Vorsitzender des Staatspräsidiums von Bosnien und Herzegowina in Berlin

Am frühen Nachmittag wurde der Vorsitzende des Staatspräsidiums von Bosnien und Herzegowina, Denis Bećirović, von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Arbeitsbesuch empfangen. Wegen der renovierungsarbeiten am Schloss Belevue und einer Kunstausstellung weicht der Bundespräsident öfter in die Villa Borsig aus oder nutzt andere Röume im Schloss Bellevue. Diesmal empfing er den Gast am Garteneingang.

Bosnien und Herzegowina hat 3,6 Millionen Einwohner und ein Bruttoinlandsprodukt von 36 Milliarden USD. Das Verteidigungsbudget liegt bei homöopathischen 240 Millionen USD. Die Streitkräfte gelten als professionell aufgestellt und repräsentieren alle drei ethnischen Hauptgruppen des Landes: muslimische Bosniaken, orthodoxe Serben und katholische Kroaten. Bosnien und Herzegowina ist Beitrittskandidat sowohl bei der EU als auch der NATO. Die militärische Ausrüstung ist veraltet und stammt oft noch aus sowjetischer Produktion. Mit der Hinwendung zur NATO könnte sich das bald ändern. Das Land produziert Kleinwaffen und Munition. Bei Letzterer ist eine zunehmende Nachfrage zu verzeichnen.

Wer sich fragt, warum es in Bosnien und Herzegowina keinen Präsidenten gibt, sondern einen Vorsitzendes des Staatspräsidiums: Wegen der drei genannten ethnischen Gruppen, die zuweilen etwas robuster miteinander umgehen, wurde im Dayton-Friedensabkommen (1995) festgelegt, dass es einen dreiköpfigen Präsidialrat geben solle, der alle acht Monate wechselt.

Denis Bećirović ist ein bosnischer Sozialdemokrat, der bereits 2024 als Vorsitzender der Staatspräsidiums fungierte und nun wieder an der Reihe ist, also vom 16. März bis zum 16. November 2026. Sein beruflicher Hintergrund ist die Geschichtswissenschaft. Er hatte auch eine außerordentliche Professur für Zeitgeschichte an der Universität Tuzla inne.

Autor: Matthias Baumann

Ihr habt die Uhren. Wir haben die Zeit. Staatspräsident von Senegal in Berlin empfangen.

Heute wurde der Staatspräsident der Republik Senegal, Bassirou Diomaye Diakhar Faye, zu seinem Antrittsbesuch empfangen. Bundeskanzler Friedrich Merz empfing ihn mit militärischen Ehren. Dabei wurde die in Deutschland sehr selten gehörte Hymne von Senegal gespielt:

Anschließend fuhr er weiter und besuchte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Villa Borsig. Die Villa Borsig wird in letzhter zeit öfter genutzt, weil einerseits Friedrich Merz mit der Merkel-Hinterlassenschaft Meseberg fremdelt und der Bundespräsident wegen der Renovierung von Schloss Bellevue geeignete Räume für Staatsbesuche benötigt.

Afrikaner haben einen anderen Bezug zu Zeit und Gemeinschaft. Dort heißt es: „Ihr habt die Uhr. Wir haben die Zeit“. Auch ist es dort egal, wann jemand erscheint. Hauptsache, er erscheint irgendwann. So erschien Bassirou Diomaye Diakhar Faye mit 15 Minuten Verspätung im Bundeskanzleramt. An der Villa Borsig sollte er plötzlich eine halbe Stunde vor der geplanten Zeit eintreffen. Er sei bereits vom Kanzleramt losgefahren. Tatsächlich traf er aber erst zur ursprünglich geplanten Zeit ein – ungünstig für den Ehrenposten des Wachbataillons, der etwa 45 Minuten in der Hitze am Eingang stehen musste.

Bassirou Diomaye Diakhar Faye hat an der Universität von Dakar einen Masterabschluss in Rechtswissenschaften erworben und anschließend eine Ausbildung für Führungskräfte in der Verwaltung durchlaufen. Zunächst war er gewerkschaftlich und in seiner „Partei der Patrioten Senegals“ aktiv. 2024 konnte er sich im ersten Wahlgang gegen seine politischen Wettbewerber durchsetzen und ist seitdem Staatspräsident der Republik Senegal. Insbesondere seine Wahlversprechen, die Korruption zu beseitigen und den Nutzen der Rohstoffaufkommen der Gesellschaft zu gute kommen zu lassen, führten zum Erfolg. Seine Partei hat inzwischen mehr als die Hälfte der Parlamentssitze inne.

Senegal hat 19 Millionen Einwohner und ein Bruttoinlandsprodukt von 40 Milliarden USD. Das Verteidigungsbudget liegt bei 543 Millionen USD. Küstenschutz sowie der Kampf gegen Islamisten und Aufstände sind die militärischen Schwerpunkte von Senegal. Aus der kolonialen Historie heraus bestehen intensive Beziehungen zu Frankreich. Auch die Amtssprache in Senegal ist Französisch.

Autor: Matthias Baumann

Bundespräsident besucht das Stasi-Gefängnis in Hohenschönhausen

Gestern besuchte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Gedenkstätte Hohenschönhausen. Dort traf er drei Zeitzeugen und legte einen Kranz nieder.

Die SED-Diktatur hat es geschafft, sich so gut hinter der Diktatur des nationalen Sozialismus zu verstecken, dass ihre Ideen des „real existierenden“ Sozialismus wieder salonfähig sind. Dabei handelt es sich lediglich um eine anders gefärbte Form des Sozialismus, die in ihrer Menschenverachtung und Demokratiefeindlichkeit durchaus vergleichbar ist. Sozialismus ist immer auf Masse getrimmt und wird durch die eine Partei und die eine Meinung bestimmt. Wettbewerb der politischen Richtungen und Meinungen, wie sie für eine Demokratie typisch sind, haben im Sozialismus keinen Platz – egal, ob dieser Sozialismus braun, rot oder grün gefärbt ist.

Besonders auffällig ist, dass Staaten, die am wenigsten Demokratie leben, das Wort „Demokratie“ wie ein riesiges Feigenblatt in ihrem Namen tragen: „Demokratische“ Republik Kongo, „Demokratische“ Volksrepublik Korea (Nordkorea) oder Deutsche „Demokratische“ Republik. Wer heute lautstark von „unserer Demokratie“ redet und Meldeportale für Andersdenkende einrichtet, hat oft nur Sozialismus im Sinn.

Die Gedenkstätte Hohenschönhausen zeigt anschaulich, wie mit Personen umgegangen wird, die die Enge des Sozialismus in Denken und Raum nicht ertragen können, die frei ihre Meinung äußern oder gar das Land verlassen möchten. Verraten werden sie oft von Nachbarn, Kollegen und Freunden oder anderen Denunzianten, die sich durch das Verpetzen einen kleinen Vorteil im System des Mangels erhoffen.

Ein Besuch der Gedenkstätte lohnt sich. Wer die Familie mitnehmen möchte, kann das mit einem Besuch im benachbarten IKEA, bei Globus, Höffner oder der KFZ-Zulassungsstelle kombinieren.

Weitere Infos: https://www.stiftung-hsh.de/

Autor: Matthias Baumann

Botschafter von Neuseeland und der Mongolei akkreditiert

Heute wurden zwei Botschafter bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert.

Die neue Botschafterin von Neuseeland, Jane Charlotte Coombs, blickt auf eine längere diplomatische Karriere zurück. Sie war Botschafterin in Südkorea, ständige Vertreterin bei der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) und darüber hinaus in Frankreich, Monaco, Portugal und Senegal akkreditiert.

Neuseeland hat etwa fünf Millionen Einwohner, ein Verteidigungsbudget von 3,25 Milliarden USD und 8.900 aktive Militärangehörige. Neuseeland konzentriert sich angesichts der chinesischen Expansionspolitik auf den Ausbau seiner maritimen Fähigkeiten. Unterstützt wird der Inselstaat durch Australien und die USA.

Anschließend wurde der Botschafter der Mongolei, Oyunbaatar Jagdag, akkreditiert. Er erschien in traditioneller mongolischer Kleidung und wurde von Prof. Dr. Corff übersetzt. Da das Schloss Bellevue demnächst renoviert werden soll und der Hauptteil und der Nordflügel bereits gesperrt sind, könnte diese Akkreditierung der letzten offiziellen Anlässe dort gewesen sein.

Die Mongolei liegt zwischen dem asiatischen Teil Russlands im Norden und China im Süden. Wegen der kriegerischen Geschichte der Mongolei hatten die Chinesen an ihrer Nordgrenze die berühmte chinesische Mauer errichtet. Die Mongolei hat 3,5 Millionen Einwohner und 9.700 aktive Soldaten. Sie verfügt jedoch über 137.000 Reservisten. Das Land versucht gute Beziehungen zu seinen Nachbarn zu erhalten und führt gemeinsame Übungen mit Russland und China durch. Die Mongolei unterhält aber auch Kontakte zur NATO – insbesondere zur Türkei, den USA, Deutschland und Tschechien. Zudem beteiligt sich die Mongolei an verschiedenen UN-Einsätzen wie UNIFIL, UNMISS, UNISFA, MINURSO, MONUSCO, MINUSCA und UNFICYP.

Autor: Matthias Baumann

Schweizerischer Präsident Guy Parmelin zum Arbeitsbesuch im Kanzleramt

Heute wurde der Bundespräsident der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Guy Parmelin, durch Bundeskanzler Friedrich Merz zu einem Gesprächstermin empfangen.

Die Schweiz begibt sich in Sicht auf die gestiegene Bedrohungslage immer weiter unter den Schirm europäischer Abwehrmaßnahmen wie der European Sky Shield Initiative (ESSI). Die Initiative wurde auf deutsche Anregung hin ins Leben gerufen und steht auch neutralen Staaten wie Schweiz oder Österreich zur Verfügung, wenn sie es den wollen. In den Gesprächen ging es aber auch um die wirtschaftlichen Beziehungen.

Autor: Matthias Baumann