Botschafter von Neuseeland und der Mongolei akkreditiert

Heute wurden zwei Botschafter bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert.

Die neue Botschafterin von Neuseeland, Jane Charlotte Coombs, blickt auf eine längere diplomatische Karriere zurück. Sie war Botschafterin in Südkorea, ständige Vertreterin bei der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) und darüber hinaus in Frankreich, Monaco, Portugal und Senegal akkreditiert.

Neuseeland hat etwa fünf Millionen Einwohner, ein Verteidigungsbudget von 3,25 Milliarden USD und 8.900 aktive Militärangehörige. Neuseeland konzentriert sich angesichts der chinesischen Expansionspolitik auf den Ausbau seiner maritimen Fähigkeiten. Unterstützt wird der Inselstaat durch Australien und die USA.

Anschließend wurde der Botschafter der Mongolei, Oyunbaatar Jagdag, akkreditiert. Er erschien in traditioneller mongolischer Kleidung und wurde von Prof. Dr. Corff übersetzt. Da das Schloss Bellevue demnächst renoviert werden soll und der Hauptteil und der Nordflügel bereits gesperrt sind, könnte diese Akkreditierung der letzten offiziellen Anlässe dort gewesen sein.

Die Mongolei liegt zwischen dem asiatischen Teil Russlands im Norden und China im Süden. Wegen der kriegerischen Geschichte der Mongolei hatten die Chinesen an ihrer Nordgrenze die berühmte chinesische Mauer errichtet. Die Mongolei hat 3,5 Millionen Einwohner und 9.700 aktive Soldaten. Sie verfügt jedoch über 137.000 Reservisten. Das Land versucht gute Beziehungen zu seinen Nachbarn zu erhalten und führt gemeinsame Übungen mit Russland und China durch. Die Mongolei unterhält aber auch Kontakte zur NATO – insbesondere zur Türkei, den USA, Deutschland und Tschechien. Zudem beteiligt sich die Mongolei an verschiedenen UN-Einsätzen wie UNIFIL, UNMISS, UNISFA, MINURSO, MONUSCO, MINUSCA und UNFICYP.

Autor: Matthias Baumann

Schweizerischer Präsident Guy Parmelin zum Arbeitsbesuch im Kanzleramt

Heute wurde der Bundespräsident der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Guy Parmelin, durch Bundeskanzler Friedrich Merz zu einem Gesprächstermin empfangen.

Die Schweiz begibt sich in Sicht auf die gestiegene Bedrohungslage immer weiter unter den Schirm europäischer Abwehrmaßnahmen wie der European Sky Shield Initiative (ESSI). Die Initiative wurde auf deutsche Anregung hin ins Leben gerufen und steht auch neutralen Staaten wie Schweiz oder Österreich zur Verfügung, wenn sie es den wollen. In den Gesprächen ging es aber auch um die wirtschaftlichen Beziehungen.

Autor: Matthias Baumann

Sultan von Brunei Darussalam in der Villa Borsig empfangen

Heute Vormittag wurde Sultan Haji Hassanal Bolkiah von Brunei Darussalam durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Villa Borsig zu einem Arbeitsbesuch empfangen.

Brunei Darussalam wird im Osten, Süden und Westen durch Malaysia umschlossen und grenzt im Norden an das Westphilippinische Meer. Es liegt damit etwa auf halbem Seeweg zwischen Singapur und den Philippinen. Brunei Darussalam hat etwa 500.000 Einwohner und ein Bruttoinlandsprodukt von 16,5 Milliarden USD. Die Streitkräfte umfassen 7.200 Soldaten und konzentrieren sich hauptsächlich auf die Bekämpfung von Terrorismus und Aufständen. Brunei stellt Trainingsgebiete für Singapur zur Verfügung. Trotz seiner kleinen Streitkraft beteiligt es sich mit 30 Soldaten an der UN-Mission UNIFIL im Libanon.

Die Villa Borsig liegt am Tegeler See im Nordwesten von Berlin und dient als Gästehaus des Auwärtigen Amtes. Seit 2025 wird die Villa Borsig vermehrt für Staatsbesuche und internationale Gespräche genutzt. Friedrich Merz fremdelt wohl mit Schloss Meseberg, weil dieses durch seine innerparteiliche Erzrivalin Angela Merkel für die Bundesregierung aktiviert worden war. Aufgrund der Renovierung von Schloss Bellevue sucht nun auch der Bundespräsident nach geeigneten Liegenschaften für diplomatische Anlässe. Heute fand sein erster Test mit der Villa Borsig statt. Für militärische Ehren mit Ehrenbataillon ist das Areal aber nicht geeignet. Deshalb ist derzeit die Kastanienrampe zwischen Innenministerium und Bundeskanzleramt im Gespräch. Es liegt jedoch noch keine abschließende Entscheidung vor.

Autor: Matthias Baumann

Syrischer Übergangspräsident Ahmed al Sharaa zu Gesprächen in Berlin empfangen

Pünktlich zum Neun-Uhr-Glockenschlag für der syrische Übergangspräsident Ahmed al Sharaa am Schloss Bellevue vor. Die Begrüßung war nur mäßig herzlich und man sah dem Bundespräsidenten die Anspannung an. Es gab auch keinen Handschlag für die Fotografen auf dem roten Teppich am Schlossportal.

Etwas gelockerter ging es ab 12.30 Uhr im Bundeskanzleramt zu. Friedrich Merz hatte sich auf seinen Gast eingestellt und ihn nach der Begrüßung am Eingang erst einmal die gute Aussicht auf das östliche Berlin von seiner Terrasse aus gezeigt. Anschließend gab es ein gemeinsames Mittagessen und Gespräche. Parallel wurden Wirtschaftsvereinbarungen mit Siemens und dem Baustoffkonzern Knauf unterzeichnet.

Wegen der vielen bilateralen Themen begann die Pressekonferenz deutlich später als geplant. Hauptthema der Eingangserklärungen war „Rückkehr“ der syrischen Flüchtlinge in ihre Heimat. Auch der syrische Übergangspräsident wünscht sich die Rückkehr, da ihm knapp eine Million Einwohner und entsprechende Arbeitskräfte für den Wiederaufbau seines Landes fehlen. Er bedankte sich bei Deutschland für die Gastfreundschaft und einigte sich laut Aussage des Kanzlers über eine Rückführung von 80 Prozent der Syrer innerhalb von drei Jahren. Begonnen werde solle jedoch mit seinen mehr als 114.000 straffällig gewordenen Landsleuten.

Menschenrechtsorganisationen wie „PEL-Civil Waves“ und „Adopt a Revolution“ sehen diese schnelle Rückkehr kritisch, da Syrien derzeit wie Deutschland 1945 aussehe und die politische Situation zunehmend in eine totalitäre Richtung abgleite. Beide Organisationen fordern politische Teilhabe der Gesamtgesellschaft und freie Wahlen. Die Bereitschaft zum Wiederaufbau sei groß und der Vernetzungsgrad innerhalb der Gesellschaft sei ein tragfähiges Fundament für die demokratische Entwicklung. Das Ausland müsse das jedoch durch finanzielle und praktische Hilfen sowie politischen Druck flankieren.

Autor: Matthias Baumann

Präsident der Republik Malediven, Mohamed Muizzu, zu Gast in Berlin

Heute Nachmittag wurde der Präsident der Republik Malediven, Mohamed Muizzu, durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen Ehren am Schloss Bellevue empfangen.

Es ist keine Seltenheit, dass Staatsgäste aus Ländern in der Nähe des Äquators bei winterlichen Temperaturen in Berlin empfangen werden. Die Malediven liegen südwestlich von Indien im Indischen Ozean. Die Flugzeit bis Berlin beträgt mehr als zehn Stunden. Die Malediven haben nur etwa 400.000 Einwohner, die weitestgehend muslimisch geprägt sind. Das Bruttoinlandsprodukt beläuft sich auf 7,64 Milliarden USD von denen 110 Millionen USD zur Verteidigung abgezweigt werden. Die 4.000 aktiven Militärangehörigen sich hauptsächlich auf die Marine und den Küstenschutz verteilt. Die kleine maledivische Luftwaffe hat keine Flugzeuge, sondern arbeitet mit türkischen Drohnen. Die Malediven unterhalten gute Beziehungen zu China, aber auch zum US-Militär.

Seit vielen Jahren engagieren sich die Malediven im Umweltschutz, weil deren Inselgruppe maßgeblich von Klimawandel und Anstieg des Meeresspiegels betroffen sein wird. Es ist anzunehmen, dass auch dieses Thema neben dem Tourismus aus Deutschland Gegenstand der Gespräche zwischen Mohamed Muizzu und Frank-Walter Steinmeier sein wird.

Autor: Matthias Baumann