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Montag, 18. März 2019

Montenegros Präsident Milo Đukanović im Schloss Bellevue empfangen

Man könnte hier schon fast eine Analogie zu "Täglich grüßt das Murmeltier" konstruieren, wenn man die Häufigkeit der Besuche aus diesem kleinen Land an der Adriaküste mit dem Empfang von Gästen aus anderen Staaten vergleicht. Ministerpräsident Duško Marković wurde im August letzten Jahres von Angela Merkel empfangen. Die Botschafterin Vera Kuliš wurde Anfang Februar im Schloss Bellevue akkreditiert und nun erscheint der Präsident Milo Đukanović zusammen mit seiner Gattin Lidija in Berlin.

Milo Đukanović ist 57 Jahre alt und seit Mai 2018 Präsident Montenegros. Er fungierte über mehrere Legislaturperioden als Premierminister und ist Vorsitzender der Demokratischen Partei der Sozialisten (DPS). Seine nachhaltige Karriere auf Spitzenpositionen legt den Verdacht nahe, dass es mit der Rechtstaatlichkeit nicht weit her ist in Montenegro. Dieser Verdacht erhärtet sich durch eine sogenannte "Kleine Anfrage" der Grünen an den Bundestag.

Montenegro Präsident Milo Đukanović Berlin Schloss Bellevue
Montenegros Präsident Milo Đukanović mit Ehefrau Lidija (zweite von links) zu Besuch in Berlin - Empfang durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender (links) im Schloss Bellevue
Milo Đukanović machte sich stark für eine Abkoppelung von Serbien, die er auch mit einer knappen Mehrheit durchgesetzt bekam. Wichtig sind ihm eine Anbindung an die EU und die NATO. Die NATO-Mitgliedschaft konnte 2017 erreicht werden.

Über Montenegros Problem mit der organisierten Kriminalität inklusive Handel mit Drogen, Menschen, Waffen und Zigaretten wurde ja schon im Zusammenhang mit dem Besuch des Ministerpräsidenten berichtet. Das kam damals sogar in der Pressekonferenz mit Angela Merkel zur Sprache und ist der Haupt-Dämpfungsgrund für eine schnelle Aufnahme in die EU. Für deutsche Investoren ist eine Behebung dieser Schwachstellen ebenfalls entscheidend. Dass Milo Đukanović etwas an der Situation ändern wird, ist jedoch unwahrscheinlich. Laut der oben zitierten "Kleinen Anfrage" gilt er als Profiteur dieser Zustände. Zudem werde der in Montenegro geltende Euro als willkommenes Werkzeug zur Geldwäsche genutzt. Die EU befindet sich also in einem Dilemma: Entweder holt es sich ein weiteres problematisches Mitglied ins Boot oder überlässt die Region dem ungebremsten Einfluss Russlands und Chinas.

Montenegro Präsident Milo Đukanović Berlin Schloss Bellevue
Montenegros Präsident Milo Đukanović zu Besuch in Berlin - 2025 wird als mögliches EU-Eintrittsjahr für Montenegro gehandelt.
Wenden wir uns deshalb einem schöneren Thema zu: dem Tourismus. 21% des Bruttoinlandsproduktes werden durch den Tourismus erwirtschaftet. Würden alle Touristen in Montenegro bleiben, könnte damit die Bevölkerung (etwa 614.000) verdreifacht werden. Einen Rückschlag hatte der Tourismus durch den Jugoslawienkrieg erlitten. Bis dahin tummelten sich vorrangig deutschsprachige Reisende in Montenegro. Das Reiseziel ist in Mitteleuropa noch nicht so recht wiederentdeckt worden. Deshalb werden die touristischen Umsätze nun mit Russen, Serben und Personen aus Bosnien-Herzegowina erwirtschaftet.

Montenegro ist gut für Aktivurlauber geeignet. In der nördlichen Bergregion lässt es sich gut wandern. Radfahren wird auch immer populärer. Das Landesinnere hat einige Sehenswürdigkeiten wie alte Klöster aufzuweisen. Besonders gut wird die südliche Strandregion bewertet und sogar von der New York Times als Geheimtipp gehandelt. Allein die Flugverbindungen sind wohl noch etwas ausbaufähig.

Video:
Militärische Ehren zur Begrüßung des Präsidenten von Montenegro Milo Đukanović

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 13. März 2019

Premierminister von Laos, Thongloun Sisoulith, zum Antrittsbesuch im Kanzleramt empfangen

Thongloun Sisoulith ist 74 Jahres alt. Er hatte sieben Jahre lang Pädagogik studiert und war anschließend - während des Vietnamkrieges - in die Vertretung der Patriotischen Front nach Hanoi gegangen. Danach hat er weitere fünf Jahre Sprachwissenschaften in Leningrad studiert. Das Studieren nahm erst 1984 ein Ende, als er in Moskau promovierte. Regelmäßig wechselte er zwischen dem Bildungsministerium und dem Außenministerium.

Laos Premierminister Thongloun Sisoulith Berline Angela Merkel
Premierminister von Laos, Thongloun Sisoulith, zum Antritts- und Arbeitsbesuch von Angela Merkel empfangen - Die Kanzlerin prüft die Linientreue auf dem roten Teppich.
1993 bekam Thongloun Sisoulith seinen ersten Ministerposten: Arbeit und Soziales. 2001 wurde er stellvertretender Ministerpräsident und trat auch in das Politbüro der herrschenden Laotischen Revolutionären Volkspartei (LRVP) ein. Diese Partei war von Ho Ho Ho - pardon: Ho Chi Minh persönlich gegründet worden.

Immer noch straff auf der Linie wurde Thongloun Sisoulith 2006 zum Außenminister berufen und im April 2016 zum Premierminister von Laos gewählt. Wobei Wahlen in einer Demokratischen Volksrepublik oft einer sehr eigenen Interpretation unterliegen. Es war heute ein kombinierter Antritts- und Arbeitsbesuch. Obwohl bereits seit 60 Jahren diplomatische Beziehungen zu Laos bestehen, war das der erste Besuch eines laotischen Premierministers in Deutschland. Angela Merkel wurde während der Pressekonferenz zu einem Gegenbesuch eingeladen.

Laos Premierminister Thongloun Sisoulith Berline Angela Merkel
Premierminister von Laos, Thongloun Sisoulith, zum Antritts- und Arbeitsbesuch von Angela Merkel empfangen - Laos muss sich bei der drohenden Wirtschaftskrise im Zusammenhang mit China neue Partner suchen.
Laos hat etwas über 7 Millionen Einwohner. Das Land hatte während des Vietnamkrieges (1955 - 1975) einen hohen Kollateralschaden erlitten, aber auch militärische Erfahrungen gesammelt. Einen weiteren Konflikt gab es 1988 mit Thailand. Ansonsten ist das Militär von Laos stark mit der Revolutionären Volkspartei verwoben und in erster Linie für die innere Sicherheit zuständig. Als Hauptverbündete gelten Vietnam, China und Russland. Neben 29.100 aktiven Soldaten gibt es in Laos über 100.000 Paramilitärs wie beispielsweise Mitglieder von Home Guards. Je volksrepublikanischer, desto höher die Wahrscheinlichkeit von Vetternwirtschaft und Korruption. Übrigens eine ausgeprägte Schwachstelle, die militärische Gegner zu nutzen wissen sollten - übrigens auch im Umgang mit China und Russland.

Asien hat 2018 insgesamt die höchsten Steigerungen des Bruttoinlandsprodukts erlebt: 5,6%. 60% des weltweiten BIPs werden momentan in Asien erwirtschaftet. Laos gehört mit einer Steigerung von 6,8% zu den Spitzenreitern neben Indien und Bangladesch (7,3%). Donald Trump wollte diese Wachstumsraten wohl dämpfen: So langsam macht sich nämlich der Handelskonflikt zwischen den USA und China bemerkbar. Es gibt aber noch eine weitere Falle: Laos, China, Malaysia und Vietnam wird in absehbarer Zeit ihre hohe Staatsverschuldung auf die Füße fallen.

Laos Premierminister Thongloun Sisoulith Berline Angela Merkel
Premierminister von Laos, Thongloun Sisoulith, zum Antritts- und Arbeitsbesuch von Angela Merkel empfangen - Kurz vor dem Eintreffen des Gastes aus Laos gratuliert die Bundeskanzlerin zwei Soldaten aus der Ehrenformation zum Geburtstag.
Deshalb suchen Länder dieser Region nach neuen Handelspartnern, die möglichst nicht so stark vom Wohlergehen Chinas abhängig sind. Deutsche Direktinvestitionen laufen zurzeit so langsam im landwirtschaftlichen Bereich an. Laos bekommt Entwicklungshilfe aus Deutschland, aber auch nachdrückliche Hinweise auf die Menschenrechtslage. Laos könnte auch für den Fahrrad- und Rucksack-Tourismus interessant sein. Die vorhandene Infrastruktur setzt jedoch ein gewisses Maß an Abenteuerlust voraus.

Video:
Militärische Ehren für den Premierminister von Laos, Thongloun Sisoulith, im Kanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Montag, 11. März 2019

Lettlands Ministerpräsident Krišjānis Kariņš setzt Besuchsserie in Berlin fort

Keine drei Wochen ist es her, dass Lettlands Präsident Raimonds Vējonis und dessen Gattin Iveta Deutschland besucht hatten. Es war ein mehrtägiger Staatsbesuch mit dem vollen Programm von militärischen Ehren im Schloss Bellevue, über die Kranzniederlegung an der Neuen Wache, Staatsbankett mit dem Bundespräsidenten und einem längeren Ausflug nach Hamburg. Das Medieninteresse war dabei sehr verhalten.

Auch der Ministerpräsident Lettlands wurde mit militärischen Ehren empfangen. Allerdings "nur" im Kanzleramt und wegen seiner nachgeordneten Position "nur" mit einer Ehrenkompanie statt eines großen Ehrenbataillons.

Lettlands Ministerpräsident Krišjānis Kariņš Antrittsbesuch Angela Merkel Berlin
Lettlands Ministerpräsident Krišjānis Kariņš zum Antrittsbesuch durch Angela Merkel im Kanzleramt empfangen. Als Gentleman trägt er den Schirm. Normalerweise hört bei Staatsbesuchen der Niederschlag auf, sobald die Kanzlerin vor die Tür tritt.
Das kleine Lettland sieht sich aktuell durch den großen Nachbarn Russland bedroht. Russland hat in den letzten Jahren viele Militärstützpunkte an seiner Westgrenze aufgebaut und mit Raketen ausgestattet. Ein nicht unerheblicher Einfluss passiert auf der Cyber- und Informationsebene. Desinformation und Falschmeldungen werden gestreut und dabei auf die 27% des russischen Bevölkerungsanteils in Lettland aufgesetzt. Lettland hat 6.000 aktive Soldaten und eine Reserve von knapp 16.000 Personen. Das ist sehr wenig. Der Cyber-Informationsraum (CIR) wurde bereits 2014 als Priorität in der Sicherheitspolitik festgelegt.

Lettland ist seit 2004 Mitglied der NATO und sieht diese als Friedensgarant. Im Gegenzug unterstützt Lettland verschiedene Auslandseinsätze wie MINUSMA in Mali, EUTM in Mali, OSZE in der Ukraine sowie NATO-Präsenzen in Afghanistan, der Nordsee und dem Irak.

Krišjānis Kariņš ist 54 Jahre alt und erst seit Ende Januar 2019 Ministerpräsident in Lettland. Dass ein Ministerpräsident bereits nach 1,5 Monaten zum Antrittsbesuch in Berlin erscheint, ist ungewöhnlich. Es zeigt aber, dass wichtige Themen auf der Agenda stehen. Es ging heute um den Brexit und gewünschte Direktinvestitionen deutscher Firmen in Lettland. Einen bedeutenden Teil des Gesprächs nahm tatsächlich die Sicherheitspolitik ein. Russland attackiere unsere Werte, sorge für Spaltungen innerhalb der EU und falle immer wieder durch Desinformationskampagnen auf. "Flugzeugträger finde ich gut!", entgegnete die Kanzlerin auf die Nachfrage bezüglich eines EU-Flugzeugträgers.

Krišjānis Kariņš hatte in Pennsylvania Sprachwissenschaften studiert und dort auch seinen Doktortitel erworben. Er spricht sehr gut Deutsch und nutzte diese Sprache auch in der Pressekonferenz. Mit seinen einleitenden Worten entschuldigte er sich dafür, dass er die Regeln des Protokolls gebrochen und selbst den Schirm gehalten habe. Die Kanzlerin fand das offensichtlich charmant.

Acht Jahre lang hatte Krišjānis Kariņš ein Unternehmen geleitet und von 2004 bis 2006 als Wirtschaftsminister Lettlands fungiert. Seine politische Richtung ist liberal-konservativ, also vergleichbar mit der FDP. 2011 zog er ins Europaparlament ein und besetzte einen Vorstandsposten bei der EVP. Aufgrund der Wahl zum Ministerpräsidenten verließ er das Europaparlament.

Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch von Lettlands Ministerpräsidenten Krišjānis Kariņš

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 27. Februar 2019

Botschafter von Brasilien, Malediven und Bulgarien beim Bundespräsidenten akkreditiert

Die heutige Botschafter-Akkreditierung könnte schon fast als kompakt bezeichnet werden. Es standen nur drei Botschafter auf der Agenda, die im Halbstundentakt vor das Schloss Bellevue gefahren wurden. Das Wachbataillon kam deshalb mit nur einem Ehrenzug und zwei Ehrenposten aus. Letztere werden immer gewechselt, sobald der neue Ambassador to Germany die Treppe zum Bundespräsidenten erklommen hat. Auf der Treppe mit dem weichen blauen Teppich trägt der Botschafter sein Akkreditierungsschreiben in der Hand und wird vom Leiter des Protokolls des Auswärtigen Amtes begleitet. Dahinter laufen die Delegation und die Pressevertreter. Auf dem Weg zum Bundespräsidenten passieren alle das überdimensionale Reitergemälde mit Friedrich Wilhelm III. und die riesige goldene Vase, die mit einer Miniatur dieses Gemäldes versehen ist.

Heute wurden folgende Botschafter akkreditiert:
  • Föderative Republik Brasilien, Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos
  • Republik Malediven, Ahmed Latheef
  • Republik Bulgarien, Elena Radkova Shekerletova

Botschafter akkreditiert Brasilien Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos
Botschafter akkreditiert - Föderative Republik Brasilien - Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos (rechts) (Foto: Malte Koch)
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz konnten wir lernen, dass Teile Brasiliens nicht mehr bewohnbar sein werden, wenn das komplette Eis der Polkappen abschmilzt und die avisierte Erderwärmung ihren Lauf nimmt. Brasilien hat auch ein großes Problem mit Zahlenkombinationen aus Eins und Sieben. Zu schwer wiegt die Begegnung bei der Fußballweltmeisterschaft 2014 mit Deutschland. Damals hatte Brasilien 1:7 gegen uns verloren. Zahlen wie 17 oder 71 oder 2017 waren wohl im üblichen Gespräch zwischen Frank-Walter Steinmeier und Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos vermieden worden. Der Botschafter sah anschließend noch recht gut gelaunt aus.

Brasilien hat 208 Millionen Einwohner, die vorrangig in den Atlantikregionen wohnen. Im Landesinneren ist die Bevölkerungsdichte eher gering. Brasilianer setzen sich aus Portugiesen, sehr vielen Afrikanern, sonstigen Europäern und indianischen Ureinwohnern zusammen. Die Volksgruppen vermischen sich zudem sehr rege.

Botschafter akkreditiert Brasilien Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos
Botschafter akkreditiert - Föderative Republik Brasilien - Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos - Niederholen der Flagge Brasiliens (Foto: Malte Koch)
Der neue brasilianische Botschafter Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos ist endlich mal jemand, über den es brauchbare Informationen im Internet zu finden gibt. Er hatte an der Päpstlichen Katholischen Universität in Rio de Janeiro studiert. 1979 hatte er seine Karriere als Berufsdiplomat begonnen und war zunächst bei der UNO in New York eingesetzt worden. Es folgten Stationen in Europa und in verschiedenen Abteilungen seines Außenministeriums. Von 2000 bis 2003 arbeitete er als stellvertretender Missionschef an der Botschaft in Washington, D.C., und ging von 2010 bis 2015 als Botschafter nach Großbritannien. Direkt danach wurde er als Botschafter in Peking ernannt. Nun ist er in Berlin. Die Botschaften in China, Großbritannien, den USA und Russland gelten als die Filetstücke der diplomatischen Laufbahn. In diese Botschaften werden normalerweise nur die Besten entsendet. Das betrifft auch die Auswahl der Militärattachés, die dann oft im Rang eines Generals sind.

Botschafter akkreditiert Malediven Ahmed Latheef
Botschafter akkreditiert - Republik Malediven - Ahmed Latheef trägt sich ins Gästebuch von Schloss Bellevue ein. (Foto: Malte Koch)
Der Internet-affine Botschafter der Malediven heißt Ahmed Latheef. Er ist bei Linkedin, Facebook und Twitter aktiv und hinterlässt reichlich Spuren im Netz. In den 1980er Jahren hatte er eine Diplomatenausbildung genossen und sich sogar in Berlin weitergebildet. Von 2004 bis 2007 vertrat er die Malediven in Indien und ging dann als Botschafter der Malediven nach China. Dort könnte er auch seinen brasilianischen Kollegen Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos getroffen haben.

Die Malediven liegen südwestlich von Indien im - wie sollte es auch anders sein - Indischen Ozean. Die Malediven haben knapp 350.000 Einwohner. Eine Einbürgerung ist nur für Personen möglich, die sich zum Islam bekennen. Das Militär verfügt über zwei Hubschrauber, die von Indien gesponsert wurden. Ansonsten wird die Armee multifunktional auch für polizeiliche Dinge eingesetzt. Militärisch sind die Malediven so unbedeutend, dass sie nicht einmal in der Military Balance des IISS auftauchen.

Botschafter akkreditiert Malediven Ahmed Latheef
Botschafter akkreditiert - Republik Malediven - Ahmed Latheef - Niederholen der Flagge der Malediven (Foto: Malte Koch)
Im Gegensatz zum nur teilweise betroffenen Brasilien werden die Malediven im Ganzen vom Klimawandel bedroht. Beim Abschmelzen der Polkappen wird der Inselstaat komplett unter dem Meeresspiegel versinken und damit seine Existenz verlieren. Deshalb setzt sich die Regierung besonders aktiv für den Klimaschutz ein. Bei einem Vortrag auf der Münchner Sicherheitskonferenz ging es nicht nur um die Teile der erde, die unbewohnbar werden. Es ging auch um die sicherheitspolitischen Folgen der Fluchtwellen und die Differenzierung ethnischer Gruppen, die entweder überleben oder untergehen werden.

Botschafterin akkreditiert Bulgarien Elena Radkova Shekerletova
Botschafterin akkreditiert - Republik Bulgarien - Elena Radkova Shekerletova kurz nach der Übergabe des Beglaubigungsschreibens an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Foto: Malte Koch)
Bulgarien wird wohl nicht so stark vom Klimawandel betroffen sein. Bulgarien hat 7 Millionen Einwohner und begeht in wenigen Tagen seinen Nationalfeiertag. Am 3. März 1878 konnte sich das Land von den Osmanen befreien. Die Osmanen hatten etwa 500 Jahre über die Bulgaren geherrscht. Davor waren sie weitestgehend selbständig. Bekannte Urahnen der heutigen Bulgaren sind die Thraker.

Botschafterin akkreditiert Bulgarien Elena Radkova Shekerletova
Botschafterin akkreditiert - Republik Bulgarien - Elena Radkova Shekerletova - Niederholen der Flagge Bulgariens (Foto: Malte Koch)
Bulgarien ist seit 2004 Mitglied der NATO und unterstützt mehrere Auslandseinsätze. Bulgarien hat eine ungewöhnlich hohe Militärdichte. Auf 225 Bulgaren kommt ein Soldat. Seit 2007 ist Bulgarien Mitglied der EU. Statt des Euro bezahlt man in Bulgarien mit Lev (BGN). Bulgarien fällt regelmäßig durch Korruption auf. In den einschlägigen Listen von Transparency International rangiert das Land auf den gleichen Plätzen wie einige Staaten des Nahen Ostens. Dazu passt auch, dass die Pressefreiheit nicht so ganz den europäischen Wertevorstellungen entspricht.

Die neue bulgarische Botschafterin, Elena Radkova Shekerletova, war zuvor in Österreich eingesetzt und tat sich dort insbesondere auf dem Kunst- und Kultursektor hervor.

Video:
Akkreditierung der Botschafter von Brasilien, Malediven und Bulgarien im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 21. Februar 2019

Lettlands Präsident Raimonds Vējonis zum Staatsbesuch in Berlin empfangen

Staatsbesuche sind eine ganz besondere Hausnummer im protokollarischen Alltag. Echte Staatsbesuche dauern oft mehrere Tage, enthalten eine Kranzniederlegung und ein Staatsbankett sowie Inlandsreisen. Raimonds Vējonis und seine Gattin Iveta bleiben bis Sonntag in Deutschland. Es muss ein besonders herzliches Verhältnis zu den Steinmeiers bestehen, da der Bundespräsident gleich zwei Termine in Hamburg zusammen mit dem lettischen Präsidenten wahrnimmt: am Freitag das Matthiae-Mahl im Rathaus und am Sonntag ein gemeinsamer Konzertbesuch in der Elbphilharmonie.

Lettlands Präsident Raimonds Vējonis Staatsbesuch Berlin Deutschland
Lettlands Präsident Raimonds Vējonis und seine Gattin Iveta Vējone zum Staatsbesuch in Berlin empfangen - v.l.n.r.: Elke Büdenbender (Ehefrau des Bundespräsidenten), Iveta Vējone (Ehefrau des Präsidenten von Lettland), Raimonds Vējonis (Präsident von Lettland), Frank-Walter Steinmeier (Bundespräsident)
Raimonds Vējonis ist 52 Jahre alt und seit 2015 Präsident Lettlands. Von 2002 bis 2011 war er Umweltminister und die folgenden vier Jahre Verteidigungsminister. Er gehört der Grünen Partei an. Der Name der Partei passt auch zu deren Mitgliedern: Ökoaktivisten und Bauern. Gar nicht Grün ist hingegen die Flagge von Lettland. Sie hat eine entfernte Ähnlichkeit mit der Flagge von Österreich: Rot, Weiß, Rot. Wobei die roten Streifen jeweils doppelt so dick sind, wie der weiße Streifen in der Mitte. Das Rot ist eher ein Braunton, der sich Lettischrot nennt. Das Weiß symbolisiert dabei Reinheit und Gerechtigkeit und das Lettischrot steht für das Blut, das für die Unabhängigkeit vergossen wurde.

Wer ein eigenes Rot - Lettischrot - hat, hat natürlich auch eine eigene Sprache: Lettisch. Lettland hat knapp 2 Millionen Einwohner, also halb so viele wie Berlin. Lettland hat ein Problem, das Amerikaner als "Outpopulation" bezeichnen. Russland hatte seit 1940 bewusst eigene Leute in Lettland angesiedelt, so dass der Anteil der Russen zeitweilig bei 1/3 lag. So lässt sich eine Gesellschaft natürlich auch umgestalten, ohne dass auch nur ein Schuss fällt. Über 700 Jahre hatte eine deutsche Oberschicht im kleinen Lettland das Sagen. 1202 war nämlich ein Ritterorden eingefallen und hatte die Letten unter seine Kontrolle gebracht. In dieser Zeit wurde auch schon die Flagge im Zusammenhang mit Blut für Unabhängigkeit erwähnt. Zur Zeit Luthers kam dann sogar die Reformation nach Lettland.

Lettland ist seit 2004 Mitglied der NATO, hat eine Berufsarmee und gibt mit 576 Millionen Euro inzwischen 2% des BIP für den Verteidigungshaushalt aus. Ebenfalls 2004 wurde Lettland Mitglied der Europäischen Union.

Video:
Militärische Ehren zum Staatsbesuch von Lettlands Präsidenten Raimonds Vējonis
Kranzniederlegung an der Neuen Wache
Staatsbankett im Schloss Bellevue mit Defilee

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 20. Februar 2019

Georgiens Präsidentin Salome Zourabichwili besucht Berlin und bekommt militärische Ehren im Schloss Bellevue

Georgisch ist eine eigenwillige Sprache. Sie enthält vom Klang her keine Elemente, die sich für uns durch Brücken aus Latein oder Russisch erschließen könnten. Ebenso eigenwillig ist die Schrift. Sie sieht schon fast indisch aus. So haben auch georgische Namen ein besonderes Merkmal: Sie enden fast alle auf "wili". Am heutigen Vormittag besuchte die georgische Präsidentin Salome Zourabichwili den Bundespräsidenten und wird zum Kaffee bei der Kanzlerin erwartet.

Diese Reihenfolge ist protokollarisch korrekt, da Erste im Staate im Schloss Bellevue mit militärischen Ehren empfangen werden können. Es kann schon als Privileg gewertet werden, dass Frau Zourabichwili nur drei Monate nach Amtsbeginn zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen wird.

Georgiens Präsidentin Salome Zourabichwili Berlin Frank-Walter Steinmeier
Georgiens Präsidentin Salome Zourabichwili zum Antrittsbesuch in Berlin bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Das stolze Alter von 67 sieht man der in Paris geborenen Politikerin gar nicht an. Sie ist parteilos und wurde von der Regierungspartei "Georgischer Traum" bei der Kandidatur unterstützt. Der Name der Partei könnte fast als Bezeichnung für einen Eisbecher durchgehen und reiht sich damit in die Namensfindung italienischer Parteien ein.

"Georgischer Traum" ist keine klassische Partei, sondern ein Bündnis aus kleineren Parteien und Bürgerbewegungen, das 2012 die alte Regierung unter Michail Saakaschwili ablösen wollte. Der "Georgische Traum" wurde tatsächlich Realität und ist demokratisch sowie prowestlich eingestellt.

Umso bitterer muss es für Georgien sein, dass sich die NATO bezüglich des Landes so zurückhaltend verhält. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde das einmal mehr deutlich, obwohl die Reichweite der auf der Krim stationierten Raketen insbesondere für Georgien bedrohlich ist. Es gibt jedoch auf westlicher Seite Zweifel an der nachhaltig demokratischen Entwicklung des Landes. In diesem Zusammenhang kann der Besuch der Präsidentin für Vertrauen sorgen.

Video:
Militärische Ehren für Georgiens Präsidentin Salome Zourabichwili

Autor: Matthias Baumann

Samstag, 16. Februar 2019

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Wer sammelt die Teile auf?

Die 55. Münchner Sicherheitskonferenz - kurz MSC für Munich Security Conference - stand unter dem Motto "The Great Puzzle: Who will Pick Up the Pieces?", also "Die große Frage: Wer sammelt die Teile auf?". Passend dazu wurden Puzzle-Spiele mit 55 Teilen ausgegeben, die einige Teilnehmer eifrig zusammensetzten. Zusammensetzen ist immer eine gute Idee, wenn es um die Lösung von Problemen geht. Momentan ist die globale Sicherheitslage recht angespannt. Drei große Player drängen auf die Bühne: Russland, China und die USA.

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz Michael Pence
#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Michael Pence bei seiner Rede im Konferenzsaal des Bayerischen Hofs
Dieser Dreiklang wurde auch heute aufgenommen. Ab 11:30 Uhr gaben sich Vertreter der genannten Staaten die Klinke in die Hand. Zuerst trat Michael Richard Pence ans Pult. Er fungiert als Stellvertreter von Donald Trump. Zur Unterstützung hatte er die Tochter des Präsidenten, Ivanka, dabei. Sie saß neben Ursula von der Leyen im Publikum. Als Michael Pence fertig war, leerte sich der Saal und der Chinese Yang Jiechi trat auf. Er ist Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei und Chef der Zentralen Kommission für Auswärtige Angelegenheiten Chinas. Sergey Lavrov, der russische Außenminister, wurde etwas herzlicher empfangen, sogar von Frau Erikson Søreide, seiner norwegischen Amtskollegin. Da der Bayerische Rundfunk exklusive Bildrechte beanspruchte, musste die sonstige Presse nach fünf Minuten den Saal verlassen. Die Inhalte der Reden sind deshalb anderen Quellen zu entnehmen.

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz Michael Pence
#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Michael Pence verlässt nach einem Gespräch mit Angela Merkel den Bayerischen Hof. Michael Pence war so schnell, dass nur die Sicherheitskräfte, Fotografen und Teilnehmer im Bild sind.
Während der Chinese und Sergey Lavrov redeten, hatte Angela Merkel die Gelegenheit zu einem Gespräch mit Michael Pence genutzt. Dieser rauschte gerade an uns vorbei, als wir zur Pooling Area unterwegs waren.

Die Begrüßungsrede unserer Verteidigungsministerin hatte ich am Freitag vom Pressezentrum verfolgt. Sie wurde dort ins Englische übersetzt, so dass jeder thematisch folgen konnte. Ursula von der Leyen sprach sich für Demokratie und Fairness aus. Man müsse miteinander reden. Als aktuelles Beispiel gelten dabei die Verhandlungen mit den Taliban in Afghanistan. Die Taliban werden oft als wahllos agierende Terroristen klassifiziert. Das entspricht jedoch nicht den Tatsachen. Die Taliban sind eine gezielt agierende Kraft, die politische Ziele anstrebt. Wenn also mal wieder Massen an Zivilisten getötet wurden, ist zuerst der IS zur Stelle und reklamiert die Tat für sich. Taliban gehen gezielt gegen militärische Ziele oder die Polizei vor und bekennen sich dann dazu. Deshalb sind sie jetzt eingeladen, an den Verhandlungstisch zu kommen und an einem Konsens für die politische Entwicklung des Landes mitzuwirken.


#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz Pressecenter Wittelsbacherplatz
#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Pressecenter am Wittelsbacherplatz
Ursula von der Leyen ging aber auch auf die 2% ein. Nominell komme bei Deutschland eine ganz andere Summe zustande als bei anderen EU-Staaten. Von daher sei entscheidend, was von den 2% gekauft werden könne und wie das Budget im jeweiligen Land verwendet werde. Was ist letztendlich "the outcome" für die NATO? Es war wohl nicht ganz von ungefähr, dass sich der moderierende Gastgeber Wolfgang Ischinger die ganze Zeit in einem blauen EU-Hoodie auf der Bühne präsentierte. Als Diplomat und Freund von Versöhnungsszenarien hatte er gleich nach der Ministerin den britischen Verteidigungsminister, Gavin Williamson, eingetaktet. Der Mann hat ein zartes Alter von 42 und bekleidet seit 2017 das Amt. In wenigen Tagen muss er sich mit dem harten Brexit auseinandersetzen und weise Entscheidungen treffen.

Da es zurzeit in einigen Bereichen an Weisheit und gutem Rat mangelt, hatte Wolfgang Ischinger generell für einen guten Mix an Kompetenzen und Nationalitäten gesorgt. So bemerkte er, dass alle Personen im Saal als Kompetenzträger eingeladen worden seien. Sie sollten aktiv mitdiskutieren. Es gehe hier nicht um eine Frage-Antwort-Runde zwischen Podium und Publikum, sondern um einen Diskurs. Die Liste der Präsidenten, Außenminister, Verteidigungsminister, Botschafter, Generale und Admirale würde an dieser Stelle den Rahmen sprengen.

#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz Teilnehmer
#MSC2019 55. Münchner Sicherheitskonferenz - Präsidenten, Minister, Experten, Botschafter, Generale und Admirale im Konferenzsaal des Bayerischen Hofs
Die Münchner Sicherheitskonferenz war aber schon so hochkarätig besucht, dass die polizeilichen Maßnahmen im Außenbereich mehr als angemessen waren. Der zusätzliche Einsatz von Hubschraubern signalisierte die Wichtigkeit der gerade redenden Person. Ganz abgesehen von den mitgebrachten Sicherheitskräften und der mitreisenden Presse.

Wer wird nun also die Teile aufsammeln? Die Europäer? Die Afrikaner? Die Inder? Die Indonesier? Werden Russland, China und die USA beim Aufsammeln helfen? Oder werden sie nur zerstreuen? Die weitere Entwicklung wird zeigen, ob der große Diskurs und die vielen Gespräche in den Salons des Hotels Früchte einer friedlichen Entwicklung bringen.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 12. Februar 2019

Indische Verteidigungsministerin Nirmala Sitharaman besucht ihre Amtskollegin in Berlin

Indien hat 1,3 Milliarden Einwohner. Faktor 16 gegenüber Deutschland. Indiens Streitkräfte gelten als die drittgrößten der Welt. Es gibt keine Wehrpflicht und trotzdem 1,44 Millionen Soldaten, die vorrangig im indischen Heer dienen. Nordkorea hat eine ähnlich starke Armee mit 1,28 Millionen aktivem Personal. Das ist aber gar nichts gegenüber dem gemeinsamen Nachbarn China mit seinen 2,03 Millionen Soldaten. Rechnet man die Zahlen auf die Einwohner Indiens um, relativiert sich das. Auf 900 Inder kommt ein Soldat. In Deutschland liegt das Verhältnis bei 1:400 - eine Quote, die sogar höher liegt als in China (1:684).

Indische Verteidigungsministerin Nirmala Sitharaman Berlin Bendlerblock BMVg
Indische Verteidigungsministerin Nirmala Sitharaman (rechts) in Berlin - Militärische Ehren im Bendlerblock - Der Gast schreitet die Ehrenformation grundsätzlich auf der Seite der Soldaten ab und überzeugt sich nach "Präsentiert das Gewehr" davon, dass die Waffen tatsächlich keine Magazine enthalten. Das bedeutet: friedliche Absicht.
Während hierzulande regelmäßig über die Kompetenz einer ehemaligen Familienministerin auf dem Chefsessel des Verteidigungsministeriums debattiert wird, hat auch die ernst zu nehmende indische Armee seit September 2017 eine Frau an der Spitze. Nur Indira Ghandi hatte bisher als Frau Anfang der 1970er Jahre kurzzeitig das Militär gegen Pakistan befehligt und sich dabei über den damaligen Verteidigungsminister hinweggesetzt. Gemäß Artikel 115 des Grundgesetzes würde im Verteidigungsfall auch in Deutschland die Befehlsgewalt an die Kanzlerin übergehen. Frauenpower also.

Indische Verteidigungsministerin Nirmala Sitharaman Berlin Bendlerblock BMVg
Indische Verteidigungsministerin Nirmala Sitharaman in Berlin - Militärische Ehren im Bendlerblock - Im Hintergrund steht die deutsche Delegation. Die indische Delegation steht rechts davon und ist auf diesem Foto nicht zu sehen.
Nirmala Sitharaman hat keinerlei militärische Vorprägung. Sie war als Staatsministerin im Wirtschaftsministerium und im Finanzministerium eingesetzt. Zudem war sie als Sprecherin in der konservativen Bharatiya Janata Party (BJP) tätig. Sie wirkte emotionslos, als sie die Ehrenformation abschritt und dabei nach vorne statt auf die Soldaten schaute. Ihre deutsche Amtskollegin schaute den Soldaten konsequent ins Gesicht. Zuvor hatte sie noch einem Angehörigen des Wachbataillons zum Geburtstag gratuliert. Eine Geste, die immer wieder sehr gut bei der Truppe ankommt und auch von Kanzlerin und Bundespräsident praktiziert wird.

Die Bundeswehr arbeitet mit Indien bei verschiedenen UN-Einsätzen zusammen: Libanon, Südsudan, Libyen und Westsahara. Allein im Südsudan und im Kongo sind etwa 5.000 Inder für UN-Missionen eingesetzt. Indien ist auch interessant für die deutsche Rüstungsindustrie. Allerdings fällt das Land durch ein multilaterales Kaufverhalten auf. Waffen und Gerätschaften werden aus NATO-Staaten und auch aus Russland importiert. Die größten militärischen Herausforderungen stellen derzeit China, Pakistan und Unruhegebiete in Indien selbst dar, wie zum Beispiel Kashmir.

Video:
Militärische Ehren für Indiens Verteidigungsministerin Nirmala Sitharaman


Autor: Matthias Baumann

Freitag, 8. Februar 2019

BotschafterInnen von Montenegro, Botsuana, Vietnam und Gabun akkreditiert

Die Frauenquote der heutigen Botschafter-Akkreditierung lag bei sagenhaften 75%. Nur Vietnam hatte einen Mann nach Deutschland entsandt. Ausdruck einer überholten Gesellschaftsordnung in der Sozialistischen Republik? Dabei ist die Demografie in Vietnam gut ausgeglichen und Frauen werden mit über 80 Jahren rein statistisch zehn Jahre älter als vietnamesische Männer. Apropos 80: Weltweit einzigartig dürfte sein, dass sich über 80% der Bevölkerung Vietnams als Atheisten bezeichnen.

Botschafter akkreditiert - Sozialistische Republik Vietnam - Nguyen Minh Vu
Botschafter akkreditiert - Sozialistische Republik Vietnam - Nguyen Minh Vu (links)
Das eher als klein wahrgenommene Vietnam hat 95 Millionen Einwohner. Etwas mehr als in Deutschland. Gefühlt jeder zweite Vietnamese, ob als Blumenhändler in Berlin oder Premierminister oder Präsident oder Botschafter heißt Nguyen. Ein Mann namens Nguyen war vor vielen Jahren mit seiner Mercedes C-Klasse an einer roten Ampel ins Heck meines Autos gerammt. Nguyen muss in der Häufigkeit vergleichbar sein mit Müller, Meyer, Schulze.

In der Frühzeit gab es aus geografisch verständlichen Gründen immer wieder Stress mit den chinesischen Nachbarn und zeitweilige Eingemeindungen in China. Dennoch hatten sich die frühen Vietnamesen immer ihren Stolz bewahrt, brachten Innovationen im Bereich des Bauwesens und des Reisanbaus hervor und schüttelten regelmäßig ihre Bedränger ab. Mitte des 19. Jahrhunderts bemächtigte sich Frankreich einiger Gebiete des Landes und trieb dort sein koloniales Unwesen. Vor, während und nach dem Zweiten Weltkrieg gab es einiges Gerangel über die Vorherrschaft. Dieses wurde zwischen Briten, Japanern, Franzosen und Chinesen ausgetragen. Das Ergebnis war eine Nord-Süd-Teilung Vietnams entlang des 17. Breitengrades.

Botschafter akkreditiert - Sozialistische Republik Vietnam - Nguyen Minh Vu
Botschafter akkreditiert - Sozialistische Republik Vietnam - Nguyen Minh Vu - Flagge von Vietnam im Wind von Berlin
1964 startete der bekannte Vietnamkrieg. Dieser endete 1975 mit dem Sieg der kommunistischen Vietnamesen aus dem Norden. In diesem Zusammenhang sei noch einmal an die Akkreditierung des Botschafters von Laos erinnert. Das Nachbarland Laos hatte im Vietnamkrieg einen erheblichen Kollateralschaden erlitten.

Pardon, über die eingangs erwähnte Frauenquote sind wir nun ganz von der Reihenfolge der heutigen Akkreditierung abgewichen und haben sogar noch den einzigen männlichen Botschafter samt seinem Land in der Berichterstattung bevorzugt. Um das zu korrigieren, hier die Reihenfolge des Eintreffens der ExzellenzInnen:

Montenegro - Vera Kuliš
Republik Botsuana - Mmasekgo Masire-Mwamba
Sozialistische Republik Vietnam - Nguyen Minh Vu
Gabunische Republik - Marianne Odette Bibalou Bounda

Diese Reihenfolge wirkt sich wie üblich auf die Reihenfolge bei Defilees des Diplomatischen Korps aus. Aktuell betrifft das die Positionen 123 bis 126 auf der Defilee-Liste.

Botschafterin akkreditiert - Montenegro - Vera Kuliš
Botschafterin akkreditiert - Montenegro - Vera Kuliš
Zuerst rollte also Frau Vera Kuliš aus Montenegro vor das Schloss. Montenegro hat etwas weniger Einwohner als Vietnam: 614.249 wurden 2018 gezählt. Vor einem halben Jahr hatte der Ministerpräsident Montenegros die Kanzlerin besucht. Er heißt Duško Marković und bemüht sich um einen raschen EU-Beitritt. Allerdings hat Montenegro noch einige Hausaufgaben zu erledigen. Das betrifft insbesondere die Brut- und Heimstätte der organisierten Kriminalität.

Über die neue Botschafterin Vera Kuliš ist mehr bekannt, als über deren Präsidenten. Sie wurde 1972 in Deutschland (Annweiler) geboren, besuchte bis zur sechsten Klasse eine Schule in Landau und zog dann nach Montenegro um. Sie muss wohl direkt in den Jugoslawien-Konflikt geraten sein, der bis heute seinen Spuren in Montenegro hinterlassen hat.

Botschafterin akkreditiert - Montenegro - Vera Kuliš
Botschafterin akkreditiert - Montenegro - Vera Kuliš - Niederholen der Flagge von Montenegro
Vera Kuliš ist nicht nur von Amts wegen Botschafterin ihres kleinen Landes an der Adria. Seit geraumer Zeit organisiert sie Schüleraustausche, trägt sich in Goldene Bücher von Schulen und Städten ein und macht Werbung für Montenegro. Wir können gespannt sein, wie sie den Prozess der Aufnahme Montenegros in die EU weiter befördert.

Nach der schönen Adria ging es ins südliche Afrika. Botsuana stößt an die Nordgrenze von Südafrika und ist ansonsten als Ost-West-Sandwich in Namibia und Simbabwe eingebettet. Botsuana hat keinen Meerzugang. Umso erstaunlicher ist deshalb die Nationalflagge: oben Blau, unten Blau und in der Mitte ein schwarzer Strich, der mit zwei schmalen weißen Strichen vom oberen und unteren Blau getrennt ist. Was das wohl zu bedeuten hat? Das Blau soll Himmel, Wasser und Regen symbolisieren. Die Striche in Schwarz und Weiß stehen für die Zebras und das Miteinander der Ethnien. Für Verschwörungstheoretiker dürfte noch interessant sein, dass Botsuana keine Seeflaggen hat.

Botschafterin akkreditiert - Republik Botsuana - Mmasekgo Masire-Mwamba
Botschafterin akkreditiert - Republik Botsuana - Mmasekgo Masire-Mwamba (links neben dem Bundespräsidenten), ganz links der Gatte von Frau Mmasekgo Masire-Mwamba und rechts der Sohn
Botsuana gehört zum Commonwealth, dem vermeintlichen Hoffnungsträger Großbritanniens beim harten Brexit. Frau Mmasekgo Masire-Mwamba war von 2008 bis 2014 Generalsekretärin für Commonwealth-Angelegenheiten in Botsuana. Es könnte also zu vermehrten Begegnungen mit Sebastian Wood, dem britischen Botschafter kommen. Im September 1966 hatte Botsuana seine Unabhängigkeit von den Briten erlangt. Diese hatten das Land etwa 80 Jahre als ihr größtes Protektorat im südlichen Afrika unter Kontrolle.

Botschafterin akkreditiert - Republik Botsuana - Mmasekgo Masire-Mwamba
Botschafterin akkreditiert - Republik Botsuana - Mmasekgo Masire-Mwamba - Niederhilen der Flagge von Botsuana
Frau Mmasekgo Masire-Mwamba ist mit Bischof Trevor Mwamba verheiratet, der zurzeit in einer Kirche in London tätig ist. Nachdem die Flagge von Botswana niederholt war, erschien Nguyen Minh Vu aus Vietnam. Auf ihn waren wir aber oben schon eingegangen, so dass wir uns nun der dritten Frau im heutigen Akkreditierungsreigen widmen können.

Gegen halb zwölf wurde Frau Marianne Odette Bibalou Bounda mit der Limousine des Bundespräsidenten herbeigebracht. Sie kommt aus Gabun. Das heißt, sie kam heute direkt vom Hotel Adlon. Aber ursprünglich kommt sie aus Gabun und vertritt seit heute bei uns ihr Land. Gabun liegt ganz in der Nähe von Botsuana, nur etwas weiter nordwestlich. Gabun hat einen direkten Zugang zum Atlantik und ebenfalls einen blauen Streifen in der Flagge. In diesem Falle steht das Blau tatsächlich für das Meer. Die üblichen afrikanischen Farben Grün und Gelb sind auch dabei: Grün für die Wälder und Gelb für die Sonne.

Botschafterin akkreditiert - Gabunische Republik - Marianne Odette Bibalou Bounda
Botschafterin akkreditiert - Gabunische Republik - Marianne Odette Bibalou Bounda
Gabun lebte - wie Vietnam - unter französischer Kolonialherrschaft. Diese dauerte über 100 Jahre und endete 1960. Gabun hat nur knapp zwei Millionen Einwohner, obwohl es fast so groß ist wie Deutschland. 1968 wurde die Demokratische Partei Gabuns (PDG) gegründet und die Gesellschaft auf diese Einheitspartei gleichgeschaltet - ein weltweites und übliches Demokratie-Verständnis.

Botschafterin akkreditiert - Gabunische Republik - Marianne Odette Bibalou Bounda
Botschafterin akkreditiert - Gabunische Republik - Marianne Odette Bibalou Bounda - Niederholen der Flagge von Gabun
Frau Marianne Odette Bibalou Bounda blickt auf eine lange diplomatische Karriere zurück. So war sie bereits An den Botschaften in Ägypten und Spanien eingesetzt und hat ihr Land viele Jahre an verschiedenen Einrichtungen der Vereinten Nationen vertreten. Diplomatie hat sie in Madrid und Gabun studiert. Sie spricht französisch, englisch und spanisch. Vermutlich wird sie dann auch bald Deutsch können. Herzlich willkommen!

Video:
BotschafterInnen von Montenegro, Botsuana, Vietnam und Gabun akkreditiert

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 1. Februar 2019

Armeniens Ministerpräsident Nikol Pashinyan besucht Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier

Nikol Pashinyan ist noch keine 44 Jahre alt und hat schon viel erlebt. Er studierte Journalismus und gründete mit 23 Jahren einen Zeitungsverlag. Dieser wurde allerdings nach einem Jahr geschlossen, weil er sich mit dem Minister für Nationale Sicherheit angelegt hatte. Ein typisches Szenario in Diktaturen. Danach ging er für drei Jahre als Redakteur zur Armenian Times und unterstützte mit Wortgewalt die demokratischen Kräfte Armeniens.

Armeniens Ministerpräsident Nikol Pashinyan Angela Merkel
Armeniens Ministerpräsident Nikol Pashinyan zum Antrittsbesuch mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen (Foto: Malte Koch)
Letzteres brachte ihm einen zweijährigen Gefängnisaufenthalt ein, der 2011 durch eine Generalamnestie beendet wurde. Eigentlich war er zu sieben Jahre Haft verurteilt worden. Nikol Pashinyan hatte zuvor im Untergrund gelebt und währenddessen weiter seine kritischen Artikel geschrieben. Das veranlasste den Nationalen Sicherheitsdienst dazu, sogar in der amerikanischen Botschaft nach ihm zu suchen. Der clevere Journalist war jedoch in Jerewan bei Freunden untergetaucht. Sein anschließender Gefängnisaufenthalt erregte großes internationales Interesse. Journalisten in Haft sind kein gutes Aushängeschild für ein Land, das gute Beziehungen zur EU oder anderen westlichen Staaten unterhalten möchte. Totalitäre Regime scheuen die Öffentlichkeit.

Fernab der medialen Wahrnehmung fand im März 2018 eine Art Revolution in Armenien statt. Nikol Pashinyan hatte während der Parlamentswahlen zum zivilen Ungehorsam und anderen gewaltfreien Aktionen aufgerufen. Alles war noch sehr klein und erschien den damaligen Herrschern entsprechend unbedeutend. Sargsyan ließ sich mit üppigen 76% der Stimmen im Amt bestätigen und ging mit entsprechender Härte gegen die Opposition vor. Diese machte aber weiter und legte weite Teile des öffentlichen Lebens in Armenien lahm. So kam es zu einem Treffen zwischen Pashinyan und Sargsyan. Dieses wurde live übertragen und dauerte nur drei Minuten. Anschließend wurde Pashinyan von maskierten Sicherheitskräften gekidnappt. Das war wohl ein Fehler. Denn das heizte die friedlichen Proteste erst einmal so richtig an.

Armeniens Ministerpräsident Nikol Pashinyan Angela Merkel
Armeniens Ministerpräsident Nikol Pashinyan begrüßt Angela Merkel bei seiner Ankunft im Bundeskanzleramt (Foto: Malte Koch)
Ende vom Lied war, dass Nikol Pashinyan am 8. Mai 2018 zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Bereits am 14. Mai stand er bei Wladimir Putin auf der Matte. Am 3. Oktober entließ er sechs Kabinettmitglieder, die sich für eine Aufweichung der Befugnisse des Ministerpräsidenten eingesetzt hatten und damit Neuwahlen provozieren wollten. Am 14. Januar 2019 wurde das zweite Pashinyan-Parlament vereidigt.

Nach dieser langen Vorrede sei noch erwähnt, dass Nikol Pashinyan heute im Kanzleramt zu seinem Antrittsbesuch mit militärischen Ehren empfangen wurde. Nach einem Mittagessen mit Angela Merkel gab es ein Pressestatement. Dann fuhr er zum Bundespräsidenten weiter. Der Bundespräsident empfängt nur Erste im Staat mit militärischen Ehren - also Präsidenten, Monarchen und den Papst. Das hatte Frank-Walter Steinmeier im Falle von Armenien bereits Ende November 2018 getan.

Thema bei den Gesprächen war immer wieder der Konflikt um Bergkarabach. Bergkarabach liegt zwischen dem islamischen Aserbaidschan und dem christlichen Armenien. Die Region konnte sich lange Zeit gegen den vorrückenden Islam aus dem Süden und Osten zur Wehr setzen. Es musste jedoch Tribut an seine Nachbarn zahlen, unterstand den Persern, den Russen und letztlich auch der Sowjetunion, die das Gebiet mit einem gewissen Autonomiestatus der Aserbaidschanischen Sowjetrepublik angliederte. Armenien hegt wegen der Geschichte und der religiösen Verbundenheit immer noch einen gewissen Anspruch auf das Gebiet. Unter Nikol Pashinyan sind die Gespräche mit Aserbaidschan aktiv in Gang gekommen. Deutschland beobachtet und unterstützt die Bemühungen um eine friedliche Lösung. Wenn es nämlich in der Vergangenheit zu Konflikten dort kam, dann waren diese immer sehr blutig.

Video:
Militärische Ehren für Armeniens Ministerpräsident Nikol Pashinyan

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 31. Januar 2019

#CIR - BMVg und BMI geben die Standorte für die neue Cyberagentur bekannt

Das Verteidigungsministerium (BMVg) hatte heute zu Pressestatements bezüglich der neuen Cyberagentur eingeladen. Das Medieninteresse war ungewohnt hoch. Sogar der mdr (Mitteldeutscher Rundfunk) war angereist. Deshalb war anzunehmen, dass wir uns im Cyber-Informationsraum (CIR) versammeln. Aber nein: Die Begegnung fand im üblichen Saal 1 des Bendlerblocks statt. Im Cyber-Informationsraum hätte man sich wenigstens während des Statements in einen Sessel flegeln und das Geschehen anonym verfolgen können. Saal 1 war jedoch nicht bestuhlt, so dass die Presse heute stehen, hocken oder liegen musste - je nach gewünschter Bildposition.

#CIR Cyberagentur BMVg BMI Halle Leipzig Minister
#CIR - BMVg und BMI geben die Standorte der neuen Cyberagentur bekannt: Halle und Leipzig - v.l.n.r.: Reiner Hseloff (CDU), Christoph Bernstiel MdB (CDU), Ursula von der Leyen (CDU), Horst Seehofer (CSU), Michael Kretschmer (CDU)
Die Bühne mit den zwei schlaffen Fahnentüchern rechts und links musste heute eine gewisse Belastungsprobe überstehen. Neben der sportlichen Verteidigungsministerin traten der hochgewachsene Innenminister Seehofer, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff, Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, Generalleutnant Ludwig Leinhos (CIR) und drei Abgeordnete auf das breite Podest.

Standesgemäß eröffnete die Hausherrin die Pressebegegnung. Ihr Gruß wurde jedoch nicht mit dem im Bendlerblock üblichen "Tag Frau Ministerin" erwidert. So begann sie ihre kurze Rede, ging auf die Wichtigkeit des Themenkonstruktes Cyber- und Information ein, gebrauchte unentwegt das Wort Disruption und übergab dann an ihren Kollegen Horst Seehofer. Dieser schloss sich den Ausführungen seiner Vorrednerin an und lobte die beschlossenen Maßnahmen für die Regionen Sachsen und Sachsen-Anhalt.

#CIR Cyberagentur BMVg BMI Halle Leipzig Minister
#CIR - BMVg und BMI geben die Standorte der neuen Cyberagentur bekannt: Halle und Leipzig - v.l.n.r.: Reiner Haseloff (CDU), Christoph Bernstiel MdB (CDU), Ursula von der Leyen (CDU), Horst Seehofer (CSU), Michael Kretschmer (CDU)
Beide verrieten aber noch nicht, wo genau die neue Cyberagentur ihren Sitz haben solle. Vielleicht auf der Grenze der benachbarten Bundesländer? Fast: Die Cyberagentur soll in Halle und in Leipzig angesiedelt werden. Halle liegt in Sachsen-Anhalt und ist nur etwa 40 Kilometer - also eine halbe Autostunde - vom sächsischen Leipzig entfernt. Ein genauer Standort ist aber noch nicht bekannt, nur eben, dass es in Halle und Leipzig sein soll. Auch wolle man sofort loslegen - vermutlich mit der Suche eines passenden Objektes und dem Ausbau desselben.

Geld stehe jedenfalls zur Verfügung und soll in die Cyber-Forschung und die Förderung disruptiver und innovativer Cyber-Kräfte investiert werden. Das wird den am Rande stehenden Generalleutnant Leinhos sicher gefreut haben. Mit der Cyberagentur steht eine weitere Verschmelzung von Gesellschaft, Fachkräften und Bundeswehr auf der Agenda. Man wolle geeignete Studenten gleich an der Quelle abgreifen, nämlich an den Universitäten von Halle und Leipzig.

#CIR Cyberagentur BMVg BMI Halle Leipzig Minister
#CIR - BMVg und BMI geben die Standorte der neuen Cyberagentur bekannt: Halle und Leipzig - v.l.n.r.: Generalleutnant Ludwig Leinhos (Inspekteur CIR), Jens Lehrmann MdB (CDU), Marian Wendt MdB (CDU), Reiner Haseloff (CDU), Christoph Bernstiel MdB (CDU), Ursula von der Leyen (CDU), Michael Kretschmer (CDU), Dienstfahne (BMVg), Horst Seehofer (CSU)
Reiner Haseloff musste neben seiner Begeisterung für die Standorte der Cyberagentur dann noch einen Seitenhieb loswerden: Die Diesel-Fahrverbote machen die großen Städte zunehmen unattraktiv und legen diese infrastrukturell lahm. Deshalb seien die Regionen um Halle und Leipzig deutlich besser für solche Einrichtungen geeignet.

Weil Sachsen so schön ist, fährt Ursula von der Leyen gleich morgen nach Dresden an die Offiziersschule des Heeres. Dort schaut sie sich zusammen mit Michael Kretschmer den Unterricht an und möchte mit den Studenten ins Gespräch kommen. Seit dem letzten Jahr gibt es an dieser Schule einen "Offizierslehrgang Seiteneinstieg". In Dresden werden Offiziere für das Heer, die Streitkräftebasis und CIR, den Cyber-Informationsraum, ausgebildet. Damit schließt sich der Kreis.

Nach 20 Minuten waren die Statements und anschließenden Journalistenfragen durch. Die Ministerin und die anderen Herrschaften verließen die Bühne und den Saal 1. Einige Pressevertreter versuchten im Vorraum noch einige Exklusivstatements zu erhaschen. Ich verließ das Haus, fuhr am Tempo-30-Schild für "Luftreinhaltung" vorbei und lud das erstellte Video in den Cyberraum hoch. Wenige Minuten später kam das erste Statement - von einem Italiener aus Schweden: "Never wear brown shoes with a black suit - here we have two doing just that...".

Video:
Statements zum Standort der neuen Cyberagentur in Halle und Leipzig

Autor: Matthias Baumann

Montag, 28. Januar 2019

Dänemarks Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen zum Antrittsbesuch in Berlin

Ausgerechnet heute kam der dänische Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen zu Besuch in den Bendlerblock. Gestern hatte sich Dänemark den Weltmeister-Titel im Handball abgeholt, während Deutschland auf Platz 4 leer ausgegangen war. Sehr zum Frust des Protokolls des BMVg, dessen Mitarbeiter begeisterte Handball-Fans sind. Dennoch behandelten sie den Gast mit der gewohnten Professionalität und Freundlichkeit.

Dänemarks Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen Antrittsbesuch BMVg Bendlerblock
Dänemarks Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen zum Antrittsbesuch in Berlin - Herzliche Begrüßung auf dem Paradeplatz des Bendlerblocks
Claus Hjort Frederiksen ist bereits seit November 2016 in diesem Amt und besuchte nun erstmalig offiziell seine Kollegin in Berlin. Die Begrüßung war ausgesprochen herzlich und zeigte, dass sich die beiden Minister wohl regelmäßig bei Tagungen begegnen. Claus Hjort Frederiksen war lange Zeit Arbeitsminister in Dänemark, wechselte dann ins Finanzministerium und danach ins Verteidigungsressort.

Dänemarks Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen Antrittsbesuch BMVg Bendlerblock
Dänemarks Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen zum Antrittsbesuch in Berlin - Auf dem Weg zum Ehrenmal der Bundeswehr
Besonders intensiv sind die Beziehungen zu Dänemark im maritimen Bereich. Wegen der bedeutenden Seefahrer-Geschichte Dänemarks hätte heute eigentlich eine Ehrenformation in Marineuniform antreten können. Aber nein - schon wieder Heeresgrau - wie langweilig! Zum Antrittsbesuch gehören nämlich auch immer militärische Ehren auf dem Paradeplatz des Bendlerblocks. Die Minister hören beide Nationalhymnen, schreiten die Ehrenformation ab, lassen die Ehrenformation anschließend an sich vorüberziehen und legen zum Abschluss dieses protokollarischen Paketes einen Kranz am Ehrenmal der Bundeswehr nieder.

Dänemarks Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen Antrittsbesuch BMVg Bendlerblock
Dänemarks Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen zum Antrittsbesuch in Berlin - Das Protokoll BMVg kümmert sich um die Taschen  der Delegation. Offensichtlich wurde kein Handball mitgebracht.
In den heutigen Gesprächen ging es um die Vorbereitung auf das NATO-Verteidigungsminister-Treffen im Februar und der Ausbau der Synergien zwischen beiden Streitkräften. Dänemark unterstützt verschiedene NATO-Einsätze wie in Mali, im Irak, in Afghanistan und auf dem Balkan. Ferner beteiligen sie sich an der NATO-Ostflanke im Baltikum.

Video:
Militärische Ehren für Dänemarks Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen

Autor: Matthias Baumann

Montag, 21. Januar 2019

Präsident Shawkat Mirsijojew aus Usbekistan besucht Berlin

Wie das Grillfleisch in einem Burger liegt Usbekistan zwischen Kasachstan und Turkmenistan. Deshalb stellt wohl die Flagge eine Kombination aus der blauen und der grünen Flagge der beiden Nachbarstaaten und einem weißen Streifen in der Mitte dar. Ein Halbmond im oberen Teil verrät auch, dass der Islam die vorherrschende Religion in Usbekistan ist. 89% der etwa 31 Millionen Einwohner halten sich zu dessen sunnitischem Flügel. Es gibt allerdings auch eine offizielle Deutung der Flaggen-Farben: Blau für den Himmel, Weiß für Gerechtigkeit und Baumwolle, Grün für die Gastfreundschaft. Die zwei kleinen roten Trennlinien sollen die Stärke Usbekistans symbolisieren. Letztere fallen kaum auf - insbesondere auch heute bei frostiger Windstille im Schloss Bellevue.

Usbekistan Präsident Shawkat Wirsijojew Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Usbekischer Präsident Shawkat Mirsijojew von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen
Usbekistan ist schon sehr alt. Funde belegen eine lange Ansiedlung auf diesem Gebiet. Erwähnt wurde es im Zusammenhang mit dem Perserkönig Darius (vor etwa 2.500 Jahren). Das Gebiet wurde dann von den Griechen übernommen. Zu erwähnen sei noch, dass die Seidenstraße durch Usbekistan verlief, so dass das Land auch eine geopolitische Größe darstellte.

Kurz nach der Verfassung des Korans kam im 8. Jahrhundert durch arabische Eroberungszüge der Islam nach Usbekistan. Im 13. und 14. Jahrhundert gab es immer wieder Angriffe seitens der Mongolen. Diese setzten für etwa 150 Jahre ihre eigenen Akzente. Nach deren Vertreibung setzte sich die Linie des Islam fort.

1868 konnte Russland die Region als Kolonie gewinnen und verhinderte somit ein nördliches Vordringen der kolonial interessierten Briten. Als die Bolschewiki in Russland die Macht übernahmen, wurde Usbekistan in eine Sowjetrepublik umfunktioniert. Das nennt man wohl Neokolonialismus. Ab 1991 ergab sich durch den Zerfall der Sowjetunion ein Machtvakuum, das wieder mit Islamismus gefüllt wurde. Eine kritische Situation an der Südflanke Russlands. Auch China konnte das nicht gefallen, da das die Handelswege in den Westen tangierte.

Usbekistan Präsident Shawkat Wirsijojew Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Usbekischer Präsident Shawkat Mirsijojew von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen - Die Präsidenten schreiten bei -3°C im Garten von Schloss Bellevue die Ehrenformation ab.
Es gibt zwar unter dem heute erschienenen Präsidenten Shawkat Wirsijojew einige Lichtblicke bezüglich der Demokratie und Menschenrechte im Land, jedoch auf einem sehr niedrigen Niveau. Es ist noch nicht sicher, ob die leichte Liberalisierung ein taktischer Zug oder nachhaltig belastbar ist. Besonders niedrig ist das Vertrauen in die als korrupt geltende Polizei. Historisch gewachsene Strukturen, die sich nicht so schnell beseitigen lassen.

Usbekistan sucht nach wirtschaftlichen Verbündeten. China sollte wegen seines OBOR-Programms dafür in Frage kommen, aber auch Deutschland als starker Player der europäischen Wirtschaft. Deutschland bezieht Erdgas aus Usbekistan und Bundespräsident Steinmeier wird als Freund betrachtet, weil er sich wohl bei der Europäischen Union für dieses Land einsetzt. So kann von einer guten Atmosphäre bei den heutigen Gesprächen nach der Begrüßung mit militärischen Ehren ausgegangen werden. Apropos Militär: Usbekistan ist zwar kein NATO-Mitglied, gibt aber 2% seines Bruttoinlandsproduktes für den Verteidigungshaushalt aus.

Usbekistan Präsident Shawkat Wirsijojew Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Usbekischer Präsident Shawkat Wirsijojew von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen - Das Stabsmusikkorps spielt bei -3°C die Nationalhymne Usbekistans.
Shawkat Wirsijojew ist 61 Jahre alt und Diplom-Ingenieur im Bereich Landmaschinen und Bewässerungstechnik. Er lehrte auch auf diesem Gebiet. 2003 wurde er Premierminister, hatte aber in dieser Position kaum etwas zu sagen, da in Usbekistan der Präsident das Tagesgeschäft erledigt. In Deutschland und anderen Ländern mit dieser Amtskonstellation ist das umgekehrt. Im Dezember 2016 gewann Shawkat Wirsijojew die Präsidentschaftswahlen mit einem Ergebnis von knapp 89%. Ein Schelm, der diese Zahl hinterfragt.

Video:
Militärische Ehren für Präsident Shawkat Wirsijojew aus Usbekistan

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 18. Januar 2019

Italiens Präsident Sergio Mattarella zum Mittagessen im Schloss Bellevue

Sergio Mattarella stammt aus Palermo (Sizilien). Er ist 77 Jahre alt und der zwölfte Präsident der Italienischen Republik. Der erste Präsident, Enrico de Nicola, trat sein Amt im Januar 1948 an. Die Amtsperiode eines italienischen Präsidenten ist etwas länger als in Deutschland: 7 Jahre. Wobei in Deutschland mehrere Bundespräsidenten nicht einmal die vorgesehenen fünf Jahre geschafft haben.

Italiens Präsident Sergio Mattarella Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Italiens Präsident Sergio Mattarella bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue (Foto: Malte Koch)
Bevor seine politische Karriere begann, lehrte er Staatsrecht an der Universität von Palermo. Dass Sizilien für Rechtswissenschaftler und Politiker nicht ganz ungefährlich ist, merkte die Familie, als sein älterer Bruder Piersanti Mattarella von der regionalen Mafia ermordet wurde. 1983 erschien Sergio Mattarella auf der politischen Bühne. Mehrfach profilierte er sich als Gegner von Berlusconi. Wenn er gegen diesen nichts ausrichten konnte, zog er sich aus den jeweiligen Ämtern zurück.

Politisch lässt sich Sergio Mattarella bei Mitte-Links einordnen, wohl vergleichbar mit der SPD. Wobei italienische Parteien gerne etwas Essbares in die Parteinamen integrieren: L'Ulivo (Olivenbaum) oder La Margherita (Blume Margerite oder Pizza zum Einstiegspreis).

Italiens Präsident Sergio Mattarella Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Italiens Präsident Sergio Mattarella bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue - Nach der Abmeldung der Ehrenformation leitet Frank-Walter Steinmeier seinen Gast zu den Kindern mit den Fähnchen und danach zum Mittagessen ins Schloss. (Foto: Malte Koch)
Von 1999 bis 2001 fungierte Sergio Mattarella als Verteidigungsminister. Zuvor war er für ein Jahr stellvertretender Regierungschef gewesen. Anschließend gab es noch ein Intermezzo als Verfassungsrichter und am 31. Januar 2015 wurde er zum zwölften Präsidenten gewählt. Kurz nach seinem Amtsantritt bereiste er Deutschland. Deshalb hätten ihm heute eigentlich gar keine militärischen Ehren mehr zugestanden. Aber doppelte Ehre kann ja nicht schaden.

Die Ehefrau von Sergio Mattarella starb 2012. Deshalb wird er regelmäßig von seiner Tochter Laura Mattarella zu offiziellen Terminen begleitet. Sie gilt als die neue First Lady. Heute war sie nicht dabei. Der Präsident Italiens hat ähnlich des Bundespräsidenten vorrangig repräsentative Funktionen. Für das politische Tagesgeschäft ist dort der Ministerpräsident Giuseppe Conte zuständig. Dieser war vor einem halben Jahr zum Antrittsbesuch im Kanzleramt. Im Kanzleramt wird Sergio Mattarella heute auch noch erwartet. Danach fliegt er wieder ab.

Video:
Militärische Ehren zum Besuch des italienischen Präsidenten Sergio Mattarella im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Montag, 14. Januar 2019

Diplomatisches Korps trifft sich zum Neujahrsempfang 2019 im Schloss Bellevue

42 Minuten Defilee sind schon eine Herausforderung an die Kondition der Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes sowie des Bundespräsidenten, des Außenministers und des BMZ-Ministers Gerd Müller. Mal ganz abgesehen vom hygienischen Aspekt des ununterbrochenen Händeschüttelns während einer Jahreszeit, in der die Grippe so manch eine Urlaubszeit in den heimischen Räumen verlängert.

Diplomatisches Korps Neujahrsempfang 2019 Schloss Bellevue Bundespräsident
Diplomatisches Korps trifft sich zum Neujahrsempfang 2019 im Schloss Bellevue - Schwarze Limousinen aus deutscher Produktion so weit das Auge reicht.
Frank-Walter Steinmeier, Heiko Maas und Gerd Müller hatten aber sichtliche Freude an der Aktion, die traditionell in den ersten Januartagen im Schloss Bellevue stattfindet. Der Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps ist neben dem Sommerempfang in Meseberg und der jährlichen Korps-Reise durch das Bundesgebiet der Treffpunkt aller in Deutschland akkreditierten Botschafter.

Botschafter, die seit März 2017 akkreditiert wurden, konnten Frank-Walter Steinmeier heute besonders herzlich die Hand drücken. Hatten sie doch ihr Beglaubigungsschreiben direkt bei ihm abgegeben. Etwa die Hälfte der heute erschienenen 122 Botschafter sind nach Amtsantritt des Bundespräsidenten in Deutschland eingetroffen. Sein erster Botschafter kam aus Nordkorea. Das war im April 2017.

Diplomatisches Korps Neujahrsempfang 2019 Schloss Bellevue Bundespräsident
Diplomatisches Korps trifft sich zum Neujahrsempfang 2019 im Schloss Bellevue - Die markante Kopfbedeckung des Apostolischen Nuntius des Heiligen Stuhls zeigt, wo die Rede stattfinden wird und wer der Doyen des Diplomatischen Korps in Deutschland ist. Der Doyen der Militärattachés ist jedoch kein Vatikanvertreter, sondern Brigadegeneral Rob Rider aus Großbritannien.
Die Reihenfolge beim Defilee richtet sich nach dem Zeitpunkt der Akkreditierung. Die einzige Ausnahme bildet der Apostolische Nuntius des Heiligen Stuhls. In Ländern, die eine Vertretung des Vatikans haben, wird dessen Botschafter automatisch zum Doyen, also zum Chef des Diplomatischen Korps. Egal, wann dieser akkreditiert wurde. Dem Nuntius folgte heute der Botschafter von Kamerun. Dieser konnte am 9. Januar sein 10-jähriges Deutschland-Jubiläum feiern. Der Botschafter von Dschibuti kommt nur auf knapp sieben Jahre und der Botschafter aus China ist seit 6,5 Jahren in Deutschland.

Diplomatisches Korps Neujahrsempfang 2019 Schloss Bellevue Bundespräsident
Diplomatisches Korps trifft sich zum Neujahrsempfang 2019 im Schloss Bellevue - Der britische Botschafter Sebastian Wood begrüßt Frank-Walter Steinmeier. Sebastian Wood wurde mit einem Jaguar XJ vor das Schloss gefahren, die französische Botschafterin mit einem Citroen C7 und der schwedische Botschafter mit einem Volvo. Alle anderen fuhren Mercedes, BMW oder Audi.
Der Britische Botschafter rückt dem Nuntius immer näher. Er stand heute als 33. in der Defilee-Schlange. Immerhin hat er es schon auf 3,5 Jahre in der gut gesicherten Wilhelmstraße 70 geschafft. Das ist bei westlichen Diplomaten eher selten. Auffällig waren die vielen Geschäftsträger ad interim: 38 an der Zahl. Hinzu kamen noch Vertreter diverser Organisationen, deren Anwesenheit sich nicht für jeden erschließt. Die Weltbank und die Europäische Kommission sind ja noch bekannt. Aber was haben das Sekretariat des "Abkommens zur Erhaltung der europäischen Fledermauspopulation" oder die Exekutivsekretärin des "Globalen Treuhandfonds für Nutzpflanzenvielfalt" oder der Direktor des "Europäischen Laboratoriums für Molekularbiologie" mit dem Diplomatischen Korps zu tun?

Einige der Exzellenzen - so redet man Botschafter an - waren trotz ihres Vorkommens auf der Liste nicht erschienen. Saudi-Arabien stand gar nicht erst auf der Liste. Der Malteser Ritterorden reihte sich heute zwischen Österreich und Südkorea ein, da dieser in Deutschland seit Ende 2017 diploamtisch anerkannt ist.

Diplomatisches Korps Neujahrsempfang 2019 Schloss Bellevue Bundespräsident
Diplomatisches Korps trifft sich zum Neujahrsempfang 2019 im Schloss Bellevue - Die Geschäftsträgerin ad interim aus Madagaskar, Florence Isabelle Rafaramalala ép. Ratsimba, begrüßt Außenminister Heiko Maas.
Nach 42 Minuten war das Defilee beendet und die Protagonisten der deutschen Politik folgten den Diplomaten in den großen Saal. Wie üblich hielt der Apostolische Nuntius eine Rede, in der viele Zahlen und Fakten genannt wurden. Er wies auch auf die nächsten Wahlen hin. Ein ganz wunder Punkt des Bundespräsidenten, der anschließend seine Rede hielt. Frank-Walter Steinmeier lobte die guten diplomatischen Beziehungen zu den hier vertretenen Ländern.

Dann begann der gesellige Teil des Empfangs. Während der Bundespräsident in trauter Runde mit dem Nuntius und den Botschaftern aus China und Israel stand, verließ der amerikanische Botschafter Richard Grenell sehr schnell den Saal. Auch die Vertreter von Indonesien und Russland hatten es sehr eilig.

Video:
Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann