Mittwoch, 25. Februar 2015

DGAP Review 2014 - Außenpolitik weiter denken

Außenminister Steinmeier hatte eine blaue Krawatte angelegt als er heute im Weltsaal des Auswärtigen Amtes zu den Teilnehmern der Konferenz anlässlich des 60. Geburtstages der DGAP Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik redete. Blau ist die Farbe der DGAP.

60 Jahre und kein bisschen gealtert könnte man die immer noch agile Gesellschaft bezeichnen, die unter dem Motto "Außenpolitik weiter denken" ihre Review 2014 vorstellte. Der Rückblick auf das Jahr 2014 sollte eine "Standortbestimmung für deutsche Verantwortung" in der Weltpolitik liefern.

DGAP Review 2014 Außenpolitik weiter denken
DGAP - Review 2014 im Auswärtigen Amt
Frank-Walter Steinmeier zitierte zunächst den Briefwechsel mit einer ukrainischen Lehrerin, die um Hilfe bei der Reperatur ihrer Schule in Donezk gebeten hatte und sehr persönlich über das Weihnachtsfest in den warmen Räumen berichten konnte. Das Auswärtige Amt hatte dafür gesorgt, dass unter anderem 125 Fenster erneuert werden konnten. Am 09.02.2015 wurden viele dieser Fenster allerdings wieder zerstört. Deutsche Außenpolitik ganz praktisch und auf verschiedenen Ebenen.

Und selbst wenn Deutschland punktuell bereits effektive und schnelle Hilfe leiste, gebe es doch laut Steinmeier noch erhebliches Optimierungspotenzial. So sei man aktuell dabei, eine Abteilung für Krisenprävention aufzubauen, die sich hauptsächlich mit der Früherkennung von Konfliktherden beschäftige. Auch führe man derzeit die beiden Abteilungen für Vereinte Nationen und Abrüstung in die Abteilung Ordnungsfragen zusammen.

Laut Steinmeier hätten bewährte Ordnungsstrukturen an Kraft verloren, da durch die modernen Kommunikationskanäle divergente Kräfte deutlich schneller und unmittelbarer aufeinander prallten. Die sozialen Kompetenzen im Umgang mit den Kommunikationswegen hinkten der technischen Entwicklung merklich hinterher.

In seinem Social Media-Kanal lese der Außenminister immer wieder, dass doch bitte die Stärke des Rechtes gefördert werden solle und nicht das Recht des Stärkeren. Das Kollabieren von Regeln wirke sich jedoch nicht nur politisch aus, sondern tangiere auch Wirtschaft und Menschenrechte.

Deutschland sei mehr denn je gefragt bei der Friedensmediation, der Stärkung fragiler Staaten und der Schaffung von Stabilität in Nachkonflikt-Situationen.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 18. Februar 2015

ITB 2015 oder Mongolia - Nomadic by Nature

Der Mongolische Botschafter Tsolmon Bolor weilt nun schon zehn Monate in der Fremde. Im April 2014 trat er zusammen mit seinen diplomatischen Gefolgsleuten und farbenfroher Traditionskleidung bei der Akkreditierung im Schloss Bellevue auf.

ITB 2015 Mongolei
ITB 2015 - Folkloremusik aus dem ITB-Partnerland Mongolei
Zur heutigen ITB-Pressekonferenz war der hellbraune Mantel einem förmlichen Anzug gewichen. Allein die Jurte und eine Folkloreband nahmen die Gäste hinein in das Flair dieses asiatischen Landes zwischen Russland und China. Wohnungsnot kann es in der Mongolei kaum geben, da sich nur zwei Einwohner einen Quadratkilometer teilen. Würden alle Berliner in die Mongolei ziehen, würde sich die dortige Einwohnerzahl mehr als verdoppeln und es müssten vier Personen auf einem Quadratkilometer zurecht kommen.

Weite, Pferde und Steppe kennzeichnen die Mongolei, die als Partnerland der ITB 2015 fungiert. Sogar der mongolische Präsident Elbegdorj Tsakhia hat die Teilnahme an der Eröffnung seines Standes in Halle 26C zugesagt. Begleitet wird der Präsident von Tourismusministerin Oyunkhorol Dulamsuren.

ITB 2015
ITB 2015 - Andreas Eichler in der Jurte
Die ITB Berlin findet vom 4. bis 8. März 2015 statt und beschäftigt sich mit vielseitigen Themen des Tourismus. Das beginnt bei Donaukreuzfahrten, geht über Safaris, Elektrotrabis auf Rügen bis hin zur Personalentwicklung für die Branche. Es wird jede Menge Gewinnspiele mit geplanten Gewinnern im dreistelligen Bereich geben. Der Hauptgewinn wird eine Reise in die Mongolei sein. Die Abschlussveranstaltung wird im Palais am Funkturm stattfinden.

Damit der multimediale Besucher zielstrebig durch die 26 ITB-Hallen navigieren kann, steht ihm eine ITB-App zur Verfügung.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 11. Februar 2015

Berlinale 2015, Kulturstaatsministerin Grütters und die Öffentlich-Rechtlichen

Dass das ZDF ausgerechnet im Restaurant VOX im Grand Hyatt gegenüber dem Berlinale-Palast einen Empfang gibt, beweist schon einigen Mut des Marketings. Kulturstaatsministerin Monika Grütters begann ihren umfangreichen Berlinale-Abend "heute" beim ZDF.

Berlinale 2015 ZDF ARD Monika Grütters
Berlinale 2015 - ZDF im VOX - Andreas Eichler und Rainer Brüderle
Im VOX traf sich Prominenz aus Politik und Filmwirtschaft. So kamen wir vor dem eigentlichen Programm mit den ehemaligen Bundesministern Rudolf Seiters und Rainer Brüderle ins Gespräch und konnten uns auch mit Medienboard-Chefin Kirsten Niehuus über ihr Interview im Tagesspiegel-Magazin "Berliner Köpfe" austauschen.

Berlinale 2015 ZDF ARD Monika Grütters
Berlinale 2015 - ZDF im VOX - Ministerpräsidentin Malu Dreyer verteidigt die neuen Rundfunkgebühren
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, verteidigte als Vorsitzende der Rundfunkkommission die aktuelle Gebührenordnung und lobte die ihrer Meinung dadurch entstandene Entlastung der bundesdeutschen Haushalte. Man sei am Überlegen, ob die gute Einnahmesituation nicht sogar den Werbebedarf der Öffentlich-Rechtlichen senken könnte. Mehr Filme und Dokumentationen statt Werbung. Nach ihrer Rede wurden neue ZDF-Produktionen wie "Das Zeugenhaus" vorgestellt.

Während die Bundeskanzlerin gerne zeitversetzt fernsieht, outete sich Malu Dreyer eher als Zapperin, die gerne mal einen "Tatort" im Ersten sieht - und das trotz Amtssitz in der ZDF-Stadt Mainz. Unfassbar, was die vor sechzig Jahren in Deutschland eingeführte Fernbedienung ermöglicht.

Berlinale 2015 ZDF ARD Monika Grütters
Berlinale 2015 - ARD "Top of the Docs" im Meistersaal am Potsdamer Platz
Monika Grütters verließ den ZDF-Empfang vorzeitig und "zappte" zur ARD-Veranstaltung "Top of the Docs" in den nahe gelegenen Meistersaal. Dort moderierte Jörg Thadeusz. Nach NDR-Intendant Lutz Marmor wurde auf die Kulturstaatsministerin "umgeschaltet", die auf die Gefahren für die Fernsehsender durch die Erfindung der Fernbedienung einging. Mehrfach äußerte sie ihren Wunsch nach mehr Kurzfilmen im Programm der ARD. Man könne dafür die Eigenwerbung reduzieren. Applaus bekam sie für die Forderung, dass KEF-Gelder auch bei den eigentlichen Filmschaffenden ankommen sollten, und zwar so, dass diese auch davon leben und nicht nur überleben können.

Presse sei ein wichtiges Kontrollorgan der Politik in einem demokratischen Staat. In Diktaturen sehe das ganz anders aus.

Berlinale 2015 ZDF ARD Monika Grütters
Berlinale 2015 - ARD "Top of the Docs" - Jörg Thadeusz mit Tochter und Vater aus "Meine Tochter Anne Frank"
Wie es in Diktaturen aussieht und welche Folgen die Abwanderung aus solchen Ländern hat, damit beschäftigen sich eine ganze Reihe der vorgestellten Dokumentarfilme. Es beginnt bei einem neuen Film über Anne Frank, ging über Flüchtlinge in einem bayerischen Dorf und endete bei einer erschütternden Nahost-Doku von Fußball-Moderator Reinhold Beckmann.

Berlinale 2015 ZDF ARD Monika Grütters
Berlinale 2015 - ARD "Top of the Docs" - Jörg Thadeusz und Reinhold Beckmann
Daneben erschienen die Selbstoptimierungsdoku von Anke Engelke und die Wetter-Expedition von Sven Plöger eher harmlos. Dennoch bedienen diese Filme interessante Themenbereiche. Anke Engelke wolle jetzt "nur noch Gleichstrom", weil damit die geistige Leistungskraft erhöht werde.

Der Filmabend von Monika Grütters war jedoch noch nicht zu Ende. Der nächste Sendersuchlauf dauerte etwa fünf Minuten. Dann war der nächste Programmpunkt gefunden: Empfang der FFA Filmförderungsanstalt im Berlin Capital Club. Ein erlebnisreicher Abend für die Kulturstaatsministerin in der spannenden Filmmetropole Berlin.

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 6. Februar 2015

Irakischer Ministerpräsident bei Angela Merkel

Der Range Rover rumpelt über die Piste und zieht eine dichte Staubwolke hinter sich her. Bald haben wir den Ausgangspunkt unserer Wanderung über den Südzipfel Fuerteventuras erreicht. Der am Steuer sitzende deutsche Wanderleiter schaut über seine Schulter. "Deutschland merkelt", bemerkt er und grinst uns zu, wohl in der Hoffnung als besonders witzig befunden zu werden.

Was die Bundeskanzlerin leistet ist enorm. Woher nimmt die Frau diese Energie? Ständig wechseln Themen und Orte, Zeitzonen und Gesprächspartner. Wie behält sie da noch den Überblick? Gestern kurz in die Ukraine geflogen, heute den irakischen Ministerpräsidenten im Kanzleramt empfangen, Pressekonferenz mit Simultanübersetzung und anschließend geht es nach Moskau und danach zur Sicherheitskonferenz in München.

Irakischer Ministerpräsident Haider Al-Abadi bei Angela Merkel
Irakischer Ministerpräsident Haider Al-Abadi bei Angela Merkel - Wie trübe ist die Stimmung in der Weltpolitik?
Gut, der Gast aus dem Irak wurde drei Stunden vorverlegt. Aber bereits beim gestrigen Besuch des griechischen Finanzministers zeigten sich einige Bildreporter beeindruckt vom Terminpensum der Kanzlerin. Angela Merkel ist gefragt in der Welt. Geld, Militärausrüstung, Beratung und Vermittlung sind die Erwartungen an Deutschland.

Iraks Ministerpräsident Haider Al-Abadi ersuchte Deutschland und die Staatengemeinschaft um Hilfe auf verschiedenen Gebieten. Auch wenn das Thema IS eine wichtige Rolle spielte, so machte sich doch eine gewisse Betroffenheit über die erheblichen wirtschaftlichen Folgen des dauerhaft niedrigen Ölpreises bemerkbar. Der Irak befinde sich in einer Wirtschaftskrise, die gleichzeitig auch eine Fiskalkrise sei. Volkswirtschaftlich betrachtet habe das entsprechende Folgen für die Bekämpfung des IS, da dem Staat wichtige Finanzmittel ausgingen.

Irakischer Ministerpräsident Haider Al-Abadi bei Angela Merkel
Irakischer Ministerpräsident Haider Al-Abadi bei Bundeskanzlerin Angela Merkel
Neben militärischer Unterstützung könne der Irak laut Angela Merkel auch auf deutsche Hilfe im Steuerbereich bauen. Ruft Griechenland die gestern wiederholt angebotene Fiskalberatung nicht ab, könnte Deutschland seine Berater auch in andere Regionen der Welt entsenden.

Haider Al-Abadi hatte auch seinen Innenminister mitgebracht, was die Brisanz der Sicherheitslage unterstrich. Als besonders dramatisch beschrieb der Premierminister den Umstand, dass sich der IS aus einer Unmenge an Foreign Fighters rekrutiert. Diesen sei die Zerschlagung der irakischen Infrastruktur völlig egal, da sie anschließend wieder in ihre Herkunftsländer gingen. Der Wiederaufbau bleibe den mitten in der Wirtschaftskrise stehenden Irakern vorbehalten.

Videos:
Pressestatement der Bundeskanzlerin zum Treffen mit dem irakischen Ministerpräsidenten
Pressestatement der Bundeskanzlerin zu den Besuchen in der Ukraine und in Moskau

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 5. Februar 2015

Griechischer Finanzminister bei Wolfgang Schäuble

Während sich der neue griechische Premierminister Alexis Tsipras außerhalb Deutschlands Verbündete gegen seinen größten Geldgeber sucht, wagt Finanzminister Gianis Varoufakis die Tuchfühlung mit dem abgeklärten Bundesfinanzminister. Die Abkühlung der letzten Monate entspricht wohl einem alten zwischenmenschlichen Phänomen, wonach der Geldgeber am Ende oft der Dumme ist und statt einer Refinanzierung jede Menge Beschimpfungen kassiert.

Griechischer Finanzminister Varoufakis bei Wolfgang Schäuble
Griechischer Finanzminister Varoufakis bei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
Die Verjüngung in der griechischen Ministerriege ist deutlich zu erkennen: keine Krawatte, dunkles Hemd, Sakko zu groß, Hemd über der Hose - Griechenland wäre gut beraten, wenn sich dieses Start-up-Image auch positiv auf die regionale Wirtschaftskraft durchschleift.

Wolfgang Schäuble zeigte deutliche Skepsis, ob die in Griechenland eingeleiteten Maßnahmen in die richtige Richtung gehen. Man sei als EU an den Rand des Möglichen gegangen und habe immer wieder Hilfe zur Selbsthilfe geleistet. Aber auch Griechenland müsse sich bewegen. Es sei zwar auf einem guten Weg, diesen müsse es jedoch hauptsächlich selbst gehen. Es bedarf eines eigenen Programmes, dieses gebe es jedoch nicht.

Griechischer Finanzminister Varoufakis bei Wolfgang Schäuble
Entspannte Atmosphäre sieht anders aus - Griechischer Finanzminister Varoufakis bei Wolfgang Schäuble
In der vorausgegangenen Unterredung zwischen Schäuble und Varoufakis seien die unangenehmen Wahrheiten klar angesprochen worden und Wolfgang Schäuble habe diverse Lösungsvorschläge unterbreitet, die jedoch auch angenommen werden müssten. So habe Deutschland schon länger eine aktive Beratung bei Steuerangelegenheiten angeboten und könne dafür sogar kurzfristig 500 Berater zur Verfügung stellen. Es sei jedoch bisher nicht dazu gekommen.

Insbesondere bei Investitionen und der Besteuerung wohlhabender Griechen bestehe dringender Handlungsbedarf.

Griechischer Finanzminister Varoufakis bei Wolfgang Schäuble
Wolfgang Schäuble zeigt, wo es lang geht - Griechischer Finanzminister Varoufakis im Bundesfinanzministerium
Korruption, Korruption, Korruption - so oft nutze Wolfgang Schäuble diesen Begriff normalerweise nicht. Bei Griechenland sei das jedoch ein erhebliches Problem ohne wirklichen Lösungsansatz. Einige griechische Journalisten versuchten den Spieß umzudrehen und bezichtigten deutsche Firmen als zu 90% an der Korruption beteiligt. Ergänzend wurde die Frage gestellt, ob es denn schlimm sei, dass in Griechenland Wahlversprechen eingehalten würden.

Schäuble antwortete darauf, dass das Einhalten von Wahlversprechen nicht schlimm sei. Schlimm sei nur, wenn man Wahlversprechen zu Lasten Dritter abgebe. Bezüglich der Korruption solle jeder vor der eigenen Tür kehren. Man solle sich ferner dessen bewusst sein, dass Griechenland - auch darüber habe man geredet - aufgrund eigener Versäumnisse den Marktzugang verloren habe, obwohl es eine massive europäische Solidarität gab.

Videos:
Eingangsstatement von Finanzminister Schäuble
Antwort auf Journalistenfrage durch Finanzminister Varoufakis

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 3. Februar 2015

Hochsicherheitslabor des Robert Koch-Instituts durch Angela Merkel eingeweiht

Gekonnt verschwindet das Papiertaschentuch der Kanzlerin im Ärmel. Sie greift zur schwarzen Mappe und tritt hüstelnd ans Rednerpult. Die perfekte Einleitung zur Eröffnung des Laborneubaus Haus 6 des Robert Koch-Instituts.

Robert Koch-Institut Laborneubau Angela Merkel
RKI-Präsident Reinhard Burger und Angela Merkel - Reden zur Einweihung des Laborneubaus Haus 6
Bereits 2001 war der Auftrag erteilt worden. Der erste Beton floss jedoch erst 2011. Die Verzögerungen hatten verschiedene Ursachen, eine davon war jedoch der mehrfache Wechsel von Projektleitern.

Der scheidende Instituts-Präsident Reinhard Burger hätte, wie er in seiner Begrüßungsrede ausführte, die Odyssee gerne wie Odysseus beendet, fand jedoch Pfeil und Bogen epochal nicht mehr angemessen. Odysseus hätte wahrscheinlich auch keine 80.000 Kilometer Kabel in einem Haus verlegt, welches wegen der höchsten Labor-Schutzstufe S4 als Haus im Haus gebaut wurde. Laut Burger sei das eher eine "Maschine mit etwas Beton drumherum".

Robert Koch-Institut Laborneubau
Gesundheitsminister Gröhe, Bauministerin Hendricks, Bundeskanzlerin Merkel und RKI-Präsident Burger (vlnr.)
Aber nun ist das Labor fertig und eingeweiht und wartet nur noch auf die Betriebsgenehmigung. Angela Merkel hatte sich bei einem Rundgang bereits vom Vorhandensein der Dusch-Schleuse und der hermetisch abriegelbaren Laborkomplexe überzeugen können und verglich die Anlage mit "Fort Knox".

Dieser Sicherheitsstandard sei wichtig, damit die untersuchten Erreger nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Neben dem natürlichen Ausbruch von Epidemien bestehen auch Bedenken bezüglich terroristischer Nutzung von Krankheitserregern.

Robert Koch-Institut Laborneubau
Scheren zum Durchschneiden des Bandes
Nach Inbetriebnahme können in Haus 6 sehr schnell und wirkungsvoll passende Impfstoffe entwickelt werden. Dabei versuche man laut Reinhard Burger immer den genauen Erregerteil des Virus zu ermitteln und einen Immunisierungsteil aus dem Erreger selbst abzuspalten. Bei Epidemien gehe es neben dem persönlichen Leid auch um erhebliche wirtschaftliche Schäden, die ein schnelles Handeln erfordern.

Auf den Zeitfaktor ging die Kanzlerin deshalb gleich mehrfach ein und schlug auch eine Brücke zur GAVI-Konferenz vor sieben Tagen. Weltweit gebe es rund eine Milliarde Menschen, die an lebensbedrohlichen Erkrankungen leiden. Es werde für diese Menschen jedoch zu wenig getan, da sie nicht hoch ansteckend seien und auch territorial nicht im medizinischen Fokus der Industrienationen stünden. Angela Merkel stolperte nur kurz über "antimikrobielle Resistenzen", die wohl eher nicht ihrem sonstigen Sprachgebrauch entsprechen.

Robert Koch-Institut Laborneubau
RKI Hochsicherheitslabor der Stufe S4
Nach Angela Merkel hielt der Brite David Heymann einen Festvortrag. Professor David Heymann war maßgeblich an der Aufklärung des ersten Ebola-Auftretens 1976 in Zaire beteiligt, arbeitete bisher weltweit als Mediziner und fungiert aktuell als "Head and Senior Fellow, Centre on Global Health Security" des Chatham House. Sein Hauptthema waren Ebola und die Hommage an Deutschland für die professionelle Erforschung und Bekämpfung ansteckender Krankheiten. Immerhin hatte auch der Namensgeber des Institutes 1882 den Tuberkel entdeckt.

Beim anschließenden Empfang kamen wir kurz über das Chatham House und dessen "Rules" ins Gespräch, bevor wir zu einem Rundgang durch das Hochsicherheitslabor starteten.

Robert Koch-Institut Laborneubau
Besichtigung des neuen S4-Hochsicherheitslabors des Robert Koch-Intituts
Das S4-Labor befindet sich auf einer quadratischen Grundfläche und ist in sich einmal gespiegelt. Es bietet Platz für zehn Mitarbeiter, die sich in aufblasbaren Schutzanzügen durch das Labor bewegen.
Head and Senior Fellow, Centre on Global Health Security - See more at: http://www.chathamhouse.org/about-us/directory/70712#sthash.2LxKNcpY.dpuf
Head and Senior Fellow, Centre on Global Health Security - See more at: http://www.chathamhouse.org/about-us/directory/70712#sthash.2LxKNcpY.dpuf

Video: Kanzlerin, Bundesminster und Instituts-Präsident weihen den Laborneubau ein

Autor: Matthias Baumann