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Samstag, 16. Februar 2019

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Wer sammelt die Teile auf?

Die 55. Münchner Sicherheitskonferenz - kurz MSC für Munich Security Conference - stand unter dem Motto "The Great Puzzle: Who will Pick Up the Pieces?", also "Die große Frage: Wer sammelt die Teile auf?". Passend dazu wurden Puzzle-Spiele mit 55 Teilen ausgegeben, die einige Teilnehmer eifrig zusammensetzten. Zusammensetzen ist immer eine gute Idee, wenn es um die Lösung von Problemen geht. Momentan ist die globale Sicherheitslage recht angespannt. Drei große Player drängen auf die Bühne: Russland, China und die USA.

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz Michael Pence
#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Michael Pence bei seiner Rede im Konferenzsaal des Bayerischen Hofs
Dieser Dreiklang wurde auch heute aufgenommen. Ab 11:30 Uhr gaben sich Vertreter der genannten Staaten die Klinke in die Hand. Zuerst trat Michael Richard Pence ans Pult. Er fungiert als Stellvertreter von Donald Trump. Zur Unterstützung hatte er die Tochter des Präsidenten, Ivanka, dabei. Sie saß neben Ursula von der Leyen im Publikum. Als Michael Pence fertig war, leerte sich der Saal und der Chinese Yang Jiechi trat auf. Er ist Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei und Chef der Zentralen Kommission für Auswärtige Angelegenheiten Chinas. Sergey Lavrov, der russische Außenminister, wurde etwas herzlicher empfangen, sogar von Frau Erikson Søreide, seiner norwegischen Amtskollegin. Da der Bayerische Rundfunk exklusive Bildrechte beanspruchte, musste die sonstige Presse nach fünf Minuten den Saal verlassen. Die Inhalte der Reden sind deshalb anderen Quellen zu entnehmen.

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz Michael Pence
#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Michael Pence verlässt nach einem Gespräch mit Angela Merkel den Bayerischen Hof. Michael Pence war so schnell, dass nur die Sicherheitskräfte, Fotografen und Teilnehmer im Bild sind.
Während der Chinese und Sergey Lavrov redeten, hatte Angela Merkel die Gelegenheit zu einem Gespräch mit Michael Pence genutzt. Dieser rauschte gerade an uns vorbei, als wir zur Pooling Area unterwegs waren.

Die Begrüßungsrede unserer Verteidigungsministerin hatte ich am Freitag vom Pressezentrum verfolgt. Sie wurde dort ins Englische übersetzt, so dass jeder thematisch folgen konnte. Ursula von der Leyen sprach sich für Demokratie und Fairness aus. Man müsse miteinander reden. Als aktuelles Beispiel gelten dabei die Verhandlungen mit den Taliban in Afghanistan. Die Taliban werden oft als wahllos agierende Terroristen klassifiziert. Das entspricht jedoch nicht den Tatsachen. Die Taliban sind eine gezielt agierende Kraft, die politische Ziele anstrebt. Wenn also mal wieder Massen an Zivilisten getötet wurden, ist zuerst der IS zur Stelle und reklamiert die Tat für sich. Taliban gehen gezielt gegen militärische Ziele oder die Polizei vor und bekennen sich dann dazu. Deshalb sind sie jetzt eingeladen, an den Verhandlungstisch zu kommen und an einem Konsens für die politische Entwicklung des Landes mitzuwirken.


#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz Pressecenter Wittelsbacherplatz
#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Pressecenter am Wittelsbacherplatz
Ursula von der Leyen ging aber auch auf die 2% ein. Nominell komme bei Deutschland eine ganz andere Summe zustande als bei anderen EU-Staaten. Von daher sei entscheidend, was von den 2% gekauft werden könne und wie das Budget im jeweiligen Land verwendet werde. Was ist letztendlich "the outcome" für die NATO? Es war wohl nicht ganz von ungefähr, dass sich der moderierende Gastgeber Wolfgang Ischinger die ganze Zeit in einem blauen EU-Hoodie auf der Bühne präsentierte. Als Diplomat und Freund von Versöhnungsszenarien hatte er gleich nach der Ministerin den britischen Verteidigungsminister, Gavin Williamson, eingetaktet. Der Mann hat ein zartes Alter von 42 und bekleidet seit 2017 das Amt. In wenigen Tagen muss er sich mit dem harten Brexit auseinandersetzen und weise Entscheidungen treffen.

Da es zurzeit in einigen Bereichen an Weisheit und gutem Rat mangelt, hatte Wolfgang Ischinger generell für einen guten Mix an Kompetenzen und Nationalitäten gesorgt. So bemerkte er, dass alle Personen im Saal als Kompetenzträger eingeladen worden seien. Sie sollten aktiv mitdiskutieren. Es gehe hier nicht um eine Frage-Antwort-Runde zwischen Podium und Publikum, sondern um einen Diskurs. Die Liste der Präsidenten, Außenminister, Verteidigungsminister, Botschafter, Generale und Admirale würde an dieser Stelle den Rahmen sprengen.

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz Teilnehmer
#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Präsidenten, Minister, Experten, Botschafter, Generale und Admirale im Konferenzsaal des Bayerischen Hofs
Die Münchner Sicherheitskonferenz war aber schon so hochkarätig besucht, dass die polizeilichen Maßnahmen im Außenbereich mehr als angemessen waren. Der zusätzliche Einsatz von Hubschraubern signalisierte die Wichtigkeit der gerade redenden Person. Ganz abgesehen von den mitgebrachten Sicherheitskräften und der mitreisenden Presse.

Wer wird nun also die Teile aufsammeln? Die Europäer? Die Afrikaner? Die Inder? Die Indonesier? Werden Russland, China und die USA beim Aufsammeln helfen? Oder werden sie nur zerstreuen? Die weitere Entwicklung wird zeigen, ob der große Diskurs und die vielen Gespräche in den Salons des Hotels Früchte einer friedlichen Entwicklung bringen.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 12. Februar 2019

Indische Verteidigungsministerin Nirmala Sitharaman besucht ihre Amtskollegin in Berlin

Indien hat 1,3 Milliarden Einwohner. Faktor 16 gegenüber Deutschland. Indiens Streitkräfte gelten als die drittgrößten der Welt. Es gibt keine Wehrpflicht und trotzdem 1,3 Millionen Soldaten, die vorrangig im indischen Heer dienen. Russland hat eine ähnlich starke Armee aus Wehrpflichtigen und Freiwilligen. Das ist aber gar nichts gegenüber dem gemeinsamen Nachbarn China mit seinen 2,1 Millionen Soldaten. Rechnet man die Zahlen auf die Einwohner Indiens um, relativiert sich das. Auf 1.000 Inder kommt ein Soldat. In Deutschland liegt das Verhältnis bei 1:400 - eine Quote, die höher liegt als in China.

Während hierzulande regelmäßig über die Kompetenz einer ehemaligen Familienministerin auf dem Chefsessel des Verteidigungsministeriums debattiert wird, hat auch die ernst zu nehmende indische Armee seit September 2017 eine Frau an der Spitze. Nur Indira Ghandi hatte bisher als Frau Anfang der 1970er Jahre kurzzeitig das Militär gegen Pakistan befehligt und sich dabei über den damaligen Verteidigungsminister hinweggesetzt. Gemäß Artikel 115 des Grundgesetzes würde im Verteidigungsfall auch in Deutschland die Befehlsgewalt an die Kanzlerin übergehen. Frauenpower also.

Nirmala Sitharaman hat keinerlei militärische Vorprägung. Sie war als Staatsministerin im Wirtschaftsministerium und im Finanzministerium eingesetzt. Zudem war sie als Sprecherin in der konservativen Bharatiya Janata Party (BJP) tätig. Sie wirkte emotionslos, als sie die Ehrenformation abschritt und dabei nach vorne statt auf die Soldaten schaute. Ihre deutsche Amtskollegin schaute den Soldaten konsequent ins Gesicht. Zuvor hatte sie noch einem Angehörigen des Wachbataillons zum geburtstag gratuliert. Eine Geste, die immer wieder sehr gut bei der Truppe ankommt und auch von Kanzlerin und Bundespräsident praktiziert wird.

Die Bundeswehr arbeitet mit Indien bei verschiedenen UN-Einsätzen zusammen: Libanon, Südsudan, Libyen und Westsahara. Indien ist wegen der Größe der Streitkräfte aber auch interessant für die deutsche Rüstungsindustrie.

Video:
Militärische Ehren für Indiens Verteidigungsministerin Nirmala Sitharaman


Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 31. Januar 2019

#CIR - BMVg und BMI geben die Standorte für die neue Cyberagentur bekannt

Das Verteidigungsministerium (BMVg) hatte heute zu Pressestatements bezüglich der neuen Cyberagentur eingeladen. Das Medieninteresse war ungewohnt hoch. Sogar der mdr (Mitteldeutscher Rundfunk) war angereist. Deshalb war anzunehmen, dass wir uns im Cyber-Informationsraum (CIR) versammeln. Aber nein: Die Begegnung fand im üblichen Saal 1 des Bendlerblocks statt. Im Cyber-Informationsraum hätte man sich wenigstens während des Statements in einen Sessel flegeln und das Geschehen anonym verfolgen können. Saal 1 war jedoch nicht bestuhlt, so dass die Presse heute stehen, hocken oder liegen musste - je nach gewünschter Bildposition.

#CIR Cyberagentur BMVg BMI Halle Leipzig Minister
#CIR - BMVg und BMI geben die Standorte der neuen Cyberagentur bekannt: Halle und Leipzig - v.l.n.r.: Reiner Hseloff (CDU), Christoph Bernstiel MdB (CDU), Ursula von der Leyen (CDU), Horst Seehofer (CSU), Michael Kretschmer (CDU)
Die Bühne mit den zwei schlaffen Fahnentüchern rechts und links musste heute eine gewisse Belastungsprobe überstehen. Neben der sportlichen Verteidigungsministerin traten der hochgewachsene Innenminister Seehofer, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff, Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, Generalleutnant Ludwig Leinhos (CIR) und drei Abgeordnete auf das breite Podest.

Standesgemäß eröffnete die Hausherrin die Pressebegegnung. Ihr Gruß wurde jedoch nicht mit dem im Bendlerblock üblichen "Tag Frau Ministerin" erwidert. So begann sie ihre kurze Rede, ging auf die Wichtigkeit des Themenkonstruktes Cyber- und Information ein, gebrauchte unentwegt das Wort Disruption und übergab dann an ihren Kollegen Horst Seehofer. Dieser schloss sich den Ausführungen seiner Vorrednerin an und lobte die beschlossenen Maßnahmen für die Regionen Sachsen und Sachsen-Anhalt.

#CIR Cyberagentur BMVg BMI Halle Leipzig Minister
#CIR - BMVg und BMI geben die Standorte der neuen Cyberagentur bekannt: Halle und Leipzig - v.l.n.r.: Reiner Haseloff (CDU), Christoph Bernstiel MdB (CDU), Ursula von der Leyen (CDU), Horst Seehofer (CSU), Michael Kretschmer (CDU)
Beide verrieten aber noch nicht, wo genau die neue Cyberagentur ihren Sitz haben solle. Vielleicht auf der Grenze der benachbarten Bundesländer? Fast: Die Cyberagentur soll in Halle und in Leipzig angesiedelt werden. Halle liegt in Sachsen-Anhalt und ist nur etwa 40 Kilometer - also eine halbe Autostunde - vom sächsischen Leipzig entfernt. Ein genauer Standort ist aber noch nicht bekannt, nur eben, dass es in Halle und Leipzig sein soll. Auch wolle man sofort loslegen - vermutlich mit der Suche eines passenden Objektes und dem Ausbau desselben.

Geld stehe jedenfalls zur Verfügung und soll in die Cyber-Forschung und die Förderung disruptiver und innovativer Cyber-Kräfte investiert werden. Das wird den am Rande stehenden Generalleutnant Leinhos sicher gefreut haben. Mit der Cyberagentur steht eine weitere Verschmelzung von Gesellschaft, Fachkräften und Bundeswehr auf der Agenda. Man wolle geeignete Studenten gleich an der Quelle abgreifen, nämlich an den Universitäten von Halle und Leipzig.

#CIR Cyberagentur BMVg BMI Halle Leipzig Minister
#CIR - BMVg und BMI geben die Standorte der neuen Cyberagentur bekannt: Halle und Leipzig - v.l.n.r.: Generalleutnant Ludwig Leinhos (Inspekteur CIR), Jens Lehrmann MdB (CDU), Marian Wendt MdB (CDU), Reiner Haseloff (CDU), Christoph Bernstiel MdB (CDU), Ursula von der Leyen (CDU), Michael Kretschmer (CDU), Dienstfahne (BMVg), Horst Seehofer (CSU)
Reiner Haseloff musste neben seiner Begeisterung für die Standorte der Cyberagentur dann noch einen Seitenhieb loswerden: Die Diesel-Fahrverbote machen die großen Städte zunehmen unattraktiv und legen diese infrastrukturell lahm. Deshalb seien die Regionen um Halle und Leipzig deutlich besser für solche Einrichtungen geeignet.

Weil Sachsen so schön ist, fährt Ursula von der Leyen gleich morgen nach Dresden an die Offiziersschule des Heeres. Dort schaut sie sich zusammen mit Michael Kretschmer den Unterricht an und möchte mit den Studenten ins Gespräch kommen. Seit dem letzten Jahr gibt es an dieser Schule einen "Offizierslehrgang Seiteneinstieg". In Dresden werden Offiziere für das Heer, die Streitkräftebasis und CIR, den Cyber-Informationsraum, ausgebildet. Damit schließt sich der Kreis.

Nach 20 Minuten waren die Statements und anschließenden Journalistenfragen durch. Die Ministerin und die anderen Herrschaften verließen die Bühne und den Saal 1. Einige Pressevertreter versuchten im Vorraum noch einige Exklusivstatements zu erhaschen. Ich verließ das Haus, fuhr am Tempo-30-Schild für "Luftreinhaltung" vorbei und lud das erstellte Video in den Cyberraum hoch. Wenige Minuten später kam das erste Statement - von einem Italiener aus Schweden: "Never wear brown shoes with a black suit - here we have two doing just that...".

Video:
Statements zum Standort der neuen Cyberagentur in Halle und Leipzig

Autor: Matthias Baumann

Montag, 28. Januar 2019

Dänemarks Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen zum Antrittsbesuch in Berlin

Ausgerechnet heute kam der dänische Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen zu Besuch in den Bendlerblock. Gestern hatte sich Dänemark den Weltmeister-Titel im Handball abgeholt, während Deutschland auf Platz 4 leer ausgegangen war. Sehr zum Frust des Protokolls des BMVg, dessen Mitarbeiter begeisterte Handball-Fans sind. Dennoch behandelten sie den Gast mit der gewohnten Professionalität und Freundlichkeit.

Dänemarks Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen Antrittsbesuch BMVg Bendlerblock
Dänemarks Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen zum Antrittsbesuch in Berlin - Herzliche Begrüßung auf dem Paradeplatz des Bendlerblocks
Claus Hjort Frederiksen ist bereits seit November 2016 in diesem Amt und besuchte nun erstmalig offiziell seine Kollegin in Berlin. Die Begrüßung war ausgesprochen herzlich und zeigte, dass sich die beiden Minister wohl regelmäßig bei Tagungen begegnen. Claus Hjort Frederiksen war lange Zeit Arbeitsminister in Dänemark, wechselte dann ins Finanzministerium und danach ins Verteidigungsressort.

Dänemarks Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen Antrittsbesuch BMVg Bendlerblock
Dänemarks Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen zum Antrittsbesuch in Berlin - Auf dem Weg zum Ehrenmal der Bundeswehr
Besonders intensiv sind die Beziehungen zu Dänemark im maritimen Bereich. Wegen der bedeutenden Seefahrer-Geschichte Dänemarks hätte heute eigentlich eine Ehrenformation in Marineuniform antreten können. Aber nein - schon wieder Heeresgrau - wie langweilig! Zum Antrittsbesuch gehören nämlich auch immer militärische Ehren auf dem Paradeplatz des Bendlerblocks. Die Minister hören beide Nationalhymnen, schreiten die Ehrenformation ab, lassen die Ehrenformation anschließend an sich vorüberziehen und legen zum Abschluss dieses protokollarischen Paketes einen Kranz am Ehrenmal der Bundeswehr nieder.

Dänemarks Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen Antrittsbesuch BMVg Bendlerblock
Dänemarks Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen zum Antrittsbesuch in Berlin - Das Protokoll BMVg kümmert sich um die Taschen  der Delegation. Offensichtlich wurde kein Handball mitgebracht.
In den heutigen Gesprächen ging es um die Vorbereitung auf das NATO-Verteidigungsminister-Treffen im Februar und der Ausbau der Synergien zwischen beiden Streitkräften. Dänemark unterstützt verschiedene NATO-Einsätze wie in Mali, im Irak, in Afghanistan und auf dem Balkan. Ferner beteiligen sie sich an der NATO-Ostflanke im Baltikum.

Video:
Militärische Ehren für Dänemarks Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 2. Januar 2019

25 x A400M für LTG 62 in Wunstorf

Dass das Lufttransportgeschwader 62 (LTG 62) aus Wunstorf solch ein lustiges Wappen hat, liegt an mehreren Gründen. Zwei dieser Gründe sind, dass Wilhelm Busch, der Zeichner von Hans Huckebein, dem Unglücksraben, in Wiedensahl bei Wunstorf geboren worden war und dass die Flugschüler von Wunstorf regelmäßig den Blindflug geübt haben.

25 x A400M LTG 62 Wunstorf Lufttransportgeschwader Fliegerhorst
25 x A400M für das Lufttransportgeschwader 62 (LTG 62) - Fliegerhorst Wunstorf
Der Grundstein für den Fliegerhorst zwischen Wunstorf und dem Steinhuder Meer war 1934 gelegt worden. 1935 konnte bereits das erste Flugzeug hier landen. 1936 wurde das Gelände vom Kampfgeschwader 27 übernommen. Damals flogen die Piloten noch auf Sicht, so dass das Steinhuder Meer eine gute Tarnung abgab. Während nämlich der Flugplatz im Dunkeln gelassen wurde, wurde das "Meer" so beleuchtet, als sei es der Flugplatz. Die abgelenkten Gegner warfen dann die Bomben in den See und das eigentliche Gelände blieb weitestgehend unversehrt.

25 x A400M LTG 62 Wunstorf Lufttransportgeschwader Fliegerhorst
Hans Huckebein als Wappentier des Lufttransportgeschwaders 62 (LTG 62)
Einer der heute anwesenden Fotografen konnte sich noch an die Rundflüge mit der Ju 52 erinnern. Beim Tag der offenen Tür hatte er damals mit seinem Vater den Fiegerhorst besucht und immer gerne am Rundflug teilgenommen. Die Ju 52 war der Vorgänger der Transportmaschine Transall C-160. Seit Ende 2014 findet eine Umstellung von Transall auf Airbus A400M statt. Das M in der Bezeichnung bedeutet, dass es sich um eine militärische Variante handelt.

Die ersten A400M waren zwar in Mattgrau lackiert, hatten aber noch keinen ballistischen Schutz. Das ist inzwischen anders. Heute konnten wir zusammen mit der Verteidigungsministerin durch die fliegende Intensivstation A400M ICAE (Intensive Care Aeromedical Evacuation) gehen und auch die massiven Stahlplatten zum Schutz vor Geschossen begutachten. Diese sind durchaus notwendig, da die Maschinen rege im Einsatz sind. Einen Tag nach Weihnachten hatte genau dieser A400M ICAE einen ungarischen Soldaten aus Afghanistan in seine Heimat gebracht. Der A400M ICAE fliegt also tatsächlich auch für nur einen Patienten.

25 x A400M LTG 62 Wunstorf Lufttransportgeschwader Fliegerhorst
25 x A400M für das Lufttransportgeschwader 62 (LTG 62) - Fliegerhorst Wunstorf - Der A400M ICAE Intensivstation fliegt auch für nur einen Patienten in dessen Heimat zurück.
Apropos in die Heimat bringen: Der Fliegerhorst Wunstorf diente 1948 neben Celle und Faßberg als einer der Versorgungsflughäfen für das blockierte Berlin. Kein Wunder also, dass die Adresse der Hauptwache "Zur Luftbrücke 1" lautet. Im Navi ist diese Adresse allerdings nicht zu finden. Die Ministerin erschien übrigens auch mit dem Auto. Vermutlich hatte sie die Feiertage bei ihrer Verwandtschaft im Nordwesten verbracht und arbeitete sich nun wieder nach Berlin vor.

25 x A400M LTG 62 Wunstorf Lufttransportgeschwader Fliegerhorst
25 x A400M für das Lufttransportgeschwader 62 (LTG 62) - Fliegerhorst Wunstorf - Weitere 28 Transportmaschinen A400M warten auf die Fertigstellung und Auslieferung
Auch die Luftwaffe hat Anlass zum Feiern. Sie hat insgesamt 53 A400M bestellt und der 25. davon befindet sich gerade in der Auslieferung nach Wunstorf. Ganze 40 Stück sollen beim LTG 62 stationiert werden. Die weiteren 13 Maschinen sind für den Standort Lagerlechfeld bei Augsburg vorgesehen. Zur großen Freude der Regionalpolitik, da die Bundeswehr mit dieser Maßnahme diverse neue Arbeitsplätze schafft. Die 25 ist also fast die Hälfte der georderten Transportflugzeuge.

Die Transall wirkt im direkten Vergleich zum A400M winzig. Sie hat auch nur zwei statt vier Propeller. Auf dem Rollfeld stand sogar eine Transall, die aber nur noch für Übungen der Feuerwehr genutzt wird.

25 x A400M LTG 62 Wunstorf Lufttransportgeschwader Fliegerhorst
25 x A400M für das Lufttransportgeschwader 62 (LTG 62) - Fliegerhorst Wunstorf - Rundflug mit einem der Hubschrauber Cougar von der Flugbereitschaft des BMVg
Beim Rundflug mit einem Hubschrauber Cougar von der Flugbereitschaft des BMVg konnten sich Fotografen und Kameraleute ein Bild vom stark modernisierten Gelände des Fliegerhorstes machen. Auch das Steinhuder Meer war zu sehen. Elf der 78 Tonnen schweren A400M standen auf dem Asphalt. Regelmäßig starteten und landeten diese Fluggeräte, die eine maximale Kraftstoffmenge von 50 Tonnen mitnehmen können. Je nach Zuladung haben die Maschinen eine Reichweite von 3.300 bis 8.700 Kilometern. Das reicht in der Regel für Non-Stopp-Flüge in die jeweiligen Einsatzgebiete.

Das Lufttransportgeschwader 62 betreibt auch eine Ausbildungswerkstatt. Hier werden militärische und zivile Fachleute ausgebildet. Darunter befinden sich Elektroniker und Fluggerätemechaniker. Die Ausbildung dauert je nach Leistung zwischen 3 und 3,5 Jahren.

Videos:
Besuch der Ministerin beim Lufttransportgeschwader 62 (LTG 62) in Wunstorf
Rundflug mit dem Huschrauber Cougar über den Fliegerhorst Wunstorf

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 28. November 2018

#BSC18 Berlin Security Conference: Europäische Emanzipazion unter Beibehaltung der guten transatlantischen Beziehungen

Auf der diesjährigen 17. BSC Berlin Security Conference durfte Ursula von der Leyen die Begrüßungsrede halten. Das Medieninteresse war symptomatisch. Kaum war die Ministerin weg, verschwanden auch die Kameras. Bis zur Mittagspause hatten auch die standhaftesten Bildreporter das Feld geräumt. Nur die Bundeswehrredaktion und einige Fachjournalisten waren geblieben.

Dabei hatte die offizielle Begrüßung der hochkarätigen Gäste einige Zeit in Anspruch genommen. Der stellvertretende russische Außenminister, der georgische Verteidigungsminister, der niederländische Außenminister, Europaminister, Militärattachés, Generäle und Admiräle, Jörg Vollmer, General Laubenthal, General Leinhos, General Schelleis, Vizeadmiral Krause und Brigadegeneral Rob Rider waren vor Ort. Man könnte jetzt noch mit Staatsminister Niels Ammon und Staatssekretär Peter Tauber fortsetzen, aber das würde den Rahmen sprengen.

#BCS18 Berlin Security Conference
#BCS18 Berlin Security Conference - Europa mit der NATO - Europa emanzipiert sich und bekennt sich zur NATO
"Transatlantisch bleiben, europäischer werden", war der rote Faden in der Rede der Ministerin. Transatlantisch bezog sie auffällig oft auf Kanada. Kanadische Truppen hatten beim NATO-Manöver Trident Juncture eng mit unseren Gebirgsjägern zusammengearbeitet. Der uralte Spruch "Kann'a hier nicht, kann'a da" hatte im Gefechtsstand für gute Stimmung gesorgt. Aber auch US-Streitkräfte hatten an unserer Seite gekämpft. Sollte die Nennung von Kanada ein Seitenhieb gegen Donald Trump sein? Bei einem Panel war auch von amerikanischer Seite zu erfahren, dass die militärische Basis verlässliche Kontinuität "trotz der aktuellen politischen Führung" lebe.

Frau von der Leyen lobte die vielen europäischen Projekte der einjährigen PESCO (Permanent Structured Cooperation). Europa müsse auch unabhängig von der NATO handlungsfähig werden. Bisher macht in Europa jeder das Seine. Es gibt nur wenige Initiativen wie die gegenseitige Unterstellung deutscher und niederländischer Truppen. Die Waffensysteme in Europa sind stark fragmentiert und müssen in den nächsten Jahren gestrafft werden. Die Ministerin forderte kürzere und schnellere Entscheidungswege. Europa müsse wollen und handeln. Hier sei der Output das Maß der Dinge.

Immer wieder kam sie auf "transatlantisch bleiben, europäischer werden" zurück. Die europäische Verteidigungsmaschine solle autark agieren können, aber keine Duplizierungen zur NATO bieten. Das klang nach einem herben Widerspruch. Dieser wurde am zweiten Konferenztag durch Generalinspekteur Eberhard Zorn aufgelöst. Während es aktuell mehrere Hauptquartiere in Europa gebe, sollte das in Zukunft harmonisiert werden. Wenn Vorhandenes entsprechend gebündelt werde, könne Europa auch neben der NATO entsprechende Einsätze durchführen. "Praktische Dinge statt Papiere" forderte Eberhard Zorn. Es entstand der Eindruck, dass PESCO eine ganz neue Dynamik in die eingeschlafene europäische Verteidigungspolitik gebracht hat. Vielleicht ist das Verhältnis Europa - USA - NATO auch mit einem Jugendlichen zu vergleichen, der das Elternhaus verlässt, aber dennoch familiär verbunden bleibt.

Admiral Rob Bauer, Verteidigungschef der Niederlande, freute sich sehr über die gute Zusammenarbeit mit Deutschland. Er hob die kulturellen Gemeinsamkeiten und Unterschiede hervor und bestätigte noch einmal die Erkenntnisse des Ministertreffens von Lohheide im Mai. Die Deutschen seien demnach klar und strukturiert, während die Niederländer erst einmal diskutieren und sich irgendwann in Bewegung setzen. Von niederländischer Seite kam auch der Hinweis, dass sich die Konflikte und Waffen deutlich gewandelt haben. Heute habe man mit Cyber-Angriffen und Drohnen zu tun. Stef Blok, der niederländische Außenminister, bezeichnete es als Fehler, sich auch nur gedanklich von den USA zu trennen. Transatlantisch bleiben!

#BCS18 Berlin Security Conference
#BCS18 Berlin Security Conference - Aussteller am Rande der Konferenz
Österreich hatte seine Europaministerin Dr. Karin Kneissl nach Berlin geschickt. Sie stellte die Frage, wo beginnt Europa und wo endet es? Die Grenzen verschieben sich und Europa sei neben der Geografie auch als Wertegemeinschaft zu definieren. Sie postulierte, dass Europa Sicherheit exportieren müsse. Die Alternative sei der Import von Unsicherheit.

Von einem anderen Europapolitiker war zu erfahren, dass Brüssel nicht zufrieden damit sei, dass Deutschland bis 2024 nur 1,5% für den Verteidigungshaushalt bereitstelle. Das junge Projekt PESCO habe den europäischen Haushalt für die Verteidigung aufgemacht. Das müsse genutzt werden. Europa benötigt ein gemeinsames Narrativ. "Europäische Verteidigungsunion" könnte ein Leitwort dabei sein. Immer wieder das Bekenntnis zur NATO. Dennoch müsse Europa eigene Fähigkeiten entwickeln. Das hänge nicht nur mit der Unberechenbarkeit von Donald Trump zusammen, sondern auch mit der Änderung des amerikanischen Fokus hin zu Asien. Während die USA 1,4 Millionen Soldaten unter Waffen hat, gibt es in Europa sogar 1,8 Millionen Soldaten, selbst wenn die Militärausgaben hier viel niedriger sind. Auch angesichts der demografischen Entwicklung müsse "klüger vernetzt gehandelt" werden und fehlende personelle Ressourcen durch Technik ersetzt werden.

Neben den Vorträgen gab es auch kompetent besetzte Diskussionsrunden auf dem Podium und die Panels in den verschiedenen Räumen des Tagungszentrums. In den Gängen hatten Organisationen und Firmen ihre Stände aufgebaut. Von Sanitätsdienst bis Airbus präsentierte sich eine bunte Palette von Anbietern, die entsprechend bunte Kugelschreiber, Tassen, Beutel, Traubenzucker und Flyer an den geneigten Besucher übergaben. Wegen der vielen prominenten Gäste waren auch erhebliche Sicherheitsvorkehrungen getroffen worden. Dennoch funktionierte der Zugang schnell und reibungslos. Die Orga hatte militärische Professionalität und satt wurde auch jeder. "Ohne Verpflegung keine Bewegung", hört man bei solchen Anlässen oft aus dem Munde erfahrener Offiziere.

Ja, Erfahrungen und Kompetenzen waren hier auf engstem Raum versammelt. So konnte ich sämtliche Fragen zum Protokoll, zu Uniformen und anderen Themen stellen und Antworten aus erster Hand einsammeln. Gewürzt mit Anekdoten aus dem militärischen Alltag.

Autor: Matthias Baumann

Montag, 22. Oktober 2018

Kooperation und Kollaboration beim Kampf gegen Extremisten und terroristische Touristen

Es ist ruhig geworden um das Kalifat, das am 29. Juni 2014 ausgerufen worden war. Von den einstigen Kämpfern des Islamischen Staates (IS) leben nur noch etwa 10%. Das sind etwa 5.000 Personen. Diese sind entweder in ihre Heimatländer in Europa, Australien und Asien zurückgekehrt oder in Drittstaaten untergetaucht. Eine besonders große Anzahl hält sich in Süd- und Ostasien auf.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat jetzt zusammen mit der RSiS (S. Rajaratnam School of International Studies) ein umfangreiches Buch zum Thema herausgebracht: "Combatting Violent Extremism an Terrorism in Asia and Europe - From Cooperation to Collaboration". Zu Deutsch: Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus und Terrorismus in Asien und Europa - von der Kooperation zur Kollaboration.

Während des Lesens wird der Unterschied zwischen Kooperation und Kollaboration deutlich. Gibt man in den Google-Translator die beiden Worte cooperation und collaboration ein, werden diese mit Zusammenarbeit übersetzt. Schauen wir uns die Worte genauer an, ist festzustellen, dass eine Kooperation die gemeinsame Durchführung von Operationen ist, eine Art projektbezogene Teamarbeit. Nach dem Projekt macht wieder jeder sein eigenes Ding. Bei der Kollaboration arbeiten die Beteiligten konstruktiv zusammen. Es wird also nicht nur ein Projekt abgewickelt und fertig, sondern es erfolgt eine mitdenkende aktive Zuarbeit der einzelnen Akteure.

Combatting Violent Extremism an Terrorism in Asia and Europe - From Cooperation to Collaboration
Combatting Violent Extremism an Terrorism in Asia and Europe - From Cooperation to Collaboration
Fernab der europäischen Medienwahrnehmung hat Asien inzwischen ein richtiges Problem mit islamistischem Terror. Besonders betroffen ist das größte islamische Land, Indonesien. Indonesien trennt mit seiner 3.000 Kilometer langen Ost-West-Ausdehnung das westliche Australien von den katholischen Philippinen und dem fernöstlichen Festland. Der IS - auch Daesh genannt - unterwandert in Asien gezielt die Universitäten und leicht zu gewinnende Regionen.

Der Druck ist inzwischen so groß, dass zwischen den sehr unterschiedlichen Staaten Kooperationen und sogar Kollaborationen entstanden sind. Durch eine konsequente Grenzsicherung wurde der Terror-Tourismus, insbesondere der so genannten Foreign Fighters (ausländische Kämpfer) auf ein Minimum reduziert. Durch einen regen Austausch der Geheimdienste und sonstigen Sicherheitsbehörden wurden viele Terroristen inhaftiert. Die Gesellschaften wurden in ihrer natürlichen Widerstandskraft (Resilienz) gefördert. Zeigen Mitarbeiter, Familienangehörige oder sonstige Bezugspersonen seltsame Änderungen in ihrem Verhalten, schrillen die Alarmglocken und es wird gegengesteuert.

Auch Europa ist übrigens von den in Asien wartenden Terroristen betroffen. So war ein Täter, der letztlich in Belgien zum Einsatz gekommen war, über folgenden Weg gereist: Frankreich, Großbritannien, Fernost, Deutschland, Belgien. Deshalb gehen Fluggesellschaften und internationale Polizeikräfte immer mehr dazu über, Profile von Reisenden zu erstellen. Durch einen Abgleich der Kreditkartendaten können weitere Netzwerke ermittelt werden, insbesondere dann, wenn ein bekannter Terrorist die Tickets für einen anderen kauft. Allein das Reiseprofil ist aber noch nicht aussagekräftig genug, da auch weltweit agierende Unternehmen oder Presseagenturen ihre Mitarbeiter kreuz und quer über den Globus reisen lassen.

Neu und besonders schwer zu greifen ist das Auftreten von Einzeltätern. Diese haben scheinbar keinerlei Beziehungen zu bekannten Terror-Netzwerken und zeigen oft auch keine Auffälligkeiten in ihrem sozialen Umfeld. Mit Alltagsgegenständen wie Autos verüben diese dann ihre Anschläge. Erst postmortale Recherchen fördern zu Tage, dass sich diese Personen radikalisiert hatten.

Die Radikalisierung kann alle Bildungs-, Berufs- und Gesellschaftsschichten betreffen. Bei der Divergenz der Personen gibt es jedoch eine Gemeinsamkeit: Brüche in der Biografie. Dadurch wird die Feststellung eines Fachgesprächs bestätigt, das bereits im März 2015 stattgefunden hatte.

Das Buch umfasst 182 Seiten und ist auf Englisch verfasst. Zur offiziellen Vorstellung im Hotel Palace war sogar der Verteidigungsminister von Indonesien, General Ryamizard Ryacudu, angereist. Das Buch geht noch auf viele weitere Aspekte der Bekämpfung extremistischer Denkmodelle und der damit verbundenen Ausführung terroristischer Aktionen ein. Der Leser lernt die Denkweisen und Entwicklungen eines typischen Terroristen kennen und erfährt, was Zivilgesellschaften, Regierungen und auch die UNO dagegen unternehmen.

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 27. September 2018

Wachbataillon: Patrick Bernardy übergibt das Kommando an Kai Beinke

Aus informierten Kreisen war zu erfahren, dass Offiziere oft ein unbeschriebenes Blatt sind, bevor sie zum Wachbataillon kommen. Immerhin stehen die Kommandeure des Wachbataillons fortan regelmäßig im Rampenlicht. Sie laufen durchs Bild, wenn Präsidenten zu Besuch kommen. Ihre Silhouette und ihre Befehlsstimme tauchen bei Großen Zapfenstreichen auf. Bei weniger repräsentativen Anlässen stehen sie im Rahmen der Dienstaufsicht am Rande des Geschehens.

Übergabe Kommando Wachbataillon Patrick Bernardy an Kai Beinke
Übergabe des Kommandos des Wachbataillons von Patrick Bernardy an Kai Beinke - Übergabe des Möllendorff-Degens an Kai Beinke - v.l.n.r.: Oberstleutnant Kai Beinke, Oberstabsfeldwebel Christoph Patzak (Geschäftsführer des Semper talis Bundes) und Oberstleutnant Patrick Bernardy
Sie sind mediales Aushängeschild der Bundeswehr und des Gastgebers Bundesrepublik.

Das Wachbataillon gehört zur Streitkräftebasis, die ihren Hauptsitz in Bonn hat. Das Kommando Territoriale Aufgaben ist ein Unterzweig der Streitkräftebasis. Dann gibt es noch den Kommandeur Standortaufgaben. Aktuell ist das Brigadegeneral Andreas Henne. Und darunter gliedert sich das Wachbataillon mit seinen derzeit 8 Kompanien. Wegen der ständigen Umstrukturierungen innerhalb der Bundeswehr ist dieser administrative Zusammenhang nicht nur für Außenstehende schwer zu erfassen.

Übergabe Kommando Wachbataillon Patrick Bernardy an Kai Beinke
Übergabe des Kommandos des Wachbataillons von Patrick Bernardy an Kai Beinke - Das Wachbataillon hat neben protokollarischen Einsätzen auch Sicherungsaufgaben.
Seit Januar 2016 war Oberstleutnant Patrick Bernardy als Kommandeur des Wachbataillons eingesetzt. Der passionierte Truppen-Mensch wechselt ins BMVg und findet seine neue Verwendung im Führungsstab Streitkräfte - kurz FüSK.

Der Nachfolger von Patrick Bernardy heißt Kai Beinke, ist ebenfalls Oberstleutnant und ausgebildeter Fallschirmjäger. Kai Beinke war während seiner Laufbahn schon im gesamten Bundesgebiet eingesetzt. Von Hammelburg bis Hannover und Oldenburg bis Berlin. Bis Sommer 2016 war er als Military Assistant Deputy Chief of Staff Operations & Intelligence SHAPE (Supreme Headquarters Allied Powers Europe) im belgischen Mons eingesetzt. Danach kam er als Referent in die Abteilung Strategie und Einsatz II 1 im BMVg. Ein ausgleichender Wechsel also zwischen Bendlerblock und Julius-Leber-Kaserne mit Oberstleutnant Bernardy und Kai Beinke.

Übergabe Kommando Wachbataillon Patrick Bernardy an Kai Beinke
Übergabe des Kommandos des Wachbataillons von Patrick Bernardy an Kai Beinke - Obligatorischer Handschlag mit OTL Patrick Bernardy, BG Andreas Henne und OTL Kai Beinke (v.l.n.r.)
Kai Beinke ist nicht nur mutiger Fallschirmjäger sondern auch ein bekannter Triathlet. Es ist zu erwarten, dass sich diese Sportlichkeit auf die Truppe durchschleift. Überhaupt sei an dieser Stelle erwähnt, dass das Wachbataillon nicht nur für Protokollaufgaben bei Staatsbesuchen und ähnlichem zuständig ist, sondern auch für die Sicherung der Bundesregierung. Nur vier der acht Kompanien werden protokollarisch eingesetzt. Die anderen können das zwar auch, kümmern sich aber um ihre Einsatzbereitschaft als Jägerbataillon.

Übergabe Kommando Wachbataillon Patrick Bernardy an Kai Beinke
Übergabe des Kommandos des Wachbataillons von Patrick Bernardy an Kai Beinke - Brigadegeneral Andreas Henne (Bildmitte) und Oberstleutnant Patrick Bernardy (rechts) schreiten die Ehrenfformation und die Kompanien ab. Der ehemalige Kommandeur schaut den Soldaten direkt ins Gesicht.
Heute wurde nun im Rahmen eines Appells das Kommando übergeben. Die Meldungen erfolgten an den General Standortaufgaben, Andreas Henne. Mit dem Wechsel des Kommandos ging auch die Weitergabe eines Ringes einher. Der goldene Ring mit dem hellblauen Stein, auf dem eine rote Grenadiersmütze abgebildet ist, kennzeichnet den Vorsitzenden des Semper talis Bundes. Das ist generell der Kommandeur des Wachbataillons.

Kai Beinke kann sich bereits morgen bei den militärischen Ehren für Recep Tayyip Erdoğan bei der Presse bekanntmachen.

Video:
Appell zur Übergabe des Kommandos über das Wachbataillon von Oberstleutnant Patrick Bernardy an Oberstleutnant Kai Beinke


Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 26. September 2018

Sanitätsdienst: Michael Tempel übergibt an Ulrich Baumgärtner und wird mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet

Der Generaloberstabsarzt, auch kurz GenOStArzt oder noch kürzer GOSA, ist vergleichbar mit dem Generalleutnant (GenLt), dem General mit drei Sternen. Durch den Äskulapstab wäre für einen vierten Stern gar kein Platz mehr auf der Schulter.

Dr. Michael Tempel war seit Mitte 2015 Inspekteur des Sanitätsdienstes, kurz InspSan. Damit war er Teil der Führungsspitze der Bundeswehr und direkt dem Generalinspekteur unterstellt.

Übergabeappell Großer Zapfenstreich Michael Tempel Ullrich Baumgärtner Festung Ehrenbreitstein Koblenz
Übergabeappell und Abschreiten der Ehrenformation durch (v.l.n.r.) Generalinspekteur Eberhard Zorn, Staatsminister Roger Lewentz und Dr. Michael Tempel
Auf weitere Abkürzungen wie InspizZahnMedBw, InspizWehrpharmBw oder InspizVetBw soll hier nicht eingegangen werden. Diese Abteilungen unterstehen dem InspSan und beraten diesen auf sämtlichen medizinischen Gebieten von Zahn- bis Tiermedizin. Der Sitz des Sanitätsdienstes befindet sich nicht in Berlin, sondern im wenige Kilometer südlich von Bonn gelegenen Koblenz.

Dr. Michael Tempel ist jetzt 64 Jahre alt und blickt auf 45 Dienstjahre zurück. Begonnen hatte er als Fallschirmjäger. Kurz darauf absolvierte er sein Medizinstudium in Würzburg und war dann in verschiedenen medizinischen Bereichen der Bundeswehr tätig. Hinzu kamen Auslandseinsätze unter UNO- oder NATO-Mandat: UNPF und SFOR in Bosnien-Herzegowina sowie UNTAC in Kambodscha.

Übergabeappell Großer Zapfenstreich Michael Tempel Ullrich Baumgärtner Festung Ehrenbreitstein Koblenz
Großer Zapfenstreich für InspSan Dr. Michael Tempel auf Festung Ehrenbreitstein in Koblenz
Als er 1973 in die Bundeswehr eingetreten war, hatte er von Führungsposten geträumt. Dass Michael Tempel ein Alpha-Typ ist, merkt der Zuhörer sofort, wenn dieser zu seiner Truppe redet. Mit der Entscheidung für das Medizinstudium hatte er sich sämtliche zukünftige Kommandeursposten verbaut. So dachte er. In den folgenden Jahren konnte er diese Aufgaben trotzdem ausführen und stand gestern als 3-Sterne-General auf dem Podest. 

Generalinspekteur Eberhard Zorn hob mehrfach hervor, dass Dr. Tempel seine "drei alpha" kurz, prägnant formulieren und auf den Punkt bringen kann. Das hatte Eberhard Zorn so beeindruckt, dass er es beim Übergabeappell und noch einmal beim Empfang in die Rede einfließen lassen musste.

Drei alpha ist keine Mehrfach-Nennung des ersten Buchstabens im griechischen Alphabet, sondern bezieht sich auf Punkt 3a in den Grundsätzen der Befehlserteilung. Ein Einsatzbefehl wird unter Beachtung der Punkte 1a bis 5e gegeben. Er beginnt mit der Lagebeschreibung und endet mit dem Platz des Leiters der Operation. Punkt 3a (drei alpha) behandelt die eigene Absicht. Die eigene Absicht konnte Dr. Tempel also immer kurz und prägnant auf den Punkt bringen.

Auch Dr. Tempel hielt eine Abschiedsrede und bedankte sich namentlich bei vielen Mitarbeitern und Kameraden. Mit einem seiner Fahrer hatte er 800.000 Kilometer zurückgelegt. das entspricht einer 20-fachen Erdumrundung. Er bedankte sich auch explizit beim Protokoll des BMVg, bei seiner Familie und bei seinem Bruder, der ihm ein wichtiger Freund sei. Abschließend wandte er sich an seinen Nachfolger mit den Worten: "Gottes Segen und alles Gute, Ulli!"

Übergabeappell Großer Zapfenstreich Michael Tempel Ullrich Baumgärtner Festung Ehrenbreitstein Koblenz
Mäntel der Gäste des Großen Zapfenstreiches für InspSan Dr. Michael Tempel auf Festung Ehrenbreitstein in Koblenz
Dem Übergabeappell und dem Empfang folgte ein Große Zapfenstreich vor der beeindruckenden Kulisse der Festung Ehrenbreitstein. Das hatte sich Dr. Tempel immer gewünscht, seinen Großen Zapfenstreich auf Ehrenbreitstein in Koblenz zu erleben. Auch die Einwohner von Koblenz durften dabei sein.

Die Wunschlieder der Serenade zum Großen Zapfenstreich offenbaren viel über die Persönlichkeit und die Geschichte des Geehrten. Michael Tempel hatte sich folgende Stücke gewünscht:
  • Marche des soldats de Robert Bruce - unbekannt
  • Kaiserjägermarsch - Karl Mühlberger
  • Take me home - nach John Denver

Übergabeappell Großer Zapfenstreich Michael Tempel Ullrich Baumgärtner Festung Ehrenbreitstein Koblenz
Großer Zapfenstreich für InspSan Dr. Michael Tempel auf Festung Ehrenbreitstein in Koblenz
Schon 2011 hatte Michael Tempel auf einem Zettel vermerkt, dass er bei seiner Verabschiedung unbedingt "Robert Bruce" gespielt haben möchte. Der Kaiserjägermarsch entspricht seiner dienstlichen Vergangenheit bei den Fallschirmjägern und den Gebirgsjägern. "Take me home" wurde immer als ein Akt der Erleichterung gesungen, wenn seine UN-Einsätze in Kambodscha abgeschlossen waren.

Übergabeappell Großer Zapfenstreich Michael Tempel Ullrich Baumgärtner Festung Ehrenbreitstein Koblenz
Großer Zapfenstreich für InspSan Dr. Michael Tempel auf Festung Ehrenbreitstein in Koblenz - Die Mauern sind so gebaut, dass Einschläge von Kanonenkugeln lediglich ein Nachrutschen der Mauer bewirken und die Mauer dadurch nicht sofort zerstört wird. Ein beeindruckendes Bauwerk, das sich zu besuchen lohnt.
Tempels Nachfolger, Ulrich Baumgärtner, ist sechs Jahre jünger als sein Vorgänger. Sein Werdegang war spiegelverkehrt zu Michael Tempel. Ulrich Baumgärtner hatte zuerst Humanmedizin studiert und war dann zu den Fallschirmjägern gegangen - gleich als Divisionsarzt. Seinen Generalstabslehrgang hatte er vier Jahre nach Michael Tempel in Hamburg absolviert. Die ärztlichen Qualifikationen können sich sehen lassen: 1987 Doktor der Medizin, 1992 Chirotherapie, 1992 Sportmedizin, 1997 Facharzt für Allgemeinmedizin.

Mehrfach wurde zum Ausdruck gebracht, dass der Sanitätsdienst die vierte Teilstreitkraft der Bundeswehr ist und uns viele Nationen um dessen Professionalität beneiden. Der Sanitätsdienst inklusive der Bundeswehrkrankenhäuser werden schon lange dual genutzt: militärisch und zivil.

Video:
Übergabeappell - Dr. Michael Tempel an Dr. Ulrich Baumgärtner
Großer Zapfenstreich für den Inspektor des Sanitätsdienstes, GOSA Dr. Michael Tempel, auf Festung Ehrenbreitstein in Koblenz

Autor: Matthias Baumann

Montag, 24. September 2018

ALSE Generalleutnant Dieter Warnecke mit einem Großen Zapfenstreich in den Ruhestand verabschiedet

"Am 24. September wird der ALSE mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet", sagte der Oberst und bestellte eine Runde Kaffee. Aber wer ist ALSE? ALSE ist die Abkürzung für Abteilungsleiter Strategie und Einsatz. Seit Oktober 2015 hatte Generalleutnant Dieter Warnecke diesen Posten inne. Ein Generalleutnant hat drei goldene Sterne auf jeder Schulter.

Dieter Warnecke hatte sehr klein angefangen als Wehrpflichtiger im Feldartillerie-Bataillon 11 in Hannover. Das war 1976. Inzwischen blickt er auf 42 Dienstjahre zurück und freut sich auf den Ruhestand mit 62. Damit ist er doppelt so alt wie der kroatische Verteidigungsminister Damir Krstičević, der als ehemaliger General schon mit 31 Jahren in den Ruhestand versetzt worden war. Solch eine Laufbahn-Verkürzung ist in Deutschland nicht möglich. Als Dieter Warnecke 31 Jahre alt war, führte er in Wetzlar eine Nachschub-Ausbildungskompanie.

Generalleutnant Dieter Warnecke Großer Zapfenstreich ALSE
Abteilungsleiter Strategie und Einsatz, Generalleutnant Dieter Warnecke, mit einem Großen Zapfenstreich in den Ruhestand versetzt
Wer Offizier wird, muss den ständigen Wechsel mögen. Je höher der Dienstgrad, umso stetiger der Wechsel. Dieter Warnecke wurde selten länger als zwei Jahre am selben Ort eingesetzt: Hannover, Rheine, Bremen, Hamburg, Gießen, Wetzlar, Bremen, Hamburg, Münster, Oldenburg, Dörverden, Bonn, Berlin, Oldenburg, Afghanistan und dann irgendwann wieder Berlin. Sein Spezialgebiet war Nachschub und Logistik. Er arbeitete auch unter Erhard Bühler, der demnächst als Commander ins belgische Brunssum wechselt.

Wie oben schon erwähnt, war Dieter Warnecke seit fast drei Jahren beim BMVg in Berlin als Abteilungsleiter für Strategie und Einsatz zuständig. Was macht diese Abteilung konkret? Die Abteilung SE ist für die Vorbereitung, Planung und Steuerung von Einsätzen verantwortlich. Sie arbeitet dem Generalinspekteur zu und unterstützt ihn in internationalen Gremien. Die Abteilung beschäftigt sich mit der Krisen-Früherkennung und erstellt Bedrohungsanalysen. Sie vernetzt materielle und personelle Ressourcen, um eine opportune Einsatzfähigkeit sicher zu stellen.

Mit dem Einsatzführungskommando (EinsFüKdoBw) in Geltow bei Potsdam steht die Abteilung Strategie und Einsatz über den Generalinspekteur in Beziehung.  Der Generalinspekteur - aktuell Eberhard Zorn - ist der direkte Vorgesetzte von Erich Pfeffer, dem Chef des EinsFüKdoBw. Dieter Warnecke war als ALSE in den Stab des Generalinspekteurs integriert und damit wichtigster Ansprechpartner für das EinsFüKdoBw auf ministerieller Ebene. Deshalb hatte sich Dieter Warnecke in der letzten Woche sogar persönlich in Geltow verabschiedet. Die Ministerin nannte ihn einen "Chef mit Herz".

Heute nahm die Bundeswehr Abschied von Dieter Warnecke. Ein Großer Zapfenstreich ist die höchste militärische Ehre, die nur Generälen mit drei oder vier Sternen, Verteidigungsministern, Kanzlern und Bundespräsidenten zusteht. Es gibt seltene Ausnahmen. für ausländische Generäle. Neben Dieter Warnecke standen die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Generalinspekteur Eberhard Zorn auf dem roten Podest. Die drei Wunschlieder der Serenade waren folgende:

  • Des Großen Kurfürsten Reitermarsch - Cuno Graf von Moltke
  • Ode an die Freude - Ludwig van Beethoven (Arr. Herbert von Karajan)
  • New York, New York - John Kander (Arr. Pi Scheffer)

Das erste Stück hatte Dieter Warnecke seine gesamte Zeit bei der Bundeswehr über begleitet. Deshalb war es für ihn ein Muss. Das zweite Stück ist sein Bekenntnis an Europa und das dritte Stück ein Bekenntnis an seine Familie. In drei Wochen wird er mit seiner Frau nach New York reisen und dort würdig seinen nächsten Lebensabschnitt starten. Das offizielle Ende seiner Dienstzeit ist auf den 30. September 2018 datiert.

Dieter Warnecke hatte viele Herausforderungen gemeistert, für die es bei der Bundeswehr bisher keine Vorbildsituationen gab - beispielsweise 2007 beim Kampf gegen die Taliban. Er dankte vielen seiner Kameraden namentlich für deren Rat und Hilfe. Auch ausländische Freunde hatte er eingeladen. Der britische Brigadegeneral Rob Rider, der Doyen der in Deutschland akkreditierten Militärattachés, gehörte auch dazu. Ursula von der Leyen lobte den General und bat ihn, mit seiner Expertise auch als Ruheständler weiterhin der Führungsakademie zur Verfügung zu stehen. Abschließend wünschte sie ihm Gesundheit und Gottes Segen.

ALSE-Nachfolger wird Generalmajor Bernd Schütt. Bernd Schütt ist 57 Jahre alt und hatte in seiner bisherigen Laufbahn fast immer etwas mit Panzern zu tun. Deshalb trägt er oft ein schwarzes Barett. Vor acht Jahren hatte er in Munster (ohne Umlaut!) das Kommando über die berühmte Panzerlehrbrigade 9 übernommen. Kurz darauf wurde er zum Brigadegeneral ernannt. Ein Brigadegeneral trägt jeweils einen goldenen Stern auf der Schulter. 2014 bekam er den zweiten Stern und wurde Generalmajor. Als neuer ALSE hat er nun den dritten Stern bekommen: Generalleutnant. Bernd Schütt war oft im Auslandseinsatz: SFOR in Mostar und ISAF in Afghanistan.

Video:
Großer Zapfenstreich für ALSE Generalleutnant Dieter Warnecke

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 19. September 2018

Mongolischer Verteidigungsminister Nyamaa Enkhbold mit militärischen Ehren in Berlin empfangen

"Dschingis Khan?", fragte meine Frau mit einem breiten Grinsen. Bei der Wochenplanung hatte ich ihr erzählt, dass heute der mongolische Verteidigungsminister nach Berlin kommt. Beim Stichwort Mongolei fallen einem Deutschen vielleicht Dschingis Khan, Asien, Pferde und eine weite Steppenlandschaft ein.

Schon zur Zeit der alten Griechen und Römer, gab es in der Mongolei einen Klimawandel. Es wurde in der Region deutlich kälter. Deshalb wurde dort komplett von Ackerbau auf Viehzucht umgestellt. Dass auch die Dinosaurier einem Klimawechsel zum Opfer gefallen sein sollen, passt zur Mongolei. Das Land stellt ein Eldorado für Urzeit-Forscher dar. Neben Dinosaurier-Resten und diversen Fossilien wurden hier auch Höhlenmalereien gefunden, die Jäger mit Pfeil und Bogen darstellen.

Mongolischer Verteidigungsminister Nyamaa Enkhbold Berlin bendlerblock
Mongolischer Verteidigungsminister Nyamaa Enkhbold zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Es gab immer wieder Epochen, in denen sich die Mongolen als gefürchtete Krieger erwiesen hatten. Bereits vor 2.300 Jahren fielen sie in China ein und gaben damit den Auslöser für den Bau der Chinesischen Mauer. Da die Mongolen über die Jahrhunderte keine Ruhe gaben, wurde die Mauer entsprechend weiter ausgebaut und befestigt. Das hatte aber noch nichts mit dem berühmten Dschingis Khan zu tun.

Dschingis Khan erschien erst 1206 auf der Bildfläche. Zuvor hatten sich die Mongolen intern zerstritten und waren von Turkvölkern wie den Uiguren beherrscht worden. Die Uiguren gibt es auch heute noch. Sie haben eine hellblaue Flagge mit weißem Halbmond und demonstrieren regelmäßig bei Besuchen chinesischer Staatsgäste. Aber zurück zu Dschingis Khan: Er vereinte die mongolischen Sippen und führte einen sehr erfolgreichen Angriffskrieg in Richtung Westen. Seine Truppen drangen bis ins heutige Georgien, den Irak und die Ukraine vor. Ganz abgesehen von den nebenbei eroberten Teilen von Korea und Afghanistan.

Die Erfahrungen bei der Viehzucht und der Jagd adaptierten die Truppen Dschingis Khans auch auf die Kriegsführung. Die größten taktischen Erfolge erzielten sie auf Hochebenen. Oft griffen sie an und täuschten dann einen Rückzug vor. Damit brachten sie ihre Feinde in eine Position, in der sie diese gut einkesseln und segmentieren konnten. Danach wurde der Feind vernichtet.

Wenn die VJTF der NATO im Oktober bei Trident Juncture 2018 ihre Fähigkeiten bei der schnellen Verlegung von Truppen und Material unter Beweis stellt, konnten das die Mongolen vor 800 Jahren auch schon. Ein mongolischer Reiter hatte immer mehrere Pferde dabei und konnte somit fast ohne Pause weite Strecken zurücklegen. Die Last wurde unterwegs umverteilt, so dass Reiter und Pferde fit blieben. Getrocknetes Fleisch diente als Nahrung für unterwegs und wurde wie eine Tütensuppe zubereitet.

Mongolischer Verteidigungsminister Nyamaa Enkhbold Berlin bendlerblock
Mongolischer Verteidigungsminister Nyamaa Enkhbold zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen
Apropos Afghanistan: Es dürfte hierzulande relativ unbekannt sein, dass die Mongolei in Afghanistan eng mit der Bundeswehr zusammenarbeitet. Deutschland entsendet beispielsweise Berater, die die mongolischen Soldaten auf den Einsatz vorbereiten. Darüber hinaus gibt es Berührungspunkte bei Einsätzen der Vereinten Nationen.

Wäre die Mongolei NATO-Mitglied, müsste sie 220 Millionen USD für ihren Verteidigungshaushalt ausgeben. Dabei hat die gesamte Mongolei weniger Einwohner als Berlin. Bei der beachtlichen Fläche des Landes leben gerade mal 2 Menschen auf einem Quadratkilometer.

In einem so großen Land ist es schwer, das Grab Dschingis Khans zu finden. Der Ort ist bis heute unbekannt. Zur Todesursache gibt es mehrere Überlieferungen, die mehr oder weniger politisch korrekt sind. Da der Khan bereits 791 Jahre tot ist, spielt das aber auch keine so große Rolle mehr. Bei einer Strafexpedition soll er von einer Prinzessin der Tanguten seiner Männlichkeit beraubt worden sein. Sie wollte damit den üblichen Massenvergewaltigungen zuvorkommen. In diesem Zusammenhang muss er wohl verstorben sein. Die offizielle Variante lautet Reitunfall. Ein Mongole mit Reitunfall dürfte ähnlich selten sein, wie ein Büroangestellter, der sich an seiner Tastatur den Arm bricht. Dass dann auch noch 2.000 Trauergäste getötet wurden, spricht eher für die erste Variante.

Demnach konnte Dschingis Khan heute gar nicht im Bendlerblock erscheinen. Er wurde durch seinen Urur...ururenkel Nayamaa Enkhbold vertreten. Bei einem gemeinsamen Mittagessen mit Ursula von der Leyen und anschließenden Delegationsgesprächen ging es um sicherheitspolitische Themen in Europa und Asien. China ist zwar durch die oben erwähnte Mauer getrennt, aber dafür zurzeit ein sicherheitspolitisch aktiver Nachbar. Während die Mongolei wenig mit dem Inselstreit im Südchinesischen Meer zu tun hat, könnte sie aber die chinesische Infrastruktur-Offensive OBOR (One Belt One Road) tangieren.

Tangiert wurde in den Gesprächen wohl auch das jüngste Großmanöver Wostok 2018. Wostok 2018 ist weitestgehend an der Wahrnehmung der europäischen Öffentlichkeit vorbeigegangen. Das Manöver stellte das oben erwähnte Trident Juncture personell und materiell weit in den Schatten. Es fand, wie das Wort Wostok schon ausdrückt, ganz weit im Osten statt. Russland, China und deren Sandwich-Nachbar Mongolei übten seit dem 11. September 2018 etwa eine Woche lang das taktische Vorgehen in einem groß angelegten Konflikt.

Nyamaa Enkhbold bekam heute nicht nur ein Mittagessen, sondern auch eine Begrüßung mit militärischen Ehren. Dieser Empfang steht ihm bei einem Antrittsbesuch generell zu. Der 61-jährige Minister ist seit Oktober 2017 im Amt. Er wurde bereits vier Mal ins mongolische Parlament gewählt und bekleidete dort verschiedene Ämter. In der aktuellen Wahlperiode fungiert er als Verteidigungsminister.

Studiert hatte Nyamaa Enkhbold in Moskau und in Australien. Seine langjährigen Schwerpunkte waren Öffentlichkeitsarbeit, Medien und Druck. Einige Jahre arbeitete er als Chef der Staatsdruckerei. Mit militärischen Dingen hatte er bisher wenig zu tun.

Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch des mongolischen Verteidigungsministers  Nyamaa Enkhbold

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 4. September 2018

127 mm, zwei Hubschrauber und das Ende der Sommerreise 2018 an der Ostsee

Vor über einem Monat hatte die traditionelle Sommerreise der Verteidigungsministerin in Holzdorf begonnen. Danach ging es nach Leipzig, Erfurt, ins tiefste Bayern, nach Mannheim und in den Nordwesten. Den Abschluss bildeten heute die MTS Marinetechnikschule in Parow bei Stralsund und das Marinekommando in Rostock.

Die Anreise von Berlin aus gestaltete sich sehr entspannt. Ich war eine Stunde zu früh vor Ort und konnte das Flachland um Stralsund noch gut für ein morgendliches Ausdauer-Training nutzen. Nach und nach traf die Regionalpresse ein und die beiden schwarzen Blaulicht-Limousinen der Ministerin. Die Ministerin selbst war noch in Bremerhaven, ihrer vorherigen Station. Wegen Nebels werde sie sich um zehn Minuten verspäten - wurde uns mitgeteilt.

MTS Marinetechnikschule Parow Sommerreise 2018
MTS Marinetechnikschule Parow - Sommerreise 2018 der Verteidigungsministerin
So bekamen wir zunächst eine Rundfahrt über das weitläufige Gelände der MTS Marinetechnikschule. Dabei erfuhren wir, dass neue Soldaten immer in Reih und Glied zum Essen gehen, dass man sich neun Jahre verpflichten muss, um am Ende der Dienstzeit seinen Gesellenbrief zu bekommen. Wer Techniker oder Meister werden möchte, müsse 13 Jahre bei der Marine bleiben. Die Erfahrung zeigt, dass Meister am Markt eher nachgefragt werden als Techniker, da mit dem Ausbildungsstatus Techniker da draußen niemand etwas anzufangen weiß.

Die Rundfahrt endete am Hubschrauber-Landeplatz. Wir positionierten uns am Rand und warteten auf den ersten Hubschrauber. Mit diesem sollte die Hauptstadt-Presse einschweben. Diese Option der Kombination mehrerer Stationen der Sommerreise war mir gar nicht bekannt. Das Einschweben des ersten Helikopters vom Typ Cougar war ein sehr stürmischer Akt. Kameras wurden durch den enormen Sog verrissen und Stative wehten mehrere Meter weit über den Platz. Als die Rotorblätter standen, stieg die Hauptstadt-Presse aus und gesellte sich zu uns.

MTS Marinetechnikschule Parow Sommerreise 2018
MTS Marinetechnikschule Parow - Sommerreise 2018 der Verteidigungsministerin - Ankunft der Hauptstadtpresse mit einem Cougar der Flugbereitschaft
Mit einem Zeitversatz von 40 Minuten erschien die Ministerin. Ebenfalls mit einem Cougar der Flugbereitschaft. Die drei für solche Zwecke vorgesehenen Cougars waren in den letzten Wochen aufgemöbelt und teilweise neu lackiert worden, so dass sie ein deutlich besseres Bild abgaben, als noch vor 40 Tagen im Fliegerhorst Holzdorf.

Auf den Landeplätzen stehen immer die Regionalpolitiker: Bürgermeister, Stadträte, Oberbürgermeister und wem sonst noch ein gemeinsames Foto mit der Ministerin wichtig ist. Die Hauptstadt-Presse hat es natürlich nur auf die Ministerin und ihr Statement abgesehen. Ein paar Schnittbilder mit Soldaten und Kanone sind auch noch ganz nett, aber eher Beiwerk.

MTS Marinetechnikschule Parow Sommerreise 2018
MTS Marinetechnikschule Parow - Sommerreise 2018 der Verteidigungsministerin - Erklärung des neuen Waffensystems 127mm
In den besuchten Gebieten ist man da schon etwas aufgeregter. Der jeweilige Kommandeur freut sich regelmäßig über den Überflug der Ministerin. Die Regionalpolitiker hoffen, dass sie von der Ministerin wiedererkannt werden und die Soldaten an den Vorführ-Stationen sind auf eine Einweisung von Ursula von der Leyen am Waffensystem vorbereitet.

MTS Marinetechnikschule Parow Sommerreise 2018
MTS Marinetechnikschule Parow - Sommerreise 2018 der Verteidigungsministerin - Waffensystem 127 mm
In der MTS Parow wurde heute das Waffensystem 127 mm vorgestellt. Eine Inhouse-Kanone, die normalerweise an Bord großer Kampfschiffe montiert wird. An der Marinetechnikschule erfolgt die Ausbildung an diesem Gerät aber in einer trockenen Halle. Das sei eine der modernsten Kanonen der Marine. Sie kann bei Bedarf 32 Schuss in der Minute abgeben und hat einen kombinierten Schuss-Nachlade-Mechanismus. Die 127mm-Kartuschen werden aus dem tiefen Rumpf des Schiffes nach oben befördert, abgefeuert und der Rest ins Meer geworfen.

MTS Marinetechnikschule Parow Sommerreise 2018
MTS Marinetechnikschule Parow - Sommerreise 2018 der Verteidigungsministerin - Kartuschen vor und nach dem Abfeuern
Würde das Waffensystem 127 mm zum Salut-Schießen eingesetzt werden, wäre es schon nach weniger als 40 Sekunden fertig. Die Halle war jedoch nicht für eine solche Vorführung ausgelegt, so dass sich die Ministerin nach der kurzen Trocken-Einweisung in den Bootshafen begab.

Im Bootshafen wurden einige Elemente der Grundausbildung vorgeführt: Personenkontrolle, Abspiegeln eines Fahrzeuges und Brand löschen auf einem Schiff. Etwas ungewohnt waren dabei die Flecktarn-Uniformen der Marinesoldaten.

MTS Marinetechnikschule Parow Sommerreise 2018
MTS Marinetechnikschule Parow - Sommerreise 2018 der Verteidigungsministerin - Dynamische Vorführung der Überprüfung von Personen und Fahrzeugen
Nach diesen Vorführungen folgte das übliche Statement mit Fragerunde. Dem Standort wurden für die nächsten Jahre 30 Millionen Euro als Investitionssumme zugesagt. Immerhin ist die Marinetechnikschule Parow die größte Ausbildungsstätte der Marine mit etwa 500 Lehrgängen pro Jahr und 1.200 Auszubildenden täglich.

Wer als Soldat nach Parow kommt, wird nicht nur sportlich und militärisch ausgebildet. Es ist auch sehr schnell das alte Schulwissen gefragt. Das beginnt bei der Funktionsweise eines Dieselmotors. In diesem Zusammenhang sei noch einmal erwähnt, dass 40% der Rolls-Royce-Kunden auf dem Wasser unterwegs sind. Rolls-Royce baut neben Luxus-Autos und Flugzeug-Triebwerken auch große Diesel-Motoren für Schiffe.

MTS Marinetechnikschule Parow Sommerreise 2018
MTS Marinetechnikschule Parow - Sommerreise 2018 der Verteidigungsministerin
Im Statement und den Pressefragen ging es ferner um die Prioritäten der Budget-Verwendung und die schrittweise Anhebung des Verteidigungshaushaltes auf 1,5% bis 2024. Anschließend schrieb sich Frau von der Leyen noch in zwei große Gästebücher ein und bekam ein Geschenk des Oberbürgermeisters von Stralsund überreicht. Ob das mit der Compliance harmoniert, müsste intern geklärt werden. Seit März 2017 ist Brigadegeneral Friedhelm Tränapp im BMVg für Compliance zuständig und hat mit seinem Team das Compliance Management System (CMS) entwickelt. Am 23. Mai 2018 wurde der erste Workshop dazu durchgeführt. Compliance ist ein modernes Wort für Regeln gegen Korruption.

Während sich die Hauptstadtpresse wieder zu ihrem Hubschrauber begab, gesellte sich die Ministerin zur Truppe und sprach ohne die Augen und Ohren der Öffentlichkeit mit den Soldaten. Das ist so üblich bei diesen Standort-Besuchen. Auf der Rückfahrt nach Berlin war die Autobahn wieder frei. Angeregt durch die Inhalte der Marine-Ausbildung brannte ich mit durchgetretenem Pedal den Diesel-Motor frei. Wo darf man in der Stadt schon längere Strecken mit 253 km/h unterwegs sein?

Video:
MTS Marinetechnikschule Parow als vorletzte Station der Sommerreise 2018

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 3. August 2018

2 Jahre Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und der Zukunft der Bundeswehr

Seit zwei Jahren steht das Weißbuch 2016 im Regal. Wie wird mit einem Buch der Bundesregierung umgegangen, das im A4-Format vorliegt und 142 Seiten hat? Ja, es wird gelegentlich durchgeblättert, das eine oder andere Foto betrachtet und dann wieder weggestellt. Zu wertig erscheint der geprägte weiße Einband, um das nur punktuell gelesene Werk dem Recyclingprozess zuzuführen.

Dank der medialen Sommerflaute wurde nun das Weißbuch aus dem Regal geholt und durchgelesen. Das war eine gute Idee. Erklärt sich daraus doch Vieles, was die Bundesregierung zurzeit formuliert und tut.

11. Weißbuch der Bundesregierung

Am 13. Juli 2016 wurde das jüngste Weißbuch verabschiedet. Es ist bereits das 11. Weißbuch der Bundesregierung "zur Sicherheitspolitik und der Zukunft der Bundeswehr". Das erste Weißbuch wurde 1969 herausgegeben. Damals war Gerhard Schröder noch Verteidigungsminister. Während des Kalten Krieges gab es eine erhöhte Weißbuch-Frequenz, bis schließlich im Jahr 2006 das vorletzte Weißbuch gedruckt wurde. Zehn Jahre also bis zum aktuellen Exemplar.

Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und der Zukunft der Bundeswehr
Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und der Zukunft der Bundeswehr
In den zehn Jahren zwischen 2006 und 2016 hatte sich sicherheitspolitisch Einiges verschoben. Insbesondere war eine neue Form der Kriegsführung hinzugekommen, die mit dem Attribut hybrid auf den Punkt gebracht wird. Hybrid bedeutet, dass die Grenze zwischen Krieg und Frieden verwischt und die Mittel zur Kriegsführung nicht mehr nur auf die drei Dimensionen Land, Wasser und Luft reduziert sind. Es kamen die zwei Dimensionen Weltraum und Cyber-Informationsraum hinzu.

Zwei neue Dimensionen

Wenn also von einem Angriff aus der fünften Dimension geredet wird, ist eine technisch versierte Attacke auf die Software- und Netzwerkarchitektur gemeint: Cyber. Ein Angriff aus der fünften Dimension könnten auch viral verbreitete Fake News sein: Informationsraum. Gerade Letztere stellen noch keine heiße Kriegshandlung dar, sorgen aber für Unsicherheit und destabilisieren Gesellschaften und Staaten.

Hilfe zur Selbsthilfe

Sebastian Kurz aus Österreich hätte seine Freude an diesem Weißbuch. Immerhin tangiert es ständig seinen Lieblingsbegriff Subsidiarität. Subsidiarität wird zwar als Wort nicht verwendet, aber das Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe, also der Hilfe zur Übernahme von Eigenverantwortung wird mehrfach als Leitlinie deutschen Handelns festgeschrieben.

Deutschland setzt auf Ausbildung, Beratung und Ausrüstung, wobei materielle Hilfe nur zur Flankierung nachhaltiger Entwicklungsprozesse einzusetzen sei. Ganz wie es Entwicklungshilfe-Minister Gerd Müller kürzlich formulierte: "Weg von der Gießkanne ... Wir wollen Fortschritte sehen!"

Deutschland mit Führungsverantwortung und Gestaltungsanspruch

Mehrfach taucht auch der Begriff der Rahmennation auf. Eine Rahmennation übernimmt im internationalen Kontext Führungsverantwortung. Entgegen der an den Stammtischen kritisierten Duckmäuser-Politik sieht die Bundesregierung im Weißbuch 2016 einen klaren Führungs- und Gestaltungsanspruch Deutschlands vor. Allerdings in einer Qualität, die auf fairen Regeln basiert und auf eine Reduzierung von Konflikten ausgerichtet ist.

Dieser Führungsanspruch wird wohl einigen EU-Mitgliedern nicht passen. Insbesondere den Staaten, die sich gerne mit deutschem Geld sanieren, aber einer gemeinsamen Verantwortung reserviert gegenüber stehen. Rahmennationen müssen ihre Führungs- und Gestaltungskompetenz vorab unter Beweis gestellt haben. Es führt also nicht, wer gerade Lust auf Macht hat, sondern der, der führen kann.

Russland und weiteres Konfliktpotenzial

Das Weißbuch enthält keine Multi-Kulti-Floskeln. Es grenzt sehr deutlich die Werte-Partnerschaften EU und USA gegenüber anderen Kulturkreisen wie Fernost oder dem arabisch-afrikanischen Raum ab. Dialog sei zwar die erste Wahl, jedoch müsse parallel ein robustes Abschreckungspotenzial aufgebaut und notfalls eingesetzt werden - idealerweise mit einer Wirkungsüberlegenheit.

Mehrfach wird Russland herausgestellt, das seit 2008 seine Streitkräfte modernisiert und immer wieder an den Grenzen der EU- und NATO-Partner ein Kräftemessen provoziert. Russland ist für sein Wirken aus allen fünf Dimensionen bekannt.

Mit sogenannten Ad-hoc-Kooperationen sollen Regionen mithilfe von Partnern befriedet werden, mit denen es sonst keine Verflechtungen gibt. Ad-hoc-Kooperationen sind - wie der Name schon sagt - schnell etablierte und temporär angelegte Partnerschaften zur Lösung eines regionalen Problems, das perspektivisch auch in Europa oder Deutschland ankommen könnte.

Breiter Diskurs und die Praxis

Das vorliegende Weißbuch wurde erstmalig in einem offenen Diskurs unterschiedlicher Experten entwickelt. Soldaten, Politiker, Wissenschaftler, Wirtschaftsvertreter und internationale Experten diskutierten über die Richtlinien zur Sicherheitspolitik und der Zukunft der Bundeswehr. Diese Art des Dialogs wurde konsequent bei den Workshops zum neuen Traditionserlass fortgesetzt. Das Traditionsverständnis wird auf drei Seiten unter Punkt 8.4 im weißen Buch behandelt.

Vergleicht man die Texte im Weißbuch mit dem, was Gerd Müller (BMZ) mit seinem Marshallplan mit Afrika initiiert hat, wie die Kanzlerin mit den Staaten des Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas verhandelt und wie die Verteidigungsministerin um ihren Haushalt kämpft, so stellt man ein fokussiertes Handeln auf Grundlage des Weißbuches fest.

Was ist nun mit den 2%?

"Aufgabenspektrum und Ressourcenausstattung der Bundeswehr wieder in Einklang zu bringen", taucht mehrfach im Text auf und legt die Bundesregierung klar auf das Ziel von 2% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigungsausgaben fest. Davon sollen 20% in Rüstungsinvestitionen fließen. So hatte es der NATO-Gipfel von Wales bereits 2014 beschlossen.

Momentan stehen nur 13% des Budgets für die Beschaffung zur Verfügung. Es gibt also noch einiges nachzujustieren, aber die Trendwende ist eingeleitet.

Für 2018 wurden der Bundeswehr bereits 38,5 Milliarden Euro bewilligt. Hinzu kommen 430 Millionen Euro für Tarifsteigerungen. 2019 kommen weitere 4 Milliarden Euro hinzu, so dass sich eine nominelle Steigerung von 10% auf 42,9 Milliarden Euro ergibt.

Bei der Diskussion um die 2% muss immer auch der Eurowert betrachtet werden. So ergibt sich bei 2% aus dem deutschen BIP beispielsweise der 25-fache Eurobetrag gegenüber 2% aus dem ungarischen BIP.

Autor: Matthias Baumann