Freitag, 29. August 2014

Sommerfest der internationalen Wirtschaftsvereinigungen

Es werden immer mehr beim Sommerfest der internationalen Wirtschaftsvereinigungen im Châlet Suisse:

Mehr Fahrzeuge, mehr Ehegatten, mehr Teilnehmer und mehr Kinder.

Gerade auf Kinder wirkt das Waldambiente des Châlet Suisse immer anziehender. Besonders gefördert wird das durch BCCG Regional Chairman Ilka Hartmann, die viele Jahre ihre Tochter Paula mitbrachte. Wir hatten diesmal drei Kinder dabei, die sich auf das Wiedersehen mit Paula freuten. Paula dreht jedoch zur Zeit mit Matthias Schweighöfer einen neuen Film. Ein Kino-Highlight, dass wir uns gleich für das nächste Jahr vorgemerkt haben.

Sommerfest der internationalen Wirtschaftsvereinigungen
Sommerfest der internationalen Wirtschaftsvereinigungen - Begrüßung und Vorstellungsrunde
Die offizielle Begrüßung der einzelnen Kammern und Clubs fiel diesmal recht kurz aus, so dass die engagierten Mitarbeiter des Châlet Suisse mit der rechtzeitigen Bereitstellung des Grillbuffets herausgefordert waren. Da das Châlet Suisse gerne für solche Veranstaltungen genutzt wird und dort zur Zeit ein regelrechter Sommerfest-Marathon stattfindet, lief alles routiniert ab.

Unter den Gästen entdeckten wir viele neue Gesichter. Beeindruckt waren wir auch über den offensichtlichen Mitgliederzuwachs der BCCG und anderer Kammern. Mehrere Herren mit Knopf im Ohr signalisierten uns das Erscheinen eines wichtigen Gastes. Es war John B. Emerson, der amerikanische Botschafter.

Sommerfest der internationalen Wirtschaftsvereinigungen
Adrian Baumann, Matthias Baumann, US-Botschafter John B. Emerson, Andreas Eichler (v.l.n.r.)
Tendenziell hatten wir auch einen Besuch unserer Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer erwartet, die im letzten Jahr zusammen mit ihrer Tochter erschienen war. Unsere Töchter hatten jede Menge Spaß. Sie machten Selfies, testeten die Geräte auf dem Spielplatz und beschäftigten zweijährige Mädchen, deren Eltern ins Networking vertieft waren. Stolz präsentierte mein Sohn eine Urkunde, die er beim Bogenschießen am Stand der Eventagentur Pfeilflug abgeschossen hatte.

Sommerfest der internationalen Wirtschaftsvereinigungen
Luisa Eichler und Madita Baumann beim Sommerfest der internationalen Wirtschaftsvereinigungen
Nach einem ausgiebigen Genuss des Desserts verließen wir das Sommerfest zu einer nicht mehr ganz so kinderfreundlichen Stunde. Ein angenehmer Abend zum Start in die Nachsommerzeit endete mit einem schlafenden Kind auf der Rücksitzbank.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 20. August 2014

Digitale Agenda und der Daten-Tsunami

"Lieber spät als nie", kommentierte Innenminister de Maizière die Frage, warum denn die Digitale Agenda der Bundesregierung erst jetzt erscheine.

In trauter Dreisamkeit präsentierten Wirtschaftsminister Gabriel, Innenminister de Maizière und Verkehrsminister Dobrindt heute in der Bundespressekonferenz die Digitale Agenda 2014 der Bundesregierung. Die Digitale Agenda war federführend durch das Innenministerium auf den Weg gebracht worden.

Digitale Agenda 2014 Dobrindt de Maizière Gabriel
Digitale Agenda 2014 - Verkehrsminister Dobrindt, Innenminister de Maizière, Wirtschaftsminister Gabriel (v.l.n.r.)
Sigmar Gabriel eröffnete die Pressekonferenz mit einigen statistischen Eckdaten zum Wachstumsmotor Informationswirtschaft und ging auf die unaufhaltsame Verflechtung sämtlicher Industrie- und Lebensbereiche ein. Als Beispiel für praktizierte Industrie 4.0 nannte er die Eröffnungsrede des VW-Chefs Winterkorn auf der diesjährigen CeBIT. Dieser Transformationsprozess werde in Deutschland jedoch noch weitestgehend als Risiko angesehen.

Der Wirtschaftsminister sprach sich für ein hohes Maß an unternehmerischer Freiheit für IT-Firmen aus, legte jedoch auch einen gewissen Wert auf den Schutz des Verbrauchers. Er freute sich über die guten Rahmenbedingungen für Start-ups in Deutschland, wünschte sich aber weitere Programme zur Förderung des nachhaltigen Bestandes dieser Neugründungen.

Digitale Agenda 2014 Sigmar Gabriel
Digitale Agenda 2014 - Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel
Innenminister de Maizière zeigte sich entschlossen, den oben bereits angeklungenen Transformationsprozess kontinuierlich in der Verwaltung umzusetzen. Er sprach vom "innovativen Staat", der mit der "Verwaltung 2020" ganz neue Akzente in der Bürgerkommunikation setzen wolle. So solle E-Mail weiter gefördert werden und die Kommunikation mit Behörden in verschiedensten Angelegenheiten auf elektronische Wege verlagert werden.

De Maizière sprach sich für hohe Standards bei der Sicherheit von IT-Systemen aus und forderte einen effektiven Datenschutz. In Sicht auf die neuerlichen EU-Datenschutzrichtlinien bewegte ihn die Frage, wie man diese "tauglich für das Internet" bekomme. Als Innenminister ist er täglich mit dem Thema Kriminalitätsbekämpfung beschäftigt. Unter klarer Zustimmung von Wirtschaftsminister Gabriel legte er dar, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sei, sondern eben genau wegen der Verflechtung mit diversen Lebensbereichen der klassischen Strafverfolgung unterliege.

Digitale Agenda 2014 Thomas de Maizière
Digitale Agenda 2014 - Innenminister Thomas de Maizière
Verkehrsminister Dobrindt erfreute uns mit einigen interessanten Wortschöpfungen. "Wir stehen vor einem Daten-Tsunami", sagte er angesichts der sich potenzierenden Datenmengen, die neudeutsch auch gerne als Big Data bezeichnet werden. Um diese Datenmengen noch handhaben zu können, bedarf es insbesondere eines hoch qualitativen und flächendeckenden Netzausbaus. Sein sportliches Ziel ist eine flächendeckende Breitbandverfügbarkeit bis 2018 in Deutschland. 64% davon stehen bereits zur Verfügung und bis 2016 soll die Hälfte des Ausbaubedarfs erledigt sein. Man wolle dabei unter anderem die durch Digitalisierung freigewordenen Rundfunkfrequenzen nutzen. Der ertragreich klingende und zur Investition anregende Begriff für die freigewordenen Frequenzen nennt sich "Digitale Dividende".

Ein wichtiges Instrument zur Durchführung dieser Vernetzungsaufgabe sei die kürzlich gegründete Netzallianz Digitales Deutschland, welche diverse Netzbetreiber und Unternehmen der Telekommunikationsbranche an einen Tisch bringt. Innenminister de Maizière plädierte für eine Förderung der Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen in diesem Segment. Er wünsche sich, dass der Zuschlag für europäische Netzausbauvergaben auch an europäische Firmen gehe.

Digitale Agenda 2014 Alexander Dobrindt
Digitale Agenda 2014 - Verkehrsminister Alexander Dobrindt
Die anschließende Fragerunde zeigte, wie breit das Medieninteresse an der Digitalen Agenda der Bundesregierung aufgestellt ist. Eine Journalistin der New York Times beklagte die magere Verfügbarkeit von freien WLAN-Einwahlpunkten in Deutschland. Sigmar Gabriel und Thomas de Maizière beantworteten das mit der sensiblen "Störerhaftung". Man sei allerdings dabei, für Cafébetreiber und ähnliche Anbieter freier WLAN-Zugänge eine gewisse Lockerung der Betreiberhaftung vorzunehmen, wolle aber damit keine offenen Türen für strafbare Handlungen schaffen.

Die Frage, warum das Wort "Überwachung" nicht in der Digitalen Agenda auftauche, wurde von den Ministern dahingehend beantwortet, dass Überwachung nicht die Aufgabe der Digitalen Agenda sei. Überwachung werde immer wieder gerne mit Datensicherheit verwechselt. Datensicherheit sei das primäre Anliegen, zumal "Daten die Währung der Zukunft" sein werden.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 12. August 2014

Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon zum Antrittsbesuch in Berlin

Das Wetter hatte er aus England mitgebracht. Zeitgleich mit der Ankunft des neuen britischen Verteidigungsministers Michael Fallon im Bendlerblock entlud sich ein zünftiger Regenguss, der kurz nach den Außenzeremonien wieder einem strahlend blauen Himmel wich.

Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen
Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon zum Antrittsbesuch bei Ursula von der Leyen im Bendlerblock
Michael Fallon ist Vater von zwei Söhnen und erst seit dem 15. Juli 2014 als Verteidigungsminister im Amt. Dass er heute bereits seinen Antrittsbesuch bei Ursula von der Leyen durchführte, erscheint ungewöhnlich früh. Sicher liegt es an den diversen näher gerückten Krisenherden. Fallon und von der Leyen sprachen in den etwa 100 Minuten zwischen Kranzniederlegung am Ehrenmahl der Bundeswehr und Pressekonferenz im Bendlerblock über "sehr viele Themen".

Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen
Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen - Abschreiten der Ehrenformation
Neben der Vorbereitung des NATO-Gipfels in Wales ging es um die Ukraine, Afghanistan und den nicht mehr ganz asymmetrischen Konflikt im Irak. Von der Leyen betonte ausdrücklich die Geschlossenheit und Entschlossenheit der europäischen Partner.

Bezüglich der Ukraine sollten alle notwendigen humanitären Maßnahmen unter der Ägide der dortigen Regierung belassen werden. Michael Fallon betonte jedoch, dass man weiter Druck auf die Konfliktparteien ausüben werde.

Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen
Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen - Pressekonferenz
Sehr besorgt zeigten sich die Verteidigungsminister über die Situation im Irak. Die Regierung habe um Hilfe ersucht, so dass nun aktiv an Plänen zur Versorgung der offiziellen irakischen Streitkräfte mit militärischem Zubehör gearbeitet werde. Während die USA bereits Waffen liefern, beschränken sich die Europäer zur Zeit auf verteidigungsrelevante Ausrüstungen wie zum Beispiel Minensuchgeräte, Helme, Sanitätsmaterial oder gepanzerte Fahrzeuge. Wegen des erheblichen Zeitdrucks sollen diese Lieferungen möglichst aus Bundeswehrbeständen entnommen werden. Beim Zeitfenster handele es sich wegen der Dringlichkeit um "Tage".

Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen
Britischer Verteidigungsminister Michael Fallon bei Ursula von der Leyen - Pressekonferenz
Die Minister waren sich einig, dass Luftschläge und Waffenlieferungen in der aktuellen Lage "gut und richtig" seien. Bezüglich der Restriktion, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern, wolle man nun vollumfänglich die Möglichkeiten unterhalb der Grenzwerte ausschöpfen.

Als Signal in die richtige Richtung wurde der neuerliche Vorstoß der irakischen Regierung angesehen, alle bisher unterdrückten Gruppen des Landes in einen politischen Dialog einzubinden. Fragt sich nur, gegen wen die gelieferten Waffen und Ausrüstungen nach einer Konsolidierung verwendet werden.

Video: Ankunft und Begrüßung des britischen Verteidigungsministers Michael Fallon

Video: "Guten Morgen Soldaten!" 

Autor: Matthias Baumann