Dienstag, 23. Oktober 2018

Polnischer Präsident Andrzej Duda besucht seinen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier in Berlin

Der polnische Präsident Andrzej Duda wurde vor etwa zwei Jahren schon einmal mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen. Damals noch in der Konstellation mit Joachim Gauck. Andrzej Duda ist seit August 2015 im Amt, Frank-Walter Steinmeier erst seit März 2017. So kommt der polnische Staatschef nun wieder in den Genuss eines solchen Empfangs.

Polnischer Präsident Andrzej Duda Berlin Bundespräsident Steinmeier
Polnischer Präsident Andrzej Duda bei strömendem Regen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen
Andrzej Duda ist 46 Jahre alt und wurde in Krakau geboren. Im nächsten Jahr feiert er seine Silberhochzeit. Seine Frau ist Deutschlehrerin, was für den heutigen Besuch in Berlin durchaus praktisch ist. Auf dem politischen Parkett ist er ein Newbie (Neuling). Vor 13 Jahren erst trat er als juristischer Berater der aktuellen Regierungspartei PiS auf den Plan. PiS steht für Prawo i Sprawiedliwość und heiß übersetzt Recht und Gerechtigkeit.

So wie im politischen Kontext üblich, müssen die Namen nicht unbedingt mit den vermuteten Inhalten harmonieren. Je mehr von Volk und Demokratie in der Bezeichnung eines Staates aufgeführt wird, umso weniger ist von dessen Realitätsnähe auszugehen. So auch bei Recht und Gerechtigkeit im Sinne von PiS. Recht und Gerechtigkeit wollte die Partei mit Gesetzen unterfüttern, die es dem Justizminister erlauben, aktiv in die Struktur des Rechtswesens einzugreifen und Richter zu benennen oder abzusetzen.

Polnischer Präsident Andrzej Duda Berlin Bundespräsident Steinmeier
Polnischer Präsident Andrzej Duda in Berlin - 8.000-Euro-Instrument eines Mitglieds des Musikkorps der Bundeswehr aus Siegburg mit den Noten der polnischen Nationalhymne
Andrzej Duda trat bereits 2015 aus der Partei PiS aus und verweigerte sogar seine Unterschrift unter die fraglichen Gesetze. Der mutige Eingriff eines Präsidenten ins Tagesgeschäft der Regierung. Auch in Deutschland hat der Präsident ja eher eine statistische und repräsentative Funktion und mischt sich selten ins operative Geschäft des Bundestages oder des Kanzleramtes ein. Politprofi Steinmeier ist da allerdings nicht ganz so zurückhaltend wie Joachim Gauck.

Der polnische Präsident hinterließ heute seinen zweiten Eintrag im Gästebuch des Schlosses. Anschließend konnte das Ehepaar Duda beim gemeinsamen Mittagessen mit Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender seine Deutschkenntnisse anwenden. Beide Paare sind fast gleich lang verheiratet. Zum Kaffee begaben sich die beiden Präsidenten heute ins Auswärtige Amt. Ab 15 Uhr fand im dortigen Weltsaal das Deutsch-Polnische Forum statt.

Video:
Militärische Ehren für Polens Präsident Andrzej Duda

Autor: Matthias Baumann

Montag, 22. Oktober 2018

Kooperation und Kollaboration beim Kampf gegen Extremisten und terroristische Touristen

Es ist ruhig geworden um das Kalifat, das am 29. Juni 2014 ausgerufen worden war. Von den einstigen Kämpfern des Islamischen Staates (IS) leben nur noch etwa 10%. Das sind etwa 5.000 Personen. Diese sind entweder in ihre Heimatländer in Europa, Australien und Asien zurückgekehrt oder in Drittstaaten untergetaucht. Eine besonders große Anzahl hält sich in Süd- und Ostasien auf.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat jetzt zusammen mit der RSiS (S. Rajaratnam School of International Studies) ein umfangreiches Buch zum Thema herausgebracht: "Combatting Violent Extremism an Terrorism in Asia and Europe - From Cooperation to Collaboration". Zu Deutsch: Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus und Terrorismus in Asien und Europa - von der Kooperation zur Kollaboration.

Während des Lesens wird der Unterschied zwischen Kooperation und Kollaboration deutlich. Gibt man in den Google-Translator die beiden Worte cooperation und collaboration ein, werden diese mit Zusammenarbeit übersetzt. Schauen wir uns die Worte genauer an, ist festzustellen, dass eine Kooperation die gemeinsame Durchführung von Operationen ist, eine Art projektbezogene Teamarbeit. Nach dem Projekt macht wieder jeder sein eigenes Ding. Bei der Kollaboration arbeiten die Beteiligten konstruktiv zusammen. Es wird also nicht nur ein Projekt abgewickelt und fertig, sondern es erfolgt eine mitdenkende aktive Zuarbeit der einzelnen Akteure.

Combatting Violent Extremism an Terrorism in Asia and Europe - From Cooperation to Collaboration
Combatting Violent Extremism an Terrorism in Asia and Europe - From Cooperation to Collaboration
Fernab der europäischen Medienwahrnehmung hat Asien inzwischen ein richtiges Problem mit islamistischem Terror. Besonders betroffen ist das größte islamische Land, Indonesien. Indonesien trennt mit seiner 3.000 Kilometer langen Ost-West-Ausdehnung das westliche Australien von den katholischen Philippinen und dem fernöstlichen Festland. Der IS - auch Daesh genannt - unterwandert in Asien gezielt die Universitäten und leicht zu gewinnende Regionen.

Der Druck ist inzwischen so groß, dass zwischen den sehr unterschiedlichen Staaten Kooperationen und sogar Kollaborationen entstanden sind. Durch eine konsequente Grenzsicherung wurde der Terror-Tourismus, insbesondere der so genannten Foreign Fighters (ausländische Kämpfer) auf ein Minimum reduziert. Durch einen regen Austausch der Geheimdienste und sonstigen Sicherheitsbehörden wurden viele Terroristen inhaftiert. Die Gesellschaften wurden in ihrer natürlichen Widerstandskraft (Resilienz) gefördert. Zeigen Mitarbeiter, Familienangehörige oder sonstige Bezugspersonen seltsame Änderungen in ihrem Verhalten, schrillen die Alarmglocken und es wird gegengesteuert.

Auch Europa ist übrigens von den in Asien wartenden Terroristen betroffen. So war ein Täter, der letztlich in Belgien zum Einsatz gekommen war, über folgenden Weg gereist: Frankreich, Großbritannien, Fernost, Deutschland, Belgien. Deshalb gehen Fluggesellschaften und internationale Polizeikräfte immer mehr dazu über, Profile von Reisenden zu erstellen. Durch einen Abgleich der Kreditkartendaten können weitere Netzwerke ermittelt werden, insbesondere dann, wenn ein bekannter Terrorist die Tickets für einen anderen kauft. Allein das Reiseprofil ist aber noch nicht aussagekräftig genug, da auch weltweit agierende Unternehmen oder Presseagenturen ihre Mitarbeiter kreuz und quer über den Globus reisen lassen.

Neu und besonders schwer zu greifen ist das Auftreten von Einzeltätern. Diese haben scheinbar keinerlei Beziehungen zu bekannten Terror-Netzwerken und zeigen oft auch keine Auffälligkeiten in ihrem sozialen Umfeld. Mit Alltagsgegenständen wie Autos verüben diese dann ihre Anschläge. Erst postmortale Recherchen fördern zu Tage, dass sich diese Personen radikalisiert hatten.

Die Radikalisierung kann alle Bildungs-, Berufs- und Gesellschaftsschichten betreffen. Bei der Divergenz der Personen gibt es jedoch eine Gemeinsamkeit: Brüche in der Biografie. Dadurch wird die Feststellung eines Fachgesprächs bestätigt, das bereits im März 2015 stattgefunden hatte.

Das Buch umfasst 182 Seiten und ist auf Englisch verfasst. Zur offiziellen Vorstellung im Hotel Palace war sogar der Verteidigungsminister von Indonesien, General Ryamizard Ryacudu, angereist. Das Buch geht noch auf viele weitere Aspekte der Bekämpfung extremistischer Denkmodelle und der damit verbundenen Ausführung terroristischer Aktionen ein. Der Leser lernt die Denkweisen und Entwicklungen eines typischen Terroristen kennen und erfährt, was Zivilgesellschaften, Regierungen und auch die UNO dagegen unternehmen.

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 19. Oktober 2018

Botschafter von Guinea, Bosnien-Herzegowina und Spanien übergeben ihre Begleubigungsschreiben an den Bundespräsidenten

Ab zehn Uhr rollten heute wieder die schwarzen Limos über den Vorplatz des Schlosses Bellevue. Drei Botschafter-Akkreditierungen gaben sich im Halbstundentakt die Klinke in die Hand:
  • Republik Guinea, Siradiou Diallo
  • Bosnien und Herzegowina, Ankica Gudeljevic
  • Königreich Spanien, Ricardo Martinez Vasquez
Nur gut, dass die Flaggen markiert sind, sonst könnte es bei der Rot-Gelb-Grün-Kombination sämtlicher afrikanischer Flaggen leicht zu Verwechslungen kommen. Die Flagge von Guinea ist eine Spiegelung der Flagge von Senegal und enthält keinen Stern. Das Rot symbolisiert die blutigen Opfer des Freiheitskampfes, das Gelb die Sonne und die Bodenschätze, das Grün die üppige Natur zwischen Mali und Atlantik. Senegal grenzt tatsächlich im Norden an Guinea.

Botschafter akkreditiert Republik Guinea Siradiou Diallo
Botschafter akkreditiert - Republik Guinea - Siradiou Diallo
Das Land hat etwa 12 Millionen Einwohner, die im Durchschnitt sehr jung sind. Die Demografie-Kurve ist typisch für ein Entwicklungsland. 85% der Einwohner gehören dem sunnitischen Islam an. Nur 30% der Menschen in Guinea können lesen und schreiben.

Bis 1958 war Guinea unter französischer Kolonialherrschaft und erlangte dann die Unabhängigkeit. Bereits im November 1958 nahm es diplomatische Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland auf. Heute konnte also auf 60 Jahre diplomatische Beziehungen angestoßen werden.

Botschafter akkreditiert Republik Guinea Siradiou Diallo
Botschafter akkreditiert - Republik Guinea - Siradiou Diallo - Niederholen der Flagge von Guinea
Einer der zwischenzeitlich aufgetretenen Diktatoren, Moussa Dadis Camara, war an der Offiziersschule des Heeres in Dresden ausgebildet worden und führte mit dem gewonnenen Wissen und "deutscher Gründlichkeit" Ende 2008 einen Putsch durch. Ein Jahr später wurde er per Schussverletzung aus dem politischen Verkehr gezogen, so dass sich die politische Lage anschließend wieder etwas entspannen konnte. Menschenrechte existieren weitestgehend auf dem Papier. Auf dem Korruptionsindex rangiert Guinea im letzten Drittel.

Der neue Botschafter Siradiou Diallo hat einen prominenten Namensvetter. Dieser war Journalist und Oppositionspolitiker in Guinea, starb jedoch bereits 2004 in Frankreich. Wer mehr über den lebenden Siradiou Diallo erfahren möchte, sei an Facebook verwiesen.

Botschafter akkreditiert Bosnien und Herzegowina Ankica Gudeljevic
Botschafter akkreditiert - Bosnien und Herzegowina - Ankica Gudeljevic und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Bosnien und Herzegowina ist ein komplexes Gebilde aus mehreren Ethnien, Religionen und Zuständigkeiten. Das letzte Wort in diesem Land hat der von der internationalen Staatengemeinschaft eingesetzte Hohe Repräsentant, Valentin Inzko. Der Vorsitzende des Ministerrates von Bosnien und Herzegowina, Denis Zvizdić, hatte am 13. August seinen Antrittsbesuch im Kanzleramt absolviert. Deutschland engagiert sich im Rahmen des Berlin-Prozesses für eine politische und wirtschaftliche Stabilisierung der Region.

Botschafter akkreditiert Bosnien und Herzegowina Ankica Gudeljevic
Botschafter akkreditiert - Bosnien und Herzegowina - Ankica Gudeljevic - Niederholen der EU-ähnlichen Flagge
Informationen zu Ankica Gudeljevic stehen nicht zur Verfügung. Statt eine aussagekräftige Vita ihrer Botschafterin zu senden, beschwerte sich die Botschaft von Bosnien und Herzegowina über Formulierungen in diesem Artikel. Daraufhin erfolgten einige Änderungen und Präzisierungen.

Botschafter akkreditiert Königreich Spanien Ricardo Martinez Vasquez
Botschafter akkreditiert - Königreich Spanien - Ricardo Martinez Vasquez nutzt seinen eigenen Füllfederhalter zum Eintrag ins Gästebuch des Schlosses Bellevue.
Deutlich transparenter ist der Werdegang des heute akkreditierten Diplomaten des Königreichs Spanien: Ricardo Martínez Vázquez wurde vor 60 Jahren in Sevilla geboren, also in dem Jahr, als Guinea die diplomatischen Beziehungen zu Deutschland aufgenommen hatte. Er studierte zunächst Rechtswissenschaften und trat 1986 in den diplomatischen Dienst ein. Ricardo Martínez Vázquez blickt auf eine erfahrungsreiche Laufbahn zurück. In Bonn, in Genf, in Panama und in São Paulo hatte er in verschiedenen Funktionen sein Königreich vertreten. Seit 2017 war er spanischer Konsul in Schottland.

Botschafter akkreditiert Königreich Spanien Ricardo Martinez Vasquez
Botschafter akkreditiert - Königreich Spanien - Die Delegation von Ricardo Martinez Vasquez interessiert sich für ein Gemälde mit Fridrich II.
Seine Erfahrung auf dem diplomatischen Parkett zeigte sich heute auch an einem kleinen Detail. Statt den üblichen Kampf mit dem Verschluss des bereitliegenden 350-Euro-Kugelschreibers von Mont Blanc zu wagen, zog er seinen eigenen Füllfederhalter aus der Jacke und schrieb damit einen Text ins Gästebuch des Schlosses.

Spanien hat nur halb so viele Einwohner wie Deutschland und wird momentan sozialistisch regiert. Ministerpräsident Pedro Sánchez war im Juni zum Antrittsbesuch in Berlin erschienen. Die Stimmung zwischen ihm und Angela Merkel war gut.

Botschafter akkreditiert Königreich Spanien Ricardo Martinez Vasquez
Botschafter akkreditiert - Königreich Spanien - Ricardo Martinez Vasquez - Niederholen der Flagge
Nachdem die rot-gelbe Flagge Spaniens niedergeholt war, verließen auch die Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes, die Soldaten des Wachbataillons und die Presse den Ort des Geschehens. 90 Minuten Farbe und internationale Beziehungen im Schloss Bellevue.

Video:
Botschafter-Akkreditierung im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Samstag, 13. Oktober 2018

Sloweniens Ministerpräsident Marjan Šarec zum Antrittsbesuch im Bundeskanzleramt empfangen

Die Kombination aus Schauspieler und Politiker ist ein geeignetes Gesprächsthema für den Stammtisch. Nach seiner Theater- und Schauspielausbildung arbeitete der 40-jährige Marjan Šarec als Kabarettist. Seine politische Karriere startete er 2010, schaffte aber erst 2014 einen größeren Durchbruch. Dieser sorgte dafür, dass er die Schauspielerei in den Pausenmodus versetzte. Ende 2017 gelang ihm der Einzug ins Parlament. Am 17. August 2018 wurde er dann zum Premierminister gewählt.

Sloweniens Ministerpräsident Marjan Šarec Berlin Angela Merkel
Sloweniens Ministerpräsident Marjan Šarec zum Antrittsbesuch in Berlin - Abschreiten der Ehrenformation zusammen mit seiner Amtskollegin Angela Merkel (Foto: Wachbataillon BMVg)
Marjan Šarec ist pro-europäisch eingestellt. Die christliche Soziallehre bestimmt sein Handeln. Schauspiel und Amt passen demnach nicht zusammen, auch wenn Rollenspiel und Maskerade in der Politik sehr nützlich sein können. Bezüglich Abtreibung, Homosexualität und Cannabis vertritt er eine liberale Haltung.

Marjan Šarec regiert etwa 2 Millionen Einwohner. Slowenien ist der nördlichste Staat des ehemaligen Jugoslawien und ist in Italien, Österreich, Ungarn und Kroatien eingebettet. Das Land verfügt über Hochgebirge und besitzt einen kleinen Teil des Adria-Strandes. Dort befindet sich sogar ein Überseehafen: Kopar.

Gestern Mittag wurde Marjan Šarec mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen. Eineinhalb Monate nach der erfolgreichen Wahl steht ihm solch eine Begrüßung zu.

Da der West-Balkan immer noch nicht final befriedet ist, geben sich seit Juni sämtliche Regierungsvertreter der Region in Berlin die Klinke in die Hand: Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Kroatien und gestern Slowenien. Deutschland und Großbritannien hatten den Berlin-Prozess angestoßen, der das konstruktive Zusammenleben in der Region voranbringen soll.

P.S.: Diesmal kein Video zum Staatsbesuch, da sich dieser zeitlich mit der ILÜ 2018 Landoperation in Niedersachsen überschnitten hatte.

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 12. Oktober 2018

ILÜ 2018 Landoperation - Informationslehrübung der Bundeswehr zeigt Fähigkeiten aus drei Dimensionen

"Ich gehe gleich ins Bett. Wecker klingelt kurz nach vier.", teile ich einem der Offiziere der Presseabteilung des Heeres mit. Prompt kommt die Antwort: "Perfekte Zeit, um auf einem Übungsplatz aufzustehen. Das machen die Soldaten hier seit 4 Wochen."

ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung Bundeswehr
ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung - Heer im Einsatz
Etwa 2.000 Soldaten des Heeres, der Sanitätsdienstes, des Cyber- und Informationsraumes und der Logistik graben seit Ende September die Heide um. Hubschrauber wirbeln Staub auf, Minenverleger pflügen den Boden um und Kettenfahrzeuge hinterlassen ihre Abdrücke auf Sand und Asphalt. Begleitet wird die Aktion mit einer erheblichen Lautstärke: Kampfflieger, Hubschrauber, scharfer Schuss und Megaboxen der Cybergruppe dröhnen durch Niedersachsen.

ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung Bundeswehr
ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung - Heer mit Luftunterstützung
Als unsere Busse gegen halb neun die erste Station erreichen, werden uns als allererstes Ohrstöpsel gegeben. Ohr nach oben ziehen, Stöpsel eindrehen und Schnipps-Probe. OK, dicht. Die Vorführung hat schon begonnen. Staatssekretär Peter Tauber (CDU) und die weiteren angereisten Personen nehmen auf der Tribüne Platz. Vor der Tribüne ist ein breiter Streifen für Kameras angelegt. Pole Position für Nahaufnahmen der diversen Panzer und deren Besatzung. Ein Abonnent unseres YouTube-Kanals wird später berichten, dass er sich die eine Sequenz mit dem Schützenpanzer Marder im Looping anschaut.

ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung Bundeswehr
ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung - Heer im Einsatz
Die erste Station hat den Namen "Landstreitkräfte im Einsatz". Angekarrt wird alles, was die Bundeswehr an Gerätschaften und Fahrzeugen zu bieten hat: Bei der Vorführung geht es um Diversität, nicht um Masse. Tempo 30 und Dieselskandal spielen hier keine Rolle. Panzer driften über die befestigte Fläche vor der Bühne. Motorsound, schwarzer Qualm. Die Kanone bleibt auf das Ziel gerichtet. Das Fahrzeug dreht sich dabei auf der Stelle um 360°. Schwupp, da wackelt die große Antenne als sie unter der Kanone durchfährt. Bumm - Klirr: Eine große dunkle Hülse fällt seitlich des Geschützes auf den Boden.

ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung Bundeswehr
ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung - Heer im Einsatz mit Panzerfahrzeugen und Scharfschützen
Die Feldjäger führen vor, wie sie ein von einer Menschentraube umzingeltes Fahrzeug befreien. Es kommen Hunde und Wasserwerfer zum Einsatz. Die Fahrzeuge und Geräte gleichen dem, was auch beim Wachbataillon zum Schutz der Bundesregierung zur Verfügung steht.

Ein Fahrzeug zum Verlegen von Panzerabwehr-Minen zieht tiefe Furchen durch den Sand und verlegt mit industrieller Präzision die Minen auf einer gekennzeichneten Fläche. Aufhalten des Gegners ist hier das Prinzip. Anschließend zerstört ein Minenräum-Panzer mit dem vielsagenden Namen Keiler ein Minenfeld. Der Keiler kann ein Gestell mit vielen Klöppeln nach vorne ausfahren und durchpflügt damit den vor ihm liegenden Boden. Sämtliche Personen- und Panzerminen werden damit zur Explosion gebracht. Personenminen sind inzwischen verboten. Panzerminen nicht. Panzerminen lösen erst ab einem bestimmten Gewicht aus. Personenminen sind extrem tückisch und lösen bei unterschiedlicher Art der Berührung aus.

ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung Bundeswehr
ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung - Vorführung Sanitätsdienst
Medial ist dieser Tag in der Natur ein Volltreffer. Die Vorführungen gehen jeweils etwa 45 Minuten und enthalten sehr viel Aktion. Bei der zweiten Station bin ich etwas skeptisch. Nach einer längeren Busfahrt erreichen wir "2. Rettungszentrum". neben dem Zeltkomplex steht ein Soldat mit einem großen roten Pfeil. Will er sich die notwendigen Patienten aus dem angereisten Publikum schaffen? Schnell stellt sich heraus, dass er mit dem Pfeil auf die einzelnen Elemente der Vorführung zeigt. Es beginnt mit einer Verbrennung am Arm. Der Patient wird verarztet und wegen Komplikationen in den OP gerollt. Wie am Fließband folgen Patienten mit Schock, Schussverletzung und inneren Verletzungen. Wir lernen, wie medizinische Prioritäten gesetzt werden und welche Möglichkeiten für Transport und Versorgung zur Verfügung stehen. Das Finale bildet der Abtransport per Hubschrauber.

ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung Bundeswehr
ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung - Sanitätsdienst im Einsatz für einen Patienten
Über die dritte Station hatten wir uns schon auf der Anreise ausgetauscht: Wie bitte will CIR (Cyber- und Informationsraum) Bits und Bytes darstellen? Unmittelbar nach dem Sanitätsdienst werden Boxentürme vor die Tribüne gerollt. Zwei Lieferwagen stellen sich vor das Sanitätszelt und offenbaren, dass ihre schwarze Plane gar keine Plane ist. Die schwarzen Seiten der LKWs sind Videowände, die nun synchron in die fünfte Dimension Cyber und Information einführen. Die ersten vier Dimensionen sind Land, Wasser, Luft und Weltraum. Cyber und Information sind kürzlich als fünfte Dimension hinzugekommen.

ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung Bundeswehr
ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung - CIR Cyber- und Informationsraum
Die CIR-Vorführung wird professionell moderiert und nimmt die Gäste in ein spannendes Operationsszenario hinein. CIR besteht aus vielen Unterabteilungen, die ein sehr breites Spektrum der "Informationsgewinnung" abdeckt. CIR liefert Prognosen, rechnet politische Szenarien hoch, analysiert die Verwundbarkeit des Gegners im Cyber- und Informationsraum und führt letztlich auch gezielte Angriffe aus der fünften Dimension durch. Sehr spannend.

ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung Bundeswehr
ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung - CIR-Chef Generalleutnant Ludwig Leinhos
Dann gibt es Mittagessen. Sehr lecker - nicht nur geschmacklich, sondern auch optisch. Der Hauptmann sitzt neben dem General auf harten Biertischgarnituren. Alles schön in Weiß und Blau gedeckt. Die Farben des Sanitätsdienstes. Wer wie Dr. Tempel vormals Fallschirmjäger war, muss beim Umstieg auf den Sanitätsdienst sogar sein rotes Barett gegen ein blaues tauschen.

ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung Bundeswehr
ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung - Logistikvorführung - RSOM Reception Staging and Onward Movement
Mit den Bussen geht es weiter zur Station "4. Logistische Fähigkeiten im Rahmen Reception Staging and Onward Movement (RSOM)". RSOM findet in der prallen Sonne auf einem Schotterplatz statt. Vor der Tribüne ist eine Miniaturansicht des Geländes aufgebaut. In der Mitte steht ein Soldat mit rotem Pfeil. Er zeigt die Richtungen und die Tätigkeitsbereiche - und das fast eine Stunde lang.

ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung Bundeswehr
ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung - Logistikvorführung - RSOM Reception Staging and Onward Movement
Auf dem Gelände herrscht emsiges Treiben. Überall ist etwas zu sehen. Hinten werden riesige Container entladen und gestapelt. Rechts wird ein Zeltkomplex aufgebaut. unentwegt treffen Fahrzeugkolonnen ein: Tanklastwagen, Feldjäger, Truppenbusse, Containerfahrzeuge, Panzer und sogar zivile Dienstleister zum Abpumpen der Sanitäranlagen. Es werden die Schnellbetankung, die Munitionsübergabe, das Testen der Bordwaffen und das Verladen reparierter Panzerhaubitzen gezeigt. Fast alles simultan. Die Panzer produzieren den meisten Staub. Kameras klackern im Serienmodus.

ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung Bundeswehr
ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung - Logistikvorführung - RSOM Reception Staging and Onward Movement
Das Highlight der ILÜ 2018 stellt jedoch das Gefechtsschießen dar: Station 5. "Operation verbundener Kräfte" heißt es im Bundeswehr-Deutsch. Für den Laien bedeutet das, dass unterschiedliche Truppenverbände gemeinsam eine Operation durchführen. Beteiligt sind Aufklärungsflugzeuge, Hubschrauber, Panzerhaubitzen, Schützenpanzer und was sonst noch an Technik aufzubieten ist.

ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung - Scharfer Schuss mit Panzerhaubitzen beim Gefechtsschießen der Operation verbundener Kräfte
Direkt vor der Tribüne feuert ein Puma seine Geschosse ins Gelände ab: diesmal scharf! Überall knallt es. Dazwischen die typischen Rotorgeräusche der Hubschrauber. Granaten schlagen ein. Der Kommentator beschreibt die Szene und lenkt den Blick der Zuschauer auf die Bereiche des Geländes, die gerade für Verzögerung oder Angriff relevant sind. Am Ende steht der erfolgreiche Abschluss der Operation.

ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung Bundeswehr
ILÜ 2018 Landoperation Informationslehrübung - Scharfer Schuss mit Puma beim Gefechtsschießen der Operation verbundener Kräfte - Man beachte das nach rechts wegfliegende Geschoss und die ausgeworfene Hülse neben dem Geschütz.
Mit den Bussen geht es zurück an die Ausgangsorte. Ein herrlicher Sonnenuntergang über Niedersachen beschließt den Tag auf der ILÜ 2018.

Videos:
ILÜ 2018 - 1. Landstreitkräfte im Einsatz
ILÜ 2018 - 1. Feldjäger versus Menschenmenge
ILÜ 2018 - 1. Minenverleger und Minenräumer
ILÜ 2018 - 2. Rettungszentrum
ILÜ 2018 - 3. Cyberinformationsraum CIR
ILÜ 2018 - 4. Logistik - Reception Staging and Onward Movement (RSOM)
ILÜ 2018 - 5. Gefechtsschießen Operation verbundener Kräfte

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 10. Oktober 2018

Chiles Präsident Sebastián Piñera von Angela Merkel und dem Bundespräsidenten in Berlin empfangen

Sebastián Piñera ist endlich mal wieder ein Staatsgast, der mit seinen 68 Jahren älter als die Kanzlerin und älter als der Bundespräsident ist. Sein Leben hatte eine gute Ausgangsbasis. Er war von Beruf Sohn und studierte an der Harvard University in den USA. Dort stellte er unter Beweis, dass er eine überdurchschnittliche Intelligenz besaß. Nach dem Studium kehrte er nach Chile zurück und arbeitete von 1971 bis 1990 als Professor an der Universidad de Chile.

Chiles Präsident Sebastián Piñera in Berlin bei Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier
Chiles Präsident Sebastián Piñera in Berlin - Empfang mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt (Foto: Malte Koch)
Nebenbei baute er eine Firma zur Vermarktung von Kreditkarten auf. Er war damit so erfolgreich, dass er zusätzlich Anteilseigner an einer Fluggesellschaft und einem privaten Fernsehsender wurde. Sein aktuelles Vermögen liegt bei etwa 2,7 Milliarden US-Dollar. Das entspricht etwa der Hälfte des Vermögens des Ministerpräsidenten von Tschechien, Andrej Babiš.

Seine politische Karriere begann bereits während der Pinochet-Diktatur. Obwohl Sebastián Piñera politisch auf der rechten Seite angesiedelt ist, unterstützte er nicht alle Entscheidungen und Machenschaften Pinochets. Das sorgte gelegentlich für Aufsehen. So zielstrebig, wie er Firmen aufbaute oder kaufte, so zielstrebig ging er die Präsidentschaft seines Landes an. 2005 kandidierte er erstmalig als Präsident und konnte ein Viertel der Stimmen gewinnen. Die Sozialisten gewannen aber über 50% der Stimmen und bekamen deshalb den Zuschlag für dieses Amt.

Chiles Präsident Sebastián Piñera in Berlin bei Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier
Chiles Präsident Sebastián Piñera in Berlin - Flagge im Kanzleramt
Bei den nächsten Wahlen gelang ihm der Durchbruch, so dass er im März 2010 als erster konservativer Präsident seit Pinochet (1974-1990) eingesetzt wurde. Vier Jahre später gewannen wieder die anderen, so dass seine Amtsvorgängerin wieder als Präsidentin eingesetzt wurde. Dieser Wechsel scheint sich jetzt so einzupegeln, denn bei den nächsten Wahlen löste er sie wieder ab.

Sebastián Piñera ist seit dem 11. März 2018 wieder im Amt und absolviert heute seinen Antrittsbesuch in Berlin. Wer als Präsident oder Premierminister nach einer Wahl die Bundeskanzlerin besucht, bekommt automatisch militärische Ehren. Um 12 Uhr wurde er im Ehrenhof des Kanzleramtes empfangen, hörte seine und unsere Nationalhymne und verschwand dann zu kurzen Gesprächen und einem Mittagessen im blau-weißen Regierungsgebäude, das die Berliner liebevoll als Waschmaschine bezeichnen.

Chiles Präsident Sebastián Piñera in Berlin bei Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier
Chiles Präsident Sebastián Piñera in Berlin - Emfang zum Gespräch im Schloss Bellevue - v.l.n.r.: Elke Büdenbender (Ehefrau des Bundespräsidenten), Cecilia Morel (Ehefrau von Sebastián Piñera), Sebastián Piñera (Präsident von Chile), Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Anschließend stand noch ein Besuch bei Frank-Walter Steinmeier auf dem Programm. Militärische Ehren bekam er dort nicht, da er diese ja schon bei Angela Merkel bekommen hatte. Im Schloss Bellevue lief es eher unspektakulär ab: Vorfahrt, kleiner roter Teppich, Gästebuch und ab ins Büro des Bundespräsidenten.

Solch ein Besuch muss sich für den Gast lohnen. Immerhin ist Chile mit 12.500 Kilometern fast so weit von Deutschland entfernt wie Australien.

Video:
Besuch des Präsidenten von Chile, Sebastián Piñera, in Berlin

Autor: Matthias Baumann

Montag, 8. Oktober 2018

EU-Ratspräsidentschaft Österreichs und der Brexit

Und wieder waren 90 Minuten verflossen. Die österreichische Botschaft hatte zu einer Diskussionsrunde eingeladen, in der es um die österreichische EU-Ratspräsidentschaft mit einem besonderen Fokus auf die Finanzpolitik gehen sollte. Einige der Gäste waren speziell wegen der möglichen Folgen des Brexits auf die Finanzwirtschaft erschienen.

Weniger als sechs Monate sind es noch bis zum Brexit. Sechs Monate, in denen über hart oder weich debattiert wird und vermutlich am Ende immer noch unklar ist, wie sich der Brexit nun gestalten soll. Fakt ist: Die Zeit verrinnt, der Brexit naht und die wenigsten sind darauf vorbereitet.

Vor drei Monaten erfuhren wir in London, welche Bereiche der Brexit tangiert und dass die Ersparnisse durch Wegfall der Mitgliedsbeiträge direkt in die Finanzierung der notwendigen Zollbürokratie fließt. Worst case wäre, dass ab Ende März 2019 keine Flugzeuge mehr fliegen, keine Medikamente mehr nach Großbritannien geliefert werden, Tragflächen von Airbus nicht mehr das europäische Festland erreichen und die Iren den alten Kampf gegen das verhasste Königreich wiederbeleben.

EU-Ratspräsidentschaft Österreichs und der Brexit
EU-Ratspräsidentschaft Österreichs und der Brexit - Diskussionsrunde in der österreichischen Botschaft mit dem Schwerpunkt Finanzpolitik
Das Panel in der Botschaft war mit Volkswirten und Finanzexperten aus Banken und Ministerien besetzt. Allein das Zuhören bereitete Freude, da die Österreicher sehr interessante Formulierungen verwenden. Neben den regionalen Formulierungen konnten wir heute auch so schöne Vokabeln wie "inzentivieren" (anreizen, anspornen), "Interessenskonkordanz" (Übereinstimmung der Interessen) oder "diskretionäre Finanzpolitik" lernen. Letzteres favorisieren die Österreicher und sehen sich hier als besonders mutig und pragmatisch an. Diskretionär bedeutet im Bereich der Fiskal- und Finanzpolitik, dass Gelder situationsbezogen eingesetzt werden und damit nicht ganz konform gehen mit einer regelgebundenen Finanzpolitik. Deutschland ist auf diesem Gebiet etwas vorsichtiger und bevorzugt die Regeln.

Regeln schaffen immerhin Vertrauen, auch wenn es seitens anderer EU-Staaten wie Italien oder Frankreich die Tendenzen gibt, Regeln einfach mal etwas lockerer zu handhaben.

Die Experten waren sich einig, dass die Wahrnehmung der EU deutlich schlechter ist, als es der Realität angemessen wäre. So vergesse man schnell die bestehenden Vorteile und schaue immer nur nach weiteren und neuen Vorteilen. Bleiben diese aus, wird kritisiert. Dieser Kurzsicht war wohl auch Großbritannien erlegen, als es sich für den Brexit entschieden hatte. Die Herren auf dem Podium verglichen die EU mit einem Fahrrad. Bleibe ein Fahrrad stehen, falle es um. Der Brexit habe dem Fahrrad nun sogar einen Rückwärtsgang verliehen. Der Brexit mache das Vereinigte Königreich ab April 2019 zu einem Drittland. Raus ist eben raus - oder wie Theresa May sagte: "Brexit means Brexit".

90 Minuten waren über der Diskussion verflossen. 90 Minuten ohne Ergebnis für den Brexit. Das Vorkommen des Wortes Brexit konnte an einer Hand abgezählt werden. Wer sich für eine Lösung der finanziellen Folgen des Brexits interessiert hatte, war auf das anschließende Networking angewiesen. Bei deftigem Schwarzbrot mit Schinken und weiteren Leckereien aus Österreich versammelten sich die Zuhörer aus der Finanzbranche an den Stehtischen und diskutierten über ihre Sicht der Dinge. Insider befürchten, dass der Brexit einen Domino-Effekt analog zu Lehman Brothers auslöst. Nur dass dieser Effekt jetzt die europäische Bankenlandschaft in einem unkalkulierbaren Maß durchrütteln könnte.

Über den Gästen hing ein Fahrrad. Das spitzfindige Symbol der EU-Rads-Präsidentschaft. Darunter der im Quadrat angeordnete Schriftzug eu2018.at. Deutschland und Österreich bewegen sich in der Regel per Tandem vorwärts. In vielen Punkten herrscht Einheit - pardon Interessenskonkordanz. So radelt Österreich nun schon seit drei Monaten durch die Präsidentschaft und hat jetzt die Halbzeit erreicht. Wenn Österreich das Zepter der EU in drei Monaten an Rumänien abgibt, hat Großbritannien keine 100 Tage mehr bis zum Brexit. Ob diese Zeit für einen geordneten Exit genutzt wird, ist fraglich.

Autor: Matthias Baumann