Montag, 18. Juni 2018

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Knapp zwei Wochen nach Amtsantritt stattete der italienische Ministerpräsident heute Abend seinen Antrittsbesuch im Kanzleramt ab. Die Regierungsbildung in Italien hatte etwa drei Monate gedauert und sich wegen der unterschiedlichen Ansichten der koalitionsfähigen Parteien schwierig gestaltet.

Italien Ministerpräsident Giuseppe Conte Antrittsbesuch Angela Merkel
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel
Giuseppe Conte ist Rechtswissenschaftler und hatte 1988 in Rom sein Examen mit summa cum laude abgelegt - zu Deutsch: Eins plus. Sein Absolvieren von Universitäten in den USA 1992 hatte er so formuliert, das der Eindruck vermittelt worden war, er habe dort auch studiert. Die NYU New York University bestätigte jedoch, dass er an keiner der genannten Universitäten eingeschrieben war. Wie Conte darauf erklären ließ, habe er beim Besuch lediglich seine Sprachkenntnisse aufgebessert.

Giuseppe Conte gilt als Europa-Kritiker. Seine inländischen Hauptthemen sind der Schuldenabbau durch Wirtschaftswachstum und die Reduzierung der Einwanderung. Er fordert eine faire Umverteilung von Migranten innerhalb Europas.

Der 53-jährige Giuseppe Conte wurde mit militärischen Ehren empfangen. Heute gab es die seltene Situation, dass die Pressebegegnung vor den Gesprächen der Amtskollegen stattfand. Entsprechend ernüchternd fiel diese Begegnung aus. Angela Merkel nahm ihren Kritikern proaktiv den Wind aus den Segeln und sprach über eine Stärkung von Frontex, sichere Grenzen und einen Ausbau der Afrika-Hilfen, um einer Abwanderung nach Europa schon in den Herkunftsländern zu begegnen.

Italien Ministerpräsident Giuseppe Conte Antrittsbesuch Angela Merkel
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel - Pressebegegnung
Giuseppe Conte ging in seinem Statement auf die beiden oben genannten Themen Migration und Wirtschaftswachstum ein. Statt über Wachstum zu reden, verwendete er einige Zeit auf Zahlen zur Armut in Italien, den Suppenküchen und Obdachlosigkeit. So gebe es in Italien etwa 100.000 Obdachlose.

Fragen der Redakteure waren diesmal nicht vorgesehen. Die Kanzlerin geleitete ihren Kollegen zu den Fahnen. Nach dem obligatorischen Handschlag entschwanden beide Spitzenpolitiker den Blicken der anwesenden Journalisten.

Video:
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel empfangen

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 14. Juni 2018

#SMAU - Start-ups vernetzen sich auf Italienisch

Beinahe wäre ich zu früh in der Italienischen Botschaft erschienen. 18:00 Uhr hatte ich mir eingeprägt und dann doch noch einmal auf das Ticket geschaut. Punkt sieben stellte ich den Wagen vor dem rosa Gebäude am Tiergarten ab. Am Eingang standen dekorative Carabinieri und zeigten den Weg zu den Damen mit den Teilnehmerlisten. Keine bekannten Gesichter. Kein Deutsch. Dafür aber eine anmutige weiße Mädchen-Skulptur, die in vielen bunten Tüchern versank. Die Garderobe?

#SMAU Italy Restarts Up Italienische Botschaft
SMAU | Italy Restarts Up - Networking Cocktail in der italienischen Botschaft
Die Pressefrau von SMAU sprach mich an und wir tauschten die Visitenkarten aus. Konversation auf Englisch. Gab es hier nur Italiener? Sollte das nicht ein Vernetzungsabend mit deutschen Start-ups werden? Ich schlenderte durch das Obergeschoss, schaute in das römische Atrium. Alles stilecht und liebevoll gepflegt. Hier eine abgebrochene Säule, dort eine spanische Wand und in einem Nebengelass sehr gemütliche Sitzecken: gelbes Leder und Glasplatten auf antikem Gestein. Wer hier wartet, kann in edlen Bildbänden von Maserati blättern.

Gegen halb acht entdeckte ich den ersten Deutschen: Staatssekretär Rickerts. Im großen Saal setzte er sich direkt vor mich neben ein A4-Blatt mit der Aufschrift "S.E." - die Abkürzung für "Seine Exzellenz". Damit war der Botschafter Italiens, Pietro Benassi, gemeint. Dieser eröffnete den Abend mit einer äußerst blumigen Rede. Ich blickte mich um. Nur Staatssekretär Rickerts und ich schienen die Simultanübersetzung zu nutzen. Leidenschaftliche Worte klangen durch den Kopfhörer. Synapsen, Disruption und das einheitliche Wirken in einem europäischen Hirn wurde mit so viel Sprezzatura vorgetragen, dass man schon fast die deutsche Nüchternheit vergaß.

#SMAU Italy Restarts Up Italienische Botschaft
SMAU | Italy Restarts Up - Reden vor stilechter Kulisse in der italienischen Botschaft
Es folgten weitere Reden, deren Inhalte weitestgehend vorhersehbar waren: Zahlen und Fakten und Fakten und Zahlen und immer wieder Big Data, Industrie 4.0 und Digitalisierung. Großes Erstaunen herrschte jedoch darüber, dass sogar Banken neuerdings beweglich seien und auf die Bedürfnisse von Start-ups eingingen. Die Zuhörer lernten zudem, dass Italien viele kleine, aber schlagkräftige Produktionsunternehmen habe. Dass das Investitionsklima gut und die staatliche Förderung beispielhaft sei. Letzteres wurde durch die Präsenz regionaler Wirtschafts-Organisationen deutlich.

Ein starker Fokus lag auf Talenten: Talente, Talente, Talente! Talente finden, Talente fördern, Talente verbinden. So sei eine homogene Atmosphäre mit geistiger Dürre gleichzusetzen. Innovation könne nur in einem heterogenen Rahmen entstehen, der Raum zum Ausprobieren, Raum für Fehler und Raum für unterschiedliche Sichtweisen lasse. Der letzte Redner, der sich selbst als letzte Bremse vor dem Networking-Cocktail bezeichnete, berichtete aus seiner Praxis des Vermarktens von Start-ups. So sei seine Organisation durch das Land gereist, habe sich die sämtlichen Produkte von Start-ups angesehen und bewirbt diese nun in den Sozialen Medien und im Fernsehen.

Dass Start-ups und Marketing nicht immer harmonieren, stellte sich auch in den Gesprächen bei Rotwein und italienischem Buffet heraus. So seien Start-ups angereist, die gar nichts mit dem Thema Networking anfangen können und auf ein Networking durch ihre offiziellen Regionalvertreter hofften. Ab und zu begegnete ich tatsächlich Gästen, die Deutsch sprachen. Das war an ihrem Akzent bei der Konversation auf Englisch zu erkennen. Es handelte sich weitestgehend um App-Firmen aus dem FinTech- oder Fahrzeug-Umfeld: Jung, Brille, Hipster-Style.

#SMAU Italy Restarts Up Italienische Botschaft
SMAU | Italy Restarts Up - Hieronymus schaut zu beim Networking-Cocktail in der italienischen Botschaft
Beim Verspeisen des Tiramisus schaute Hieronymus von einem Ölgemälde aus zu. Hieronymus hatte um 400 die Bibel auf Latein übersetzt. Diese Übersetzung ist als Vulgata bekannt. Beim Verlassen der Botschaft lief ich an einem Sims vorbei: "SPERA IN DEO ET FAC BONITATEM" - "Vertraue auf Gott und tue Gutes". SMAU verfolgt einen guten und altruistischen Ansatz. Es geht hier nicht um das egoistische Einbehalten von Know-how, sondern den Austausch, die Vernetzung. Ganz im Stil des Silicon Valleys, wo innovative Köpfe gemeinsam sinnieren, auch wenn sie eigentlich Wettbewerber sind.

"SMAU | Italy Restarts Up" wird heute fortgesetzt im Palazzo Italia: Unter den Linden 10. Dort präsentieren sich die italienischen Start-ups. Sie diskutieren über Wettbewerb, Verkehrskonzepte, virtuelle Realität, Mode, Finanz-Technologien, innovative Ökosysteme und weitere Themen. SMAU findet nun schon das vierte Mal in Berlin statt.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 13. Juni 2018

Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević zum Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen

Damir Krstičević wollte schon immer Soldat werden. Der vor 49 Jahren im ehemaligen Jugoslawien geborene Junge machte seinen Traum wahr, indem er zunächst die Militärhochschule Sarajevo absolvierte und an der Militärakademie Belgrad seine Ausbildung fortsetzte. 1991 - nach dem Zerfall von Jugoslawien - trat er in die 4. Brigade der Kroatischen Nationalgarde ein und diente sich dort hoch.

Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević Antrittsbesuch Berlin
Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević zum Antrittsbesuch in Berlin - Militärische Ehren
In dieser Zeit gab es viel für ihn zu tun, da die Segmentierung Jugoslawiens nicht gerade friedlich verlaufen war. 1997 wurde er an das U.S. Army War College (USAWC) geschickt, um sich weiter qualifizieren zu lassen. Im Jahr 2000 war er Mitunterzeichner des sogenannten Zwölf-Generäle-Briefes. Dieser Brief kritisierte die Regierung und die Berichterstattung über Einsätze der kroatischen Streitkräfte.

Spätestens seit Karl Müllner ist bekannt, dass kritische Generäle gerne mal vorfristig in den Ruhestand versetzt werden. Damir Krstičević kam bereits im zarten Alter von 31 Jahren in diesen Genuss. "Geschafft", würde so manch ein Otto Normalbürger sagen. Damir Krstičević sah das anders und betätigte sich als Geschäftsführer in einem kroatischen Software-Unternehmen.

Die Leidenschaft für militärisches Abenteuer ließ ihn aber auch als Manager nicht los. So stürzte er 2007 mit einem Hubschrauber ab. Er überlebte und sicherte sich einen Platz in der Hall of Fame am USAWC. Bei den Parlamentswahlen 2016 gewann seine Partei. Dadurch wurde ihm der Weg geebnet, seinen Kindheitstraum als Verteidigungsminister zu leben.

Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević Antrittsbesuch Berlin
Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević zum Antrittsbesuch in Berlin - Anschließend fanden Gespräche im Bendlerblock statt. Im Hintergrund steht ein Teil der Delegation.
Damir Krstičević ist einer der wenigen Verteidigungsminister, die erstens männlich und zweitens vom Fach sind. Betrachtet man die Frauenquote der jüngsten Antrittsbesuche, so fallen Gäste wie Mario Kunasek (Österreich) oder eben Damir Krstičević (Kroatien) besonders auf.

Deutschland und Kroatien arbeiten enger zusammen, als landläufig wahrgenommen wird. Als EU- und NATO-Partner sichert Kroatien die Südostflanke Europas, kämpft an der Seite der Bundeswehr in Afghanistan und im Kosovo und zeigt in Litauen Präsenz. In den heutigen Gesprächen mit Ursula von der Leyen soll es - wie nicht anders zu erwarten - um Sicherheitspolitik und Fragen der EU gehen.

Video:
Begrüßung des Kroatischen Verteidigungsministers Damir Krstičević mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann

Montag, 11. Juni 2018

Raum der Information am Ehrenmal der Bundeswehr durch Ursula von der Leyen eröffnet

Ein Jahr kann sehr lang sein. Ein Jahr lang zierten OSB-Platten den Bereich zwischen dem Ehrenmal der Bundeswehr und der Zufahrt an der Hildebrandstraße. Ein Jahr lang musste die Ehrenformation einen Schlenker laufen. Auch Ministerbesuche und der Große Zapfenstreich waren davon betroffen. Staatsgäste stiegen neben dem Gitterzaun am Paradeplatz aus und die Presse stand auf einem Boden aus Holzlatten.

Und plötzlich war der OSB-Zaun weg. Nach einem Jahr hatte man sich schon so daran gewöhnt, dass das gerade Einmarschieren zum Großen Zapfenstreich für Karl Müllner für einen Aha-Effekt sorgte. Leider war es bei diesem Anlass zu dunkel, um dem verschwundenen Sichtschutz weiter nachzugehen. Es war auch keine architektonische Unregelmäßigkeit zu erkennen.

Raum der Information Ehrenmal der Bundeswehr
Raum der Information am Ehrenmal der Bundeswehr - Schlüsselübergabe durch Petra Wesseler vom Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (links) an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (rechts)
Heute wurde das Geheimnis gelüftet: Der Raum der Information wurde mit einer symbolischen Schlüsselübergabe eröffnet. Schlichte Architektur auf 120 m². Das entspricht in etwa der Grundfläche einer 5-Zimmer-Wohnung in Berlin. Die Referenzen von TRU Architekten offenbaren, dass diese ihre Kreativität mit schlicht, eckig und modern entfalten. Damit waren sie genau die Richtigen zur Gestaltung eines Anbaus für das Ehrenmal der Bundeswehr.

Das Ehrenmal der Bundeswehr erinnert an die nunmehr 3.267 Männer und Frauen, die während ihres Dienstes ums Leben gekommen waren. Hier mischen sich Victima und Sacrificium: Victima betrifft Unglücksfälle, die beispielsweise auf fehlerhafte Bedienung von Geräten zurückzuführen sind oder auch in anderen Lebenssituationen hätten passieren können. Sacrificium ist beispielsweise der Tod von Tobias Lagenstein, der als Personenschützer stellvertretend für General Markus Kneip in Afghanistan gestorben war.

Markus Kneip war heute Abend nicht dabei. Dafür aber mehrere Generäle und Admiräle sowie Angehörige der Verstorbenen. Insgesamt nahmen etwa 200 Gäste an der feierlichen Eröffnung teil. Die erste Rede hielt die Ministerin. Danach sprach Jutta-Kathrin Pauli als Vertreterin der Hinterbliebenen. Den Abschluss inklusive Schlüsselübergabe bildete Petra Wesseler vom Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung.

Raum der Information Ehrenmal der Bundeswehr
Raum der Information am Ehrenmal der Bundeswehr - Zugang vom Paradeplatz aus - Eisernes Kreuz an den jeweiligen Außenseiten der massiven Türen (siehe geöffnete Tür zum Paradeplatz)
Der Raum der Information ergänzt - wie der Name schon sagt - das Ehrenmal der Bundeswehr um Hintergrundinformationen zu den verstorbenen Personen. Besucher können den Raum wechselseitig von der Hildebrandstraße oder vom Paradeplatz aus betreten. In Vitrinen sind Gegenstände zu sehen, die Angehörige im Ehrenmal liegen gelassen hatten.

Per Audio und Video werden die Gäste auf Deutsch und Englisch über die Umstände des Ablebens informiert. Die Bilder sind in Schwarz-Weiß gehalten und unterstreichen damit den Charakter des Themas.

In die massiven Eingangspforten ist ein Eisernes Kreuz - das Symbol der Bundeswehr - eingelassen. Der Raum der Information wird von der Südseite aus betreten. Zuerst nimmt der Besucher ein Schriftband mit Zitaten wahr. Dieses spiegelt sich in der Außenscheibe. Hinter einer Holzwand eröffnet sich ein Raum mit Sitzgelegenheiten. Dieser Bereich ist durch eine weitere Holzwand auf der Nordseite abgeteilt. Dahinter findet der Besucher Ruhe zum Nachdenken. Dabei schaut er in einen kleinen Lichthof mit einer dreistämmigen Hainbuche.

Raum der Information Ehrenmal der Bundeswehr
Raum der Information am Ehrenmal der Bundeswehr - Rundgang nach der Eröffnung mit Staatssekretär Peter Tauber, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Generalinspekteur Eberhard Zorn (v.l.n.r.)
Der Raum der Information fügt sich fast unmerklich in das Ensemble von Ehrenmal der Bundeswehr und Wachgebäude ein. Es bildet eine harmonische Einheit. Die Hinterbliebenen sind dankbar für diesen weiteren "Baustein" des Gedenkens.

Video:
Feierliche Eröffnung des Raumes der Information am Ehrenmal der Bundeswehr

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 8. Juni 2018

9. Juni 2018 - Tag der Bundeswehr in Dresden und 15 weiteren Orten

Das Tor zur Graf-Stauffenberg-Kaserne war mit einem Tarnnetz überzogen. Fast hätte ich es übersehen, wenn nicht ein hellblauer Schriftzug die Gäste zum Tag der Bundeswehr begrüßt hätte - zum #TDBW18. Ein Trupp Soldaten in Camouflage trug Biertisch-Garnituren und hantierte mit weiteren Tarnnetzen herum. Die Festzelte waren schon aufgebaut, Gabelstapler entluden sperrige Teile und eine Panzerbesatzung dekorierte die Munition ihrer Selbstfahr-Haubitze. "Bitte nicht berühren!", soll wohl morgen die kleinen und großen Kinder von der Mitnahme der Munition abhalten.

#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden
#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden - Brigadegeneral Harald Gante, Leiter der Offiziersschule des Heeres
Wegen einer Vollsperrung auf der A13 war ich fünf Minuten zu spät beim Presse-Briefing eingetroffen. Brigadegeneral Harald Gante hatte gerade seine Kurzeinführung zur Offiziersschule des Heeres begonnen. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Ausstattung der Bundeswehr kontinuierlich verbessert werde. Es waren vorwiegend Bildreporter vor Ort, so dass nur wenige Fragen gestellt wurden. Das war auch gut so, denn das KSK (Kommando Spezialkräfte) aus Calw machte sich bereits für eine Lagebereinigung aus der dritten Dimension startklar - zu Deutsch: Hubschraubereinsatz.

#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden
#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden - Einsatz des KSK mit Hubschrauber H145M
Es wurden zwei leichte Einsatzhubschrauber des Typs H145M verwendet. Schon wieder kamen getarnte Soldaten zum Einsatz. Diesmal sogar mit beschmierten Gesichtern und G36-Gewehren. Unsere offiziellen Begleiter mit Barett nahmen diese ab und verstauten sie sicher in ihren Taschen. Bäume und Gebüsche bewegten sich wild unter dem Einfluss der schneller werdenden Rotorblätter. Fast wurde meine Kamera weggesogen. So nah waren wir dran! Die beiden Helikopter hoben ab und entschwanden Blicken und Gehör.

#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden
#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden - Leopard 2 bei der Sicherung einer mobilen Brückenverlegung
Danach ging es im Konvoi zu einem anderen Schauplatz. Dieser war zwar nicht so windig, dafür aber ebenso laut. Motor-Sound vom Feinsten: Fuchs, Leopard und Brückenlegepanzer zeigten auf einem rustikalen Parkplatz ihr Können. Wer auch immer in der Berliner Innenstadt die Tempo-Schilder "30 Luftreinhaltung" angebracht hat, wäre hier in Ohnmacht gefallen. Dicke schwarze Dieselwolken aus einem 45-Tonnen-Fahrzeug, das mit Schmackes über den Platz sauste und elegante Drifts vollführte. Das erinnerte ein wenig an die BMW Driving Experience mit M4.

#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden
#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden - Leute aus dem "Fuchs" mit Panzerfaust, Ersatzmunition, G36 und Granatpistole
Es wurden die Besatzungen, technischen Daten und Gewichte der Fahrzeuge vorgestellt. Da wir ja zur Generalprobe des morgigen Tages erschienen waren, durften wir sogar für Fotos und Videos den abgesperrten Bereich betreten. Der Kommandeur des Brückenfahrzeuges mit seiner einsatzbereiten UZI wollte aber nicht für ein Foto aufstehen, da er sonst die Deckung verlassen hätte. Der Mann versteht sein Handwerk und lässt sich auch nicht durch Paparazzi aus dem Konzept bringen.

#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden
#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden - Brückenlegepanzer: Drift und Diesel-Skandal
Anschließend stiegen wir wieder in die Autos und steuerten das Militärhistorische Museum an. Schon bei der Zufahrt auf den Olbrichtplatz beeindruckt der Bau, der wie ein Mix aus Schloss Bellevue und Jüdischem Museum aussieht. Man stelle sich das Schloss Bellevue vor, dessen linker Flügel gerade von einer Fregatte durchpflügt wird.

#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden
#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden - Militärhistorisches Museum
Zunächst musste eine beeindruckende Freitreppe erklommen werden. Oben zwei Offiziere: Oberstleutnant Dr. Armin Wagner, der Chef des Museums, und Brigadegeneral Alexander Sollfrank, der Kommandeur der Spezialkräfte aus Calw. Alexander Sollfrank hat einen guten Ruf bei der Truppe. Dieser geht über die Grenzen des KSK hinaus. Das KSK hat drei Schwerpunkte: deutsche Geiseln im Ausland befreien, Kriegsverbrecher aufspüren und festnehmen sowie Aufklärung in feindlichen Gebieten.

Die Spezialkräfte sind personell und materiell gut ausgestattet und erinnern damit ein wenig an die GSG 9. "Wir suchen tatsächlich nach den Besten", erklärte Alexander Sollfrank auf eine Frage zum Nachwuchs. Die Frauenquote liegt beim KSK im einstelligen Prozentbereich, da die körperlichen Anforderungen für Frauen und Männer identisch seien. Gepäck, Gerätschaften, Munition, Verpflegung wiege für alle gleich. Hinzu kämen extreme Bedingungen wie Wüste oder arktische Kälte. Wie bei der GSG 9 war nur der Kommandeur zu erkennen. Alle anderen Spezialkräfte trugen Masken und Schutzbrillen.

#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden
#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden - Brigadegeneral Alexander Sollfrank (links) und drei unerkannte Soldaten des Kommandos Spezialkräfte aus Calw
Die Ausführungen wurden durch das Abseilen von zwei Soldaten unterbrochen. Sie seilten sich von der stilisierten Fregatte am linken Flügel des Museums ab.

#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden
#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden - Bitte nicht (alles) berühren!
Morgen wird es diese Vorführungen noch einmal geben. Dann aber vor einem breiten Publikum aus dem Sachsenland. Insgesamt werden an den 16 Standorten 300.000 Besucher erwartet. Das ist das Anderthalbfache der Sollstärke der Bundeswehr. Von Flensburg bis Ingolstadt können Gäste Großgeräte anfassen, mit Soldaten reden und diverse Vorführungen sehen. Leitthemen sind die aktuellen Auslandseinsätze und die Reserve. Für Berliner ist wohl der Fliegerhorst Holzdorf südlich der A10 am schnellsten zu erreichen. Der heutige Tag in Dresden gab jedenfalls schon einen interessanten Vorgeschmack auf den morgigen Tag der Bundeswehr 2018 oder eben #TDBW18.

Video:
Generalprobe zum Tag der Bundeswehr 2018 in Dresden - #TDBW18

Autor: Matthias Baumann

Montag, 4. Juni 2018

Netanjahu will Iran den Geldhahn zudrehen

Das erwartete Verkehrs-Chaos in der City war ausgeblieben - zumindest auf den wichtigen Tangenten südlich des Kanzleramtes. Das Kanzleramt selbst war mit rot-weißen Gittern umstellt. Zwischen Reichstag und Paul-Löbe-Haus wehten palästinensische Fahnen. Auf dem Balkon vor dem Büro der Kanzlerin standen Damen und Herren in dunklen Anzügen. Die Vögel zwitscherten. Im Ehrenhof des Kanzleramtes war die israelische Flagge gehisst.

Welche Farbe wird wohl die Jacke der Kanzlerin heute haben? Flieder vor Blau hatte sich beim letzten Besuch von Benjamin Netanjahu sehr gut gemacht. Im Februar 2016 hatte man sich endlich einmal auf aktuelle Dinge konzentriert und damit eine gute Atmosphäre geschaffen. Damals hatte die Pressekonferenz sehr pünktlich begonnen, was die Fotografen völlig aus dem Konzept gebracht hatte.

Benjamin Netanjahu Berlin Angela Merkel
Benjamin Netanjahu besucht Angela Merkel in Berlin - Auftakt einer Europareise
Heute begann die Pressekonferenz mit 25 Minuten Verspätung. Bei guten Gesprächen kommt das öfter mal vor. Angela Merkel trug heute kein Flieder, sondern die Nationalfarben Israels: weiße Hose und blaues Jäckchen. Benjamin Netanjahu war mit blauer Krawatte und weißem Hemd auf seine Amtskollegin abgestimmt.

Der Kampf mit dem Kopfhörer für die Simultanübersetzung 2016 war noch gut in Erinnerung. Jedenfalls unternahm Netanjahu mit einem verschmitzten Lächeln den Versuch, das Gerät am rechten Ohr zu befestigen. Es fiel ab. Irritiert schaute die Kanzlerin auf den Gast und den Kampf mit der Technik. Nach zwei Minuten - die vor unentwegt klickenden Kameras sehr lange sein können - war das Hörgerät angebracht. Die Pressekonferenz konnte beginnen.

Benjamin Netanjahu Berlin Angela Merkel
Benjamin Netanjahu bei Angela Merkel - Kampf mit dem Hörgerät
Zunächst redete die Kanzlerin über die Themen, die heute auf der Tagesordnung standen. Dazu gehörte unter anderem die Vorbereitung der Regierungskonsultationen, die im Oktober in Israel stattfinden sollen. Deutschland interessiert sich insbesondere für den Hochtechnologie-Sektor und israelische Drohnen.

Einen beachtlichen Teil der Unterredungen nahm der Umgang mit JCPOA, dem Atomabkommen mit dem Iran, ein. Die Kanzlerin machte deutlich, dass Deutschland und Israel unterschiedliche Herangehensweisen favorisieren. Deutschland setzt bezüglich der Verdrängung iranischer Truppen aus Syrien und dem Jemen auf diplomatischen Einfluss.

Um im Nahen Osten zu bleiben, bekräftigte die Kanzlerin den deutschen Standpunkt einer Zwei-Staaten-Lösung zur Beilegung des Konfliktes mit den Palästinensern. Sie habe jedoch auch zur Kenntnis nehmen müssen, dass beispielsweise Kinder von der Hamas als Schutzschilder für terroristische Aktivitäten missbraucht werden. Zur Hilfe für die Menschen in Gaza seien konkrete Projekte auf den Weg gebracht worden.

Benjamin Netanjahu Berlin Angela Merkel
Benjamin Netanjahu lobt die soliden Beziehungen mit Deutschland.
Benjamin Netanjahu lobte die solide Grundlage der Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Die Merkel-Regierung und auch ihre Vorgänger hätten immer eine klare Haltung bezogen. Zudem sei man sich der Unterstützung in Sicherheitsfragen gewiss. Schnell kam der Premierminister auf den Iran zu sprechen. Die aktuell verbreitete iranische Leitlinie "Krebsgeschwür Israel vernichten" sei ein Grund zur Sorge.

Nachrichtendienste hätten neue Erkenntnisse über das iranische Atomprogramm zu Tage befördert, die nun zur Prüfung in den Kontroll-Ausschüssen liegen. Netanjahu zeigte sich entschlossen, dass sein Land den Iran an einer atomaren Eskalation hindern werde. In diesem Zusammenhang gebe es viel versprechende Beziehungen zu arabischen Staaten, die ebenfalls den Einfluss des Irans mit Argwohn betrachten. Diese profitieren nun von einem gemeinsamen Sicherheitskonzept und technologischen Fortschritten. Letzteres wirke sich positiv auf den Wohlstand aus und schaffe dadurch eine Zufriedenheit und Stabilität in den jeweiligen Ländern.

Benjamin Netanjahu Berlin Angela Merkel
Benjamin Netanjahu will dem Iran den Geldhahn zudrehen und fordert weitere wirtschaftliche Sanktionen.
Laut Benjamin Netanjahu will der Iran den Nahen Osten unter seine Kontrolle bringen. In Syrien und Jemen habe Iran bereits 18.000 Angehörige von Schiiten-Milizen installiert. Das Ziel seien 80.000 Mann. Dadurch werde allein schon der inner-islamische Konflikt mit den Sunniten angeheizt und weitere Flüchtlingswellen ausgelöst. Wo die Flüchtlinge dann landen, sei bekannt. JCPOA habe dem Iran so viel Geld zufließen lassen, dass er überhaupt erst einmal in der Lage war, diese Milizen zu rekrutieren.

Israel wird den Iran vor seiner Haustür nicht dulden, insbesondere wegen der ernst zu nehmenden Äußerungen mit dem Krebsgeschwür. Deshalb müsse dem Iran der Geldhahn zugedreht werden. Weitere wirtschaftliche Sanktionen seien zu verhängen.

Es folgten die obligatorischen vier Fragen der Redakteure: zwei Mal Israel und zwei Mal Deutschland. Steffen Seibert musste mehrfach einschreiten, da sich die Journalisten nicht an die Regel der einen Frage hielten und ganze Fragenkomplexe entfalteten.

Benjamin Netanjahu Berlin Angela Merkel
Benjamin Netanjahu hält eine leidenschaftliche Rede nach dem Angriff eines deutschen Journalisten.
Der letzte Fragesteller kam aus Deutschland. Er verlagerte das Anliegen der Demonstranten am Paul-Löbe-Haus in die Presse-Ecke des Kanzleramtes. Verpackt in seine Fragen sprach er von illegalen Siedlungen, permanent gebrochenem Völkerrecht und illegal beschafften Atomwaffen.

An der Ausgestaltung von Fragen dokumentiert sich journalistische Professionalität. Der Premierminister reagierte mit einer leidenschaftlichen Rede, die über fünf Minuten dauerte. Er redete von der ausgestreckten Hand Israels, gescheiterten Friedensverhandlungen, dem Existenzrecht Israels, der allgegenwärtigen terroristischen Bedrohung sowie den Angriffen auf Israel von Gebieten aus, die an die Nachbarn zurückgegeben worden waren.

Benjamin Netanjahu Berlin Angela Merkel
Bundeskanzlerin in den Nationalfarben Israels
Nach einer halben Stunde war die Pressekonferenz zu Ende und die Amtskollegen gaben sich die Hand. Angela Merkel bildete dabei eine optische Einheit mit der blau-weißen Fahne Ihres heutigen Gastes.

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 1. Juni 2018

Enrico Brissa, Parkett und Protokoll

"Wozu liest du ein Buch über Höflichkeit?", fragte meine Frau nach der Grillparty mit den Omas. Ich war nicht zur Begrüßung aufgestanden, als ein weiterer weiblicher Gast aufgetaucht war. Genervt hatte ich die Grillsauce durchgereicht und während der familiären Konversation das Buch "Auf dem Parkett" von Enrico Brissa gelesen.

Der Vorwurf meiner Frau war nicht ganz unbegründet. Schon beim Lesen des Buches liefen einige Szenen aus dem Alltag am inneren Auge vorbei. Das Schlimme daran: Ich war fast immer beteiligt. Sei es der Kaugummi beim Staatsbesuch im Kanzleramt, sei es das Papiertaschentuch bei der Botschafter-Akkreditierung, sei es die zum Gruß ausgestreckte Hand bei der Begegnung mit einem Minister oder sei es eine beim Dinner überreichte Visitenkarte - das Buch sensibilisiert für ein entspanntes, aber korrektes Verhalten auf dem Parkett.

Enrico Brissa Lesung Handbuch Auf dem Parkett
Stolz präsentiert Protokoll-Chef Enrico Brissa sein Buch "Auf dem Parkett" bei einer Lesung im Buchladen Bayerischer Platz
Neben den soeben erwähnten Manieren und Unaufmerksamkeiten können auf dem Parkett weitere Peinlichkeiten passieren. So zum Beispiel 2015 beim Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps im Schloss Bellevue. Als ich mich im Langhanssaal nach der Defilee-Liste bückte, riss mit lauter akustischer Begleitung meine Hose. Ein Diplomat aus Österreich und einer der umstehenden BKA-Beamten versicherten, dass nichts zu sehen sei, da das Sakko die Stelle verdeckte. Es war jedoch sehr peinlich und soll auch schon anderen Personen in protokollarischen Zusammenhängen passiert sein.

Der Fauxpas (gesprochen: Fo-pah) ist nach Enrico Brissa ein auf dem Parkett begangener Fehltritt, eine protokollarische Havarie oder sonstige Entgleisung. Je nach Umfeld und Schwere kann ein Fauxpas übersehen, im Nachhinein angesprochen oder sofort geahndet werden. Sehr unpraktisch ist es, wenn der Verursacher kein Feedback zu seinem Fehlverhalten bekommt und zukünftig einfach vor verschlossenen Türen steht. Diese Türen sind wörtlich und als Metapher zu verstehen.

Enrico Brissa hat das gute Benehmen bereits mit der Muttermilch aufgesogen. Als Sohn eines Italieners musste er als Kind an Familienfeiern im romantischen Piemont teilnehmen und wurde dort auf Etikette getrimmt: Besteck, Handkuss, Umarmung, Aufstehen, Sitzen, Konversation und weitere Dinge, die anderen Kindern erspart bleiben. Allerdings werden die geschonten Kinder sicher nicht Protokoll-Chef im Schloss Bellevue oder im Bundestag.

Der Autor hatte die Bundespräsidenten Wulff und Gauck begleitet und ist nun für den Bundestag tätig. Mehrfach ist er uns durch das Video oder die Fotos gelaufen. Elegant, mit einer bestimmten Höflichkeit gegenüber den Staatsgästen und oft mit der wegweisenden Geste für die Beteiligten. Eine seiner Handbewegungen ist seit geraumer Zeit Bestandteil meiner Kindererziehung oder wortlosen Führung von Gästen geworden. Das Buch hat mir jedoch gezeigt, dass noch diverse Defizite existieren. Daran lohnt es sich zu arbeiten.

Heute Abend begegneten wir Enrico Brissa bei der Lesung seines Werkes im Buchladen Bayerischer Platz. In den nächsten Wochen ist er mit Lesungen gut beschäftigt und dafür im gesamten Bundesgebiet unterwegs.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 29. Mai 2018

Karl Müllner - Inspekteur der Luftwaffe mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet

"Ein begeisterter Flieger" sei Karl Müllner gewesen. Die Ministerin sparte in ihrer Abschiedsrede nicht mit Superlativen. Das ließ den Verdacht aufkommen, dass hier jemand rausgelobt werden sollte. Karl Müllner sei als Mann der Praxis ein "erfahrener Truppenführer und hochgeschätzter Experte für Militärpolitik" gewesen. Nach 42 Dienstjahren ging der Generalleutnant heute in den Ruhestand.

Karl Müllner Inspekteur Luftwaffe Großer Zapfenstreich
Großer Zapfenstreich für den Inspekteur der Luftwaffe, Karl Müllner (v.l.n.r.: Fackelträger des Wachbataillons, Generalinspekteur Eberhard Zorn, Generalleutnant Karl Müllner, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen)
Normalerweise scheiden Generäle erst nach 44 Dienstjahren aus. Karl Müllner war wohl über seine Expertise gestolpert. Er hatte sich beispielsweise für ein Flugzeug mit den Fähigkeiten des amerikanischen Lockheed Martin F-35 als Tornado-Nachfolger ausgesprochen. Die offizielle politische Linie gibt jedoch den Eurofighter vor.

Karl Müllner Inspekteur Luftwaffe Großer Zapfenstreich
Schleudersitz (Ejection Seat) des Lockheed Martin F-35 (Archivfoto vom 28.04.2018 - ILA 2018)
1976 war er in die Bundeswehr eingetreten. Damals war er knapp 20 Jahre alt und wollte Unteroffizier werden. Bald wechselte er jedoch in die Offizierslaufbahn und wurde bei der Luftwaffe ausgebildet. Sein Lieblingsgerät wurde ab 1981 das F-4F. Dem Normalbürger ist es als Phantom II bekannt. Ein Kampfflugzeug, das 1974 in Dienst gestellt und bis 2012 genutzt worden war.

Karl Müllner war der 15. Inspekteur der Luftwaffe und seit sechs Jahren auf diesem Posten. Länger war bisher niemand in dieser Verwendung geblieben. Kurz nach seinem Amtsantritt hatte er sich für bewaffnete Drohnen stark gemacht. 2013 zog das Kabinett nach. Dadurch war der Weg zur Anschaffung israelischer Heron-Drohnen frei. Dabei gab es noch ein kurzes juristisches Intermezzo mit dem verärgerten Wettbewerber General Atomics aus den USA.

Karl Müllner Inspekteur Luftwaffe Großer Zapfenstreich
Urkundes des Wachbataillons und des Stabsmusikkorps zum GroßenZapfensterich für den Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner
Heron-Drohnen sind mit ihrem 200-PS-Dieselmotor in etwa so ausgestattet wie ein BMW 730d und haben in etwa auch dessen Gewicht. Wie bei Oberklasse-Limousinen ist es heute auch bei Drohnen üblich, diese zu leasen. Trotz einer Steuerung durch mehrere Kommando-Instanzen kommt es immer wieder vor, dass einige Soldaten Virtualität und Realität verwechseln und Schäden bei der Zivilbevölkerung erzeugen. Dazu veröffentlichte kürzlich die ARD eine Dokumentation.

Karl Müllner hatte seinen Generalstabslehrgang an der Führungsakademie in Hamburg absolviert. 1998 wurde er erstmalig ins Verteidigungsministerium berufen und zeichnete dort für Militärpolitik und bilaterale Beziehungen verantwortlich. Im Jahr 2000 ging er noch einmal für neun Jahre in die Flieger-Praxis und ab 2009 wieder nach Berlin ins Ministerium: Dezernatsleiter im Führungsstab der Streitkräfte. 2012 stieg er zum Inspekteur der Luftwaffe auf. Das Einreiseverbot nach Russland spricht für die Integrität des scheidenden Generalleutnants.

Karl Müllner Inspekteur Luftwaffe Großer Zapfenstreich
Großer Zapfenstreich für den Inspekteur der Luftwaffe, Karl Müllner
Der 62-jährige Karl Müllner wünschte sich bei der heutigen Serenade zum Großen Zapfenstreich drei Flieger-Märsche. Allein diese Auswahl zeigt, dass Karl Müllner durch und durch Militär-Flieger war. Hier die drei von Oberstleutnant Kiauka dirigierten Stücke:

  • Die tapferen Bayern - Georg Fürst
  • Stratosphärenmarsch - Harry Theis
  • Fliegermarsch - Hermann Dostal

Als Nachfolger ist Generalmajor Ingo Gerhartz vorgesehen. Dieser fungierte bisher als stellvertretender Abteilungsleiter Strategie und Einsatz im BMVg.

Video:
Großer Zapfenstreich für den Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner


Autor: Matthias Baumann

Samstag, 26. Mai 2018

Deutsch-Israelische Gesellschaft feiert drei Tage lang in der Station am Gleisdreieck - Eintritt frei

"Seitdem ich 70 bin, lasse ich mich gerne mit einem jungen Mann sehen. Zumindest auf dem Foto", sagte die Frau mit den kurzen grauen Haaren und posierte mit einem Jüngling im Anzug. Die 70 war ihr nicht anzusehen: schlank, sportlich, attraktiv. 70 ist eben die neue 60.

Ähnlich verhält es sich mit Israel: "Lieber junger Jubilar, liebes Israel!" Claudia Roth von den Grünen war so begeistert, dass sie am Rednerpult jegliche Etikette vergaß, wild mit den Armen fuchtelte und eine überaus leidenschaftliche Rede über die Staatsgründung Israels vor 70 Jahren und ihre persönliche Freundschaft zu diesem Land hielt.

Festival 70 Jahre Israel Deutsch-Israelische Gesellschaft
Festival 70 Jahre Israel der Deutsch-Israelischen Gesellschaft - Orangen am Beachplatz
Die Staatsgründung habe den Menschen jüdischen Glaubens endlich wieder eine Stimme verliehen, ja sogar eine eigene Sprache. Tatsächlich hatte Ben Jehuda das Althebräische als Ivrith wiederbelebt. Begriffe wie Flugzeug, Auto und CD-Player werden kontinuierlich neu in die Sprache übertragen. Mit Claudia Roth von den Grünen hatte ich mich bisher kaum beschäftigt, obwohl ich ein 3-Liter-Auto fahre: Diesel, 3 Liter Hubraum. Gestern glänzte sie als glühende Rhetorikerin.

Neben Claudia Roth waren auch noch Yehiel Hilik Bar, Vizepräsident der Knesset, und der israelische Botschafter Jeremy Issacharoff anwesend. Michelle Müntefering vertrat das Auswärtige Amt und hielt ebenfalls eine glühende Rede. Darin postulierte sie, dass Deutschland für die Existenz und die Sicherheit Israels stehe. Letzteres zeigen auch die guten Beziehungen der Bundeswehr zu Israel. Stellt sich nur die Frage: Wer lernt von wem?

Festival 70 Jahre Israel Deutsch-Israelische Gesellschaft
Festival 70 Jahre Israel - KKL und die Aufforstung von Israel
Yehiel Hilik Bar sprach Englisch. Offensichtlich verstanden das alle Anwesenden. Der Traum der Israelis sei simpel. Es sei der Traum, in einem eigenen Land zu leben. So simpel, wie sich der Traum formulieren lässt, ist auch die Frage, die der Vizepräsident seinen Gesprächspartnern im Nahen Osten stellt: "Do you want to live next to us or do you want to live instead of us?" ("Möchtet ihr neben uns leben oder anstelle von uns?").

Im Nahen Osten wird wohl kaum jemand mit "next to" antworten. Wer mit "next to" antwortet, könnte sich einer effizienten Kooperation sicher sein. "Instead of" bedeutet Konfrontation. Israel als die einzige Demokratie der Region kennt sich aus mit dem Adjektiv "wehrhaft".

Botschafter Issacharoff hat einschlägige Erfahrungen mit Sicherheits-Themen. In den letzten neun Monaten hat er schon viele Freundschaften geschlossen. Die Freundschaften ziehen sich durch ein breites politisches Spektrum und gehen von Rosa-Rot-Grün bis FDP-Gelb. Der FDP-Politiker Hellmut Königshaus ist Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Er war in die Kritik geraten, weil er den Umzug der US-Botschaft nach Jerusalem unterstützt hatte. Hellmut Königshaus war bis 2015 Wehrbeauftragter des Bundestages. Wehrbeauftragte werden immer zeitversetzt zur sonstigen Wahlperiode eingesetzt. Sein Nachfolger in diesem Amt ist Hans-Peter Bartels.

Das Festival 70 Jahre Israel findet seit gestern in der Station am Gleisdreieck statt. Es geht bis Sonntag. Der Eintritt ist frei. Taschen müssen abgegeben werden. Es erfolgen die an Flughäfen üblichen Personenkontrollen. Für den Ernstfall halten sich Polizisten mit Maschinenpistolen bereit.

Festival 70 Jahre Israel Deutsch-Israelische Gesellschaft
Festival 70 Jahre Israel - Logo der Deutsch-Israelischen Gesellschaft
Auf dem Programm stehen Workshops zur Aufforstung von Israel, zum Schreiben des eigenen Namens auf Hebräisch oder zur Zubereitung von Hummus. Auf dem Beachplatz kann typischen Strandspielen oder wilden Tanzaktionen nachgegangen werden. Heute ab 16:00 Uhr fliegen Gegner der Krav-Maga-Kampfsportler in den Sand. Und immer wieder Tanz und Beachparty.

In einer Kinderecke gibt es eine Hüpfburg, die gestern noch vom Personenschutz bewacht wurde. Es gibt eine Zaubershow, Ballon-Tiere und Buchlesungen für die Kleinen. Auf der großen und der kleinen Bühne gibt es Podiumsdiskussionen mit Politikern, Wissenschaftlern und Journalisten. Die Themen reichen von witzig über informativ bis ernst.

Der Stand der israelischen Botschaft wartet mit reichlich Infomaterial auf. Dazu Aufkleber und Fähnchen. Neben den bekannten blau-weißen Israel-Fahnen stehen etwa 50% bunte Israel-Fahnen in den Eimern. Auf Nachfrage wurde mir mitgeteilt, dass diese Fahnen im Vorfeld des Christopher Street Days immer gut ankämen. Immerhin sei Israel für seine große Homo-Szene bekannt.

Festival 70 Jahre Israel Deutsch-Israelische Gesellschaft
Kontraste mit Davidstern - Festival 70 Jahre Israel der Deutsch-Israelischen Gesellschaft
In unmittelbarer Nähe warteten zwei Männer vor einer Regenbogenfahne auf interessierte Besucher. Ich lief vorbei und widmete mich den Ständen mit Studienangeboten in Jerusalem und Israel-Bonds ab 100 Euro. Nachrichtenagenturen stellten ihre Konzepte "ehrlicher" Berichterstattung vor und Verlage präsentierten die neuesten Werke israelischer Schriftsteller.

Sammler von Kugelschreibern, Tassen und Jutebeuteln werden wohl kein großes Volumen nach Hause tragen. Es sei denn, sie nehmen den reichlich angebotenen Lesestoff mit. Während der Grußworte zur Eröffnung erfuhren wir, dass das Festival zum Teil vom Auswärtigen Amt sowie dem Ressort von Kulturstaatsministerin Monika Grütters finanziert wurde.

Nach meiner Einschätzung ist der angemietete Platz sehr großzügig bemessen. Bei der Eröffnung waren etwa 200 Personen anwesend. Diese saßen schon fast verloren vor der großen Bühne. Es hätte Raum für deutlich mehr israelische Anbieter gegeben. Aber vielleicht ist dieser Freiraum nötig für die vielen Gäste, die heute und morgen noch in die Hallen der Station am Gleisdreieck strömen.


Autor: Matthias Baumann

Freitag, 25. Mai 2018

Karl Marx und das Gespenst der DSGVO

Drei Jahre nach Bismarck und 301 Jahre nach Luthers Thesenanschlag wurde Karl Marx geboren. Anfang Mai hätte er seinen 200. Geburtstag feiern können, wenn er nicht schon mit 64 Jahren gestorben wäre. Um den marxistischen Geburtstag rankten sich viele Veranstaltungen - beispielsweise beim Bundespräsidenten ein "Podiumsgespräch über Geschichte und Aktualität" der Ideen von Karl Marx.

1848 - also mit 30 Jahren - verfasste Karl Marx zusammen mit Friedrich Engels das Kommunistische Manifest. Der Arbeiterklasse stehe das Bürgertum gegenüber. Dieses sei zu bekämpfen und im Ergebnis der Kommunismus zu etablieren. Kommunismus in der marxistischen Auffassung bedeutet, dass Alles Allen gehöre und Alle gleich seien. Dieser altruistische Ansatz wurde einige Jahre später in die Praxis umzusetzen versucht. Natürlich mit viel Blut und kollektiver Zwangsbeglückung.

Dazu passt auch der erste Satz des Kommunistischen Manifestes: "Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst des Kommunismus."

DSGVO Karl Marx Kontakte Visitenkarten
Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst der DSGVO. Das Bild zeigt die vorletzte Stufe zur präventiven Vernichtung von Visitenkarten und Kontaktdaten in unserem Hause.
Eine Zwangsbeglückung Europas soll wohl auch die heute in Kraft tretende Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) darstellen. Der Verbraucher soll geschützt werden. Seine Daten sollen für ihn selbst transparent und jederzeit abrufbar sein.

Jeder EU-Bürger hat sich an die DSGVO zu halten. Firmen können mit Strafen von bis zu 4% ihres Jahresumsatzes konfrontiert werden.

Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst der DSGVO.

Die Rechte und Pflichten der DSGVO betreffen jeden EU-Bürger, auch den Schüler mit privaten Rufnummern auf dem Smartphone und die Oma mit E-Mail-Account. Man könnte fast meinen, die EU ziehe eine Schlinge um den Hals ihrer Bürger und verhindere den technologischen Fortschritt, der vom Silicon Valley aus schon lange an uns vorbeizieht.

Das Gespenst der DSGVO hat schon für manche Alpträume gesorgt, war plötzlich in Firmen aufgetaucht und hat insbesondere kleineren Handwerksbetrieben ins Ohr geflüstert: "Schalte deine Webseite ab! Lösche deine Datenbanken!"

So ist es kein Wunder, dass wir für mehrere Kunden in den letzten Tagen Domains und ganze CRM-Systeme löschen sollten. Die Deaktivierung von Webseiten war dabei noch die harmloseste Maßnahme.

Die Verunsicherung ist groß. Im Gefolge des Gespenstes wird eine Armada von Mitessern prophezeit. Noch sind sie nicht sichtbar, aber sie werden kommen: Abmahn-Anwälte.

So wie das Gespenst des Kommunismus die gesellschaftliche Entwicklung vieler Länder in vorsintflutliche Zeiten zurückkatapultiert hatte, so nagt auch das Gespenst der DSGVO an der wirtschaftlichen Entfaltung Europas. Europa schafft sich ab durch Dekadenz,  Bildungsnotstand und volkswirtschaftliche Fehlgriffe wie die DSGVO.

Übrigens: Dieser Beitrag ist als Meinungsäußerung gemäß der Artikel 4, Absätze 1 und 2 sowie Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes zu verstehen. Einen sachlicheren Artikel zum Thema gibt es unter dem Titel "Sparen für die DSGVO".

Autor: Matthias Baumann

Montag, 21. Mai 2018

Georg, Tradition und Panzerbataillon

Die Briten lieben Kürzel hinter den Namen. So bedeutet beispielsweise ein KCMG bei Botschafter Sebastian Wood: "Knight Commander of the Order of Saint Michael and Saint George". Übersetzt heißt das, dass Herr Wood ein Ritter ist, mit Sir angeredet wird und die beiden Orden St. Michael und St. Georg tragen darf. Ein Privileg, das hauptsächlich Diplomaten vorbehalten ist.

Um Georg - insbesondere den mit dem Sankt vor dem Namen - ranken sich viele Legenden. Die Gewichtung von Mythos und Tatsachen ist heute nicht mehr eindeutig zu ermitteln. Wenn Georg irgendwo dargestellt wird, dann beim Erlegen eines Drachen. Georg mit Lanze oder Schwert auf einem Pferd und unter ihm ein sterbender Drache.

Der erste berühmte Georg lebte bis 305 und wurde mit 21 Jahren als Märtyrer umgebracht. Er hatte sich für den christlichen Glauben eingesetzt und war sogar dafür in den Tod gegangen. Von diesem Georg stammt das Sankt.

St. Georg Lohheide Panzerbataillon 414
St. Georg im Verbandsabzeichen des Panzerbataillons 414 in Lohheide
Es folgten weitere Georgs, die für die Tradition wichtig sind. Einer davon lebte zur Zeit der Kreuzzüge und soll eine Jungfrau gerettet haben: Bei einigen Heidenvölkern waren damals Menschenopfer üblich. Um die Stimmung eines Drachen aus der Nachbarschaft zu verbessern, wurden diesem zunächst sämtliche Frauen der Gegend geopfert. So erzählt es zumindest die katalanische Version. Als der Drache dann immer noch nicht satt war, sollte ihm eine Jungfrau gegeben werden. Das rief Georg auf den Plan. Er stellte sich dem Kampf, erlegte den Drachen und rettete damit das Mädchen.

Wäre diese Geschichte ein frei erfundenes Märchen, hätte Georg die Jungfrau geheiratet. Beide wären glücklich bis ans Ende ihrer Tage gewesen und - wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie noch heute. Bei einer Datierung auf das 11. Jahrhundert aber eher unwahrscheinlich. Weil die Erzählungen nicht so enden, muss die heldenhafte Tat des Kreuzritters Georg wahr sein - zumindest bezüglich der groben Rahmenhandlung: Georg übergab die Jungfrau ihrer Familie, überzeugte die Heiden vom Christentum und zog von dannen.

Es streiten sich nun allerdings verschiedene Nationen über Zeit und Ort des Geschehens. Auch der Verbleib der sterblichen Überreste von Georg ist strittig. So habe man Georg in 365 Teile zerlegt und an sämtlichen Orten Georgiens beigesetzt. Ein perfektes Marketing für eine ganzjährige Pilgerreise.

Die etwa 400 Soldaten des Panzerbataillons 414 in Lohheide tragen den Georg am rechten Ärmel. Als Schutzpatron der Soldaten und Reiter bietet er sich als tradierendes Vorbild an. Eine sehr weite Auslegung der im März verabschiedeten Traditionsrichtlinien der Bundeswehr. Immerhin nimmt die Bundeswehr nach Punkt 2.1 die "gesamte deutsche (Militär-)Geschichte in den Blick". Dazu gehört auch der Kreuzritter Georg, der Leben gerettet und abendländische Werte vermittelt hatte.

St. Georg Lohheide Panzerbataillon 414 Queen
St. Georg auf dem Bentley der Queen (Archivbild vom 24.06.2015)
In Lohheide treffen pikante Traditionslinien zusammen: Kreuzritter, das ehemalige Konzentrationslager Bergen-Belsen und ein Übungsgelände, das ab 1935 für die Wehrmacht aufgebaut wurde. Dass letztere Einrichtung immer noch genutzt wird, passt in die Argumentationslinie von Brigadegeneral Alexander Sollfrank, der bei einem der Workshops zum Traditionserlass auch die Tradierung des handwerklichen Könnens der Wehrmacht angesprochen hatte.

Während Wehrmacht und NVA wegen ihrer ethischen und politischen Grundlagen im neuen Traditionserlass stark reglementiert sind, können Kreuzritter frei genutzt werden. Das handwerkliche Können von Ritter Georg und dessen ethische Grundlagen sind lupenrein. Auch der Kampf des Malteser Ritterordens im Mittelmeer zur Zeit Luthers, deren diakonisches Engagement und deren edler Abzug von Malta 1798 könnten für die Bundeswehr genutzt werden.

Auf dem Bentley der Queen kämpft übrigens auch ein Georg. Da der Wagen gepanzert ist, werden die Insassen bei höheren Geschwindigkeiten vermutlich nicht durch die Windgeräusche der Skulptur gestört. Dafür haben sie aber den siegreichen Ritter stets vor Augen.

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 17. Mai 2018

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld lässt sich in Lohheim den Leopard 2 A6M A2 zeigen

Allen Verschwörungstheorien zum Trotz konnten wir uns heute davon überzeugen: Bielefeld gibt es doch. Bielefeld kommt aus den Niederlanden und wird dort Bijleveld geschrieben. Ank Bijleveld ist seit Oktober 2017 Verteidigungsministerin der Niederlande. Ursula von der Leyen war schon bei ihr. Heute stand der Gegenbesuch auf der Agenda.

Antrittsbesuche werden normalerweise im Bendlerblock absolviert. Die Ministerinnen kamen sich jedoch entgegen und trafen sich auf halbem Wege. Nicht in Bielefeld, sondern in der Niedersachsen-Kaserne Lohheide.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414
Dort ist das Panzerbataillon 414 stationiert. Dieses besteht zum Teil aus niederländischen Soldaten. Es ist der 43. Mechanisierten Brigade aus Havelte unterstellt. Diese untersteht der 1. Panzerdivision aus Oldenburg.

Ein Mix der Herkunftsländer ist in der EU häufiger anzutreffen. Der Vorteil besteht in der Ergänzung der Mentalitäten. So löste Ank Bijleveld in ihrer finalen Rede vor den Soldaten des Bataillons verständnisvolle Heiterkeit aus, als sie von der deutschen Gründlichkeit und der niederländischen Flexibilität redete. Der Niederländer folge nicht gedankenlos jedem Befehl, sondern diskutiere auch mal. Ähnliches wurde ja kürzlich über den neuen Traditionserlass auch in Deutschland salonfähig gemacht.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Lagebilderklärung
Äußerlich und sprachlich sind die Soldaten kaum voneinander zu unterscheiden. Als sich heute auch hochrangige deutsche Offiziere in Flecktarn zeigten, war die Irritation für den Laien von der Presse perfekt. Vizeadmiral Rühle kroch zusammen mit den Ministerinnen durch die neuen Gerätschaften des Panzerbataillons. Nur der Aufnäher mit dem Namen und die breiten gelben Streifen ließen seine Funktion des stellvertretenden Generalinspekteurs erkennen. Auch der Adjutant der Ministerin in Flecktarn. Nur das Protokoll bediente den Stil des Staatsaktes.

Heute stand viel auf dem Programm: Zunächst begrüßte Ursula von der Leyen das Geburtstagskind Felix H. im ersten Zug der Ehrenformation. Dann tauchte Frau Bijleveld auf und wurde sehr herzlich begrüßt. Die reichlich anwesenden Kameraleute versperrten die Sicht. Anschließend wurden die Nationalhymnen gespielt, die Ehrenformation abgeschritten und beim Auszug der Ehrenformation zugeschaut.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Gefechtsplanung
Dann kam der Action-Teil: Die beiden Damen - eine in Grün und die andere in Blau - ließen sich an einer Art Sandkasten die Lage erklären. "Auf Befehl des Chefs", wurde angegriffen und die möglichen Szenarien des folgenden Kampfes durchgespielt. Dazu bewegte der Mann in Grün kleine rote und blaue Klötzchen über das Gelände. Die Ministerinnen folgten interessiert.

Dann ging es in zwei extrem enge Simulatoren. Ursula von der Leyen tauchte so tief in die Technik ein, dass kein Kameramann ihr hätte folgen können. Das nennt man Truppennähe. Die nächste Station war ein aufgerüsteter Leopard 2. Aufgerüstet ist im Sinne von multimedial aufgewertet zu verstehen. Die Niederländer lieben Smartphone- und Tablet-Steuerungen. Da müssen ihre deutschen Kameraden jetzt auch durch. Deutsche lieben eher das Grobe - zum Beispiel das neue Nachtsichtgerät, das komplett ohne Restlichtverwertung auskommt.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Besichtigung des Leopard 2 A6M A2
Bis Juli sollen 70 neue Leoparden mit dieser Ausstattung zur Verfügung stehen. Übrigens nennt sich diese Ausstattungsvariante Leopard 2 A6M A2, was auch immer das im Einzelnen zu bedeuten hat. Ein B wie Bielefeld kommt jedenfalls nicht in der Bezeichnung vor. Vielleicht ist das der Codename für die Stadt, die angeblich in Nordrhein-Westfalen existieren soll. Das weiß aber niemand so genau.

Vom Leoparden aus ging es in den nächsten Simulator. Dort war deutlich mehr Platz als an den bisherigen Fotopunkten. Die Niederländer reisen gerne per Wohnmobil. Das kam auch hier zum Tragen. Während Deutsche immer feste Häuschen für die Kommandeure errichten, erscheinen die Niederländer mit ihren Trailern und stellen die Kommandozentrale dort ab, wo es gerade zweckmäßig erscheint. Damit sind sie deutlich flexibler in ihrer Reaktion auf Lageveränderungen. Wieder eine sinnvolle Befruchtung bei der Zusammenarbeit.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Unterzeichnung der Absichtserklärung - Letter of Intent - Vizeadmiral Rühle in Flecktarn (rechts)
Absichtserklärungen haben ja immer den Geschmack der Augenwischerei ohne konkrete Durchführung. Nach den Präsentationen begaben sich die beiden Ministerinnen an einen Tisch mit kleinen Fähnchen, weißem Tischtuch und schwarzen Schreibmappen. Bei heftigem Wind unterzeichneten sie einen "Letter of Intent", was wohl mit Absichtserklärung zu übersetzen ist.

Aus informierten Kreisen war zu vernehmen, dass das eine übliche Praxis sei. Als nächstes folge ein Memorandum. Memory: Wir erinnern uns, dass da ja noch etwas war. Der finale Akt bestehe dann in der Unterzeichnung eines Vertrages. Die Inhalte werden in der Regel von Staatssekretären und anderen Mitarbeitern ausgehandelt. Bei der Unterzeichnung vertrauen die Minister darauf, dass das schon passen wird, was sie gerade unterschrieben haben.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Statements der Ministerinnen vor stilechter Kulisse
Und nicht genug damit: Die vierstündige Anreise von Berlin hatte sich wirklich gelohnt. Es folgten Pressestatements beider Damen und die übliche Fragerunde der Journalisten. Pressefreiheit zeigt sich auch darin, dass jeder Pressetexter irgendetwas hätte fragen können, ohne dass es zwangsläufig mit dem Presseoffizier abgestimmt gewesen wäre. Beispielsweise: "Was bedeutet A6M A2?"

Als Sahnehäubchen dieses Antrittsbesuches folgte ein Empfang im Casino der Kaserne. An unzähligen Tischen mit weißen Decken und Getränken standen Soldaten in Flecktarn und lauschten den kurzen Reden der beiden Ministerinnen. Dann war der presseöffentliche Teil zu Ende. Wir hörten gerade noch, dass die Ministerinnen "in gewöhnter Weise" von Tisch zu Tisch gehen werden, um auf Augenhöhe mit den Soldaten zu reden.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Truppennähe beim Gespräch mit Kommandeur Oberstleutnant Marco Otto Niemeyer (links)
Ein sonniger Tag in der Natur - irgendwo zwischen Berlin und Bielefeld - neigte sich dem Abend zu. Vier Stunden Heimweg und die Erkenntnis: Frau Ank Bijleveld heißt gar nicht Bijleveld, sondern Bijleveld-Schouten. Sie hat einen Doppelnamen und - es gibt sie wirklich.

Video:
Antrittsbesuch der niederländischen Verteidigungsministerin Ank Bijleveld in Lohheide

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 15. Mai 2018

4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium - MCC Modular Command Centre

Die Chancen stehen gut, dass Deutschland für die Jahre 2019 und 2020 zum sechsten Mal in den UN-Sicherheitsrat gewählt wird. Die nicht-ständigen Mitglieder dürfen nur zwei Jahre in diesem Gremium verweilen und müssen sich dann wieder neu zur Wahl stellen. Den letzten Zuschlag hatte Deutschland für die Jahre 2011 und 2012 bekommen.

4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium MCC Modular Command Centre
4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium in Berlin
Dabei engagieren wir uns beim Peacekeeping (Friedenssicherung) auf verschiedenen Ebenen:

Am VN-Ausbildungszentrum Hammelburg werden unter anderem Zivilpersonen ausgebildet, die als Journalisten oder mit Hilfsorganisationen in Krisenregionen unterwegs sind. So manch ein bekannter ARD-Korrespondent aus dem Nahen oder Mittleren Osten hat das HEAT-Programm in Hammelburg durchlaufen. Außerdem werden dort Militärbeobachter aus aller Welt ausgebildet und beim Verhandeln mit Konfliktparteien trainiert. Ziel: Peacekeeping.

Die Führungsakademie der Bundeswehr bietet Spezialkurse für Offiziere in VN-Missionen an. Ferner gibt es ein MTT Mobile Training Team, das in verschiedenen Ländern unterwegs ist und Soldaten auf ihren Einsatz in VN-Missionen vorbereitet. ergänzend dazu gibt es das IMT In Mission Training, das - wie der Name schon sagt - direkt während einer Mission die Führungskräfte mit weiterem Know-how versorgt. Ein besonderes Augenmerk wird neuerdings auch auf die Förderung weiblicher Peacekeeper gelegt. Frauen haben eine ergänzende operative Wirksamkeit gegenüber ihren männlichen Mitstreitern.

4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium MCC Modular Command Centre
4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium - Präsentation: MCC Modular Command Centre
Auch wenn sämtliche internationale Einsätze gerne den US-Streitkräften angehängt werden, so stehen sie doch unter einem klaren UNO-Mandat. Hier einige Einsätze, an denen die Bundeswehr beteiligt ist:

  • MINUSMA (Mali) mit etwa 1.000 Soldaten
  • UNIFIL (Libanon) mit etwa 130 Soldaten
  • UNMISS (Südsudan) mit 15 Soldaten
  • UNAMID (Darfur) mit 6 Soldaten
  • MINURSO (Westsahara) mit 2 Soldaten
  • UNSMIL (Libyen) mit 2 Soldaten

Das ist in Summe nicht viel, aber immer wieder genug Stoff für Debatten im Bundestag.

4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium MCC Modular Command Centre
4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium in Berlin
Die heutige Präsentation des MCC Modular Command Centre war Teil des Programms des 4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposiums. Das Symposium findet seit gestern im Sheraton Hotel Berlin statt. Es endet am Donnerstag mit einem Abendessen. Etwa 200 internationale Experten nehmen an der Tagung teil und tauschen sich in verschiedenen Workshops aus.

Mit Mobil und Modular kennt sich die Bundeswehr aus: So waren heute Abend zwei mobile Tribünen auf dem Hubschrauber-Landeplatz des BMVg aufgestellt worden. Daneben ein Technikzelt mit Tarnnetz. Jede Tribüne bot Sitzplätze für 122 Personen - also insgesamt 244 Plätze. Die ersten Reihen blieben leer, da sich unentwegt Regen darüber ergoss.

4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium MCC Modular Command Centre
4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium in Berlin
Auch die Redner mussten beschirmt werden. Es war dann schon fast eine Ironie des Schicksals, als Staatssekretär Stephan Mayer in seiner Rede erwähnte, dass das THW (Bundesanstalt Technisches Hilfswerk) "unter dem Schirm" des Innenministeriums (BMI) agiert. Er selbst war heute in seiner Doppelfunktion als THW-Präsident hier.

Und dann Action: Zwei LKW des Technischen Hilfswerks fuhren auf den Platz. Sie hatten weiße Container mit UN-Aufschrift geladen. Die weißen Container waren Black Boxes, die nur vom Fachpersonal und Staatssekretär Silberhorn betreten werden durften. Sie stellen das Herz des MCC Modular Command Centre dar. Flankiert wird das MCC von einem Panzerwagen und einem gepanzerten Sanitätsfahrzeug mit jeweils drei Besatzungsmitgliedern.

4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium MCC Modular Command Centre
4. Partnership for Technology in Peacekeeping Symposium - Präsentation: MCC Modular Command Centre
Hinzu kommen verschiedene Hilfsmittel wie eine Drohne, ein unbemanntes Aufklärungsflugzeug sowie Detektoren für Geräusche und Bodenerschütterungen. Die Energiezufuhr erfolgt über große Solarpanels. Von der weißen Blackbox aus können Live-Schaltungen zu sämtlichen Einsatzorten bewerkstelligt werden. Heute Abend wurden uns Live-Schaltungen nach Mali (MINUSMA in Gao) und auf die Korvette Magdeburg (UNIFIL) demonstriert. Die 200 Teilnehmer des Symposiums waren beeindruckt.

Nach der Vorführung stellten sich die Akteure von Bundeswehr und THW noch einmal geordnet vor ihren Fahrzeugen auf und genossen den Applaus. Der Regen hatte aufgehört. Während die freien Pressevertreter das Areal verließen, begaben sich die internationalen Gäste zum Empfang mit der Ministerin.

Video:
Vorführung des MCC Modular Command Centre im Bendlerblock

Autor: Matthias Baumann

Montag, 14. Mai 2018

Bundeswehrtagung 2018 Berlin - PS auf die Straße bringen

Da muss man nur 20 Sekunden mit Konteradmiral Stawitzki reden und schon steht die Schlagzeile. "Wollen wir mal gucken, dass wir PS auf die Straße bekommen", war sein Statement nach zwei Stunden: Rede der Kanzlerin und Rede der Ministerin. Besser hätte man das nicht zusammenfassen können.

Die Bundeswehrtagung 2018 findet heute und morgen im Grand Hyatt Berlin statt. Das Areal ist weiträumig abgesperrt und sogar die Zufahrt zum Parkhaus war zeitweilig mit einem großen Polizeiauto verstellt. Ich nutzte den Haupteingang und stand plötzlich inmitten hochdekorierter Herrschaften. Überall goldene Sterne. Gold auf Grau, Gold auf Blau und Gold auf Schwarz. Generalmajor Zudrop vom Zentrum Innere Führung checkte gerade ein.

Bundeswehrtagung 2018 Berlin
Bundeswehrtagung 2018 Berlin - Generalinspekteur Eberhard Zorn, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (v.l.n.r.)
Für die Presse stand die Jamboree-Bar zur Verfügung. Dort wurden Kuchen, Wasser, Kaffee und andere leckere Dinge gereicht: "Ohne Mampf kein Kampf - Ohne Verpflegung keine Bewegung". Auf den edlen Polstern lagen Kameras und Laptops. Einige Journalisten tippten schon mal die Reden der Kanzlerin und der Ministerin in die Rechner, obwohl diese erst in den nächsten drei Stunden gehalten werden sollten.

Gegen halb drei erschien Angela Merkel. Begleitet wurde sie von Eberhard Zorn, dem neuen Generalinspekteur, und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Ganz nebenbei erfuhren wir, dass Eberhard Zorn am Vorabend seines Amtsantritts - also bereits am 18. April 2018 - seinen vierten Stern bekommen hatte. Man lernt also immer noch dazu. Nach dem gestellten Gruppenfoto mit Kanzlerin vor Camouflage - zusammen mit Generalinspekteur und Ministerin - ging es in den großen Saal des Grand Hyatt. Auch hier Camouflage. Die Kanzlerin trug heute Knallrot, so war sie am Pult trotzdem gut zu erkennen.

Angela Merkel drückte zunächst ihre Wertschätzung gegenüber der Bundeswehr aus. Früher sei vieles übersichtlicher gewesen. Beim Kalten Krieg habe man klare Schwarz-Weiß-Fronten gehabt. 2,3% Militärausgaben war den Bundesbürgern die Sicherheit damals wert. Dann kam eine Phase der Entspannung, so dass die Ausgaben bei 1,1% landeten. "Wir dachten, damit kommen wir hin", sagte die Kanzlerin.

Dass 2% unbedingt notwendig sind, hatte die Kanzlerin bislang auch nicht gewusst. Die jüngsten Forderungen aus dem BMVg und dem BMZ hätten sie jedoch dazu motiviert, sich mit weiteren Experten darüber zu beraten. Ergebnis: "Einleuchtend, was Ursula von der Leyen die letzten Tage immer wieder gesagt hat". Entsprechend enthusiastisch ging die Rede weiter. Angela Merkel hielt Blickkontakt mit dem Publikum und erzählte von ihren Staatsbesuchen inklusive "Kampf für den Eurofighter".

Sie forderte eine ehrliche Herangehensweise an die Themen Krisenprävention und Bündnisverteidigung. So müsse die Ausrüstung eines Kämpfers in Mali oder dem Irak ganzheitlich betrachtet werden. Deutsche Soldaten bilden die Kämpfer vor Ort aus, geben ihnen anschließend Schuhe und einen LKW und dann kommt das Tabu-Thema Gewehr. Dieses Thema wurde in der Vergangenheit gerne an die Nachbarn in der EU delegiert. Das sei unehrlich, zumal die frisch ausgebildeten Kämpfer ja nicht mit den Schuhen und dem LKW kämpfen, sondern den terroristischen Angreifern eine entsprechende Bewaffnung entgegensetzen müssten.

Die Ausmaße des Syrien-Konfliktes verglich sie mit dem Dreißigjährigen Krieg. Dieser begann vor 400 Jahren. Die Undurchsichtigkeit der damaligen Konstellationen und der anschließende Friedensprozess könnten als Muster zur Lösung heutiger Konflikte dienen. Ja, während des Kalten Krieges war vieles einfacher und klarer. Heute kämen dann auch noch Cyber-Angriffe und hybride Kampfszenarien hinzu.

Bundeswehrtagung 2018 Berlin
Bundeswehrtagung 2018 Berlin - Generäle so weit das Auge reicht
Nach Angela Merkel gab es eine kurze Pause und dann die Rede der Ministerin. Sie ergänzte Angela Merkel um diverse Zahlen und Fakten und ging auf mehrere Lücken ein, die durch den Sparkurs und die Entspannungspolitik entstanden waren. Offiziere waren zu früh pensioniert und Neueinstellungen ausgesetzt worden. Dadurch sei eine Generationslücke im Nachwuchs entstanden. Die Bundeswehr fahre deshalb mehrere erfolgreiche Werbekampagnen. Die Bewerbungsverfahren wurden digitalisiert und für zivile und militärische Angestellte zusammengefasst.

Besonders stolz zeigte sich Ursula von der Leyen über die Bundeswehr-Akademie in München. Dort wurde beispielsweise der Master of Intellegence & Security Studies aufgesetzt. Zudem schaue man sich aktiv in der Start-up-Szene um und warte nicht mehr, bis irgendwer komme und seine Leistungen anbiete. Wer passt, wird für die Bundeswehr geworben. Die Ministerin hat wohl das Prinzip von Disruption verstanden.

Die Bundeswehrtagung findet alle zwei Jahre statt. Wie eingangs erwähnt, trifft sich hier das Spitzenpersonal der Bundeswehr. Die Ministerin informiert über die neuesten Trends und gibt Raum zur Diskussion. Schade eigentlich, dass der Rest der Tagung nicht mehr presseöffentlich ist - auch nicht "unter 3" oder nach Chatham House Rules. Aber egal, die Richtung ist vorgezeichnet: 2% und der Wunsch, diese "PS auf die Straße zu bekommen".

Autor: Matthias Baumann