Donnerstag, 23. Februar 2017

Litauens Ministerpräsident Skvernelis in Berlin

Zwei Monate nach Amtsantritt reiste der litauische Ministerpräsident Saulius Skvernelis heute nach Berlin und stattete Bundeskanzlerin Merkel seinen Antrittsbesuch ab. Skvernelis kandidierte als Vertreter der Bauernpartei LVŽS und liegt damit eher auf der politischen Wellenlänge der Grünen.

Litauen Ministerpräsident Skvernelis Berlin
Litauens Ministerpräsident Skvernelis zum Antrittsbesuch in Berlin
Als ehemaliger Polizeikommissar und Innenminister hat er einige Erfahrungen im Bereich der Sicherheitspolitik und ist wohl deshalb der Mann der Stunde im litauischen Parlament. Litauen hat eine wichtige strategische Position an der Ostgrenze Polens und zudem einen beschaulichen Zugang zur Ostsee im Nordwesten des Landes. Die NATO verstärkt ihre Präsenz in Litauen, um damit einen Gegenakzent zu den provokanten "Snap Exercises" Russlands zu setzen.

Flankierend erhöht das kleine Land im Baltikum seine Militärausgaben. Bereits im nächsten Jahr soll der Verteidigungsetat die allgemein geforderten zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes erreichen. Bereits vor elf Tagen hatte der litauische Verteidigungsminister Raimundas Karoblis seinen Antrittsbesuch bei Ursula von der Leyen absolviert. Auch er ist seit Dezember 2016 im Amt.

Im Rahmen der Stationierung von NATO-Soldaten kommt es immer wieder zu Fake-News, die Verunsicherung erzeugen sollen. Geht die Polizei den Dingen nach, stellen sich die Informationen als falsch heraus. Auch das ist ein Teil moderner Kriegsführung, die in Fachkreisen mit dem umweltfreundlichen Attribut "hybrid" belegt wird.

Litauen Ministerpräsident Skvernelis Berlin
Litauens Ministerpräsident Skvernelis zum Antrittsbesuch in Berlin
Litauen erlebt aber noch weitere Herausforderungen. Hatte das Land vor wenigen Jahren noch so viele Einwohner wie Berlin, ist diese Zahl inzwischen auf 2,9 Millionen abgeschmolzen. Insbesondere Großbritannien stellt ein beliebtes Ziel der Auswanderung dar, gefolgt von Irland und Norwegen. Ethnische Minderheiten wie Russen, Polen, Weißrussen und andere nehmen stetig ab. Polen und Russen hatten vor fünfzig Jahren jeweils noch knapp acht Prozent der Bevölkerung ausgemacht.

Bei den Gesprächen mit der Kanzlerin ging es neben den oben erwähnten Sicherheitsthemen auch um Reaktorsicherheit, die Energieversorgung Litauens und das duale Berufsbildungssystem.

Video:
Empfang des litauischen Ministerpräsidenten mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 16. Februar 2017

Wachbataillon - 60 Jahre semper talis

Joachim Gauck feierte vor vierundzwanzig Tagen seinen 77. Geburtstag. In dreißig Tagen endet seine Amtszeit als Bundespräsident. Er hat vier Kinder, zwölf Enkel und vier Urenkel.

Jürgen Knappe feierte vor drei Tagen seinen 60. Geburtstag. Er ist verheiratet, hat zwei Kinder und leitet das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr mit insgesamt 20.000 Soldaten und zivilen Mitarbeitern. Mit zwanzig Jahren trat er in die Bundeswehr ein und fand diverse Verwendungen bei der Luftwaffe, bevor er im Sommer 2015 das Kommando in der Julius-Leber-Kaserne übernahm.

Wachbataillon Bundespräsident Julius-Leber-Kaserne
Abschiedsbesuch beim Wachbataillon - (von links) OTL Bernardy, BPr Gauck, OTL Kiauka, GM Knappe
Drei Tage nach Knappes Geburt, also am 16. Februar 1957,  nahm das Wachbataillon seinen Dienst auf. Inzwischen gehören diesem über 1.000 Soldatinnen und Soldaten an. In Kommentaren zu unseren Presseberichten taucht gelegentlich die Frage nach Frauen in der Bundeswehr auf. Ja, auch im Wachbataillon reihen sie sich ein, so sie die konforme Körpergröße haben.

Wachbataillon Bundespräsident Julius-Leber-Kaserne
Bundespräsident besucht das Wachbataillon - Ehrenformation mit Männern, Frauen und Karabiner 98k
Je nach Rang eines Staatsgastes tritt die Formation als Ehrenkompanie oder Ehrenbataillon an. Das Ehrenbataillon ist daran zu erkennen, dass es alle drei Teilstreitkräfte repräsentiert und bei den höchsten Repräsentanten eines Staates, wie Monarchen oder Präsidenten, eingesetzt wird. Die Ehrenkompanie begrüßt Premierminister oder Minister und stellt dann nur eine Teilstreitkraft dar. Wenn es sich beispielsweise um ein Land wie Neuseeland handelt, trägt das Wachbataillon die schwarze Marineuniform. Die gebräuchlichste Kleidung ist jedoch die graue Heeresuniform.

Leitsatz des Wachbataillons ist "semper talis", was "stets gleich" bedeutet und den hohen Qualitätsanspruch dieser Truppe symbolisiert. Kommandeur des Wachbataillons ist seit 2016 Oberstleutnant Patrick Bernardy. Neben protokollarischen Aufgaben ist das Wachbataillon auch für den Schutz des Sitzes der Bundesregierung und des Verteidigungsministeriums zuständig. Bundespräsident Gauck bestätigte in seiner Rede explizit, dass er sich stets sicher gefühlt habe und zitierte im Rahmen seines Dankes auch "semper talis".

Wachbataillon Bundespräsident Julius-Leber-Kaserne
Feldjäger und Stabsmusikkorps
Das Wachbataillon wird durch das Feldjägerregiment 1 (Berlin) unterstützt. Ihm gehören etwa 850 nicht zivile Personen an, die sich zumeist im Rang des Feldwebels bewegen und von Oberst Uwe Staab befehligt werden. Bundesweit gibt es insgesamt drei Feldjägerregimenter, die militärische Ordnungsdienste und Sicherheitsaufgaben erfüllen. Die in Berlin stationierten Feldjäger sind für den Schutz des Generalinspekteurs, die Sicherung des Verteidigungsministeriums und für protokollarische Zwecke wie die Eskortierung ausländischer Verteidigungsminister zuständig.

Wachbataillon Bundespräsident Julius-Leber-Kaserne
Bundespräsident besucht das Wachbataillon - Ehrenformation und Dirigent
Kein Staatsbesuch ohne Nationalhymne und passende Marschmusik zum Abschreiten der Ehrenformation. Militärmärsche sind politisch durchaus pikant, da sie oft im Zusammenhang mit Siegen über ehemals befeindete Armeen komponiert wurden. Deshalb ist besonders bei Besuchen unserer direkten Nachbarn ein entsprechendes Fingerspitzengefühl notwendig.

Das Stabsmusikkorps feiert in zwei Monaten sein 26-jähriges Bestehen. Seit 2014 wird es von Oberstleutnant Reinhard Kiauka geleitet. Neunundneunzig Männer und vier Frauen gehören zum StMusKorpsBw. Dirigiert wird es von einem Hauptmann oder Herrn Kiauka selbst. Gerade kleine Länder fallen durch besonders lange Nationalhymnen auf. So muss ein breites Repertoire abgedeckt werden. Pro Jahr beläuft sich der Einsatz auf über 250 Auftritte und zusätzliche CD-, Radio- und Fernsehproduktionen.

Video:
Abschiedsbesuch des Bundespräsidenten in der Julius-Leber-Kaserne

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 8. Februar 2017

Präsident Uruguays, Tabaré Vázquez, in Berlin

Heute wehte eine blauweiße Fahne mit gelber Sonne vor dem Bundeskanzleramt. Minus fünf Grad zum Empfang eines Präsidenten, dessen Heimatland zurzeit den Spätsommer erlebt.

Präsident Uruguay Tabaré Vázquez Berlin
Präsident der Republik Östlich des Uruguay, Tabaré Vázquez, in Berlin
Tabaré Vázquez regiert das Land östlich des Uruguay. Westlich des Uruguay liegt Argentinien und nördlich des Uruguay liegt Brasilien. Der Uruguay stellt die natürliche Westgrenze dar. Die "Republik Östlich des Uruguay" zählt etwa so viele Einwohner wie Berlin und hat dabei eine steigende Tendenz. Allerdings spricht man dort vorwiegend Spanisch statt Deutsch, Farsi, Englisch, Russisch und Türkisch.

Uruguay galt neben Costa Rica, Malaysia und den Philippinen einst als "tax haven" und befand sich auf einer Blacklist der OECD mit steuerlich nicht kooperierenden Staaten. Das hat sich inzwischen geändert. Das Mercosur-Mitglied aus der Region östlich des südamerikanischen Flusses bemüht sich um ein Freihandelsabkommen mit der EU. Die Meinung von Tabaré Vázquez über Donald Trump deckt sich mit der der Kanzlerin, was bei der allgemeinen Suche nach neuen Verbündeten durchaus zuträglich sein kann. Dem Mercosur gehört neben Venezuela, Paraguay und Argentinien auch das wirtschaftlich interessante Brasilien an.

Präsident Uruguay Tabaré Vázquez Berlin
Präsident der Republik Östlich des Uruguay, Tabaré Vázquez, in Berlin - Ankunft im Bundeskanzleramt
So lag der Hauptfokus der heutigen Unterredungen auf der Intensivierung der Wirtschaftsbeziehungen mit konkreten Projekten wie der Energieversorgung, des Schienenverkehrs, der Bioökonomie sowie der nachhaltigen Landwirtschaft. Letztere wird auch ein wichtiges Thema bei den im März beginnenden Verhandlungen zwischen Mercosur und der EU sein.

Deutschland als Exportland ist auf gute Bedingungen des globalen Handels angewiesen. Bricht die USA als bedeutender Partner weg, sollten Alternativen bereit stehen. Darum bemüht sich die Bundesregierung unter Hochdruck. Die deutsche Delegation wurde zudem von hochrangigen Offizieren wie Generalleutnant Carsten Jacobson, dem stellvertretenden Inspekteur des Heeres, begleitet.

Nach einer gemeinsamen Presseunterredung fuhr Tabaré Vázquez weiter zu Joachim Gauck ins Schloss Bellevue. Tabaré Vázquez ist 77 und nur sieben Tage älter als der Bundespräsident. Er hat bereits die Goldene Hochzeit hinter sich, er hat vier Kinder und er fungierte bereits von 2005 bis 2010 als Staatschef geografisch rechts vom Fluss. Seine aktuelle Amtsperiode begann am 1. März 2015.

Video:
Empfang des Präsidenten der Republik Östlich des Uruguay im Bundeskanzleramt

Autor: Matthias Baumann