung dieser Regel sind Veranstalter und Ordner zuständig. Idealerweise tragen die Besucher eine Gesichtsmaske, die Mund und Nase bedeckt. Hier kann es zu länderspezifischen Abweichungen kommen. Körperkontakte wie Hände schütteln, küssen oder umarmen sind Tabu. Das gilt auch für liturgische Elemente mit Körperkontakt wie Handauflegung oder Abendmahl. Beichtstühle bleiben wegen ihrer räumlichen Beschaffenheit geschlossen. Für die Beichte müssen also kreative neue Formen mit Abstandswahrung geschaffen werden.

Gesangsbücher, Gebetsschals und Bibeln müssen Gottesdienstbesucher selbst mitbringen, da die Erreger eine bemerkenswert hohe Überlebensdauer auf sämtlichen Oberflächen aufweisen. Blasorchester, Chöre und Bands sind untersagt. Musik darf nur durch Einzelpersonen vorgetragen werden. Hier schlägt die Stunde des Mikrofons: Lautes Sprechen oder gemeinsames Singen sind wegen der exzessiven Verbreitung von Tröpfchen nicht erwünscht. Blasinstrumente sind ein absolutes No Go.

Weihwasserbecken bleiben leer, Handdesinfektion ist bereitzustellen, Kontaktflächen, Türen, Mikrofone, liturgische Geräte sind regelmäßig zu desinfizieren. Es ist für eine gute und natürliche Belüftung zu sorgen. Nach den Veranstaltungen sind die Kirchen und Gemeinderäume zu schließen.

Normalität

Eine Rückkehr zur Normalität wird noch eine Weile auf sich warten lassen. 14-tägig werden die Infektionszahlen und die Fortschritte der Forschung ausgewertet. Aufgrund dessen werden politische Entscheidungen getroffen. Bis mindestens Ende August sind Großveranstaltungen wie Volksfeste, Konzerte, Festivals, Sportevents untersagt. Auch ist noch nicht bekannt, wann und in welcher Intensität die erwartete zweite und dritte Welle der Pandemie über das Land zieht. Deshalb sei hier an zwei Worte erinnert, die die Kanzlerin in der gestrigen Pressekonferenz mehrfach in Zusammenhang gebracht hatte: Geduld und Verantwortung.

Autor: Matthias Baumann