Donnerstag, 29. August 2019

Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel empfangen

Griechenland heißt offiziell Hellenische Republik. Nur, wer kennt schon diesen Namen? Ebenso wenig etabliert ist wohl der Name Kyriakos Mitsotakis. Sein dynamischer Vorgänger Alexis Tsipras war medial deutlich präsenter. Das kann allerdings auch daran liegen, dass die Hellenische Republik damals massive Schuldenprobleme hatte, die auch für das europäische Bankensystem relevant waren.

Wie wir aus den Konflikten auf Zypern oder den Befindlichkeiten gegenüber Nordmazedonien wissen, können die Griechen auch anders. Das antike Volk von Dichtern, Denkern und Philosophen wird dann mal eben zum rustikalen Lagebereiniger. Griechenland rangiert auf dem Globalen Militarisierungsindex (GMI) auf Platz 7 - nach Russland, Südkorea und Zypern. Das denkt man gar nicht, wenn man in einer Taverna Aphrodite sitzt und den üppig mit Fleisch, Tsatsiki und Pommes gefüllten Teller verspeist.

Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis zum Antrittsbesuch von Angela Merkel empfangen
Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis zum Antrittsbesuch von Angela Merkel empfangen - Stühle auf dem Podest für die militärischen Ehren
Griechenland hat nur 10 Millionen Einwohner, aber 142.350 aktive Militärangehörige. Es verfügt über 1.328 Kampfpanzer - vorrangig Leopard - und setzt damit klare Akzente gegen seinen NATO-internen Hauptgegner Türkei. Die Verteidigungsausgaben liegen mit 4,9 Milliarden USD bei 2,24% des Bruttoinlandsproduktes. Nominell ist das etwa 1/9 des deutschen Verteidigungshaushaltes. Deutschland hat übrigens nur 236 Kampfpanzer.

Kyriakos Mitsotakis kann von sich behaupten: "Ich bin ein Athener." Er ist 51 Jahre alt und seit dem 8. Juli 2019 Ministerpräsident der Hellenischen Republik. Schon sein Vater hatte vor 30 Jahren das Amt des Ministerpräsidenten inne. Kyriakos Mitsotakis studierte an der Harvard University Sozialwissenschaften und schloss das Studium mit "summa cum laude" ab. Besser geht es wohl nicht. An der Harvard Business School schob er noch einen Master in Betriebswirtschaft nach und arbeitete eine Zeit lang im Beratungs- und Bankensektor.

Mit politischen Aktivitäten trat er ab 2004 in Erscheinung. 2016 wurde er Parteivorsitzender der Nea Dimokratia. Er gilt als wirtschaftsliberal und ist damit wohl mit der FDP kompatibel. Besondere Anstrengungen unternimmt er für die Senkung der Steuern und eine Entschlackung des Beamtentums inklusive anonymer Bewertungssysteme für Staatsdiener. Das fand die sozialdemokratische PASOK als damaliger Koalitionspartner nicht so gut. Deshalb konnte er sich mit diesen Plänen nicht durchsetzen. Die Regierung unter Alexis Tsipras (2015 - 2019) ließ diese Reformmaßnahmen komplett in den Schubladen verschwinden. Seit Juli 2019 hat Kyriakos Mitsotakis aber wieder freie Hand zur Umsetzung seiner Pläne. Seine Ziele sind inzwischen sogar noch sportlicher geworden.

Mit Angela Merkel wird er heute zu Mittag essen und bilaterale Gespräche führen. Ein offizieller Besuch bei Frank-Walter Steinmeier ist nicht vorgesehen. Dieser trifft sich zeitgleich mit Palästinenser-Präsident Abbas in der Villa Borsig. Multitasking auf der diplomatischen Bühne Berlins.

Video:
Militärische Ehren für Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 27. August 2019

Bundespräsident Steinmeier besucht die Luftwaffe in Sanitz bei der FlaRakGrp 21

Der Bundespräsident besucht die Truppe auffallend oft. Im Juni war er bei der Streitkräftebasis in Garlstedt, vor drei Wochen mit dem Präsidenten von Portugal bei der Marine an der Ostsee und heute bei der Luftwaffe in Sanitz bei Rostock. Beim Besuch der slowakischen Präsidentin in der letzten Woche ließ er sogar eine kräftige Befehlsstimme über den Vorplatz von Schloss Bellevue schallen: "Guten Morgen Soldatinnen und Soldaten!"

Bundespräsident Steinmeier Luftwaffe FlaRakGrp 21 Sanitz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Luftwaffe beim FlaRakGrp 21 in Sanitz - Der Bundespräsident im Gespräch mit dem Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz
Die Flugabwehrraketengruppe 21 - kurz FlaRakGrp 21 - gibt es seit 1987. Zu Beginn war sie noch ein Geschwader und wurde 1993 in eine Gruppe umbenannt. Damit besteht sie nur noch aus 23 Buchstaben. Seit 2013 ist sie dem Flugabwehrraketengeschwader 1 unterstellt. Das übergeordnete Geschwader besteht aus neun Silben und 27 Buchstaben. Kein Wunder, dass bei der Bundeswehr alles abgekürzt wird.

Bundespräsident Steinmeier Luftwaffe FlaRakGrp 21 Sanitz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Luftwaffe beim FlaRakGrp 21 in Sanitz - Getarnter Gefechtsstand
Bei der aktuellen Bedrohungslage ist die Flugabwehr ähnlich wichtig, wie der Cyber-Informationsraum (CIR). Die FlaRakGrp 21 verfügt über moderne Technik wie leichte Flugabwehr Systeme (leFlaSys) auf Basis des kleinen Waffenträgers Wiesel sowie das System PATRIOT. Letzteres besteht aus mehreren mobilen Komponenten. Hinzu kommen Luftraumüberwachungsradaranlagen (32 Buchstaben) und bewegliche Gefechtsstände.

Das alles durfte sich der Bundespräsident heute in statischen und dynamischen Vorführungen anschauen. Statische Vorführungen sind eher der langweilige Teil, weil da nichts knallt und raucht. Bei Besuchen von Spitzenpolitiker*innen gibt es normalerweise nur statische Vorführungen. Ist jedoch ein General als Primärer-VIP anwesend, sollten unbedingt Ohrstöpsel eingesetzt werden. Da die Presseabteilung der Luftwaffe weiß, was das Männerherz erfreut, gab es heute eine dynamische Vorführung des PATRIOT-Systems. Allerdings ohne den ersehnten Knall. Die Lenkflugkörper dürfen nämlich nur auf speziellen Übungsplätzen in Zypern oder den USA abgefeuert werden.

Bundespräsident Steinmeier Luftwaffe FlaRakGrp 21 Sanitz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Luftwaffe beim FlaRakGrp 21 in Sanitz - Gespräch mit Soldaten an den Komponenten des Waffensystems PATRIOT
Frank-Walter Steinmeier ist ein Gemeinschaftstyp. Deshalb war ihm das Einmischen in die Truppe wichtig. Dazu gab es Gelegenheit beim Mittagessen auf Holzbänken unter einem Tarnnetz, bei einer längeren Gesprächsrunde über Einsatzerfahrungen und einer Gesprächsrunde mit Regionalpolitikern über das Verhältnis der Gesellschaft zur Bundeswehr. Auch in Sanitz sind Bundeswehr und Gesellschaft eng verflochten. Wegen der sehr speziellen Qualifikation der Soldaten, gibt es wenige Pendler. Viele stammen aus Berlin und haben sich inzwischen im Großraum Rostock angesiedelt. Die Berufszufriedenheit scheint am Standort Sanitz sehr hoch zu sein.

Video:

Besuch des Bundespräsidenten bei der FlaRakGrp 21 in Sanitz

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 22. August 2019

Boris Johnson zu Antrittsbesuch und Abendessen in Berlin empfangen

Eine Eigenschaft gehört wohl nicht zum Portfolio von Boris Johnson: Verantwortungsbewusstsein. Vor der Abstimmung über einen möglichen Brexit hatte er die 5,3 Milliarden Euro, die Großbritannien in die EU einzahlt, auf eine Woche umgerechnet und das Ergebnis auf einem knallroten Bus durch das Land gefahren. Der originelle Mann mit der originellen Idee hatte damit tasächlich Erfolg. Allerdings verschwand er dann sehr plötzlich von der Bildfläche. Seine Kollegin Theresa May musste sich dann mit der EU und den rustikal ausgetragenen inländischen Befindlichkeiten auseinandersetzen. Nachdem Theresa May gegangen worden war, tauchte Boris Johnson wieder auf.

Dass Boris Johnson wartet, bis die Drecksarbeit erledigt ist und dann selbst die Rosinen pickt, war abzusehen. In der britischen Historie gab es solche Vorgänge schon öfter. Der in Deutschland hoch angesehene Winston Churchill durfte den Krieg beenden und wurde dann erst einmal für sechs Jahre auf ein Abstellgleich geschoben.

Boris Johnson zum Antrittsbesuch und Abendessen in Berlin empfangen
Boris Johnson zum Antrittsbesuch und Abendessen in Berlin empfangen - Boris Johnson auf dem Flughafen Berlin-Tegel; im Hintergrund rechts der britische Botschafter Sebastian Wood KCMG
Boris Johnson ist der Spiegel einer satten Gesellschaft, die die Qualitäten eines Spitzenpolitikers eher anhand der Optik und des Spaßfaktors beurteilt. Die jüngste Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten enthielt ähnliche Ansätze. Kanzler oder Verteidigungsminister mit besonders viel Gel im Haar erzeugen den Eindruck von Kompetenz. In diesem Bereich setzt Boris Johnson andere Akzente und doubelt sein amerikanisches Präsidialvorbild.

Gestern Abend war er zu einem kurzen Antrittsbesuch in Berlin erschienen. Mit den Franzosen ist das Timing des Antrittsbesuches klar im Élisée-Vertrag geregelt. Einen Tag nach Amtsübernahme hat der deutsche oder französische Kollege im jeweils anderen Land zu erscheinen. Bei den Briten läuft das etwas entspannter. Kürzer hätte der Aufenthalt wohl kaum sein können: 17:05 Uhr Landung in Tegel, 18:00 Uhr militärische Ehren im Kanzleramt und gegen 21 Uhr Abflug von Tegel. Das Meeting mit Angela Merkel sollte ursprünglich nur eine Stunde dauern. Das Dessert zum Abendessen wurde jedoch erst kurz vor 20 Uhr gereicht, so dass er eine Stunde länger blieb.

Boris Johnson hat wohl nicht das passende Fingerspitzengefühl für eine Nachverhandlung der Verträge mit der EU. So wird es im Oktober endlich ein klares Lagebild bezüglich des Brexits geben. Egal, wie es aussieht, zumindest gibt es dann endlich eins. Boris Johnson zitierte die Kanzlerin während seines Statements mit dem Satz: "Wir schaffen das!"

Video:
Boris Johnson zum Antrittsbesuch in Berlin

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 21. August 2019

Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová, zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

"Was macht die russische Flagge da am Bendlerblock?", wird oft gefragt, wenn Ereignisse von der Südseite des Paradeplatzes aus gefilmt werden. Dabei ist dort die Flagge der Slowakei zu sehen, deren Botschaft direkt ans Verteidigungsministerium angrenzt. Die Nationalflagge der Slowaken in Weiß-Blau-Rot gibt es seit 1868 und wurde bis 1990 öfter umgestaltet. 1990 erfolgte die ersehnte Abspaltung von Tschechien und damit eine Renaissance der eigenen weiß-blau-roten Flagge.

Wegen der ständigen Verwechslung mit der Flagge Russlands wurde 1992 das Wappen eingefügt. Theoretisch hätte auch Russland seine neue Flagge ändern können. Das slowakische Wappen zeigt ein Doppelkreuz auf drei Hügeln. Das Doppelkreuz hat seine Ursprünge in der byzantinischen Ostkirche. Byzanz ist auch als Konstantinopel oder Istanbul bekannt. Die wohl passendste Erklärung für das Doppelkreuz ist die Kombination aus kirchlicher und weltlicher Macht. Ein schon in der Bibel als ungesund bestätigter Mix.

Präsidentin Slowakei Zuzana Čaputová Antrittsbesuch Berlin Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová, zum Antrittsbesuch durch Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen
Etwas ungesund war in den letzten Jahren auch das Verhältnis zwischen Deutschland und der Slowakei. Ganz abgesehen davon, dass es Teil der EU-distanzierten Visegrád-Gruppe ist, gab es immer wieder Vorkommnisse, die am demokratischen Kurs in diesem Lande Zweifel aufkommen ließen. Wenigstens entnimmt die Slowakei nur 979 Millionen Euro aus der EU-Kasse und bleibt im konstruktiven Dialog mit Deutschland.

Die Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová, hatte im Juni ihren 46. Geburtstag gefeiert. Eine Woche zuvor war sie zur Präsidenten ihres Landes ernannt worden. Zuzana Čaputová ist Umweltaktivistin, Juristin und sozialliberal. Nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften hatte sie bald eine eigene Anwaltskanzlei gegründet. Anders als ihre Vorgänger vertritt sie eine proeuropäische Position und bemüht sich zudem um die Aufklärung des Doppelmordes am Journalisten Ján Kuciak und dessen Verlobter. Der Kampf gegen die Korruption steht folglich auch auf ihrer Agenda.

Video:
Militärische Ehren für die Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 16. August 2019

Lettlands Präsident Egils Levits zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Im Februar und im März waren das lettische Präsidentenpaar Vējonis und der Ministerpräsident Krišjānis Kariņš in Berlin aufgetaucht. Das Präsidentenpaar hatte einen "echten" Staatsbesuch mit militärischen Ehren, Kranzniederlegung, Staatsbankett und Reise nach Hamburg absolviert. Das Medieninteresse war verhalten. Zumindest war ich als einziger freier Journalist bei der Kranzniederlegung und dem Staatsbankett. Solch ein hohes Desinteresse an einem Staatsbesuch war wohl auch in der Geschichte des Presse- und Informationsamtes neu.

So war es kaum verwunderlich, dass zum Besuch des neuen lettischen Präsidenten Egils Levits - ausgerechnet an einem Freitagnachmittag - nur wenig Andrang seitens der Hauptstadtpresse zu verzeichnen war. Das unterscheidet sich offensichtlich von den Prioritäten der Bundesregierung. Sogar Generalleutnant Erich Pfeffer aus dem Einsatzführungskommando war angereist. Die militärischen Ehren waren wegen der Volksnähe wieder vor das Schloss verlegt worden. Sehr zur Freude der interessierten Touristen.

Lettlands Präsident Egils Levits Antrittsbesuch Berlin Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Lettlands Präsident Egils Levits zum Antrittsbesuch durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen
Egils Levits war erst vor einem Monat zum Präsidenten ernannt worden und hat jetzt schon einen Termin zum Antrittsbesuch bekommen. Sein Kommen könnte auch im zeitlichen Zusammenhang mit dem Antrittsbesuch des Präsidenten von Litauen stehen: Beide Länder haben deutlich weniger Einwohner als Berlin. Beide Länder liegen an der Ostseeküste. Beide Länder haben eine Grenze zu Russland. Beide Länder haben damit ähnliche sicherheitspolitische Herausforderungen. Beide Länder grenzen aneinander und beide Länder haben ihre Verteidigungsausgaben um bis zu 10% erhöht.

Präsident Egils Levits ist 64 Jahre alt und kommt aus dem juristischen Bereich. Er war sogar schon am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte tätig. Viele Jahre lebte, lernte und arbeitete er in Deutschland: Münster, Hamburg, Kiel. Am Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgericht war er als Rechtsanwalt tätig. In den 1990er Jahren wurde er Botschafter für Deutschland und die Schweiz. Er wurde dann zum juristischen Berater seiner Regierung eingesetzt und fungierte als Justizminister. 1995 begann seine Karriere als Richter und Schlichter an verschiedenen Justizeinrichtungen der EU. Weitere Details würden hier den Rahmen sprengen. Mit der Wahl zum Präsidenten Lettlands trat er vom Amt eines Richters des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg zurück.

Video:
Militärische Ehren für Lettlands Präsidenten Egils Levits

Autor: Matthias Baumann

Botschafter von Iran, Kasachstan, Nordmazedonien und Niger beim Bundespräsidenten akkreditiert

Nach der gestrigen Frauenquote beim Großen Zapfenstreich für Ursula von der Leyen, gab es heute die ausgleichende Männerquote im Schloss Bellevue: 4 Botschafter aus Europa, Asien und Afrika. Hier die Reihenfolge des Halbstundentaktes ab 10 Uhr:

Islamische Republik Iran - Mahmoud Farazandeh
Republik Kasachstan - Dauren Karipov
Republik Nordmazedonien - Ramadan Nazifi
Republik Niger - Issiakou Souleymane

Botschafter im Schloss Bellevue bei Bundespräsident Steinmeier akkreditiert
Vier Botschafter im Schloss Bellevue bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier akkreditiert - Das Foto zeigt übrigens einen BMW 750 Li mit xDrive und Shadowline-Fensterrahmen in der Vorfacelift-Version der Modellreihe G11. Beim Vorgängermodell F01 war die Motorisierung noch an der Auspuffgestaltung zu erkennen.
Der Umgang mit dem Iran spaltet ja zurzeit die westliche Welt. Deutschland zeigt sich moderat und möchte die Konflikte gerne auf diplomatischem Wege lösen. Der dafür geeignete Gesprächspartner wurde heute als Erster bei Frank-Walter Steinmeier akkreditiert. Wegen der extrem langen Ladezeiten der Webseiten mit mutmaßlichen Angaben zur Biografie des neuen Botschafters sei hier nur erwähnt, dass er auf eine längere diplomatische Vergangenheit zurückblickt.

Botschafter des Iran akkreditiert: Mahmoud Farazandeh
Botschafter des Iran akkreditiert: Mahmoud Farazandeh
Iran ist eine ernst zu nehmende Macht im Mittleren Osten. Es hat mit 523.000 Soldaten die größte militärische Personalstärke der Region, liegt mit 1.513 Kampfpanzern an zweiter Stelle hinter Ägypten und mit 312 Kampfflugzeugen knapp hinter Israel. Zudem verfügt der Iran über 350.000 Reservisten und 40.000 Paramilitärs. Die Einwohnerzahl ist mit 83 Millionen vergleichbar mit Deutschland.

Botschafter des Iran akkreditiert: Mahmoud Farazandeh
Botschafter des Iran akkreditiert: Mahmoud Farazandeh - Flagge der Islamischen Republik Iran
Kasachstan ist uns seit 30 Jahren wieder sehr nahegerückt. Kommen doch viele Spätaussiedler aus diesem Gebiet. In Kasachstan wurden sie als "die Deutschen" bezeichnet und stark reglementiert. In Deutschland werden sie als "die Russen" bezeichnet. Vor etwa 250 Jahren hatte die Zarin Katharina II. vorwiegend Bauern aus dem südlichen Deutschland zwecks Neuansiedlung an die Wolga eingeladen. Diese Auswandergruppe wurde mit der Zeit so groß, dass sogar eine Wolgadeutsche Republik innerhalb der Sowjetunion gegründet wurde. Mit Ausbruch des Zweiten Weltkriegs wurden die Wolgadeutschen nach Kasachstan umgesiedelt. Dort wollten sie wieder einen eigenen Staat gründen, was am Widerstand der Kasachen scheiterte.

Botschafter von Kasachstan akkreditiert: Dauren Karipov
Botschafter von Kasachstan akkreditiert: Dauren Karipov (mitte) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (zweiter von rechts) wird von der Familie des neuen Botschafters umrahmt.
Kasachstan hat 18 Millionen Einwohner, die sich zu zwei Dritteln aus Kasachen und einem Drittel Russen zusammensetzen. Darüber hinaus gibt es viele Minderheiten wie eben die ehemaligen Wolgadeutschen. Gesprochen wir Kasachisch und Russisch. 70% der Bevölkerung sind Muslime und 26% sind Christen. Das passt in etwa auf die ethnische Struktur des Landes und bietet reichlich Potenzial für Konflikte. Kasachstan war ständig unter Vorherrschaft der Mongolen, Usbeken oder Russen. Erst 1990 wurde es unabhängig.

Botschafter von Kasachstan akkreditiert: Dauren Karipov
Botschafter von Kasachstan akkreditiert: Dauren Karipov - Flagge der Republik Kasachstan unter dem Einfluss einer ungewöhnlichen Windrichtung
Botschafter Dauren Karipov wurde vor wenigen Tagen 50 Jahre alt. Schon 1995 begann er seine diplomatische Laufbahn. Seitdem war er vorwiegend an den kasachischen Botschaften in Deutschland und der Schweiz eingesetzt. Ein Kenner also der deutschen Kultur, Sprache und Befindlichkeiten.

Botschafter von Nordmazedonien akkreditiert: Ramadan Nazifi
Botschafter von Nordmazedonien akkreditiert: Ramadan Nazifi
Aus Nordmazedonien hatten wir ja gerade den jugendlich dynamischen Präsidenten Stevo Pendarovski zum Antrittsbesuch in Berlin. Botschafter Ramadan Nazifi wurde in den 1990er Jahren politisch aktiv, arbeitete als Professor und Direktor an verschiedenen Schulen seiner Heimat und machte dann über das Außenministerium Karriere als Diplomat. Auch er war in der Schweiz eingesetzt und kommt nun nach Deutschland.

Botschafter von Nordmazedonien akkreditiert: Ramadan Nazifi
Botschafter von Nordmazedonien akkreditiert: Ramadan Nazifi - Flagge der Republik Nordmazedonien
Er wird wohl regelmäßig berichten müssen, wie sich die Beziehungen zu Griechenland entwickeln. Immerhin besteht ja ein nachhaltiger Groll der Griechen auf die Namenswahl der Nordmazedonier. Wobei diese den Griechen schon sehr stark entgegengekommen sind. Letztlich aber auch aus dem Grunde, weil die Fortschritte in der Zusammenarbeit mit der NATO und der EU an die Beseitigung dieses Konfliktes geknüpft sind.

Botschafter von Niger akkreditiert: Issiakou Souleymane
Botschafter von Niger akkreditiert: Issiakou Souleymane
Zum Abschluss der heutigen Akkreditierungsreihe traf Botschafter Issiakou Souleymane aus Niger ein. Niger hat etwa 20 Millionen Einwohner, liegt in der Sahelzone und ist der östliche Nachbar von Mali. Niger hat im Nordwesten erhebliche Goldvorkommen und verschiebt dieses von Arlit aus in die Nachbarländer und an terroristische Gruppen, die es über die Schweiz waschen und danach weiter in den Mittleren Osten senden. In der Schweiz, Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Indien wird das Gold in Geld umgewandelt und fließt wiederum in die Konfliktfinanzierung zurück. 17% der weltweiten Konflikte werden durch Gold und Mineralien finanziert. Nicht zu unterschätzen ist deshalb auch der illegale Transfer von Erdöl. Damit hat aber Niger nichts zu tun.

Botschafter von Niger akkreditiert: Issiakou Souleymane
Botschafter von Niger akkreditiert: Issiakou Souleymane - Flagge der Republik Niger
Niger gilt als äußerst fragiler Staat in der Region und hat mit einer großen Abwanderung der eigenen Bevölkerung zu tun. Niger stellt mit etwa vier sich gabelnden Hauptrouten ein wichtiges Transferland für die afrikanische Wanderung nach Europa dar. Auf dem von der EU initiierten Valetta-Gipfel wurden 2015 jedoch Maßnahmen erarbeitet, diesen Transfer zu stoppen, was sich Bereits in Zahlen niederschlägt. Ansonsten ist es in Niger eher ruhig, was terroristische Aktivitäten im eigenen Land betrifft.

Video:
Akkreditierung dr Botschafter von Iran, Kasachstan, Nordmazedonien und Niger

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 15. August 2019

Großer Zapfenstreich für Ursula von der Leyen

Ein großes Geheimnis sollten die Stücke der Serenade beim Großen Zapfenstreich für Ursula von der Leyen sein. Doch bereits am Wochenende war die Playlist an die Provinzpresse durchgesickert und wurde veröffentlicht. Beim Gelöbnis am 20. Juli waren Termin und Ort noch unbekannt. Es wurden Hannover, die Marineschule Mürwik und das Schloss Charlottenburg diskutiert. Drei Tage später standen Termin und Ort fest: 15. August 2019 im Bendlerblock. Wie einfallslos! Dafür aber gut zu erreichen für die etwa 600 Gäste. Eingeladen waren 1.200 mit einer wohl üblichen Teilnehmerquote von 50%.

Großer Zapfenstreich für Ursula von der Leyen
Großer Zapfenstreich für Ursula von der Leyen - Frau Leutnant mit der Urkunde
Die demonstrierte Frauenquote war deutlich höher: Auf dem Podest standen zwei Frauen und der Generalinspekteur. Eine Frau Leutnant übergab die aufwendig gestaltete Urkunde. Ursula von der Leyen hatte während ihrer Amtszeit von sechs Jahren einige unpopuläre Entscheidungen getroffen und mithilfe renommierter Beraterfirmen diverse Change-Prozesse angestoßen. Deshalb hatte sie sich wohl auch als eines der Stücke während der Serenade "Wind of Change" gewünscht.

Abgesehen von internen Changes, hatte sich auch sicherheitspolitisch Einiges in der Welt getan. Der IS kam zur Entfaltung. Russland setzte die historisch übliche Verschiebung von Grenzen am Schwarzen Meer fort. Die NATO einigte sich auf ein nationales Verteidigungsbudget von 2%. Das Weißbuch zur Sicherheitspolitik musste durch die Instanzen des Bundestages gekämpft werden. Hinzu kamen Maßnahmen, die die Work-Life-Balance fördern sollten. Für Letzteres wurde die ehemalige Familienministerin oft ausgelacht und kritisiert. Ganz abgesehen davon, dass ihr allein wegen ihrer Eigenschaft als Frau jegliche Kompetenz in Sachen Bundeswehr abgesprochen wurde.

Eingebettet war "Wind of Change" in "Ave verum corpus" und die Europahymne. "Ave verum corpus" ist Latein und bedeutet in holperiger Kirchensprache "Sei gegrüßet, wahrer Leib". Der aus zwei Strophen bestehende Reim ist ein Glaubensbekenntnis der Ministerin und fasst in wenigen Worten die Geburt von Jesus Christus durch Maria sowie seinen Tod am Kreuz zusammen. Der Text spricht von der durchbohrten Seite, fließendem Blut und der Prüfung des Todes: "in mortis examine".

Großer Zapfenstreich für Ursula von der Leyen
Großer Zapfenstreich für Ursula von der Leyen - Passend zum Genre von "ave verum corpus" hier noch ein kurzer Liedtext von Martin Luther: "... Lass fahren dahin! ..."
Das ist wohl für einige Zuhörer zu blutig, so dass sie den Titel auf "Ave verum" abkürzen. "Ave verum" könnte salopp mit "Hallo Wahrheit" übersetzt werden. Wahrheit und Politik sind nicht immer deckungsgleich. Wahrheit muss man auch vertragen können oder gerne als objektives Lagebild zur Selbstoptimierung annehmen. Gerade in der Bundeswehr, wo es um Leben und Tod geht, sollte das Lagebild immer nüchtern und anhand der wahren Gegebenheiten betrachtet werden.

Dass auch die Europahymne gewünscht wurde, passt natürlich zur nächsten Position Ursula von der Leyens bei der EU. Sie ist nun ganz oben angekommen und hat keine wirklich relevanten Aufstiegsoptionen mehr. Sie könnte noch UNO-Generalsekretärin, NATO-Generalsekretärin oder Päpstin werden, falls sich die katholische Kirche im Wind of Change der Austritte zu einer entsprechenden Frauenquote durchringt. Vielleicht geht sie dann aber auch in den Ruhestand. Immerhin ist sie ja schon 60 Jahre alt, obwohl man ihr das nicht ansieht.

Videos:
Großer Zapfenstreich für Ursula von der Leyen (ohne Wind of Change)
Großer Zapfenstreich für Ursula von der Leyen (Auskoppelung Wind of Change)

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 14. August 2019

Litauens Präsident Gitanas Nausėda zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Vor zweieinhalb Jahren hatte der letzte Litauer militärische Ehren im Kanzleramt bekommen: Ministerpräsident Saulius Skvernelis. Heute absolvierte Präsident Gitanas Nausėda seinen Antrittsbesuch mit militärischen Ehren. Er ist seit einem Monat im Amt und ein Befürworter des Kurses der Visegrád-Gruppe. Die Visegrád-Gruppe besteht aus Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn. Die Visegrad-Gruppe ist zu 100% Nettoempfänger der Europäischen Union und entnimmt aktuell etwa 15 Milliarden Euro aus der Gemeinschaftskasse.

Litauens Präsident Gitanas Nausėda Antrittsbesuch Berlin Angela Merkel
Litauens Präsident Gitanas Nausėda zum Antrittsbesuch in Berlin durch Angela Merkel im Kanzleramt empfangen - Sitzend auf dem Podest lauschen die Spitzenpolitiker ihren Nationalhymnen.
Betrachtet man die Visegrád-Gruppe aus geostrategischer Sicht, sind die 15 Milliarden Euro eine kostengünstige Investition in die Absicherung der Ostflanke. Hinzu kommt, dass Polen bereits knapp an der 2%-Marke für den Verteidigungshaushalt rangiert und Litauen die 2% sogar überschritten hat. Nominell sind das allerdings homöopathische Beträge im Gesamtkontext der NATO.

So lebt Litauen eine gewisse Ambivalenz im Bezug auf seine Nachbarn und die EU. Es hat Angst vor Russland, biedert sich bei den problematischen Denkmustern der Visegrád-Gruppe an und wirbt in Deutschland um finanzielle und personelle Unterstützung. Litauen hat weniger Einwohner als Berlin und 19.850 aktive Soldaten. Es gibt dort zudem 14.400 Paramilitärs, die sich in 11.000 Angehörige einer Rifleman Union und 3.400 Grenzpolizisten aufteilen.

Litauens Präsident Gitanas Nausėda Antrittsbesuch Berlin Angela Merkel
Litauens Präsident Gitanas Nausėda zum Antrittsbesuch in Berlin durch Angela Merkel im Kanzleramt empfangen - Eine Gruppe von Touristen hatte heute ihr schönstes Ferienerlebnis: "Angi, Angi!", schrien sie und die Kanzlerin reagierte vom Balkon aus prompt: "Oh, Angi hat mir zugewunken! Angi! Angi!"
Litauen erlebt aus erster Hand die russische Kompetenz bei Fake News und Cyberangriffen. Deshalb wurden 2018 sehr harte Regeln für Internet-Anbieter und verletzliche Netzstrukturen aufgestellt. Ziemlich spät, wenn man die Maßnahmen der Nachbarländer betrachtet.

Gitanas Nausėda ist 55 Jahre alt und spricht mehrere Fremdsprachen: Russisch, Englisch und Deutsch. Seine politische Karriere hatte erst 2004 begonnen. Vorher war er im Wirtschafts- und Finanzsektor tätig. Heute isst er mit Angela Merkel zu Mittag und wird morgen um 10 Uhr mit Bundespräsident Steinmeier zusammentreffen. Als Präsident hätte er auch im Schloss Bellevue mit militärischen Ehren empfangen werden können. Dass er seine Besuchsfolge im Kanzleramt begonnen hat, zeigt, dass die operativen Themen für ihn Vorrang vor dem repräsentativen Teil hatten.

Video:
Militärische Ehren für Litauens Präsident Gitanas Nausėda im Bundeskanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Samstag, 10. August 2019

Voller Einsatz: 3 Tage mit der 4. Kompanie des Wachbataillons in Flensburg

Das hatte schon etwas von Klassenfahrt: 3 Tage unterwegs mit 40 jungen Männern in Flecktarn und davon zweimal sieben Stunden im Bus. "Ich habe vier Paar Schuhe mit", waren die ersten Worte des Presseoffiziers, als wir uns am Parkplatz sortierten. Ich hatte nur zwei Paar mit. Überhaupt war es unklar, wie man sich auf das Wetter in Flensburg vorbereiten sollte. Ein Wetterbericht kündigte Regen an, der andere behauptete das Gegenteil. Beides traf letztlich für Flensburg zu. Das Wetter an der Förde kann von einer Minute auf die andere von wolkenlos auf Monsunregen umschalten. Die Beschleunigung des Windes von Null auf Orkan stellt jedes Elektroauto in den Schatten.

Wachbataillon 4. Kompanie Marineschule Mürwik Flensburg
4. Kompanie des Wachbataillons zur Vereidigung der Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg - Sonnenuntergang gegenüber der Marineschule Mürwik - Segelschiff auf der Förde
Deshalb wurde wohl bei der vorgelagerten Kleidungskontrolle auch der Nässeschutz kontrolliert. Kontrolliert wurden auch die geknoteten Tücher, die Gürtel, die Handschuhe und die Vollzähligkeit der Soldaten. Dann ging es los. Wir waren relativ schnell in Hamburg, brauchten aber lange, bis wir wieder draußen waren. Die Reisezeit demonstrierte sehr anschaulich, wie groß Deutschland ist - und Hamburg. Als wir in Flensburg ankamen, hatte man dort gerade auf Regen umgeschaltet. Die Karabiner wurden eingelagert und die Stuben bezogen. Dann noch ein kurzes Antreten, Infos und Feierabend. Während ich auf der Treppe zur Förde auf den Sonnenuntergang wartete, liefen Offiziersanwärter mit riesigen Pizzaschachteln an mir vorbei. Es duftete. Nach zwei Stunden waren die Schachteln leer und wurden (vermutlich) fachgerecht entsorgt.

Wachbataillon 4. Kompanie Marineschule Mürwik Flensburg
4. Kompanie des Wachbataillons zur Vereidigung der Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg - Der Spieß (vorne links) verteilt die Stubenschlüssel.
Am nächsten Tag sollte die Vorübung für die Vereidigung stattfinden. "Leben in der Lage" heißt in Flensburg, dass sich die geplanten Zeiten dem Wetter anpassen und entsprechend unbeständig sind. So einigten wir uns darauf, immer nur den nächsten Termin anzupeilen und den Rest der einzig verlässlichen Konstante zu unterwerfen: der Lageänderung.

Wachbataillon 4. Kompanie Marineschule Mürwik Flensburg
4. Kompanie des Wachbataillons zur Vereidigung der Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg - Das Wachbataillon ist pünktlich und wartet auf den Start der Vorübung zur Vereidigung. Man beachte das detail im Hintergrund (Mitte).
Während das Wachbataillon bereits "Gewehr bei Fuß" auf dem Rasen vor dem "Roten Schloss am Meer" stand, machten die Offiziersanwärter auf der Treppe ihr gestelltes Gruppenfoto. Die 4. Kompanie hatte den Vormittag schon mit Standardübungen wie Ehrenposten und Bewegungsabläufen der Ehrenformation verbracht. Auch der Gruß des Admirals war geübt worden.

Wachbataillon 4. Kompanie Marineschule Mürwik Flensburg
4. Kompanie des Wachbataillons zur Vereidigung der Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg - Weiterbildung während der langen Busfahrt
Interessant übrigens, dass die Soldaten so trainiert werden, dass sie nur auf die Befehle reagieren, die im Wortlaut korrekt sind und in der passenden Reihenfolge gesprochen werden. Wenn der Kommandierende im falschen Moment "das Gewehr" sagt oder im anderen Moment den Artikel weglässt, kann es sein, dass die Soldaten einfach in ihrer bisherigen Haltung einfrieren. Besonders peinlich ist das beim Grüßen. Wenn die Soldaten das Gewehr nicht abgesetzt haben oder breitbeinig im "Rührt euch!" stehen, grüßen sie nicht zurück. Das Gewehr muss abgestellt und die Beine im "Stillgestanden" positioniert sein. Erst dann erschallt das "Tag Herr Admiral" gegen die nächstgelegene Häuserwand.

Wachbataillon 4. Kompanie Marineschule Mürwik Flensburg
4. Kompanie des Wachbataillons zur Vereidigung der Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg - Das Wachbataillon übt Griffe und Grüße.
Als Oberleutnant zur See kannte sich mein Pressebegleiter bestens an der Marineschule Mürwik aus. Er zeigte mir die im Haus verteilten Sammlerstücke und kannte sämtliche Abkürzungen durch das Gebäude. Es müssen dennoch viele Kilometer gewesen sein, die wir in den drei Tagen zu Fuß zurückgelegt haben. Im umliegenden Park konnten wir Hasen und Rehe beobachten, sahen die Waffenkammer, den Sportplatz und den nachgebauten Hauptmast der Gorch Fock. Unterwegs trafen wir den Presseoffizier der Marineschule, dessen Name den Namen seines Chefs enthielt. Flottillenadmiral Abry und sein Presseoffizier, Fregattenkapitän Gabrys. Ein Flottillenadmiral ist vergleichbar mit einem Brigadegeneral (ein Stern) und ein Fregattenkapitän mit einem Oberstleutnant. Es dauerte etwa drei Tage und einige Fettnäpfchen, bis ich die Dienstgrade ab Bootsmann drauf hatte. Bootsmänner sind vergleichbar mit Feldwebeln.

Wachbataillon 4. Kompanie Marineschule Mürwik Flensburg
4. Kompanie des Wachbataillons zur Vereidigung der Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg - Einweisung und Training der Fahnenabordnung der Marineschule Mürwik
Apropos Bootsmänner: Die Professionalität und die didaktische Kompetenz der Bootsmänner war beeindruckend. Fehler wurden freundlich aber bestimmt korrigiert. Von einer Sekunde auf die andere konnten sie von moderater Erklärstimme auf laute Befehlsstimme umschalten. Geübt wurde so lange, bis die Abläufe sauber funktionierten. So wurde die Fahnenabordnung der Marineschule von drei Bootsmännern des Wachbataillons eingewiesen und trainiert. Immerhin sollte das am Folgetag reibungslos klappen. Dafür gingen bei der Vereidigung andere Dinge schief, die aber nicht im Verantwortungsbereich des Wachbataillons lagen.

Die Vorübung war begleitet von einem stetigen Wechsel des Wetters: pralle Sonne und Starkregen. Es brauchte zwei Durchläufe, bis alle in etwa wussten, was sie wann zu tun oder zu lassen hatten. Es wurden zudem schwarze Schnüre gespannt, um die Stellplätze der einzelnen Züge zu markieren. Gelbe Quadrate setzten die Stoppmarken für die Zugführer. Auch die Fahnenabordnung bekam ihre persönliche Markierung.

Wachbataillon 4. Kompanie Marineschule Mürwik Flensburg
4. Kompanie des Wachbataillons zur Vereidigung der Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg - Das "Rote Schloss am Meer" reflektiert den Sonnenuntergang am Abend vor dem Gelöbnis.
Für den Abend hatte sich die Marineschule ein Betreuungsprogramm für das Wachbataillon ausgedacht: Burger und Förde-Rundfahrt. Letztere wäre beinahe ins Wasser gefallen - wegen des Windes. Für den nächsten Tag war wieder 6:55 Uhr zum Antreten im Vorraum befohlen. Die Soldaten wurden namentlich auf Vollzähligkeit geprüft und dann in den Tagesablauf eingewiesen. Es war davon auszugehen, dass die Vereidigung zum festgesetzten Zeitpunkt starten werde. Vor dem Haus wurde noch einmal angetreten und eine Rasurkontrolle durchgeführt. Dann ging es zum Frühstück und anschließend in die Waffenkammer. Dort waren die Karabiner 98k eingelagert. Jeder dieser Karabiner hat unter dem Visierschieber eine Nummer. Diese ist einem bestimmten Soldaten zugewiesen. Der Soldat hat dafür auch eine Waffenkarte. Aus organisatorischen Gründen werden die Waffen erst nach dem Verlassen der Kammer untereinander getauscht. Diese Aktion könnte man auf die Gestaltung eines Kennenlernabends bei mehrtägigen Seminaren adaptieren.

Wachbataillon 4. Kompanie Marineschule Mürwik Flensburg
4. Kompanie des Wachbataillons zur Vereidigung der Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg - Warten auf die weiteren Beteiligten an der Ehrenformation
Das Wachbataillon setzte sich besonders sportliche Zeitmarken für ihr pünktliches Erscheinen. Das Heeresmusikkorps aus Hannover war in dieser Hinsicht deutlich entspannter. Dieses reiste erst am Morgen an. Zwischen Waffenempfang und Antreten am Sammelpunkt nur eine Stunde Zeit. In dieser Stunde wurden die Stiefel nachgeputzt, die Hemden gebügelt und die Nelson-Knoten zurechtgerückt. Anschließend wurden alle diese Elemente noch einmal von den Ausbildern geprüft und nachgebessert. Uhren oder Zimmerschlüssel wurden in einen zentralen Rucksack geworfen. Ausbuchtungen in den Hosen sind ein No Go. Armbanduhren können beim ständigen Greifen des Karabiners stören oder für Ermüdungserscheinungen beim langen Stehen sorgen. Fällt deswegen ein Karabiner auf den Boden, gibt es die Note 5 für den gesamten Einsatz.

Soweit es das Wachbataillon und dessen trainierte Fahnenabordnung betraf, klappte alles sehr gut bei der Vereidigung. Es war nur nicht so laut, wie im Bundeskanzleramt oder anderen Einsatzorten in Berlin. Die genagelten Stiefel stapften über den Rasen und beim "Gewehr ab" wurde der Karabiner kaum hörbar in das feuchte Gras gerammt.

Wachbataillon 4. Kompanie Marineschule Mürwik Flensburg
4. Kompanie des Wachbataillons zur Vereidigung der Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg - Das ist der Beweis: Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee mit "Burgern in Uniform".
Wie üblich waren viele zivile Zuschauer erschienen. Über das Tourismusbüro hatte man sich wohl Karten für die Vereidigung besorgen können. Entsprechend überlaufen war nach dem Event der Essenssaal. Dort hätte das Wachbataillon gemäß Plan noch ein Süppchen zur Stärkung für die Rückfahrt zu sich nehmen sollen.

Wie schon Sun Tsu sagte, ist Flexibilität eine militärische Tugend. Diese äußerte sich darin, dass die Soldaten ihre Waffen in den Bus packten, Flecktarn anzogen und auf den nächsten Rasthof an der Autobahn hofften. Diese Hoffnung wurde nach Ausreizung der Lenkzeit des Fahrers tatsächlich erfüllt. 45 Minuten hatten die Bürger in Uniform Zeit, Burger und Pommes zu verspeisen. Danach ging es weiter zur Julius-Leber-Kaserne in Berlin-Tegel. Gegen halb neun waren die Waffen, die Truppenfahne und das Gepäck ausgeräumt. Die "Klassenfahrt" war zu Ende. Die Note für den Einsatz: Eins minus.

Videos:
3 Tage mit der 4. Kompanie des Wachbataillons an der Marineschule Mürwik in Flensburg
Vorübung zur Vereidigung an der Marineschule Mürwik

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 9. August 2019

Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg vereidigt

Die Marineschule Mürwik in Flensburg gilt als eine der schönsten Liegenschaften der Bundeswehr. Sie wurde sogar kurzzeitig als Austragungsort des Großen Zapfenstreiches für Ursula von der Leyen diskutiert. Dass sie öfter für Große Zapfenstreiche genutzt wird, belegen die Berichte des Wachbataillons und die Wachsflecken auf den Stufen zur Hafenanlage. Bezüglich Bausubstanz und Zustand könnte als ziviler Vergleich das Schloss Neuschwanstein herhalten.

Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg vereidigt
Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg vereidigt - Fahnenabordnung und Gelöbnisabordnung kurz vor der Vereidigung
Das "Rote Schloss am Meer" wurde 1910 durch Kaiser Wilhelm II. eingeweiht und erlebte epochale Wandel. Bereits bei der Anfahrt zuckten die etwa 40 Soldaten des Wachbataillons zusammen, als ihnen noch einmal nahegelegt wurde, unbedingt auf den korrekten Sitz von Knöpfen, Hosen und sonstigen Uniformteilen zu achten. Man würde gerne auf die zu erwartenden stundenlangen Rechtfertigungen auf den Gängen der Schule verzichten.

Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg vereidigt
Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg vereidigt - Rotes Schloss am Meer
Wie straff die Kleiderordnung gehandhabt wird, erlebten wir aus unmittelbarer Nähe. Ein Fregattenkapitän bekam nämlich "eins auf die Mütze", weil der weiße Teil seiner Kapitänsmütze nicht straff genug aufgespannt war - ähnlich einer Kochmütze. Bei den anderen Offizieren war das weiße Oberteil - hier gibt es sicher einen Fachbegriff - so straff gespannt, dass jeden Moment ein Plopp mit anschließendem Abflug zu erwarten war. Die Legende erzählt, dass auch im Essenssaal harte Regeln bestanden hatten. So durften die Studenten erst dann aufstehen, wenn auch der Admiral aufgestanden war. Bei zeitversetztem Essen etwas praxisfremd. Das scheint inzwischen etwas entspannter zu sein. Auch außerhalb der Bundeswehr gibt es Personen, die solche harten Vorschriften mögen: zum Beispiel meine Frau.

Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg vereidigt
Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg vereidigt - Vorübung am Donnerstag in Flecktarn
Heute wurde die Crew VII/2019 vereidigt. Crew ist hier als Studienjahrgang zu verstehen. Anhand stilbrechender Mützen in der Gelöbnisaufstellung war zu erkennen, dass auch Franzosen, Polen, Afrikaner und weitere Nationalitäten an der Marineschule Mürwik studieren. Es war sogar ein Heeresoffizier mit Schirmmütze erschienen. Graue Schirmmützen müssen inzwischen selbst gekauft werden, da das Heer das Barett zum Standard erklärt hat. Der Träger meinte jedoch, dass Schirmmützen "wieder im Kommen" seien.

Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg vereidigt
Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg vereidigt - Schirmmütze des Heeres vor gestelltem Gruppenfoto mit Offiziersanwärtern der Crew VII/2019
Für die Vereidigung war die 4. Kompanie des Wachbataillons angereist. Es ist zwar unüblich, dass das Wachbataillon bei Gelöbnissen einer Teilstreitkraft auftritt, aber auf Nachfrage lässt sich das gelegentlich einrichten. Immerhin ist die kleine 4. Kompanie die Marinekompanie im Wachbataillon. Besser gesagt, sind die Soldaten dieser Kompanie Marineinfanteristen. Das ist ein wichtiges Detail, denn die "echten" Marinesoldaten reißen ihre Witze über die Marineinfanterie. Diese ist nämlich vorrangig für Sicherungsaufgaben an Land, also im Hafen, am Strand oder in Küstennähe mit Schnellbooten eingesetzt. Viele von ihnen haben in ihrer Dienstzeit noch nicht eine Seemeile zurückgelegt. Dafür aber viele Kilometer im Bus.

Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg vereidigt
Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg vereidigt - Rasurkontrolle und letzte Korrekturen an der Kleidung der 4. Kompanie des Wachbataillons
Die Vereidigung lief wie üblich ab: Einmarsch der Offiziersanwärter, Einmarsch der Truppenfahnen mit Ehrenformation, dazu Musik vom Heeresmusikkorps Hannover. Wegen der atemberaubenden Kulisse fiel es gar nicht so sehr auf, dass die Hannoveraner in Heeresuniform über den Rasen marschierten und damit den Stil der Gesamtformation brachen. Hinter der Truppenfahne des Wachbataillons wurde die Truppenfahne der Marineschule Mürwik getragen und dahinter folgte die Truppenfahne einer polnischen Partnerschule. Auch das stellte einen gewissen Stilbruch dar, weil Fahnenträger aus anderen Ländern ihre eigenen Bewegungen und Fahnenhaltungen haben. Optisch erinnerte es an die demokratischen Aufbrüche in Polen zur Zeit der Solidarność.

Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg vereidigt
Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg vereidigt - Flottillenadmiral Abry vor der Marineschule Mürwik
Die Rede des Leiters der Schule, Flottillenadmiral Abry, war eine überzeugende PR für die Schule. Er zeigte sich begeistert von der eigenen Bildungseinrichtung und motivierte die Soldaten, sich mit Tradition und Moderne zu beschäftigen. Danach hielt der Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgerichts, Bernhard Flor, seine Rede. Zunächst erklärte er ausführlich mehrere Artikel des Grundgesetzes. Auch lernten die Zuhörer, dass die Bundeswehr deshalb eine Parlamentsarmee sei, weil das Parlament über deren Bezahlung entscheide. Neu war auch der Wunsch, den er am Ende gegenüber den zukünftigen Marineoffizieren aussprach: "Ich wünsche Ihnen die sprichwörtliche Handbreit Wasser unter dem Wasser!"

Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg vereidigt
Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg vereidigt - Welcher Dienstgrad ist das? Bestimmung der Dienstgrade ist erlernbar in drei Tagen: Das Foto zeigt einen Fregattenkapitän alias Kap'tän alias Oberstleutnant. Die Streifen sind entscheidend. Der Stern hat für die Bestimmung des Dienstgrades keine Bedeutung..
Da es sich um Offiziersanwärter und nicht um Rekruten handelte, wurde geschworen und nicht gelobt. Deshalb war das auch kein Gelöbnis, sondern eine Vereidigung. Wie wichtig die Verwendung der korrekten Begriffe ist, kann der Besucher der Marineschule in einem Selbsttest erfahren, wenn er durch die Gänge wandelt, anerkennend nickend auf die vielen Exponate an der Wand zeigt und zu einem der Herren mit gut gespannter Offiziersmütze sagt: "Das sind aber große Paddel hier."

Videos:
Vereidigung der Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg
Vorübung zur Vereidigung der Crew VII/2019 an der Marineschule Mürwik in Flensburg

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 8. August 2019

Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa besucht seinen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier in Berlin und reist mit ihm nach Norddeutschland

So langsam kommt das politische Leben in Berlin wieder in Fahrt. Einige Wochen Urlaub liegen nun hinter Frank-Walter Steinmeier und der Kanzlerin. Um das Urlaubsgefühl nicht gänzlich abebben zu lassen, erschien heute ein Mann aus Portugal in Berlin: Präsident Marcelo Rebelo de Sousa höchst persönlich.

Portugal Präsident Marcelo Rebelo de Sousa Antrittsbesuch Berlin Schloss Bellevue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa zum Antrittsbesuch im Schloss Bellevue durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen - Dort geht es entlang zu Meer und Sonne ... oder zu den winkenden Schüler*innen. - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg
Portugal hat etwa 10 Millionen Einwohner und wird jährlich von 15 Millionen Touristen besucht. Mit diesen erwirtschaftet das Land etwa 10% seines Bruttoinlandsproduktes. Interessant wäre jetzt noch, was in den 1.200 Euro enthalten ist, die jeder Tourist rein statistisch in und für Portugal ausgibt. In diesem Zusammenhang sollte erwähnt werden, dass Portugal mehr als 2% für seinen Militärhaushalt ausgibt. Dort hat die Landesverteidigung präsidiale Priorität und deren Für und Wider muss nicht lange im Parlament ausdiskutiert werden. Das Thema Verteidigung darf in Portugal auch nicht für den Wahlkampf instrumentalisiert werden.

Nach den heutigen militärischen Ehren und einem Mittagessen im Schloss Bellevue reisen der Bundespräsident und sein Gast nach Mecklenburg-Vorpommern. Neben einem Eintrag ins Gästebuch der Hansestadt Rostock stehen einige maritime Erlebnisse auf dem Programm: Eröffnung der Hanse Sail, Empfang der Deutschen Marine auf der Fregatte Mecklenburg-Vorpommern in Warnemünde und eine Ausfahrt mit dem Segelschiff Johann Smidt.

Portugal Präsident Marcelo Rebelo de Sousa Antrittsbesuch Berlin Schloss Bellevue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa zum Antrittsbesuch im Schloss Bellevue durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen - Abschreiten der Ehrenformation - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg
Johann Smidt ist nicht zu verwechseln mit Helmut Schmidt, auch wenn der Name ähnlich klingt. Helmut Schmidt hatte als Politiker in Hamburg gewirkt und Johann Smidt als Politiker in Bremen. Das Schiff mit dem Namen Johann Smidt ist etwas kleiner als die Gorch Fock und schippert VIPs über die Ostsee.

Die Abrundung des Besuchs aus Portugal bildet am Freitag ein Jazzkonzert im Garten von Schloss Bellevue.

Marcelo Rebelo de Sousa ist parteipolitisch vergleichbar mit der CDU angesiedelt. Er gilt als Experte für Politikwissenschaften, Verwaltungs- und Verfassungsrecht. Der Präsident ist 70 Jahre alt und war schon früh in die Politik eingestiegen. Neben einigen Ministerposten bekleidete er auch das Amt als Gouverneur von Mosambik. Zudem war er ein Mitbegründer der Wochenzeitung Expresso und engagierte sich auch in sozialen Projekten wie der Don-Bosco-Schule. Don Bosco ist übrigens eine der wenigen - wenn nicht sogar die einzige - kirchliche Einrichtung, die konsequent gegen Missbrauch vorgeht. Marcelo Rebelo de Sousa ist seit 2016 im Amt.

Autor: Matthias Baumann