Donnerstag, 19. September 2019

Stechschritt und die Tradition der Bundeswehr

Der Stechschritt war ein taktisches Element historischer Gefechte.

Damals war es üblich, die Soldaten in langen Linien gegenüber ihren Gegnern aufzustellen. Die Gegner machten das auch so. Es konnten drei oder mehr Linien hintereinander stehen - vergleichbar mit der Aufstellung der Ehrenformation bei Staatsbesuchen.

Um diese Linien möglichst effizient zu bewegen, wurde der Formaldienst geübt. Er wurde geübt und geübt und geübt und geübt. Es wurde marschiert, rechts um, links um, halt. Wenn ein Teil der Linie um 90° schwenken sollte, um dem Feind in die Flanke fallen zu können, musste das mit wenigen großen Schritten machbar sein. Hier kam der Stechschritt zum Einsatz. Dieser war aber auch innerhalb der Linien notwendig. Wenn nämlich die erste Reihe mit Bajonetten und wahllos einschlagenden Kugeln getroffen war, mussten die hinteren Reihen über die verwundeten Kameraden steigen. Dazu nutzen sie ebenfalls den Stechschritt.

Napoleon ändert die Spielregeln

Mit Napoleon änderten sich die Taktiken grundlegend. Napoleon hatte keine Zeit für lange Formalübungen und seine aus der Französischen Revolution kommenden Kämpfer hatten ohnehin keine Lust darauf. Er verfügte über eine Massenarmee mit suboptimaler Drillfähigkeit. Deshalb drehte Napoleon einfach die Linie um 90° und traf fortan wie ein Pfeil auf die in der Lineartradition wartenden feindlichen Truppen. Damit spaltete er die gegnerische Linie und hatte leichtes Spiel. Er setzte sich mit dieser neuen Taktik einfach über alte Spielregeln der Kriegsführung hinweg. Dass Flexibilität eine militärische Tugend ist, sagte bereits Sun Tsu vor mehr als 2.000 Jahren. Eine komplette Regelverschiebung überforderte jedoch die auf Ordnung, Gewissenhaftigkeit und Zuverlässigkeit getrimmten Preußen. So fuhren sie eine Niederlage nach der anderen ein und befanden sich schon kurz vor dem Aus.

Für Preußen war die Welt nicht mehr berechenbar. Es musste ein komplett neues Konzept her. Es musste eine Methode sein, die das Bestehen in einer unberechenbaren Welt ermöglichte. Der extreme Druck und passende gesellschaftliche Rahmenbedingungen stellten in Preußen eine gute Basis für eine militärische Neuorientierung dar: Die Maschine Armee wurde in einen Organismus umgebaut.

Von der Maschine zum Organismus

Alte Führungsstrukturen wurden über Bord geworfen und durch völlig neue ersetzt. Spezialisten wurden nur noch in den unteren Dienstgraden ausgebildet und Offiziere sollten fortan Alles können - die Geburtsstunde des Generalisten. Letzteres ist auch heute noch der Grundgedanke hinter der ständigen Versetzung von Offizieren bei der Bundeswehr. Offiziere sollen einen breiten Überblick erhalten, sich in sämtliche Themen einarbeiten können und den kleinteiligen Rest durch die Stäbe erledigen lassen. Wenn dann ein Offizier ausfällt, gibt es die entsprechenden Strukturen, die Erfüllung der Aufgabe mit anderen Personen fortzusetzen - das Prinzip "Jeder ist ersetzbar".

Während diese Innovation in Preußen auf fruchtbaren Boden fiel, wurde sie in anderen Armeen nicht umgesetzt. Amerikaner, Russen, Franzosen und auch die ehemalige NVA hielten an den historischen Kommandostrukturen fest. Das ist insofern unpraktisch, weil beim Wegfall eines Kommandeurs das Chaos beginnt. Betrachtet man das Thema rein strukturell, so hätte ein US-Offizier sofort eine NVA-Einheit führen können, nicht jedoch eine Einheit der Bundeswehr.

Stechschritt geht ins Brauchtum

Im Zuge dieser Umstrukturierung wurde auch der Stechschritt überflüssig. Er wurde zwar ab und zu noch bei Paraden vorgeführt, hatte aber keinen taktischen Nutzen mehr. Er ging in das Brauchtum über. Gleiches geschah mit der Fangschnur oder dem Portepee. Die Fangschnur hatte einst die Mütze des Offiziers vor dem Wegfliegen bewahrt. Das Portepee hatte den Säbel fixiert, falls dieser dem Reiter aus der Hand gefallen war. Im Zeitalter von Drohnen und Atomwaffen stellen diese Schnüre jedoch nur noch Brauchtum dar.

Leistung statt Optik

Apropos Atomwaffen: Mit Ende des Zweiten Weltkriegs war nicht etwa die globale Kriegsgefahr gebannt. Ohne den Puffer Deutschland standen sich plötzlich zwei Machtblöcke an der Elbe gegenüber und Mitteleuropa wurde als "Hauptkampffeld" des Dritten Weltkriegs definiert. Der Westen wollte den Kommunismus nicht und der Osten hätte seinen Einfluss gerne weiter nach Westen ausgedehnt.

So taten sich bis 1950 mehrere ehemalige Wehrmachtsgenerale zusammen und stellten einen Plan auf, wie Westeuropa gegen den Kommunismus zu verteidigen sei. Unter dem Schirm des damaligen Bundeskanzlers Konrad Adenauer begann eine Art Pokerspiel mit den drei Westalliierten. Die Westdeutschen sollten wieder bewaffnet werden und die drohende Gefahr aus dem Osten wirksam bekämpfen können. Die Gegenleistung sollte Souveränität sein. Im "Besprechungsplan" vom 5. Januar 1950 wurden dazu die wichtigsten Grundlagen formuliert:

  • Zusage der militärischen Gleichberechtigung der Bundesrepublik im Rahmen der europäisch-atlantischen Gemeinschaft
  • Verteidigung soweit östlich wie möglich
  • in sich führungsfähige moderne Verbände bis zur Korpsstärke mit eigener taktischer Luftwaffe und Küstenvorfeld-Streitkräften
  • gleichberechtigte Einordnung in den europäisch-atlantischen Oberbefehl
  • Begnadigung der als Kriegsverbrecher verurteilten deutschen Soldaten
  • Einstellung jeder Diffamierung des deutschen Soldaten
  • Versorgung der alten Berufssoldaten
  • Aufklärungsarbeit im deutschen Volk

Das Dokument umfasst zwar nur neun Seiten und stellt auch nur die Agenda für ein späteres Meeting in größerem Kreise dar, allerdings wurde in der Folge fast alles aus diesem Papier übernommen und praktisch umgesetzt. Das Papier diskutiert und verwirft den Ansatz einer verdeckten Bewaffnung durch Polizeiaufbau oder die Stellung von Hilfstruppen für die Alliierten. Es wendet sich in Punkt 6 gegen den formaldienstlichen Ballast: "keine reaktionären Tendenzen, keine Belastung mit Tradition".

Als wenige Jahre später die Einrichtung eines Wachbataillons zum Schutz der Bundesregierung diskutiert wurde, stand kurzzeitig eine "berittene Schwadron mit Musik" auf der Agenda. Diese wurde jedoch sehr schnell "wegen der Gefahr der Lächerlichkeit" verworfen.

Die Schöpfer des Besprechungsplans - General Dr. Hans Speidel, General a.D. Hermann Foertsch und Generalleutnant a.D. Adolf Heusinger - reduzierten die Aufgaben der neuen deutschen Armee auf ihre wesentliche Verteidigungsaufgabe. Zudem setzten sie starke demokratische Akzente, die bereits die heute praktizierte Rolle des Verteidigungsministers als fachfremdes Bindeglied zum Parlament definierte. Den fachlichen Teil sollten die Staatssekretäre übernehmen. Einen Staat im Staate sollte es nicht mehr geben.



Starkes Westbündnis und eine europäische Streitkraft

Die Generale hatten aus der Vergangenheit gelernt und wollten kein Rapallo mehr. Rapallo stand sinnbildlich für eine nationalistische Ausrichtung und Bündnisse in verschiedene Richtungen. Man traf deshalb die klare Entscheidung für das Westbündnis und für eine starke europäische Gemeinschaft. Ja, es wurde 1950 sogar mehrfach von einer europäischen Armee geredet, wie sie heute in zarten Ansätzen innerhalb der EU praktiziert wird. Nationale Alleingänge wurden aus den Lehren der Geschichte heraus verworfen.

Aus diesem preußisch pragmatischen Denkprozess heraus lässt sich erklären, warum die Bundeswehr kaum noch Zeit für Formaldienst verschwendet und den Stechschritt selbst beim Wachbataillon nicht mehr praktiziert. Das Argument, dass die Bundeswehr die Tradition der Jäger aufgegriffen habe, passt hier nur bedingt. Jäger waren besonders begehrte Soldaten, weil sie durch die Jagd (von Tieren) über exzellente Geländeerfahrungen verfügten, sie sich autark bewegen konnten, ihre privaten Gewehre viel präziser als die Militärbüchsen waren und sie sogar gezielt den Gegner treffen konnten.

Uniformen und Understatement

Das klare Bekenntnis zum Westen wirkte sich dann auch auf die Uniformen aus. Im Besprechungsplan von 1950 fällt der Begriff "Uniformgleichheit". Der "demokratische Grundgedanke" soll auch die Bundeswehr durchziehen und möglichst wenige Unterschiede in der Optik der Dienstgrade erkennen lassen. Diskussionen in den sozialen Netzwerken zeigen, dass die Optik immer wieder zu entsprechenden Rückschlüssen auf die Leistungsfähigkeit verleitet: Gute Optik = hohe Leistungsfähigkeit. Dem entzieht sich die Bundeswehr konsequent und wird deshalb gerne als marionettenhaftes Abbild einer transatlantischen Streitkraft beschimpft. Da die Amerikaner erst kurz vor der Abschaffung der Linientaktik ihre Armee aufgestellt hatten, konnte der Stechschritt in deren Brauchtum keinen Fuß fassen.

Da moderne Kriegsführung mit der 5. Dimension (CIR Cyber-Informationsraum) den Kampf um die Denkstrukturen definiert, setzen einige Länder auch heute noch auf dem Prinzip Optik = Leistung auf und kaschieren mit dem Stechschritt ihre militärische Schwäche. Die Bundeswehr hat das nicht nötig und konzentriert sich auf die Sachthemen. Das Weißbuch aus 2016 und die gegenseitige Unterstellung niederländischer oder polnischer Truppen verfolgt letztlich die pragmatischen Grundlagen des Besprechungsplans von 1950. Sachlichkeit, Pragmatismus, Treue und Zuverlässigkeit sind preußische Tugenden, die durch den Wegfall von Stechschritt und Portepee nicht tangiert werden.


Diesem Artikel liegen mehrere Hintergrundgespräche zugrunde - unter anderem mit Oberstleutnant Dr. Loch, dem Herausgeber des Buches "Das Wachbataillon beim Bundesministerium der Verteidigung (1957 - 2007)". Die Ausführungen entsprechen dem neuesten Stand der militärhistorischen Forschungen.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 18. September 2019

Serbiens Ministerpräsidentin Ana Brnabić absolviert ihren Antrittsbesuch bei Angela Merkel

Wer Stress auf dem Balkan sucht, sollte sich mit Serbien anlegen: Serbien versus Kosovo, Serbien versus Albanien, Serbien versus Montenegro, Serbien versus Kroatien, oder Serbien versus Bosnien und Herzegowina. Serbien hat 7 Millionen Einwohner und fast so viele Panzer wie die Bundeswehr. Diese stammen alle aus russischer Produktion. Nach dem Zerfall Jugoslawiens hat Serbien gezeigt, dass es durch clevere Taktik die technisch weit überlegene NATO in Irritationen versetzen kann.

Heute verfügt Serbien nur noch über ausgedientes Material und ist auf Hilfe von außen angewiesen. Es bändelt sogar mit der NATO an, will aber kein Mitgliedsstaat werden.

Serbiens Ministerpräsidentin Ana Brnabić bei Angela Merkel in Berlin
Serbiens Ministerpräsidentin Ana Brnabić zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel empfangen
Hartnäckigkeit und Freiheitswillen hatte Serbien bereits in der Geschichte bewiesen. Es taucht etwa um 600 in der historischen Wahrnehmung auf und hatte zunächst Konflikte und Erfolge gegenüber seinen Nachbarn. Serbien widersetzte sich auch wirkungsvoll den vordringenden Osmanen, konnte diese aber nur bis 1459 aufhalten. Danach gab es 350 Jahre muslimisch geprägte Fremdherrschaft. Ein tiefes Trauma für die orthodoxen auf Konstantinopel (heute Istanbul) ausgerichteten Christen. Das 19. Jahrhundert war von Aufständen geprägt und mündete 1878 auf dem Berliner Kongress in die Unabhängigkeit Serbiens. Dann passt es ja ganz gut, dass der momentane Friedensprozess auf dem Balkan als Berlin-Prozess bezeichnet wird und ähnliche Beteiligte hat.

Ana Brnabić ist bereits seit Juni 2017 Ministerpräsidentin von Serbien. Sie ist knapp 44 Jahre alt und parteilos. Sie studierte BWL in Michigan und in Hull. Danach arbeitete sie für verschiedene internationale Organisationen. 2016 wurde sie Ministerin für öffentliche Verwaltung und diverse sperrige Wortkombinationen, mit denen der Leser hier nicht ermüdet werden soll. Jedenfalls war sie auch für IT zuständig.

Ana Brnabić folgt dem Trend und bekennt sich zu ihrer gleichgeschlechtlichen Orientierung. Dafür gab es erheblichen Gegenwind seitens der orthodoxen Kirche. Wer allerdings im gegenseitig unterstellten Korruptionssumpf der politischen Kontrahenten Serbiens Recht hat, ist auf die Schnelle nicht zu klären. Zumindest deuten Indizien darauf hin, dass Ana Brnabić keine saubere Weste hat. Gegenüber ihrem Präsidenten Aleksandar Vučić gilt sie als bedingungslos loyal.

Video:
Militärische Ehren für Serbiens Ministerpräsidentin Ana Brnabić

Autor: Matthias Baumann

Samstag, 14. September 2019

5. Kompanie des Wachbataillons feiert ihren 60. Geburtstag am Schloss Charlottenburg

Bei Bataillonseinsätzen im Schloss Bellevue marschieren sie immer am Schluss, die Soldaten in Luftwaffenuniform. Erste im Staat - also Präsidenten und Monarchen - werden bei ihren Antrittsbesuchen mit allen drei Teilstreitkräften begrüßt: Heer, Marine und Luftwaffe. Zweite und Dritte im Staate - wie Premierminister oder Kanzler - werden mit nur einer Teilstreitkraft begrüßt. Seit zweieinhalb Jahren in der Regel mit Heeresuniformträgern. Sind die anderen Kompanien im Urlaub oder anderweitig verplant, muss die 5. Kompanie in Heeresuniformen schlüpfen und damit die Gäste begrüßen.

60 Jahre 5. Kompanie Wachbataillon Luftwaffe Schloss Charlottenburg
60 Jahre 5. Kompanie des Wachbataillons (Luftwaffenkompanie): Übernahme der neuen Kompanieflagge während des Feierlichen Appells vor dem Schloss Charlottenburg
Nur bei Botschafter-Akkreditierungen dürfen sie standardmäßig ihre eigene Uniformfarbe tragen. Oder wenn ein Luftwaffenkommandeur seinen Kollegen Ingo Gerhartz besucht. Oder wenn die 5. Kompanie - wie heute - ihren Geburtstag feiert. Der Aufstellungsbefehl zur Gründungstag wurde zwar am 11. September 1959 erteilt, allerdings ist es bei runden Jubiläen üblich, den folgenden Samstag zum Feiern zu nutzen.

60 Jahre 5. Kompanie Wachbataillon Luftwaffe Schloss Charlottenburg
60 Jahre 5. Kompanie des Wachbataillons (Luftwaffenkompanie): "Dienstfahrzeug WachBtl BMVg" im Innenhof von Haus 46 in der Julius-Leber-Kaserne
Die Luftwaffenkompanie war Ende 1959 mit 9 Soldaten - darunter zwei Leutnante - in Siegburg gestartet. Ihre Aufgabe war die Verteidigung des Wachbataillons gegen Angriffe aus der Luft. Sie sollten also nicht selbst fliegen, sondern den Luftraum überwachen und sichern. Dazu bekam die Kompanie entsprechende Flugabwehrkanonen, mit denen eine Feuerkraft von bis zu 1.030 Schuss pro Minute erzeugt werden konnte. Das entspricht in etwa dem, was ein modernes Maschinengewehr leistet.

60 Jahre 5. Kompanie Wachbataillon Luftwaffe Schloss Charlottenburg
60 Jahre 5. Kompanie des Wachbataillons (Luftwaffenkompanie): Feierlicher Appell vor dem Schloss Charlottenburg
Die Verwendung als Flugabwehrbatterie endete 1990. Im Februar 2000 zog die 5. Kompanie von Siegburg nach Berlin um. In Berlin baute sie intensive Patenschaften mit dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf auf. Praktisch sieht das so aus, dass die Soldaten bei der Renovierung von Kitas helfen oder andere gemeinnützige Aktionen durchführen. Die Beziehung entwickelte sich so positiv, dass im August 2003 die damalige Bezirksbürgermeisterin zum Hauptmann h.c. ernannt wurde und ein Barett mit dem typischen Fraktur-W bekam. Im Gegenzug schenkte sie der Kompanie 2004 einen Buddy-Bären in blauer Luftwaffenuniform. Ergänzend dazu sei noch die Patenschaft mit der Reservistenkameradschaft 04 Wilmersdorf zu erwähnen. Diese hatten im April 2008 eine Kompaniefahne gestiftet.

60 Jahre 5. Kompanie Wachbataillon Luftwaffe Schloss Charlottenburg
60 Jahre 5. Kompanie des Wachbataillons (Luftwaffenkompanie): "Das goldene Buch" des Bezirkes Charlottenburg-Wilmersdorf und die Kompaniemaskottchen Pit und Paul. Pit (rechts)war aus Siegburg angereist. Paul (links mit Blick nach oben) wurde gestern durch den Bataillonskommandeur, Oberstleutnant Kai Beinke, zum Stabsgefreiten befördert.
Den guten Beziehungen zum Bezirk war es auch zu verdanken, dass das Schloss Charlottenburg als Kulisse für den heutigen Feierlichen Appell genutzt werden konnte. Die 5. Kompanie trat in ihrer eigenen Uniformfarbe an. Es wurden Musikstücke gespielt. Die Ehrenformation wurde abgeschritten. Drei Reden wurden gehalten: General Standortaufgaben Andreas Henne, Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann und der ehemalige Kompaniechef Brigadegeneral Wolfgang Ohl. Nach den drei Reden wurde eine Auszeichnung verliehen.

60 Jahre 5. Kompanie Wachbataillon Luftwaffe Schloss Charlottenburg
60 Jahre 5. Kompanie des Wachbataillons (Luftwaffenkompanie): (v.l.n.r.) Brigadegeneral Wolfgang Ohl, Brigadegeneral Andreas Henne und Oberstleutnant Kai Beinke vor dem Feierlichen Appell vor Schloss Charlottenburg
Das Highlight dieses Feierlichen Appells war jedoch die Übergabe einer neuen Kompanieflagge durch die Reservistenkameradschaft 04. Was mit der alten Flagge passiert, ist noch unklar. Klar ist jedoch, dass eine Flagge keine Fahne ist. Die Fahne ist in der Regel am Stiel angenagelt und eine Flagge kann gehisst werden. Es geht hier also nicht um die Truppenfahne, sondern um die Flagge, die vor dem Gebäude 46 in der Julius-Leber-Kaserne weht. Das eigentliche Flaggenzeremoniell lief so ähnlich ab wie bei einer Kommandoübergabe oder einem Gelöbnis. Danach folgten nur noch die Nationalhymne, der Schlachtruf "Semper Talis" und der Ausmarsch der Ehrenformation.

60 Jahre 5. Kompanie Wachbataillon Luftwaffe Schloss Charlottenburg
60 Jahre 5. Kompanie des Wachbataillons (Luftwaffenkompanie): Übernahme der neuen Kompanieflagge aus den Händen der Reservistenkameradschaft 04 Wilmersdorf während des Feierlichen Appells vor dem Schloss Charlottenburg
Der gesellige Teil mit Hoffest, Jazzband und Abendveranstaltung startete um 14 Uhr in der Julius-Leber-Kaserne. Zu den Gästen zählten neben den Bezirksvertretern auch ehemalige Soldaten und Offiziere der Luftwaffenkompanie, einige Kameraden aus anderen Kompanien, Familienangehörige und Freunde des Wachbataillons - vergleichbar mit dem alljährlichen Schrippenfest.

60 Jahre 5. Kompanie Wachbataillon Luftwaffe Schloss Charlottenburg
60 Jahre 5. Kompanie des Wachbataillons (Luftwaffenkompanie): Das ist die Kompaniefahne. Der Unterschied zur Truppenfahne besteht darin, dass die Truppenfahne dem Bataillon gehört und Schwarz-Rot-Gold ist. Das Material ist gleich und in der Herstellung ähnlich teuer - etwa 3.500 Euro. Der Unterschied zur Kompnaieflagge besteht darin, dass die Flagge per Schnur gehisst werden kann, während die Fahne fest am Stiel angebracht ist.
Zu Beginn des Jahres war die 5./- (so die interne Schreibweise einer Kompanie)  eine der kleinsten Kompanien des Wachbataillons. Inzwischen konnte ein beachtlicher Nachwuchs gewonnen werden, so dass sich die 5./- nun mit der 2./- oder 3./- messen kann. Der Chef dieser Luftwaffenkompanie wurde schon 1982 von Peter Schilling besungen: Major Tom - Major Tom Nestler.

Videos:
Feierlicher Appel zu 60 Jahren Luftwaffenkompanie des Wachbataillons vor dem Schloss Charlottenburg

Stellprobe von Stabsmusikkorps und 5. Kompanie vor dem Schloss Charlottenburg

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 11. September 2019

Botschafter von Marokko, Estland, Irland, Island und Argentinien beim Bundespräsidenten akkreditiert

Nach der karibischen Akkreditierung der letzten Woche fand heute wieder eine der gewohnten heterogenen Botschafter-Akkreditierungen statt. Diesmal waren es zwei Botschafterinnen und drei Botschafter. Hier die Reihenfolge:

Königreich Marokko - Zohour Alaoui
Republik Estland - Alar Streimann
Irland - Nicholas O’Brien
Island - María Erla Marelsdóttir
Argentinische Republik - Pedro Raúl Villagra Delgado

Botschafter akkreditiert Marokko Zohour Alaoui
Botschafterin des Königreichs Marokko akkreditiert: Zohour Alaoui (links) neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Marokko liegt im Nordwesten Afrikas und hat Seegrenzen zum spanischen Festland und den Kanarischen Inseln, die ebenfalls zu Spanien gehören. Marokko hat 34 Millionen Einwohner und ist für westliche Länder wie Frankreich und die USA sehr interessant. So unterstützt das Land die UN-Missionen in der Westsahara und arbeitet eng mit der NATO zusammen. Es ist kaum verwunderlich, dass Marokko mit amerikanischen und französischen Waffensystemen ausgerüstet ist und Firmen wie Airbus, Safran oder Thales in Marokko Produktionsstätten unterhalten. Das Land verfügt über 602 Kampfpanzer und eine beachtliche Zahl Kampfflugzeuge vom Typ F-16. Mittelfristig baut Marokko mit westlicher Hilfe seine Marine aus, die bereits über fünf Fregatten verfügt.

Botschafter akkreditiert Marokko Zohour Alaoui
Botschafterin des Königreichs Marokko akkreditiert: Zohour Alaoui - Flagge von Marokko
Botschafterin Zohour Alaoui war bereits als Diplomatin bei der UNESCO, als Botschafterin in Schweden und als Botschafterin für Lettland eingesetzt. Vorher war sie in verschiedenen Positionen und Gremien der Vereinten Nationen tätig. Studiert hatte sie an der Georgetown University in Washington D.C. und dort einen Abschluss in Öffentlichem Recht erhalten. Bereits 1987 begann ihre diplomatische Karriere im marokkanischen Außenministerium.

Botschafter akkreditiert Estland Alar Streimann
Botschafter der Republik Estland akkreditiert: Alar Streimann
So oft, wie die baltischen Staaten in Berlin zu Gast sind, gehen einem so langsam die Themen aus. Bei Estland sei daran erinnert, dass es sich um eine sehr junge und dynamische Bevölkerung handelt, die mit ihren 1,2 Millionen Personen ein Bruttoinlandsprodukt von knapp 30 Milliarden USD erwirtschaftet. Bei der digitalen Verwaltung hat Estland die Nase ganz weit vorne. Wer Bürger Estlands werden möchte, kann online einen Pass beantragen. Wobei sich hier die Frage stellt, warum die cyberaffinen Russen hier keine feindliche Übernahme mit beispielsweise 10 Millionen Troll-Pässen initiieren. Vielleicht wird das aber auch durch das seit vielen Jahren in Tallin ansässige NATO Cooperative Cyber Security Centre of Excellence verhindert.

Botschafter akkreditiert Estland Alar Streimann
Botschafter der Republik Estland akkreditiert: Alar Streimann - Flagge von Estland
Botschafter Alar Streimann ist 55 Jahre alt und hat - passend zum neuen Job - Germanistik studiert. Von 1991 bis 1996 war er in verschiedenen Bereichen tätig, die sich mit Außenpolitik und wirtschaftlicher Entwicklung beschäftigen. Ab 1996 ging es dann nur noch diplomatisch zu: Schweden, OECD, EU-Beitrittsverhandlungen und seit heute auch Deutschland.

Botschafter akkreditiert Irland Nicholas O’Brien
Botschafter von Irland akkreditiert: Nicholas O’Brien
Letzte Woche beim Sommerfest der internationalen Wirtschaftsvereinigungen im Châlet Suisse erzählte ein Gast freudestrahlend, dass ihm seine Investoren verordnet hatten, den Firmensitz in Irland zu etablieren. Das sei ein Steuerparadies. Offensichtlich wissen das auch Google und andere große Player. Aus Irland hatten wir ja gerade einen Staatsgast in Berlin: Präsident Michael D. Higgins.

Botschafter akkreditiert Irland Nicholas O’Brien
Botschafter von Irland akkreditiert: Nicholas O’Brien - Flagge von Irland
Botschafter Nicholas O’Brien ist seit 1998 diplomatisch aktiv. Er hatte jedoch mehrfach zwischen Diplomatie und Finanzministerium gewechselt und diese beiden Bereiche gelegentlich miteinander verknüpft. Zuletzt bei der Stabilisierung der Euro-Zone. Als Schwerpunkte seiner Arbeit in Deutschland hat er die Investitionen in Irland, den Tourismus und den Kulturaustausch definiert.

Botschafterin akkreditiert Island María Erla Marelsdóttir
Botschafterin von Island akkreditiert: María Erla Marelsdóttir (Mitte) mit Tochter (links) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue
"Dóttir" scheint in Island ein typisches Namenssuffix wie "Wili" in Georgien zu sein. Premierministerin Katrín Jakobsdóttir hatte die Kanzlerin zu einem Wanderausflug nach Island eingeladen, der tatsächlich in diesem Jahr durchgeführt wurde. Island hat weniger als 350.000 Einwohner und nur 250 Personen, die das Land - pardon die Insel - als Coast Guard schützen. Flankiert wird das durch eine ausgezeichnete Kooperation mit der NATO, so dass die USA und andere NATO-Staaten Übungen und Waffentests auf und um die Insel durchführen können.

Botschafterin akkreditiert Island María Erla Marelsdóttir
Botschafterin von Island akkreditiert: María Erla Marelsdóttir - Flagge von Island
Botschafterin María Erla Marelsdóttir ist eine von neun Frauen, die eine der weltweit 17 Botschaften von Island leiten. Das entspricht einer Frauenquote von über 50%. Allerdings spiegelt es nicht den demografischen Durchschnitt. Auf der Insel gibt es nur bei den Frauen ab 65 ein Übergewicht - also bei der Anzahl.

Botschafter akkreditiert Argentinien Pedro Raúl Villagra Delgado
Botschafter der Argentinischen Republik akkreditiert: Pedro Raúl Villagra Delgado
Argentinien war der regionale Ausreißer der heutigen Botschafter-Akkreditierung. Argentinien liegt in Südamerika und hat 44 Millionen Einwohner. 90% davon sollen europäische Vorfahren haben. Die Italiener sind die größte Ahnengruppe, gefolgt von den Spaniern. Gesprochen wird in Argentinien allerdings Spanisch statt Italienisch. Die indigenen Ureinwohner waren durch die europäischen Einwanderer weitestgehend ausgerottet worden. Deshalb machen sie nicht etwa die restlichen 10% der Bevölkerung aus, sondern bilden eine Minderheit neben Einwanderern aus den südamerikanischen Nachbarstaaten.

Botschafter akkreditiert Argentinien Pedro Raúl Villagra Delgado
Botschafter der Argentinischen Republik akkreditiert: Pedro Raúl Villagra Delgado - Flagge Argentiniens
Botschafter Pedro Raúl Villagra Delgado hatte 1977 das Argentine Foreign Service Institute mit einer Silbermedaille abgeschlossen und 1978 - also vor 41 Jahren - begann er seine diplomatische Karriere im Dienste Argentiniens. Er war bei der UN, als Generalkonsul in London und als Botschafter in Australien tätig. In Australien fungierte er sogar als Doyen des Diplomatischen Korps. Seine Schwerpunkte sind Sicherheitspolitik, Menschenrechte und Demokratie.

Videos:
Akkreditierung der Botschafterin des Königreichs Marokko, Zohour Alaoui
Akkreditierung des Botschafters der Republik Estland, Alar Streimann
Akkreditierung des Botschafters von Irland, Nicholas O’Brien
Akkreditierung der Botschafterin von Island, María Erla Marelsdóttir
Akkreditierung des Botschafters der Argentinischen Republik, Pedro Raúl Villagra Delgado

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 5. September 2019

Karibik im Schloss Bellevue: Botschafter von Trinidad & Tobago, Barbados, Bahamas und Suriname akkreditiert

Zum Ausklang des Sommers war heute Karibik-Akkreditierung im Schloss Bellevue angesagt. Zwei Botschafter und zwei Botschafterinnen aus der Meerregion zwischen Florida und Brasilien gaben sich heute die Klinke in die Hand - oder besser gesagt - den 350-Euro-Kugelschreiber von Mont Blanc. Dessen Schraubverschluss beschäftigt regelmäßig die Angehörigen des Diplomatischen Korps. Hier die Exzellenzen in der Reihenfolge ihres Erscheinens:

Republik Trinidad und Tobago - Orville Delarno Whittington London
Barbados - Joy-Ann Skinner
Commonwealths der Bahamas - Ellison Edroy Greenslade
Republik Suriname - Sieglien Burleson

Botschafter akkreditiert: Trinidad und Tobago - Orville Delarno Whittington London
Botschafter der Republik Trinidad und Tobago akkreditiert: Orville Delarno Whittington London
Trinidad und Tobago ist die südlichste Karibikinsel und liegt direkt vor Venezuela. Die Insel hat 1,2 Millionen Einwohner und ein bemerkenswertes Bruttoinlandsprodukt von 23 Milliarden USD. Die Insel ist schon seit antiken Zeiten besiedelt und wurde 1498 von Christoph Columbus betreten. Die Hauptstadt heißt Port of Spain. Man spricht jedoch Englisch, weil die Insel schon 300 Jahre nach Columbus von den Briten erobert wurde. Kakao und Tabak waren die wichtigsten Rohstoffe, die es dort auszubeuten gab.

Botschafter akkreditiert: Trinidad und Tobago - Orville Delarno Whittington London
Botschafter der Republik Trinidad und Tobago akkreditiert: Orville Delarno Whittington London - Flagge von Trinidad und Tobago
Im Zweiten Weltkrieg diente die Insel als Marine-Stützpunkt für die Alliierten. Heute hat der Staat nur noch 4.050 Militärangehörige und beschäftigt sich vorrangig mit der Sicherung seiner Küsten und der Unterbindung des Drogenhandels. Botschafter Orville Delarno Whittington London wurde vor 74 Jahren auf der Insel geboren. Er studierte Geschichte und Soziologie. Erst 1995 begann er seine politische Karriere als Senator im Parlament seines Landes. Parallel förderte er verschiedene Sportarten wie Cricket, Tennis, Football und Leichtathletik.

Botschafterin akkreditiert: Barbados - Joy-Ann Skinner
Botschafterin von Barbados akkreditiert: Joy-Ann Skinner
Barbados liegt nordöstlich von Trinidad und Tobago. Barbados hat weniger als 300.000 Einwohner und ein Bruttoinlandsprodukt von 5 Milliarden USD. Auch Barbados wird gerne als Transitstaat für Drogen genutzt, so dass die 610 Militärangehörigen wie auf der Nachbarinsel mit Küstenschutz und Drogenjagd beschäftigt sind. Die Flagge von Barbados sieht jedoch ganz anders aus: Blau-Gelb-Blau mit einem Maserati-Symbol in der Mitte. Es könnte aber auch der Dreizack von Poseidon sein. Die Hauptstadt heißt Bridgetown. In Bridgetown wohnt ein Drittel der Bevölkerung.

Botschafterin akkreditiert: Barbados - Joy-Ann Skinner
Botschafterin von Barbados akkreditiert: Joy-Ann Skinner - Flagge von Barbados
In der Geschichte gab es mehrere Besiedlungswellen. Die Insel war einige Jahre im Besitz von Spaniern und Portugiesen und wurde 1625 von den Briten übernommen. Deshalb spricht man dort auch heute noch Englisch. Botschafterin Joy-Ann Skinner hat eine längere diplomatische Laufbahn hinter sich und war bereits Botschafterin ihres Landes für die EU und Belgien in Brüssel. In Brüssel war sie auch Teil der Botschaftergruppe der ACP African Caribbean and Pacific.

Botschafter akkreditiert: Bahamas - Ellison Edroy Greenslade
Botschafter des Commonwealth der Bahamas, Ellison Edroy Greenslade (links), bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Nördlich zwischen Florida und Kuba liegen die Bahamas. Die Bahamas sind wohl hauptsächlich wegen ihres dramatischen Wetters bekannt. Man spricht dort ebenfalls Englisch. Christoph Columbus erreichte die Bahamas schon 1492, aber 1629 fielen auch diese Inseln an die Briten. Ob das schlechte Wetter mit den Briten in die Karibik kam, wäre noch wissenschaftlich zu untersuchen.

Die Bahamas haben etwa 330.000 Einwohner und erwirtschaften ein BIP von knapp 13 Milliarden USD. Auch hier ist man mit Küstenschutz und der Unterbindung des Drogentransfers beschäftigt. Hinzu kommen regelmäßige Katastropheneinsätze wegen des potenzierten britischen Wetters.

Botschafter akkreditiert: Bahamas - Ellison Edroy Greenslade
Botschafter des Commonwealth der Bahamas akkreditiert: Ellison Edroy Greenslade - Flagge der Bahamas
Der 58-jährigen Botschafter Ellison Edroy Greenslade hat eine berufliche Vergangenheit bei der Polizei der Bahamas. Dort konnte er diverse Erfolge bei der Bekämpfung des Drogenhandels, der Aufklärung von Straffällen und bei der Behandlung von Wirbelsturmverwüstungen einfahren. 2017 ging er nach London und begann dort seine diplomatische Laufbahn. Als Botschafter soll er die Bahamas gegenüber mehreren Staaten vertreten, deren Aufzählung hier den Rahmen sprengen würde.

Botschafterin akkreditiert: Suriname - Sieglien Burleson
Botschafterin der Republik Suriname akkreditiert: Sieglien Burleson
Während man die oben genannten Inseln rein instinktiv der Karibik zuordnen würde, könnte sich die 500.000-Euro-Frage in einem bekannten TV-Quiz um die geografische Lage von Suriname drehen. Denn wer ahnt schon, dass dieses Land mit seinen knapp 600.000 Einwohnern nördlich von Brasilien eingebettet zwischen Guyana und Französisch Guyana liegt. Suriname fiel heute in zweierlei Hinsicht aus dem Rahmen: Erstens liegt es auf dem Festland Südamerikas und zweitens spricht man dort - nein, kein Englisch, kein Spanisch, kein Portugiesisch, sondern Niederländisch.

Botschafterin akkreditiert: Suriname - Sieglien Burleson
Botschafterin der Republik Suriname akkreditiert: Sieglien Burleson - Flagge von Suriname
Weit über die Hälfte der Bevölkerung hat afrikanische oder indische Wurzeln, was sich auch in der Religionsvielfalt aus Hindus, Moslems und Christen darstellt. Christoph Columbus hatte die schlammige Küste von Suriname 1498 betreten. 1651 kamen dann mal wieder die Briten. Nur 16 Jahre später trafen die Niederländer ein und konnten sich bis heute behaupten - zumindest, soweit es die Sprache betrifft. Unabhängig wurde das Land schon um 1866 und erlebte einige Wechsel von Diktatur und Demokratie. Innenpolitische Konflikte sorgten für eine Abwanderung kompetenter Personen, so dass allein in den Niederlanden über 300.000 Surinamen leben.

Botschafterin Sieglien Burleson war kürzlich noch Industrie- und Handelsministerin ihres Landes und wurde dann als Botschafterin nach Europa entsandt. Dort arbeitete sie zunächst in Brüssel - ähnlich ihrer Kollegin aus Barbados. Mit ihr geht der karibische Nachmittag im Schloss Bellevue zu Ende. In der nächsten Woche werden weitere fünf Botschafter akkreditiert, die geografisch jedoch wieder heterogen sind.

Video:
Akkreditierung der Botschafter von Trinidad & Tobago, Barbados, Bahamas und Suriname beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 29. August 2019

Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel empfangen

Griechenland heißt offiziell Hellenische Republik. Nur, wer kennt schon diesen Namen? Ebenso wenig etabliert ist wohl der Name Kyriakos Mitsotakis. Sein dynamischer Vorgänger Alexis Tsipras war medial deutlich präsenter. Das kann allerdings auch daran liegen, dass die Hellenische Republik damals massive Schuldenprobleme hatte, die auch für das europäische Bankensystem relevant waren.

Wie wir aus den Konflikten auf Zypern oder den Befindlichkeiten gegenüber Nordmazedonien wissen, können die Griechen auch anders. Das antike Volk von Dichtern, Denkern und Philosophen wird dann mal eben zum rustikalen Lagebereiniger. Griechenland rangiert auf dem Globalen Militarisierungsindex (GMI) auf Platz 7 - nach Russland, Südkorea und Zypern. Das denkt man gar nicht, wenn man in einer Taverna Aphrodite sitzt und den üppig mit Fleisch, Tsatsiki und Pommes gefüllten Teller verspeist.

Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis zum Antrittsbesuch von Angela Merkel empfangen
Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis zum Antrittsbesuch von Angela Merkel empfangen - Stühle auf dem Podest für die militärischen Ehren
Griechenland hat nur 10 Millionen Einwohner, aber 142.350 aktive Militärangehörige. Es verfügt über 1.328 Kampfpanzer - vorrangig Leopard - und setzt damit klare Akzente gegen seinen NATO-internen Hauptgegner Türkei. Die Verteidigungsausgaben liegen mit 4,9 Milliarden USD bei 2,24% des Bruttoinlandsproduktes. Nominell ist das etwa 1/9 des deutschen Verteidigungshaushaltes. Deutschland hat übrigens nur 236 Kampfpanzer.

Kyriakos Mitsotakis kann von sich behaupten: "Ich bin ein Athener." Er ist 51 Jahre alt und seit dem 8. Juli 2019 Ministerpräsident der Hellenischen Republik. Schon sein Vater hatte vor 30 Jahren das Amt des Ministerpräsidenten inne. Kyriakos Mitsotakis studierte an der Harvard University Sozialwissenschaften und schloss das Studium mit "summa cum laude" ab. Besser geht es wohl nicht. An der Harvard Business School schob er noch einen Master in Betriebswirtschaft nach und arbeitete eine Zeit lang im Beratungs- und Bankensektor.

Mit politischen Aktivitäten trat er ab 2004 in Erscheinung. 2016 wurde er Parteivorsitzender der Nea Dimokratia. Er gilt als wirtschaftsliberal und ist damit wohl mit der FDP kompatibel. Besondere Anstrengungen unternimmt er für die Senkung der Steuern und eine Entschlackung des Beamtentums inklusive anonymer Bewertungssysteme für Staatsdiener. Das fand die sozialdemokratische PASOK als damaliger Koalitionspartner nicht so gut. Deshalb konnte er sich mit diesen Plänen nicht durchsetzen. Die Regierung unter Alexis Tsipras (2015 - 2019) ließ diese Reformmaßnahmen komplett in den Schubladen verschwinden. Seit Juli 2019 hat Kyriakos Mitsotakis aber wieder freie Hand zur Umsetzung seiner Pläne. Seine Ziele sind inzwischen sogar noch sportlicher geworden.

Mit Angela Merkel wird er heute zu Mittag essen und bilaterale Gespräche führen. Ein offizieller Besuch bei Frank-Walter Steinmeier ist nicht vorgesehen. Dieser trifft sich zeitgleich mit Palästinenser-Präsident Abbas in der Villa Borsig. Multitasking auf der diplomatischen Bühne Berlins.

Video:
Militärische Ehren für Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 27. August 2019

Bundespräsident Steinmeier besucht die Luftwaffe in Sanitz bei der FlaRakGrp 21

Der Bundespräsident besucht die Truppe auffallend oft. Im Juni war er bei der Streitkräftebasis in Garlstedt, vor drei Wochen mit dem Präsidenten von Portugal bei der Marine an der Ostsee und heute bei der Luftwaffe in Sanitz bei Rostock. Beim Besuch der slowakischen Präsidentin in der letzten Woche ließ er sogar eine kräftige Befehlsstimme über den Vorplatz von Schloss Bellevue schallen: "Guten Morgen Soldatinnen und Soldaten!"

Bundespräsident Steinmeier Luftwaffe FlaRakGrp 21 Sanitz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Luftwaffe beim FlaRakGrp 21 in Sanitz - Der Bundespräsident im Gespräch mit dem Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz
Die Flugabwehrraketengruppe 21 - kurz FlaRakGrp 21 - gibt es seit 1987. Zu Beginn war sie noch ein Geschwader und wurde 1993 in eine Gruppe umbenannt. Damit besteht sie nur noch aus 23 Buchstaben. Seit 2013 ist sie dem Flugabwehrraketengeschwader 1 unterstellt. Das übergeordnete Geschwader besteht aus neun Silben und 27 Buchstaben. Kein Wunder, dass bei der Bundeswehr alles abgekürzt wird.

Bundespräsident Steinmeier Luftwaffe FlaRakGrp 21 Sanitz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Luftwaffe beim FlaRakGrp 21 in Sanitz - Getarnter Gefechtsstand
Bei der aktuellen Bedrohungslage ist die Flugabwehr ähnlich wichtig, wie der Cyber-Informationsraum (CIR). Die FlaRakGrp 21 verfügt über moderne Technik wie leichte Flugabwehr Systeme (leFlaSys) auf Basis des kleinen Waffenträgers Wiesel sowie das System PATRIOT. Letzteres besteht aus mehreren mobilen Komponenten. Hinzu kommen Luftraumüberwachungsradaranlagen (32 Buchstaben) und bewegliche Gefechtsstände.

Das alles durfte sich der Bundespräsident heute in statischen und dynamischen Vorführungen anschauen. Statische Vorführungen sind eher der langweilige Teil, weil da nichts knallt und raucht. Bei Besuchen von Spitzenpolitiker*innen gibt es normalerweise nur statische Vorführungen. Ist jedoch ein General als Primärer-VIP anwesend, sollten unbedingt Ohrstöpsel eingesetzt werden. Da die Presseabteilung der Luftwaffe weiß, was das Männerherz erfreut, gab es heute eine dynamische Vorführung des PATRIOT-Systems. Allerdings ohne den ersehnten Knall. Die Lenkflugkörper dürfen nämlich nur auf speziellen Übungsplätzen in Zypern oder den USA abgefeuert werden.

Bundespräsident Steinmeier Luftwaffe FlaRakGrp 21 Sanitz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Luftwaffe beim FlaRakGrp 21 in Sanitz - Gespräch mit Soldaten an den Komponenten des Waffensystems PATRIOT
Frank-Walter Steinmeier ist ein Gemeinschaftstyp. Deshalb war ihm das Einmischen in die Truppe wichtig. Dazu gab es Gelegenheit beim Mittagessen auf Holzbänken unter einem Tarnnetz, bei einer längeren Gesprächsrunde über Einsatzerfahrungen und einer Gesprächsrunde mit Regionalpolitikern über das Verhältnis der Gesellschaft zur Bundeswehr. Auch in Sanitz sind Bundeswehr und Gesellschaft eng verflochten. Wegen der sehr speziellen Qualifikation der Soldaten, gibt es wenige Pendler. Viele stammen aus Berlin und haben sich inzwischen im Großraum Rostock angesiedelt. Die Berufszufriedenheit scheint am Standort Sanitz sehr hoch zu sein.

Video:

Besuch des Bundespräsidenten bei der FlaRakGrp 21 in Sanitz

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 22. August 2019

Boris Johnson zu Antrittsbesuch und Abendessen in Berlin empfangen

Eine Eigenschaft gehört wohl nicht zum Portfolio von Boris Johnson: Verantwortungsbewusstsein. Vor der Abstimmung über einen möglichen Brexit hatte er die 5,3 Milliarden Euro, die Großbritannien in die EU einzahlt, auf eine Woche umgerechnet und das Ergebnis auf einem knallroten Bus durch das Land gefahren. Der originelle Mann mit der originellen Idee hatte damit tasächlich Erfolg. Allerdings verschwand er dann sehr plötzlich von der Bildfläche. Seine Kollegin Theresa May musste sich dann mit der EU und den rustikal ausgetragenen inländischen Befindlichkeiten auseinandersetzen. Nachdem Theresa May gegangen worden war, tauchte Boris Johnson wieder auf.

Dass Boris Johnson wartet, bis die Drecksarbeit erledigt ist und dann selbst die Rosinen pickt, war abzusehen. In der britischen Historie gab es solche Vorgänge schon öfter. Der in Deutschland hoch angesehene Winston Churchill durfte den Krieg beenden und wurde dann erst einmal für sechs Jahre auf ein Abstellgleich geschoben.

Boris Johnson zum Antrittsbesuch und Abendessen in Berlin empfangen
Boris Johnson zum Antrittsbesuch und Abendessen in Berlin empfangen - Boris Johnson auf dem Flughafen Berlin-Tegel; im Hintergrund rechts der britische Botschafter Sebastian Wood KCMG
Boris Johnson ist der Spiegel einer satten Gesellschaft, die die Qualitäten eines Spitzenpolitikers eher anhand der Optik und des Spaßfaktors beurteilt. Die jüngste Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten enthielt ähnliche Ansätze. Kanzler oder Verteidigungsminister mit besonders viel Gel im Haar erzeugen den Eindruck von Kompetenz. In diesem Bereich setzt Boris Johnson andere Akzente und doubelt sein amerikanisches Präsidialvorbild.

Gestern Abend war er zu einem kurzen Antrittsbesuch in Berlin erschienen. Mit den Franzosen ist das Timing des Antrittsbesuches klar im Élisée-Vertrag geregelt. Einen Tag nach Amtsübernahme hat der deutsche oder französische Kollege im jeweils anderen Land zu erscheinen. Bei den Briten läuft das etwas entspannter. Kürzer hätte der Aufenthalt wohl kaum sein können: 17:05 Uhr Landung in Tegel, 18:00 Uhr militärische Ehren im Kanzleramt und gegen 21 Uhr Abflug von Tegel. Das Meeting mit Angela Merkel sollte ursprünglich nur eine Stunde dauern. Das Dessert zum Abendessen wurde jedoch erst kurz vor 20 Uhr gereicht, so dass er eine Stunde länger blieb.

Boris Johnson hat wohl nicht das passende Fingerspitzengefühl für eine Nachverhandlung der Verträge mit der EU. So wird es im Oktober endlich ein klares Lagebild bezüglich des Brexits geben. Egal, wie es aussieht, zumindest gibt es dann endlich eins. Boris Johnson zitierte die Kanzlerin während seines Statements mit dem Satz: "Wir schaffen das!"

Video:
Boris Johnson zum Antrittsbesuch in Berlin

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 21. August 2019

Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová, zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

"Was macht die russische Flagge da am Bendlerblock?", wird oft gefragt, wenn Ereignisse von der Südseite des Paradeplatzes aus gefilmt werden. Dabei ist dort die Flagge der Slowakei zu sehen, deren Botschaft direkt ans Verteidigungsministerium angrenzt. Die Nationalflagge der Slowaken in Weiß-Blau-Rot gibt es seit 1868 und wurde bis 1990 öfter umgestaltet. 1990 erfolgte die ersehnte Abspaltung von Tschechien und damit eine Renaissance der eigenen weiß-blau-roten Flagge.

Wegen der ständigen Verwechslung mit der Flagge Russlands wurde 1992 das Wappen eingefügt. Theoretisch hätte auch Russland seine neue Flagge ändern können. Das slowakische Wappen zeigt ein Doppelkreuz auf drei Hügeln. Das Doppelkreuz hat seine Ursprünge in der byzantinischen Ostkirche. Byzanz ist auch als Konstantinopel oder Istanbul bekannt. Die wohl passendste Erklärung für das Doppelkreuz ist die Kombination aus kirchlicher und weltlicher Macht. Ein schon in der Bibel als ungesund bestätigter Mix.

Präsidentin Slowakei Zuzana Čaputová Antrittsbesuch Berlin Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová, zum Antrittsbesuch durch Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen
Etwas ungesund war in den letzten Jahren auch das Verhältnis zwischen Deutschland und der Slowakei. Ganz abgesehen davon, dass es Teil der EU-distanzierten Visegrád-Gruppe ist, gab es immer wieder Vorkommnisse, die am demokratischen Kurs in diesem Lande Zweifel aufkommen ließen. Wenigstens entnimmt die Slowakei nur 979 Millionen Euro aus der EU-Kasse und bleibt im konstruktiven Dialog mit Deutschland.

Die Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová, hatte im Juni ihren 46. Geburtstag gefeiert. Eine Woche zuvor war sie zur Präsidenten ihres Landes ernannt worden. Zuzana Čaputová ist Umweltaktivistin, Juristin und sozialliberal. Nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften hatte sie bald eine eigene Anwaltskanzlei gegründet. Anders als ihre Vorgänger vertritt sie eine proeuropäische Position und bemüht sich zudem um die Aufklärung des Doppelmordes am Journalisten Ján Kuciak und dessen Verlobter. Der Kampf gegen die Korruption steht folglich auch auf ihrer Agenda.

Video:
Militärische Ehren für die Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 16. August 2019

Lettlands Präsident Egils Levits zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Im Februar und im März waren das lettische Präsidentenpaar Vējonis und der Ministerpräsident Krišjānis Kariņš in Berlin aufgetaucht. Das Präsidentenpaar hatte einen "echten" Staatsbesuch mit militärischen Ehren, Kranzniederlegung, Staatsbankett und Reise nach Hamburg absolviert. Das Medieninteresse war verhalten. Zumindest war ich als einziger freier Journalist bei der Kranzniederlegung und dem Staatsbankett. Solch ein hohes Desinteresse an einem Staatsbesuch war wohl auch in der Geschichte des Presse- und Informationsamtes neu.

So war es kaum verwunderlich, dass zum Besuch des neuen lettischen Präsidenten Egils Levits - ausgerechnet an einem Freitagnachmittag - nur wenig Andrang seitens der Hauptstadtpresse zu verzeichnen war. Das unterscheidet sich offensichtlich von den Prioritäten der Bundesregierung. Sogar Generalleutnant Erich Pfeffer aus dem Einsatzführungskommando war angereist. Die militärischen Ehren waren wegen der Volksnähe wieder vor das Schloss verlegt worden. Sehr zur Freude der interessierten Touristen.

Lettlands Präsident Egils Levits Antrittsbesuch Berlin Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Lettlands Präsident Egils Levits zum Antrittsbesuch durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen
Egils Levits war erst vor einem Monat zum Präsidenten ernannt worden und hat jetzt schon einen Termin zum Antrittsbesuch bekommen. Sein Kommen könnte auch im zeitlichen Zusammenhang mit dem Antrittsbesuch des Präsidenten von Litauen stehen: Beide Länder haben deutlich weniger Einwohner als Berlin. Beide Länder liegen an der Ostseeküste. Beide Länder haben eine Grenze zu Russland. Beide Länder haben damit ähnliche sicherheitspolitische Herausforderungen. Beide Länder grenzen aneinander und beide Länder haben ihre Verteidigungsausgaben um bis zu 10% erhöht.

Präsident Egils Levits ist 64 Jahre alt und kommt aus dem juristischen Bereich. Er war sogar schon am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte tätig. Viele Jahre lebte, lernte und arbeitete er in Deutschland: Münster, Hamburg, Kiel. Am Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgericht war er als Rechtsanwalt tätig. In den 1990er Jahren wurde er Botschafter für Deutschland und die Schweiz. Er wurde dann zum juristischen Berater seiner Regierung eingesetzt und fungierte als Justizminister. 1995 begann seine Karriere als Richter und Schlichter an verschiedenen Justizeinrichtungen der EU. Weitere Details würden hier den Rahmen sprengen. Mit der Wahl zum Präsidenten Lettlands trat er vom Amt eines Richters des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg zurück.

Video:
Militärische Ehren für Lettlands Präsidenten Egils Levits

Autor: Matthias Baumann

Botschafter von Iran, Kasachstan, Nordmazedonien und Niger beim Bundespräsidenten akkreditiert

Nach der gestrigen Frauenquote beim Großen Zapfenstreich für Ursula von der Leyen, gab es heute die ausgleichende Männerquote im Schloss Bellevue: 4 Botschafter aus Europa, Asien und Afrika. Hier die Reihenfolge des Halbstundentaktes ab 10 Uhr:

Islamische Republik Iran - Mahmoud Farazandeh
Republik Kasachstan - Dauren Karipov
Republik Nordmazedonien - Ramadan Nazifi
Republik Niger - Issiakou Souleymane

Botschafter im Schloss Bellevue bei Bundespräsident Steinmeier akkreditiert
Vier Botschafter im Schloss Bellevue bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier akkreditiert - Das Foto zeigt übrigens einen BMW 750 Li mit xDrive und Shadowline-Fensterrahmen in der Vorfacelift-Version der Modellreihe G11. Beim Vorgängermodell F01 war die Motorisierung noch an der Auspuffgestaltung zu erkennen.
Der Umgang mit dem Iran spaltet ja zurzeit die westliche Welt. Deutschland zeigt sich moderat und möchte die Konflikte gerne auf diplomatischem Wege lösen. Der dafür geeignete Gesprächspartner wurde heute als Erster bei Frank-Walter Steinmeier akkreditiert. Wegen der extrem langen Ladezeiten der Webseiten mit mutmaßlichen Angaben zur Biografie des neuen Botschafters sei hier nur erwähnt, dass er auf eine längere diplomatische Vergangenheit zurückblickt.

Botschafter des Iran akkreditiert: Mahmoud Farazandeh
Botschafter des Iran akkreditiert: Mahmoud Farazandeh
Iran ist eine ernst zu nehmende Macht im Mittleren Osten. Es hat mit 523.000 Soldaten die größte militärische Personalstärke der Region, liegt mit 1.513 Kampfpanzern an zweiter Stelle hinter Ägypten und mit 312 Kampfflugzeugen knapp hinter Israel. Zudem verfügt der Iran über 350.000 Reservisten und 40.000 Paramilitärs. Die Einwohnerzahl ist mit 83 Millionen vergleichbar mit Deutschland.

Botschafter des Iran akkreditiert: Mahmoud Farazandeh
Botschafter des Iran akkreditiert: Mahmoud Farazandeh - Flagge der Islamischen Republik Iran
Kasachstan ist uns seit 30 Jahren wieder sehr nahegerückt. Kommen doch viele Spätaussiedler aus diesem Gebiet. In Kasachstan wurden sie als "die Deutschen" bezeichnet und stark reglementiert. In Deutschland werden sie als "die Russen" bezeichnet. Vor etwa 250 Jahren hatte die Zarin Katharina II. vorwiegend Bauern aus dem südlichen Deutschland zwecks Neuansiedlung an die Wolga eingeladen. Diese Auswandergruppe wurde mit der Zeit so groß, dass sogar eine Wolgadeutsche Republik innerhalb der Sowjetunion gegründet wurde. Mit Ausbruch des Zweiten Weltkriegs wurden die Wolgadeutschen nach Kasachstan umgesiedelt. Dort wollten sie wieder einen eigenen Staat gründen, was am Widerstand der Kasachen scheiterte.

Botschafter von Kasachstan akkreditiert: Dauren Karipov
Botschafter von Kasachstan akkreditiert: Dauren Karipov (mitte) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (zweiter von rechts) wird von der Familie des neuen Botschafters umrahmt.
Kasachstan hat 18 Millionen Einwohner, die sich zu zwei Dritteln aus Kasachen und einem Drittel Russen zusammensetzen. Darüber hinaus gibt es viele Minderheiten wie eben die ehemaligen Wolgadeutschen. Gesprochen wir Kasachisch und Russisch. 70% der Bevölkerung sind Muslime und 26% sind Christen. Das passt in etwa auf die ethnische Struktur des Landes und bietet reichlich Potenzial für Konflikte. Kasachstan war ständig unter Vorherrschaft der Mongolen, Usbeken oder Russen. Erst 1990 wurde es unabhängig.

Botschafter von Kasachstan akkreditiert: Dauren Karipov
Botschafter von Kasachstan akkreditiert: Dauren Karipov - Flagge der Republik Kasachstan unter dem Einfluss einer ungewöhnlichen Windrichtung
Botschafter Dauren Karipov wurde vor wenigen Tagen 50 Jahre alt. Schon 1995 begann er seine diplomatische Laufbahn. Seitdem war er vorwiegend an den kasachischen Botschaften in Deutschland und der Schweiz eingesetzt. Ein Kenner also der deutschen Kultur, Sprache und Befindlichkeiten.

Botschafter von Nordmazedonien akkreditiert: Ramadan Nazifi
Botschafter von Nordmazedonien akkreditiert: Ramadan Nazifi
Aus Nordmazedonien hatten wir ja gerade den jugendlich dynamischen Präsidenten Stevo Pendarovski zum Antrittsbesuch in Berlin. Botschafter Ramadan Nazifi wurde in den 1990er Jahren politisch aktiv, arbeitete als Professor und Direktor an verschiedenen Schulen seiner Heimat und machte dann über das Außenministerium Karriere als Diplomat. Auch er war in der Schweiz eingesetzt und kommt nun nach Deutschland.

Botschafter von Nordmazedonien akkreditiert: Ramadan Nazifi
Botschafter von Nordmazedonien akkreditiert: Ramadan Nazifi - Flagge der Republik Nordmazedonien
Er wird wohl regelmäßig berichten müssen, wie sich die Beziehungen zu Griechenland entwickeln. Immerhin besteht ja ein nachhaltiger Groll der Griechen auf die Namenswahl der Nordmazedonier. Wobei diese den Griechen schon sehr stark entgegengekommen sind. Letztlich aber auch aus dem Grunde, weil die Fortschritte in der Zusammenarbeit mit der NATO und der EU an die Beseitigung dieses Konfliktes geknüpft sind.

Botschafter von Niger akkreditiert: Issiakou Souleymane
Botschafter von Niger akkreditiert: Issiakou Souleymane
Zum Abschluss der heutigen Akkreditierungsreihe traf Botschafter Issiakou Souleymane aus Niger ein. Niger hat etwa 20 Millionen Einwohner, liegt in der Sahelzone und ist der östliche Nachbar von Mali. Niger hat im Nordwesten erhebliche Goldvorkommen und verschiebt dieses von Arlit aus in die Nachbarländer und an terroristische Gruppen, die es über die Schweiz waschen und danach weiter in den Mittleren Osten senden. In der Schweiz, Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Indien wird das Gold in Geld umgewandelt und fließt wiederum in die Konfliktfinanzierung zurück. 17% der weltweiten Konflikte werden durch Gold und Mineralien finanziert. Nicht zu unterschätzen ist deshalb auch der illegale Transfer von Erdöl. Damit hat aber Niger nichts zu tun.

Botschafter von Niger akkreditiert: Issiakou Souleymane
Botschafter von Niger akkreditiert: Issiakou Souleymane - Flagge der Republik Niger
Niger gilt als äußerst fragiler Staat in der Region und hat mit einer großen Abwanderung der eigenen Bevölkerung zu tun. Niger stellt mit etwa vier sich gabelnden Hauptrouten ein wichtiges Transferland für die afrikanische Wanderung nach Europa dar. Auf dem von der EU initiierten Valetta-Gipfel wurden 2015 jedoch Maßnahmen erarbeitet, diesen Transfer zu stoppen, was sich Bereits in Zahlen niederschlägt. Ansonsten ist es in Niger eher ruhig, was terroristische Aktivitäten im eigenen Land betrifft.

Video:
Akkreditierung dr Botschafter von Iran, Kasachstan, Nordmazedonien und Niger

Autor: Matthias Baumann