Dienstag, 27. Mai 2014

5th Commonwealth Dialogues im Châlet Suisse

Es ist schon schade, dass die Commonwealth Dialogues immer unter den Chatham House Rules abgehalten werden.

Sonst könnte man heute wieder über eine äußerst gelungene Veranstaltung berichten, zu der Rödl & Partner, die BCCG British Chamber of Commerce in Germany und die Botschafterin der Republik Ruanda, Christine Nkulikiyinka, ins Châlet Suisse eingeladen hatten.

Man könnte außerdem berichten, dass trotz strömenden Regens bereits auf der gut beschirmten Terrasse vor dem Châlet eine so gute Stimmung herrschte, dass es kaum auffiel, dass der Beginn der Begrüßungsrede von Frau Nkulikiyinka in einem ausgewogenen Verhältnis von europäischer und afrikanischer Pünktlichkeit erfolgte.

Commonwealth Dialogues BCCG Rödl & Partner Chalet Suisse
Commonwealth Dialogues im Châlet Suisse
Ohne Chatham House Rules ließe sich auch erwähnen, dass wir den frisch akkreditierten Botschafter Pakistans, Syed Hasan Javed, trafen und länger über seine Akkreditierung im Schloss Bellevue und die IT-Experten Pakistans plauderten.

Mehr dürfen wir hier gar nicht von den Inhalten unserer Gespräche preisgeben, da wir sonst ja gegen die Regeln des Chatham House verstoßen.

Nur soviel noch:

Hätten wir nicht bewusst einen großen Stapel Visitenkarten mitgenommen, wäre es uns wohl wie einigen Erstbesuchern der Commonwealth Dialogues ergangen, die nach kurzer Zeit schon ihren kartenmäßigen Engpass erklärten.

Vielen Dank an die Veranstalter und die umsichtigen Mitarbeiter des Châlet Suisse.

Autor: Matthias Baumann

Sonntag, 25. Mai 2014

Europawahl 2014 - Party im borchardt Restaurant

Nachdem wir in den letzten Tagen diverse Einladungen zu Wahlpartys erhalten hatten, entschieden wir uns für den parteiübergreifenden Wahlabend im borchardt Restaurant am Gendarmenmarkt. "Die Zeit" und der Tagesspiegel hatten zur gemeinsamen Betrachtung der Wahlergebnisse eingeladen.

Überall waren Bildschirme aufgestellt, über die die aktuellen Hochrechnungen und Ergebnisse ablesbar waren. Auch China interessierte sich für den Ausgang der Wahl. Mit einem Botschaftssekretär sicherten wir uns einen der Stehtische im Hof des Restaurants. Dazu gesellten sich die Repräsentanten von Global Playern wie Vodafone und der Deutschen Bank sowie ein breites Spektrum von Parteivertretern.

Tagesspiegel Europawahl 2014
Tagesspiegel - Party zur Europawahl 2014
Zwischendurch wurde die Aufmerksamkeit immer wieder auf die Bildschirme gelenkt. Besonders markant war die Rede von AfD-Parteichef Lucke, der sich im Rausch einer neuen Volkspartei befand und deshalb in allen übertragenen Sätzen "meine Damen und Herren" iterierte.

Allgemeines Unverständnis herrschte über die Wahlbeteiligung. Europa sei in der Bevölkerung noch nicht angekommen. Hätte es in Berlin nicht die zusätzliche Abstimmung für Tempelhof gegeben, hätte die Beteiligung der Hauptstädter wohl auch anders ausgesehen.

Die Brandenburger nutzten die Europawahl zu einer Kombination mit den anstehenden Kommunalwahlen. SPD und Linke musste deutliche Verluste hinnehmen, während die CDU um 4,9% zulegte. Damit gewann die CDU in Brandenburg einen Vorsprung von 0,3% gegenüber der SPD. Interessant wird nun, wie es in dieser neuen Konstellation mit BER weitergeht.

Je später der Abend desto mehr lösten sich die Blicke von den Bildschirmen und konzentrierten sich auf das wechselnde Publikum im borchardt. Auch KPM-Chef Woltmann genoss das Flying Buffet. Horst Schlemmer hatte ihn vergeblich für seine damalige Wahlkampagne zu gewinnen versucht.

"Im Konrad-Adenauer-Haus ist nichts mehr los", sagte uns ein CDU-MdB. Ein SPD-Mann erzählte: "Auch bei den Sozis ist die Luft raus". Beim Tagesspiegel konnte man auch zu später Stunde davon nichts merken. Hier war die Stimmung gleichbleibend gut. Die Visitenkarten gingen uns aus. Ein Umstand, den auch andere Teilnehmer der Party erlebten.

Tagesspiegel Europawahl 2014
Tagesspiegel - Party zur Europawahl 2014
Wir lernten an diesem Abend viel: es gibt europaweit 28 Wahlsysteme, Italien wählt bis 23:00 Uhr, CSU und  FDP erleben einen Pyrrhussieg und asiatische Kriegsschiffe vermeiden in ihrer Nummerierung die Zahl 4. Schiffe und Flugzeugträger mit 9 findet man deutlich öfter, da die 9 als Glückszahl gilt. Über das spannende Thema Gematrie kamen wir auf die 36 Strategeme, Clausewitz und Sun Tsu zu sprechen.

Wir unterhielten uns über die aufblühende Softwareindustrie in Rumänien und die politischen Herausforderungen für Putin, im Umgang mit der ukrainischen Demokratie das Gesicht zu wahren.

Gegen 21:00 Uhr sollte das Get-together beginnen. Dieses lief erfreulicherweise tatsächlich bereits seit 17:30 Uhr.

Vielen Dank an "Die Zeit", den Tagesspiegel und die Sponsoren dieses gelungenen Wahlabends.

Autor: Matthias Baumann

Samstag, 24. Mai 2014

Wirtschaftssenatorin Yzer beim eMobility Summit

Von Eurojet zu eMobility ...

Was haben Nachbrenner-Turbinenstrahltriebwerke mit Elektrobikes zu tun? Mindestens drei Dinge: Hochtechnologie, Fortbewegung und terminliche Überschneidung regionaler Veranstaltungen.

Direkt aus dem Eurofighter ging es mit einem benzingetriebenen Fahrzeug durch Berlin zum Verlagshaus des Tagesspiegels, wo am gestrigen Tag eine Podiumsdiskussion mit den Wirtschaftsministern aus Baden-Württemberg und Niedersachen sowie unserer Wirtschaftsenatorin Cornelia Yzer auf dem Programm standen.

Zusammen mit Bayern bilden diese vier Bundesländer die nationalen Schaufenster für Elektromobilität. Cornelia Yzer sieht Elektromobilität lediglich als Teil eines komplexen Gebildes wirtschaftspolitischer Folgeeffekte. Die "vernetzte Stadt" sei eine "emobile Stadt". Frau Yzer arbeite zudem aktiv an Konzepten, die eine emobile Infrastruktur schaffen.

Winfried Hermann aus Baden-Württemberg wies auf die erheblichen Verzögerungen durch Wahlkampfzeiten und Regierungswechsel hin. Ein Zustand, mit dem auch wir schon oft in Behörden und Ministerien konfrontiert wurden.

Dem mehrfach auf dem eMobility Summit angesprochenen Thema, Busspuren für Elektrofahrzeuge freizugeben, wurde eine klare Absage erteilt. Auch ein einzelnes Elektroauto behindere bereits den Busverkehr.

Tagesspiegel eMobility Summit
Premiumoptik im Elektro-smart auf dem eMobility Summit im Verlagshaus des Tagesspiegels

Flankiert wurde die Diskussion durch drei umfangreiche Koreferate, die neben der üblichen Eigenwerbung und Kompetenzdarstellung auch auf die bedingt umweltkonforme Fahrzeugzuteilung durch Hersteller und den eMobility-Fortschritt im internationalen Vergleich eingingen.

Anschließend entdeckten wir an der Getränkebar neben dem gestrigen Petersiliendrink noch weitere interessante Cocktails. Sehr gut schmeckte ein Mix aus Spinat, Apfel, Zitrone und Banane.

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 23. Mai 2014

Eurojet auf der ILA und das Weißwurstfrühstück mit der British Chamber

Direkt aus München waren die Weißwürste eingeflogen worden, mit denen uns Clemens Linden, Geschäftsführer der EUROJET Turbo GmbH, heute im Eurojet Châlet auf der ILA begrüßte.

Damit die anwesenden Berliner und sonstigen Nordlichter die Wurst stilgerecht verzehren konnten, waren an den Plätzen Hefte mit dem ultimativen "Weißwurst Knigge" ausgelegt. Wir beobachteten die Experten und konnten dann den Genuss nachempfinden.

Eurojet ILA BCCG
Eurojet Châlet auf der ILA - Weißwurstfrühstück für die BCCG
Eurojet-Chef Clemens Linden berichtete kurz über sein Unternehmen, einer Kooperation vier namhafter Hersteller, zu denen auch Rolls Royce gehört. Eurojet wurde Ende der 1980er Jahre gegründet und hat etwas über sechzig Mitarbeiter. Damit ist diese Firma eine kleine aber schlagkräftige Unternehmenseinheit, die sämtliche Fachkompetenzen vereint.

Eurojet entwickelt und baut Triebwerke, die vorrangig im Eurofighter eingesetzt werden. Entfernt man den leistungsstarken Nachbrenner, steht das Triebwerk auch problemlos der zivilen Luftfahrt zur Verfügung. Überhaupt sei es inzwischen Praxis, zu militärischen Zwecken entwickelte Technik mit einem Zeitversatz von etwa zehn Jahren für den zivilien Bereich nutzbar zu machen.

2013 lieferte Eurojet etwa 1.000 Triebwerke aus und hat aktuell noch rund 1.500 Triebwerke im Auftragsbuch zu stehen. 500.000 erfolgreich absolvierte Flugstunden beweisen die Zuverlässigkeit der Technik. Deshalb scheute sich Eurojet auch nicht, Bundeswehrpiloten für Nachfragen am Stand zu haben.

Eurojet ILA BCCG
Eurojet auf der ILA - Matthias Baumann testet den Eurofighter
Nach einem erfrischenden Weißbier ging es dann zum Praxisteil über. Die Gäste konnten im Eurofighter Platz nehmen und an den Knöpfen drehen. Der rote Abschussknopf befand sich im Steuerknüppel hinter einer kleinen Sicherheitsklappe. Er funktionierte nicht.

Dafür funktionierte das Networking. Visitenkarten wurden getauscht und gegenseitig Fotos gemacht.

Für weitere Fotos zur Veranstaltung klicken Sie hier.

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 22. Mai 2014

50g und der Tagesspiegel eMobility Summit

50g Gold werden aktuell mit 1.580 Euro gehandelt. 50g CO2-Ausstoß könnten demnächst auch entsprechende Auswirkungen auf den Geldbeutel des Fahrzeughalters haben.

In den Diskussionsrunden des eMobility Summit im Verlagshaus des Tagesspiegels wurde der generische und verordnete Wandel der Mobilität aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet.

Uns interessierte der politische Aspekt des Themas.

Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Stephan Kühn, schlug bezüglich der 50g ein Bonus-Malus-System bei der Besteuerung vor.

Der Keynote von smart-Chefin Dr. Annette Winkler war zu entnehmen, dass es in verschiedenen Großstädten bereits Maut-Systeme gebe, die ab bestimmten CO2-Grenzen empfindlich hohe Gebühren erheben und damit die mobilen Nutzer der Innenstadt auf den öffentlichen Nahverkehr oder Elektrofahrzeuge zwingen.

Für Grüne ganz ungewohnt war Kühns Aussage, dass man die deutsche Autoindustrie stärken wolle. Auf die verblüffte Nachfrage von Moderator Moritz Döbler hin differenzierte er das jedoch auf Hybridfahrzeuge und eMobility.

Es gab verschiedene Punkte, in denen sich die Vertreter aus Politik und Wirtschaft einig waren. Man müsse den Endverbrauchern eine neue Story erzählen. Eine Story, die das Interesse an eMobility weckt. Denn - auch darin war man sich einig - die Infrastruktur zum Nachladen der Batterien sei noch äußerst unterentwickelt und eine praxisrelevante Kombination aus Wohnen, Arbeiten und Mobilität deshalb noch nicht gegeben.

Tagesspiegel eMobility Summit
smart-Chefin Annette Winkler beim eMobility Summit
Die dynamische smart-Chefin sah der Realität ins Auge uns sagte ganz klar, dass der Elektro-smart ein reines Stadtfahrzeug sei und gar nicht den Anspruch eines Langstreckenwagens habe. Er liege damit im Trend der global voranschreitenden Urbanisierung. Laut der Prognosen sollen im Jahr 2050 70% der Weltbevölkerung in Städten leben. Es wurden die bekannten Bilder der Parkplatzsituation in Manhattan gezeigt und Frau Winkler freute sich, dass sogar zwei smart in eine Parklücke passen. Und falls es doch nur eine halbe Parklücke für nur einen smart gebe, stehen bereits Apps zur Verfügung, über die die hilfsbereite smart-Community per GPS und Foto den Parkplatz auf die verbundenen Navis senden könne.

Laut Dr. Peter Sallandt, Leiter der Gemeinsamen Geschäftsstelle Elektromobilität der Bundesregierung (GGEMO), stehe man kurz vor der "Markt-Bewährung" für Elektrofahrzeige. Man müsse den Endverbraucher testen lassen und ihn so für eMobility "anfüttern".

Mehrfach wurde der Spaßfaktor angesprochen und bestätigt. Dieser sei mit dem sofortigen Anliegen des Drehmomentes verbunden. Motorräder und Elektroautos erzeugen ein breites Grinsen im Gesicht des Fahrers, wenn dieser beim Ampelstart in den Sitz gedrückt wird. Nach diesem Gefühlsschub ist es dann auch sekundär, wenn die Höchstgeschwindigkeit momentan noch bei 125 km/h liegt. Die nächste rote Ampel sorgt für eine Regulierung des Tempos und den nächsten Adrenalinschub.

Tagesspiegel eMobility Summit
Tagesspiegel eMobility Summit - BMW i3
Wolfgang Reimann von der IAV GmbH sprach auch die TCO (Total Cost of Ownership) an. Man solle nicht außer Acht lassen, dass auch Strom besteuert werde. Zudem sei der Neupreis eines Elektrofahrzeuges recht hoch und der Restwert nach drei Jahren nahe Null, was einen Kauf nicht sonderlich nachhaltig erscheinen lässt. Aber auch das könnte durch den Trend des "neuen Besitzens" abgefangen werden, da das bisherige "ich besitze" dem "ich bewege mich clever von A nach B" weicht.

Ein allgemeines Tempo 30 in Ortschaften konnte trotz eines diesbezüglichen Koreferates und der Intervention des Grünen-Vertreters mit Hinweis auf eine vorausgegangene Künast-Schlappe schnell vom Tisch gefegt werden. Andreas Rimkus von der SPD sprach sich sogar für die Beibehaltung der Richtgeschwindigkeit 130 auf deutschen Autobahnen aus. Eine Tempo-130-Diskussion sei nicht gut. Das freute nicht nur uns, sondern auch den moderierenden Maserati-Fahrer Moritz Döbler.

Auch in den Pausen-Gesprächen stellten wir immer wieder fest, dass die größte Schwachstelle der eMobility die Batterietechnik ist. Energierückgewinung, Ladestationen, Reichweite und Haltbarkeit sind optimierungsbedürftig. Unter den Teilnehmern gab es zwar auch einen TESLA-Fahrer, der ohne Nachladen 600 km zurückgelegt hatte, aber TESLA ist als Vorreiter dieser Technik nicht mit der hinterherschleichenden benzinaffinen Autoindustrie zu vergleichen.

Tagesspiegel eMobility Summit
Tagesspiegel eMobility Summit - Petersiliencocktail auf grünem Teppich
Bei 31°C war es dann recht angenehm, die Fahrzeuge im eMobility-Zelt anzufassen und an Probefahrten teilzunehmen. Dazu wurden interessante Cocktails u.a. mit Petersilie gereicht. Grüner Teppich, Petersiliencocktail und eMobility - ein abgerundetes Programm im Verlagshaus des Tagesspiegels.

Morgen geht es mit interessanten Diskussionsrunden und einer Keynote von Verkehrsministerin Hendricks weiter.

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 15. Mai 2014

ZIA - Tag der Immobilienwirtschaft 2014

Mit einem doppelten Espresso vom ZIA-Informationsstand setzten wir uns gestern in das Auditorium der Station-Berlin. Gleich sollte das Grußwort von Bauministerin Dr. Barbara Hendricks beginnen.

ZIA Tag der Immobilienwirtschaft 2014
ZIA - Tag der Immobilienwirtschaft 2014
Die äußerst interessante Location in Kreuzberg hatten wir schon mehrfach besucht - zuletzt anlässlich der Fashion Week. Diesmal waren hier die Stände von immobilienrelevanten Anbietern aufgebaut und statt Models liefen Herren in dunklen Anzügen durch die Ausstellungshalle.

Barbara Hendricks war auch kürzlich in diesen Hallen. Nicht zur Fashion Week, sondern zur SPD-internen Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag. Laut der Ministerin werde sich daran wohl kaum jemand der Zuhörer beteiligt haben. Damit signalisierte sie, dass sie genau wisse, dass die Ansichten und Ziele von SPD und Immobilienwirtschaft nicht zwingend korrelieren.

Das Reizwort "Mietpreisbremse" war eines der ersten Themen. Die Mietpreisbremse komme auf jeden Fall, sei jedoch zeitlich befristet und auf bestimmte Räume begrenzt. Zudem gelte sie nicht für den Neubau.

Applaus erntete sie für ihre Aussage, dass wirkliche Hilfe nur der zusätzliche Wohnungsbau schaffe.

ZIA Tag der Immobilienwirtschaft 2014 Barbara Hendricks
Barbara Hendricks - ZIA Tag der Immobilienwirtschaft 2014
Barbara Hendricks freute sich insbesondere über die Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus und die gerade in der Verhandlung befindliche Wohngeldnovelle.

Der Tag der Immobilienwirtschaft wurde begleitet von diversen Diskussionsforen, die sich schwerpunktmäßig mit altersgerechtem Wohnen beschäftigten. Die konstruktive Betrachtung einer älter werdenden Gesamtbevölkerung begegnet uns inzwischen in sämtlichen Gesellschafts- und Wirtschaftsbereichen.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 14. Mai 2014

Angela Merkel auf der 70. Bankwirtschaftlichen Tagung der Volksbanken und Raiffeisenbanken

"Nest ist gut", schmunzelte die Kanzlerin über ihren Versprecher als es um das Sicherungs-Netz für den Bankensektor ging. Überhaupt erntete Angela Merkel bei Ihrer längeren Rede auf der 70. Bankwirtschaftlichen Tagung der Volksbanken und Raiffeisenbanken immer wieder spontanen Applaus. Offensichtlich passen die Erfolge auf politischer Ebene mit den Erwartungen der Volksbanker zusammen.

Die Bundeskanzlerin berichtete davon, dass sie in den Gesprächen zur Regulierung immer wieder einwarf, dass die Banken noch in der Lage sein sollten, ihren eigentlichen Zweck zu erfüllen: nämlich Kredite zu vergeben.

Angela Merkel 70. Bankwirtschaftlichen Tagung der Volksbanken und Raiffeisenbanken
Angela Merkel - Bankwirtschaftliche Tagung der Volks- und Raiffeisenbanken
Regulierungen gemäß Basel III seien dennoch wichtig, um rechtzeitig einer eventuellen Schieflage vorzubeugen. Bereits 2010 seien Gesetze verabschiedet worden, die eine geordnete Sanierung oder eine Abwicklung vorschreiben. "Systemgefährdende Banken" seien demnach verpflichtet, für den Notfall so vorzusorgen, dass sie diesen selbst geordnet bewältigen könnten. In der Vergangenheit habe man das Risiko viel zu leicht genommen.

Eine besondere Herausforderung stelle die Globalisierung mit ihren administrativen Divergenzen dar.

Angela Merkel ging zudem auf die Energiewende ein und sprach sich gegen weitere Steuerbelastungen der Unternehmen aus. Bezüglich des Verbraucherschutzes bei Kapitalanlagen bemerkte sie, dass sich wohl weitestgehend herumgesprochen haben sollte, dass eine höhere Rendite mit einem höheren Risiko einhergehe.

"Eine Reise in die Hauptstadt lohnt immer", bemerkte die Kanzlerin im Blick auf die gut besuchte Veranstaltung. Filialleiter und Bankangestellte aus ganz Deutschland füllten den großen Saal des Hotel Maritim in der Stauffenbergstraße.

Anschließend trafen sich die Teilnehmer an den Ständen der banknahen Dienstleister wieder, gaben Interviews und nutzten die Gelegenheit zum Networking. Die 70. Bankwirtschaftliche Tagung fällt übrigens auch mit dem 80. Geburtstag des BVR Bundesverband der Volksbanken und Raiffeisenbanken zusammen. Der Verband hat also eine lange Tradition und darin so manch eine Krise erfolgreich überstanden.

Die 70. Bankwirtschaftliche Tagung des BVR findet heute und morgen statt und wird von diversen Vorträgen und Diskussionsrunden begleitet.

Autoren: Matthias Baumann

Freitag, 9. Mai 2014

Deutscher Immobilien Kongress 2014

Leider hatte Bauministerin Hendricks ihre Keynote beim Deutschen Immobilien Kongress 2014 im Maritim proArte abgesagt. Das tat der Veranstaltung jedoch keinen Abbruch, so dass man nach einem Grußwort von Staatssekretär Gunther Adler aus demselben Ministerium wie geplant zur weiteren Tagesordnung übergehen konnte.

Besonders erfreulich für die anwesenden Immobilienverwalter war die Aussage des Staatssekretärs, dass man nicht nur mit ihm reden könne, sondern er auch einen intensiven Dialog mit der Immobilienwirtschaft anbiete. Ein klarer Trend zur Alltagsnähe, den wir zunehmend bei jüngeren Politikern wahrnehmen.

Deutscher Immobilien Kongress 2014
Deutscher Immobilien Kongress 2014
Auf dem Programm des zweitägigen Kongresses stehen Vorträge, Workshops und Diskussionsrunden zum Lebenszyklus einer Immobilie von der Planung bis zur Verwaltung.

Das Auditorium war bereits zur Begrüßungsrede gut gefüllt und auch in den Nebenräumen herrschte reges Treiben bei Ausstellern und Gästen.

Zu den Ausstellern gehören die bekannten Unternehmen aus IT, Telekommunikation und baunahen Dienstleistungen.

Da wir gleich mehrere Anschlusstermine auf dem Messegelände und im Auswärtigen Amt hatten, begrüßten wir nur kurz die Veranstalter und fuhren dann weiter. Mit den gemeinsamen Veranstaltern BFW und BVI stehen wir in gutem Kontakt und unterhalten mit dem BFW einen Rahmenvertrag mit diversen Vorteilen für die Mitgliedsunternehmen.

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 8. Mai 2014

Angela Merkel im Interview - WDR europa forum

Mit einem freudigen Lächeln begrüßte uns die Kanzlerin heute vor dem Weltsaal des Auswärtigen Amtes. Waren wir uns doch gestern bereits auf der CDU Medianight begegnet, wo sie über die Neuen Medien referiert und anschließend mit den Vertretern von Film, Medien und Presse gefeiert hatte.

Dass die Bundeskanzlerin auch ohne schriftliches Konzept auf Fragen aus sämtlichen Bereichen des Alltags und der Politik antworten kann, stellte sie beim heutigen Interview im Rahmen des WDR europa forums einmal mehr unter Beweis.

Ulrich Deppendorf, der für seine spitzfindigen Fragestellungen bekannt ist, konnte die Bundeskanzlerin keineswegs aus der Ruhe bringen. Heute ging es um ein ganz anderes Thema: die Situation in der Ukraine und deren weltpolitische Folgen.

WDR europa forum Angela Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel beim WDR europa forum im Weltsaal des Auswärtigen Amtes
Die Annektion der Krim habe das europäische Nachkriegs-Fundament erschüttert. Solch eine Handlung könne die gesamte gute Entwicklung der letzten 70 Jahre zerstören. Außenminister Steinmeier reise gerade deshalb in kleinere Staaten des Baltikums, da diese sich inzwischen wieder von ihren großflächigen Nachbarn bedroht fühlen.

Generell müsse man die Geschehnisse beobachten, entsprechende Schlüsse ziehen und daraus ein kluges Handeln ableiten.

Angela Merkel gab noch einmal zu bedenken, dass es sich in Kiew um ein "gewähltes Parlament" handele, in welchem es durch die Demonstrationen eine "erhebliche Verschiebung" gegeben hätte. Dennoch sei es ein demokratisches Parlament, welches auch über den Einsatz des Gewaltmonopols souverän entscheiden könne. Auf die Frage, was denn wäre, wenn es nicht zu Neuwahlen komme, sagte Frau Merkel, dass sie sich nicht mit Was-Wäre-Wenn-Theorien beschäftige, sondern aktiv auf ein gutes Ziel hinarbeite.

Allerdings sei die Annäherung an brauchbare Ziele nicht immer so einfach wie beispielsweise das Ringen auf Schloss Meseberg um ein Assoziierungsabkommen bezüglich Moldaviens zeige. Dort könne man die nächste Krise bereits voraussehen.

Abschließend wurde die Bundeskanzlerin gefragt, warum sie denn unbedingt den Gemüsegarten der Obamas sehen wollte, als sie kürzlich in Washington war. Angela Merkel hatte von diesem Garten gehört und recht ambivalente Vorstellungen dazu und wollte diese nun validieren. Sie war erstaunt wie bodenständig und regional relevant der Garten angelegt sei und freute sich, dass die Obamas damit ein gutes Vorbild als Kontrastprogramm zur "falschen Ernährung" vieler Familien in den USA darstellen.

Inzwischen war Protokollchef Jürgen Mertens in Richtung Bühne getreten und erinnerte die Kanzlerin damit latent an ihren nächsten Termin mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Zu Orbán befragt antwortete Angela Merkel recht diplomatisch, dass sie nicht immer ganz mit seiner Meinung übereinstimme und dass es ohnehin etwas schwierig sei, mit einem Mann zu diskutieren, der der Meinung sei, den "hundertprozentigen Durchblick" zu haben. Er sei jedoch kein Einzelfall.

Nach diesem Interview trafen wir noch den Intendanten des WDR, Tom Buhrow, der übrigens auch bei der gestrigen CDU Medianight dabei war.

WDR europa forum EU-Parlamentspräsident Martin Schulz
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz im Auswärtigen Amt auf dem Weg zum WDR europa forum
Beim Verlassen des Auswärtigen Amtes lief uns noch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz über den Weg. Es war ein regelrechtes Kommen und Gehen der Politikprominenz beim heutigen WDR europa forum.

Autoren: Matthias Baumann

Mittwoch, 7. Mai 2014

CDU Medianight 2014 oder visit #mn14

Wolfgang Schäuble sagte kürzlich bei einer Veranstaltung des Tagesspiegels, dass sich der Politiker von heute der besonderen Herausforderung einer multimedialen Berichterstattung stellen müsse.

So waren heute auch die Spitzenpolitiker von CDU und CSU im Konrad-Adenauer-Haus zugegen als die 11. CDU-Medianight zelebriert wurde. Angela Merkel geht als Kanzlerin multimedial voran und hat so einige jüngere Kollegen im vernetzten Schlepptau. Als in der großen Talkrunde die Nutzung von Facebook und Twitter privat oder geschäftlich abgefragt wurde, konnte man die beliebtesten sozialen Kanäle unserer Regierungsvertreter kennenlernen.

CDU Medianight #mn14 Angela Merkel
CDU Medianight - Angela Merkel bei ihrer Keynote
Angela Merkel bezeichnete die Internet Community als eine "stolze Community", die so stolz sei, dass sie meine, keine Politiker brauchen zu müssen. Man schiele über den Atlantik und nehme sich ein Beispiel an den Mediengiganten Google und Facebook. Allerdings sei die fortschreitende Durchdringung sämtlicher Lebensbereiche mit dem Internet so gravierend, dass die Politik mehr denn je zum Handeln aufgefordert sei. Industrie 4.0 sei nur ein Beispiel für das in den Bereich des Unkontrollierbaren abgleitende Eigenleben der Interaktion von Mensch und Maschine oder Maschine und Maschine und ähnlichen Konstellationen.

CDU Medianight #mn14 Monika Grütters
CDU Medianight - Staatsministerin Prof. Monika Grütters
Staatsministerin Grütters bezeichnete Google als "Spinne" und machte damit deutlich, dass weltweit etablierte Systeme durch lokale Politik nicht mehr reglementierbar seien. Frau Grütters ging in ihrer Keynote auf die 110 Mio. Euro für die Filmförderung ein, die den Marktanteil deutscher Filme auf 26% steigern und damit einen klaren Wettbewerbsvorsprung gegenüber Frankreich erzielen konnte.

CDU-Generalsekretär Tauber erinnerte sich an die Zeit, als er "noch jung war und Haare hatte". Damals wollte er die Forderung durchsetzen, das Internet einmal auszudrucken und dann abzuschalten. Heute hält er diese Forderung nicht mehr für realistisch.

Wir besuchten das Diskussionspanel 1 mit Dr. Thomas Bellut, Intendant des ZDF, Sabine Verheyen, Mitglied des Europa-Parlaments, Christoph Keese, Executive Vice President Axel Springer SE, Dr. Guido Brinkel von 1&1 und Annegret Kramp-Karrenbauer, Ministerpräsidentin des Saarlandes. "Wie in der Kirche, die erste Reihe bleibt immer frei", stellte Sabine Verheyen fest, als sie sah, dass nur wir in der ersten Reihe Platz genommen hatten und sich hinter uns die Interessenten im Saal drängten.

CDU Medianight #mn14 Thomas Bellut
CDU Medianight - ZDF-Intendant Dr. Thomas Bellut und Andreas Eichler
In seinen einleitenden Worten ging Dr. Bellut auf DVB-T2 und eine damit mögliche Regulierung ein. Zudem forderte er eine Vereinfachung des Copyrights. Copyright war auch ein Thema, dass Frau Verheyen aufgriff und über die Herausforderungen bei der europaweiten Konsolidierung der Urheberrechte redete. Die Medien bieten momentan fließende Übergänge, seien international verfügbar, aber jedes Land habe eigene Standards beim Kopierrecht.

CDU Medianight #mn14 Annegret Kramp-Karrenbauer
CDU Medianight - Annegret Kramp-Karrenbauer und Andreas Eichler
Das ergänzte Christoph Keese noch, indem er vorab zu bedenken gab, dass Google, Twitter und Facebook keine europäischen Erfindungen seien und stellte die Frage, warum man in Europa so etwas eigentlich nicht erfinde. Im weiteren Verlauf gab er dazu eine interessante Erklärung: Das notwendige Wagniskapital sei in Deutschland massiv unterentwickelt. Das habe zur Folge, dass innovative journalistische Ideen nicht zur Praxisreife gelangen, da irgendwann die Finanzierung ausgehe, so sie denn überhaupt begonnen habe. Er bezeichnete das als "kreativen Untergang".

In den USA habe man laut Keese ein ganz anderes Verständnis von "fair use". So sei es dort üblich, ein Buch zu verfilmen und so zu tun als sei die Ideennutzung des Buches keine Urheberrechtsverletzung. In Europa gebe es dazu andere Wertvorstellungen.

Dr. Brinkel von 1&1 ging darauf ein, dass die mediale Wirtschaft inzwischen so komplex sei, dass Wettbewerber sogar Synergien entwickeln könnten. Deshalb müsse man eine differenzierte Debatte über Wettbewerbsverhältnisse führen.

Während der anschließenden Koreferate aus dem Publikum steuerten wir per Smartphone den neben uns flimmernden Twitterkanal an. Dieser aktualisierte regelmäßig die auf #mn14 getagten Tweets.

CDU Medianight #mn14 Angela Merkel
CDU Medianight - Angela Merkel testet Windows 8 am Microsoft-Stand
Die Globalisierung brachte auch immer wieder eine hierzulande unpopuläre Thematik "der Kultur des Scheiterns" auf den Tisch. In den USA gehöre es schon fast zum guten Ton, wenigstens mit einer Unternehmung gescheitert zu sein, um dann die zweite richtig erfolgreich zu gestalten. In Deutschland sei man sofort moralisch am Boden zerstört und wolle sich solch eine Peinlichkeit nicht noch einmal zumuten. Dabei entspricht es der natürlichen Lebenserfahrung, dass es Höhen und Tiefen gibt und dass beim konstruktiven Umgang mit Tiefen erfahrungsgestützte Erfolge erzielbar sind. Gerade das Internet biete sehr viele Chancen, die nur durch Ausprobieren und unternehmerischen Mut zum eventuellen Error nutzbar sind.

Bei der anschließenden Party trafen wir einige der Minister wieder und konnten auch zusehen wie Angela Merkel am Microsoft-Stand mit Windows 8 umging.

Autor: Matthias Baumann