Dienstag, 29. Mai 2018

Karl Müllner - Inspekteur der Luftwaffe mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet

"Ein begeisterter Flieger" sei Karl Müllner gewesen. Die Ministerin sparte in ihrer Abschiedsrede nicht mit Superlativen. Das ließ den Verdacht aufkommen, dass hier jemand rausgelobt werden sollte. Karl Müllner sei als Mann der Praxis ein "erfahrener Truppenführer und hochgeschätzter Experte für Militärpolitik" gewesen. Nach 42 Dienstjahren ging der Generalleutnant heute in den Ruhestand.

Karl Müllner Inspekteur Luftwaffe Großer Zapfenstreich
Großer Zapfenstreich für den Inspekteur der Luftwaffe, Karl Müllner (v.l.n.r.: Fackelträger des Wachbataillons, Generalinspekteur Eberhard Zorn, Generalleutnant Karl Müllner, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen)
Normalerweise scheiden Generäle erst nach 44 Dienstjahren aus. Karl Müllner war wohl über seine Expertise gestolpert. Er hatte sich beispielsweise für ein Flugzeug mit den Fähigkeiten des amerikanischen Lockheed Martin F-35 als Tornado-Nachfolger ausgesprochen. Die offizielle politische Linie gibt jedoch den Eurofighter vor.

Karl Müllner Inspekteur Luftwaffe Großer Zapfenstreich
Schleudersitz (Ejection Seat) des Lockheed Martin F-35 (Archivfoto vom 28.04.2018 - ILA 2018)
1976 war er in die Bundeswehr eingetreten. Damals war er knapp 20 Jahre alt und wollte Unteroffizier werden. Bald wechselte er jedoch in die Offizierslaufbahn und wurde bei der Luftwaffe ausgebildet. Sein Lieblingsgerät wurde ab 1981 das F-4F. Dem Normalbürger ist es als Phantom II bekannt. Ein Kampfflugzeug, das 1974 in Dienst gestellt und bis 2012 genutzt worden war.

Karl Müllner war der 15. Inspekteur der Luftwaffe und seit sechs Jahren auf diesem Posten. Länger war bisher niemand in dieser Verwendung geblieben. Kurz nach seinem Amtsantritt hatte er sich für bewaffnete Drohnen stark gemacht. 2013 zog das Kabinett nach. Dadurch war der Weg zur Anschaffung israelischer Heron-Drohnen frei. Dabei gab es noch ein kurzes juristisches Intermezzo mit dem verärgerten Wettbewerber General Atomics aus den USA.

Karl Müllner Inspekteur Luftwaffe Großer Zapfenstreich
Urkundes des Wachbataillons und des Stabsmusikkorps zum GroßenZapfensterich für den Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner
Heron-Drohnen sind mit ihrem 200-PS-Dieselmotor in etwa so ausgestattet wie ein BMW 730d und haben in etwa auch dessen Gewicht. Wie bei Oberklasse-Limousinen ist es heute auch bei Drohnen üblich, diese zu leasen. Trotz einer Steuerung durch mehrere Kommando-Instanzen kommt es immer wieder vor, dass einige Soldaten Virtualität und Realität verwechseln und Schäden bei der Zivilbevölkerung erzeugen. Dazu veröffentlichte kürzlich die ARD eine Dokumentation.

Karl Müllner hatte seinen Generalstabslehrgang an der Führungsakademie in Hamburg absolviert. 1998 wurde er erstmalig ins Verteidigungsministerium berufen und zeichnete dort für Militärpolitik und bilaterale Beziehungen verantwortlich. Im Jahr 2000 ging er noch einmal für neun Jahre in die Flieger-Praxis und ab 2009 wieder nach Berlin ins Ministerium: Dezernatsleiter im Führungsstab der Streitkräfte. 2012 stieg er zum Inspekteur der Luftwaffe auf. Das Einreiseverbot nach Russland spricht für die Integrität des scheidenden Generalleutnants.

Karl Müllner Inspekteur Luftwaffe Großer Zapfenstreich
Großer Zapfenstreich für den Inspekteur der Luftwaffe, Karl Müllner
Der 62-jährige Karl Müllner wünschte sich bei der heutigen Serenade zum Großen Zapfenstreich drei Flieger-Märsche. Allein diese Auswahl zeigt, dass Karl Müllner durch und durch Militär-Flieger war. Hier die drei von Oberstleutnant Kiauka dirigierten Stücke:

  • Die tapferen Bayern - Georg Fürst
  • Stratosphärenmarsch - Harry Theis
  • Fliegermarsch - Hermann Dostal

Als Nachfolger ist Generalmajor Ingo Gerhartz vorgesehen. Dieser fungierte bisher als stellvertretender Abteilungsleiter Strategie und Einsatz im BMVg.

Video:
Großer Zapfenstreich für den Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner


Autor: Matthias Baumann

Samstag, 26. Mai 2018

Deutsch-Israelische Gesellschaft feiert drei Tage lang in der Station am Gleisdreieck - Eintritt frei

"Seitdem ich 70 bin, lasse ich mich gerne mit einem jungen Mann sehen. Zumindest auf dem Foto", sagte die Frau mit den kurzen grauen Haaren und posierte mit einem Jüngling im Anzug. Die 70 war ihr nicht anzusehen: schlank, sportlich, attraktiv. 70 ist eben die neue 60.

Ähnlich verhält es sich mit Israel: "Lieber junger Jubilar, liebes Israel!" Claudia Roth von den Grünen war so begeistert, dass sie am Rednerpult jegliche Etikette vergaß, wild mit den Armen fuchtelte und eine überaus leidenschaftliche Rede über die Staatsgründung Israels vor 70 Jahren und ihre persönliche Freundschaft zu diesem Land hielt.

Festival 70 Jahre Israel Deutsch-Israelische Gesellschaft
Festival 70 Jahre Israel der Deutsch-Israelischen Gesellschaft - Orangen am Beachplatz
Die Staatsgründung habe den Menschen jüdischen Glaubens endlich wieder eine Stimme verliehen, ja sogar eine eigene Sprache. Tatsächlich hatte Ben Jehuda das Althebräische als Ivrith wiederbelebt. Begriffe wie Flugzeug, Auto und CD-Player werden kontinuierlich neu in die Sprache übertragen. Mit Claudia Roth von den Grünen hatte ich mich bisher kaum beschäftigt, obwohl ich ein 3-Liter-Auto fahre: Diesel, 3 Liter Hubraum. Gestern glänzte sie als glühende Rhetorikerin.

Neben Claudia Roth waren auch noch Yehiel Hilik Bar, Vizepräsident der Knesset, und der israelische Botschafter Jeremy Issacharoff anwesend. Michelle Müntefering vertrat das Auswärtige Amt und hielt ebenfalls eine glühende Rede. Darin postulierte sie, dass Deutschland für die Existenz und die Sicherheit Israels stehe. Letzteres zeigen auch die guten Beziehungen der Bundeswehr zu Israel. Stellt sich nur die Frage: Wer lernt von wem?

Festival 70 Jahre Israel Deutsch-Israelische Gesellschaft
Festival 70 Jahre Israel - KKL und die Aufforstung von Israel
Yehiel Hilik Bar sprach Englisch. Offensichtlich verstanden das alle Anwesenden. Der Traum der Israelis sei simpel. Es sei der Traum, in einem eigenen Land zu leben. So simpel, wie sich der Traum formulieren lässt, ist auch die Frage, die der Vizepräsident seinen Gesprächspartnern im Nahen Osten stellt: "Do you want to live next to us or do you want to live instead of us?" ("Möchtet ihr neben uns leben oder anstelle von uns?").

Im Nahen Osten wird wohl kaum jemand mit "next to" antworten. Wer mit "next to" antwortet, könnte sich einer effizienten Kooperation sicher sein. "Instead of" bedeutet Konfrontation. Israel als die einzige Demokratie der Region kennt sich aus mit dem Adjektiv "wehrhaft".

Botschafter Issacharoff hat einschlägige Erfahrungen mit Sicherheits-Themen. In den letzten neun Monaten hat er schon viele Freundschaften geschlossen. Die Freundschaften ziehen sich durch ein breites politisches Spektrum und gehen von Rosa-Rot-Grün bis FDP-Gelb. Der FDP-Politiker Hellmut Königshaus ist Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Er war in die Kritik geraten, weil er den Umzug der US-Botschaft nach Jerusalem unterstützt hatte. Hellmut Königshaus war bis 2015 Wehrbeauftragter des Bundestages. Wehrbeauftragte werden immer zeitversetzt zur sonstigen Wahlperiode eingesetzt. Sein Nachfolger in diesem Amt ist Hans-Peter Bartels.

Das Festival 70 Jahre Israel findet seit gestern in der Station am Gleisdreieck statt. Es geht bis Sonntag. Der Eintritt ist frei. Taschen müssen abgegeben werden. Es erfolgen die an Flughäfen üblichen Personenkontrollen. Für den Ernstfall halten sich Polizisten mit Maschinenpistolen bereit.

Festival 70 Jahre Israel Deutsch-Israelische Gesellschaft
Festival 70 Jahre Israel - Logo der Deutsch-Israelischen Gesellschaft
Auf dem Programm stehen Workshops zur Aufforstung von Israel, zum Schreiben des eigenen Namens auf Hebräisch oder zur Zubereitung von Hummus. Auf dem Beachplatz kann typischen Strandspielen oder wilden Tanzaktionen nachgegangen werden. Heute ab 16:00 Uhr fliegen Gegner der Krav-Maga-Kampfsportler in den Sand. Und immer wieder Tanz und Beachparty.

In einer Kinderecke gibt es eine Hüpfburg, die gestern noch vom Personenschutz bewacht wurde. Es gibt eine Zaubershow, Ballon-Tiere und Buchlesungen für die Kleinen. Auf der großen und der kleinen Bühne gibt es Podiumsdiskussionen mit Politikern, Wissenschaftlern und Journalisten. Die Themen reichen von witzig über informativ bis ernst.

Der Stand der israelischen Botschaft wartet mit reichlich Infomaterial auf. Dazu Aufkleber und Fähnchen. Neben den bekannten blau-weißen Israel-Fahnen stehen etwa 50% bunte Israel-Fahnen in den Eimern. Auf Nachfrage wurde mir mitgeteilt, dass diese Fahnen im Vorfeld des Christopher Street Days immer gut ankämen. Immerhin sei Israel für seine große Homo-Szene bekannt.

Festival 70 Jahre Israel Deutsch-Israelische Gesellschaft
Kontraste mit Davidstern - Festival 70 Jahre Israel der Deutsch-Israelischen Gesellschaft
In unmittelbarer Nähe warteten zwei Männer vor einer Regenbogenfahne auf interessierte Besucher. Ich lief vorbei und widmete mich den Ständen mit Studienangeboten in Jerusalem und Israel-Bonds ab 100 Euro. Nachrichtenagenturen stellten ihre Konzepte "ehrlicher" Berichterstattung vor und Verlage präsentierten die neuesten Werke israelischer Schriftsteller.

Sammler von Kugelschreibern, Tassen und Jutebeuteln werden wohl kein großes Volumen nach Hause tragen. Es sei denn, sie nehmen den reichlich angebotenen Lesestoff mit. Während der Grußworte zur Eröffnung erfuhren wir, dass das Festival zum Teil vom Auswärtigen Amt sowie dem Ressort von Kulturstaatsministerin Monika Grütters finanziert wurde.

Nach meiner Einschätzung ist der angemietete Platz sehr großzügig bemessen. Bei der Eröffnung waren etwa 200 Personen anwesend. Diese saßen schon fast verloren vor der großen Bühne. Es hätte Raum für deutlich mehr israelische Anbieter gegeben. Aber vielleicht ist dieser Freiraum nötig für die vielen Gäste, die heute und morgen noch in die Hallen der Station am Gleisdreieck strömen.


Autor: Matthias Baumann

Freitag, 25. Mai 2018

Karl Marx und das Gespenst der DSGVO

Drei Jahre nach Bismarck und 301 Jahre nach Luthers Thesenanschlag wurde Karl Marx geboren. Anfang Mai hätte er seinen 200. Geburtstag feiern können, wenn er nicht schon mit 64 Jahren gestorben wäre. Um den marxistischen Geburtstag rankten sich viele Veranstaltungen - beispielsweise beim Bundespräsidenten ein "Podiumsgespräch über Geschichte und Aktualität" der Ideen von Karl Marx.

1848 - also mit 30 Jahren - verfasste Karl Marx zusammen mit Friedrich Engels das Kommunistische Manifest. Der Arbeiterklasse stehe das Bürgertum gegenüber. Dieses sei zu bekämpfen und im Ergebnis der Kommunismus zu etablieren. Kommunismus in der marxistischen Auffassung bedeutet, dass Alles Allen gehöre und Alle gleich seien. Dieser altruistische Ansatz wurde einige Jahre später in die Praxis umzusetzen versucht. Natürlich mit viel Blut und kollektiver Zwangsbeglückung.

Dazu passt auch der erste Satz des Kommunistischen Manifestes: "Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst des Kommunismus."

DSGVO Karl Marx Kontakte Visitenkarten
Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst der DSGVO. Das Bild zeigt die vorletzte Stufe zur präventiven Vernichtung von Visitenkarten und Kontaktdaten in unserem Hause.
Eine Zwangsbeglückung Europas soll wohl auch die heute in Kraft tretende Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) darstellen. Der Verbraucher soll geschützt werden. Seine Daten sollen für ihn selbst transparent und jederzeit abrufbar sein.

Jeder EU-Bürger hat sich an die DSGVO zu halten. Firmen können mit Strafen von bis zu 4% ihres Jahresumsatzes konfrontiert werden.

Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst der DSGVO.

Die Rechte und Pflichten der DSGVO betreffen jeden EU-Bürger, auch den Schüler mit privaten Rufnummern auf dem Smartphone und die Oma mit E-Mail-Account. Man könnte fast meinen, die EU ziehe eine Schlinge um den Hals ihrer Bürger und verhindere den technologischen Fortschritt, der vom Silicon Valley aus schon lange an uns vorbeizieht.

Das Gespenst der DSGVO hat schon für manche Alpträume gesorgt, war plötzlich in Firmen aufgetaucht und hat insbesondere kleineren Handwerksbetrieben ins Ohr geflüstert: "Schalte deine Webseite ab! Lösche deine Datenbanken!"

So ist es kein Wunder, dass wir für mehrere Kunden in den letzten Tagen Domains und ganze CRM-Systeme löschen sollten. Die Deaktivierung von Webseiten war dabei noch die harmloseste Maßnahme.

Die Verunsicherung ist groß. Im Gefolge des Gespenstes wird eine Armada von Mitessern prophezeit. Noch sind sie nicht sichtbar, aber sie werden kommen: Abmahn-Anwälte.

So wie das Gespenst des Kommunismus die gesellschaftliche Entwicklung vieler Länder in vorsintflutliche Zeiten zurückkatapultiert hatte, so nagt auch das Gespenst der DSGVO an der wirtschaftlichen Entfaltung Europas. Europa schafft sich ab durch Dekadenz,  Bildungsnotstand und volkswirtschaftliche Fehlgriffe wie die DSGVO.

Übrigens: Dieser Beitrag ist als Meinungsäußerung gemäß der Artikel 4, Absätze 1 und 2 sowie Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes zu verstehen. Einen sachlicheren Artikel zum Thema gibt es unter dem Titel "Sparen für die DSGVO".

Autor: Matthias Baumann

Montag, 21. Mai 2018

Georg, Tradition und Panzerbataillon

Die Briten lieben Kürzel hinter den Namen. So bedeutet beispielsweise ein KCMG bei Botschafter Sebastian Wood: "Knight Commander of the Order of Saint Michael and Saint George". Übersetzt heißt das, dass Herr Wood ein Ritter ist, mit Sir angeredet wird und die beiden Orden St. Michael und St. Georg tragen darf. Ein Privileg, das hauptsächlich Diplomaten vorbehalten ist.

Um Georg - insbesondere den mit dem Sankt vor dem Namen - ranken sich viele Legenden. Die Gewichtung von Mythos und Tatsachen ist heute nicht mehr eindeutig zu ermitteln. Wenn Georg irgendwo dargestellt wird, dann beim Erlegen eines Drachen. Georg mit Lanze oder Schwert auf einem Pferd und unter ihm ein sterbender Drache.

Der erste berühmte Georg lebte bis 305 und wurde mit 21 Jahren als Märtyrer umgebracht. Er hatte sich für den christlichen Glauben eingesetzt und war sogar dafür in den Tod gegangen. Von diesem Georg stammt das Sankt.

St. Georg Lohheide Panzerbataillon 414
St. Georg im Verbandsabzeichen des Panzerbataillons 414 in Lohheide
Es folgten weitere Georgs, die für die Tradition wichtig sind. Einer davon lebte zur Zeit der Kreuzzüge und soll eine Jungfrau gerettet haben: Bei einigen Heidenvölkern waren damals Menschenopfer üblich. Um die Stimmung eines Drachen aus der Nachbarschaft zu verbessern, wurden diesem zunächst sämtliche Frauen der Gegend geopfert. So erzählt es zumindest die katalanische Version. Als der Drache dann immer noch nicht satt war, sollte ihm eine Jungfrau gegeben werden. Das rief Georg auf den Plan. Er stellte sich dem Kampf, erlegte den Drachen und rettete damit das Mädchen.

Wäre diese Geschichte ein frei erfundenes Märchen, hätte Georg die Jungfrau geheiratet. Beide wären glücklich bis ans Ende ihrer Tage gewesen und - wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie noch heute. Bei einer Datierung auf das 11. Jahrhundert aber eher unwahrscheinlich. Weil die Erzählungen nicht so enden, muss die heldenhafte Tat des Kreuzritters Georg wahr sein - zumindest bezüglich der groben Rahmenhandlung: Georg übergab die Jungfrau ihrer Familie, überzeugte die Heiden vom Christentum und zog von dannen.

Es streiten sich nun allerdings verschiedene Nationen über Zeit und Ort des Geschehens. Auch der Verbleib der sterblichen Überreste von Georg ist strittig. So habe man Georg in 365 Teile zerlegt und an sämtlichen Orten Georgiens beigesetzt. Ein perfektes Marketing für eine ganzjährige Pilgerreise.

Die etwa 400 Soldaten des Panzerbataillons 414 in Lohheide tragen den Georg am rechten Ärmel. Als Schutzpatron der Soldaten und Reiter bietet er sich als tradierendes Vorbild an. Eine sehr weite Auslegung der im März verabschiedeten Traditionsrichtlinien der Bundeswehr. Immerhin nimmt die Bundeswehr nach Punkt 2.1 die "gesamte deutsche (Militär-)Geschichte in den Blick". Dazu gehört auch der Kreuzritter Georg, der Leben gerettet und abendländische Werte vermittelt hatte.

St. Georg Lohheide Panzerbataillon 414 Queen
St. Georg auf dem Bentley der Queen (Archivbild vom 24.06.2015)
In Lohheide treffen pikante Traditionslinien zusammen: Kreuzritter, das ehemalige Konzentrationslager Bergen-Belsen und ein Übungsgelände, das ab 1935 für die Wehrmacht aufgebaut wurde. Dass letztere Einrichtung immer noch genutzt wird, passt in die Argumentationslinie von Brigadegeneral Alexander Sollfrank, der bei einem der Workshops zum Traditionserlass auch die Tradierung des handwerklichen Könnens der Wehrmacht angesprochen hatte.

Während Wehrmacht und NVA wegen ihrer ethischen und politischen Grundlagen im neuen Traditionserlass stark reglementiert sind, können Kreuzritter frei genutzt werden. Das handwerkliche Können von Ritter Georg und dessen ethische Grundlagen sind lupenrein. Auch der Kampf des Malteser Ritterordens im Mittelmeer zur Zeit Luthers, deren diakonisches Engagement und deren edler Abzug von Malta 1798 könnten für die Bundeswehr genutzt werden.

Auf dem Bentley der Queen kämpft übrigens auch ein Georg. Da der Wagen gepanzert ist, werden die Insassen bei höheren Geschwindigkeiten vermutlich nicht durch die Windgeräusche der Skulptur gestört. Dafür haben sie aber den siegreichen Ritter stets vor Augen.

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 17. Mai 2018

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld lässt sich in Lohheim den Leopard 2 A6M A2 zeigen

Allen Verschwörungstheorien zum Trotz konnten wir uns heute davon überzeugen: Bielefeld gibt es doch. Bielefeld kommt aus den Niederlanden und wird dort Bijleveld geschrieben. Ank Bijleveld ist seit Oktober 2017 Verteidigungsministerin der Niederlande. Ursula von der Leyen war schon bei ihr. Heute stand der Gegenbesuch auf der Agenda.

Antrittsbesuche werden normalerweise im Bendlerblock absolviert. Die Ministerinnen kamen sich jedoch entgegen und trafen sich auf halbem Wege. Nicht in Bielefeld, sondern in der Niedersachsen-Kaserne Lohheide.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414
Dort ist das Panzerbataillon 414 stationiert. Dieses besteht zum Teil aus niederländischen Soldaten. Es ist der 43. Mechanisierten Brigade aus Havelte unterstellt. Diese untersteht der 1. Panzerdivision aus Oldenburg.

Ein Mix der Herkunftsländer ist in der EU häufiger anzutreffen. Der Vorteil besteht in der Ergänzung der Mentalitäten. So löste Ank Bijleveld in ihrer finalen Rede vor den Soldaten des Bataillons verständnisvolle Heiterkeit aus, als sie von der deutschen Gründlichkeit und der niederländischen Flexibilität redete. Der Niederländer folge nicht gedankenlos jedem Befehl, sondern diskutiere auch mal. Ähnliches wurde ja kürzlich über den neuen Traditionserlass auch in Deutschland salonfähig gemacht.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Lagebilderklärung
Äußerlich und sprachlich sind die Soldaten kaum voneinander zu unterscheiden. Als sich heute auch hochrangige deutsche Offiziere in Flecktarn zeigten, war die Irritation für den Laien von der Presse perfekt. Vizeadmiral Rühle kroch zusammen mit den Ministerinnen durch die neuen Gerätschaften des Panzerbataillons. Nur der Aufnäher mit dem Namen und die breiten gelben Streifen ließen seine Funktion des stellvertretenden Generalinspekteurs erkennen. Auch der Adjutant der Ministerin in Flecktarn. Nur das Protokoll bediente den Stil des Staatsaktes.

Heute stand viel auf dem Programm: Zunächst begrüßte Ursula von der Leyen das Geburtstagskind Felix H. im ersten Zug der Ehrenformation. Dann tauchte Frau Bijleveld auf und wurde sehr herzlich begrüßt. Die reichlich anwesenden Kameraleute versperrten die Sicht. Anschließend wurden die Nationalhymnen gespielt, die Ehrenformation abgeschritten und beim Auszug der Ehrenformation zugeschaut.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Gefechtsplanung
Dann kam der Action-Teil: Die beiden Damen - eine in Grün und die andere in Blau - ließen sich an einer Art Sandkasten die Lage erklären. "Auf Befehl des Chefs", wurde angegriffen und die möglichen Szenarien des folgenden Kampfes durchgespielt. Dazu bewegte der Mann in Grün kleine rote und blaue Klötzchen über das Gelände. Die Ministerinnen folgten interessiert.

Dann ging es in zwei extrem enge Simulatoren. Ursula von der Leyen tauchte so tief in die Technik ein, dass kein Kameramann ihr hätte folgen können. Das nennt man Truppennähe. Die nächste Station war ein aufgerüsteter Leopard 2. Aufgerüstet ist im Sinne von multimedial aufgewertet zu verstehen. Die Niederländer lieben Smartphone- und Tablet-Steuerungen. Da müssen ihre deutschen Kameraden jetzt auch durch. Deutsche lieben eher das Grobe - zum Beispiel das neue Nachtsichtgerät, das komplett ohne Restlichtverwertung auskommt.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Besichtigung des Leopard 2 A6M A2
Bis Juli sollen 70 neue Leoparden mit dieser Ausstattung zur Verfügung stehen. Übrigens nennt sich diese Ausstattungsvariante Leopard 2 A6M A2, was auch immer das im Einzelnen zu bedeuten hat. Ein B wie Bielefeld kommt jedenfalls nicht in der Bezeichnung vor. Vielleicht ist das der Codename für die Stadt, die angeblich in Nordrhein-Westfalen existieren soll. Das weiß aber niemand so genau.

Vom Leoparden aus ging es in den nächsten Simulator. Dort war deutlich mehr Platz als an den bisherigen Fotopunkten. Die Niederländer reisen gerne per Wohnmobil. Das kam auch hier zum Tragen. Während Deutsche immer feste Häuschen für die Kommandeure errichten, erscheinen die Niederländer mit ihren Trailern und stellen die Kommandozentrale dort ab, wo es gerade zweckmäßig erscheint. Damit sind sie deutlich flexibler in ihrer Reaktion auf Lageveränderungen. Wieder eine sinnvolle Befruchtung bei der Zusammenarbeit.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Unterzeichnung der Absichtserklärung - Letter of Intent - Vizeadmiral Rühle in Flecktarn (rechts)
Absichtserklärungen haben ja immer den Geschmack der Augenwischerei ohne konkrete Durchführung. Nach den Präsentationen begaben sich die beiden Ministerinnen an einen Tisch mit kleinen Fähnchen, weißem Tischtuch und schwarzen Schreibmappen. Bei heftigem Wind unterzeichneten sie einen "Letter of Intent", was wohl mit Absichtserklärung zu übersetzen ist.

Aus informierten Kreisen war zu vernehmen, dass das eine übliche Praxis sei. Als nächstes folge ein Memorandum. Memory: Wir erinnern uns, dass da ja noch etwas war. Der finale Akt bestehe dann in der Unterzeichnung eines Vertrages. Die Inhalte werden in der Regel von Staatssekretären und anderen Mitarbeitern ausgehandelt. Bei der Unterzeichnung vertrauen die Minister darauf, dass das schon passen wird, was sie gerade unterschrieben haben.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Statements der Ministerinnen vor stilechter Kulisse
Und nicht genug damit: Die vierstündige Anreise von Berlin hatte sich wirklich gelohnt. Es folgten Pressestatements beider Damen und die übliche Fragerunde der Journalisten. Pressefreiheit zeigt sich auch darin, dass jeder Pressetexter irgendetwas hätte fragen können, ohne dass es zwangsläufig mit dem Presseoffizier abgestimmt gewesen wäre. Beispielsweise: "Was bedeutet A6M A2?"

Als Sahnehäubchen dieses Antrittsbesuches folgte ein Empfang im Casino der Kaserne. An unzähligen Tischen mit weißen Decken und Getränken standen Soldaten in Flecktarn und lauschten den kurzen Reden der beiden Ministerinnen. Dann war der presseöffentliche Teil zu Ende. Wir hörten gerade noch, dass die Ministerinnen "in gewöhnter Weise" von Tisch zu Tisch gehen werden, um auf Augenhöhe mit den Soldaten zu reden.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Truppennähe beim Gespräch mit Kommandeur Oberstleutnant Marco Otto Niemeyer (links)
Ein sonniger Tag in der Natur - irgendwo zwischen Berlin und Bielefeld - neigte sich dem Abend zu. Vier Stunden Heimweg und die Erkenntnis: Frau Ank Bijleveld heißt gar nicht Bijleveld, sondern Bijleveld-Schouten. Sie hat einen Doppelnamen und - es gibt sie wirklich.

Video:
Antrittsbesuch der niederländischen Verteidigungsministerin Ank Bijleveld in Lohheide

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 15. Mai 2018

4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium - MCC Modular Command Centre

Die Chancen stehen gut, dass Deutschland für die Jahre 2019 und 2020 zum sechsten Mal in den UN-Sicherheitsrat gewählt wird. Die nicht-ständigen Mitglieder dürfen nur zwei Jahre in diesem Gremium verweilen und müssen sich dann wieder neu zur Wahl stellen. Den letzten Zuschlag hatte Deutschland für die Jahre 2011 und 2012 bekommen.

4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium MCC Modular Command Centre
4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium in Berlin
Dabei engagieren wir uns beim Peacekeeping (Friedenssicherung) auf verschiedenen Ebenen:

Am VN-Ausbildungszentrum Hammelburg werden unter anderem Zivilpersonen ausgebildet, die als Journalisten oder mit Hilfsorganisationen in Krisenregionen unterwegs sind. So manch ein bekannter ARD-Korrespondent aus dem Nahen oder Mittleren Osten hat das HEAT-Programm in Hammelburg durchlaufen. Außerdem werden dort Militärbeobachter aus aller Welt ausgebildet und beim Verhandeln mit Konfliktparteien trainiert. Ziel: Peacekeeping.

Die Führungsakademie der Bundeswehr bietet Spezialkurse für Offiziere in VN-Missionen an. Ferner gibt es ein MTT Mobile Training Team, das in verschiedenen Ländern unterwegs ist und Soldaten auf ihren Einsatz in VN-Missionen vorbereitet. ergänzend dazu gibt es das IMT In Mission Training, das - wie der Name schon sagt - direkt während einer Mission die Führungskräfte mit weiterem Know-how versorgt. Ein besonderes Augenmerk wird neuerdings auch auf die Förderung weiblicher Peacekeeper gelegt. Frauen haben eine ergänzende operative Wirksamkeit gegenüber ihren männlichen Mitstreitern.

4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium MCC Modular Command Centre
4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium - Präsentation: MCC Modular Command Centre
Auch wenn sämtliche internationale Einsätze gerne den US-Streitkräften angehängt werden, so stehen sie doch unter einem klaren UNO-Mandat. Hier einige Einsätze, an denen die Bundeswehr beteiligt ist:

  • MINUSMA (Mali) mit etwa 1.000 Soldaten
  • UNIFIL (Libanon) mit etwa 130 Soldaten
  • UNMISS (Südsudan) mit 15 Soldaten
  • UNAMID (Darfur) mit 6 Soldaten
  • MINURSO (Westsahara) mit 2 Soldaten
  • UNSMIL (Libyen) mit 2 Soldaten

Das ist in Summe nicht viel, aber immer wieder genug Stoff für Debatten im Bundestag.

4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium MCC Modular Command Centre
4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium in Berlin
Die heutige Präsentation des MCC Modular Command Centre war Teil des Programms des 4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposiums. Das Symposium findet seit gestern im Sheraton Hotel Berlin statt. Es endet am Donnerstag mit einem Abendessen. Etwa 200 internationale Experten nehmen an der Tagung teil und tauschen sich in verschiedenen Workshops aus.

Mit Mobil und Modular kennt sich die Bundeswehr aus: So waren heute Abend zwei mobile Tribünen auf dem Hubschrauber-Landeplatz des BMVg aufgestellt worden. Daneben ein Technikzelt mit Tarnnetz. Jede Tribüne bot Sitzplätze für 122 Personen - also insgesamt 244 Plätze. Die ersten Reihen blieben leer, da sich unentwegt Regen darüber ergoss.

4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium MCC Modular Command Centre
4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium in Berlin
Auch die Redner mussten beschirmt werden. Es war dann schon fast eine Ironie des Schicksals, als Staatssekretär Stephan Mayer in seiner Rede erwähnte, dass das THW (Bundesanstalt Technisches Hilfswerk) "unter dem Schirm" des Innenministeriums (BMI) agiert. Er selbst war heute in seiner Doppelfunktion als THW-Präsident hier.

Und dann Action: Zwei LKW des Technischen Hilfswerks fuhren auf den Platz. Sie hatten weiße Container mit UN-Aufschrift geladen. Die weißen Container waren Black Boxes, die nur vom Fachpersonal und Staatssekretär Silberhorn betreten werden durften. Sie stellen das Herz des MCC Modular Command Centre dar. Flankiert wird das MCC von einem Panzerwagen und einem gepanzerten Sanitätsfahrzeug mit jeweils drei Besatzungsmitgliedern.

4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium MCC Modular Command Centre
4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium - Präsentation: MCC Modular Command Centre
Hinzu kommen verschiedene Hilfsmittel wie eine Drohne, ein unbemanntes Aufklärungsflugzeug sowie Detektoren für Geräusche und Bodenerschütterungen. Die Energiezufuhr erfolgt über große Solarpanels. Von der weißen Blackbox aus können Live-Schaltungen zu sämtlichen Einsatzorten bewerkstelligt werden. Heute Abend wurden uns Live-Schaltungen nach Mali (MINUSMA in Gao) und auf die Korvette Magdeburg (UNIFIL) demonstriert. Die 200 Teilnehmer des Symposiums waren beeindruckt.

Nach der Vorführung stellten sich die Akteure von Bundeswehr und THW noch einmal geordnet vor ihren Fahrzeugen auf und genossen den Applaus. Der Regen hatte aufgehört. Während die freien Pressevertreter das Areal verließen, begaben sich die internationalen Gäste zum Empfang mit der Ministerin.

Video:
Vorführung des MCC Modular Command Centre im Bendlerblock

Autor: Matthias Baumann

Montag, 14. Mai 2018

Bundeswehrtagung 2018 Berlin - PS auf die Straße bringen

Da muss man nur 20 Sekunden mit Konteradmiral Stawitzki reden und schon steht die Schlagzeile. "Wollen wir mal gucken, dass wir PS auf die Straße bekommen", war sein Statement nach zwei Stunden: Rede der Kanzlerin und Rede der Ministerin. Besser hätte man das nicht zusammenfassen können.

Die Bundeswehrtagung 2018 findet heute und morgen im Grand Hyatt Berlin statt. Das Areal ist weiträumig abgesperrt und sogar die Zufahrt zum Parkhaus war zeitweilig mit einem großen Polizeiauto verstellt. Ich nutzte den Haupteingang und stand plötzlich inmitten hochdekorierter Herrschaften. Überall goldene Sterne. Gold auf Grau, Gold auf Blau und Gold auf Schwarz. Generalmajor Zudrop vom Zentrum Innere Führung checkte gerade ein.

Bundeswehrtagung 2018 Berlin
Bundeswehrtagung 2018 Berlin - Generalinspekteur Eberhard Zorn, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (v.l.n.r.)
Für die Presse stand die Jamboree-Bar zur Verfügung. Dort wurden Kuchen, Wasser, Kaffee und andere leckere Dinge gereicht: "Ohne Mampf kein Kampf - Ohne Verpflegung keine Bewegung". Auf den edlen Polstern lagen Kameras und Laptops. Einige Journalisten tippten schon mal die Reden der Kanzlerin und der Ministerin in die Rechner, obwohl diese erst in den nächsten drei Stunden gehalten werden sollten.

Gegen halb drei erschien Angela Merkel. Begleitet wurde sie von Eberhard Zorn, dem neuen Generalinspekteur, und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Ganz nebenbei erfuhren wir, dass Eberhard Zorn am Vorabend seines Amtsantritts - also bereits am 18. April 2018 - seinen vierten Stern bekommen hatte. Man lernt also immer noch dazu. Nach dem gestellten Gruppenfoto mit Kanzlerin vor Camouflage - zusammen mit Generalinspekteur und Ministerin - ging es in den großen Saal des Grand Hyatt. Auch hier Camouflage. Die Kanzlerin trug heute Knallrot, so war sie am Pult trotzdem gut zu erkennen.

Angela Merkel drückte zunächst ihre Wertschätzung gegenüber der Bundeswehr aus. Früher sei vieles übersichtlicher gewesen. Beim Kalten Krieg habe man klare Schwarz-Weiß-Fronten gehabt. 2,3% Militärausgaben war den Bundesbürgern die Sicherheit damals wert. Dann kam eine Phase der Entspannung, so dass die Ausgaben bei 1,1% landeten. "Wir dachten, damit kommen wir hin", sagte die Kanzlerin.

Dass 2% unbedingt notwendig sind, hatte die Kanzlerin bislang auch nicht gewusst. Die jüngsten Forderungen aus dem BMVg und dem BMZ hätten sie jedoch dazu motiviert, sich mit weiteren Experten darüber zu beraten. Ergebnis: "Einleuchtend, was Ursula von der Leyen die letzten Tage immer wieder gesagt hat". Entsprechend enthusiastisch ging die Rede weiter. Angela Merkel hielt Blickkontakt mit dem Publikum und erzählte von ihren Staatsbesuchen inklusive "Kampf für den Eurofighter".

Sie forderte eine ehrliche Herangehensweise an die Themen Krisenprävention und Bündnisverteidigung. So müsse die Ausrüstung eines Kämpfers in Mali oder dem Irak ganzheitlich betrachtet werden. Deutsche Soldaten bilden die Kämpfer vor Ort aus, geben ihnen anschließend Schuhe und einen LKW und dann kommt das Tabu-Thema Gewehr. Dieses Thema wurde in der Vergangenheit gerne an die Nachbarn in der EU delegiert. Das sei unehrlich, zumal die frisch ausgebildeten Kämpfer ja nicht mit den Schuhen und dem LKW kämpfen, sondern den terroristischen Angreifern eine entsprechende Bewaffnung entgegensetzen müssten.

Die Ausmaße des Syrien-Konfliktes verglich sie mit dem Dreißigjährigen Krieg. Dieser begann vor 400 Jahren. Die Undurchsichtigkeit der damaligen Konstellationen und der anschließende Friedensprozess könnten als Muster zur Lösung heutiger Konflikte dienen. Ja, während des Kalten Krieges war vieles einfacher und klarer. Heute kämen dann auch noch Cyber-Angriffe und hybride Kampfszenarien hinzu.

Bundeswehrtagung 2018 Berlin
Bundeswehrtagung 2018 Berlin - Generäle so weit das Auge reicht
Nach Angela Merkel gab es eine kurze Pause und dann die Rede der Ministerin. Sie ergänzte Angela Merkel um diverse Zahlen und Fakten und ging auf mehrere Lücken ein, die durch den Sparkurs und die Entspannungspolitik entstanden waren. Offiziere waren zu früh pensioniert und Neueinstellungen ausgesetzt worden. Dadurch sei eine Generationslücke im Nachwuchs entstanden. Die Bundeswehr fahre deshalb mehrere erfolgreiche Werbekampagnen. Die Bewerbungsverfahren wurden digitalisiert und für zivile und militärische Angestellte zusammengefasst.

Besonders stolz zeigte sich Ursula von der Leyen über die Bundeswehr-Akademie in München. Dort wurde beispielsweise der Master of Intellegence & Security Studies aufgesetzt. Zudem schaue man sich aktiv in der Start-up-Szene um und warte nicht mehr, bis irgendwer komme und seine Leistungen anbiete. Wer passt, wird für die Bundeswehr geworben. Die Ministerin hat wohl das Prinzip von Disruption verstanden.

Die Bundeswehrtagung findet alle zwei Jahre statt. Wie eingangs erwähnt, trifft sich hier das Spitzenpersonal der Bundeswehr. Die Ministerin informiert über die neuesten Trends und gibt Raum zur Diskussion. Schade eigentlich, dass der Rest der Tagung nicht mehr presseöffentlich ist - auch nicht "unter 3" oder nach Chatham House Rules. Aber egal, die Richtung ist vorgezeichnet: 2% und der Wunsch, diese "PS auf die Straße zu bekommen".

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 9. Mai 2018

Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos reist zum Mittagessen nach Berlin

Der Name Kolumbiens leitet sich von Christoph Kolumbus ab. Auf Spanisch - der Landessprache - heißt das Land Colombia. Es liegt im Nordwesten Südamerikas und grenzt an bei beiden großen Ozeane: Atlantik und Pazifik. Knapp 50 Millionen Einwohner leben dort. Der Ausländeranteil liegt bei beschaulichen 0,3%, während 3% der Kolumbianer im Ausland leben.

Kolumbien Präsident Juan Manuel Santos Berlin Steinmeier Schloss Bellevue
Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos zum Antrittsbesuch bei Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue
Die heutigen Kolumbianer sind aus der Vermischung der indigenen Ureinwohner, Europäer und Sklaven aus Afrika entstanden. Etwa die Hälfte bezeichnet sich als Mestizen. Das sind Vermischungen von Indigenen und Europäern. Vermischung war bislang der Standard in Kolumbien. Deshalb gibt es inzwischen nur noch knapp 3% echte Indigene, die sich dazu noch auf über 100 Volksgruppen aufteilen.

Die Lebenserwartung liegt inzwischen bei 73 Jahren für Männer und 78 für Frauen. 70% der Bevölkerung zählen sich der römisch-katholischen Kirche zugehörig und 20% den Derivaten des Protestantismus. Kolumbien war für die Europäer sehr interessant, da beispielsweise vor 300 Jahren 80% der weltweiten Goldproduktion dort abgewickelt wurde. Es gab sogar einige Versuche, den Spaniern die Hoheit über das Land zu entreißen.

Juan Manuel Santos ist seit acht Jahren Präsident Kolumbiens. Zuvor war er Verteidigungsminister und hat wohl entscheidend zur Beruhigung innerer Konflikte beigetragen. Dafür hatte er 2016 den Friedensnobelpreis erhalten. Das Geld zum Preis hat er an Opfer-Organisationen gespendet. Seine 67 Jahre sieht man ihm nicht an. Santos ist hochgebildet. Er hatte zunächst Wirtschaftswissenschaften studiert, dann Volkswirtschaft, dann an der Harvard Extension School Betriebswirtschaft, Journalismus, Jura und Diplomatie.

Kolumbien Präsident Juan Manuel Santos Berlin Steinmeier Schloss Bellevue
Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos zum Antrittsbesuch in Berlin
Sein familiärer Hintergrund liegt im Medienbereich und der Politik. Deshalb war der Einstieg ins Geschäftsleben leicht für ihn. Bereits 1991 wurde er Minister für Außenhandel. Kurz darauf leitete er die Verhandlungen mit der Guerilla-Organisation FARC. Im Jahr 2000 wurde er Finanzminister und 2006 übernahm er das Verteidigungsressort.

Sein Vorgehen gegenüber der FARC harmoniert nicht so ganz mit unserem Verständnis von Rechtsstaatlichkeit. Abgesehen von einem erheblichen Kollateralschaden war es aber weitestgehend erfolgreich. 2009 trat Juan Manuel Santos als Verteidigungsminister zurück und kandidierte für den Präsidenten-Posten. Das klappte tatsächlich ein Jahr später. 2014 wurde er im Amt bestätigt.

Deshalb heute der Antrittsbesuch im Schloss Bellevue. Manch ein Präsident braucht vier Jahre, ehe er sich in Berlin blicken lässt. Manch ein Präsident besucht uns gar nicht. Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Amtszeit (seit März 2017) gerade einmal drei Staats-Chefs empfangen. Santos war der Dritte. Steinmeier reist als ehemaliger Außenminister lieber selbst.

Heute jedenfalls traf sich Juan Manuel Santos mit dem Bundespräsidenten zum Mittagessen im Schloss Bellevue. Beide haben sich bestimmt viel zu erzählen, da sich auch Frank-Walter Steinmeier regelmäßig für eine Befriedung von Konflikten einsetzt.

Video:
Empfang des Präsidenten Kolumbiens, Juan Manuel Santos, im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 8. Mai 2018

US-Botschafter Richard Grenell zusammen mit den Botschaftern aus Kongo und Indonesien akkreditiert

Die Korrektheit des Protokolls kam auch heute wieder zum Tragen. Reihenfolge und Zusammensetzung der zu akkreditierenden Botschafter folgt klaren Regeln, nämlich dem Zeitpunkt des Eintreffens in Deutschland. Dieser Zeitpunkt bestimmt die Reihenfolge des Akkreditierungsbesuchs. Diese Reihenfolge bestimmt die Warteposition bei Empfängen des Diplomatischen Korps.

US-Botschafter Richard Allen Grenell akkreditiert
US-Botschafter Richard Allen Grenell akkreditiert - Niederholen der Flagge
So wird der amerikanische Botschafter die nächste Zeit immer hinter Mamadou Kamara Dekamo aus der Republik Kongo und Arif Havas Oegroseno aus Indonesien stehen und auf das Händeschütteln mit unseren Spitzenpolitikern warten. Bis zur nächsten Botschafter-Akkreditierung wird er der Letzte in der Reihe sein - bevor dann die Palästinensische Generaldelegation, die Arabische Liga oder der Malteser Ritterorden aufgerufen werden.

US-Botschafter Richard Allen Grenell akkreditiert
US-Botschafter Richard Allen Grenell akkreditiert
Apropos Malteser Ritterorden: Anfang Januar bei der Akkreditierung von Baron Maciej Heydel hatte mir der Protokollchef des Auswärtigen Amtes gesagt, dass sich der Amerikaner noch Zeit lasse. Fünf Monate nach dieser Aussage wurde Richard Allen Grenell endlich akkreditiert. Sein Vorgänger John B. Emerson hatte die Botschaft bereits im Januar 2017 verlassen. So gab es eine Lücke von fast eineinhalb Jahren, die nicht zuletzt auf die Ad-Hoc-Politik des US-Präsidenten zurückzuführen ist. In solchen Fällen übernimmt dann ein Geschäftsträger die Aufgaben des Botschafters.

US-Botschafter Richard Allen Grenell akkreditiert
US-Botschafter Richard Allen Grenell akkreditiert - Gästebuch
Richard Allen Grenell wurde am 18. September 1966 geboren und ist damit einen Tag älter als sein deutscher Ansprechpartner Heiko Maas. Seit 2001 ist er im aktiven diplomatischen Dienst und engagierte sich zunächst bei der UNO. Er gestaltete maßgeblich die amerikanische UNO-Kommunikation nach 9/11. Grenell ist Republikaner und schon sehr lange als Journalist und Experte für Foreign Affairs unterwegs. Große Zeitungen wie Wall Street Journal und The Washington Times oder Sender wie CNN, CBS News und Al Jazeera rissen sich um seine Beiträge. Seine Twitter-Accounts werden rege gelesen und müssen wohl auch medialer Ansporn für Donald Trump gewesen sein.

Indonesischer Botschafter Arif Havas Oegroseno akkreditiert
Indonesischer Botschafter Arif Havas Oegroseno akkreditiert - Gruppenfoto mit Gattin (rechts)
Oh, jetzt wurde ja doch wieder die Reihenfolge vertauscht. Eine halbe Stunde vor Richard Allen Grenell wurde der Indonesier Arif Havas Oegroseno akkreditiert. Arif Havas Oegroseno feiert in vier Tagen seinen 55. Geburtstag. Er stammt aus Central Java und hatte seine diplomatische Karriere bereits 1986 begonnen. Unter dem Dach seines Außenministeriums hatte er sich zunächst um maritime Fragen gekümmert. 2014 hatte er sich sogar um den Außenminister-Posten bemüht. Neben dem Dienst als Diplomat verbindet die Herren Oegroseno und Grenell noch eine weitere Gemeinsamkeit: Beide haben Harvard durchlaufen.

Indonesischer Botschafter Arif Havas Oegroseno akkreditiert
Indonesischer Botschafter Arif Havas Oegroseno akkreditiert
Indonesien hat übrigens die gleiche Flagge wie Polen - nur anders herum. Bei Indonesien ist Rot oben und Weiß unten. Vielleicht hat das etwas mit der geografischen Lage zu tun. Der nördliche Teil liegt nördlich des Äquators auf der Seite des roten Chinas und der südliche Teil auf der Seite des weißen Australiens. Der Inselstaat hat eine erhebliche Ost-West-Ausbreitung, die sich um den Äquator rankt: über 3.000 Kilometer. Etwa 255 Millionen Menschen leben in dieser Region. 200 Millionen davon sind Muslime. Das Land ist damit das größte muslimische Land der Welt. Eine brisante Nord-Süd-Konstellation zwischen dem kommunistischen China und dem abendländischen Australien.

Da wir nun schon rückwärts auf die Akkreditierungen eingehen, sei hier noch die Republik Kongo erwähnt. Mamadou Kamara Dekamo kommt aus dem Westteil Kongos. Auch in Kongo gibt es nämlich eine Ost-/West-Trennung. Der Westen nennt sich Republik Kongo und war bis 1960 unter französischer Herrschaft. Der deutlich größere Osten nennt sich Demokratische Republik Kongo und war bis 1960 unter belgischer Hoheit. In beiden Teilen gilt Französisch als Amtssprache.

Kongos Botschafter Mamadou Kamara Dekamo akkreditiert
Kongos Botschafter Mamadou Kamara Dekamo akkreditiert
Mamadou Kamara Dekamo ist mit seinen 69 Jahren der älteste Diplomat im heutigen Reigen der Akkreditierungen. Seit 1976 bekleidete er verschiedene Leitungspositionen in der politischen Landschaft der Republik Kongo. 1992 wurde er zum Minister für Kommunikation ernannt. 1997 wurde er Gesundheitsminister. Zwischendurch gab es einige innere Krisen, die nicht immer unblutig verlaufen waren. Im Jahr 2000 wurde Dekamo als Botschafter nach Italien entsandt. Neun Jahre später wurde er zum Chef der afrikanischen Diplomaten in Rom. Durchhalten auf demselben Posten lohnt also. Bereits im Mai 2017 bekam er den Auftrag, nach Deutschland zu wechseln. Nun ist er hier.

Kongos Botschafter Mamadou Kamara Dekamo akkreditiert
Kongos Botschafter Mamadou Kamara Dekamo akkreditiert
Selbst wenn Mamadou Kamara Dekamo seinen 100. Geburtstag in der Botschaft zu Berlin feiern sollte, könnte er hier wohl nicht zum Doyen des Diplomatischen Korps werden. Diese Position ist in Ländern mit diplomatischen Beziehungen zum Vatikan dem Nuntius des Heiligen Stuhls vorbehalten. Dieser wird Doyen (Sprecher und Leiter) unabhängig vom Zeitpunkt seines Eintreffens oder seiner Akkreditierung. Es gibt also doch noch Ausnahmen beim Protokoll.

Video:
Akkreditierung der Botschafter von Kongo, Indonesien und den USA

Autor: Matthias Baumann

Montag, 7. Mai 2018

Serenade für Katrin Suder im Bendlerblock

In der Serenade stecken die italienischen Wort für heiter und Abend: sereno und sera. Das deutet bereits an, in welchem Ambiente eine Serenade abläuft. Nämlich unter heiterem Himmel und abends. Die heutige Serenade wurde für die ehemalige Staatssekretärin Katrin Suder veranstaltet.

Katrin Suder war 2014 ins Verteidigungsministerium berufen worden und hatte dort einige Veränderungen auf den Weg gebracht. Sie war für Ausrüstung und Planung verantwortlich. Als promovierter Neuro-Informatikerin stand der Bereich Cyber/Informationstechnik unter ihrer direkten Leitung.

Katrin Suder BMVg Serenade
Serenade für Katrin Suder - Die Staatssekretärin hinterlässt eine Lücke im BMVg.
Ihr wirtschaftliches Handwerkszeug hatte sich Katrin Suder bei McKinsey angeeignet. McKinsey sieht sich als Generalist unter den Beratungsgesellschaften. Sie haben das Ziel, die betreuten Unternehmen auf einen langfristigen Erfolg einzunorden. Diesen Hintergrund brachte Katrin Suder mit. Laut der Ministerin ist sie "neue Wege gegangen, hat Transparenz hereingebracht, Prozesse verändert, uns in Krisen den Rücken gestärkt und sich viel Respekt erarbeitet."

Die Wunschlieder einer Serenade sagen viel über die geehrte Person aus. Katrin Suder hatte sich folgende Stücke gewünscht:

  • Whats Up - Linda Perry
  • This is the Life - Amy McDonald
  • Ich liebe das Leben - Klaus Munro und Leo Leandros

Die ehemalige Staatssekretärin zeigte sich auf dem roten Podest sehr bewegt und wippte begeistert mit. Zum Abschluss wurde wie üblich die Nationalhymne gespielt. Dann kamen die schwarzen Limousinen mit Feldjäger-Eskorte. Applaus und satter Motorsound.

Katrin Suder verlässt ihr Amt auf eigenen Wunsch und möchte sich nach bisherigen Angaben dem Privatleben widmen. Ursula von der Leyen bedauerte ihren Weggang sehr. Offizielles Ende der Tätigkeit war der 5. April 2018.

Video:
Serenade für Katrin Suder im Bendlerblock

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 2. Mai 2018

Slowakischer Ministerpräsident Peter Pellegrini zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Kürzlich wurde die Kanzlerin dafür gelobt, dass sie auch ein Ohr für kleine Länder habe. Die Slowakei wurde vor 25 Jahren gegründet. Besser gesagt: Sie wurde aus der damaligen Tschechoslowakei ausgegründet und hat ihren westlichen Nachbarn Tschechien seinem eigenen Schicksal überlassen.

Slowakischer Ministerpräsident Peter Pellegrini Berlin Angela Merkel
Slowakischer Ministerpräsident Peter Pellegrini zum Antrittsbesuch in Berlin
Die Slowakei gilt als Billiglohn-Land und hat namhafte Firmen wie IBM von Deutschland abgezogen. Wer Angst um seinen Arbeitsplatz hatte, konnte mitziehen. Das Land zählt etwa 5,4 Millionen Einwohner und ist Teil der Euro-Zone. Knapp 80% der Bevölkerung sind echte Slowaken, gefolgt von einer großen Gruppe Ungarn. 60% fühlen sich der katholischen Kirche verbunden.

Auch wenn Italiener rein statistisch kaum eine Rolle spielen, so ist doch deren Einfluss in den letzten Jahren stetig gewachsen. Name und Wurzeln von Peter Pellegrini sind italienisch. Das nährt den Verdacht, dass er lediglich eine Marionette seines zurückgetretenen Vorgängers und Freundes Robert Fico ist. Immerhin war die jüngste Regierungskrise durch den Doppelmord am Journalisten Jan Kuciak und dessen Verlobter ausgelöst worden. Jan Kuciak hatte zu Verflechtungen der slowakischen Regierung mit der italienischen Mafia recherchiert.

Slowakischer Ministerpräsident Peter Pellegrini Berlin Angela Merkel
Slowakischer Ministerpräsident Peter Pellegrini zum Antrittsbesuch in Berlin
Peter Pellegrini hatte am 22. März 2018 sein Amt angetreten. Der Sozialdemokrat gilt als ein Mann mit Durchsetzungskraft. Zudem könne man sich auf sein Wort verlassen. Heute absolvierte er seinen offiziellen Antrittsbesuch in Berlin. Standesgemäß wurde er mit militärischen Ehren empfangen. Das Protokoll behandelt alle Staatsgäste gleich - egal wie angespannt oder gut die Beziehungen zueinander sind.

In der anschließenden Pressekonferenz lud Peter Pellegrini die Kanzlerin zu einem Besuch in der Slowakei ein. Bleibt zu hoffen, dass sie dann entspannt auf den grünen Auen der Hohen Tatra wandern gehen kann. Die slowakische Regierung stapft momentan jedenfalls durch den Sumpf des Verbrechens. Zu Beginn der Pressekonferenz wurde nicht nur der Fall Kuciak angesprochen. Auch die Ermittlungen zur Entführung eines prominenten Vietnamesen in Berlin führen in die Slowakei.

Slowakischer Ministerpräsident Peter Pellegrini Berlin Angela Merkel
Slowakischer Ministerpräsident Peter Pellegrini - Pressekonferenz zum Antrittsbesuch in Berlin
Während sich die deutschen Journalisten mit ihren zwei Fragen eher für die Tagespolitik der Bundesregierung interessierten, bohrten die beiden slowakischen Redakteure bezüglich des Vietnamesen nach. Man wolle mit den deutschen Behörden eng zusammenarbeiten, hieß es. Dabei schaute Peter Pellegrini immer wieder zur Kanzlerin, als habe man sich vorab über den Umgang mit schwierigen Fragen verständigt. Angela Merkel ließ keine Regung dazu erkennen.

Video:
Antrittsbesuch des slowakischen Ministerpräsidenten Peter Pellegrini in Berlin

Autor: Matthias Baumann