Green Griffin 2019 trainiert den Bündnisfall und alle Hubschrauber fliegen

Seit dem Gelöbnis in Seedorf bin ich für den Griffin sensibilisiert. Griffin ist das englische Wort für den Greif. Der ignorante Stadtbewohner geht davon aus, dass Greif ein real existierender Raubvogel sei. Weit gefehlt: Der Greif ist ein Fabelwesen, das normalerweise aus dem Grundkörper einer großen Raubkatze besteht, mindestens zwei Flügel hat und den Kopf eines Adlers.

Green Griffin 2019 - AH 64 D Apache

Das Barettabzeichen der Fallschirmjäger erinnert an den Griffin im Sturzflug. Bei genauem Hinschauen erkennt man jedoch einen Adler ohne Raubkatzenkörper. Ein solches Barett trägt der Verbindungsoffizier des BMVg beim Bundespräsidenten. Oberst Hoppe war der erste Kommandeur des Fallschirmjägerregimentes 31 in Seedorf. So schließt sich der Kreis. Oberstleutnant Beinke, der aktuelle Kommandeur des Wachbataillons, ist ausgebildeter Fallschirmjäger und absolviert regelmäßig seine Pflichtstunden zum Erhalt der Lizenz. Oberst Dr. Bauersachs, der Leiter Protokoll BMVg, ist Kampfhubschrauberpilot. Inzwischen lässt sich schon fast von einem Luftunterstützungstrupp an den Schaltstellen des Protokolls reden.

Green Griffin 2019 - TIGER

Green Griffin - übersetzt Grüner Greif - ist die Bezeichnung einer groß angelegten Übung unter Federführung der DSK: Division Schnelle Kräfte. An dieser Übung nehmen etwa 2.500 Soldaten aus Deutschland und den Niederlanden teil. Die militärischen Beziehungen zu den Niederlanden sind schon so gut, dass es eine partielle Integration von Truppen gibt. Integration heißt, dass die multinationalen Befehlsstrukturen ineinander verzahnt sind. So ist die niederländische 11 Luchtmobile Brigade der DSK unterstellt. Die DSK gilt als eine der am besten ausgebildeten Verbände des Heeres und besteht aus etwa 10.000 deutschen und 2.300 niederländischen Soldaten.

Die Liste der Übungsteilnehmer ist lang und reicht vom Deutschen Roten Kreuz bis zur 10. Panzerdivision und der Luftlandebrigade 1. Vom 6. bis zum 24. Mai 2019 trainieren diese Einheiten sämtliche Szenarien, die zu ihrem Aufgabenbereich gehören: militärische Evakuierungsoperationen, Anfangsoperationen wie Einnahme und Sicherung von Brückenköpfen oder luftbewegliche Operationen. Im Gegensatz zu reinen Luftoperationen, wie sie die Luftwaffe durchführt, bedeutet "luftbeweglich", dass typische Bodenkämpfer über den Luftweg von A nach B bewegt werden. Deshalb sind Fallschirmjäger immer noch Jäger, also Kräfte, die mit relativ leichten Waffen am Boden kämpfen.

Green Griffin 2019 - Zwei CH 47 Chinook F setzen Truppen ab

Artikel 5 des NATO-Vertrages beschreibt den Bündnisfall. Wenn demnach eines der NATO-Mitglieder mit Waffengewalt angegriffen wird, betrifft das alle NATO-Mitglieder, die dann ihrem Ausmaß entsprechend zu Hilfe eilen. Je öfter NATO-Partner gemeinsam trainieren, umso reibungsloser können sie dann auch in solch einem Bündnisfall agieren.

Green Griffin 2019 - CH 47 Chinook F setzt Truppen und einen untergehängten Waffenträger Wiesel ab.

Bei Trident Juncture 2018 in Norwegen war beispielsweise festgestellt worden, dass die Verladung deutscher Gerätschaften in amerikanische Hubschrauber suboptimal lief. Das wurde sofort ausgewertet, eine Lösung gefunden, die Abläufe angepasst und am nächsten Tag schon erfolgreich praktiziert. Bei Green Griffin zeigte sich, dass die Holländer in ihren Denkstrukturen den Deutschen sehr ähnlich sind. Man spiele sich zurzeit auf einen einheitlichen Umgang mit den Vorschriften und Genehmigungsabläufen der beiden Länder ein. Die Kommunikation laufe auf Englisch und die praktische Bedeutung der Begriffe sei weitestgehend geklärt.

Green Griffin 2019 - Platz da! Für meinen Matz da! Per CH 47 Chinook F abgesetzter Waffenträger Wiesel bahnt sich den Weg in die nächste Ortschaft.

Green Griffin ist eine freilaufende Übung. Der Städter denkt bei freilaufend sofort an den Kauf von Eiern im Supermarkt. Freilaufend klingt human und ökologisch verantwortungsbewusst. Am Standort Bad Bodenteich konnte nicht nur die Übung situativ frei laufen. Es wurde auch sehr human mit der Landbevölkerung umgegangen. Jeder Anwohner, der eine Warnweste im Auto hatte, zog diese an und mischte sich unter die Pressevertreter. Unentwegt waren Gelbwesten im Bild: Männer, Frauen, Kinder, Radfahrer - mit und ohne Kameras. Mittendrin die freilaufenden Soldaten, die sich mit Übungsmunition den Weg freikämpften und gelegentlich von den Schiedsrichtern darauf hingewiesen wurden, dass sie bereits mehrfach getroffen und nun wirklich "ausgefallen" seien.

Apropos "ausgefallen": Keiner der etwa 25 Hubschrauber sei in den zwei Wochen der Übung ausgefallen. Es waren TIGER aus Fritzlar, NH 90 aus Fassberg und Niederstetten sowie AH 64 D Apache und CH 47 Chinook F aus den Niederlanden dabei. Einige der Hubschrauber unterstehen der niederländischen Luftwaffe, haben aber ein prioritives Zugriffsrecht durch die Division Schnelle Kräfte (DSK).

Green Griffin 2019 - Vom mobilen Gefechtsstand aus wird die gesamte Operation koordiniert.

Vom Hauptgefechtsstand aus wird entschieden, wie viele Wellen geflogen werden und welche Truppen oder Geräte in diese Wellen integriert werden. Die erste Welle setzt in der Regel Mannschaften ab und danach folgt Unterstützungsmaterial. Dabei ist auch die Verfügbarkeit der Transporthubschrauber Chinook und NH 90 zu bedenken, die entweder gepanzerte Fahrzeuge oder größere Truppenverbände am Ziel abliefern können. Jede dieser luftbeweglichen Aktionen wird durch Kampfhubschrauber Apache oder TIGER beaufsichtigt und an den Flanken geschützt. Durch eine Spezialoptik über den Rotorblättern ist es dem TIGER sogar möglich, hinter einer Baumgruppe abzutauchen und trotzdem das Geschehen zu beobachten..

Video:
Green Griffin 2019 mit Fallschirmjägern, Apache, Tiger und Chinook

Autor: Matthias Baumann

Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen zum Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen

Vor mehr als fünf Jahren wurde Ine Marie Eriksen Søreide mit militärischen Ehren im Bendlerblock empfangen. Die Begrüßung der beiden Ministerinnen war überaus herzlich. Im Februar saß Frau Søreide auf der Bühne der Münchner Sicherheitskonferenz und diskutierte über die sicherheitspolitischen Folgen der Klimaerwärmung. Zu dem Zeitpunkt war sie bereits Außenministerin Norwegens. Der Wechsel hatte im Oktober 2017 stattgefunden. Ihr Nachfolger heißt Frank Bakke-Jensen.

Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen zum Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen - links im Bild die deutsche Delegation

Heute Nachmittag wurde Frank Bakke-Jensen endlich mit militärischen Ehren im BMVg empfangen. Dabei haben Deutschland und Norwegen ein überaus gutes Verhältnis zueinander. Das zeigte auch die NATO-Übung Trident Juncture 2018. Die norwegische Bevölkerung war der Übung und den Beteiligten gegenüber sehr aufgeschlossen und unterstützte das Manöver, wo es nur ging. Aber auch Deutsche haben eine starke Affinität für Norwegen. So läuft auf winterlichen deutschen Straßen gefühlt jeder Dritte mit einer Jacke herum, auf die die norwegische Flagge aufgenäht ist.

Mit dem Zweiten Weltkrieg hatte sich das Verhältnis der Norweger zu Deutschland stark abgekühlt und bis Ende der 1980er Jahre herrschte Misstrauen in die deutsche Nachkriegsentwicklung. Der Durchbruch bei den Beziehungen zu Norwegen gelang mit der Wiedervereinigung Deutschlands. Norwegen sah die demokratische Entwicklung und entschied sich zur bewussten "Pflege" einer neuen Freundschaft. So ist Deutschland inzwischen der zweitwichtigste Handelspartner Norwegens - nach Großbritannien. Der Brexit könnte hier noch für eine Verschiebung sorgen.

Norwegen hat 5,3 Millionen Einwohner, 23.250 aktive Militärangehörige und 40.000 Reservisten. Die Reservisten nennen sich Home Guard und können je nach Ausbildung und Zweck innerhalb weniger Stunden aktiviert werden. Die norwegischen Soldaten gelten als gut ausgestattet und trainiert. Sie sind auf Operationen in kleinen Trupps spezialisiert. Norwegen baut zurzeit seine Luftwaffe und die U-Bootflotte aus. Das Land setzt auf amerikanische F35 und wird entsprechend stark im Bereich der Luftwaffe von den USA unterstützt. Das U-Bootprogramm ist Teil einer strategischen Partnerschaft mit Deutschland. Beide Länder planen die Anschaffung mehrerer U-Boote vom Typ U212.

Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen zum Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen

Im Bereich CIR (Cyber-Informationsraum) ist Norwegen schon sehr weit. Bereits 2012 wurden Richtlinien zum Umgang mit Cyber-Attacken aufgestellt und konsequent in die Praxis umgesetzt. Dazu gehören die Früherkennung möglicher Angriffsszenarien und der Schutz sämtlicher Infrastrukturen vom Servernetzwerk, über militärische Netze, bis zur Mobilfunkkommunikation. Das Mobilfunknetz ist deutlich besser ausgebaut als in Deutschland. Selbst von der entlegensten norwegischen Waldlichtung aus können Fotos per WhatsApp an die Freunde in Deutschland gesendet werden.

Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen ist 54 Jahre alt und wurde im hohen Norden Norwegens geboren. Der gelernte Schiffselektriker absolvierte mit 25 Jahren seinen Wehrdienst und kam dadurch auch in den Libanon. Danach studierte er Theologie, sattelte danach in die Tourismusbranche um und übernahm sogar ein Reisebüro. Seine politische Karriere begann 1999 in der Gemeindevertretung seines Geburtsortes. Schon zehn Jahre später fungierte er als stellvertretender Vorsitzender seiner konservativen Partei Høyre. 2009 wurde er erstmalig in das norwegische Parlament gewählt. 2016 wurde er dort als Minister für die EU-Zusammenarbeit eingesetzt und 2017 zum Verteidigungsminister berufen.

Video:
Militärische Ehren für Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen

Autor: Matthias Baumann

70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee

Hätten die westlichen Alliierten nicht darauf bestanden, einen Teil von Berlin zu verwalten, hätte es keine Blockade von West-Berlin gegeben. Hätte es keine Blockade von West-Berlin gegeben, hätte auch die Luftbrücke nicht etabliert werden müssen. Hätte es keine Luftbrücke gegeben, wäre West-Berlin mit seinen 2 Millionen Einwohnern ausgehungert und in die russische Besatzungszone eingemeindet worden. Wäre das passiert, wäre keine Mauer um West-Berlin errichtet worden.

70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: (v.l.n.r.) General John William Nicholson Jr., Oberst Gail Halvorsen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Wäre, hätte, könnte: West-Berlin war ein Stachel im Fleisch des Ostblocks. West-Berlin war das Zünglein an der Waage des Kalten Krieges. Ein cleverer Schachzug der westlichen Alliierten. West-Berlin musste unter allen Umständen gehalten werden. So war der humanitäre Akt der Luftbrücke wohl in erster Linie ein politisch motivierter Akt des Kräftemessens zwischen Sozialismus und Kapitalismus, zwischen Ost und West. Eine Umsetzung des alten Prinzips: Sieg ohne Kampf. Ein Sieg, der durch Beharrlichkeit, logistische Exzellenz und hohe Motivation erzielt werden konnte.

Die bei der Luftbrücke eingesetzten Rosinenbomber wären als normale Bomber gar nicht geeignet gewesen. Es waren Transportflugzeuge des Typs Douglas C-54 Skymaster, die für Langstreckenflüge mit knapp 50 Passagieren konzipiert waren. Die Rosinenbomber transportierten hauptsächlich Lebensmittel und Brennmaterial für den frostigen Winter 1948/1949 nach Berlin.

Gerne werden US-Amerikaner, Briten und Franzosen als Helden der Luftbrücke gefeiert. Dabei waren die Franzosen kaum daran beteiligt, da sie sich im Indochinakrieg die Zähne an Vietnam ausbeißen wollten. So wurde die französische Abwesenheit durch Piloten aus Australien, Neuseeland, Kanada und Südafrika kompensiert. Auch diese flogen überladen und hatten entsprechende Verluste zu beklagen.

70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: US-Botschafter Richard Grenell und Oberst Gail Halvorsen (rechts)

Einer der Piloten hatte die Idee, den winkenden Kindern am Boden schon vor der Landung ein paar Süßigkeiten zukommen zu lassen. Dazu befestigte er Schokolade an Taschentüchern und warf diese wie Fallschirme aus dem Flugzeug ab. Das sprach sich schnell herum und wurde bald von vielen der Piloten praktiziert. Die Aktion bekam sogar einen Namen: Operation Little Vittles.

Der Initiator dieser Operation war Gail Halvorsen. Gail Halvorsen ist 98 Jahre alt. Als er gestern mit seinem Rollator das Festzelt am Alliierten Museum betrat, gab es stürmischen Applaus. Sofort war er von älteren Damen, Offizieren und Botschaftern umringt. Unentwegt wurde seine Hand geschüttelt und Selfies mit dem prominenten Ami aufgenommen.

70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: Britischer Botschafter Sebastian Wood (links), US-Botschafter Richard Grenell (Hintergrund Mitte), britischer Luftwaffen-Attaché Oberst Mark Heffron (rechts)

Einen bemerkenswert stürmischen Applaus gab es auch beim Erscheinen der Ministerin. Sie hielt eine leidenschaftliche Rede zur gelungenen Überwindung des Kommunismus, zur Demokratie in Europa und zum transatlantischen Bündnis. Dann schaltete sie auf Englisch um und stellte den amerikanischen 4-Sterne General John William Nicholson Jr. vor. General Nicholson befindet sich zwar schon im Ruhestand, hatte aber gestern noch einmal seine Uniform angezogen. Ursula von der Leyen beendete ihre Rede mit der "Aushändigung des Großen Verdienstkreuzes mit Stern des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland" an John William Nicholson Jr.

John William Nicholson Jr. war acht Jahre nach Ende der Blockade Berlins im schönen Baltimore, Maryland, geboren worden. Im Gegensatz zu deutschen Generalen mit ihren weit über 40 Dienstjahren, könnte sich John W. Nicholson innerhalb von 36 Jahren auf die 4-Sterne-Position vorarbeiten und dann in den Ruhestand gehen. Die letzten zwei Dienstjahre war er Befehlshaber der Mission Resolute Support in Afghanistan.

70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: Perlenkette zwischen Empfangszelt und Tribüne

Nachdem der Stern des Verdienstordens angesteckt war, gab es einen Empfang. Dieser konnte auch zur Besichtigung des Alliierten Museums genutzt werden. Etwa eine Stunde später signalisierte die Aufstellung der Perlenkette den Beginn der Serenade. Die Perlenkette hat in diesem Falle nichts mit dem Schmuck der anwesenden Damen zu tun, sondern ist die Bezeichnung für Fackelträger des Wachbataillons, die den Weg vom Empfang zur Tribüne markieren. Das rote Podest für die Prominenz war diesmal sehr breit. Immerhin musste es Platz für Ursula von der Leyen, Vizeadmiral Rühle, den Regierenden Bürgermeister und die Botschafter der USA, Großbritanniens und Frankreichs bieten. Es wurden folgende Musikstücke gespielt:

Le Caid - Eduard Michel
Colonel Bogy March - Kenneth J. Alford
Chattanooga Choo-Choo - Arrangement Glenn Miller
Berliner Luft - Paul Lincke
Nationalhymne - Joseph Haydn

Danach war der gesellige Abend zu Ende. Heute um elf war das Wachbataillon schon wieder im Einsatz. Diesmal am Flughafen Tempelhof. Bereits am Dienstag hatten Prinz Charles und Camilla Parker Bowles mehrere Stationen in Berlin absolviert. Darunter auch den Platz der Luftbrücke.

Heute vor 70 Jahren war die Blockade West-Berlins beendet worden. Die Luftbrücke wurde jedoch noch bis zum 30. September 1949 fortgesetzt.

Videos:
Serenade und Empfang zum 70. Jahrestag der Luftbrücke im Alliierten Museum
Prinz Charles am 07.05.2019 beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

SACEUR General Curtis M. Scaparrotti mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet

Es taucht regelmäßig die Frage auf, wer in Deutschland einen Großen Zapfenstreich bekommt. Ein Großer Zapfenstreich dauert etwa 45 Minuten, beginnt in der Dämmerung und wird vorrangig durch Fackeln illuminiert. Der Große Zapfenstreich steht den Bundespräsidenten, den Bundeskanzlern, den Verteidigungsministern und Generalen ab drei Sternen zu - entsprechend auch Admiralen ab Vizeadmiral. Sattelt ein Generalleutnant (3 Sterne) vorzeitig auf Staatssekretär um, bekommt er zwar im Monat noch mehr Geld, muss dann aber auf seinen Großen Zapfenstreich verzichten. Bleibt er im Verteidigungsministerium, bekommt er am Ende aber wenigstens eine Serenade.

Gestern Abend wurde General Curtis M. Scaparrotti mit einem Großen Zapfenstreich im Bendlerblock geehrt. Das "M." steht für Michael. Gute Bekannte dürfen ihn auch Mike nennen. Im März war Mike Scaparrotti 62 Jahre alt geworden. Er ist Amerikaner und hatte 2013 seinen vierten Stern erhalten. Im Mai 2016 übernahm er das Kommando des USEUCOM und wurde SACEUR. Dieses Europa-Kommando der US-Streitkräfte hat seinen Sitz in Stuttgart. Das begründet die Ehrung mit einem Großen Zapfenstreich in Deutschland.

SACEUR General Curtis M. Scaparrotti mit einem Großen Zapfenstreich im Bendlerblock verabschiedet

General Scaparrotti schaut auf 41 Dienstjahre zurück. Zunächst war er in einer Fallschirmjäger-Division tätig und danach in einer Gebirgsjäger-Division. Zwischendurch schloss er mehrere Studiengänge und Ausbildungen ab und wurde 2003 zum Brigadegeneral ernannt. Kaum hatte er diesen Dienstrang, wurde er an prominenter Stelle im Irakkrieg eingesetzt. Nach einem Jahr wechselte er an die United States Military Academy in West Point.

2006 bekam Curtis M. Scaparrotti seinen zweiten Stern und wurde Director of Operations am USCENTCOM. Das USCENTCOM ist vergleichbar mit unserem Einsatzführungskommando. Allerdings ist es nur eines von mehreren solcher Kommandos und agiert hauptsächlich im Nahen und Mittleren Osten. Je höher der Dienstrang, umso schneller der ständige Wechsel: 2008 wurde er Chef seiner früheren Fallschirmjäger-Division.

2010 wurde Mike Scaparrotti Generalleutnant, bekam also seinen dritten Stern. 2011 wurde er Befehlshaber der ISAF in Afghanistan und stellvertretender Kommandeur der US-Streitkräfte in Afghanistan (USFOR-A). Darüber hinaus kommandierte er Operationen in Zaire, Ruanda, Liberia und Bosnien-Herzegowina. 2012 landete er auf dem Posten des Direktors des Generalstabs in Washington, D.C., einer geeigneten Absprungstelle für den vierten Stern. 2013 bekam er den vierten Stern und machte einen Exkurs zu den US-Streitkräften in Korea.

2016 wurde er zum SACEUR ernannt. SACEUR ist die Abkürzung für Supreme Allied Commander Europe. Praktisch heißt das, dass der SACEUR der Befehlshaber der NATO-Truppen in Europa ist. Es gilt die Regel, dass der SACEUR immer identisch mit dem USEUCOM ist. Das heißt, der SACEUR ist immer ein amerikanischer General oder Admiral. Forciert Donald Trump den Ausstieg der USA aus der NATO, müsste diese Regel nachjustiert werden. Momentan wird aber niemand Anspruch auf diesen Posten erheben, da die USA doppelt so viel Geld in ihren Militärhaushalt pumpen wie alle anderen NATO-Staaten zusammen.

Der SACEUR hat natürlich auch ein Privatleben. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. Die Wunschstücke der Serenade drücken ebenfalls viel über das aus, was die geehrte Person innerlich bewegt. General Curtis M. Scaparrotti hatte sich folgendes gewünscht:

The American Soldier - Charles Koff / Tom Jones
Hands across the Sea - John Philip Sousa
The Official West Point March - Philip Egner

Für die musikalische Begleitung des Großen Zapfenstreiches war diesmal das Musikkorps der Bundeswehr zuständig, da das Stabsmusikkorps bereits im Osterurlaub weilte.

Video:
Großer Zapfenstreich für den SACEUR General Curtis M. Scaparrotti

Autor: Matthias Baumann

Tschechiens Verteidigungsminister Lubomír Metnar besucht seine Amtskollegin in Berlin

Das Wachbataillon ist heute im Dauereinsatz: Halb zwölf militärische Ehren für den Präsidenten von Kirgisistan im Schloss Bellevue, gleichzeitig militärische Ehren für Lettlands Verteidigungsminister Artis Pabriks im Bendlerblock und abends ein Großer Zapfenstreich für den SACEUR General Scaparrotti. Wegen Curtis M. Scaparrotti war auch der Verteidigungsminister Tschechiens, Lubomír Metnar, angereist. Zusammen mit Artis Pabriks will er am Abend an der Verabschiedung des NATO-Generals teilnehmen.

Tschechiens Verteidigungsminister Lubomír Metnar zum Antrittsbesuch in Berlin - Im Hintergrund sind bereits die Tribünen für die Gäste des heutigen Großen Zapfenstreichs aufgebaut.

Lubomír Metnar ist seit Juni 2018 Verteidigungsminister innerhalb der Regierung des umstrittenen Andrej Babiš. Als Parteiloser unterstützt Lubomír Metnar die Partei ANO, der auch Babiš angehört. Er absolvierte heute seinen Antrittsbesuch in Berlin und bekam dem Anlass entsprechend ebenfalls militärische Ehren. Mit Ursula von der Leyen wird er sicher auch über die notwendige Modernisierung bei den Streitkräften seines Landes geredet haben.

Tschechien hat etwa 10 Millionen Einwohner und 23.200 aktive Soldaten. Das Land sieht sich insbesondere durch russische Cyber-Attacken herausgefordert. Zudem wächst die Angst vor konventionellen Bedrohungen an der Ostflanke der NATO. Im Februar 2017 hat Tschechien eine Absichtserklärung mit Deutschland unterzeichnet, um die Zusammenarbeit der tschechischen 4. Schnellen Eingreifbrigade mit der deutschen 10. Panzerdivision zu intensivieren. Im selben Jahr wurde mit der Slowakei ein Abkommen zur Sicherung des Luftraumes abgeschlossen. Sicherheitspolitisch scheint Europa endlich zusammenzurücken.

Lubomír Metnar ist 51 Jahre alt und bringt Fachkompetenz mit. Er wurde an einer Polizeischule ausgebildet und war dann viele Jahre als Kriminalist tätig. 2013 fungierte er für kurze Zeit als stellvertretender Innenminister. Ende 2017 wurde er als Innenminister vereidigt und Mitte 2018 als Verteidigungsminister.

Video:
Militärische Ehren für den Verteidigungsminister Tschechiens, Lubomír Metnar

Autor: Matthias Baumann

Karfreitagsgefecht, Gelöbnis und Fähigkeiten des Fallschirmjägerregiments 31 in Seedorf

Das Fallschirmjägerregiment 31 ist noch sehr jung. Ende 2011 begann eine umfassende Umstrukturierung verschiedener Fallschirmjägereinheiten, die 2014 eine finale Aufstellung in Struktur und Größe eines Regimentes ergab. Eingemeindet wurden die Luftlandebrigade 31, die Fallschirmjägerbataillone 313 und 373 sowie das Luftlandeunterstützungsbataillon 272. Die Luftlandebrigade 31 wurde in diesem Zuge aufgelöst.

Das Fallschirmjägerregiment 31 - kurz FschJgRgt 31 - besteht aus 11 Kompanien und wird seit 2016 durch Oberst Christian von Blumröder kommandiert. Im Gegensatz zu einem Bataillon hat ein Regiment deutlich mehr Kompanien und es kann (theoretisch) komplett ohne externe Hilfe agieren. Das FschJgRgt hat nämlich neben den zwei EGB-Kompanien (EGB = Erweiterte Grundbefähigungen), drei Infanterie-Kompanien, einer schweren Kompanie mit Wiesel und Mörser, einer Ausbildungskompanie und einer Reservistenkompanie auch eine Sanitätskompanie, eine Logistikkompanie und eine Versorgungs- und Unterstützungskompanie. Diese 11 Kompanien bilden eine geschlossene Einheit.

Gelöbnis am Standort des Fallschirmjägerregiments 31 in Seedorf - Freifallspringer landen auf dem Platz vor der Gelöbnisaufstellung

Im Saarland gibt es ein weiteres Fallschirmjägerregiment - das FschJgRgt 26. Beide Regimenter unterstehen zusammen mit weiteren Spezialkommandos der LLBrig1 (Luftlandebrigade 1). Diese untersteht der Division Schnelle Kräfte (DSK).

Das FschJgRgt 31 hat Aufgaben, die Glanz in die Augen eines Abenteurers treiben: Evakuierungsoperationen, bewaffnete Rückführungen und taktische Unterstützung von Spezialkräften. Das Regiment verfügt auch über einen QRF-Zug. QRF steht für Quick Reaction Force und könnte mit Schnelle Reaktionstruppe übersetzt werden. Die Einsatzszenarien sind also vielseitig, global, spannend und nicht ganz ungefährlich.

2010 fand in Afghanistan eines der bekanntesten Gefechte in der Geschichte der Bundeswehr statt: das Karfreitagsgefecht. Der Karfreitag fiel damals auf den 2. April. Angehörige des oben erwähnten Fallschirmjägerbataillons 373 sollten selbstgebastelte Sprengfallen - IED genannt - ausfindig machen und beseitigen. Dabei wurden sie aus einem Hinterhalt heraus angegriffen und massiv unter Beschuss genommen. Amerikanische Hubschrauber beobachteten das Geschehen aus der Luft und griffen gelegentlich ein. Mit der durchaus vorhandenen Schlagkraft musste jedoch behutsam umgegangen werden, da sonst zu viele eigene Kräfte und Zivilisten in Mitleidenschaft gezogen worden wären.

Es konnte nicht verhindert werden, dass drei deutsche Soldaten an diesem Karfreitag 2010 starben und acht weitere schwer verwundet wurden. Sechs afghanische Armeeangehörige wurden durch Eigenbeschuss getötet, weil sie sich bei der Anfahrt nicht als eigene Kräfte zu erkennen gegeben hatten. Das Gefecht dauerte insgesamt acht Stunden. Eine extrem lange Zeit im Dauerstress, die auch ein Profi nicht einfach so wegsteckt.

Gelöbnis am Standort des Fallschirmjägerregiments 31 in Seedorf - Ort des Gedenkens an Nils Bruns, Robert Hartert und Martin Augustyniak, die beim Karfreitagsgefecht ums Leben kamen.

In Afghanistan sind bisher 35 deutsche Soldaten bei Gefechten oder Anschlägen ums Leben gekommen. Weitere Soldaten starben bei Unfällen. Andere Entsendestaaten haben deutlich höhere Verluste zu beklagen. Die Gefallenen aus Seedorf werden an einem Platz in der Nähe des Kaserneneingangs geehrt. Das Leben geht aber weiter. So ist es beispielsweise beim Ehrengeleit üblich, dass die Ehrenformation anschließend mit einem schwungvollen Marsch den Platz verlässt. Hoffnung, Leben, neuer Mut sollen damit vermittelt werden.

So fand heute in Seedorf ein Gelöbnis mit 272 Rekruten und über 1.000 Gästen statt. Sie wirkten entschlossen, die Bundesrepublik Deutschland "tapfer zu verteidigen". Die Rekruten verteilen sich auf die Ausbildungs- und Unterstützungskompanien 31, 91 und 92.

Das besondere Highlight war die Landung von vier Freifallspringern inmitten der Gelöbnisaufstellung. Freifallspringer haben eine Spezialausbildung, sind selten und dürfen ihre Fallschirme in der Luft selbst öffnen. Dadurch sind sie wesentlich flexibler bezüglich Flugbahn und Landung. Sie werden vorrangig zur Sondierung brauchbarer Landeplätze eingesetzt. Wenn die Freifallspringer ihren Job getan haben, kommen die "normalen" Fallschirmjäger zum Einsatz. Auf 400 Metern Höhe öffnet dann das Flugzeug die Heckklappe und lässt die Soldaten in Masse abspringen. Dabei sorgt eine kurze am Flugzeug befestigte Leine dafür, dass der Fallschirm nach etwa drei Metern geöffnet wird. Danach schweben die Jäger wie ein dichter Teppich auf das Kampfgebiet nieder.

Gelöbnis am Standort des Fallschirmjägerregiments 31 in Seedorf - Truppenfahnen aus dem Gelöbnisverbund NORD

Da das Gelöbnis erst um 18 Uhr stattfand, konnten sich die Gäste noch mit den Fähigkeiten des Regiments vertraut machen. Es gab Vorführungen der Diensthunde, eine Ausstellung der Aufklärer, Erklärung der eingesetzten Waffen, Sanitätsvorführungen, Nahkampfvorführungen und weitere Stationen, die Groß und Klein begeisterten und teilweise auch zum Mitmachen anregten.

Videos:
Gelöbnis von 272 Rekruten beim FschJgRgt31 in Seedorf
Diensthunde beim FschJgRgt31
Kampfmittelbeseitigungsroboter Packbot beim FschJgRgt31
Nahkampf beim FschJgRgt31
Ferngesteuerter Hubwagen Crayler FLG 140 beim FschJgRgt31
Sanität beim FschJgRgt31


Autor: Matthias Baumann

Wachbataillon: Jägerkompanie im Angriff mit Feuer und Bewegung

Wer das Wort "Wachbataillon" hört, denkt normalerweise an militärische Ehren im Kanzleramt, im Schloss Bellevue oder im Bendlerblock. Bei Tagen der offenen Tür tritt dessen Drillteam auf und stellt in choreografischer Perfektion Kunststücke mit dem Karabiner 98k dar. Unter unseren Videos zu protokollarischen Anlässen im Zusammenhang mit dem Wachbataillon lesen wir dann regelmäßig Kommentare wie: "Können die auch kämpfen?"

Wachbataillon beim Protokolleinsatz am Schloss Bellevue - Oberstleutnant Kai Beinke (mitte), Generalleutnant Stephan Thomas (rechts, Kommandeur Deutsche Anteile Multinationale Korps / Militärische Grundorganisation), Oberst Thomas Milster (2. von rechts, stellvertretender Leiter Protokoll BMVg)

Dabei sind Protokolleinsätze nur eine der Aufgaben, die das Wachbataillon zu erfüllen hat. Vier von neun Kompanien haben ihren Hauptfokus auf dem Protokoll. Insider reden von Prottern. Das dazugehörige Verb heißt protten. Verhakt sich der Formationsführer in der Abfolge der Kommandos, muss er selbst nachprotten. Lässt ein Soldat während des Pressetermins den Karabiner fallen, muss er ebenfalls nachprotten.

Wachbataillon - Feuer und Bewegung - Protokollkompanie in Flecktarn übt den Angriff als Jäger.

Fünf der neun Kompanien sind normalerweise für Sicherungsaufgaben zuständig. Es kommt jedoch oft genug vor, dass auch sie bei Protokolleinsätzen zu sehen sind. Jede Kompanie muss also beides abdecken: Protten und Sichern. Alle müssen die gleichen militärischen Kennziffern abliefern und entsprechend viele Stunden auf Übungsplätzen verbringen. Der Auftrag des Wachbataillons beinhaltet auch den Schutz der Bundesregierung. Das Wachbataillon untersteht dem Kommando Territoriale Aufgaben und damit der Streitkräftebasis.

Wachbataillon - Feuer und Bewegung - Der Kommandeur des Wachbataillons, Oberstleutnant Kai Beinke, bei der Auswertung der Übung zum Angriff der Jäger unter dem Schutz der Deckungsgruppe.

Sehr spontan kam Anfang März ein Treffen mit Oberstleutnant Kai Beinke an einer Schießbahn im Umland von Berlin zustande. Kai Beinke ist seit September 2018 Kommandeur des Wachbataillons. Er ist Fallschirmjäger und Kämpfer durch und durch. Das zeigt auch seine entschlossene Körperhaltung bei Protokolleinsätzen. Bei bestem Frühlingswetter übte die 2. Kompanie des Wachbataillons den Angriff unter Deckungsfeuer.

Feuer und Bewegung sind wichtige Elemente des Kampfes. Dazu wird die Gruppe aufgeteilt. Ein Teil hält den Feind mit Feuer nieder und der andere Teil bewegt sich. Dann wird gewechselt. Die Protter in Flecktarn sollten sich in kurzen Distanzen vorwärtsbewegen. Immer zur nächsten Deckung: ein Haus, ein Schuppen, ein Schuttberg, eine Mauer, eine Sandkuhle. Wenn eine bestimmte Zielmarke erreicht war, sollte auf die gleiche Weise das Ausweichen geübt werden. Ausweichen ist Bundeswehrdeutsch und würde im zivilen Umfeld eher als Rückzug bezeichnet werden. Immer von Deckung zu Deckung unter dem Deckungsfeuer der sich gerade nicht bewegenden Truppe.

Wachbataillon - Feuer und Bewegung - Maschinengewehr MG3 mit Gefechtsmunition inklusive Leuchtmunition zur Schussbeobachtung, dahinter ein Schütze mit dem Sturmgewehr G36.

Damit die einzelnen Soldaten entsprechend trainiert werden, bestanden die Trupps aus drei bis vier Jägern. Das hat nichts mit der Jagd auf Wildschweine zu tun, sondern mit einer Truppengattung der Infanterie. Das sind Soldaten mit zu Fuß transportierbaren Schusswaffen von Pistole bis Granatmaschinenwaffe und eher leichten gepanzerten Fahrzeugen wie dem GTK Boxer oder dem Transportpanzer Fuchs. Im urbanen Gelände können auch der kleine Mungo und Geländewagen wie Widder (VW-Bus mit Gewehrhalterungen und Allrad), Wolf (Mercedes G-Klasse mit Gewehrhalterung) oder Nissan Pathfinder zum Einsatz kommen.

Wachbataillon - Feuer und Bewegung - Deckungsfeuer mit MG3 auf Lafette: Die Patronenhülsen werden nach unten ausgeworfen und die Gurtglieder fliegen nach rechts weg. Der Schütze beobachtet von unterhalb der Deckung das Kampffeld durch eine Carl-Zeiss-Optik. Rechts und links wird er durch Soldaten mit dem Sturmgewehr G36 unterstützt. Der Soldat links vom MG3-Schützen ist auch für die Nachmunitionierung zuständig.

Diese drei bis vier Jäger waren mit G36 und einem MG3 ausgerüstet. Das MG3 ist ein Maschinengewehr, das schon fast 50 Jahre von der Bundeswehr genutzt wird und bei dieser Übung auflafettiert war. Das heißt, das MG3 war auf ein Gestell montiert - Lafette genannt. Damit war die Möglichkeit gegeben, längere Feuerstöße abzugeben sowie Reichweite und Präzision zu erhöhen. Ein weiterer Vorteil der Lafette ist die Zieloptik. Der Soldat kann dadurch komplett hinter der Deckung verschwinden und trotzdem genau den Wirkungsbereich beobachten. Die Lafette ermöglicht eine Justierung des Maschinengewehrs auf eine bestimmte Höhe und für einen horizontalen Zielbereich. Es geht dabei nicht nur um das Treffen eines Zieles, sondern ein Flächenfeuer, das den Gegner in Deckung zwingt.

Wachbataillon - Feuer und Bewegung - Deckungsfeuer mit auflafettiertem Maschinengewehr MG3

Dadurch wird das wechselseitige Vorgehen der Soldaten ermöglicht. Eine Gruppe führt das Deckungsfeuer mit MG3 und G36 aus, die andere Gruppe "springt" zur nächsten Deckung, bereitet dort ihr MG3 vor, gibt die Meldung "Bereit zum Deckungsfeuer" - Befehl kommt: "Feuer" - die andere Gruppe läuft zur nächsten Deckung. Und so weiter und so weiter - bis alle am vereinbarten Ziel angekommen sind. Oder eben durch den imaginären Feind "neutralisiert" wurden. Einige Soldaten hätten das Szenario im Ernstfall nicht überlebt, da sie einfach ein paar Deckungen übersprungen haben und somit viel zu lange in der Schusslinie des Gegners gewesen wären. Aber dafür wird das ja geübt. Überhaupt setzt die Bundeswehr auf eine clevere Didaktik: erst kurze Theorie, dann ausprobieren, dann Auswertung, dann nachbessern.

Wachbataillon - Feuer und Bewegung - Auswertung des Angriffs der Jägerkompanie, im Hintergrund urbane Geländesimulation und mögliche Deckungen für die Bewegung der Gruppe

Bei groben Fehlern kam auch mal die Trillerpfeife zum Einsatz. Die Soldaten wurden zusammengerufen und am Ort des Geschehens nachjustiert. Da hier scharf geschossen wurde, liefen auch immer Aufsichtspersonen mit roten Armbinden hinter den Jägern her, um die entsprechende Sicherheit zu gewährleisten. Gelegentlich beugte sich einer der Aufpasser zu den Soldaten und gab Hinweise zur Ablage des G36: Mündung, Patronenauswurf und Optik nie in den Dreck legen.

Wachbataillon - Feuer und Bewegung - Mit Munition wurde erst einmal nicht gespart.

Es gab mehrere Durchläufe mit mehreren Zügen der 2. Kompanie. Dabei wurde auch das Haushalten mit Munition geübt. Die Maschinengewehre schossen dabei nur noch kleine Salven und die G36 flankierten das mit Doppelschüssen. Das Erreichen der sogenannten Sperrbestände (Munition geht zur Neige) wurde den Gruppenführern zwecks Entscheidungsfindung gemeldet. Das Finale stellte MG3-Feuer aus einem erhöhten Gebäude dar. Dann gab es die Auswertung seitens des Hauptfeldwebels und des Hauptmanns. Die Kompanien des Wachbataillons werden von Offizieren mit dem Dienstgrad Hauptmann geführt. Neuerdings ist sogar eine Beförderung zum Major möglich.

Wachbataillon - Feuer und Bewegung - Deckung hinter einer Waschbetonwand: Das Sturmgewehr G36 wurde korrekt auf der Munitionskiste abgelegt. Mündung, Hülsenauswurf und Optik liegen nicht im Dreck.

Zwischendurch gab es noch deftiges Essen vom Spieß. Mit Spieß ist hier nicht das zum Braten verwendete Kochutensil gemeint, sondern der Soldat mit der gelben Schnur. Sobald dieser auftaucht, läuft das Wasser im Munde zusammen und das Besteck wird aus dem Rucksack geholt. Ein sonniger, aber doch recht frischer Tag in der Natur neigte sich dem Ende zu. Ich entfernte die Ohrstöpsel und setzte die Wintermütze ab. Dann ging es zurück nach Berlin, wo bald der nächste Protteinsatz der Jäger stattfinden sollte.

Video:
Wachbataillon - Jäger im Angriff - Feuer und Bewegung

Autor: Matthias Baumann

Georgiens Präsidentin Salome Zourabichwili besucht Berlin und bekommt militärische Ehren im Schloss Bellevue

Georgisch ist eine eigenwillige Sprache. Sie enthält vom Klang her keine Elemente, die sich für uns durch Brücken aus Latein oder Russisch erschließen könnten. Ebenso eigenwillig ist die Schrift. Sie sieht schon fast indisch aus. So haben auch georgische Namen ein besonderes Merkmal: Sie enden fast alle auf "wili". Am heutigen Vormittag besuchte die georgische Präsidentin Salome Zourabichwili den Bundespräsidenten und wird zum Kaffee bei der Kanzlerin erwartet.

Diese Reihenfolge ist protokollarisch korrekt, da Erste im Staate im Schloss Bellevue mit militärischen Ehren empfangen werden können. Es kann schon als Privileg gewertet werden, dass Frau Zourabichwili nur drei Monate nach Amtsbeginn zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen wird.

Georgiens Präsidentin Salome Zourabichwili zum Antrittsbesuch in Berlin bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Das stolze Alter von 67 sieht man der in Paris geborenen Politikerin gar nicht an. Sie ist parteilos und wurde von der Regierungspartei "Georgischer Traum" bei der Kandidatur unterstützt. Der Name der Partei könnte fast als Bezeichnung für einen Eisbecher durchgehen und reiht sich damit in die Namensfindung italienischer Parteien ein.

"Georgischer Traum" ist keine klassische Partei, sondern ein Bündnis aus kleineren Parteien und Bürgerbewegungen, das 2012 die alte Regierung unter Michail Saakaschwili ablösen wollte. Der "Georgische Traum" wurde tatsächlich Realität und ist demokratisch sowie prowestlich eingestellt.

Umso bitterer muss es für Georgien sein, dass sich die NATO bezüglich des Landes so zurückhaltend verhält. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde das einmal mehr deutlich, obwohl die Reichweite der auf der Krim stationierten Raketen insbesondere für Georgien bedrohlich ist. Es gibt jedoch auf westlicher Seite Zweifel an der nachhaltig demokratischen Entwicklung des Landes. In diesem Zusammenhang kann der Besuch der Präsidentin für Vertrauen sorgen.

Video:
Militärische Ehren für Georgiens Präsidentin Salome Zourabichwili

Autor: Matthias Baumann

#MSC2019 Zorn und Brauß und Bundeswehr in der Karmeliterkirche

Als ich meinem Gastgeber erzählte, dass ich heute um zehn in der Karmeliterkirche sein muss, meinte er: "Ach, Gottesdienst". Das konnte ich nicht bestätigen. In der Karmeliterkirche sollte eine Diskussion zum Thema "Bedingt einsatzbereit? Die Bundeswehr zwischen Anforderung und Überforderung" stattfinden. Schon der Titel war gemein und tendenziös - ausgedacht von der Universität der Bundeswehr in München.

Während gegenüber im Bayerischen Hof der iranische Außenminister gegen die USA wetterte und die Europäer auf seine Seite zu ziehen versuchte, betrat ich die Karmeliterkirche. Ein heller und schlichter Sakralbau. Links hing ein Kreuz und neben den Säulen standen Tische mit belegten Brötchen und Getränken. Ich setzte mich in die zweite Reihe.

#MSC2019 in der Karmeliterkirche - Universität der Bundeswehr München zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

Unsere Generale und Admirale machen kein Geheimnis aus ihrem christlichen Glauben. So hatte sich Generalleutnant Heinrich Brauß bei seinem Großen Zapfenstreich das Musikstück "Nun danket alle Gott" gewünscht. Der General a.D. war heute als einer der Diskutanten vorgesehen. Neben ihm saßen noch Dr. Claudia Major - Nachname statt Dienstgrad - und MdB Henning Otte von der CDU.

Moderiert wurde von Prof. Dr. Carlos Masala. Letzterer fungierte gleichzeitig als Vertreter der einladenden Uni. Die Universität der Bundeswehr legt den akademischen Grundstein für Offiziere und Zivilisten. Wer dann militärisch weiterkommen möchte, besucht anschließend beispielsweise noch die Führungsakademie in Hamburg oder die Offiziersschule des Heeres in Dresden.

Auch der Generalinspekteur Eberhard Zorn hatte einen Besuch in der Kirche vorgezogen. So saß er neben anderen goldenen Sternen in der ersten Reihe und lauschte dem Geschehen auf der Bühne - pardon: dem Altarbereich. Es wurde sehr schnell klar, dass es hier nicht um die übliche Leier mit nichtfliegenden Hubschraubern, nichtfahrenden Panzern und den heißgeschossenen G36 ging, sondern um die Wahrnehmung der Bundeswehr und die Handhabung des Themas Verteidigung.

General a.D. Brauß war seinerzeit in der NATO für die Abschreckung von Gegnern wie Russland zuständig. Die Aktivitäten Russlands in der Ukraine hatten 2014 einen Umbau der NATO angestoßen. Der konventionelle Aspekt konnte mit der Installation einer Battlegroup in Litauen gut abgefangen werden, da ein möglicher Angriff die Soldaten diverser Nationen betreffen und Russland in eine politische Isolation führen würde. Allerdings sei Russland sehr stark im Bereich CIR Cyber-Informationsraum. Es beeinflusse Wahlen, Meinungen und Stimmungen in anderen Staaten.

Die Bundeswehr habe noch einige Hausaufgaben zu erledigen. Das beginne bei CIR und ende bei der Fähigkeit, operative Großverbände zu stellen und schnell zu verlegen. 2% des Bruttoinlandsproduktes reichen dafür bei weitem nicht aus. Es müssten eher 3% oder 4% bereitgestellt werden. Die Generale und Admirale in der ersten Reihe nickten zustimmend. Heinrich Brauß machte auch klar, dass die 2% keine Trump-Angelegenheit seien, sondern eine unterzeichnete NATO-Richtlinie. Russland sei schließlich nicht die einzige Bedrohung. Auch China rüstet auf und übt schon mal im Südchinesischen Meer.

#MSC2019 in der Karmeliterkirche - Universität der Bundeswehr München mit Generalleutnant a.D. Heinrich Brauß über der Schulter des Generalinspekteurs Eberhard Zorn

Da der eingeladene Oppositionspolitiker nicht erschienen war, war man sich auf dem Podium einig, dass die maßgeblichen Verhinderer im Bundestag und bestimmten Ministerien sitzen. Die Verhinderung gehe so weit, dass Deutschland schon Pläne ohne Zahlen bei der NATO einreichen musste und sich dort absolut lächerlich gemacht hatte. Die europäischen Partner schauen auf uns und erwarten ein verantwortungsvolles Umgehen mit der Landes- und Bündnisverteidigung. Wie peinlich sind dann solche Blüten deutscher 68er-Politik. Das Wohlergehen der Bundeswehr und deren Haushalt haben Symbolwirkung für unsere Nachbarn, aber auch für ganz Europa und die NATO.

Klar, dass Donald Trump ungehalten reagiert. In diesem Punkt hat er sogar Recht. Als Unternehmer mag er kein Wischiwaschi, sondern Entscheidungsfreudigkeit und greifbare Fakten. Dazu gehören auch die 2% für den Verteidigungshaushalt. Als 2016 mit viel Enthusiasmus das Weißbuch zur Sicherheitspolitik herausgebracht wurde, waren die NATO-Partner und die europäischen Nachbarn begeistert. Als die Ministerin dann motiviert in den Bundestag zurückkam, erlebte sie das Gegenteil: Interesse gleich Null. Wobei das nur bedingt stimmt: Im Wahlkampf ist Verteidigungspolitik ein beliebtes Thema für Schlammschlachten. In Portugal gibt es die eiserne Regel, dass Landesverteidigung ein hohes Gut ist, das im Wahlkampf nicht instrumentalisiert werden darf. Verteidigung als Chefsache.

Die Briten witzeln wohl schon über den "cinetic gap" der Bundeswehr. Die wollen oder können, aber dürfen nicht. Das Bild vom "Helfer in Uniform" hat zu einer ungünstigen Verschiebung in der Wahrnehmung geführt, zeigt aber, wie sensibel das Thema in der Öffentlichkeit angegangen wird. Dabei gilt die Bundeswehr, wann immer sie in Krisenregionen gerufen wird, als absolut zuverlässig, pünktlich und einsatzfähig.

Was also tun mit der öffentlichen Wahrnehmung? Der Fisch stinkt vom Kopf. Deshalb beginnt es bei der Politik, die sicherheitspolitischen Herausforderungen zu erkennen und ein Bewusstsein für Verteidigung zu entwickeln. Dieses Bewusstsein wäre dann an die Bevölkerung zu transportieren. Ob so viel Zeit noch bleibt? In Finnland hat sich eine breite Resilienz gegen die Angriffe Russlands aus der 5. Dimension (Cyber-Informationsraum) entwickelt. Dort zieht die gesamte Bevölkerung mit und ist erfolgreich dabei. Davon könnten wir in Deutschland etwas lernen.

Das Problem kennt auch Generalinspekteur Eberhard Zorn. In seiner Wortmeldung sprach er von "a hole of population approach" - einer Lücke bei der Annäherung an die Bevölkerung. Das Nahebringen des Themas wird aus meiner Erfahrung durch zwei Aspekte behindert: Einerseits interessiert sich die Presse in Deutschland gar nicht für die Bundeswehr. Es sei denn, es gab eine medienwirksame Panne. Bedingt dadurch sind wohl einige Pressestäbe mehr auf Verhinderung und Firewall eingenordet, als auf Public Relations. Es gibt aber in den eigenen Reihen auch positive Tendenzen: PIZ Heer und PIZ Luftwaffe beispielsweise setzen schon heute das um, was sich der Generalinspekteur für die nahe Zukunft wünscht.

Autor: Matthias Baumann

#MSC2019 Serbien und Kosovo reden miteinander

Man brachte uns zum Königssaal. Dicht gedrängt standen Diplomaten, Bundespolitiker, Offiziere und Experten auf dem dicken Teppich des Vorraums. In einem Nebengelass wurde eine Tafel eingedeckt. Eine afrikanische Delegation zwängte sich durch die Wartenden hindurch und verschwand in diesem Raum. Was wird dort wohl verhandelt?

Im Königssaal wurde die Zeit überzogen. Um 16 Uhr sollte es laut Plan mit dem Thema "Security in South East Europe: Two Steps Forward, One Step Back?" weitergehen. Dazu wurden die Kontrahenten Aleksandar Vučić und Hashim Thaçi erwartet.

#MSC2019 Serbien und Kosovo reden miteinander im Königssaal des Bayerischen Hofs - v.l.n.r.: Aleksandar Vučić (Präsident von Serbien), Johannes Hahn (EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterungsverhandlungen),
Hashim Thaçi (Präsident von Kosovo)

Aleksandar Vučić ist seit April 2017 Präsident von Serbien. Vorher war er drei Jahre Lang Ministerpräsident von Serbien. Von 1993 bis 2008 gehörte er der Serbischen Radikalen Partei an, die wohl mit unserer NPD vergleichbar ist. Er wechselte dann in die Serbische Fortschrittspartei, die ideologisch irgendwo zwischen AfD und CDU liegt und die Nähe zur EU sucht. Der 49-jährige Serbe wirkte etwas unbeholfen und ungelenk. Fast so, als wolle er mit seinem politischen Engagement andere Defizite kompensieren.

Etwas taffer wirkte Hashim Thaçi. Dieser ist seit April 2016 Präsident des Kosovo. Er gehört der Demokratischen Partei Kosovos an. Von 2008 bis 2014 war er Ministerpräsident seines Landes. 1994 hatte er an der Gründung der paramilitärischen Organisation UÇK mitgewirkt. Eine Organisation, die bei der Erhitzung der Situation auf dem Balkan eine wichtige Rolle spielen sollte.

Bei Serbien und dem Kosovo treffen nicht nur Ethnien aufeinander, sondern auch Religionen. Die orthodoxen Serben sehen sich den muslimischen Albanern gegenüber. In Jugoslawien war noch alles gut: Kosovo war ein administrativer Teil des Bundeslandes Serbien. Mit dem Zerfall Jugoslawiens fühlten sich die Kosovaren wieder als Albaner und wollten natürlich nichts mehr mit den Serben zu tun haben. Mit der UÇK wurden dann kleine, aber wirkungsvolle Nadelstiche gegen serbische Staatsorgane - vorrangig Polizisten - gesetzt. Serbien mit dem befreundeten Russland im Rücken reagierte darauf äußerst robust und so gar nicht verhältnismäßig. Für einen serbischen Polizisten starben dann mal eben 20 Dorfbewohner im Kosovo.

Damit Russland den Kuchen des zersplitterten Jugoslawiens nicht alleine aufisst, unterstützte die NATO den so unverhältnismäßig behandelten kleinen Kosovo. Dabei ließ sich die NATO durch eigene Hybris und eine massive Unterschätzung des Gegners blenden. Serbien hatte nämlich noch die alte Partisanentaktik drauf und konnte trotz hilflos veralteter Militärtechnik einen wirkungsvollen Gegendruck aufbauen. So kam es auf allen Seiten zu vielen Verlusten und tiefen - auch mentalen - Verletzungen. Letzterer wurden wir heute Zeuge.

Wolfgang Ischinger höchst persönlich moderierte die Diskussion. Offensichtlich waren Verlauf und Ausgang zu unkalkulierbar. Aleksandar Vučić hing in seinem Stuhl und durfte sich als Erster etwas warmreden. Er sprach Englisch. Danach kam Hashim Thaçi zu Wort. Er sprach wohl Albanisch. Das löste eine gewisse Unruhe im Saal aus, weil sich die Gäste erst einmal Kopfhörer für die Simultanübersetzung besorgen mussten. Er sprach ebenfalls sehr ruhig, saß dabei aber aufrecht und blickte ins Publikum. Direkt vor mir saßen der aktuelle und der ehemalige Botschafter des Kosovo. Wäre ihr Präsident hier nicht aufgetreten, hätten sie gar nicht an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen dürfen.

#MSC2019 Der Verhandlungstisch in einem Salon des Bayerischen Hofs steht für Kontrahenten aus Afrika bereit.

Im weiteren Verlauf erfuhren wir, dass Serbien die Hand ausgestreckt habe und zu Gesprächen bereit sei. Kosovo wolle aber nicht. Kosovo hingegen erwartet eine Ahndung oder wenigstens eine Entschuldigung für die unverhältnismäßigen Tötungen von Personen mit albanischen Wurzeln. Der serbische Präsident meinte darauf, dass sich die Kosovaren nicht permanent selbst zum Opfer stilisieren sollten. "Selfvictimizing" nannte er das. Während Aleksandar Vučić immer mehr in Fahrt kam, blieb Hashim Thaçi ruhig und entspannt. Was er wirklich dachte, war nicht zu erkennen.

Bald war die eine Stunde um und es kam zum Fazit: So bestehe seitens europäischer Diplomaten das Vertrauen, dass es für jedes Problem eine Lösung gebe. Zudem gehe es auch nicht um eine Befriedigung irgendwelcher EU-Politiker, sondern um die eigene Bevölkerung in Serbien und im Kosovo. Das unterstrich auch Johannes Hahn von der EU in Brüssel. Dieser hatte sich in der Diskussion weitestgehend zurückgehalten und als physische Grenze zwischen den beiden Präsidenten gedient. Die Geschichte könne nicht rückgängig gemacht werden, aber ein Agreement, ein Entgegenkommen, werden von Russland, den USA und der EU begrüßt.

"Was können wir für euch tun? Was wünscht ihr euch von uns?", waren die abschließenden Fragen Wolfgang Ischingers bezüglich dieser immer noch sehr verfahrenen, verletzten Situation. Alle waren sich daraufhin einig, dass das miteinander Reden ein guter Weg zur Lösung ist. Ein Privileg, diesen Moment miterlebt zu haben.

Video:
Offizielles Video der MSC zum Tag 2 der Konferent (Teil II)

Autor: Matthias Baumann

#MSC2019 Madeleine Albright und die Declaration of Principles

Als die Verteidigungsministerin am Freitag durch die Reihen ging und einige Gäste der MSC Munich Security Conference begrüßte, kam auch eine ältere Dame mit schütterem blondem Haar ins Bild. Kaum ein Journalist im Pressecenter nahm Notiz von dieser aus dem Konferenzsaal übertragenen Szene. Aber wer war diese Frau? Das sollte sich bald klären.

Ebendiese Dame nahm heute hinter dem Schild Albright Platz. Madeleine Albright hatte unter Bill Clinton zwischen 1997 und 2001 die Außenpolitik der USA bestimmt. Nun ist sie 18 Jahre älter und engagiert sich immer noch für die Lösung von Problemen auf diplomatischem Wege. Sie stammt aus Tschechien. Ihr Vater war Diplomat. Er merkte bald, dass die Entwicklung nach 1945 zwar eine demokratische Etikette trug, jedoch eine Mogelpackung war. 1948 gelang der Familie ein Umzug in die USA, wo Madeleine Albright mit knapp 40 Jahren politisch aktiv wurde. Natürlich bei den Demokraten. Demokratie ist bis heute ihr Thema geblieben.

#MSC2019 Atlantic Council - Declaration of Principles for Democracy - (v.l.n.r.) Madeleine Albright (ehemalige Außenministerin der USA) mit symbolträchtiger Brosche, Carl Bildt (ehemaliger Premierminister Schwedens) mit Bandschnalle des Bundesverdienstordens, Stephen Hadley (ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater der USA)

Ihr Blick durchdrang meine Brillengläser, blieb einige Momente auf mir haften und wanderte dann weiter durch den dünn besetzten Saal. Ich versuchte, ihre überdimensionierte Brosche zu deuten und schaute dann auf den neben ihr sitzenden Carl Bildt. Carl Bildt war von 1991 bis 1994 Premierminister in Schweden und vertrat sein Land von 2009 bis 2014 als Außenminister. Für die Münchner Sicherheitskonferenz hatte er die Bandschnalle des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ans Revers gesteckt. Diese befand sich allerdings in einer irritierenden Schieflage.

In einer Schieflage scheint sich auch weltweit die Demokratie zu befinden. Deshalb wurde durch das Atlantic Council eine Initiative für die Demokratie ins Leben gerufen: Declaration of Principles. Die Declaration of Principles umfasst sieben Prinzipien der Demokratie.

1. Freiheit und Gerechtigkeit
2. Demokratie und Selbstbestimmung
3. Frieden und Sicherheit
4. Freie Märkte und gleiche Möglichkeiten
5. Ein offener und gesunder Planet
6. Recht auf Hilfe
7. Gemeinsames Handeln

Diese sieben Prinzipien wurden mit entsprechenden Inhalten gefüllt und von weiteren namhaften Personen signiert. Vorrangig allerdings von Politikern westlich orientierter Länder. Kein Russe, kein Ungar, kein Nordkoreaner, kein Chinese. Dafür aber Dino Patti Djalal aus Indonesien, dem größten islamischen Land, und von Mehdi Jomaa aus Tunesien.

Neben Madeleine Albright und Carl Bildt war noch Stephen Hadley erschienen. Er war National Security Advisor der USA. Die vierte Hauptperson, Yoriko Kawaguchi aus Japan, hatte kurzfristig abgesagt. Sie war einst Außenministerin von Japan.

Die Bandbreite der Parteizugehörigkeiten zeigte, dass es hier nicht um links oder rechts ging, sondern um den Erhalt der Demokratie selbst. Viel zu lange hätten wir Demokratie als selbstverständlich hingenommen: "by granted". Es sei nun eine Klimaänderung zu spüren. Presse werde nicht mehr als Kontrollinstrument gegenüber der Regierung, sondern als Feind der Bevölkerung wahrgenommen. Das Misstrauen in demokratisch gewählte Regierungen sei erheblich gestiegen. Bei supervisionären Personen wie Madeleine Albright schrillen inzwischen die Alarmglocken. Es sei noch nicht zu spät, aber der Moment, wo gehandelt werden müsse. Deshalb die sieben Prinzipien der Demokratie.

Die Washington Post und ein amerikanischer Fernsehsender wollten wissen, wie denn diese Prinzipien unter das Volk und in die Welt hinaus gebracht werden. Die Antwort war eher ernüchternd: Ja, die Webseite mit den Prinzipien sei auch auf Russisch verfügbar und könne in Russland aufgerufen werden. Man beginne gerade mit der Kampagne.

Die prominenten Unterzeichner sind jedoch im Lobbyismus unterwegs. Zeitgemäße Technologien zur viralen Verbreitung von Informationen werden wohl eher von den Kämpfern in der 5. Dimension (CIR Cyber-Informationsraum) beherrscht. So ist es sehr zweifelhaft, ob die Prinzipien wirklich den nötigen Verbreitungsgrad erreichen. Es entstand jedenfalls aufgrund der Antworten vom Podium der Eindruck, dass vieles der Hoffnung und dem Zufall überlassen werde. Schade eigentlich!

Anschließend wurde das Geheimnis der Brosche aufgeklärt: Der Engel Gabriel beschützt die Welt. Kurz vor dem Verlassen des Saales wies ich Carl Bildt noch auf die schief hängende Bandschnalle hin. Er korrigierte das sofort und bedankte sich.

Autor: Matthias Baumann

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Wer sammelt die Teile auf?

Die 55. Münchner Sicherheitskonferenz - kurz MSC für Munich Security Conference - stand unter dem Motto "The Great Puzzle: Who will Pick Up the Pieces?", also "Die große Frage: Wer sammelt die Teile auf?". Passend dazu wurden Puzzle-Spiele mit 55 Teilen ausgegeben, die einige Teilnehmer eifrig zusammensetzten. Zusammensetzen ist immer eine gute Idee, wenn es um die Lösung von Problemen geht. Momentan ist die globale Sicherheitslage recht angespannt. Drei große Player drängen auf die Bühne: Russland, China und die USA.

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Michael Pence bei seiner Rede im Konferenzsaal des Bayerischen Hofs

Dieser Dreiklang wurde auch heute aufgenommen. Ab 11:30 Uhr gaben sich Vertreter der genannten Staaten die Klinke in die Hand. Zuerst trat Michael Richard Pence ans Pult. Er fungiert als Stellvertreter von Donald Trump. Zur Unterstützung hatte er die Tochter des Präsidenten, Ivanka, dabei. Sie saß neben Ursula von der Leyen im Publikum. Als Michael Pence fertig war, leerte sich der Saal und der Chinese Yang Jiechi trat auf. Er ist Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei und Chef der Zentralen Kommission für Auswärtige Angelegenheiten Chinas. Sergey Lavrov, der russische Außenminister, wurde etwas herzlicher empfangen, sogar von Frau Eriksen Søreide, seiner norwegischen Amtskollegin. Da der Bayerische Rundfunk exklusive Bildrechte beanspruchte, musste die sonstige Presse nach fünf Minuten den Saal verlassen. Die Inhalte der Reden sind deshalb anderen Quellen zu entnehmen.

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Michael Pence verlässt nach einem Gespräch mit Angela Merkel den Bayerischen Hof. Michael Pence war so schnell, dass nur die Sicherheitskräfte, Fotografen und Teilnehmer im Bild sind.

Während der Chinese und Sergey Lavrov redeten, hatte Angela Merkel die Gelegenheit zu einem Gespräch mit Michael Pence genutzt. Dieser rauschte gerade an uns vorbei, als wir zur Pooling Area unterwegs waren.

Die Begrüßungsrede unserer Verteidigungsministerin hatte ich am Freitag vom Pressezentrum verfolgt. Sie wurde dort ins Englische übersetzt, so dass jeder thematisch folgen konnte. Ursula von der Leyen sprach sich für Demokratie und Fairness aus. Man müsse miteinander reden. Als aktuelles Beispiel gelten dabei die Verhandlungen mit den Taliban in Afghanistan. Die Taliban werden oft als wahllos agierende Terroristen klassifiziert. Das entspricht jedoch nicht den Tatsachen. Die Taliban sind eine gezielt agierende Kraft, die politische Ziele anstrebt. Wenn also mal wieder Massen an Zivilisten getötet wurden, ist zuerst der IS zur Stelle und reklamiert die Tat für sich. Taliban gehen gezielt gegen militärische Ziele oder die Polizei vor und bekennen sich dann dazu. Deshalb sind sie jetzt eingeladen, an den Verhandlungstisch zu kommen und an einem Konsens für die politische Entwicklung des Landes mitzuwirken.

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Pressecenter am Wittelsbacherplatz

Ursula von der Leyen ging aber auch auf die 2% ein. Nominell komme bei Deutschland eine ganz andere Summe zustande als bei anderen EU-Staaten. Von daher sei entscheidend, was von den 2% gekauft werden könne und wie das Budget im jeweiligen Land verwendet werde. Was ist letztendlich "the outcome" für die NATO? Es war wohl nicht ganz von ungefähr, dass sich der moderierende Gastgeber Wolfgang Ischinger die ganze Zeit in einem blauen EU-Hoodie auf der Bühne präsentierte. Als Diplomat und Freund von Versöhnungsszenarien hatte er gleich nach der Ministerin den britischen Verteidigungsminister, Gavin Williamson, eingetaktet. Der Mann hat ein zartes Alter von 42 und bekleidet seit 2017 das Amt. In wenigen Tagen muss er sich mit dem harten Brexit auseinandersetzen und weise Entscheidungen treffen.

Da es zurzeit in einigen Bereichen an Weisheit und gutem Rat mangelt, hatte Wolfgang Ischinger generell für einen guten Mix an Kompetenzen und Nationalitäten gesorgt. So bemerkte er, dass alle Personen im Saal als Kompetenzträger eingeladen worden seien. Sie sollten aktiv mitdiskutieren. Es gehe hier nicht um eine Frage-Antwort-Runde zwischen Podium und Publikum, sondern um einen Diskurs. Die Liste der Präsidenten, Außenminister, Verteidigungsminister, Botschafter, Generale und Admirale würde an dieser Stelle den Rahmen sprengen.

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Präsidenten, Minister, Experten, Botschafter, Generale und Admirale im Konferenzsaal des Bayerischen Hofs

Die Münchner Sicherheitskonferenz war aber schon so hochkarätig besucht, dass die polizeilichen Maßnahmen im Außenbereich mehr als angemessen waren. Der zusätzliche Einsatz von Hubschraubern signalisierte die Wichtigkeit der gerade redenden Person. Ganz abgesehen von den mitgebrachten Sicherheitskräften und der mitreisenden Presse.

Wer wird nun also die Teile aufsammeln? Die Europäer? Die Afrikaner? Die Inder? Die Indonesier? Werden Russland, China und die USA beim Aufsammeln helfen? Oder werden sie nur zerstreuen? Die weitere Entwicklung wird zeigen, ob der große Diskurs und die vielen Gespräche in den Salons des Hotels Früchte einer friedlichen Entwicklung bringen.

Autor: Matthias Baumann

#MSC2019 Microsoft und Security 4.0

Die von Microsoft anberaumte Veranstaltung zum Thema "Security 4.0 - How Technology will Shape our Future" war der erste Anlass, den Bayerischen Hof während der MSC Münchner Sicherheitskonferenz zu betreten. Eigentlich wollte ich nur mal schauen, wie das generell für die Presse abläuft mit den Zugängen, dem Timing und den Teilnahmepools.

Zumindest fühlte ich mich sicher und gut beschützt: Es gab zwei äußere Polizeibarrieren. Die erste konnte noch von Münchner Bürgern betreten werden. Zumindest, wenn sie sich an den Polizisten mit schusssicheren Westen und Maschinenpistolen vorbeitrauten. Die zweite Barriere an den direkten Straßenzügen um das Hotel konnte nur betreten werden, wenn ein riesiges Badge um den Hals hing. Die MSC-Badges trugen das biometrisch verwertbare Foto des Inhabers und eine Farbmarkierung, die den Status und die Zugangsbereiche definierte. Auch die schwarzen Limousinen waren gut sichtbar markiert. Ein Fake-Blaulicht von Amazon auf dem schwarzen BMW 7er hätte hier wohl nicht ausgereicht.

#MSC2019 Schwarze Limousinen mit Blaulicht in den Straßen um den Bayerischen Hof - Einer der externen Veranstaltungsorte war das Literaturhaus. Es befand sich zwischen dem inneren und äußeren Sperrbereich.

Das Pooling der Pressevertreter war recht gut organisiert. Richtwert waren 20 Minuten vor Beginn der jeweiligen Veranstaltung. Egal, ob im Plenum oder in einem der vielen Nebenräume des Hotels. Mitarbeiter mit rot markierten Badges führten dann die Presse an die Zielorte. Wir wurden in den Fürstensalon geleitet. Dazu ging es mehrere Treppen nach oben. Weiche Teppiche, die sämtliche Geräusche schluckten. Gelegentlich war das Durchkommen etwas schwierig, da sich überall Menschentrauben gebildet hatten. Im Fürstensalon wurde gerade eine Fotowand eingerollt. Vorher muss wohl der BND - Neudeutsch: Federal Intelligence Service - hier getagt haben. Es herrschte also im gesamten Hotel ein reges Kommen und Gehen. Wir pirschten uns in die dritte Reihe vor.

"Kein Signal" zeigte der riesige Flachbildschirm, den Microsoft für seine Präsentation herangerollt hatte. Die Fotowand des BND war inzwischen durch eine Fotowand mit MSC und Microsoft ersetzt worden. Davor standen drei klassische Sessel mit rotem Samt. Diese passten sehr gut zur originären Ausstattung des Fürstensalons. Vor uns nahm der ehemalige amerikanische Botschafter John B. Emerson Platz.

Zunächst wurde darauf eingegangen, dass man sich das so nicht vorgestellt habe: IT sollte doch Probleme lösen sowie dem Menschen und der Industrie Nutzen bringen. Plötzlich gäbe es die 5. Dimension des CIR Cyber-Informationsraumes, der die IT zur hybriden Kriegsführung nutze. Schon der Gesichtsausdruck verriet, dass Microsoft von der Entwicklung überrollt worden war.

#MSC2019 Microsoft und Security 4.0 - Die Fotowand der Vorveranstaltung wird eingerollt und gibt den Blick auf die Wandgemälde des Fürstensalons frei. Kurz darauf wurde eine Fotowand für Microsoft aufgerollt.

Zurzeit werden handfeste technologische Tatsachen geschaffen. Die Unterscheidung zwischen echtem Menschen am anderen Ende der Telefonleitung und Roboter werde immer schwieriger. Desinformationen wie die Brexit-Kampagne können wesentlich schneller und effizienter verbreitet werden. Wer technisch fit ist, kann selbst als Einzelperson einen erheblichen Einfluss auf die Gesellschaft ausüben. Darauf geht auch das Weißbuch 2016 ein. Dem hat Microsoft nicht wirklich etwas entgegenzusetzen.

Es gab allerdings auch schon in der Vergangenheit massenwirksame Kampagnen, wie beispielsweise den Wahlkampf zwischen Nixon und Kennedy 1960. Diese wurden über das Fernsehen ausgetragen. Die Reichweite des Internets kann jedoch auch Vorgänge in anderen Staaten beeinflussen. Deshalb sieht sich China zum Bau eines eigenen Internets gezwungen. Ein Netz, in das nur die eigene Ideologie einfließt, in dem die Nutzer gut kontrollierbar sind und in das von außen nichts mehr hereinkommt. Bereits im letzten Jahr bestätigten Unternehmer, die in Hong Kong aktiv sind, dass sich die Verbindung zu den europäischen Stammhäusern extrem suboptimal gestalte, da China sämtliche Dienste wie WhatsApp und Skype blockiert.

Es gibt noch ein weiteres Problem für Microsoft: Chinesische Entwickler können nicht immer in den USA gehalten werden. Sie nehmen dann ihr Wissen mit in die alte Heimat. Das zieht weitere Themen wie Urheberansprüche und Nutzungsrechte nach sich. Das Internet, technisches Wissen und die Softwareentwicklung haben sich inzwischen so verselbständigt, dass kaum noch etwas zu greifen und einzufangen ist.

Nach der Diskussion der drei Personen auf der Bühne griffen wir uns jedenfalls noch ein Glas Wasser und italienisches Gebäck. Dann ging es wieder hinunter zur Pooling Area. Unterwegs trafen wir noch den Adjutanten der Ministerin, die kurz vorher die Begrüßungsrede im Konferenzsaal des Hotels gehalten hatte.

Autor: Matthias Baumann

#MSC2019 IISS International Institute for Strategic Studies legt The Military Balance 2019 vor

Schon wegen der Pressebegegnung mit dem IISS (gesprochen Dabbel-Ei Dabbel-Ess) hatte sich die Anreise nach München gelohnt. In geringen Stückzahlen wurde das extrem teure Jahrbuch "The Military Balance 2019" ausgegeben. Die anwesenden VIPs hatten das Buch vermutlich schon wegen ihrer Mitgliedschaft beim International Institute for Strategic Studies. Alle anderen kannten wohl den finanziellen und inhaltlichen Wert nicht. Im Dunstkreis eines Militärattaché-Stabes hatte ich im letzten Jahr erfahren, dass das Buch zur Bewertung der Stärke von Gegnern genutzt werde. Man frage dann nur noch einmal kurz beim Nachrichtendienst nach. Dieser bestätigt dann in der Regel die Zahlen der Military Balance.

Vom IISS waren einige Experten zur Münchner Sicherheitskonferenz angereist. Sechs Personen tummelten sich auf der Bühne und beantworteten Fragen zu den neuesten Zahlen. Der Raum war voll. Wohl dem, der sich frühzeitig zu diesem Pressebriefing angemeldet hatte. Die Damen und Herren des IISS begegneten uns im Verlauf der Konferenz mehrfach: im Gewühl des Bayerischen Hofs oder bei Podiumsdiskussionen als Teilnehmer und Moderatoren.

#MSC2019 IISS International Institute for Strategic Studies legt The Military Balance 2019 vor - v.l.n.r.: John Chipman (Director-General and CEO), Dr. Kori Schake (Deputy Director-General), Dr. François Heisbourg (Senior Advisor)

Mit wenigen Charts konnte die Entwicklung der globalen Sicherheitsstrukturen zusammengefasst werden. Die USA sind nach wie vor die Spitzenreiter bei Militärausgaben und Ausstattung. Allerdings zieht China nach und baut insbesondere seine maritimen Fähigkeiten aus. Stichwort Südchinesisches Meer. Das Verteidigungsbudget der USA liegt bei 643 Milliarden USD. Dann kommt erst einmal gar nichts. Schon fast bescheiden sehen die Chinesen mit ihren 168 Milliarden USD aus, gefolgt von Saudi Arabien mit 83 Milliarden und Russland mit 63 Milliarden.

Nominell liegt Deutschland mit seinen 45,7 Milliarden Euro bei etwa 72% der russischen Verteidigungsausgaben. Rechnet man die europäischen Partner zusammen, kommt man auf eine stolze Summe von 180 Milliarden USD, was nahezu das Dreifache des russischen Budgets ausmacht und das Budget Chinas übersteigt. Es sei in diesem Zusammenhang noch erwähnt, dass die aktuelle Steigerung im amerikanischen Militärhaushalt mit 44,5 Milliarden USD fast so hoch war, wie die Gesamtausgaben in Deutschland.

Was die leidige 2%-Diskussion betrifft, gab es schon immer eine Deckungslücke. 2014 war diese am größten. Die Experten stellten fest, dass es mit den nominellen Werten nicht getan sei. Es komme auch auf die zweckvolle Verwendung des Geldes an. So gebe es keine Regeln für die Aufteilung des Budgets, so dass die NATO-Mitglieder nach Gutdünken mit den 2% wirtschaften könnten.

China und Russland stellen nach Ansicht des IISS die größten Bedrohungen dar. Russland habe sich seit 2014 zu einem ernst zu nehmenden Player entwickelt, der seine militärischen Fähigkeiten in Syrien hinreichend zur Schau gestellt habe. Die annektierte Krim eignet sich geostrategisch hervorragend als Abschussort für Raketen. Relativ unbemerkt in der Debatte um den INF-Vertrag verletzt auch China diesen seit vielen Jahren. Da sich die Trägersysteme für konventionelle und atomare Sprengsätze überschneiden, sei es jedoch schwer einzuschätzen, ob ein Angriff tatsächlich mit nuklearen Waffen erfolge.

Autor: Matthias Baumann