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Mittwoch, 17. Juli 2019

AKK ersetzt UvdL als Verteidigungsministerin

Gelächter schallte über den Parkplatz des Verteidigungsministeriums (BMVg). Ein Kameramann hatte gerade den Witz "AKK47" gerissen, der eine Kombination aus der Abkürzung AKK für Annegret Kramp-Karrenbauer und dem russischen Sturmgewehr AK47 (Kalaschnikow) ist. Während AKK im Saarland eine geschätzte Persönlichkeit war, macht sie sich in der Hauptstadt ständig zum Gespött der Medien. Wird über AKK berichtet, dann über eine linkische Reaktion auf die YouTube-Szene oder einen peinlichen Versprecher im Kreise von CDU-Freunden.

Beim Pressestatement nach ihrem heutigen Amtsantritt waren keine Fragen zugelassen. Das liegt zwar in der Natur eines Statements, war aber für die reichlich anwesende Presse wenig befriedigend. So wird sie wohl nicht nur an den Fronten in Mali, Afghanistan und anderen Auslandseinsätzen kämpfen müssen, sondern einen erheblichen Gegenwind von der Presse bekommen. Sie wäre nicht die erste Spitzenpolitikerin, die mit der Presse steht und fällt. Macron wurde durch die Presse zum Präsidenten "gemacht", Martin Schulz wurde durch die Presse hochgejubelt und Martin Schulz wurde durch die Presse "wie eine Tontaube" abgeschossen.

AKK Kramp-Karrenbauer neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Bendlerblock militärische Ehren
#AKK Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin. Mit Ursula von der Leyen steht sie auf dem roten Podest im Bendlerblock und bekommt zum Amtsantritt die vorgesehenen militärische Ehren.


Die Entscheidung, Annegret Kramp-Karrenbauer zur Nachfolgerin Ursula von der Leyens zu machen, muss wohl sehr kurzfristig gefallen sein. Vermutlich gestern kurz vor halb eins. Das Wachbataillon stand nämlich im Ehrenhof des Kanzleramtes und wartete auf das Erscheinen von Angela Merkel. Sie sollte ein Geburtstagskind aus dem Musikkorps der Bundeswehr beglückwünschen. Zuvor hatte der betreffende Musiker noch Fotos mit Instrument und Luftballon aufgenommen und freute sich auf das Händeschütteln mit der Kanzlerin. Die Kanzlerin erschien jedoch nur wenige Sekunden vor dem Eintreffen der Ministerpräsidentin von Moldawien. Sie hatte im Büro bis Ultimo mit AKK geredet.

Die Saarländerin hatte wohl auch im BMVg niemand als Nachfolgerin auf dem Radar. Ein Wunschkandidat wäre Peter Tauber gewesen. Immerhin ist er Hauptmann der Reserve. Insgesamt bleibt bei diesem spontanen und intransparenten Personalkarussell ein gewisser Beigeschmack. Wer entscheidet? Nach welchem Schema laufen die Entscheidungsprozesse?

AKK muss zeigen, was sie als ehemalige Innenministerin des Saarlandes über Sicherheitspolitik gelernt hat. Sie muss Erfolge bei der Ausrüstung der Bundeswehr vorweisen und dem Bundestag die 2% des Bruttoinlandsproduktes für den Verteidigungshaushalt aus den Rippen leiern. Wenigstens hat sie Peter Tauber und Thomas Silberhorn als Parlamentarische Staatssekretäre bestätigt. Zudem hat sie einen regionalen Bezug zum Generalinspekteur. Eberhard Zorn stammt nämlich auch aus dem Saarland. Die frankophile AKK könnte einen wichtigen Beitrag zum Aufbau gemeinsamer europäischer Streitkräfte leisten. Vielleicht war das der finale Punkt zur Entscheidung.

Der nächste wichtige Schritt für die neue Ministerin ist wohl, die Truppe für sich zu gewinnen.

Video:
Militärische Ehren zum Amtsantritt von Annegret Kramp-Karrenbauer #AKK

Autor: Matthias Baumann

Montag, 15. Juli 2019

Israels Luftwaffe zu Gast in Berlin

Seit 1948 hat sich Israel gegen personell weit überlegene Nachbarn zu verteidigen. Wer der eigenen Hybris oder dem allgemeinen Hass auf alles Jüdische folgte und sich mit dem winzigen Staat anlegte, zahlte in der Regel einen hohen Preis: Am Boden zerstörte Luftwaffen, umfangreiche Gebietsverluste oder festsitzende Flüchtlinge. Besonders hart hatte es die Palästinenser getroffen, die eigentlich nur mal kurz die Fläche räumen wollten, bis Israel "ins Meer getrieben" sein würde.

Inzwischen ist Israel ein wichtiger Berater in Sicherheitsfragen für die westliche Welt. Es stellt die berühmte Handfeuerwaffe UZI und allseits begehrte Drohnen her. Fallschirmjäger werden in der Nahkampftechnik Krav Maga ausgebildet und regelmäßig fliegen Expertenteams zwischen Israel und Deutschland hin und her. Der aktuelle israelische Botschafter hat eine Vergangenheit als Sicherheitsexperte.

Israeli Air Force Amikam Norkin Berlin Inspekteur Luftwaffe Generalleutnant Ingo Gerhartz
Kommandeur der Israeli Air Force (IAF), Generalmajor Amikam Norkin, besucht in Berlin den Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz.
Heute trafen sich der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, und sein israelischer Kollege - pardon Kamerad - Generalmajor Amikam Norkin in Berlin. Das war eine der seltenen Gelegenheiten, militärische Ehren mit einer sortenreinen Luftwaffen-Kompanie mitzuerleben.

Die israelische Luftwaffe ist legendär und im Nahen Osten zu Recht gefürchtet. Mit 322 Kampfflugzeugen ist Israel nach Ägypten (375) und Saudi Arabien (333) die stärkste Luftmacht in der Region. Dabei handelt es sich vorrangig um F15 und F16. Mit seinen 490 Kampfpanzern rangiert es auf Platz 6 und mit seiner Mannschaftsstärke von 169.500 auf Platz 5. Die technologische Überlegenheit kompensiert das jedoch problemlos. Israel hat seine Anstrengungen auf dem Cyber-Sektor seit 2012 stark erhöht und führt auch Lagebereinigungen in der 5. Dimension - dem Cyber-Informationsraum - durch.

Hinzu kommt, dass jeder Israeli Wehrdienst leisten muss: Frauen 24 Monate, Männer 32 Monate und Offiziere entsprechend länger. Bei 8,5 Millionen Einwohnern gibt es 465.000 Reservisten. Die Altersgrenze beträgt dort 40 Jahre. Für Spezialisten gilt eine Altersgrenze von 54 Jahren. Der heutige Gast, Amikam Norkin, ist 52 Jahre alt.

Video:
Militärische Ehren für den Kommandeur der israelischen Luftwaffe, Amikam Norkin

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 13. Juni 2019

Albanische Verteidigungsministerin Olta Xhaçka zum Antrittsbesuch in Berlin

In brütender Mittagshitze erschien heute die albanische Verteidigungsministerin Olta Xhaçka zu ihrem Antrittsbesuch in Berlin. Olta Xhaçka ist 39 Jahre alt und seit fast zwei Jahren Verteidigungsministerin von Albanien. In den USA hatte sie Politikwissenschaften und verwandte Fächer studiert und war dann als Dozentin an der University of New York Tirana eingesetzt.

Albanische Verteidigungsministerin Olta Xhaçka zum Antrittsbesuch in Berlin
Albanische Verteidigungsministerin Olta Xhaçka zum Antrittsbesuch in Berlin - im Hintergrund links die deutsche Delegation und im Hintergrund rechts die albanische Delegation, dahinter eine Baustelle und das BMVg; im Vordergrund links Olta Xhaçka und rechts Ursula von der Leyen; dahinter in der Mitte der ehemalige Kampfhubschrauber-Kommandeur und jetzige Leiter Protokoll BMVg, Oberst Dr. Bauersachs
In einem Land mit 3 Millionen Einwohnern ist der Sprung an die Pole Positionen der Politik deutlich einfacher und schneller zu bewerkstelligen als in Deutschland. Mit 30 Jahren wurde Olta Xhaçka erstmalig ins albanische Parlament gewählt und machte offensichtlich einen so guten Job, dass sie auch in den Jahren 2013 und 2017 gewählt wurde. Im März 2017 wurde sie zunächst Ministerin für Jugend und Soziales, um im September 2017 in das Verteidigungsressort zu wechseln.

Albanien ist seit 2009 Mitglied der NATO, hat jedoch mit seinen 8.000 Soldaten eher interne Themen zu lösen. Der albanische Luftraum wird durch Italien und Griechenland geschützt. Altes sowjetisches Militärgerät ist weitestgehend verkauft. So wartet Albanien nun auf weitere Investitionen seitens der NATO. Das betrifft die Lieferung gebrauchter Schiffe und den Ausbau der Kucove-Luftwaffenbasis. Es gibt eine übersichtliche Waffenindustrie, die sich auf die Produktion von Kleinwaffen, Sprengstoff und Munition konzentriert.

Gegenstand der heutigen Gespräche zwischen den Amtskolleginnen wird insbesondere die Entwicklung des "Berliner Prozesses" sein. Dieser sieht eine Befriedung des Westbalkans vor. Als Konfliktpartei an der Seite des Kosovo spielt Albanien eine nicht ganz unbedeutende Rolle.

Video:
Militärische Ehren für Albaniens Verteidigungsministerin Olta Xhaçka

Autor: Matthias Baumann

Samstag, 8. Juni 2019

MG5 soll bis 2022 das betagte MG3 ersetzen

Männer haben schon ein seltsames Gefühlsleben: Der Sound eines V8-Motors, das satte Klappen von Fahrzeugtüren, das Klacken der Stiefel des Wachbataillons oder das Dauerfeuer eines MG3 bringen Gänsehaut auf die Arme eines Mannes. Die Augen verdrehen sich genussvoll.

Interessant ist, dass das MG3 nicht nur Verzückung bei deutschen Nostalgikern hervorruft, sondern auch bei ehemaligen Alliierten: Russen, Amerikaner, Briten diskutieren über das MG3 und schauen mit Respekt auf dessen Vorgänger, das MG42, zurück. Das MG42 wurde im Zweiten Weltkrieg eingesetzt, war an diversen Kriegsverbrechen beteiligt und diente als Basis für das MG3 der Bundeswehr. Das MG3 nutzt allerdings kleinere Patronen von 7,62 x 51 mm und hat auch eine niedrigere Kadenz, wie die Anzahl der Schüsse pro Minute bezeichnet wird.

MG5 MG4 PzGrenBtl 212
MG5 (HK121) mit 7,62 x 51 mm Patronen - Das PzGrenBtl 212 trainiert den scharfen Schuss.
2013 fiel die Entscheidung, dass das MG3 quer durch die Bundeswehr durch das HK121 des deutschen Herstellers Heckler & Koch abgelöst wird. Das HK121 nummeriert die Bundeswehr selbst mit MG5 durch. Das MG5 ist ein in RAL 8000 lackiertes Maschinengewehr. RAL 8000 kann auch als Grünbraun bezeichnet werden. Laut Google werden damit wohl nur Waffen, Motorräder und Fahrzeuge lackiert. Eine geniale Farbe zum schnellen Wiederfinden des Autos auf urbanen Großparkplätzen. In Brandenburg, Mecklenburg Vorpommern, der Sahel-Zone und Afghanistan kann das MG5 ohne weitere Tarnung genutzt werden. Für Gebirgsjäger und andere Regionen der Welt ist RAL 8000 eher ungeeignet.

MG5 MG4 PzGrenBtl 212
MG4 (vorne) und MG5 (HK121) im direkten optischen Vergleich inklusive Munitionskästen mit 5,56 x 45 mm (MG4) und 7,62 x 51 mm (MG5)
Dafür gibt es das MG4 in Schwarz. Das MG4 schließt die Lücke zwischen G36 und MG5. Es schießt schneller und wirkungsvoller als das G36. Das G36 ist mit seinen etwa 3 kg extrem leicht. Das MG4 wiegt knapp 8 kg und ist damit leichter als das MG5 mit seinen 11,6 kg plus 2,6 kg für das Ersatzrohr. Ersatzrohre haben beide Maschinengewehre, da diese wegen der hohen Schussfrequenz regelmäßig gewechselt werden müssen. Wenn dann mal wieder ein Laie den Kommentar "G36 = Müll" in unseren Social-Media-Kanälen hinterlässt, bezieht er sich auf die Meinungsmache zum G36 nach dem Karfreitagsgefecht. Beim Karfreitagsgefecht hatte das Dauerfeuer mit G36 zu einer so hohen Erwärmung des Rohres geführt, dass sich das auf die Treffergenauigkeit ausgewirkt hatte. MG-ähnliches Dauerfeuer war jedoch bei der Konzeption des G36 gar nicht vorgesehen gewesen.

MG5 MG4 PzGrenBtl 212
Das PzGrenBtl 212 trainiert Ortskampf im scharfen Schuss mit G36. Das G36 hat die gleiche Munition wie das MG4 mit 5,56 x 45 mm.
Während das G36 ein Magazin mit 30 Schuss hat, kann das MG4 Gurte mit 200 Schuss aufnehmen und hintereinander verschießen. Rein theoretisch kann ein MG4 850 Schuss pro Minute abgeben, so nicht mehrfach nachgeladen werden müsste. Danach ist ohnehin ein Rohrwechsel fällig. Der geht deutlich einfacher als beim MG3. Beim MG3 musste der Schütze einen Lappen in die Hand nehmen, eine Seitenklappe öffnen, das heiße Rohr mit dem Lappen greifen und entnehmen. Dann wurde das Wechselrohr eingelegt, die Seitenklappe geschlossen und fertig. Bei MG4 und MG5 gibt es einen Griff, so dass der Lappen nicht mehr gebraucht wird. Verriegelung auf, Griff drehen, Rohr nach vorne wegziehen und Wechselrohr in umgekehrter Reihenfolge einsetzen. Das geht wesentlich schneller und entspricht höheren Arbeitsschutznormen. MG5 und MG4 entwickeln auch wesentlich weniger Rauch beim Schießen. Dadurch kann der Gegner den Schützen nicht so schnell lokalisieren.

MG5 MG4 PzGrenBtl 212
Direkter Vergleich der Munition von MG4 (unten; 5,56 x 45 mm) und MG5 (oben; 7,62 x 51 mm)
Das MG4 nutzt die gleiche Munition wie das G36, also den NATO-Standard 5,56 x 45 mm. Wegen des doch recht kleinen Durchmessers ist es im Nahbereich weniger wirkungsvoll als beispielsweise eine Pistole mit 9mm-Munition. Dafür wird eine Pistole nur auf 25 Meter eingesetzt, während G36, MG4 und MG5 eher für Entfernungen ab 300 Meter vorgesehen sind. Bis auf Gewicht, Farbe und Munition unterscheiden sich MG4 und MG5 kaum voneinander. Die Bedienung ist nahezu identisch. Das war auch bei der Konzeption so gewollt.

MG5 MG4 PzGrenBtl 212
Das PzGrenBtl 212 trainiert den scharfen Schuss - hier mit MG5 (hinten rechts), G36 (vorne rechts) und Granapistole AG40-1 (hinten links).
Da das MG5 auf die alten MG3-Lafetten montiert werden kann und auch die gleiche Munition nutzt, kann es bei Lieferung ohne weitere Umstände den Platz des vorherigen MG3 einnehmen. Über aktuelle Zahlen hält sich das Heer bedeckt. Im September 2018 waren laut augengeradeaus.de bereits 4.400 MG5 ausgeliefert. Ein Großteil der Maschinengewehre wird beim Heer und in der Streitkräftebasis eingesetzt. Auch das zur Streitkräftebasis gehörende Wachbataillon verfügt über MG5, hat aber auch noch MG3-Bestände. Bei einer Übung des Panzergrenadierbataillons 212 waren gar keine MG3 mehr zu sehen. Dort wurde mit den reichlich vorhandenen MG4 und MG5 trainiert.

MG5 MG4 PzGrenBtl 212
Das PzGrenBtl 212 trainiert den scharfen Schuss. MG3 sind nicht mehr dabei. Im Vordergrund ein MG4, dahinter eine Panzerfaust 3 mit blauer Übungsmunition (Gips-Füllung), dahinter ein G36 mit abgeklappter Schulterstütze und eine weitere Panzerfaust 3 mit Übungsmunition, ganz hinten im Bild ein MG5.
Laut einer Sprecherin des Heeres weisen viele der Bestands-MG3 belastungsbedingte Schäden auf, deren Instandsetzung nicht mehr lohnt. Das MG3 hatte zudem einen erheblichen Rückstoß in die Schulter des Schützen und war durch "unbeabsichtigte Schussabgabe" aufgefallen. Die letztgenannten Punkte sollten mit MG4 und MG5 behoben werden. Auf Kampfpanzer Leopard und Schützenpanzer Marder sollen die MG3 zwar noch weiter eingesetzt werden, aber ansonsten wird kontinuierlich umgestellt. Die 221 Schützenpanzer Puma sollen das kleinere MG4 in der Version MG4A3 bekommen. Die Umstellung auf MG5 soll 2022 abgeschlossen sein.

Videos:
MG3 im scharfen Schuss - Wachbataillon
MG4 und MG5 im scharfen Schuss - Panzergrenadierbataillon 212
MG4 und MG5 mit Erklärungen

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 28. Mai 2019

Milan in der freien Wildbahn

"Milan, gib dem Paul sofort die Schippe wieder", schallt es über den Buddelkasten der Kindertagesstätte. Milan ist ein slawischer Vorname, der mit "nett" im Sinne von "lieb" übersetzt werden kann. Es gibt dazu auch eine weibliche Variante: Milana. 2013 gelangte Milan erstmalig in die Top 100 der neu vergebenen Vornamen in Deutschland.

Wachbataillon MILAN
Wachbataillon trainiert den scharfen Schuss mit MILAN: Transport-LKWs und MILAN-Munition
Milan ist inzwischen auch ein Trendname im "wilden Kurdistan". 2014 wurden nämlich 600 Tonnen Fahrzeuge, Waffen, Munition und sonstige Gerätschaften zur Bekämpfung des IS nach Erbil geflogen. Darunter auch die Panzerabwehrwaffe MILAN. MILAN löste eines der größten Probleme mit dem IS. Der religiöse Hintergrund eines islamistischen Kämpfers ist nämlich der Tod im Dschihad und damit die garantierte Eintrittskarte ins muslimische Paradies. Das muslimische Paradies sieht gemäß Koran so aus, dass die dort Anwesenden mit Silbergeschirr bedient werden, auf grünen Brokatkissen liegen und die ganze Zeit nur einer Beschäftigung nachgehen: Zuschauen, wie die Ungläubigen in der Hölle schmoren. Jedenfalls scheint diese Aussicht attraktiv genug, einen normalen LKW oder Geländewagen mit Stahlplatten zu versehen, damit in ein Ziel mit Ungläubigen zu rasen und dabei die Sprengladung zu zünden.

Wachbataillon MILAN
Wachbataillon trainiert den scharfen Schuss mit MILAN: Zielentfernung etwa 1.000 Meter. Die Munitionskartusche wird in die Aufnahme rechts eingeklickt. Der Schütze beobachtet das Ziel durch die Optik auf der linken Seite. Ein Blech schützt den Soldaten vor einer Berührung mit dem Geschoss.
Mit herkömmlichen Waffen konnten diese behelfsmäßig gepanzerten Fahrzeuge nicht aufgehalten werden. MILAN sorgte für Abhilfe und dafür, dass beide Seiten ihr Ziel erreichen konnten: Der Nutzer der MILAN blieb am Leben und der Selbstmordattentäter starb - allerdings ein paar Sekunden früher als geplant.

Wachbataillon MILAN MIRA
Wachbataillon trainiert den scharfen Schuss mit MILAN: Oben wurde das Nachtsichtgerät MIRA aufgesetzt. Im Hintergrund ein Transportpanzer Fuchs, auf dessen Dach eine MILAN montiert werden kann. Die Montage dauert etwa eine halbe Minute und die Demontage maximal 20 Sekunden.
Vergleicht man MILAN mit einer Panzerfaust, fallen folgende Unterschiede auf: MILAN wird auf einem Dreibeingestell montiert und nicht mal eben über der Schulter abgefeuert. Das Geschoss ist ein Lenkflugkörper, der mithilfe eines Drahtes gesteuert werden kann. Der Draht wird anschließend dem Recyclingprozess zugeführt. MILAN hat eine auffällige Zieloptik und kann zusätzlich noch ein teures Nachtsichtgerät aufnehmen, das ziemlich viel Strom frisst. Deshalb sind immer mehrere Batterien dabei. Taucht ein gepanzertes Fahrzeug auf, kann es bis 2.000 Meter Entfernung bekämpft werden.

Wachbataillon Panzerfaust 3
Wachbataillon trainiert den scharfen Schuss mit Panzerfaust 3: Das Griffstück mit der Optik wird an das schwarze Rohr, den Anzündblock,  geklickt. Je nach Art des Ziels kann noch ein Abstandsrohr aus der Spitze der Panzerfaust gezogen werden. Dadurch detoniert die Hohlladung erst nach dem Durchschlagen einer Panzerung.
Die Panzerfaust hingegen wird über der Schulter abgeschossen und hat nur eine Reichweite von 400 Metern. Verfügt eine Einheit über MILAN und Panzerfaust 3, wird anhand des Lagebildes entschieden, welches der beiden Waffensysteme eingesetzt wird. Sind MILAN und Panzerfaust für eine Bekämpfung des Gegners sinnvoll, wird ein "Panzervernichtungstrupp" gebildet und nach vorne geschickt. Dieser besteht aus zwei Schützen und einem Truppführer. Trifft der erste Schütze nicht, steht der zweite Schütze bereit und feuert seine Panzerfaust auf dasselbe Ziel. MILAN kann in solchen Szenarien aus dem Hintergrund unterstützen.

Wachbataillon Panzerfaust 3
Wachbataillon trainiert den scharfen Schuss mit Panzerfaust 3: Schütze 1 verfehlt das Ziel.
Auch bei der MILAN gibt es für den Schützen keinen Rückstoß. Es darf nur eben niemand dahinter stehen, weil der Rückstoß so kompensiert wird, dass der Schütze zwar nichts merkt, aber hinter dem Abschussrohr eine ähnliche Wucht entfaltet wird wie davor.

Wachbataillon Panzerfaust 3
Wachbataillon trainiert den scharfen Schuss mit Panzerfaust 3: Schütze 2 übernimmt und trifft die Zielmitte.
MILAN ist übrigens eine Abkürzung. Diese steht für "Missile d'Infanterie léger antichar" und kann mit "leichte Panzerabwehr-Infanterie-Rakete" übersetzt werden. Das stromfressende Nachtsichtgerät heißt MIRA (MILAN Infrarotadapter). Apropos Fressen: Milan ist nicht nur ein Kindername, sondern auch ein mittelgroßer Greifvogel. Es ist dann schon eine Ironie des Schicksals, dass MILAN ausgerechnet mit einem Wolf transportiert wird und auf einen Fuchs montiert werden kann. Mit Wolf ist hier eine umgebaute Mercedes G-Klasse gemeint und mit Fuchs ein Transportpanzer.

Wachbataillon MILAN Wolf G-Klasse
Wachbataillon trainiert den scharfen Schuss mit MILAN: Mit Waffe, Munition und MIRA-Batterien ist im Wolf noch für drei Personen Platz.
MILAN wird bei der Bundeswehr mittelfristig durch das System MELLS abgelöst.

Videos:
MILAN - scharfer Schuss und Erklärungen
Panzerfaust 3 - scharfer Schuss und Erklärungen

Autor: Matthias Baumann

Montag, 20. Mai 2019

Green Griffin 2019 trainiert den Bündnisfall und alle Hubschrauber fliegen

Seit dem Gelöbnis in Seedorf bin ich für den Griffin sensibilisiert. Griffin ist das englische Wort für den Greif. Der ignorante Stadtbewohner geht davon aus, dass Greif ein real existierender Raubvogel sei. Weit gefehlt: Der Greif ist ein Fabelwesen, das normalerweise aus dem Grundkörper einer großen Raubkatze besteht, mindestens zwei Flügel hat und den Kopf eines Adlers.

Green Griffin 2019 AH 64 D Apache
Green Griffin 2019 - AH 64 D Apache
Das Barettabzeichen der Fallschirmjäger erinnert an den Griffin im Sturzflug. Bei genauem Hinschauen erkennt man jedoch einen Adler ohne Raubkatzenkörper. Ein solches Barett trägt der Verbindungsoffizier des BMVg beim Bundespräsidenten. Oberst Hoppe war der erste Kommandeur des Fallschirmjägerregimentes 31 in Seedorf. So schließt sich der Kreis. Oberstleutnant Beinke, der aktuelle Kommandeur des Wachbataillons, ist ausgebildeter Fallschirmjäger und absolviert regelmäßig seine Pflichtstunden zum Erhalt der Lizenz. Oberst Dr. Bauersachs, der Leiter Protokoll BMVg, ist Kampfhubschrauberpilot. Inzwischen lässt sich schon fast von einem Luftunterstützungstrupp an den Schaltstellen des Protokolls reden.

Green Griffin 2019 TIGER
Green Griffin 2019 - TIGER
Green Griffin - übersetzt Grüner Greif - ist die Bezeichnung einer groß angelegten Übung unter Federführung der DSK: Division Schnelle Kräfte. An dieser Übung nehmen etwa 2.500 Soldaten aus Deutschland und den Niederlanden teil. Die militärischen Beziehungen zu den Niederlanden sind schon so gut, dass es eine partielle Integration von Truppen gibt. Integration heißt, dass die multinationalen Befehlsstrukturen ineinander verzahnt sind. So ist die niederländische 11 Luchtmobile Brigade der DSK unterstellt. Die DSK gilt als eine der am besten ausgebildeten Verbände des Heeres und besteht aus etwa 10.000 deutschen und 2.300 niederländischen Soldaten.

Die Liste der Übungsteilnehmer ist lang und reicht vom Deutschen Roten Kreuz bis zur 10. Panzerdivision und der Luftlandebrigade 1. Vom 6. bis zum 24. Mai 2019 trainieren diese Einheiten sämtliche Szenarien, die zu ihrem Aufgabenbereich gehören: militärische Evakuierungsoperationen, Anfangsoperationen wie Einnahme und Sicherung von Brückenköpfen oder luftbewegliche Operationen. Im Gegensatz zu reinen Luftoperationen, wie sie die Luftwaffe durchführt, bedeutet "luftbeweglich", dass typische Bodenkämpfer über den Luftweg von A nach B bewegt werden. Deshalb sind Fallschirmjäger immer noch Jäger, also Kräfte, die mit relativ leichten Waffen am Boden kämpfen.

Green Griffin 2019 CH 47 Chinook F
Green Griffin 2019 - Zwei CH 47 Chinook F setzen Truppen ab
Artikel 5 des NATO-Vertrages beschreibt den Bündnisfall. Wenn demnach eines der NATO-Mitglieder mit Waffengewalt angegriffen wird, betrifft das alle NATO-Mitglieder, die dann ihrem Ausmaß entsprechend zu Hilfe eilen. Je öfter NATO-Partner gemeinsam trainieren, umso reibungsloser können sie dann auch in solch einem Bündnisfall agieren.

Green Griffin 2019 CH 47 Chinook F Wiesel
Green Griffin 2019 - CH 47 Chinook F setzt Truppen und einen untergehängten Waffenträger Wiesel ab.
Bei Trident Juncture 2018 in Norwegen war beispielsweise festgestellt worden, dass die Verladung deutscher Gerätschaften in amerikanische Hubschrauber suboptimal lief. Das wurde sofort ausgewertet, eine Lösung gefunden, die Abläufe angepasst und am nächsten Tag schon erfolgreich praktiziert. Bei Green Griffin zeigte sich, dass die Holländer in ihren Denkstrukturen den Deutschen sehr ähnlich sind. Man spiele sich zurzeit auf einen einheitlichen Umgang mit den Vorschriften und Genehmigungsabläufen der beiden Länder ein. Die Kommunikation laufe auf Englisch und die praktische Bedeutung der Begriffe sei weitestgehend geklärt.

Green Griffin 2019 Wiesel
Green Griffin 2019 - Platz da! Für meinen Matz da! Per CH 47 Chinook F abgesetzter Waffenträger Wiesel bahnt sich den Weg in die nächste Ortschaft.
Green Griffin ist eine freilaufende Übung. Der Städter denkt bei freilaufend sofort an den Kauf von Eiern im Supermarkt. Freilaufend klingt human und ökologisch verantwortungsbewusst. Am Standort Bad Bodenteich konnte nicht nur die Übung situativ frei laufen. Es wurde auch sehr human mit der Landbevölkerung umgegangen. Jeder Anwohner, der eine Warnweste im Auto hatte, zog diese an und mischte sich unter die Pressevertreter. Unentwegt waren Gelbwesten im Bild: Männer, Frauen, Kinder, Radfahrer - mit und ohne Kameras. Mittendrin die freilaufenden Soldaten, die sich mit Übungsmunition den Weg freikämpften und gelegentlich von den Schiedsrichtern darauf hingewiesen wurden, dass sie bereits mehrfach getroffen und nun wirklich "ausgefallen" seien.

Apropos "ausgefallen": Keiner der etwa 25 Hubschrauber sei in den zwei Wochen der Übung ausgefallen. Es waren TIGER aus Fritzlar, NH 90 aus Fassberg und Niederstetten sowie AH 64 D Apache und CH 47 Chinook F aus den Niederlanden dabei. Einige der Hubschrauber unterstehen der niederländischen Luftwaffe, haben aber ein prioritives Zugriffsrecht durch die Division Schnelle Kräfte (DSK).

Green Griffin 2019 Gefechtsstand
Green Griffin 2019 - Vom mobilen Gefechtsstand aus wird die gesamte Operation koordiniert.
Vom Hauptgefechtsstand aus wird entschieden, wie viele Wellen geflogen werden und welche Truppen oder Geräte in diese Wellen integriert werden. Die erste Welle setzt in der Regel Mannschaften ab und danach folgt Unterstützungsmaterial. Dabei ist auch die Verfügbarkeit der Transporthubschrauber Chinook und NH 90 zu bedenken, die entweder gepanzerte Fahrzeuge oder größere Truppenverbände am Ziel abliefern können. Jede dieser luftbeweglichen Aktionen wird durch Kampfhubschrauber Apache oder TIGER beaufsichtigt und an den Flanken geschützt. Durch eine Spezialoptik über den Rotorblättern ist es dem TIGER sogar möglich, hinter einer Baumgruppe abzutauchen und trotzdem das Geschehen zu beobachten..

Video:
Green Griffin 2019 mit Fallschirmjägern, Apache, Tiger und Chinook

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 14. Mai 2019

Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen zum Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen

Vor mehr als fünf Jahren wurde Ine Marie Eriksen Søreide mit militärischen Ehren im Bendlerblock empfangen. Die Begrüßung der beiden Ministerinnen war überaus herzlich. Im Februar saß Frau Søreide auf der Bühne der Münchner Sicherheitskonferenz und diskutierte über die sicherheitspolitischen Folgen der Klimaerwärmung. Zu dem Zeitpunkt war sie bereits Außenministerin Norwegens. Der Wechsel hatte im Oktober 2017 stattgefunden. Ihr Nachfolger heißt Frank Bakke-Jensen.

Norwegen Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen Antrittsbesuch BMVg Bendlerblock
Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen zum Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen - links im Bild die deutsche Delegation
Heute Nachmittag wurde Frank Bakke-Jensen endlich mit militärischen Ehren im BMVg empfangen. Dabei haben Deutschland und Norwegen ein überaus gutes Verhältnis zueinander. Das zeigte auch die NATO-Übung Trident Juncture 2018. Die norwegische Bevölkerung war der Übung und den Beteiligten gegenüber sehr aufgeschlossen und unterstützte das Manöver, wo es nur ging. Aber auch Deutsche haben eine starke Affinität für Norwegen. So läuft auf winterlichen deutschen Straßen gefühlt jeder Dritte mit einer Jacke herum, auf die die norwegische Flagge aufgenäht ist.

Mit dem Zweiten Weltkrieg hatte sich das Verhältnis der Norweger zu Deutschland stark abgekühlt und bis Ende der 1980er Jahre herrschte Misstrauen in die deutsche Nachkriegsentwicklung. Der Durchbruch bei den Beziehungen zu Norwegen gelang mit der Wiedervereinigung Deutschlands. Norwegen sah die demokratische Entwicklung und entschied sich zur bewussten "Pflege" einer neuen Freundschaft. So ist Deutschland inzwischen der zweitwichtigste Handelspartner Norwegens - nach Großbritannien. Der Brexit könnte hier noch für eine Verschiebung sorgen.

Norwegen hat 5,3 Millionen Einwohner, 23.250 aktive Militärangehörige und 40.000 Reservisten. Die Reservisten nennen sich Home Guard und können je nach Ausbildung und Zweck innerhalb weniger Stunden aktiviert werden. Die norwegischen Soldaten gelten als gut ausgestattet und trainiert. Sie sind auf Operationen in kleinen Trupps spezialisiert. Norwegen baut zurzeit seine Luftwaffe und die U-Bootflotte aus. Das Land setzt auf amerikanische F35 und wird entsprechend stark im Bereich der Luftwaffe von den USA unterstützt. Das U-Bootprogramm ist Teil einer strategischen Partnerschaft mit Deutschland. Beide Länder planen die Anschaffung mehrerer U-Boote vom Typ U212.

Norwegen Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen Antrittsbesuch BMVg Bendlerblock
Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen zum Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen
Im Bereich CIR (Cyber-Informationsraum) ist Norwegen schon sehr weit. Bereits 2012 wurden Richtlinien zum Umgang mit Cyber-Attacken aufgestellt und konsequent in die Praxis umgesetzt. Dazu gehören die Früherkennung möglicher Angriffsszenarien und der Schutz sämtlicher Infrastrukturen vom Servernetzwerk, über militärische Netze, bis zur Mobilfunkkommunikation. Das Mobilfunknetz ist deutlich besser ausgebaut als in Deutschland. Selbst von der entlegensten norwegischen Waldlichtung aus können Fotos per WhatsApp an die Freunde in Deutschland gesendet werden.

Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen ist 54 Jahre alt und wurde im hohen Norden Norwegens geboren. Der gelernte Schiffselektriker absolvierte mit 25 Jahren seinen Wehrdienst und kam dadurch auch in den Libanon. Danach studierte er Theologie, sattelte danach in die Tourismusbranche um und übernahm sogar ein Reisebüro. Seine politische Karriere begann 1999 in der Gemeindevertretung seines Geburtsortes. Schon zehn Jahre später fungierte er als stellvertretender Vorsitzender seiner konservativen Partei Høyre. 2009 wurde er erstmalig in das norwegische Parlament gewählt. 2016 wurde er dort als Minister für die EU-Zusammenarbeit eingesetzt und 2017 zum Verteidigungsminister berufen.

Video:
Militärische Ehren für Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen

Autor: Matthias Baumann

Sonntag, 12. Mai 2019

70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee

Hätten die westlichen Alliierten nicht darauf bestanden, einen Teil von Berlin zu verwalten, hätte es keine Blockade von West-Berlin gegeben. Hätte es keine Blockade von West-Berlin gegeben, hätte auch die Luftbrücke nicht etabliert werden müssen. Hätte es keine Luftbrücke gegeben, wäre West-Berlin mit seinen 2 Millionen Einwohnern ausgehungert und in die russische Besatzungszone eingemeindet worden. Wäre das passiert, wäre keine Mauer um West-Berlin errichtet worden.

70 Jahre Luftbrücke Berlin Empfang Serenade Alliierten Museum Clayallee
70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: (v.l.n.r.) General John William Nicholson Jr., Oberst Gail Halvorsen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
Wäre, hätte, könnte: West-Berlin war ein Stachel im Fleisch des Ostblocks. West-Berlin war das Zünglein an der Waage des Kalten Krieges. Ein cleverer Schachzug der westlichen Alliierten. West-Berlin musste unter allen Umständen gehalten werden. So war der humanitäre Akt der Luftbrücke wohl in erster Linie ein politisch motivierter Akt des Kräftemessens zwischen Sozialismus und Kapitalismus, zwischen Ost und West. Eine Umsetzung des alten Prinzips: Sieg ohne Kampf. Ein Sieg, der durch Beharrlichkeit, logistische Exzellenz und hohe Motivation erzielt werden konnte.

Die bei der Luftbrücke eingesetzten Rosinenbomber wären als normale Bomber gar nicht geeignet gewesen. Es waren Transportflugzeuge des Typs Douglas C-54 Skymaster, die für Langstreckenflüge mit knapp 50 Passagieren konzipiert waren. Die Rosinenbomber transportierten hauptsächlich Lebensmittel und Brennmaterial für den frostigen Winter 1948/1949 nach Berlin.

Gerne werden US-Amerikaner, Briten und Franzosen als Helden der Luftbrücke gefeiert. Dabei waren die Franzosen kaum daran beteiligt, da sie sich im Indochinakrieg die Zähne an Vietnam ausbeißen wollten. So wurde die französische Abwesenheit durch Piloten aus Australien, Neuseeland, Kanada und Südafrika kompensiert. Auch diese flogen überladen und hatten entsprechende Verluste zu beklagen.

70 Jahre Luftbrücke Berlin Empfang Serenade Alliierten Museum Clayallee
70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: US-Botschafter Richard Grenell und Oberst Gail Halvorsen (rechts)
Einer der Piloten hatte die Idee, den winkenden Kindern am Boden schon vor der Landung ein paar Süßigkeiten zukommen zu lassen. Dazu befestigte er Schokolade an Taschentüchern und warf diese wie Fallschirme aus dem Flugzeug ab. Das sprach sich schnell herum und wurde bald von vielen der Piloten praktiziert. Die Aktion bekam sogar einen Namen: Operation Little Vittles.

Der Initiator dieser Operation war Gail Halvorsen. Gail Halvorsen ist 98 Jahre alt. Als er gestern mit seinem Rollator das Festzelt am Alliierten Museum betrat, gab es stürmischen Applaus. Sofort war er von älteren Damen, Offizieren und Botschaftern umringt. Unentwegt wurde seine Hand geschüttelt und Selfies mit dem prominenten Ami aufgenommen.

70 Jahre Luftbrücke Berlin Empfang Serenade Alliierten Museum Clayallee
70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: Britischer Botschafter Sebastian Wood (links), US-Botschafter Richard Grenell (Hintergrund Mitte), britischer Luftwaffen-Attaché Oberst Mark Heffron (rechts)
Einen bemerkenswert stürmischen Applaus gab es auch beim Erscheinen der Ministerin. Sie hielt eine leidenschaftliche Rede zur gelungenen Überwindung des Kommunismus, zur Demokratie in Europa und zum transatlantischen Bündnis. Dann schaltete sie auf Englisch um und stellte den amerikanischen 4-Sterne General John William Nicholson Jr. vor. General Nicholson befindet sich zwar schon im Ruhestand, hatte aber gestern noch einmal seine Uniform angezogen. Ursula von der Leyen beendete ihre Rede mit der "Aushändigung des Großen Verdienstkreuzes mit Stern des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland" an John William Nicholson Jr.

John William Nicholson Jr. war acht Jahre nach Ende der Blockade Berlins im schönen Baltimore, Maryland, geboren worden. Im Gegensatz zu deutschen Generalen mit ihren weit über 40 Dienstjahren, könnte sich John W. Nicholson innerhalb von 36 Jahren auf die 4-Sterne-Position vorarbeiten und dann in den Ruhestand gehen. Die letzten zwei Dienstjahre war er Befehlshaber der Mission Resolute Support in Afghanistan.

70 Jahre Luftbrücke Berlin Empfang Serenade Alliierten Museum Clayallee
70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: Perlenkette zwischen Empfangszelt und Tribüne
Nachdem der Stern des Verdienstordens angesteckt war, gab es einen Empfang. Dieser konnte auch zur Besichtigung des Alliierten Museums genutzt werden. Etwa eine Stunde später signalisierte die Aufstellung der Perlenkette den Beginn der Serenade. Die Perlenkette hat in diesem Falle nichts mit dem Schmuck der anwesenden Damen zu tun, sondern ist die Bezeichnung für Fackelträger des Wachbataillons, die den Weg vom Empfang zur Tribüne markieren. Das rote Podest für die Prominenz war diesmal sehr breit. Immerhin musste es Platz für Ursula von der Leyen, Vizeadmiral Rühle, den Regierenden Bürgermeister und die Botschafter der USA, Großbritanniens und Frankreichs bieten. Es wurden folgende Musikstücke gespielt:

Le Caid - Eduard Michel
Colonel Bogy March - Kenneth J. Alford
Chattanooga Choo-Choo - Arrangement Glenn Miller
Berliner Luft - Paul Lincke
Nationalhymne - Joseph Haydn

Danach war der gesellige Abend zu Ende. Heute um elf war das Wachbataillon schon wieder im Einsatz. Diesmal am Flughafen Tempelhof. Bereits am Dienstag hatten Prinz Charles und Camilla Parker Bowles mehrere Stationen in Berlin absolviert. Darunter auch den Platz der Luftbrücke.

Heute vor 70 Jahren war die Blockade West-Berlins beendet worden. Die Luftbrücke wurde jedoch noch bis zum 30. September 1949 fortgesetzt.

Videos:
Serenade und Empfang zum 70. Jahrestag der Luftbrücke im Alliierten Museum
Prinz Charles am 07.05.2019 beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 17. April 2019

SACEUR General Curtis M. Scaparrotti mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet

Es taucht regelmäßig die Frage auf, wer in Deutschland einen Großen Zapfenstreich bekommt. Ein Großer Zapfenstreich dauert etwa 45 Minuten, beginnt in der Dämmerung und wird vorrangig durch Fackeln illuminiert. Der Große Zapfenstreich steht den Bundespräsidenten, den Bundeskanzlern, den Verteidigungsministern und Generalen ab drei Sternen zu - entsprechend auch Admiralen ab Vizeadmiral. Sattelt ein Generalleutnant (3 Sterne) vorzeitig auf Staatssekretär um, bekommt er zwar im Monat noch mehr Geld, muss dann aber auf seinen Großen Zapfenstreich verzichten. Bleibt er im Verteidigungsministerium, bekommt er am Ende aber wenigstens eine Serenade.

Gestern Abend wurde General Curtis M. Scaparrotti mit einem Großen Zapfenstreich im Bendlerblock geehrt. Das "M." steht für Michael. Gute Bekannte dürfen ihn auch Mike nennen. Im März war Mike Scaparrotti 62 Jahre alt geworden. Er ist Amerikaner und hatte 2013 seinen vierten Stern erhalten. Im Mai 2016 übernahm er das Kommando des USEUCOM und wurde SACEUR. Dieses Europa-Kommando der US-Streitkräfte hat seinen Sitz in Stuttgart. Das begründet die Ehrung mit einem Großen Zapfenstreich in Deutschland.

SACEUR General Curtis M. Scaparrotti mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet
SACEUR General Curtis M. Scaparrotti mit einem Großen Zapfenstreich im Bendlerblock verabschiedet
General Scaparrotti schaut auf 41 Dienstjahre zurück. Zunächst war er in einer Fallschirmjäger-Division tätig und danach in einer Gebirgsjäger-Division. Zwischendurch schloss er mehrere Studiengänge und Ausbildungen ab und wurde 2003 zum Brigadegeneral ernannt. Kaum hatte er diesen Dienstrang, wurde er an prominenter Stelle im Irakkrieg eingesetzt. Nach einem Jahr wechselte er an die United States Military Academy in West Point.

2006 bekam Curtis M. Scaparrotti seinen zweiten Stern und wurde Director of Operations am USCENTCOM. Das USCENTCOM ist vergleichbar mit unserem Einsatzführungskommando. Allerdings ist es nur eines von mehreren solcher Kommandos und agiert hauptsächlich im Nahen und Mittleren Osten. Je höher der Dienstrang, umso schneller der ständige Wechsel: 2008 wurde er Chef seiner früheren Fallschirmjäger-Division.

2010 wurde Mike Scaparrotti Generalleutnant, bekam also seinen dritten Stern. 2011 wurde er Befehlshaber der ISAF in Afghanistan und stellvertretender Kommandeur der US-Streitkräfte in Afghanistan (USFOR-A). Darüber hinaus kommandierte er Operationen in Zaire, Ruanda, Liberia und Bosnien-Herzegowina. 2012 landete er auf dem Posten des Direktors des Generalstabs in Washington, D.C., einer geeigneten Absprungstelle für den vierten Stern. 2013 bekam er den vierten Stern und machte einen Exkurs zu den US-Streitkräften in Korea.

2016 wurde er zum SACEUR ernannt. SACEUR ist die Abkürzung für Supreme Allied Commander Europe. Praktisch heißt das, dass der SACEUR der Befehlshaber der NATO-Truppen in Europa ist. Es gilt die Regel, dass der SACEUR immer identisch mit dem USEUCOM ist. Das heißt, der SACEUR ist immer ein amerikanischer General oder Admiral. Forciert Donald Trump den Ausstieg der USA aus der NATO, müsste diese Regel nachjustiert werden. Momentan wird aber niemand Anspruch auf diesen Posten erheben, da die USA doppelt so viel Geld in ihren Militärhaushalt pumpen wie alle anderen NATO-Staaten zusammen.

Der SACEUR hat natürlich auch ein Privatleben. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. Die Wunschstücke der Serenade drücken ebenfalls viel über das aus, was die geehrte Person innerlich bewegt. General Curtis M. Scaparrotti hatte sich folgendes gewünscht:

The American Soldier - Charles Koff / Tom Jones
Hands across the Sea - John Philip Sousa
The Official West Point March - Philip Egner

Für die musikalische Begleitung des Großen Zapfenstreiches war diesmal das Musikkorps der Bundeswehr zuständig, da das Stabsmusikkorps bereits im Osterurlaub weilte.

Video:
Großer Zapfenstreich für den SACEUR General Curtis M. Scaparrotti

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 16. April 2019

Tschechiens Verteidigungsminister Lubomír Metnar besucht seine Amtskollegin in Berlin

Das Wachbataillon ist heute im Dauereinsatz: Halb zwölf militärische Ehren für den Präsidenten von Kirgisistan im Schloss Bellevue, gleichzeitig militärische Ehren für Lettlands Verteidigungsminister Artis Pabriks im Bendlerblock und abends ein Großer Zapfenstreich für den SACEUR General Scaparrotti. Wegen Curtis M. Scaparrotti war auch der Verteidigungsminister Tschechiens, Lubomír Metnar, angereist. Zusammen mit Artis Pabriks will er am Abend an der Verabschiedung des NATO-Generals teilnehmen.

Tschechiens Verteidigungsminister Lubomír Metnar Antrittsbesuch Berlin
Tschechiens Verteidigungsminister Lubomír Metnar zum Antrittsbesuch in Berlin - Im Hintergrund sind bereits die Tribünen für die Gäste des heutigen Großen Zapfenstreichs aufgebaut.
Lubomír Metnar ist seit Juni 2018 Verteidigungsminister innerhalb der Regierung des umstrittenen Andrej Babiš. Als Parteiloser unterstützt Lubomír Metnar die Partei ANO, der auch Babiš angehört. Er absolvierte heute seinen Antrittsbesuch in Berlin und bekam dem Anlass entsprechend ebenfalls militärische Ehren. Mit Ursula von der Leyen wird er sicher auch über die notwendige Modernisierung bei den Streitkräften seines Landes geredet haben.

Tschechien hat etwa 10 Millionen Einwohner und 23.200 aktive Soldaten. Das Land sieht sich insbesondere durch russische Cyber-Attacken herausgefordert. Zudem wächst die Angst vor konventionellen Bedrohungen an der Ostflanke der NATO. Im Februar 2017 hat Tschechien eine Absichtserklärung mit Deutschland unterzeichnet, um die Zusammenarbeit der tschechischen 4. Schnellen Eingreifbrigade mit der deutschen 10. Panzerdivision zu intensivieren. Im selben Jahr wurde mit der Slowakei ein Abkommen zur Sicherung des Luftraumes abgeschlossen. Sicherheitspolitisch scheint Europa endlich zusammenzurücken.

Lubomír Metnar ist 51 Jahre alt und bringt Fachkompetenz mit. Er wurde an einer Polizeischule ausgebildet und war dann viele Jahre als Kriminalist tätig. 2013 fungierte er für kurze Zeit als stellvertretender Innenminister. Ende 2017 wurde er als Innenminister vereidigt und Mitte 2018 als Verteidigungsminister.

Video:
Militärische Ehren für den Verteidigungsminister Tschechiens, Lubomír Metnar

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 20. Februar 2019

Georgiens Präsidentin Salome Zourabichwili besucht Berlin und bekommt militärische Ehren im Schloss Bellevue

Georgisch ist eine eigenwillige Sprache. Sie enthält vom Klang her keine Elemente, die sich für uns durch Brücken aus Latein oder Russisch erschließen könnten. Ebenso eigenwillig ist die Schrift. Sie sieht schon fast indisch aus. So haben auch georgische Namen ein besonderes Merkmal: Sie enden fast alle auf "wili". Am heutigen Vormittag besuchte die georgische Präsidentin Salome Zourabichwili den Bundespräsidenten und wird zum Kaffee bei der Kanzlerin erwartet.

Diese Reihenfolge ist protokollarisch korrekt, da Erste im Staate im Schloss Bellevue mit militärischen Ehren empfangen werden können. Es kann schon als Privileg gewertet werden, dass Frau Zourabichwili nur drei Monate nach Amtsbeginn zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen wird.

Georgiens Präsidentin Salome Zourabichwili Berlin Frank-Walter Steinmeier
Georgiens Präsidentin Salome Zourabichwili zum Antrittsbesuch in Berlin bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Das stolze Alter von 67 sieht man der in Paris geborenen Politikerin gar nicht an. Sie ist parteilos und wurde von der Regierungspartei "Georgischer Traum" bei der Kandidatur unterstützt. Der Name der Partei könnte fast als Bezeichnung für einen Eisbecher durchgehen und reiht sich damit in die Namensfindung italienischer Parteien ein.

"Georgischer Traum" ist keine klassische Partei, sondern ein Bündnis aus kleineren Parteien und Bürgerbewegungen, das 2012 die alte Regierung unter Michail Saakaschwili ablösen wollte. Der "Georgische Traum" wurde tatsächlich Realität und ist demokratisch sowie prowestlich eingestellt.

Umso bitterer muss es für Georgien sein, dass sich die NATO bezüglich des Landes so zurückhaltend verhält. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde das einmal mehr deutlich, obwohl die Reichweite der auf der Krim stationierten Raketen insbesondere für Georgien bedrohlich ist. Es gibt jedoch auf westlicher Seite Zweifel an der nachhaltig demokratischen Entwicklung des Landes. In diesem Zusammenhang kann der Besuch der Präsidentin für Vertrauen sorgen.

Video:
Militärische Ehren für Georgiens Präsidentin Salome Zourabichwili

Autor: Matthias Baumann

Sonntag, 17. Februar 2019

#MSC2019 Zorn und Brauß und Bundeswehr in der Karmeliterkirche

Als ich meinem Gastgeber erzählte, dass ich heute um zehn in der Karmeliterkirche sein muss, meinte er: "Ach, Gottesdienst". Das konnte ich nicht bestätigen. In der Karmeliterkirche sollte eine Diskussion zum Thema "Bedingt einsatzbereit? Die Bundeswehr zwischen Anforderung und Überforderung" stattfinden. Schon der Titel war gemein und tendenziös - ausgedacht von der Universität der Bundeswehr in München.

Während gegenüber im Bayerischen Hof der iranische Außenminister gegen die USA wetterte und die Europäer auf seine Seite zu ziehen versuchte, betrat ich die Karmeliterkirche. Ein heller und schlichter Sakralbau. Links hing ein Kreuz und neben den Säulen standen Tische mit belegten Brötchen und Getränken. Ich setzte mich in die zweite Reihe.

#MSC2019 Karmeliterkirche Universität der Bundeswehr München
#MSC2019 in der Karmeliterkirche - Universität der Bundeswehr München zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr
Unsere Generale und Admirale machen kein Geheimnis aus ihrem christlichen Glauben. So hatte sich Generalleutnant Heinrich Brauß bei seinem Großen Zapfenstreich das Musikstück "Nun danket alle Gott" gewünscht. Der General a.D. war heute als einer der Diskutanten vorgesehen. Neben ihm saßen noch Dr. Claudia Major - Nachname statt Dienstgrad - und MdB Henning Otte von der CDU.

Moderiert wurde von Prof. Dr. Carlos Masala. Letzterer fungierte gleichzeitig als Vertreter der einladenden Uni. Die Universität der Bundeswehr legt den akademischen Grundstein für Offiziere und Zivilisten. Wer dann militärisch weiterkommen möchte, besucht anschließend beispielsweise noch die Führungsakademie in Hamburg oder die Offiziersschule des Heeres in Dresden.

Auch der Generalinspekteur Eberhard Zorn hatte einen Besuch in der Kirche vorgezogen. So saß er neben anderen goldenen Sternen in der ersten Reihe und lauschte dem Geschehen auf der Bühne - pardon: dem Altarbereich. Es wurde sehr schnell klar, dass es hier nicht um die übliche Leier mit nichtfliegenden Hubschraubern, nichtfahrenden Panzern und den heißgeschossenen G36 ging, sondern um die Wahrnehmung der Bundeswehr und die Handhabung des Themas Verteidigung.

General a.D. Brauß war seinerzeit in der NATO für die Abschreckung von Gegnern wie Russland zuständig. Die Aktivitäten Russlands in der Ukraine hatten 2014 einen Umbau der NATO angestoßen. Der konventionelle Aspekt konnte mit der Installation einer Battlegroup in Litauen gut abgefangen werden, da ein möglicher Angriff die Soldaten diverser Nationen betreffen und Russland in eine politische Isolation führen würde. Allerdings sei Russland sehr stark im Bereich CIR Cyber-Informationsraum. Es beeinflusse Wahlen, Meinungen und Stimmungen in anderen Staaten.

Die Bundeswehr habe noch einige Hausaufgaben zu erledigen. Das beginne bei CIR und ende bei der Fähigkeit, operative Großverbände zu stellen und schnell zu verlegen. 2% des Bruttoinlandsproduktes reichen dafür bei weitem nicht aus. Es müssten eher 3% oder 4% bereitgestellt werden. Die Generale und Admirale in der ersten Reihe nickten zustimmend. Heinrich Brauß machte auch klar, dass die 2% keine Trump-Angelegenheit seien, sondern eine unterzeichnete NATO-Richtlinie. Russland sei schließlich nicht die einzige Bedrohung. Auch China rüstet auf und übt schon mal im Südchinesischen Meer.

#MSC2019 Karmeliterkirche Universität der Bundeswehr München General Heinrich Brauß
#MSC2019 in der Karmeliterkirche - Universität der Bundeswehr München mit Generalleutnant a.D. Heinrich Brauß über der Schulter des Generalinspekteurs Eberhard Zorn
Da der eingeladene Oppositionspolitiker nicht erschienen war, war man sich auf dem Podium einig, dass die maßgeblichen Verhinderer im Bundestag und bestimmten Ministerien sitzen. Die Verhinderung gehe so weit, dass Deutschland schon Pläne ohne Zahlen bei der NATO einreichen musste und sich dort absolut lächerlich gemacht hatte. Die europäischen Partner schauen auf uns und erwarten ein verantwortungsvolles Umgehen mit der Landes- und Bündnisverteidigung. Wie peinlich sind dann solche Blüten deutscher 68er-Politik. Das Wohlergehen der Bundeswehr und deren Haushalt haben Symbolwirkung für unsere Nachbarn, aber auch für ganz Europa und die NATO.

Klar, dass Donald Trump ungehalten reagiert. In diesem Punkt hat er sogar Recht. Als Unternehmer mag er kein Wischiwaschi, sondern Entscheidungsfreudigkeit und greifbare Fakten. Dazu gehören auch die 2% für den Verteidigungshaushalt. Als 2016 mit viel Enthusiasmus das Weißbuch zur Sicherheitspolitik herausgebracht wurde, waren die NATO-Partner und die europäischen Nachbarn begeistert. Als die Ministerin dann motiviert in den Bundestag zurückkam, erlebte sie das Gegenteil: Interesse gleich Null. Wobei das nur bedingt stimmt: Im Wahlkampf ist Verteidigungspolitik ein beliebtes Thema für Schlammschlachten. In Portugal gibt es die eiserne Regel, dass Landesverteidigung ein hohes Gut ist, das im Wahlkampf nicht instrumentalisiert werden darf. Verteidigung als Chefsache.

Die Briten witzeln wohl schon über den "cinetic gap" der Bundeswehr. Die wollen oder können, aber dürfen nicht. Das Bild vom "Helfer in Uniform" hat zu einer ungünstigen Verschiebung in der Wahrnehmung geführt, zeigt aber, wie sensibel das Thema in der Öffentlichkeit angegangen wird. Dabei gilt die Bundeswehr, wann immer sie in Krisenregionen gerufen wird, als absolut zuverlässig, pünktlich und einsatzfähig.

Was also tun mit der öffentlichen Wahrnehmung? Der Fisch stinkt vom Kopf. Deshalb beginnt es bei der Politik, die sicherheitspolitischen Herausforderungen zu erkennen und ein Bewusstsein für Verteidigung zu entwickeln. Dieses Bewusstsein wäre dann an die Bevölkerung zu transportieren. Ob so viel Zeit noch bleibt? In Finnland hat sich eine breite Resilienz gegen die Angriffe Russlands aus der 5. Dimension (Cyber-Informationsraum) entwickelt. Dort zieht die gesamte Bevölkerung mit und ist erfolgreich dabei. Davon könnten wir in Deutschland etwas lernen.

Das Problem kennt auch Generalinspekteur Eberhard Zorn. In seiner Wortmeldung sprach er von "a hole of population approach" - einer Lücke bei der Annäherung an die Bevölkerung. Das Nahebringen des Themas wird aus meiner Erfahrung durch zwei Aspekte behindert: Einerseits interessiert sich die Presse in Deutschland gar nicht für die Bundeswehr. Es sei denn, es gab eine medienwirksame Panne. Bedingt dadurch sind wohl einige Pressestäbe mehr auf Verhinderung und Firewall eingenordet, als auf Public Relations. Es gibt aber in den eigenen Reihen auch positive Tendenzen: PIZ Heer und PIZ Luftwaffe beispielsweise setzen schon heute das um, was sich der Generalinspekteur für die nahe Zukunft wünscht.

Autor: Matthias Baumann

Samstag, 16. Februar 2019

#MSC2019 Serbien und Kosovo reden miteinander

Man brachte uns zum Königssaal. Dicht gedrängt standen Diplomaten, Bundespolitiker, Offiziere und Experten auf dem dicken Teppich des Vorraums. In einem Nebengelass wurde eine Tafel eingedeckt. Eine afrikanische Delegation zwängte sich durch die Wartenden hindurch und verschwand in diesem Raum. Was wird dort wohl verhandelt?

Im Königssaal wurde die Zeit überzogen. Um 16 Uhr sollte es laut Plan mit dem Thema "Security in South East Europe: Two Steps Forward, One Step Back?" weitergehen. Dazu wurden die Kontrahenten Aleksandar Vučić und Hashim Thaçi erwartet.

#MSC2019 Serbien und Kosovo reden miteinander
#MSC2019 Serbien und Kosovo reden miteinander im Königssaal des Bayerischen Hofs - v.l.n.r.: Aleksandar Vučić (Präsident von Serbien), Johannes Hahn (EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterungsverhandlungen),
Hashim Thaçi (Präsident von Kosovo)
Aleksandar Vučić ist seit April 2017 Präsident von Serbien. Vorher war er drei Jahre Lang Ministerpräsident von Serbien. Von 1993 bis 2008 gehörte er der Serbischen Radikalen Partei an, die wohl mit unserer NPD vergleichbar ist. Er wechselte dann in die Serbische Fortschrittspartei, die ideologisch irgendwo zwischen AfD und CDU liegt und die Nähe zur EU sucht. Der 49-jährige Serbe wirkte etwas unbeholfen und ungelenk. Fast so, als wolle er mit seinem politischen Engagement andere Defizite kompensieren.

Etwas taffer wirkte Hashim Thaçi. Dieser ist seit April 2016 Präsident des Kosovo. Er gehört der Demokratischen Partei Kosovos an. Von 2008 bis 2014 war er Ministerpräsident seines Landes. 1994 hatte er an der Gründung der paramilitärischen Organisation UÇK mitgewirkt. Eine Organisation, die bei der Erhitzung der Situation auf dem Balkan eine wichtige Rolle spielen sollte.

Bei Serbien und dem Kosovo treffen nicht nur Ethnien aufeinander, sondern auch Religionen. Die orthodoxen Serben sehen sich den muslimischen Albanern gegenüber. In Jugoslawien war noch alles gut: Kosovo war ein administrativer Teil des Bundeslandes Serbien. Mit dem Zerfall Jugoslawiens fühlten sich die Kosovaren wieder als Albaner und wollten natürlich nichts mehr mit den Serben zu tun haben. Mit der UÇK wurden dann kleine, aber wirkungsvolle Nadelstiche gegen serbische Staatsorgane - vorrangig Polizisten - gesetzt. Serbien mit dem befreundeten Russland im Rücken reagierte darauf äußerst robust und so gar nicht verhältnismäßig. Für einen serbischen Polizisten starben dann mal eben 20 Dorfbewohner im Kosovo.

Damit Russland den Kuchen des zersplitterten Jugoslawiens nicht alleine aufisst, unterstützte die NATO den so unverhältnismäßig behandelten kleinen Kosovo. Dabei ließ sich die NATO durch eigene Hybris und eine massive Unterschätzung des Gegners blenden. Serbien hatte nämlich noch die alte Partisanentaktik drauf und konnte trotz hilflos veralteter Militärtechnik einen wirkungsvollen Gegendruck aufbauen. So kam es auf allen Seiten zu vielen Verlusten und tiefen - auch mentalen - Verletzungen. Letzterer wurden wir heute Zeuge.

Wolfgang Ischinger höchst persönlich moderierte die Diskussion. Offensichtlich waren Verlauf und Ausgang zu unkalkulierbar. Aleksandar Vučić hing in seinem Stuhl und durfte sich als Erster etwas warmreden. Er sprach Englisch. Danach kam Hashim Thaçi zu Wort. Er sprach wohl Albanisch. Das löste eine gewisse Unruhe im Saal aus, weil sich die Gäste erst einmal Kopfhörer für die Simultanübersetzung besorgen mussten. Er sprach ebenfalls sehr ruhig, saß dabei aber aufrecht und blickte ins Publikum. Direkt vor mir saßen der aktuelle und der ehemalige Botschafter des Kosovo. Wäre ihr Präsident hier nicht aufgetreten, hätten sie gar nicht an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen dürfen.


#MSC2019 Serbien und Kosovo reden miteinander
#MSC2019 Der Verhandlungstisch in einem Salon des Bayerischen Hofs steht für Kontrahenten aus Afrika bereit.
Im weiteren Verlauf erfuhren wir, dass Serbien die Hand ausgestreckt habe und zu Gesprächen bereit sei. Kosovo wolle aber nicht. Kosovo hingegen erwartet eine Ahndung oder wenigstens eine Entschuldigung für die unverhältnismäßigen Tötungen von Personen mit albanischen Wurzeln. Der serbische Präsident meinte darauf, dass sich die Kosovaren nicht permanent selbst zum Opfer stilisieren sollten. "Selfvictimizing" nannte er das. Während Aleksandar Vučić immer mehr in Fahrt kam, blieb Hashim Thaçi ruhig und entspannt. Was er wirklich dachte, war nicht zu erkennen.

Bald war die eine Stunde um und es kam zum Fazit: So bestehe seitens europäischer Diplomaten das Vertrauen, dass es für jedes Problem eine Lösung gebe. Zudem gehe es auch nicht um eine Befriedigung irgendwelcher EU-Politiker, sondern um die eigene Bevölkerung in Serbien und im Kosovo. Das unterstrich auch Johannes Hahn von der EU in Brüssel. Dieser hatte sich in der Diskussion weitestgehend zurückgehalten und als physische Grenze zwischen den beiden Präsidenten gedient. Die Geschichte könne nicht rückgängig gemacht werden, aber ein Agreement, ein Entgegenkommen, werden von Russland, den USA und der EU begrüßt.

"Was können wir für euch tun? Was wünscht ihr euch von uns?", waren die abschließenden Fragen Wolfgang Ischingers bezüglich dieser immer noch sehr verfahrenen, verletzten Situation. Alle waren sich daraufhin einig, dass das miteinander Reden ein guter Weg zur Lösung ist. Ein Privileg, diesen Moment miterlebt zu haben.

Video:
Offizielles Video der MSC zum Tag 2 der Konferent (Teil II)

Autor: Matthias Baumann

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Wer sammelt die Teile auf?

Die 55. Münchner Sicherheitskonferenz - kurz MSC für Munich Security Conference - stand unter dem Motto "The Great Puzzle: Who will Pick Up the Pieces?", also "Die große Frage: Wer sammelt die Teile auf?". Passend dazu wurden Puzzle-Spiele mit 55 Teilen ausgegeben, die einige Teilnehmer eifrig zusammensetzten. Zusammensetzen ist immer eine gute Idee, wenn es um die Lösung von Problemen geht. Momentan ist die globale Sicherheitslage recht angespannt. Drei große Player drängen auf die Bühne: Russland, China und die USA.

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz Michael Pence
#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Michael Pence bei seiner Rede im Konferenzsaal des Bayerischen Hofs
Dieser Dreiklang wurde auch heute aufgenommen. Ab 11:30 Uhr gaben sich Vertreter der genannten Staaten die Klinke in die Hand. Zuerst trat Michael Richard Pence ans Pult. Er fungiert als Stellvertreter von Donald Trump. Zur Unterstützung hatte er die Tochter des Präsidenten, Ivanka, dabei. Sie saß neben Ursula von der Leyen im Publikum. Als Michael Pence fertig war, leerte sich der Saal und der Chinese Yang Jiechi trat auf. Er ist Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei und Chef der Zentralen Kommission für Auswärtige Angelegenheiten Chinas. Sergey Lavrov, der russische Außenminister, wurde etwas herzlicher empfangen, sogar von Frau Eriksen Søreide, seiner norwegischen Amtskollegin. Da der Bayerische Rundfunk exklusive Bildrechte beanspruchte, musste die sonstige Presse nach fünf Minuten den Saal verlassen. Die Inhalte der Reden sind deshalb anderen Quellen zu entnehmen.

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz Michael Pence
#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Michael Pence verlässt nach einem Gespräch mit Angela Merkel den Bayerischen Hof. Michael Pence war so schnell, dass nur die Sicherheitskräfte, Fotografen und Teilnehmer im Bild sind.
Während der Chinese und Sergey Lavrov redeten, hatte Angela Merkel die Gelegenheit zu einem Gespräch mit Michael Pence genutzt. Dieser rauschte gerade an uns vorbei, als wir zur Pooling Area unterwegs waren.

Die Begrüßungsrede unserer Verteidigungsministerin hatte ich am Freitag vom Pressezentrum verfolgt. Sie wurde dort ins Englische übersetzt, so dass jeder thematisch folgen konnte. Ursula von der Leyen sprach sich für Demokratie und Fairness aus. Man müsse miteinander reden. Als aktuelles Beispiel gelten dabei die Verhandlungen mit den Taliban in Afghanistan. Die Taliban werden oft als wahllos agierende Terroristen klassifiziert. Das entspricht jedoch nicht den Tatsachen. Die Taliban sind eine gezielt agierende Kraft, die politische Ziele anstrebt. Wenn also mal wieder Massen an Zivilisten getötet wurden, ist zuerst der IS zur Stelle und reklamiert die Tat für sich. Taliban gehen gezielt gegen militärische Ziele oder die Polizei vor und bekennen sich dann dazu. Deshalb sind sie jetzt eingeladen, an den Verhandlungstisch zu kommen und an einem Konsens für die politische Entwicklung des Landes mitzuwirken.


#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz Pressecenter Wittelsbacherplatz
#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Pressecenter am Wittelsbacherplatz
Ursula von der Leyen ging aber auch auf die 2% ein. Nominell komme bei Deutschland eine ganz andere Summe zustande als bei anderen EU-Staaten. Von daher sei entscheidend, was von den 2% gekauft werden könne und wie das Budget im jeweiligen Land verwendet werde. Was ist letztendlich "the outcome" für die NATO? Es war wohl nicht ganz von ungefähr, dass sich der moderierende Gastgeber Wolfgang Ischinger die ganze Zeit in einem blauen EU-Hoodie auf der Bühne präsentierte. Als Diplomat und Freund von Versöhnungsszenarien hatte er gleich nach der Ministerin den britischen Verteidigungsminister, Gavin Williamson, eingetaktet. Der Mann hat ein zartes Alter von 42 und bekleidet seit 2017 das Amt. In wenigen Tagen muss er sich mit dem harten Brexit auseinandersetzen und weise Entscheidungen treffen.

Da es zurzeit in einigen Bereichen an Weisheit und gutem Rat mangelt, hatte Wolfgang Ischinger generell für einen guten Mix an Kompetenzen und Nationalitäten gesorgt. So bemerkte er, dass alle Personen im Saal als Kompetenzträger eingeladen worden seien. Sie sollten aktiv mitdiskutieren. Es gehe hier nicht um eine Frage-Antwort-Runde zwischen Podium und Publikum, sondern um einen Diskurs. Die Liste der Präsidenten, Außenminister, Verteidigungsminister, Botschafter, Generale und Admirale würde an dieser Stelle den Rahmen sprengen.

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz Teilnehmer
#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Präsidenten, Minister, Experten, Botschafter, Generale und Admirale im Konferenzsaal des Bayerischen Hofs
Die Münchner Sicherheitskonferenz war aber schon so hochkarätig besucht, dass die polizeilichen Maßnahmen im Außenbereich mehr als angemessen waren. Der zusätzliche Einsatz von Hubschraubern signalisierte die Wichtigkeit der gerade redenden Person. Ganz abgesehen von den mitgebrachten Sicherheitskräften und der mitreisenden Presse.

Wer wird nun also die Teile aufsammeln? Die Europäer? Die Afrikaner? Die Inder? Die Indonesier? Werden Russland, China und die USA beim Aufsammeln helfen? Oder werden sie nur zerstreuen? Die weitere Entwicklung wird zeigen, ob der große Diskurs und die vielen Gespräche in den Salons des Hotels Früchte einer friedlichen Entwicklung bringen.

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 15. Februar 2019

#MSC2019 IISS International Institute for Strategic Studies legt The Military Balance 2019 vor

Schon wegen der Pressebegegnung mit dem IISS (gesprochen Dabbel-Ei Dabbel-Ess) hatte sich die Anreise nach München gelohnt. In geringen Stückzahlen wurde das extrem teure Jahrbuch "The Military Balance 2019" ausgegeben. Die anwesenden VIPs hatten das Buch vermutlich schon wegen ihrer Mitgliedschaft beim International Institute for Strategic Studies. Alle anderen kannten wohl den finanziellen und inhaltlichen Wert nicht. Im Dunstkreis eines Militärattaché-Stabes hatte ich im letzten Jahr erfahren, dass das Buch zur Bewertung der Stärke von Gegnern genutzt werde. Man frage dann nur noch einmal kurz beim Nachrichtendienst nach. Dieser bestätigt dann in der Regel die Zahlen der Military Balance.

Vom IISS waren einige Experten zur Münchner Sicherheitskonferenz angereist. Sechs Personen tummelten sich auf der Bühne und beantworteten Fragen zu den neuesten Zahlen. Der Raum war voll. Wohl dem, der sich frühzeitig zu diesem Pressebriefing angemeldet hatte. Die Damen und Herren des IISS begegneten uns im Verlauf der Konferenz mehrfach: im Gewühl des Bayerischen Hofs oder bei Podiumsdiskussionen als Teilnehmer und Moderatoren.

#MSC2019 IISS International Institute for Strategic Studies The Military Balance 2019
#MSC2019 IISS International Institute for Strategic Studies legt The Military Balance 2019 vor - v.l.n.r.: John Chipman (Director-General and CEO), Dr. Kori Schake (Deputy Director-General), Dr. François Heisbourg (Senior Advisor)
Mit wenigen Charts konnte die Entwicklung der globalen Sicherheitsstrukturen zusammengefasst werden. Die USA sind nach wie vor die Spitzenreiter bei Militärausgaben und Ausstattung. Allerdings zieht China nach und baut insbesondere seine maritimen Fähigkeiten aus. Stichwort Südchinesisches Meer. Das Verteidigungsbudget der USA liegt bei 643 Milliarden USD. Dann kommt erst einmal gar nichts. Schon fast bescheiden sehen die Chinesen mit ihren 168 Milliarden USD aus, gefolgt von Saudi Arabien mit 83 Milliarden und Russland mit 63 Milliarden.

Nominell liegt Deutschland mit seinen 45,7 Milliarden Euro bei etwa 72% der russischen Verteidigungsausgaben. Rechnet man die europäischen Partner zusammen, kommt man auf eine stolze Summe von 180 Milliarden USD, was nahezu das Dreifache des russischen Budgets ausmacht und das Budget Chinas übersteigt. Es sei in diesem Zusammenhang noch erwähnt, dass die aktuelle Steigerung im amerikanischen Militärhaushalt mit 44,5 Milliarden USD fast so hoch war, wie die Gesamtausgaben in Deutschland.

Was die leidige 2%-Diskussion betrifft, gab es schon immer eine Deckungslücke. 2014 war diese am größten. Die Experten stellten fest, dass es mit den nominellen Werten nicht getan sei. Es komme auch auf die zweckvolle Verwendung des Geldes an. So gebe es keine Regeln für die Aufteilung des Budgets, so dass die NATO-Mitglieder nach Gutdünken mit den 2% wirtschaften könnten.

China und Russland stellen nach Ansicht des IISS die größten Bedrohungen dar. Russland habe sich seit 2014 zu einem ernst zu nehmenden Player entwickelt, der seine militärischen Fähigkeiten in Syrien hinreichend zur Schau gestellt habe. Die annektierte Krim eignet sich geostrategisch hervorragend als Abschussort für Raketen. Relativ unbemerkt in der Debatte um den INF-Vertrag verletzt auch China diesen seit vielen Jahren. Da sich die Trägersysteme für konventionelle und atomare Sprengsätze überschneiden, sei es jedoch schwer einzuschätzen, ob ein Angriff tatsächlich mit nuklearen Waffen erfolge.

Autor: Matthias Baumann

#MSC2019 NATO mit Siebzig

Wäre die NATO eine Frau, würde man wohl von einer älteren Dame sprechen. Menschen mit 70 könnten aber auch in einem reifen Alter sein. Bei einem Gegenstand würde man eher davon reden, dass er in die Jahre gekommen ist. Ist die NATO mit ihren 70 Jahren nun reif oder in die Jahre gekommen? Dieser Frage widmeten sich heute zwei US-Diplomaten von der Harvard Kennedy School, dem Belfer Center for Science and International Affairs.

Douglas Lute und Nicholas Burns saßen vor einem gut durchmischten Publikum aus westlichen, östlichen und arabischen Journalisten und stellten ihren Report mit dem Titel "NATO at Seventy - An Alliance in Crisis" vor. Mit einer verblüffenden Ehrlichkeit wurden die inneren, die äußeren und die zukünftigen Herausforderungen seziert.

#MSC2019 NATO at Seventy Belfer Center Doublas Lute Nicholas Burns
#MSC2019 NATO at Seventy - An Alliance in Crisis - Report des Belfer Center for Sience and International Affairs der Harvard Kennedy School erstellt und präsentiert durch die US-Botschafter Douglas Lute und Nicholas Burns
Die NATO befindet sich zurzeit tatsächlich in einer sehr kritischen Umbruchphase. Das größte innere Problem stelle der amerikanische Präsident dar. Mit seiner Abspaltungspolitik zerrütte er die Allianz und schüre Unsicherheit, wie sie Russland mit seinen Angriffen aus der 5. Dimension, dem Cyber-Informationsraum, nicht effektiver gestalten könnte. "Trump is a problem for the alliance", war nur eine der deutlichen Ansagen der US-Botschafter. Das zementierten sie dann noch mit der Aussage, dass Trump der schwächte Leiter - weakest leader - seit dem Zweiten Weltkrieg sei. Ja, Trump sei die momentane Haupt-Schwachstelle der NATO.

Während der ehemalige Generalinspekteur im Sommer 2017 klar formuliert hatte, dass die NATO keine Wertegemeinschaft, sondern eine Vertragsgemeinschaft sei, wurde im heutigen Pressebriefing und auch in den folgenden Veranstaltungen der Münchner Sicherheitskonferenz auf die gemeinsamen Werte verwiesen. Diese gemeinsamen Werte kämen jedoch durch weitere interne Probleme ins Wanken. Ungarn, Polen und die Türkei wurden in diesem Zusammenhang immer wieder genannt. Einen Kontrast dazu bilde Angela Merkel, die weltweit als Fels der Demokratie wahrgenommen werde. Im Gegensatz zu Donald Trump repräsentiere sie die Werte des Westens. Die große Hoffnung liegt nun beim amerikanischen Kongress, der die NATO gegen Donald Trump verteidigen soll.

Besorgnis erregend sei zudem die innereuropäische Zerrüttung. Trump will raus, die EU ist sich nicht einig und Länder wie Ungarn, Polen und die Türkei lösen sich von der Demokratie ab. Polen und Ungarn werden zunehmend zu Türen für Russlands Manipulationen europäischer Gesellschaften über die Falschinformationsschiene. Europa müsse eine eigene Verteidigungsidentität aufbauen, die dann selbstbewusst in die NATO eingebracht werde. Deshalb unterstützt die NATO auch das Projekt PESCO - Permanent Structured Cooperation. PESCO ist ein europäisches Projekt, das etwas älter als ein Jahr ist und schon diverse gemeinsame Projekte auf den Weg gebracht hat.

Wie die Charts der anschließenden Pressebegegnung mit dem IISS zeigen, haben die Europäer durchaus finanzielle und technische Schlagkraft gegenüber Russland und China. Das müsste nur eben besser gebündelt werden. Brexit und Trump sind zudem mentale Faktoren, die einer Demoralisierung der europäischen Bevölkerung in die Hände spielen.

Als äußere Bedrohungen für die NATO wurden vorrangig Russland und China ausgemacht. China sei nicht nur wegen der Aktivitäten im Südchinesischen Meer zu beobachten, sondern auch wegen dessen Fortschritten auf dem Technologiesektor. Mal ganz abgesehen von den atomaren Fähigkeiten, die China schon seit vielen Jahren am INF-Vertrag vorbei entwickelt. In diesem Zusammenhang gaben die beiden Diplomaten Donald Trump einen weiteren Seitenhieb: Der INF-Ausstieg sei ein Fehler gewesen.

Autor: Matthias Baumann