Compact with Africa - 12 afrikanische Staaten treffen sich zu einer Konferenz in Berlin

Im März 2017 ging von Deutschland eine Initiative aus, die Privatwirtschaft in Afrika zu stärken. Das BMZ unter Bundesminister Gerd Müller hatte schon länger mit Argwohn auf das Gießkannenprinzip bei der Verteilung von Entwicklungshilfe geschaut. Man wolle endlich Ergebnisse sehen. Dass das Ausbleiben von Ergebnissen und eine ausgeprägte Empfängerhaltung auch Mentalitätsgründe haben könnte, wird hierzulande regelmäßig bestritten.

Compact with Africa - 7 afrikanische Staats- und Regierungschefs zum Abendempfang bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue: v.l.n.r. Ministerpräsident Republik Togo, Sélom Komi Klassou; Präsident Burkina Faso, Roch Marc Christian Kaboré; Präsident Republik Guinea, Prof. Alpha Condé; Präsident Republik Ruanda, Paul Kagame; Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier; Präsident Republik Côte d'Ivoire, Alassane Ouattara; Präsident Arabische Republik Ägypten, Abdelfattah Al-Sisi; Präsident Republik Ghana, Nana Addo Dankwa Akufo-Addo

Jedenfalls fand Deutschland in Südafrika einen Verbündeten und rief gemeinsam mit der African Development Bank Group, dem International Monetary Fund und der World Bank Group die Initiative "Compact with Africa" ins Leben. Der Initiative haben sich inzwischen 12 Staaten aus dem nördlichen Teil Afrikas angeschlossen. Das sind Ägypten, Äthiopien, Benin, Burkina Faso, Côte d'Ivoire (Elfenbeinküste), Ghana, Guinea, Marokko, Ruanda, Senegal, Tunesien und Togo. Diese Staaten wurden mit Wirtschaftsexperten und Investoren aus G20-Staaten vernetzt. Dadurch konnten Istzustände analysiert, Lösungsvorschläge unterbreitet und bereits erste Erfolge bei der Entwicklung der Wirtschafts- und Finanzsysteme registriert werden.

Das wichtigste Ziel der beratenden und unterstützenden G20-Staaten ist es, die Wirtschaft in Afrika anzukurbeln, Arbeitsplätze zu schaffen und somit die Bleibeperspektive in Afrika zu erhöhen. Diese Kalkulation birgt Chancen und Risiken. Der Idealfall wäre, dass sich Industrie ansiedelt, Arbeitsplätze vor Ort geschaffen werden und die Fachkräfte weitere einheimische Fachkräfte ausbilden. Damit würde ein regionaler Kreislauf entstehen. Ruanda geht hier mit gutem Beispiel voran. Realistisch ist allerdings auch das Risiko, dass sich die in Afrika ausgebildeten Fachkräfte mit ihren neuen Qualifikationen fit für den europäischen Markt fühlen und Afrika den Rücken zukehren. Das initiale Ziel wäre damit verfehlt.

Compact with Africa - Eintrag des ägyptischen Präsidenten Abdelfattah Al-Sisi im Gästebuch von Schloss Bellevue - Den Eintrag hatte er mit seinem eigenen Stift vorgenommen.

Das Kerntreffen von "Compact with Africa" findet heute im Bundeskanzleramt statt. Angela Merkel ist Schirmherrin des Meetings. Gestern Abend hatte Bundespräsident Steinmeier bereits ein Abendessen für die Staats- und Regierungschefs gegeben. Am Rande der Konferenz gab es bereits Begegnungen mit dem ägyptischen Präsidenten Abdelfattah Al-Sisi. Weitere Gespräche wird es mit dem Präsidenten von Guinea, Prof. Alpha Condé, und dem Präsidenten von Tunesien, Kais Saied, geben.

Die Initiative ist in mehrfacher Hinsicht eine wichtige Sache. Wieviel "PS dabei auf die Straße gebracht" werden, wird die Zukunft zeigen.

Video:
Begrüßung von sieben Staats- und Regierungschefs zum Abendessen im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Volkstrauertag 2019 mit vielen Kranzniederlegungen

Die Verteidigungsministerin war heute im Dauereinsatz: drei Kranzniederlegungen an einem Vormittag. Es begann kurz nach acht auf dem Jüdischen Friedhof in Weißensee. Dort hielt sie auch eine Rede, in der sie sich klar gegen antijüdische Tendenzen positionierte und auf die demnächst startende jüdische Militärseelsorge einging. Im Ersten Weltkrieg hatten Kameraden jüdischen und christlichen Glaubens Seite an Seite gekämpft und waren für deutsche Interessen gestorben.

Volkstrauertag 2019 - Kranzniederlegung an der Neuen Wache Unter den Linden - Trompeter des Stabsmusikkorps spielt das Stück "Ich hatt' einen Kameraden".

Heute gibt es um die 1.000 Soldaten jüdischen Glaubens in der Bundeswehr, denen nach Aushandlung des Seelsorgevertrages eigene Rabbiner zur Verfügung stehen. Für Moslems in der Bundeswehr könnte so etwas auch eingerichtet werden, wenn es relevante Ansprechpartner mit einer in Deutschland anerkannten Ausbildung gäbe. Seelsorge gibt es im Islam eigentlich nicht. Deshalb werden diese Soldaten weiterhin die evangelischen oder katholischen Fachkräfte konsultieren. Das kann in mehrfacher Hinsicht nützlich sein.

Volkstrauertag 2019 - Kranzniederlegung auf dem Jüdischen Friedhof in Berlin-Weißensee

Nach dem Jüdischen Friedhof fuhr Annegret Kramp-Karrenbauer in den Bendlerblock, wo sie zusammen mit Generalinspekteur Eberhard Zorn einen Kranz am Ehrenmal der Bundeswehr niederlegte. Dort wird der im Dienst verstorbenen Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr gedacht. Das betrifft nicht nur die Kampfhandlungen, sondern auch Wegeunfälle zwischen Wohnung und Kaserne.

Volkstrauertag 2019 - Kranzniederlegung an der Neue Wache Unter den Linden - Bundespräsident und Verteidigungsministerin verlassen die Neue Wache.

Kurz nach zwölf fand sich AKK zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dem Vizepräsidenten des Bundestages, Wolfgang Kubicki, dem Präsidenten des Bundesrates, Dietmar Woidke und weiteren prominenten Personen an der Neuen Wache ein. Generalinspekteur Eberhard Zorn war auch dabei. Auch hier wurde das Trompetensolo "Ich hatt' einen Kameraden" gespielt.

Der Volkstrauertag findet zwei Wochen vor dem 1. Advent statt und eine Woche vor dem Totensonntag. Am Volkstrauertag wird nicht nur der gefallenen deutschen Soldaten gedacht. Es ist ein Gedenktag für alle Menschen, die durch "Krieg und Gewaltherrschaft" ums Leben gekommen waren. Dazu zählt letztlich auch Chris Gueffroy, der letzte Mauertote.

Videos:
Kranzniederlegung am Jüdischen Friedhof
Kranzniederlegung an der Neuen Wache

Autor: Matthias Baumann

Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo, in Berlin empfangen

Bei einem Bekannten, der seine Sätze mit "Ich bin mal ganz ehrlich" einleitet, sollte man überlegen, wie man diesen am schnellsten und nachhaltigsten aus seiner Umgebung entfernt. Ähnlich verhält es sich mit Personen, die Sätze wie "Du musst mir vertrauen!" von sich geben. Wie im Kleinen, so auch im Großen - beispielsweise bei der Nutzung der Begriffe "Volk" und "Demokratie" im Namen eines Staates. In der Regel wird solch ein Staat von einer Person, als Oberhaupt der einen zugelassenen Partei geführt. Unterstützt wird diese Person von seinen Vettern und schnell zu Reichtum gelangten Freunden. Wer dann mal eine Frage stellt, bekommt zu spüren, warum in das Staatswappen eine Machete, eine Hacke, eine Kalaschnikow oder ein Hammer integriert wurden.

Heute besuchte der Präsident der Demokratischen Republik Kongo die Bundeshauptstadt. Um zehn war er bereits zu einem Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue verabredet. Im nur wenige Meter davon entfernten Kanzleramt erschien Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo um zwölf. Dort stand ein Mittagessen mit Angela Merkel auf dem Programm. Zuvor bekam er jedoch noch militärische Ehren mit einem aus drei Teilstreitkräften bestehenden Ehrenbataillon. Allerdings nur von einem kleinen Ehrenbataillon, weil im Kanzleramt weniger Platz ist als im Garten von Schloss Bellevue.

Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo, durch Angela Merkel mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen

Die Demokratische Republik Kongo ist riesig - fast so groß wie Südafrika. Das Land liegt im Zentrum Afrikas und grenzt an Uganda, Ruanda, Burundi, Tansania, Sambia, Angola, Südsudan, die Zentralafrikanische Republik und an die Republik Kongo ohne Demokratie im Namen. Die Republik Kongo liegt im Westen und ist deutlich kleiner. Kongo lebt also in der typischen Ost-West-Teilung, wie sie vor 30 Jahren auch noch in Mitteleuropa üblich war.

Im 15. Jahrhundert machten sich Portugiesen im Kongo breit. Diese wurden Ende des 19. Jahrhunderts von den Belgiern abgelöst. 1960 wurde Kongo unabhängig und hatte eine wechselhafte Geschichte mit langen Machtperioden von Einzelpersonen wie Joseph Kabila (2001 bis 2019) und der nahezu unverwüstliche Mobutu Sese Seko (1965 bis 1997) mit der Tigerfellmütze. Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo amtiert seit Januar 2019 und absolvierte heute seinen Antrittsbesuch.

Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo ist 56 Jahre alt. Er wirkt deutlich jünger. Sein Vater war Premierminister seines Landes und fiel irgendwann in Ungnade. Dem heutigen Präsidenten gelang die Ausreise nach Brüssel, wo er einen Abschluss in "Marketing und Kommunikation" erlangt haben soll. Die Echtheit des Zertifikates wird jedoch bezweifelt. Vermutlich folgte er der Argumentation des italienischen Premierministers Giuseppe Conte, der nach eigenen Angaben mehrere Universitäten in der USA "besucht" hatte. Wer also mal Urlaub in Rom, London oder Cambridge macht, sollte sich einfach die einschlägigen Universitäten anschauen und kann anschließend ebenfalls behaupten, er habe diese "besucht".

In der Demokratischen Republik Kongo läuft nichts ohne Beziehungen: Der Vater von Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo vererbte 2017/2018 seinem Sohn den Posten des Parteivorsitzenden der UDPS (Union pour la Démocratie et le Progrès Social). Das war die Opposition zur herrschenden Partei Kabilas. Bei der nächsten Wahl gab es erhebliche Unregelmäßigkeiten und wohl auch einen Vertrag mit Kabila, so dass die politische Wende eingeleitet werden konnte. Zumindest optisch.

Präsident Tshilombo ist wohl der erste von vielen afrikanischen Staatsoberhäuptern, die in den nächsten Tagen nach Berlin kommen. Am nächsten Dienstag findet im Kanzleramt die Konferenz "Compact with Africa" statt.

Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo, Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo

Autor: Matthias Baumann

Dank an die Visegrád-Staaten Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn für ihre Rolle bei der Demontage der Mauer

Seit der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 ist die Stimmung zwischen der EU und den Visegrád-Staaten deutlich abgekühlt. Hinzu kommen politische Tendenzen in Polen, der Slowakei und Ungarn, zu deren Auftreten und Behandlung man bei der EU bisher keine Mechanismen entwickelt hat.

30 Jahre Mauerfall: Abreise der Visegrád-Präsidenten von Berlin-Tegel aus - Ehrenspalier für den Präsidenten von Ungarn, János Áder (nicht im Bild)

30 Jahre Mauerfall rufen jedoch in Erinnerung, dass es gerade die Visegrád-Staaten waren, die dem Sozialismus den letzten Rest gegeben und der Wiedervereinigung den Weg geebnet hatten. Deshalb hatte Bundespräsident Steinmeier auch die vier Präsidenten Andrzej Duda (Polen), Miloš Zeman (Tschechien), Zuzana Čaputová (Slowakei) und János Áder (Ungarn) eingeladen. Bis auf eine Ausnahme waren sie am Morgen eingeflogen und am Nachmittag wieder in ihre Länder zurückgekehrt. Warschau war dabei wohl die weiteste Strecke.

Frank-Walter Steinmeier hatte die Staatsoberhäupter um halb zehn im Schloss Bellevue empfangen und war dann mit ihnen in die Bernauer Straße gefahren. Dort gab es mehrere Stationen wie eine zentrale Gedenkveranstaltung und den Besuch eines Denkmals. Anschließend waren die Gäste zum Mittagessen im Schloss eingeladen.

30 Jahre Mauerfall: Roter Teppich nach dem Abflug der Präsidenten von Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei von Berlin-Tegel aus.

Am Abend wird der Bundespräsident am Brandenburger Tor eine Rede halten. Die Feierlichkeiten zu 30 Jahren Mauerfall hatten bereits die ganze Woche für umfangreiche Straßensperrungen gesorgt. Wo früher die Mauer für Sackgassen und eine eingeschränkte Mobilität sorgte, tun das jetzt Tempo-10-Zonen und quer durch die Stadt verteilte Baustellen. Das schränkt schon sehr ein, ist aber bei weitem nicht so lebensgefährlich wie die damalige Grenzanlage.

Video:
Abreise der vier Visegrád-Präsidenten von Berlin-Tegel

Autor: Matthias Baumann

Bundespräsident Steinmeier besucht den BND

Schmale Fenster umfassen den wuchtigen Gebäudekomplex des Bundesnachrichtendienstes an der Chausseestraße. Hohe Gitterzäune, rot oder grün leuchtende Poller, eine pompöse Auffahrt und eine seltsame Skulptur vor dem Hauptportal ziehen die Blicke der Passanten auf sich. Ein Schauer des Geheimen überzieht den Rücken. Wird hinter jedem der Fenster ein Mann mit dem Outfit eines James Bond stehen? Dresscode Cocktail, Pistole mit Schalldämpfer, Sonnenbrille?

Vor Frank-Walter Steinmeier haben sich nur drei Bundespräsidenten in die geheimen Gefilde des BND gewagt. Damals noch in Pullach: 1979 war es Walter Scheel, 1982 Carl Carstens und 2002 Johannes Rau. Ein Jahr nach 9/11 hatte sich Letzterer zu unserem Auslandsnachrichtendienst aufgemacht und wollte sich über den Stand der Dinge informieren.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht den Bundesnachrichtendienst #BND - links BND-Präsident Dr. Bruno Kahl

Trotz des miesen Wetters war die Stimmung vor Ort sehr entspannt und freundlich. So gar nicht stereotyp, wie man es erwartet hätte. Keine Sonnenbrillen, keine depressiv dreinblickenden Anzugträger oder nervöse Männer mit schusswütiger Hand in der Jacke. Kaum ein Unterschied zu Presseterminen im Kanzleramt. Ebenso entspannt verlief die Begrüßung des Bundespräsidenten vor dem Haupteingang. Er fuhr vor, schälte sich aus der Limousine und wurde von BND-Präsident Dr. Bruno Kahl begrüßt. Kurz darauf das obligatorische Foto vor dem Monolithen.

Architektonisch könnte man meinen, der Gebäudekomplex sei um den Monolithen herumgebaut worden. Dieses individuell anmutende Gebilde aus Meteorit und Nilpferd als Objekt des Interesses eines bereits auf drei Seiten anwesenden Nachrichtendienstes. Ein Gebilde, das vielleicht noch gar nicht wahrgenommen hat, dass es beobachtet wird und unbekümmert nach vorne schaut, auf die Schwartzkopfstraße mit ihren Altbauhäusern, Mülltonnen und Baustellen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht den Bundesnachrichtendienst #BND - Platzzuweisung: "Dort sind die Kreuze für die Bildposition" - links BND-Präsident Dr. Bruno Kahl

Der Monolith könnte auch Pate für die Entwicklung der aktuellen DWS-Werbung gestanden haben. Ein zotteliger brauner Schweinehund bewirbt darin risikobehaftete Kapitalanlagen. Leider lässt uns auch der Künstler im Unklaren: Skulptur "ohne Titel". Zurück zum Bundespräsidenten: Die Stimmung war gut. Nach einem kurzen Fotoshooting mit Präsident Kahl vor der Skulptur ging es auch schon in das anonym wirkende Gebäude am "Hinterkopf des Schweinehundes". Da es der erste Besuch eines Bundespräsidenten nach 17 Jahren und dazu noch am neuen Standort war, wird es viel zu sehen und zu bestaunen gegeben haben. Es konnte als eine Art Antrittsbesuch beim BND gewertet werden.

Der BND hat etwa 6.500 Mitarbeiter und wirbt aktiv neue Fachkräfte an. Auch wenn eine Beschäftigung dort zunächst attraktiv klingt, berichten Insider, dass sich ein Großteil der Stellen mit dem Hin- und Hertragen von Akten, kleinteiligen Recherchen oder der endlosen Übersetzung langweiliger Texte befassen. Die wirklich coolen Dinge, wie Neutralisierung von Zielpersonen, machen nur ganz ausgesuchte Personen. Wer also James-Bond-gerechtes Abenteuer sucht, sollte sich eher beim KSK (Kommando Spezialkräfte), der GSG9 oder der DSK (Division Schnelle Kräfte) bewerben.

Nicht ohne Grund werden Nachrichtendienste im englischsprachigen Raum als "Intelligence" bezeichnet, weil es eben doch um viel Kopfarbeit und die Verknüpfung von Informationen geht. Dabei spielen Vernetzung und die Beobachtung bestimmter Zielpersonen und deren Umfeld eine große Rolle. Zumeist ist ein roter Faden in deren Reden und Agieren zu erkennen, so dass diese Personen langfristig berechenbar bleiben.

Autor: Matthias Baumann

Botschafter von Simbabwe, Serbien, Ägypten und Angola akkreditiert

Nur Serbien machte eine Ausnahme bei der regionalen Herkunft der heute akkreditierten Botschafter. Ansonsten kamen drei von vier Exzellenzen vom afrikanischen Kontinent. Im Halbstundentakt wurden folgende Botschafter vor das Schloss Bellevue gefahren:

Republik Simbabwe, Paul Chikawa
Republik Serbien, Dr. Snežana Janković
Arabische Republik Ägypten, Khaled Galal Eldin Abdelhamid
Republik Angola, Balbina Malheiros Dias da Silva

Simbabwe hat 16 Millionen Einwohner und liegt nördlich von Südafrika. Simbabwe hat mehr Amtssprachen als Streifen in der Flagge. Und Letztere sind schon ungewohnt viele. Eine der Amtssprachen ist Englisch, Das hängt damit zusammen, dass das Gebiet des heutigen Simbabwe 1893 von den Briten erobert und zur Kolonie gemacht wurde. Diese Vorherrschaft wurde erst 1980 beendet und durch eine Art Demokratie ersetzt. Simbabwe galt dann einige Jahre als Vorzeigedemokratie unter den ehemals kolonial geführten Staaten.

Botschafter der Republik Simbabwe akkreditiert: Paul Chikawa

Das änderte sich 1987, als der seit 1980 amtierende Regierungschef Robert Mugabe zum Präsidenten wurde. Kaum war er an der Macht, wurde der Posten des Ministerpräsidenten abgeschafft. Wie in sozialistischen Staaten üblich, kleben deren Spitzenpolitiker an der Macht und können einfach nicht loslassen. Robert Mugabe konnte erst nach 30 Jahren aus dem Amt entfernt werden. Eigentlich wäre seine Daueramtszeit schon 2008 abgelaufen, aber es gab immer wieder begünstigende Umstände, wie einen Ausnahmezustand, doch noch weiterzumachen. Mugabes Ansinnen, seine Frau als Nachfolgerin einzuschleusen war dann doch etwas zu viel des Guten, so dass 2017 das Militär die Geschicke des Landes übernahm und den 90-jährigen Mugabe absetzte.

Botschafter der Republik Simbabwe akkreditiert: Paul Chikawa - Flagge von Simbabwe

Botschafter Paul Chikawa ist 53 Jahre alt und war zuvor Botschafter in China und Hong Kong. Seit 1986 war er im Umfeld von Robert Mugabe tätig und ging 1999 in den diplomatischen Dienst. Er hatte sich sehr stark für die Beziehungen zu China engagiert. Das kam der One-Belt-One-Road-Strategie (OBOR) sehr entgegen und verschafft China eine koloniale Hintertür nach Afrika. So hat China beispielsweise das Zimbabwe National Defense College finanziert.

Botschafterin der Republik Serbien akkreditiert: Dr. Snežana Janković

Über Serbien hatten wir ja vor einem Monat anlässlich des Besuchs der neuen Ministerpräsidentin Ana Brnabić berichtet. Da ging es auch um die Flagge und die tendenziell auf Russland fokussierte Stellung Serbiens in der Region. Wobei inzwischen ein gewisser Trend in Richtung Westen zu beobachten ist.

Botschafterin der Republik Serbien akkreditiert: Dr. Snežana Janković - Flagge von Serbien

Botschafterin Snežana Janković war zuvor in der Schweiz und in Japan eingesetzt. Sie setzt sich insbesondere für ihre Landsleute im Ausland - der Diaspora - ein und empfiehlt diesen, an ihren Wurzeln festzuhalten. Das passt in den historischen Duktus des stolzen Volkes, das sich mit allen Mitteln und bis zum letzten Atemzug gegen jegliche Fremdherrschaft stellt.

Botschafter der Arabischen Republik Ägypten akkreditiert: Khaled Galal Eldin Abdelhamid

Über Ägypten ließe sich so Einiges in Bezug auf die umfangreiche Geschichte berichten. Das können wir aber getrost der Bibel, den Reiseführern und Historikern überlassen. Interessant ist, dass Ägypten knapp 100 Millionen Einwohner hat und chinesische Waffen kauft. Ansonsten zeigen sie sich noch relativ resistent gegenüber chinesischen Direktinvestitionen beim Bau von Straßen, Häfen und Militärbasen. Ägypten verfügt über 2.480 Kampfpanzer. Das sind etwa so viele wie die Türkei besitzt. Ägypten ist eine nicht zu unterschätzende strategische Macht in Nordafrika. Mit 375 Kampfflugzeugen liegen sie in der Region vor Saudi Arabien (333) und Israel (322) und auch mit ihren 438.500 Soldaten haben sie die Nase vorn.

Botschafter der Arabischen Republik Ägypten akkreditiert: Khaled Galal Eldin Abdelhamid - Flagge von Ägypten

Botschafter Khaled Galal Eldin Abdelhamid war zuvor als Sekretariatsassistent bei MESIS tätig. MESIS ist eine Organisation, die Sicherheitsexperten aus dem Nuklearumfeld des Mittleren Ostens zusammenbringt, für Früherkennung atomarer Bedrohungen sensibilisiert und ethische Grundlagen diskutiert.

Botschafterin der Republik Angola akkreditiert: Balbina Malheiros Dias da Silva

Angola liegt nordöstlich von Simbabwe und hat eine rot-schwarze Flagge mit dem markanten Macheten-Wappen. Hacke, Machete, Zahnrad und Buch zieren das bunte Staatswappen. Angola hat 30 Millionen Einwohner und über 100.000 Militärangehörige. Es besitzt 300 Kampfpanzer aus russischer Produktion. In Relation zu einer langen Atlantikküste verfügt Angola nur über beschauliche maritime Fähigkeiten. Um dieses Manko zu beheben, werden Freunde ins Boot geholt: Chinesen und Russen. Allerdings gab es auch schon gemeinsame Übungen unter der Federführung der USA. Bemerkenswert stark ist Angola bei der Luftwaffe, insbesondere im Bereich Transport.

Botschafterin der Republik Angola akkreditiert: Balbina Malheiros Dias da Silva - Flagge von Angola

Im August letzten Jahres hatte der Staatspräsident Angolas, João Lourenço, seinen Antrittsbesuch in Berlin absolviert. Heute beendete seine Botschafterin Balbina Malheiros Dias da Silva den Reigen der Akkreditierungen. Die Namen klingen so portugiesisch, weil Angola etwa 500 Jahre bis 1974 unter dem Einfluss Portugals gestanden hatte. Laut einem Beschluss des Präsidenten Angolas aus Mai 2019 wurden insgesamt 13 Botschafter ersetzt. Das betraf auch Balbina Malheiros Dias da Silva, die zuvor in Sambia gearbeitet hatte.

Mit dem Niederholen der Flagge Angolas, dem Ausmarsch des Ehrenzuges und dem Umhissen der deutschen Flagge ging das hochkomplexe Zeremoniell der Botschafter-Akkreditierung zu Ende.

Videos:
Akkreditierung des Botschafters von Simbabwe, Paul Chikawa
Akkreditierung der Botschafterin von Serbien, Dr. Snežana Janković
Akkreditierung des Botschafters von Ägypten, Khaled Galal Eldin Abdelhamid
Akkreditierung der Botschafterin von Angola, Balbina Malheiros Dias da Silva

Autor: Matthias Baumann

Botschafter von Marokko, Estland, Irland, Island und Argentinien beim Bundespräsidenten akkreditiert

Nach der karibischen Akkreditierung der letzten Woche fand heute wieder eine der gewohnten heterogenen Botschafter-Akkreditierungen statt. Diesmal waren es zwei Botschafterinnen und drei Botschafter. Hier die Reihenfolge:

Königreich Marokko - Zohour Alaoui
Republik Estland - Alar Streimann
Irland - Nicholas O’Brien
Island - María Erla Marelsdóttir
Argentinische Republik - Pedro Raúl Villagra Delgado

Botschafterin des Königreichs Marokko akkreditiert: Zohour Alaoui (links) neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Marokko liegt im Nordwesten Afrikas und hat Seegrenzen zum spanischen Festland und den Kanarischen Inseln, die ebenfalls zu Spanien gehören. Marokko hat 34 Millionen Einwohner und ist für westliche Länder wie Frankreich und die USA sehr interessant. So unterstützt das Land die UN-Missionen in der Westsahara und arbeitet eng mit der NATO zusammen. Es ist kaum verwunderlich, dass Marokko mit amerikanischen und französischen Waffensystemen ausgerüstet ist und Firmen wie Airbus, Safran oder Thales in Marokko Produktionsstätten unterhalten. Das Land verfügt über 602 Kampfpanzer und eine beachtliche Zahl Kampfflugzeuge vom Typ F-16. Mittelfristig baut Marokko mit westlicher Hilfe seine Marine aus, die bereits über fünf Fregatten verfügt.

Botschafterin des Königreichs Marokko akkreditiert: Zohour Alaoui - Flagge von Marokko

Botschafterin Zohour Alaoui war bereits als Diplomatin bei der UNESCO, als Botschafterin in Schweden und als Botschafterin für Lettland eingesetzt. Vorher war sie in verschiedenen Positionen und Gremien der Vereinten Nationen tätig. Studiert hatte sie an der Georgetown University in Washington D.C. und dort einen Abschluss in Öffentlichem Recht erhalten. Bereits 1987 begann ihre diplomatische Karriere im marokkanischen Außenministerium.

Botschafter der Republik Estland akkreditiert: Alar Streimann

So oft, wie die baltischen Staaten in Berlin zu Gast sind, gehen einem so langsam die Themen aus. Bei Estland sei daran erinnert, dass es sich um eine sehr junge und dynamische Bevölkerung handelt, die mit ihren 1,2 Millionen Personen ein Bruttoinlandsprodukt von knapp 30 Milliarden USD erwirtschaftet. Bei der digitalen Verwaltung hat Estland die Nase ganz weit vorne. Wer Bürger Estlands werden möchte, kann online einen Pass beantragen. Wobei sich hier die Frage stellt, warum die cyberaffinen Russen hier keine feindliche Übernahme mit beispielsweise 10 Millionen Troll-Pässen initiieren. Vielleicht wird das aber auch durch das seit vielen Jahren in Tallin ansässige NATO Cooperative Cyber Security Centre of Excellence verhindert.

Botschafter der Republik Estland akkreditiert: Alar Streimann - Flagge von Estland

Botschafter Alar Streimann ist 55 Jahre alt und hat - passend zum neuen Job - Germanistik studiert. Von 1991 bis 1996 war er in verschiedenen Bereichen tätig, die sich mit Außenpolitik und wirtschaftlicher Entwicklung beschäftigen. Ab 1996 ging es dann nur noch diplomatisch zu: Schweden, OECD, EU-Beitrittsverhandlungen und seit heute auch Deutschland.

Botschafter von Irland akkreditiert: Nicholas O’Brien

Letzte Woche beim Sommerfest der internationalen Wirtschaftsvereinigungen im Châlet Suisse erzählte ein Gast freudestrahlend, dass ihm seine Investoren verordnet hatten, den Firmensitz in Irland zu etablieren. Das sei ein Steuerparadies. Offensichtlich wissen das auch Google und andere große Player. Aus Irland hatten wir ja gerade einen Staatsgast in Berlin: Präsident Michael D. Higgins.

Botschafter von Irland akkreditiert: Nicholas O’Brien - Flagge von Irland

Botschafter Nicholas O’Brien ist seit 1998 diplomatisch aktiv. Er hatte jedoch mehrfach zwischen Diplomatie und Finanzministerium gewechselt und diese beiden Bereiche gelegentlich miteinander verknüpft. Zuletzt bei der Stabilisierung der Euro-Zone. Als Schwerpunkte seiner Arbeit in Deutschland hat er die Investitionen in Irland, den Tourismus und den Kulturaustausch definiert.

Botschafterin von Island akkreditiert: María Erla Marelsdóttir (Mitte) mit Tochter (links) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue

"Dóttir" scheint in Island ein typisches Namenssuffix wie "Wili" in Georgien zu sein. Premierministerin Katrín Jakobsdóttir hatte die Kanzlerin zu einem Wanderausflug nach Island eingeladen, der tatsächlich in diesem Jahr durchgeführt wurde. Island hat weniger als 350.000 Einwohner und nur 250 Personen, die das Land - pardon die Insel - als Coast Guard schützen. Flankiert wird das durch eine ausgezeichnete Kooperation mit der NATO, so dass die USA und andere NATO-Staaten Übungen und Waffentests auf und um die Insel durchführen können.

Botschafterin von Island akkreditiert: María Erla Marelsdóttir - Flagge von Island

Botschafterin María Erla Marelsdóttir ist eine von neun Frauen, die eine der weltweit 17 Botschaften von Island leiten. Das entspricht einer Frauenquote von über 50%. Allerdings spiegelt es nicht den demografischen Durchschnitt. Auf der Insel gibt es nur bei den Frauen ab 65 ein Übergewicht - also bei der Anzahl.

Botschafter der Argentinischen Republik akkreditiert: Pedro Raúl Villagra Delgado

Argentinien war der regionale Ausreißer der heutigen Botschafter-Akkreditierung. Argentinien liegt in Südamerika und hat 44 Millionen Einwohner. 90% davon sollen europäische Vorfahren haben. Die Italiener sind die größte Ahnengruppe, gefolgt von den Spaniern. Gesprochen wird in Argentinien allerdings Spanisch statt Italienisch. Die indigenen Ureinwohner waren durch die europäischen Einwanderer weitestgehend ausgerottet worden. Deshalb machen sie nicht etwa die restlichen 10% der Bevölkerung aus, sondern bilden eine Minderheit neben Einwanderern aus den südamerikanischen Nachbarstaaten.

Botschafter der Argentinischen Republik akkreditiert: Pedro Raúl Villagra Delgado - Flagge Argentiniens

Botschafter Pedro Raúl Villagra Delgado hatte 1977 das Argentine Foreign Service Institute mit einer Silbermedaille abgeschlossen und 1978 - also vor 41 Jahren - begann er seine diplomatische Karriere im Dienste Argentiniens. Er war bei der UN, als Generalkonsul in London und als Botschafter in Australien tätig. In Australien fungierte er sogar als Doyen des Diplomatischen Korps. Seine Schwerpunkte sind Sicherheitspolitik, Menschenrechte und Demokratie.

Videos:
Akkreditierung der Botschafterin des Königreichs Marokko, Zohour Alaoui
Akkreditierung des Botschafters der Republik Estland, Alar Streimann
Akkreditierung des Botschafters von Irland, Nicholas O’Brien
Akkreditierung der Botschafterin von Island, María Erla Marelsdóttir
Akkreditierung des Botschafters der Argentinischen Republik, Pedro Raúl Villagra Delgado

Autor: Matthias Baumann

Karibik im Schloss Bellevue: Botschafter von Trinidad & Tobago, Barbados, Bahamas und Suriname akkreditiert

Zum Ausklang des Sommers war heute Karibik-Akkreditierung im Schloss Bellevue angesagt. Zwei Botschafter und zwei Botschafterinnen aus der Meerregion zwischen Florida und Brasilien gaben sich heute die Klinke in die Hand - oder besser gesagt - den 350-Euro-Kugelschreiber von Mont Blanc. Dessen Schraubverschluss beschäftigt regelmäßig die Angehörigen des Diplomatischen Korps. Hier die Exzellenzen in der Reihenfolge ihres Erscheinens:

Republik Trinidad und Tobago - Orville Delarno Whittington London
Barbados - Joy-Ann Skinner
Commonwealths der Bahamas - Ellison Edroy Greenslade
Republik Suriname - Sieglien Burleson

Botschafter der Republik Trinidad und Tobago akkreditiert: Orville Delarno Whittington London

Trinidad und Tobago ist die südlichste Karibikinsel und liegt direkt vor Venezuela. Die Insel hat 1,2 Millionen Einwohner und ein bemerkenswertes Bruttoinlandsprodukt von 23 Milliarden USD. Die Insel ist schon seit antiken Zeiten besiedelt und wurde 1498 von Christoph Columbus betreten. Die Hauptstadt heißt Port of Spain. Man spricht jedoch Englisch, weil die Insel schon 300 Jahre nach Columbus von den Briten erobert wurde. Kakao und Tabak waren die wichtigsten Rohstoffe, die es dort auszubeuten gab.

Botschafter der Republik Trinidad und Tobago akkreditiert: Orville Delarno Whittington London - Flagge von Trinidad und Tobago

Im Zweiten Weltkrieg diente die Insel als Marine-Stützpunkt für die Alliierten. Heute hat der Staat nur noch 4.050 Militärangehörige und beschäftigt sich vorrangig mit der Sicherung seiner Küsten und der Unterbindung des Drogenhandels. Botschafter Orville Delarno Whittington London wurde vor 74 Jahren auf der Insel geboren. Er studierte Geschichte und Soziologie. Erst 1995 begann er seine politische Karriere als Senator im Parlament seines Landes. Parallel förderte er verschiedene Sportarten wie Cricket, Tennis, Football und Leichtathletik.

Botschafterin von Barbados akkreditiert: Joy-Ann Skinner

Barbados liegt nordöstlich von Trinidad und Tobago. Barbados hat weniger als 300.000 Einwohner und ein Bruttoinlandsprodukt von 5 Milliarden USD. Auch Barbados wird gerne als Transitstaat für Drogen genutzt, so dass die 610 Militärangehörigen wie auf der Nachbarinsel mit Küstenschutz und Drogenjagd beschäftigt sind. Die Flagge von Barbados sieht jedoch ganz anders aus: Blau-Gelb-Blau mit einem Maserati-Symbol in der Mitte. Es könnte aber auch der Dreizack von Poseidon sein. Die Hauptstadt heißt Bridgetown. In Bridgetown wohnt ein Drittel der Bevölkerung.

Botschafterin von Barbados akkreditiert: Joy-Ann Skinner - Flagge von Barbados

In der Geschichte gab es mehrere Besiedlungswellen. Die Insel war einige Jahre im Besitz von Spaniern und Portugiesen und wurde 1625 von den Briten übernommen. Deshalb spricht man dort auch heute noch Englisch. Botschafterin Joy-Ann Skinner hat eine längere diplomatische Laufbahn hinter sich und war bereits Botschafterin ihres Landes für die EU und Belgien in Brüssel. In Brüssel war sie auch Teil der Botschaftergruppe der ACP African Caribbean and Pacific.

Botschafter des Commonwealth der Bahamas, Ellison Edroy Greenslade (links), bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert

Nördlich zwischen Florida und Kuba liegen die Bahamas. Die Bahamas sind wohl hauptsächlich wegen ihres dramatischen Wetters bekannt. Man spricht dort ebenfalls Englisch. Christoph Columbus erreichte die Bahamas schon 1492, aber 1629 fielen auch diese Inseln an die Briten. Ob das schlechte Wetter mit den Briten in die Karibik kam, wäre noch wissenschaftlich zu untersuchen.

Die Bahamas haben etwa 330.000 Einwohner und erwirtschaften ein BIP von knapp 13 Milliarden USD. Auch hier ist man mit Küstenschutz und der Unterbindung des Drogentransfers beschäftigt. Hinzu kommen regelmäßige Katastropheneinsätze wegen des potenzierten britischen Wetters.

Botschafter des Commonwealth der Bahamas akkreditiert: Ellison Edroy Greenslade - Flagge der Bahamas

Der 58-jährigen Botschafter Ellison Edroy Greenslade hat eine berufliche Vergangenheit bei der Polizei der Bahamas. Dort konnte er diverse Erfolge bei der Bekämpfung des Drogenhandels, der Aufklärung von Straffällen und bei der Behandlung von Wirbelsturmverwüstungen einfahren. 2017 ging er nach London und begann dort seine diplomatische Laufbahn. Als Botschafter soll er die Bahamas gegenüber mehreren Staaten vertreten, deren Aufzählung hier den Rahmen sprengen würde.

Botschafterin der Republik Suriname akkreditiert: Sieglien Burleson

Während man die oben genannten Inseln rein instinktiv der Karibik zuordnen würde, könnte sich die 500.000-Euro-Frage in einem bekannten TV-Quiz um die geografische Lage von Suriname drehen. Denn wer ahnt schon, dass dieses Land mit seinen knapp 600.000 Einwohnern nördlich von Brasilien eingebettet zwischen Guyana und Französisch Guyana liegt. Suriname fiel heute in zweierlei Hinsicht aus dem Rahmen: Erstens liegt es auf dem Festland Südamerikas und zweitens spricht man dort - nein, kein Englisch, kein Spanisch, kein Portugiesisch, sondern Niederländisch.

Botschafterin der Republik Suriname akkreditiert: Sieglien Burleson - Flagge von Suriname

Weit über die Hälfte der Bevölkerung hat afrikanische oder indische Wurzeln, was sich auch in der Religionsvielfalt aus Hindus, Moslems und Christen darstellt. Christoph Columbus hatte die schlammige Küste von Suriname 1498 betreten. 1651 kamen dann mal wieder die Briten. Nur 16 Jahre später trafen die Niederländer ein und konnten sich bis heute behaupten - zumindest, soweit es die Sprache betrifft. Unabhängig wurde das Land schon um 1866 und erlebte einige Wechsel von Diktatur und Demokratie. Innenpolitische Konflikte sorgten für eine Abwanderung kompetenter Personen, so dass allein in den Niederlanden über 300.000 Surinamen leben.

Botschafterin Sieglien Burleson war kürzlich noch Industrie- und Handelsministerin ihres Landes und wurde dann als Botschafterin nach Europa entsandt. Dort arbeitete sie zunächst in Brüssel - ähnlich ihrer Kollegin aus Barbados. Mit ihr geht der karibische Nachmittag im Schloss Bellevue zu Ende. In der nächsten Woche werden weitere fünf Botschafter akkreditiert, die geografisch jedoch wieder heterogen sind.

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Akkreditierung der Botschafter von Trinidad & Tobago, Barbados, Bahamas und Suriname beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Bundespräsident Steinmeier besucht die Luftwaffe in Sanitz bei der FlaRakGrp 21

Der Bundespräsident besucht die Truppe auffallend oft. Im Juni war er bei der Streitkräftebasis in Garlstedt, vor drei Wochen mit dem Präsidenten von Portugal bei der Marine an der Ostsee und heute bei der Luftwaffe in Sanitz bei Rostock. Beim Besuch der slowakischen Präsidentin in der letzten Woche ließ er sogar eine kräftige Befehlsstimme über den Vorplatz von Schloss Bellevue schallen: "Guten Morgen Soldatinnen und Soldaten!"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Luftwaffe beim FlaRakGrp 21 in Sanitz - Der Bundespräsident im Gespräch mit dem Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz

Die Flugabwehrraketengruppe 21 - kurz FlaRakGrp 21 - gibt es seit 1987. Zu Beginn war sie noch ein Geschwader und wurde 1993 in eine Gruppe umbenannt. Damit besteht sie nur noch aus 23 Buchstaben. Seit 2013 ist sie dem Flugabwehrraketengeschwader 1 unterstellt. Das übergeordnete Geschwader besteht aus neun Silben und 27 Buchstaben. Kein Wunder, dass bei der Bundeswehr alles abgekürzt wird.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Luftwaffe beim FlaRakGrp 21 in Sanitz - Getarnter Gefechtsstand

Bei der aktuellen Bedrohungslage ist die Flugabwehr ähnlich wichtig, wie der Cyber-Informationsraum (CIR). Die FlaRakGrp 21 verfügt über moderne Technik wie leichte Flugabwehr Systeme (leFlaSys) auf Basis des kleinen Waffenträgers Wiesel sowie das System PATRIOT. Letzteres besteht aus mehreren mobilen Komponenten. Hinzu kommen Luftraumüberwachungsradaranlagen (32 Buchstaben) und bewegliche Gefechtsstände.

Das alles durfte sich der Bundespräsident heute in statischen und dynamischen Vorführungen anschauen. Statische Vorführungen sind eher der langweilige Teil, weil da nichts knallt und raucht. Bei Besuchen von Spitzenpolitiker*innen gibt es normalerweise nur statische Vorführungen. Ist jedoch ein General als Primärer-VIP anwesend, sollten unbedingt Ohrstöpsel eingesetzt werden. Da die Presseabteilung der Luftwaffe weiß, was das Männerherz erfreut, gab es heute eine dynamische Vorführung des PATRIOT-Systems. Allerdings ohne den ersehnten Knall. Die Lenkflugkörper dürfen nämlich nur auf speziellen Übungsplätzen in Zypern oder den USA abgefeuert werden.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Luftwaffe beim FlaRakGrp 21 in Sanitz - Gespräch mit Soldaten an den Komponenten des Waffensystems PATRIOT

Frank-Walter Steinmeier ist ein Gemeinschaftstyp. Deshalb war ihm das Einmischen in die Truppe wichtig. Dazu gab es Gelegenheit beim Mittagessen auf Holzbänken unter einem Tarnnetz, bei einer längeren Gesprächsrunde über Einsatzerfahrungen und einer Gesprächsrunde mit Regionalpolitikern über das Verhältnis der Gesellschaft zur Bundeswehr. Auch in Sanitz sind Bundeswehr und Gesellschaft eng verflochten. Wegen der sehr speziellen Qualifikation der Soldaten, gibt es wenige Pendler. Viele stammen aus Berlin und haben sich inzwischen im Großraum Rostock angesiedelt. Die Berufszufriedenheit scheint am Standort Sanitz sehr hoch zu sein.

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Besuch des Bundespräsidenten bei der FlaRakGrp 21 in Sanitz

Autor: Matthias Baumann

Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová, zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

"Was macht die russische Flagge da am Bendlerblock?", wird oft gefragt, wenn Ereignisse von der Südseite des Paradeplatzes aus gefilmt werden. Dabei ist dort die Flagge der Slowakei zu sehen, deren Botschaft direkt ans Verteidigungsministerium angrenzt. Die Nationalflagge der Slowaken in Weiß-Blau-Rot gibt es seit 1868 und wurde bis 1990 öfter umgestaltet. 1990 erfolgte die ersehnte Abspaltung von Tschechien und damit eine Renaissance der eigenen weiß-blau-roten Flagge.

Wegen der ständigen Verwechslung mit der Flagge Russlands wurde 1992 das Wappen eingefügt. Theoretisch hätte auch Russland seine neue Flagge ändern können. Das slowakische Wappen zeigt ein Doppelkreuz auf drei Hügeln. Das Doppelkreuz hat seine Ursprünge in der byzantinischen Ostkirche. Byzanz ist auch als Konstantinopel oder Istanbul bekannt. Die wohl passendste Erklärung für das Doppelkreuz ist die Kombination aus kirchlicher und weltlicher Macht. Ein schon in der Bibel als ungesund bestätigter Mix.

Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová, zum Antrittsbesuch durch Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen

Etwas ungesund war in den letzten Jahren auch das Verhältnis zwischen Deutschland und der Slowakei. Ganz abgesehen davon, dass es Teil der EU-distanzierten Visegrád-Gruppe ist, gab es immer wieder Vorkommnisse, die am demokratischen Kurs in diesem Lande Zweifel aufkommen ließen. Wenigstens entnimmt die Slowakei nur 979 Millionen Euro aus der EU-Kasse und bleibt im konstruktiven Dialog mit Deutschland.

Die Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová, hatte im Juni ihren 46. Geburtstag gefeiert. Eine Woche zuvor war sie zur Präsidenten ihres Landes ernannt worden. Zuzana Čaputová ist Umweltaktivistin, Juristin und sozialliberal. Nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften hatte sie bald eine eigene Anwaltskanzlei gegründet. Anders als ihre Vorgänger vertritt sie eine proeuropäische Position und bemüht sich zudem um die Aufklärung des Doppelmordes am Journalisten Ján Kuciak und dessen Verlobter. Der Kampf gegen die Korruption steht folglich auch auf ihrer Agenda.

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Militärische Ehren für die Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová

Autor: Matthias Baumann