Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew in Berlin empfangen

Mit einer großen Delegation und eigenem Maybach war der Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Alijew, angereist. Am Vormittag wurde er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Villa Borsig empfangen.

Die militärischen Ehren zum Antrittsbesuch bekam er bei Friedrich Merz im Bundeskanzleramt.

Ilham Alijew ist 64 Jahre alt und seit 2003 im Amt. Er hatte damals seinen Vater Heydar Alijew abgelöst, der von 1969 bis 1982 Staats- und Parteichef der Aserbaidschanischen Sowjetrepublik war und von 1993 bis zu seinem Tod im Jahr 2003 als Präsident der Republik Aserbaidschan fungierte.

Aserbaidschan hat 10,7 Millionen Einwohner und ein Bruttoinlandsprodukt von 80 Milliarden USD. Wegen der Konflikte in der Region unterhält das Land 68.200 aktive Soldaten und 300.000 Reservisten. Die Anzahl der Kampfpanzer (547) und Artillerie (1.345) ist bemerkenswert. Das Material ist jedoch veraltet und stammt weitestgehend aus sowjetischer Produktion. Da Russland wegen seines Ukraine-Abenteuers nicht mehr liefern kann, kauft Aserbaidschan inzwischen in Israel, der Türkei, Usbekistan und Kasachstan. Gemeinsame Trainings werden  mit Georgien, der Türkei, Pakistan und dem Iran durchgeführt.

Autor: Matthias Baumann

Präsident Algeriens in Berlin empfangen

Heute wurde der Präsident der Demokratischen Volksrepublik Algerien, Abdelmadjid Tebboune, mit militärischen Ehren bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amtes, in Berlin-Tegel empfangen.

Das waren die ersten militärischen Ehren mit einem Ehrenbataillon an der Villa Borsig. Ein Ehrenbataillon repräsentiert die drei Teilstreitkräfte Heer, Marine und Luftwaffe. Die tatsächliche Personalstärke ist dabei zweitrangig. Wegen der Urlaubszeit waren das Luftwaffenmusikkorps Münster und der Spielmannszug aus Siegburg angereist. Die Billa Borsig am Tegeler See wird für diese Anlässe genutzt, weil das Schloss Bellevue in den nächsten Jahren saniert wird.

Algerien hat knapp 48 Millionen Einwohner und ein Bruttoinlandsprodukt von 285 Milliarden Euro. Das Verteidigungsbudget liegt bei etwa einem Prozent. Dennoch gelten die Streitkräfte Algeriens als die am besten trainierten und am besten ausgestatteten in Nordafrika. Algerien hat reichlich Konflikte mit Mali und Marokko. Zu Tunesien unterhält es gute Beziehungen. Militärische Unterstützung bekommt es ansonsten von China und den USA. Algerien hat sechs U-Boote, fünf Fregatten und eine 7.000 Soldaten zählende Marineinfanterie.

Präsident Abdelmadjid Tebboune ist 80 Jahre alt und seit Dezember 2019 im Amt. Nach seinem Studium trat er sofort in den Staatsdienst ein und übernahm seit 1975 verschiedene Posten als Generalsekretär algerischer Provinzen. Im Mai 2017 wurde er Premierminister. Beim heutigen Besuch wird es wohl vorrangig um Gaslieferungen aus Algerien gehen und um den Schutz der EU-Außengrenzen. Algerien ist Transitland für Auswanderungswillige, die aus Zentralafrika und der Sahelzone kommen.

Autor: Matthias Baumann

Bundespräsident verlegt seinen Amtssitz an den Spreebogen

Heute fand der offizielle Umzug des Amtssitzes des Bundespräsidenten vom Schloss Bellevue in den Interimsbau des Bundespräsidialamtes am Spreebogen statt.

Das neue Bundespräsidialamt wurde am Spreebogen neben dem Hauptbahnhof zwischen Bundeskanzleramt und Bundesinnenministerium errichtet.

Die Büros waren in den Tagen zuvor umgezogen worden. Um 9.30 Uhr wurde die Standarte des Bundespräsidenten formlos am Schloss Bellevue niedergeholt. Um 10.30 Uhr wurde sie am neuen Bundespräsidialamt gehisst. Zudem wurden vor dem Gebäude die Flaggen der EU und die Deutschland-Flagge gehisst. Alles wirkt sehr eng und zwischengequetscht, so dass es wohl nur eine Frage der Zeit sein wird, bis die Berliner einen passenden Namen gefunden haben. Das Kanzleramt wird seit Jahren als „Waschmaschine“ bezeichnet. Der Interimsbau hat Potenzial für „Salami-Sandwich“ (Farbgebung und Lage zwischen Kanzleramt und Innenministerium) oder „Villa Kunterbunt“ (Fassadengestaltung) oder „Testbild“ (Fassadenstruktur und Farbgebung).

Grund für den Umzug ist die Sanierung von Schloss Bellevue des Verwaltungsgebäudes für insgesamt 266 Millionen Euro. Die Außenanlage mit Wegen und Geothermie ist mit 162 Millionen Euro veranschlagt. Der größte Kostenfaktor auf dem bisherigen Areal ist jedoch der Neubau der Hauptwache und der Technikzentrale für 173 Millionen Euro. Als Bauzeit sind acht Jahre geplant. Die anekdotische Evidenz in Bezug auf öffentliche Bautätigkeiten in Deutschland lässt aber erahnen, dass die Bauzeit mindestens doppelt so lang sein wird. Auch die geplanten Kosten werden üblicherweise weit überzogen, so dass seitens des Präsidialamtes schon eine Reserve von 259 Millionen Euro auf die Seite gelegt wurde. Das wären dann insgesamt 860 Millionen Euro. Der Interimsbau hat etwa 200 Millionen Euro gekostet, so dass das Gesamtpaket bei 1,06 Milliarden Euro liegt.

Der Bundespräsident hat im Schwerpunkt repräsentative Aufgaben und greift nur in bestimmten, gesetzlich geregelten Fällen in das operative Geschäft ein. Frank-Walter Steinmeier hatte das Amt am 22. März 2027übernommen. Seine zweite und letzte Amtszeit endet im März 2027. Seit Monaten werden Personen gehandelt, die seine Nachfolge antreten könnten. Auch wird darüber diskutiert, ob dieses kostenintensive Amt nicht generell eingespart werden könnte. Viele der vorgeschlagenen Personen würden allerdings eher ein degeneriertes, quotenorientiertes Deutschland repräsentieren als ein Land der Dichter, Denker, Ingenieure und Leistungsträger.

Autor: Matthias Baumann

Prinz Rahim Aga Khan V. zu Gesprächen in Berlin

Am 6. Juli 2026 wurde Prinz Rahim Aga Khan V. durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Villa Borsig zu Gesprächen empfangen.

Prinz Rahim Aga Khan V. ist der 50. Imam und Oberhaupt der Nizariten. Die Nizariten sind eine ismailitisch-schiitische Religionsgemeinschaft mit mehr als 13 Millionen Anhängern. Diese leben in Indien, Pakistan, Syrien, dem Iran, Tadschikistan, Ostafrika und westlichen Ländern. In Deutschland gibt es knapp 2.000 Nizariten. Weltweit gibt es etwa 150 Millionen Schiiten. Deren größte Gruppe ist die der Zwölfer-Schiiten. Etwa 15 Prozent aller Moslems sind Schiiten. Der andere Teil sind Sunniten. Schiiten und Sunniten unterschieden sich hauptsächlich in der Frage, wer nach dem Tod Mohammeds im Jahr 632 zur Nachfolge legitimiert sei. Die Sunniten bestimmen ihren Kalifen durch Wahl und legen Wert auf die Einhaltung des Regelwerkes der Sunna. Schiiten favorisieren die familiäre Erbfolge von Mohammed, haben ausgeprägte Hierarchien, verehren ihre Imame und sehen diese als unfehlbar an. Während sich Sunniten mehr auf die Überlieferungen (Hadithe) und das Handeln Mohammeds konzentrieren, hat für die Schiiten der Koran den höchsten Stellenwert.

Die Familie von Prinz Rahim Aga Khan V. hat nun schon zum fünften Mal den Vorsitz der Religionsgemeinschaft der Nizariten inne. Er ist seit Februar 2025 im Amt und folgt damit seinem Vater, Shah Karim al-Husseini mit dem Titel Aga Khan IV. Sein Vater hatte ihm einen Besitz hinterlassen, der auf über 13 Milliarden USD geschätzt wird. Aga Khan V. hält vier Staatsbürgerschaften: Frankreich, Großbritannien, Portugal und Schweiz.

Autor: Matthias Baumann

Vorsitzender des Staatspräsidiums von Bosnien und Herzegowina in Berlin

Am frühen Nachmittag wurde der Vorsitzende des Staatspräsidiums von Bosnien und Herzegowina, Denis Bećirović, von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Arbeitsbesuch empfangen. Wegen der renovierungsarbeiten am Schloss Belevue und einer Kunstausstellung weicht der Bundespräsident öfter in die Villa Borsig aus oder nutzt andere Röume im Schloss Bellevue. Diesmal empfing er den Gast am Garteneingang.

Bosnien und Herzegowina hat 3,6 Millionen Einwohner und ein Bruttoinlandsprodukt von 36 Milliarden USD. Das Verteidigungsbudget liegt bei homöopathischen 240 Millionen USD. Die Streitkräfte gelten als professionell aufgestellt und repräsentieren alle drei ethnischen Hauptgruppen des Landes: muslimische Bosniaken, orthodoxe Serben und katholische Kroaten. Bosnien und Herzegowina ist Beitrittskandidat sowohl bei der EU als auch der NATO. Die militärische Ausrüstung ist veraltet und stammt oft noch aus sowjetischer Produktion. Mit der Hinwendung zur NATO könnte sich das bald ändern. Das Land produziert Kleinwaffen und Munition. Bei Letzterer ist eine zunehmende Nachfrage zu verzeichnen.

Wer sich fragt, warum es in Bosnien und Herzegowina keinen Präsidenten gibt, sondern einen Vorsitzendes des Staatspräsidiums: Wegen der drei genannten ethnischen Gruppen, die zuweilen etwas robuster miteinander umgehen, wurde im Dayton-Friedensabkommen (1995) festgelegt, dass es einen dreiköpfigen Präsidialrat geben solle, der alle acht Monate wechselt.

Denis Bećirović ist ein bosnischer Sozialdemokrat, der bereits 2024 als Vorsitzender der Staatspräsidiums fungierte und nun wieder an der Reihe ist, also vom 16. März bis zum 16. November 2026. Sein beruflicher Hintergrund ist die Geschichtswissenschaft. Er hatte auch eine außerordentliche Professur für Zeitgeschichte an der Universität Tuzla inne.

Autor: Matthias Baumann