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Samstag, 20. Juli 2019

20. Juli 2019 und das Gelöbnis im Bendlerblock

Der 20. Juli entwickelt sich zu einem Tag der multiplen Bedeutungen: Am 20. Juli 1944 scheiterte der Anschlag auf Hitler und Stauffenberg wurde noch in derselben Nacht erschossen. Das war vor genau 75 Jahren. Am 20. Juli 1969 gelang die erste Mondlandung, der bis heute nachgesagt wird, sie sei in Hollywood gedreht worden. Das war vor genau 50 Jahren. Am 20. Juli 1967 starb Heinrich Steinbeck. Er war der Komponist des Regimentsgrußes, der regelmäßig beim Ausmarsch der Ehrenformation nach militärischen Ehren gespielt wird. Das Fatale daran ist allerdings, dass das vor genau 52 Jahren war. Damit können noch 18 Jahre lang Urheberrechte für ein Stück geltend gemacht werden, dessen Anlässe und Interpreten bereits über unsere Steuern finanziert sind.

20. Juli 2019 Gelöbnis Bendlerblock AKK Kramp-Karrenbauer Bundeskanzlerin Angela Merkel
20. Juli 2019 Gelöbnis Bendlerblock - Bundeskanzlerin Angela Merkel und die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im Gespräch mit der Rekrutenabordnung; im Hintergrund links Generalinspekteur Eberhard Zorn und rechts hinter der Kanzlerin der Kommandeur des Wachbataillons, Oberstleutnant Kai Beinke
Der 20. Juli 2019 stand ganz im Zeichen der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Der Presseandrang war ungewohnt hoch und die Redakteure lauerten auf den nächsten Fauxpas der neuen Ministerin aus dem Saarland. Aber weder die Kanzlerin zitterte, noch lieferte Annegret Kramp-Karrenbauer Anlass zum Spott.

Ganz im Gegenteil: Angela Merkel und AKK nahmen sich viel Zeit für den direkten Kontakt mit den Rekruten an der Truppenfahne. Sie stellten Fragen und hörten interessiert zu. Die herzliche, aber bestimmte Körperhaltung sowie der feste Blick der neuen Ministerin lassen erwarten, dass sie das Amt mit Gewissenhaftigkeit und Energie ausfüllen wird.

20. Juli 2019 Gelöbnis Bendlerblock AKK Kramp-Karrenbauer Bundeskanzlerin Angela Merkel
20. Juli 2019 Gelöbnis Bendlerblock - Die Alten und die Neuen: Im Vordergrund Soldaten der 5. Kompanie des Wachbataillons und im Hintergrund Rekruten des Wachbataillons
Die Kanzlerin und auch Annegret Kramp-Karrenbauer würdigten in ihren Reden die Bürger in Uniform und insbesondere die Soldaten in den Auslandseinsätzen. Thema war auch das gescheiterte Attentat auf Hitler vor 75 Jahren und die Pflicht des Nachdenkens statt des blinden Gehorsams.

Die heute stellvertretend zum Gelöbnis erschienenen Soldaten kommen aus folgenden Einheiten: Panzergrenadierbataillon 212 aus Augustdorf, Wachbataillon aus Berlin, Logistikbataillon 171 aus Burg, Informationstechnikbataillon 281 aus Gerolstein, Sanitätsregiment 1 aus Weißenfels, Marineunteroffizierschule aus Plön und Luftwaffenausbildungsbataillon aus Roth.

Videos:
Gelöbnis zum 20. Juli 2019 im Bendlerblock
Rede der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 17. Juli 2019

AKK ersetzt UvdL als Verteidigungsministerin

Gelächter schallte über den Parkplatz des Verteidigungsministeriums (BMVg). Ein Kameramann hatte gerade den Witz "AKK47" gerissen, der eine Kombination aus der Abkürzung AKK für Annegret Kramp-Karrenbauer und dem russischen Sturmgewehr AK47 (Kalaschnikow) ist. Während AKK im Saarland eine geschätzte Persönlichkeit war, macht sie sich in der Hauptstadt ständig zum Gespött der Medien. Wird über AKK berichtet, dann über eine linkische Reaktion auf die YouTube-Szene oder einen peinlichen Versprecher im Kreise von CDU-Freunden.

Beim Pressestatement nach ihrem heutigen Amtsantritt waren keine Fragen zugelassen. Das liegt zwar in der Natur eines Statements, war aber für die reichlich anwesende Presse wenig befriedigend. So wird sie wohl nicht nur an den Fronten in Mali, Afghanistan und anderen Auslandseinsätzen kämpfen müssen, sondern einen erheblichen Gegenwind von der Presse bekommen. Sie wäre nicht die erste Spitzenpolitikerin, die mit der Presse steht und fällt. Macron wurde durch die Presse zum Präsidenten "gemacht", Martin Schulz wurde durch die Presse hochgejubelt und Martin Schulz wurde durch die Presse "wie eine Tontaube" abgeschossen.

AKK Kramp-Karrenbauer neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Bendlerblock militärische Ehren
#AKK Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin. Mit Ursula von der Leyen steht sie auf dem roten Podest im Bendlerblock und bekommt zum Amtsantritt die vorgesehenen militärische Ehren.


Die Entscheidung, Annegret Kramp-Karrenbauer zur Nachfolgerin Ursula von der Leyens zu machen, muss wohl sehr kurzfristig gefallen sein. Vermutlich gestern kurz vor halb eins. Das Wachbataillon stand nämlich im Ehrenhof des Kanzleramtes und wartete auf das Erscheinen von Angela Merkel. Sie sollte ein Geburtstagskind aus dem Musikkorps der Bundeswehr beglückwünschen. Zuvor hatte der betreffende Musiker noch Fotos mit Instrument und Luftballon aufgenommen und freute sich auf das Händeschütteln mit der Kanzlerin. Die Kanzlerin erschien jedoch nur wenige Sekunden vor dem Eintreffen der Ministerpräsidentin von Moldawien. Sie hatte im Büro bis Ultimo mit AKK geredet.

Die Saarländerin hatte wohl auch im BMVg niemand als Nachfolgerin auf dem Radar. Ein Wunschkandidat wäre Peter Tauber gewesen. Immerhin ist er Hauptmann der Reserve. Insgesamt bleibt bei diesem spontanen und intransparenten Personalkarussell ein gewisser Beigeschmack. Wer entscheidet? Nach welchem Schema laufen die Entscheidungsprozesse?

AKK muss zeigen, was sie als ehemalige Innenministerin des Saarlandes über Sicherheitspolitik gelernt hat. Sie muss Erfolge bei der Ausrüstung der Bundeswehr vorweisen und dem Bundestag die 2% des Bruttoinlandsproduktes für den Verteidigungshaushalt aus den Rippen leiern. Wenigstens hat sie Peter Tauber und Thomas Silberhorn als Parlamentarische Staatssekretäre bestätigt. Zudem hat sie einen regionalen Bezug zum Generalinspekteur. Eberhard Zorn stammt nämlich auch aus dem Saarland. Die frankophile AKK könnte einen wichtigen Beitrag zum Aufbau gemeinsamer europäischer Streitkräfte leisten. Vielleicht war das der finale Punkt zur Entscheidung.

Der nächste wichtige Schritt für die neue Ministerin ist wohl, die Truppe für sich zu gewinnen.

Video:
Militärische Ehren zum Amtsantritt von Annegret Kramp-Karrenbauer #AKK

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 16. Juli 2019

Moldawiens Ministerpräsidentin Maia Sandu zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Auch heute lauerte wieder die Presse auf einen Zitteranfall der Kanzlerin. Aber auch heute standen zwei Stühle auf dem Podest und lösten damit das mentale Problem, das Angela Merkel eigenen Angaben zufolge nach der ersten Zitterattacke beim Antrittsbesuch des ukrainischen Präsidenten hatte. Aus Protokollkreisen war zu erfahren, dass Sitzen während der Nationalhymnen generell nicht vorgesehen ist und als No Go gilt. Böse Zungen behaupten, Angela Merkel habe Angst vor der Nationalhymne, sie hasse die deutsche Fahne und sie klebe an ihrem Stuhl. Böse Zungen mehren sich in Deutschland und werden von internationalen Medienhäusern tatkräftig unterstützt.

Moldawiens Ministerpräsidentin Maia Sandu Antrittsbesuch Berlin Angela Merkel
Moldawiens Ministerpräsidentin Maia Sandu zum Antrittsbesuch durch Angela Merkel empfangen
Angela Merkel saß also mit Maia Sandu, der neuen Ministerpräsidentin der Republik Moldau, auf dem roten Podest. Die Republik Moldau ist identisch mit dem umgangssprachlichen Moldawien. Moldawien liegt wie der Belag eines Sandwiches zwischen der Ukraine und Rumänien. Moldawien hat keinen Zugang zum Schwarzen Meer. Dafür hat es aber die gleichen Nationalfarben wie Rumänien: Blau, Gelb, Rot. Zu Rumänien gehörte das Gebiet jedoch nur zwischen dem Ersten und Zweiten Weltkrieg. Ansonsten war es entweder ein eigenständiges Fürstentum oder Teil eines größeren Staatsgebietes wie des russischen Zarenreiches, der Sowjetunion, des Römischen Reiches, des Osmanischen Reiches und wer sonst gerade die regionale Herrschaft innehatte. Der administrative Wechsel ist bis heute gängige Praxis am Schwarzen Meer.

Moldawien hat dreieinhalb Millionen Einwohner und so gut wie keine ernst zu nehmenden Verteidigungsstrukturen. Deshalb verhält es sich neutral, sucht aber gute Beziehungen zur EU und der NATO. Etwa 80% der Bevölkerung sprechen Rumänisch und etwa 90% gehören einer orthodoxen Kirche an. Seit der Gründung der Republik Moldau im Jahr 1991 geht es bezüglich der Demokratie recht turbulent zu. Russen, Ukrainer und Rumänen veranstalten ein permanentes Tauziehen um die Vorherrschaft in diesem kleinen Land. Hinzu kommen noch die Oligarchen. Oligarchen sind Personen, die durch den Zusammenbruch staatlicher Strukturen - im konkreten Fall der Sowjetunion - plötzlich sehr reich werden und die Politik mit ihrer Wirtschaftskraft beeinflussen.

Moldawiens Ministerpräsidentin Maia Sandu Antrittsbesuch Berlin Angela Merkel
Moldawiens Ministerpräsidentin Maia Sandu zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen - Flagge Moldawiens in den Nationalfarben Rumäniens und mit einem Wappen in der Mitte.
Da passt es wohl ganz gut, dass die 47-jährige Maia Sandu an der Harvard Kennedy School Betriebswirtschaft studiert hat. Nach Abschluss des Studiums war sie für zwei Jahre als Beraterin bei der Weltbank in Washington, D.C., beschäftigt. Dort holte sie sich die Fachkompetenz für die Umstrukturierung der moldauischen Bankenlandschaft. Das gefiel den heimatlichen Vorständen nicht, so dass sie erst einmal auf ein politisches Abstellgleis gestellt wurde. Ende 2015 gründete sie ihre eigene Maia-Sandu-Plattform, die sich zu einer Partei entwickelte: Aktions- und Solidaritätspartei.

Maia Sandu wurde am 8. Juni 2019 zur Ministerpräsidentin gewählt. In Ländern, deren Korruptionsindex deutsche Investoren nachhaltig abschreckt, ist es üblich, dass Wahlergebnisse hart umkämpft sind. Damit ist Maia Sandu momentan innenpolitisch beschäftigt. Dass sie so schnell in Berlin erscheinen darf, ist ein ermutigendes Signal an die demokratischen Kräfte in der Republik Moldau.

Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch der moldauischen Ministerpräsidentin Maia Sandu

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 11. Juli 2019

Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zum Mittagessen bei Angela Merkel empfangen

Die Sozialdemokratie gibt sich in dieser Woche die Klinke in die Hand. Gestern war Antti Rinne aus Finnland zum Mittagessen im Kanzleramt und heute Mette Frederiksen aus Dänemark. Im Gegensatz zum Finnen musste die Ministerpräsidentin aus Dänemark nur zwei Wochen auf den Termin zum Antrittsbesuch warten. Sie ist seit 27. Juni 2019 im Amt.

Ihre Amstkollegin Angela Merkel hat zurzeit einen vollen Terminkalender. Nachdem sie gestern zum dritten Mal vor laufenden Kameras gezittert hatte - davon zwei Mal auf dem roten Podest während der Nationalhymnen - waren heute Unmengen an Pressefotografen angereist. Darunter auch Bildredakteure eines bekannten russischen Senders, der die Bundesbürger aus der 5. Dimension (Cyber-Informationsraum) bearbeitet und eine rechtlich großzügige Diskussionsplattform bildet. Schon beim Warten vor dem Kanzleramt waren Witze über die zitternde Angela Merkel zu hören. So war wohl die Enttäuschung für die Sensationspresse groß, als heute zwei weiße Stühle auf das Podest gestellt wurden.

Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen Bundeskanzlerin Angela Merkel Antrittsbesuch Berlin
Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zum Antrittsbesuch in Berlin mit militärischen Ehren durch Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen - Zwei weiße Stühle auf dem roten Podest verhindern ein erneutes Zittern der Kanzlerin während der Nationalhymnen.
Nun aber zu Mette Frederiksen: Sie hat Verwaltungs- und Sozialwissenschaften studiert und war parallel bereits politisch aktiv. Als Sprungbrett nutzte sie ihre Beratungstätigkeit im Gewerkschaftsdachverband. Immer wieder kandidierte sie für das dänische Parlament. Als sie 30 Jahre alt war - also 2007 - beendete sie noch ein Studium der Afrikawissenschaften und stieg komplett in die Politik ein. Besonders scharf kritisierte sie Eltern, die ihre Kinder auf Privatschulen schickten. Eine gelegentlich in der Spitzenpolitik anzutreffende Doppelmoral fiel ihr jedoch medial auf die Füße, als sie ihr eigenes Kind an einer Privatschule angemeldet hatte.

2011 wurde Mette Frederiksen Arbeitsministerin und wechselte 2014 ins Justizministerium. 2015 wurde sie zur Parteivorsitzenden der Sozialdemokraten gewählt. Vor zwei Wochen schaffte sie es dann an die Spitze des Parlaments. Der so genannte "rote Block" stellt eine sozialdemokratische Minderheitsregierung in Dänemark. Wie die Annäherungsversuche von Mette Frederiksen an die rechts ausgerichtete Dänische Volkspartei zu interpretieren sind, ist momentan noch offen. Es könnte allerdings den Fuß in eine Tür setzen, die die weitere Karriere der jungen Ministerpräsidentin sichert.

Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen Bundeskanzlerin Angela Merkel Antrittsbesuch Berlin
Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zum Antrittsbesuch in Berlin mit militärischen Ehren durch Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen
Dänemark hat knapp 6 Millionen Einwohner und konzentriert sich wie Finnland auf die Abwehr von Cyber-Angriffen. Dieser Bereich wird als so wichtig angesehen, dass er dem Danish Defense Intelligence Service unterstellt wurde. Ansonsten hat Dänemark wider Erwarten einen deutlich höheren Anteil Landstreitkräfte als Luftwaffe oder Marine. Man konzentriert sich auf Boden-Luft-Abwehr und See-Luft-Abwehr sowie auf U-Boot-Abwehr. Alle drei Schwerpunkte tragen den potenziellen Angriffsszenarien aus Russland Rechnung. 2015 wurde außerdem ein Verteidigungsabkommen zwischen mehreren nordischen Staaten unterzeichnet.

Dänemark besitzt 44 F16-Kampfflugzeuge, die sukzessive gegen F35 ersetzt werden sollen. Dass die Entscheidung nicht zugunsten des Eurofighters getroffen wurde, liegt wohl daran, dass das dänische Rüstungsunternehmen Terma als Zulieferer für die F35-Produktion fungiert.

Es sei noch erwähnt, dass auch Grönland zu Dänemark gehört. Dadurch ist das dänische Staatsgebiet viel größer als Deutschland. Dafür hat Deutschland eine längere Geschichte. Bei den Dänen begann diese erst im 6. Jahrhundert und war durch viele Kämpfe im Nord- und Ostseebereich gekennzeichnet. Christianisierung und Reformation nahmen die Dänen schnell für sich an.

Video:
Militärische Ehren für Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 10. Juli 2019

Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Antrittsbesuche im Kanzleramt sind oft mit einem Mittagessen verbunden, wenn sie gegen 12 Uhr stattfinden. Heute saß der finnische Ministerpräsident Antti Rinne mit Angela Merkel am Tisch und redete mit ihr über die guten bilateralen Beziehungen.

Finnland hat mit seiner direkten Nachbarschaft zu Russland einige sicherheitspolitische Herausforderungen zu meistern. Etwa 5% der 5 Millionen Einwohner könnten das Land innerhalb kürzester Zeit verteidigen. Da Russland im Bereich Fake News und Cyberattacken stark ist, hat sich seit 2013 eine erhebliche Resilienz in der finnischen Bevölkerung entwickelt. Finnland ist innerhalb der EU und der NATO Vorreiter bei der Abwehr von Angriffen aus dem Cyber- und Informationsraum (CIR).

Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne Antrittsbesuch Berlin Angela Merkel
Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne zum Antrittsbesuch in Berlin durch Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen
Antti Rinne ist 56 Jahre alt. 2014 wurde er Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Finnlands (SDP). Vor einem Monat wurde er Ministerpräsident seines Landes eingesetzt. In der Vergangenheit fungierte er als Finanzminister und stellvertretender Ministerpräsident. Mit Wirtschaft und Finanzen kam er davor immer wieder durch Vorstandsposten bei finnischen Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften in Berührung. Er hatte jedoch öfter rechtliche Auseinandersetzungen, weil die Prüfung geeigneter Rahmenbedingungen für Streiks oder buchhalterische Gewissenhaftigkeit nicht zu seinen Stärken gehörten.

In diesem Zusammenhang ist interessant, dass seine Eltern Juristen waren und Antti Rinne dazu bewegt hatten, dass er in Helsinki Jura studiert. Wenngleich auch nicht sehr lange. Antti Rinne ist der 66. Ministerpräsident Finnlands und nach 16 Jahren Pause wieder einer aus den Reihen der SDP. Er hat ein sehr soziales Programm aufgestellt, das unter anderem eine Beschäftigungsquote von 75%, eine Senkung der Einkommenssteuer, eine höhere Flüchtlingsquote, eine starke Fachkräfte-Migration und eine längere Schulbildung bis 18 Jahre vorsieht.

Kurz nach dem Amtsantritt von Antti Rinne war die neue Botschafterin von Finnland beim Bundespräsidenten akkreditiert worden. Das passte ganz gut, da sie sich beim gestrigen Sommerempfang des Diplomatischen Korps in Meseberg als letzte Botschafterin vor den Geschäftsträgern ad interim in die Defilee-Schlange einreihen konnte.

Wer es noch nicht bemerkt hat: Rinne reimt sich auf Finne.

An dieser Stelle sei auch auf das erneute Zittern der Bundeskanzlerin während der Nationalhymne verwiesen. Dieses war aber - der allgemeinen Berichterstattung zum Trotz - bei weitem nicht so stark wie vor ein paar Tagen beim Besuch des Präsidenten der Ukraine.

Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch von Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 3. Juli 2019

Irlands Präsident Higgins besucht seinen Amtskollegen in Berlin

"We will blow them off", war die unmissverständliche Ansage der Iren gegenüber Großbritannien, wenn im Rahmen des Brexits eine harte Grenze mit Zollposten errichtet wird. Die Länge der Grenze zu Nordirland beträgt knapp 500 Kilometer. Nun ist der Brexit erst einmal im Sande verlaufen und das 5-Millionen-Volk in der hohen Nordsee kann sich dem Tagesgeschäft widmen. Deren Tagesgeschäft tangiert auch die deutsche Wirtschaft, da von Irland aus die Werbeeinnahmen für Google, Blogger und YouTube verteilt werden. Für den Unternehmer, der in seinen Kanälen Werbung schaltet, ist der Standort Irland recht attraktiv, da keine Umsatzsteuer gezahlt wird und der Umsatz durch eine ZM (Zusammenfassende Meldung) rein informativ an das Finanzamt übermittelt werden muss. Für den Rest ist Google Irland zuständig.

Da Google noch nicht den Status hat, mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen zu werden, erschien eben Irlands Präsident Michael D. Higgins zusammen mit seiner Gattin Sabina. Dieser Besuch ist als ein echter Staatsbesuch deklariert - mit allem Drum und Dran: Beflaggung der Innenstadt, Ehrenbataillon im Schlossgarten, Kranzniederlegung an der Neuen Wache, Treffen mit Angela Merkel und Staatsbankett am Abend im Schloss.

Irland Präsident Michael D. Higgins Staatsbesuch Berlin
Irlands Präsident Michael D. Higgins zum Staatsbesuch in Berlin empfangen: Pressekonferenz im Schloss Bellevue.
Michael D. Higgins fällt in der bisherigen Serie jugendlicher Präsidenten richtig auf. Er ist 78 Jahre alt und seit 2011 im Amt. Vor einem Jahr hatte der irische Ministerpräsident Leo Varadkar seinen Antrittsbesuch im Kanzleramt absolviert und nordisches Schmuddelwetter mitgebracht. Michael D. Higgins durfte heute in der Sonne baden. Der Ire hat eine langjährige Vergangenheit in der Labour Party, die das Gegenstück zur SPD ist. Während Frank-Walter Steinmeier immer noch der SPD angehört, legte Michael D. Higgins mit der Wahl zum Präsidenten sein Amt als Parteivorsitzender nieder und trat aus der Partei aus. Er wollte das Präsidentenamt als unabhängiger Bürger ausfüllen.

Michael D. Higgins war einst Hochschullehrer, Dichter und Essayist. Entsprechend umfangreich fiel sein Eintrag ins Gästebuch aus. In den 1990er Jahren bekleidete er mehrfach den Posten des Kulturministers - vom Aufgabenbereich her vergleichbar mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Einige moderne und alte Kunstwerke kann der Präsident heute im Schloss Bellevue und im Kanzleramt bestaunen. Das oben beschriebene Tagespensum erfordert eine gute Kondition. Die hat der rüstige 78-Jährige von der Insel auf alle Fälle.

Sicherheitspolitisch ist Irland mit seinen 9.500 Soldaten eher auf die innere Sicherheit konzentriert. Dazu gehört die Abwehr von Cyber-Angriffen, Naturkatastrophen, Terrorismus und Sprengstoffanschlägen. Wobei wir wieder beim Eingangszitat mit der Grenze zu Großbritannien wären.

Videos:
Militärische Ehren für Irlands Präsidenten Michael D. Higgins
Kranzniederlegung des irischen Präsidenten Higgins an der Neuen Wache
Staatsbankett zu Ehren des irischen Präsidenten Michael D. Higgins

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 25. Juni 2019

Nordmazedoniens Präsident Stevo Pendarovski geht mit dem Bundespräsidenten im Garten spazieren

Vor 16 Monaten wurde Ministerpräsident Zoran Zaev mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen. Die Flagge sieht zwar immer noch gleich aus - gelbe Sonne auf rotem Grund - aber der Name des Landes hat sich geändert. Nicht mehr einfach nur Mazedonien, sondern Nordmazedonien. Der Änderungsprozess für den Namen hatte unmittelbar nach dem Besuch von Zoran Zaev begonnen.

Griechenland hatte erhebliche Befindlichkeiten bezüglich des Namens. Immerhin sieht sich Griechenland als Hüter des antiken Erbes und beansprucht damit die historische Marke Mazedonien. Dann spalten sich da einfach 2 Millionen Menschen vom nördlich gelegenen Jugoslawien ab und wollen den Namen für ihren Staat nutzen, obwohl schon eine griechische Provinz so heißt. Man stelle sich mal vor, Tschechien hätte sich nach der Trennung von der Slowakei einfach in Sachsen umbenannt. Da wären die Sachsen aber ausgekreist und Angela Merkel hätte dafür sorgen müssen, dass das in Nordsachsen umbenannt wird - oder so - rein theoretisch.

Nordmazedoniens Präsident Stevo Pendarovski Antrittsbesuch Schloss Bellevue Bundespräsident
Nordmazedoniens Präsident Stevo Pendarovski zum Antrittsbesuch im Schloss Bellevue empfangen: Abwandlung des Protokolls durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Die Reaktionen aus Griechenland auf den Besuch von Zoran Zaev in Berlin waren jedenfalls heftig und könnten Neudeutsch als Shitstorm bezeichnet werden. Shitstorm hat den Vorteil, dass der Betroffene dadurch bekannter wird und die Relevanz seiner Social-Media-Kanäle steigt. Ohne die Aufwallung des griechischen Temperaments wüsste vermutlich in Deutschland kaum jemand, dass es ein Mazedonien gibt und wo es liegt. So aber gingen Bilder mit abmontierten Schildern am Flughafen "Alexander der Große" um die Welt. Alexander der Große wurde dadurch noch einmal ins historische Bewusstsein geholt und klar gemacht: Er war Grieche. Wohl der letzte Grieche, der weltpolitisch etwas bewegt hatte. Danach kamen die Römer, bedienten sich an der griechischen Kultur und vereinfachten die Sprache.

Klar, dass Griechenland das erstmal verdauen muss. Nach 2.000 Jahren Verdauungsprozess kommen dann plötzlich Jugoslawen und wollen ihnen den Alexander und Mazedonien streitig machen. Egal, jetzt nennt sich das Land ja Nordmazedonien, die Schilder von Alexander, also dem Flughafen, sind abmontiert und der Präsident besucht die Germanen in Berlin. Der Präsident heißt auch nicht Alexander, sondern Stevo - Stevo Pendarovski.

Der Präsident Nordmazedoniens ist 56 Jahre alt und Politikwissenschaftler. Seit Mai 2019 ist er im Amt und damit einer der wenigen Präsidenten, die so schnell einen Termin für den Antrittsbesuch in Berlin bekommen.

Stevo Pendarovski war einige Jahre im Innenministerium tätig und fungierte bei seiner Regierung als Berater für Sicherheit und Außenpolitik. Er kümmerte sich zudem um die Annäherung seines Landes an die NATO. Nordmazedonien hat derzeit 8.000 Soldaten, 7.600 Polizisten und 4.850 Reservisten. Eine Mitgliedschaft in der NATO ist allerdings von der Beilegung des Konfliktes um den Namen abhängig. Ansonsten arbeitet Nordmazedonien seit geraumer Zeit auf diese Mitgliedschaft hin und erfüllt bereits diverse NATO-Standards. Der Verteidigungshaushalt rangiert allerdings mit seinen 125 Millionen USD noch bei 1% des Bruttoinlandsproduktes.

Als Sozialdemokrat dürfte sich Stevo Pendarovski mit Frank-Walter Steinmeier sehr gut verstehen. So wich Frank-Walter Steinmeier heute mehrfach vom Protokoll ab. Obwohl bereits ein Handschlag auf dem roten Teppich fotografiert werden konnte, drehten sich die Amtskollen an der Tür zum Schloss noch einmal um und verharrten dort in einer gut verwertbaren Bildposition. Nach den militärischen Ehren wurde der Gast nicht wie üblich ins Schloss geleitet, sondern in den dicht bewachsenen Garten - nur Stevo Pendarovski und Frank-Walter Steinmeier. Diese Geste des Bundespräsidenten war neu.

Apropos verstehen: In Nordmazedonien spricht man Mazedonisch und Albanisch. Immerhin gibt es in Nordmazedonien eine Minderheit von 25% Albanern. Der Berliner Prozess zur Stabilisierung des Westbalakans zeigt also bereits Früchte. Die Änderung des Namens in Nordmazedonien und die damit verbundene Besänftigung der Griechen ist eine dieser Früchte.

Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten Nordmazedoniens, Stevo Pendarovski

Autor: Matthias Baumann

Montag, 24. Juni 2019

Bundespräsident besucht die Streitkräftebasis an der LogSBw in Garlstedt

Der Terminkalender des Bundespräsidenten ist straff getaktet. Viele Termine dauern maximal eine Stunde. Dann ist er wieder weg. Dennoch setzt sich Frank-Walter Steinmeier gerne einmal über die protokollarischen Gepflogenheiten hinweg. Bei der Obdachlosenhilfe verquatscht er sich mit den sozial benachteiligten Besuchern, bei Staatsbesuchen ändert er ad hoc die Bildpositionen, bei Botschafter-Akkreditierungen holt er die Ehepartner zum Gruppenfoto vor seine Fahne und für die Streitkräftebasis nimmt er sich sogar vier Stunden Zeit.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: "Wir verstehen Zivil!", war ein passender Slogan für die gute Verständigung beim Besuch des Bundespräsidenten an der LogSBw.
Aber nicht genug damit. Heute erschien er fünf Minuten vor Beginn in der Logistikschule Garlstedt. Die Logistikschule der Bundeswehr - kurz LogSBw - ist das Sprungbrett in sämtliche logistische Verwendungen bei der Bundeswehr. Hier werden Fahrlehrer, Medienexperten und Lagerwirtschafter ausgebildet. Ohne Logistik gibt es keine Versorgung und keinen Nachschub an Kugelschreibern, Handgranaten, Drehstühlen, Laptops, Gartengeräten oder Panzern. Ein spannendes Feld, dass der Streitkräftebasis unterstellt ist. Die Streitkräftebasis steht neben den bekannten Teilstreitkräften Heer, Marine und Luftwaffe und bildet zu diesen eine wichtige Schnittmenge.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Bundespräsident im Gespräch mit der Truppe.
Alles, was nicht so eindeutig den drei Teilstreitkräften oder dem Cyber-Informationsraum (CIR) zuzuordnen ist, wird der Streitkräftebasis unterstellt. Dazu gehören die Feldjäger, das Diensthundewesen, das Kommando territoriale Aufgaben und damit das hier oft thematisierte Wachbataillon. Das Wachbataillon und das Protokoll BMVg waren wohl das initiale Appetithäppchen für den Bundespräsidenten. Hat er doch etwa einmal pro Woche damit zu tun. Während er bei seinem Amtsantritt im März 2017 etwas unbeholfen wirkte und die Ehrenformation mit "Tach Soldaten!" grüßte, konnte er sich in den folgenden Monaten gut an die militärische Präsenz im Schloss Bellevue gewöhnen.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Überschneidung der Zuständigkeiten von Bundespolizei, Landespolizei, Bundeskriminalamt und Feldjägern beim Besuch des Bundespräsidenten an der LogSBw in Garlstedt. Die Feldjäger gehören auch zur Streitkräftebasis und werden in Teilbereichen an der LogSBw ausgebildet.
Der Besuch in Garlstedt beweist, wie wichtig der Link zwischen Bundeswehr und Politik ist. Gelingt es dem Protokoll BMVg, die mit militärischen Ehren bedienten Spitzenpolitiker für sich zu gewinnen, hat das äußerst positive Auswirkungen auf die Bundeswehr. Brigadegeneral André Denk, der aktuelle Kommandeur der LogSBw war bis Januar 2019 Leiter des Protokolls und daher ein vertrautes Gesicht für den Bundespräsidenten. Mit der entsprechenden Sprezzatura des Protokolls führte ihn dieser dann auch an die verschiedenen Stationen des vierstündigen Aufenthaltes.

Das Programm konnte sich sehen lassen: Es begann mit militärischen Ehren - diesmal von einem Logistikbataillon mit G36 statt Karabiner 98 durchgeführt. Am Ende der Ehrenformation standen schon drei Regionalpolitiker bereit, die dem Bundespräsidenten in das Kommandeursgebäude folgten. Bei Kaffee und Keksen erkundigte sich Frank-Walter Steinmeier nach dem Zusammenspiel zwischen Bundeswehr und Zivilgesellschaft in dieser Gegend zwischen Bremen und Bremerhaven. Das Gespräch lief sehr ungezwungen.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Erklärungen zum Standort Garlstedt während der Zusammenkunft mit Regionalpolitikern (rechts und links außerhalb des Bildes), (v.l.n.r.) Schulkommandeur Brigadegeneral Denk, stellvertretender Schulkommandeur Oberst Betz, Verbindungsoffizier BMVg/Bundespräsidialamt Oberst Hoppe, Bundespräsident Steinmeier, Inspekteurs der Streitkräftebasis Generalleutnant Martin Schelleis (Schulterklappe).
Nach einer halben Tasse Kaffee gab es einen Szenenwechsel. Die Regionalpolitiker wurden verabschiedet und es ging ins Büro von General Denk. "Da darf ich sogar Fußball spielen", hatte uns sein Sohn kurz zuvor berichtet. "Jetzt darf ich aber nicht, weil dort ein Fernseher steht", fügte er hinzu und avisierte damit die Power-Point-Präsentation des Inspekteurs der Streitkräftebasis (SKB), Generalleutnant Martin Schelleis. Martin Schelleis ist von Hause aus Luftwaffenoffizier und war auch heute wieder in Blau und mit Schirmmütze erschienen. Die Schirmmütze ist bei der Bundeswehr nur noch selten zu sehen und ist weitestgehend dem Barett gewichen.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis.
Sommer und ein Ausflug in die Natur laden natürlich zu einem Gang im Freien ein. So ging es relativ schnell weiter zu einer größeren Freifläche mit Wasseraufbereitungsanlagen, Lastkraftwagen, Kränen, Gabelstaplern, Radladern und weiteren Stationen. Feldjäger erklärten, wie die Tataufklärung nach einen Anschlag auf Fahrzeuge im Auslandseinsatz funktioniert und es wurden Diensthunde vorgestellt. Letztere erfreuten sich besonderer präsidialer Aufmerksamkeit. Frank-Walter Steinmeier blieb stehen, stellte sehr viele Fragen, hörte zu und wollte immer wieder auch wissen, wo der Schuh drückt.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Der Bundespräsident nimmt sich Zeit für ausführliche Erklärungen zur Technik und fragt immer wieder, wo der Schuh drückt.
Schnell waren zwei Stunden um und es ging zum Mittagessen. Hier wieder die klassische Situation, dass sich Frank-Walter Steinmeier zwar zur Essensausgabe führen lässt, dann aber selbst entscheidet, wo er sitzt. An diesem Tisch war jedenfalls kein Platz mehr für die begleitenden Generale. Die neben ihm sitzende Frau Major - oder Majorin - oder wie man das momentan politisch korrekt gendert - jedenfalls die Frau neben ihm - wirkte sichtlich aufgeregt. Während sich der Präsident das Bundeswehressen schmecken ließ, versuchte er, ein Gespräch anzukurbeln.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Oberstleutnant Bollinger erklärt die Ausbildung am Logistischen Übungszentrum.
Nach dem Essen ging es in die große Halle des Logistischen Übungszentrums. Eine moderne Schulungseinrichtung, an der sämtliche Fähigkeiten von der mobilen Datenerfassung bis zum Führen gepanzerter Fahrzeuge erlernt werden können. Das hier eingesetzte Lehrpersonal ist international tätig und schult regelmäßig auch vor Ort. Immer wieder konnte Frank-Walter Steinmeier an seinen Truppenbesuch in Afghanistan erinnert werden. Hier sah er Fotos, Gerätschaften und echte Soldaten aus dem Auslandseinsatz. Er schaute sich einen Gefechtsstand mit vielen PCs und Landkarten an, überwand erfolgreich seine Mittagsmüdigkeit und traf sich dann mit verschiedenen Kommandeuren am Stehtisch.

Die letzte Station war eine Unterrichtsstunde in politischer Bildung. Es ging um das Thema "Vielfalt". Um den Tisch saßen viele Oberleutnants - ohne ST und ohne Eichenlaub. Diese hatten sich mithilfe von Unterrichtsmaterial, das das Zentrum Innere Führung entwickelt hatte, dem Thema angenähert. Es kam insbesondere zur Sprache, dass die Bundeswehr medial gerne in die rechte Ecke gestellt werde. Ein besonders mutiger Oberleutnant forderte den Bundespräsidenten mehrfach heraus, über seinen Beitrag zur Imageverbesserung der Bundeswehr zu reden. Hier schließt sich der Kreis: Je besser das Verhältnis der wenigen Schnittstellen zwischen Bundespolitik und Bundeswehr gestaltet ist, umso mehr wird der "Bürger in Uniform" in die Wahrnehmung der Gesellschaft rücken.

Streitkräftebasis #SKB Logistikschule #LogSBw Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Schulkommandeur Brigadegeneral Denk verlinkt die Bundeswehr mit der Bundespolitik.
Nach vier Stunden jedenfalls war Frank-Walter Steinmeier mit vielen guten Eindrücken versorgt. Er hatte sich an seine Erfahrungen in Afghanistan und während des eigenen Grundwehrdienstes erinnern können sowie von der Professionalität und dem Ausrüstungsstand der Truppe ein Bild gemacht. Ach ja, ein Bild wurde zum Schluss auch noch gemacht mit den aktuellen Lehrgangsteilnehmern und dem Bundespräsidenten. Dann rauschten die schwarzen Limos davon.

Video:
Bundespräsident besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 18. Juni 2019

Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selensky zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel

Wolodymyr Selensky ist erst einen knappen Monat im Amt und besucht bereits die Bundeskanzlerin und den Bundespräsidenten. Da er zuerst von der "Frau für das Tagesgeschäft" zum Mittagessen empfangen wurde, bekam er seine militärischen Ehren im Kanzleramt. Anschließend war er zu Tee, Kaffee und einem Gespräch beim Bundespräsidenten eingeladen. Sein Vorgänger, Petro Poroschenko, war öfter in Berlin, als es der normale Zeitungsleser wahrgenommen hätte.

Wolodymyr Selensky ist 41 Jahre alt und Kabarettist. Eine ähnliche Konstellation hatten wir ja bereits beim Ministerpräsidenten von Slowenien. Als Satiriker war er so erfolgreich, dass er eine eigene Fernsehproduktionsgesellschaft gründete und zu einem YouTube-Star mit TV-Technologie wurde. Er zog die ukrainische Politik-Elite und deren Korruptionsverhalten durch den Kakao und sicherte sich damit schon vorab jede Menge Wählerstimmen. Erst Ende 2018 gab er seine Ambitionen auf das Präsidentenamt bekannt.

Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selensky zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel
Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selensky zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel
Wolodymyr Selensky ist ein Beispiel für Disruption in der 5. Dimension. Während sich die alten Politprofis in Offline-Debatten fetzen, disruptieren wendige Social-Media-Meinungsmacher die alt eingesessene Klientel. Das Handwerkszeug des modernen Präsidenten ist längst nicht mehr der Besuch vor Ort, sondern die Volksnähe per Bildschirm.

Satire ist natürlich nicht immer einfach. Erstens verstehen wohl nur 10% der Bevölkerung Ironie. Zweitens gibt es regelmäßig Gegenwind von Personen, die sich auf den Schlips getreten fühlen. Gerade in der Politik gibt es viele Schlipsträger, wie uns auch das Beispiel Jan Böhmermann zeigt.

Kommen wir nun aber zu den weniger lustigen Themen im Zusammenhang mit der Ukraine. Die Ukraine hat etwa 44 Millionen Einwohner und ein massives Problem mit Russland. Russland spielt sämtliche Trümpfe der hybriden Kampfführung aus: Desinformation, bewaffneter Kampf und die Förderung destruktiver interner Kräfte. Die Annexion der Krim ist nicht nur für die Ukraine schmerzhaft. Sie verschafft Russland eine geostrategische Position mit gefährlicher Reichweite, die auch uns tangieren könnte.

Die personelle Stärke von 209.000 Soldaten und 900.000 Reservisten sollte nicht über die Verletzlichkeit der Ukraine hinwegtäuschen. Die Technik ist veraltet und weitestgehend aus russischer Produktion. Die Ukraine sieht sich mit regelmäßigen und äußerst aggressiven Cyber-Angriffen aus Russland konfrontiert. Seit 2016 tut sich deshalb sogar etwas im Bereich Cyber-Sicherheit. Ohne die tatkräftige Unterstützung der NATO wäre die Ukraine aber wahrscheinlich schon in die Zeit vor Konrad Zuse zurückgesetzt worden - resettet sozusagen.

Wolodymyr Selensky räumt auf in der ukrainischen Politik. Sein wichtigstes Ziel ist der Frieden in der Ostukraine. Das dürfte schwer werden. Eher beseitigt er wohl die Korruption. Interessant und honorig ist aber, dass sich Petro Poroschenko recht fair von seinem Amt verabschiedet hatte.

Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selensky

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 13. Juni 2019

Albanische Verteidigungsministerin Olta Xhaçka zum Antrittsbesuch in Berlin

In brütender Mittagshitze erschien heute die albanische Verteidigungsministerin Olta Xhaçka zu ihrem Antrittsbesuch in Berlin. Olta Xhaçka ist 39 Jahre alt und seit fast zwei Jahren Verteidigungsministerin von Albanien. In den USA hatte sie Politikwissenschaften und verwandte Fächer studiert und war dann als Dozentin an der University of New York Tirana eingesetzt.

Albanische Verteidigungsministerin Olta Xhaçka zum Antrittsbesuch in Berlin
Albanische Verteidigungsministerin Olta Xhaçka zum Antrittsbesuch in Berlin - im Hintergrund links die deutsche Delegation und im Hintergrund rechts die albanische Delegation, dahinter eine Baustelle und das BMVg; im Vordergrund links Olta Xhaçka und rechts Ursula von der Leyen; dahinter in der Mitte der ehemalige Kampfhubschrauber-Kommandeur und jetzige Leiter Protokoll BMVg, Oberst Dr. Bauersachs
In einem Land mit 3 Millionen Einwohnern ist der Sprung an die Pole Positionen der Politik deutlich einfacher und schneller zu bewerkstelligen als in Deutschland. Mit 30 Jahren wurde Olta Xhaçka erstmalig ins albanische Parlament gewählt und machte offensichtlich einen so guten Job, dass sie auch in den Jahren 2013 und 2017 gewählt wurde. Im März 2017 wurde sie zunächst Ministerin für Jugend und Soziales, um im September 2017 in das Verteidigungsressort zu wechseln.

Albanien ist seit 2009 Mitglied der NATO, hat jedoch mit seinen 8.000 Soldaten eher interne Themen zu lösen. Der albanische Luftraum wird durch Italien und Griechenland geschützt. Altes sowjetisches Militärgerät ist weitestgehend verkauft. So wartet Albanien nun auf weitere Investitionen seitens der NATO. Das betrifft die Lieferung gebrauchter Schiffe und den Ausbau der Kucove-Luftwaffenbasis. Es gibt eine übersichtliche Waffenindustrie, die sich auf die Produktion von Kleinwaffen, Sprengstoff und Munition konzentriert.

Gegenstand der heutigen Gespräche zwischen den Amtskolleginnen wird insbesondere die Entwicklung des "Berliner Prozesses" sein. Dieser sieht eine Befriedung des Westbalkans vor. Als Konfliktpartei an der Seite des Kosovo spielt Albanien eine nicht ganz unbedeutende Rolle.

Video:
Militärische Ehren für Albaniens Verteidigungsministerin Olta Xhaçka

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 11. Juni 2019

Philippinen, Äthiopien und Finnland entsenden Botschafterinnen nach Berlin

Die heutige Botschafter-Akkreditierung im Schloss Bellevue wartete mit einer Frauenquote von 100% auf. Den Auftakt hätte eigentlich ein Mann machen sollen: Khalid Musa Dafalla Musa aus dem Sudan. Dieser hatte aber kurzfristig abgesagt. Die Reihenfolge der ab 10:30 Uhr im Halbstundentakt vor dem Schloss erschienenen Exzellenzen sah dann folgendermaßen aus:


Republik der Philippinen, Maria Theresa Dizon-de Vega
Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Mulu Solomon Bezuneh
Finnland, Anne Sipiläinen


Nach vier Jahren wurde die bisherige philippinische Botschafterin abberufen und heute durch Maria Theresa Dizon-de Vega ersetzt. Die Philippinen haben 105 Millionen Einwohner, 142.350 Soldaten und 131.000 Reservisten. Die Philippinen sind von den chinesischen Aktivitäten im Südchinesischen Meer unmittelbar betroffen. Auf den Spratly Inseln hat China große Flugbasen, Häfen, Waffenstützpunkte, Beobachtungsstationen sowie Radaranlagen installiert und arbeitet damit auf das erklärte Ziel der Parteiführung hin, "2038 wieder Kriege zu gewinnen". Geografisch gesehen ist es sehr wahrscheinlich, dass die Philippinen eines der nächsten Angriffsziele Chinas werden.

Botschafterin akkreditiert Philippinen Maria Theresa Dizon-de Vega
Botschafterin der Republik der Philippinen, Maria Theresa Dizon-de Vega, beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue akkreditiert.
Ansonsten haben die Philippinos einige Besonderheiten. Sie legen sehr viel Wert auf Äußerlichkeiten wie Schönheit, Körperpflege und Gerüche. Autos werden auf den Philippinen mehr über den guten Geruch verkauft als über die Motorleistung. BMW und Mercedes haben dazu spezielle Einrichtungen in ihre Premiummodelle verbaut.

Botschafterin akkreditiert Philippinen Maria Theresa Dizon-de Vega
Botschafterin der Republik der Philippinen, Maria Theresa Dizon-de Vega, beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge der Philippinen
Botschafterin Maria Theresa Dizon-de Vega bezeichnet sich selbst als "zufällige Diplomatin". Sie wollte das eigentlich gar nicht studieren, ließ sich aber von einer Bekannten ihrer Familie dazu überreden, ein diplomatisches Examen zu machen und rutschte praktisch in diesen Beruf hinein. Ihr Interesse für Geschichte, Kultur, Politik und Kunst halfen ihr dabei, schnell im vielseitigen Geschäft der Diplomatie Fuß zu fassen. Maria Theresa Dizon-de Vega war zuvor als Generalkonsul der Philippinen in New York tätig und hatte ihr Land davor in Hong Kong vertreten.

Botschafterin akkreditiert Äthiopien Mulu Solomon Bezuneh
Botschafterin der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Mulu Solomon Bezuneh, beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue akkreditiert.
Die nächste Botschafterin kam aus Äthiopien. Äthiopien hat eine lange gemeinsame Grenze mit dem Sudan und Südsudan. Äthiopien liegt auf deren Ostseite. Die Flagge ist durch die typischen afrikanischen Farben Rot, Gelb und Grün gekennzeichnet. Die Amtssprache ist Amharisch. Die Schriftzeichen ähneln dem Indischen oder Georgischen. Das Land hat 108 Millionen Einwohner und 138.000 Militärangehörige. Äthiopien gilt als eines der wichtigsten regionalen Partner in den diversen Friedensprozessen. Da viele Ausrüstungsgegenstände aus alten Sowjetbeständen stammen, hat Äthiopien einen Modernisierungsprozess begonnen und auf amerikanische Plattformen umgestellt. Inzwischen werden dort sogar leicht gepanzerte Fahrzeuge gebaut.

Botschafterin akkreditiert Äthiopien Mulu Solomon Bezuneh
Botschafterin der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Mulu Solomon Bezuneh, beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge Äthiopiens
Botschafterin Mulu Solomon Bezuneh wird als Geschäftsfrau, Autorin und Beraterin bezeichnet. Ihre Themen sind Architektur, Umwelt und Stadtentwicklung. Heute konnte sie ihr Akkreditierungsschreiben im Schloss Bellevue abgeben. Da die Botschaft Äthiopiens in Lankwitz liegt, kann sie auf den Fahrten in die City regelmäßig über Sinn und Unsinn von Umweltmaßnahmen wie "Tempo 30 wegen Luftreinhaltung" oder städtebauliche Maßnahmen nachsinnen. Das rot-grüne Berlin kann sicher noch etwas vom rot-grün-gelben Äthiopien lernen.

Botschafterin akkreditiert Finnland Anne Sipiläinen
Botschafterin von Finnland, Anne Sipiläinen, beim Bundespräsidenten akkreditiert - v.l.n.r. Ehegatte der Botschafterin, Botschafterin Anne Sipiläinen, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Zum Abschluss fuhr Anne Sipiläinen aus Finnland vor die Freitreppe des Schlosses. Im Vergleich zu den vorgenannten Staaten ist Finnland winzig. Zumindest was die Einwohnerzahl betrifft. Finnland hat 5 Millionen Einwohner und 21.500 Militärangehörige. Hinzu kommen 216.000 Reservisten. Die Reservisten werden regelmäßig trainiert und fühlen sich wie eine Home Guard für die Verteidigung ihrer Wohngegend zuständig. Die Altersgrenze beträgt 60 Jahre. Finnland hat in den letzten Jahren eine erhebliche Resilienz gegenüber den Angriffen Russlands aus der 5. Dimension, dem Cyber-Informationsraum (CIR), aufgebaut. Bereits seit 2013 beschäftigt sich Finnland intensiv mit diesem Thema und ist CIR-Vorreiter in der EU und der NATO. Das European Centre of Excellence for Countering Hybrid Threats wurde im April 2017 in Helsinki eröffnet.

Botschafterin akkreditiert Finnland Anne Sipiläinen
Botschafterin von Finnland, Anne Sipiläinen, beim Bundespräsidenten akkreditiert - Flagge von Finnland
Botschafterin Anne Sipiläinen ist schon lange im diplomatischen Geschäft. 1987 begann sie ihre Karriere im finnischen Außenministerium. In ihrem Ministerium war sie verantwortlich für politische Angelegenheiten, war Teil der EU-Delegation und fungierte als Botschafterin in Wien. Ihre Themen umfassen Handel, Politik, Entwicklung und Sicherheit, so dass sie eine geeignete Ansprechpartnerin für Fragen der Abwehr hybrider Angriffsszenarien werden könnte.

Video:
Akkreditierung von Botschafterinnen: Philippinen, Äthiopien und Finnland

Autor: Matthias Baumann

Montag, 27. Mai 2019

Costa Ricas Präsident Carlos Alvarado Quesada in Berlin empfangen

Der Leiter des Stabsmusikkorps freute sich schon in der letzten Woche auf den Antrittsbesuch des Präsidenten von Costa Rica. Oberstleutnant Kiauka mag die südamerikanischen Hymnen, die schon fast kleine Opern sind. Die Nationalhymne Costa Ricas wechsle jedoch nicht so oft das Tempo und sei dadurch etwas leichter zu interpretieren.

Costa Rica liegt in Zentralamerika zwischen Nikaragua und Panama. Damit stellt das Land die geografische Pufferzone zwischen den Kanal-Kontrahenten dar. Costa Rica hat knapp 5 Millionen Einwohner und keine reguläre Armee. Dafür aber 9.800 Paramilitärs. Das liegt daran, dass 1949 eine neue Verfassung eingeführt, das Frauenwahlrecht etabliert und das Militär abgeschafft wurde. Kein Wunder also, dass der Verteidigungshaushalt bei 0,75% des BIP liegt und Costa Rica auf Unterstützung angewiesen ist. Diese bekommt das Land vorrangig durch die USA, aber auch durch China. Letztere wollen ja derzeit überall ihren Fuß in der Tür haben.

Costa Rica Präsident Carlos Alvarado Quesada Antrittsbesuch Berlin
Costa Ricas Präsident Carlos Alvarado Quesada zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen
Christoph Columbus höchst persönlich war 1502 an der Küste Costa Ricas gelandet. Er war dem Irrtum erlegen, Costa Rica habe reiche Bodenschätze. Deshalb gab er dem entdeckten Land den Namen Costa Rica = Reiche Küste. Die Spanier konnten sich bis 1821 als Kolonialmacht behaupten. Anschließend erhielt Costa Rica seine vermeintliche Unabhängigkeit, die ständig durch Abhängigkeiten gegenüber den USA, interne Diktaturen und Grenzkonflikte mit Panama geprägt war.

Carlos Alvarado Quesada ist 39 Jahre alt und setzt den Trend der jugendlichen Staatsoberhäupter fort. Er studierte in Costa Rica und Großbritannien und wurde bereits mit 36 Jahren Arbeitsminister. Im April 2018 gab es eine Stichwahl um das Präsidentenamt. Dabei konnte er sich durchsetzen und ist nun seit etwa einem Jahr Präsident. Heute absolvierte er im Schloss Bellevue seinen Antrittsbesuch bei Frank-Walter Steinmeier. Am Nachmittag wird er auch mit Angela Merkel zusammentreffen.

Die militärischen Ehren fanden heute zum zweiten Mal in Folge vor dem Schloss Bellevue statt. Diesmal habe es nicht an Gartenarbeiten hinter dem Schloss gelegen, sondern am Wunsch des Bundespräsidenten nach mehr Volksnähe.

Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch von Costa Ricas Präsident Carlos Alvarado Quesada

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 14. Mai 2019

Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen zum Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen

Vor mehr als fünf Jahren wurde Ine Marie Eriksen Søreide mit militärischen Ehren im Bendlerblock empfangen. Die Begrüßung der beiden Ministerinnen war überaus herzlich. Im Februar saß Frau Søreide auf der Bühne der Münchner Sicherheitskonferenz und diskutierte über die sicherheitspolitischen Folgen der Klimaerwärmung. Zu dem Zeitpunkt war sie bereits Außenministerin Norwegens. Der Wechsel hatte im Oktober 2017 stattgefunden. Ihr Nachfolger heißt Frank Bakke-Jensen.

Norwegen Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen Antrittsbesuch BMVg Bendlerblock
Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen zum Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen - links im Bild die deutsche Delegation
Heute Nachmittag wurde Frank Bakke-Jensen endlich mit militärischen Ehren im BMVg empfangen. Dabei haben Deutschland und Norwegen ein überaus gutes Verhältnis zueinander. Das zeigte auch die NATO-Übung Trident Juncture 2018. Die norwegische Bevölkerung war der Übung und den Beteiligten gegenüber sehr aufgeschlossen und unterstützte das Manöver, wo es nur ging. Aber auch Deutsche haben eine starke Affinität für Norwegen. So läuft auf winterlichen deutschen Straßen gefühlt jeder Dritte mit einer Jacke herum, auf die die norwegische Flagge aufgenäht ist.

Mit dem Zweiten Weltkrieg hatte sich das Verhältnis der Norweger zu Deutschland stark abgekühlt und bis Ende der 1980er Jahre herrschte Misstrauen in die deutsche Nachkriegsentwicklung. Der Durchbruch bei den Beziehungen zu Norwegen gelang mit der Wiedervereinigung Deutschlands. Norwegen sah die demokratische Entwicklung und entschied sich zur bewussten "Pflege" einer neuen Freundschaft. So ist Deutschland inzwischen der zweitwichtigste Handelspartner Norwegens - nach Großbritannien. Der Brexit könnte hier noch für eine Verschiebung sorgen.

Norwegen hat 5,3 Millionen Einwohner, 23.250 aktive Militärangehörige und 40.000 Reservisten. Die Reservisten nennen sich Home Guard und können je nach Ausbildung und Zweck innerhalb weniger Stunden aktiviert werden. Die norwegischen Soldaten gelten als gut ausgestattet und trainiert. Sie sind auf Operationen in kleinen Trupps spezialisiert. Norwegen baut zurzeit seine Luftwaffe und die U-Bootflotte aus. Das Land setzt auf amerikanische F35 und wird entsprechend stark im Bereich der Luftwaffe von den USA unterstützt. Das U-Bootprogramm ist Teil einer strategischen Partnerschaft mit Deutschland. Beide Länder planen die Anschaffung mehrerer U-Boote vom Typ U212.

Norwegen Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen Antrittsbesuch BMVg Bendlerblock
Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen zum Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen
Im Bereich CIR (Cyber-Informationsraum) ist Norwegen schon sehr weit. Bereits 2012 wurden Richtlinien zum Umgang mit Cyber-Attacken aufgestellt und konsequent in die Praxis umgesetzt. Dazu gehören die Früherkennung möglicher Angriffsszenarien und der Schutz sämtlicher Infrastrukturen vom Servernetzwerk, über militärische Netze, bis zur Mobilfunkkommunikation. Das Mobilfunknetz ist deutlich besser ausgebaut als in Deutschland. Selbst von der entlegensten norwegischen Waldlichtung aus können Fotos per WhatsApp an die Freunde in Deutschland gesendet werden.

Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen ist 54 Jahre alt und wurde im hohen Norden Norwegens geboren. Der gelernte Schiffselektriker absolvierte mit 25 Jahren seinen Wehrdienst und kam dadurch auch in den Libanon. Danach studierte er Theologie, sattelte danach in die Tourismusbranche um und übernahm sogar ein Reisebüro. Seine politische Karriere begann 1999 in der Gemeindevertretung seines Geburtsortes. Schon zehn Jahre später fungierte er als stellvertretender Vorsitzender seiner konservativen Partei Høyre. 2009 wurde er erstmalig in das norwegische Parlament gewählt. 2016 wurde er dort als Minister für die EU-Zusammenarbeit eingesetzt und 2017 zum Verteidigungsminister berufen.

Video:
Militärische Ehren für Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen

Autor: Matthias Baumann

Sonntag, 12. Mai 2019

70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee

Hätten die westlichen Alliierten nicht darauf bestanden, einen Teil von Berlin zu verwalten, hätte es keine Blockade von West-Berlin gegeben. Hätte es keine Blockade von West-Berlin gegeben, hätte auch die Luftbrücke nicht etabliert werden müssen. Hätte es keine Luftbrücke gegeben, wäre West-Berlin mit seinen 2 Millionen Einwohnern ausgehungert und in die russische Besatzungszone eingemeindet worden. Wäre das passiert, wäre keine Mauer um West-Berlin errichtet worden.

70 Jahre Luftbrücke Berlin Empfang Serenade Alliierten Museum Clayallee
70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: (v.l.n.r.) General John William Nicholson Jr., Oberst Gail Halvorsen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
Wäre, hätte, könnte: West-Berlin war ein Stachel im Fleisch des Ostblocks. West-Berlin war das Zünglein an der Waage des Kalten Krieges. Ein cleverer Schachzug der westlichen Alliierten. West-Berlin musste unter allen Umständen gehalten werden. So war der humanitäre Akt der Luftbrücke wohl in erster Linie ein politisch motivierter Akt des Kräftemessens zwischen Sozialismus und Kapitalismus, zwischen Ost und West. Eine Umsetzung des alten Prinzips: Sieg ohne Kampf. Ein Sieg, der durch Beharrlichkeit, logistische Exzellenz und hohe Motivation erzielt werden konnte.

Die bei der Luftbrücke eingesetzten Rosinenbomber wären als normale Bomber gar nicht geeignet gewesen. Es waren Transportflugzeuge des Typs Douglas C-54 Skymaster, die für Langstreckenflüge mit knapp 50 Passagieren konzipiert waren. Die Rosinenbomber transportierten hauptsächlich Lebensmittel und Brennmaterial für den frostigen Winter 1948/1949 nach Berlin.

Gerne werden US-Amerikaner, Briten und Franzosen als Helden der Luftbrücke gefeiert. Dabei waren die Franzosen kaum daran beteiligt, da sie sich im Indochinakrieg die Zähne an Vietnam ausbeißen wollten. So wurde die französische Abwesenheit durch Piloten aus Australien, Neuseeland, Kanada und Südafrika kompensiert. Auch diese flogen überladen und hatten entsprechende Verluste zu beklagen.

70 Jahre Luftbrücke Berlin Empfang Serenade Alliierten Museum Clayallee
70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: US-Botschafter Richard Grenell und Oberst Gail Halvorsen (rechts)
Einer der Piloten hatte die Idee, den winkenden Kindern am Boden schon vor der Landung ein paar Süßigkeiten zukommen zu lassen. Dazu befestigte er Schokolade an Taschentüchern und warf diese wie Fallschirme aus dem Flugzeug ab. Das sprach sich schnell herum und wurde bald von vielen der Piloten praktiziert. Die Aktion bekam sogar einen Namen: Operation Little Vittles.

Der Initiator dieser Operation war Gail Halvorsen. Gail Halvorsen ist 98 Jahre alt. Als er gestern mit seinem Rollator das Festzelt am Alliierten Museum betrat, gab es stürmischen Applaus. Sofort war er von älteren Damen, Offizieren und Botschaftern umringt. Unentwegt wurde seine Hand geschüttelt und Selfies mit dem prominenten Ami aufgenommen.

70 Jahre Luftbrücke Berlin Empfang Serenade Alliierten Museum Clayallee
70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: Britischer Botschafter Sebastian Wood (links), US-Botschafter Richard Grenell (Hintergrund Mitte), britischer Luftwaffen-Attaché Oberst Mark Heffron (rechts)
Einen bemerkenswert stürmischen Applaus gab es auch beim Erscheinen der Ministerin. Sie hielt eine leidenschaftliche Rede zur gelungenen Überwindung des Kommunismus, zur Demokratie in Europa und zum transatlantischen Bündnis. Dann schaltete sie auf Englisch um und stellte den amerikanischen 4-Sterne General John William Nicholson Jr. vor. General Nicholson befindet sich zwar schon im Ruhestand, hatte aber gestern noch einmal seine Uniform angezogen. Ursula von der Leyen beendete ihre Rede mit der "Aushändigung des Großen Verdienstkreuzes mit Stern des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland" an John William Nicholson Jr.

John William Nicholson Jr. war acht Jahre nach Ende der Blockade Berlins im schönen Baltimore, Maryland, geboren worden. Im Gegensatz zu deutschen Generalen mit ihren weit über 40 Dienstjahren, könnte sich John W. Nicholson innerhalb von 36 Jahren auf die 4-Sterne-Position vorarbeiten und dann in den Ruhestand gehen. Die letzten zwei Dienstjahre war er Befehlshaber der Mission Resolute Support in Afghanistan.

70 Jahre Luftbrücke Berlin Empfang Serenade Alliierten Museum Clayallee
70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: Perlenkette zwischen Empfangszelt und Tribüne
Nachdem der Stern des Verdienstordens angesteckt war, gab es einen Empfang. Dieser konnte auch zur Besichtigung des Alliierten Museums genutzt werden. Etwa eine Stunde später signalisierte die Aufstellung der Perlenkette den Beginn der Serenade. Die Perlenkette hat in diesem Falle nichts mit dem Schmuck der anwesenden Damen zu tun, sondern ist die Bezeichnung für Fackelträger des Wachbataillons, die den Weg vom Empfang zur Tribüne markieren. Das rote Podest für die Prominenz war diesmal sehr breit. Immerhin musste es Platz für Ursula von der Leyen, Vizeadmiral Rühle, den Regierenden Bürgermeister und die Botschafter der USA, Großbritanniens und Frankreichs bieten. Es wurden folgende Musikstücke gespielt:

Le Caid - Eduard Michel
Colonel Bogy March - Kenneth J. Alford
Chattanooga Choo-Choo - Arrangement Glenn Miller
Berliner Luft - Paul Lincke
Nationalhymne - Joseph Haydn

Danach war der gesellige Abend zu Ende. Heute um elf war das Wachbataillon schon wieder im Einsatz. Diesmal am Flughafen Tempelhof. Bereits am Dienstag hatten Prinz Charles und Camilla Parker Bowles mehrere Stationen in Berlin absolviert. Darunter auch den Platz der Luftbrücke.

Heute vor 70 Jahren war die Blockade West-Berlins beendet worden. Die Luftbrücke wurde jedoch noch bis zum 30. September 1949 fortgesetzt.

Videos:
Serenade und Empfang zum 70. Jahrestag der Luftbrücke im Alliierten Museum
Prinz Charles am 07.05.2019 beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 7. Mai 2019

Botschafter von Guyana, Seychellen, Mosambik und Bosnien-Herzegowina beim Bundespräsidenten akkreditiert

Bei der heutigen Botschafter-Akkreditierung kamen zwei Botschafter aus Afrika, einer aus Südamerika und eine Botschafterin aus Europa. Die Akkreditierung fand in folgender Reihenfolge statt:

Kooperative Republik Guyana - David Hales
Republik Seychellen - Derick Ally
Republik Mosambik - Sérgio Nathú Cabá
Bosnien und Herzegowina - Jadranka Winbow

Was auch immer eine Kooperative Republik ist, Guyana hat 740.000 Einwohner. Das entspricht der Population von Frankfurt am Main. Guyana liegt im Norden von Südamerika direkt neben Venezuela. Etwas ungewöhnlich für diese Region ist es, dass dort Englisch gesprochen wird und die Flagge mit ihren Rot-Gelb-Grün-Elementen sehr afrikanisch aussieht.

Botschafter akkreditiert Guyana David Hales
Botschafter der Kooperativen Republik Guyana akkreditiert: David Hales trägt sich ins Gästebuch von Schloss Bellevue ein.
Innerhalb der letzten 250 Jahre hatten sich die Niederlande, Großbritannien und Frankreich regelmäßig um das Gebiet gestritten. 1966 erlangte Guyana die Unabhängigkeit und 1970 wurde die Kooperative Republik ausgerufen.

Botschafter akkreditiert Guyana David Hales
Botschafter der Kooperativen Republik Guyana akkreditiert: David Hales - Niederholen der Flagge von Guyana
Der neue Botschafter von Guyana, David Hales, ist multifunktional unterwegs. Er vertritt sein Land nicht nur in Deutschland, sondern auch in Belgien, Österreich, Schweden, Norwegen, Portugal, den Niederlanden und bei der EU. Zusätzlich engagiert er sich als Direktor für Außenhandel bei der CARICOM für die ökonomische Förderung der Karibik-Region. Sein Handwerkszeug dafür hat er wohl in der Privatwirtschaft erworben.

Botschafter akkreditiert Seychellen Derick Ally
Botschafter der Republik Seychellen akkreditiert: Derick Ally
Die Seychellen liegen vor der Ostküste Afrikas nördlich von Madagaskar. Die Seychellen haben etwa 95.000 Einwohner. Da wohnen sogar in Cottbus mehr Menschen. Nur dass Cottbus kein so begehrter Touristenmagnet ist. Wegen der geografischen Lage hat Cottbus - pardon die Seychellen - so Einiges mit der Bekämpfung der Piraterie zu tun. Um die geringe Personaldecke zu kompensieren, setzen die Streitkräfte der Seychellen Drohnen ein und lassen sich aktiv von China, Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützen.

Botschafter akkreditiert Seychellen Derick Ally
Botschafter der Republik Seychellen akkreditiert: Derick Ally - Flagge der Seychellen
Der neue Botschafter der Seychellen, Derick Ally, ist 52 Jahre alt und studierte in Neuseeland. Anschließend unterrichtete er auf den Seychellen Mathematik und begann 1995 seine diplomatische Laufbahn. Zunächst stieg er beim Protokoll ein. 2004 nahm er eine Position ein, die mit der von Staatssekretär Steinlein, dem Chef des Bundespräsidialamtes, vergleichbar wäre. Dann gab es noch ein zeitliches Intermezzo am Marlborough House in London bis er 2014 endlich zum Botschafter ernannt wurde. Er ist gleichzeitig Ständiger Vertreter der Seychellen bei der IMO (International Maritime Organisation).

Botschafter akkreditiert Mosambik Sérgio Nathú Cabá
Botschafter der Republik Mosambik akkreditiert: Sérgio Nathú Cabá in der Mitte und links daneben seine Gattin
Mosambik liegt an der Ostküste Afrikas zwischen den Seychellen und Madagaskar. Mosambik ist eines der wenigen Länder, in denen noch Portugiesisch gesprochen wird. Das Land hat eine sehr martialische Flagge. Im Gegensatz zur angolanischen Machete nutzt man in Mosambik schon die Kalaschnikow mit Bajonett. Der Rest wird mit der Hacke erledigt, die das russische Sturmgewehr kreuzt. Mosambik hat 27 Millionen Einwohner und sieht sich zunehmen mit islamistischem Terror, Piraterie und Menschenhandel konfrontiert. In Sicherheitsfragen orientiert sich Mosambik passend zur Flagge an Russland, China und Nordkorea.

Botschafter akkreditiert Mosambik Sérgio Nathú Cabá
Botschafter der Republik Mosambik akkreditiert: Sérgio Nathú Cabá - Niederholen der kämpferischen Flagge von Mosambik. Der Webdesigner würde von Layern mit rotem Dreieck, gelbem Stern, weißem Buch, schwarzer Hacke und schwarzer Kalaschnikow reden.
Der heute akkreditierte Botschafter, Sérgio Nathú Cabá, war bisher Generaldirektor des mosambikanischen Geheimdienstes SISE. Es ist wohl üblich, dass Mosambik Personen mit genau dieser Qualifikation in den diplomatischen Dienst entsendet. Sérgio Nathú Cabá soll sich um die Mosambikaner in der deutschen Diaspora kümmern.

Botschafterin akkreditiert Bosnien und Herzegowina Jadranka Winbow
Botschafterin von Bosnien und Herzegowina akkreditiert: Jadranka Winbow
Nur ein halbes Jahr hatte es gedauert, bis Botschafterin Ankica Gudeljevic aus Bosnien und Herzegowina durch eine Nachfolgerin ersetzt wurde. Die neue Botschafterin Jadranka Winbow wurde als letzte Exzellenz vor das Schloss chauffiert. Jadranka Winbow war zuvor als Botschafterin in Großbritannien, bei der EU und in den USA eingesetzt.

Botschafterin akkreditiert Bosnien und Herzegowina Jadranka Winbow
Botschafterin von Bosnien und Herzegowina akkreditiert: Jadranka Winbow - Flagge von Bosnien und Herzegowina
Bosnien und Herzegowina hatte Ende April auch am Westbalkan-Gipfel im Kanzleramt teilgenommen. Seit der Münchner Sicherheitskonferenz ist Bewegung in den Dialog der Konfliktparteien gekommen. Serbien und der Kosovo reden inzwischen wieder miteinander. Deutschland setzt sich zudem für eine geeignete Lösung gegenüber serbischen Abspaltungstendenzen innerhalb des Gebietes von Bosnien und Herzegowina ein.

Video:
Akkreditierung der Botschafter von Guyana, Seychellen, Mosambik und Bosnien-Herzegowina

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 1. Mai 2019

Irakischer Ministerpräsident, Adil Abd al-Mahdi, besucht die Bundeskanzlerin

Der Laie kann die Namen leicht verwechseln, so er sich den Namen Haider Al-Abadi überhaupt gemerkt hat. Haider Al-Abadi war oft in Berlin und tauschte sich über die Entwicklungen im Zusammenspiel mit dem IS aus. Inzwischen ist es ruhig geworden um den IS. Dessen Personalstärke ist auf 10% reduziert worden und die überlebenden Gefährder haben sich vielfach nach Asien abgesetzt, wo sie die nächsten Anschläge in Europa und anderswo planen.

Gestern Mittag lief Adil Abd al-Mahdi über den roten Teppich des Kanzleramtes. Er ist 77 Jahre alt und seit Oktober 2018 Ministerpräsident. Im Irak gibt es drei rivalisierende Gruppen: die Schiiten, die Sunniten und die Kurden. Adil Abd al-Mahdi gehört zu den Schiiten.

Irak Ministerpräsident Adil Abd al-Mahdi Antrittsbesuch Berlin Angela Merkel
Irakischer Ministerpräsident Adil Abd al-Mahdi zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen - Foto: Bundeswehr/Zeichenstelle WachBtl BMVg
Adil Abd al-Mahdi schaut auf ein bewegtes Leben zurück. Da sein Vater bereits Minister war, genoss er eine westliche Schulbildung und stieg sehr früh als Mitglied der Baath-Partei in die Politik ein. Die Baath-Partei stellte einen ideologischen Mix aus arabischem Nationalismus, arabischem Sozialismus und revolutionären Elementen dar. Im Irak spielt sie seit 2003 keine Rolle mehr, beherrscht aber bis heute noch die Staatsideologie in Syrien. Wie bei Parteien solcher Prägung üblich, kann es ungesund und lebensgefährlich sein, Funktionäre zu hinterfragen oder gar Optimierungsvorschläge zu unterbreiten. So kollidierte Adil Abd al-Mahdi mit der Baath-Partei, wurde gefoltert und zum Tode verurteilt. Dass er im Kanzleramt erscheinen konnte, war nur durch die erfolgreiche Flucht nach Frankreich möglich. Das war im Jahr 1969. Die Zeit in Frankreich nutzte er für ein Studium der Wirtschaftswissenschaft.

Politisch vollführt er den Spagat zwischen Kommunismus und Islam. Er pendelte in der Vergangenheit von Mao Zedong bis zur IKP (Irakische Kommunistische Partei) und dem politischen Islam. Letzterer geht in eine islamisch-fundamentalistische Richtung. Dass der Kommunismus von Hause aus nur die anfassbare Materie akzeptiert und Allah generell ablehnt, spielt offensichtlich keine Rolle. Adil Abd al-Mahdi scheint ideologisch kein Problem damit zu haben. 2004 wurde er Finanzminister, dann schiitischer Vizepräsident und anschließend Ölminister. Seit 2017 ist er parteilos.

Irak Ministerpräsident Adil Abd al-Mahdi Antrittsbesuch Berlin Angela Merkel
Irakischer Ministerpräsident Adil Abd al-Mahdi zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen - Foto: Bundeswehr/Zeichenstelle WachBtl BMVg
Bei einem Mittagessen tauschten sich Angela Merkel und Adil Abd al-Mahdi vorrangig über sicherheitspolitische Themen und den Wiederaufbau des Landes aus. Mit Siemens wurde ein Abkommen zum Energieausbau im Irak unterzeichnet. Dieses hat ein Volumen von 14 Milliarden Dollar. Damit geht Siemens einen großen Schritt auf das Land im Nahen Osten zu. Da der Irak immer noch als "fragiler Staat" gehandelt wird, halten sich Investoren stark zurück und auch das Rating bei den Banken ist entsprechend niedrig.

Der Irak bemüht sich aktuell um eine Befriedung in der Region und holt dazu die unterschiedlichen internen Akteure und Nachbarstaaten an einen Tisch. Das bewertet auch die Bundesregierung positiv und unterstützt das Land beispielsweise mit Ausbildern für die irakischen Sicherheitskräfte. Eine Rückführung minderjähriger IS-KämpferInnen mit deutscher Staatsbürgerschaft werde nur per Einzelprüfung vorgenommen. Der IS sei "gebrochen", aber noch nicht restlos besiegt. Deshalb sei weitere Vorsicht geboten.

Im Irak sei eine deutliche Klimaverbesserung zu spüren. Man fühle sich inzwischen sicher. Adil Abd al-Mahdi lud die Bundeskanzlerin, aber auch deutsche Touristen und Investoren in sein Land ein.

Autor: Matthias Baumann