Freitag, 17. August 2018

Fortsetzung des Berlin-Prozesses mit Montenegros Ministerpräsidenten Duško Marković

Nach der Sommerpause geben sich die Protagonisten der Balkan-Region die Klinke in die Hand. Erst am Montag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel den Vorsitzenden des Ministerrates von Bosnien und Herzegowina, Denis Zvizdić, empfangen. Heute stand der Ministerpräsident Montenegros auf dem roten Podest im Ehrenhof des Kanzleramtes.

Duško Marković hat gerade seinen 60. Geburtstag gefeiert. Er ist Jurist und hatte ab 2010 diverse Ministerposten belegt. Seit November 2016 fungiert er als Ministerpräsident Montenegros. Viel mehr ist nicht über ihn bekannt.

Montenegros Ministerpräsident Duško Marković Angela Merkel Berlin
Montenegros Ministerpräsident Duško Marković zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel in Berlin
Deshalb wird ihn wohl US-Präsident Trump beim NATO-Gipfel im Mai 2017 so bestimmt zur Seite geschoben haben. Immerhin hat die USA mit 660 Milliarden Dollar die weltweit höchsten Rüstungsausgaben. Warum also den Repräsentanten eines Landes mit nur 4,7 Milliarden Dollar Bruttoinlandsprodukt beim Gruppenfoto vor sich stehen lassen?

Duško Marković regiert knapp 650.000 Einwohner. Das entspricht in etwa der Population Stuttgarts. Auch Montenegro setzt sich aus vielen Ethnien zusammen. Die stärkste Fraktion bilden mit 45% die Montenegriner. Es folgen mit 29% die Serben. Ein Großteil der Bevölkerung bezeichnet sich als serbisch-orthodox. Dadurch ist zumindest das religiöse Spannungspotenzial minimiert.

Spannungen gab es dennoch genug nach dem Zerfall Jugoslawiens. Insbesondere die starke Verquickung mit Serbien sorgte immer wieder für Interessenskonflikte und Koalitionen, die nicht von allen Bürgern Montenegros mitgetragen wurden. Mitte 2006 erlangte Montenegro nach dem sehr knappen Ergebnis einer Volksabstimmung seine Unabhängigkeit vom zwischenzeitlichen Verbund "Serbien und Montenegro". Seitdem bemüht sich Montenegro um eine EU-Mitgliedschaft. Die Europäische Kommission hält einen Beitritt bis 2025 für realistisch.

Montenegros Ministerpräsident Duško Marković Angela Merkel Berlin
Montenegros Ministerpräsident Duško Marković zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel in Berlin
Seit Juni 2017 ist Montenegro Mitglied der NATO. Das ging also etwas schneller als mit der EU. Zur Erfüllung der 2%-Richtlinie muss Montenegro 94 Millionen Euro in seinen Verteidigungshaushalt investieren. Davon knapp 19 Millionen Euro für Neuanschaffungen. Bereits 2011 hatten die Verteidigungsausgaben einen Stand von 1,9% des BIP erreicht. Die Bundeswehr engagiert sich bei der Ausbildung montenegrinischer Soldaten.

Die Aufnahme in die EU verläuft nicht ohne Grund deutlich zögerlicher. Montenegro bietet einen geeigneten Rückzugsort für die organisierte Kriminalität: illegaler Handel mit Drogen, Waffen, Zigaretten, Fahrzeugen und Menschen. Logische Folge ist ein überproportionales Maß an Korruption. Gelegentlich werden kritische Journalisten oder Polizei-Ermittler beseitigt.

Bei den heutigen Gesprächen im Bundeskanzleramt ging es unter anderem um den EU-Beitritt und die Befriedung der Region im Rahmen des Berlin-Prozesses. Angela Merkel bezeichnete die Unterredung als "Gespräch unter Freunden". Eine EU-Perspektive hätten die Länder des Westbalkan aber nur dann, wenn sie die Grenzen ihrer jeweiligen Nachbarn akzeptierten und die regionalen Konflikte beigelegt seien.

Duško Marković hat verinnerlicht, dass deutsche Investoren nur dann in größerem Maßstab ins Land kommen, wenn das Kriminalitätsproblem aktiv angegangen werde. So habe er heute um Unterstützung durch deutsche Experten gebeten, die ihm die Kanzlerin auch zugesagt habe.

Video:
Antrittsbesuch des Ministerpräsidenten von Montenegro, Duško Marković, in Berlin

Autor: Matthias Baumann

Montag, 13. August 2018

Vorsitzender des Ministerrates von Bosnien und Herzegowina, Denis Zvizdić, leitet im Kanzleramt das Ende der Sommerpause ein

Viel ist über den Mann aus Bosnien und Herzegowina nicht bekannt. Denis Zvizdić wurde in Sarajevo geboren und ist 54 Jahre alt. 2007 hatte er an der Architektur-Fakultät der Universität seiner Heimatstadt promoviert und anschließend dort auch als Professor gearbeitet.

Seit März 2015 ist Denis Zvizdić Vorsitzender des Ministerrates von Bosnien und Herzegowina. Der holperige Amtsbegriff entspricht einem Ministerpräsidenten und stellt ihn damit auf die gleiche administrative Stufe wie die Kanzlerin. Die Regierungsbildung hatte ein halbes Jahr gedauert. So etwas kennen wir neuerdings auch aus Deutschland.

Zudem hatte es über drei Jahre gedauert, bis Denis Zvizdić seinen Antrittsbesuch in Berlin absolvieren konnte. Damit ist seine Amtszeit schon fast wieder vorbei. Heute wurde er mit militärischen Ehren empfangen.

Vorsitzender des Ministerrates Bosnien Herzegowina Denis Zvizdić Angela Merkel Berlin
Vorsitzender des Ministerrates von Bosnien und Herzegowina, Denis Zvizdić, bei Bundeskanzlerin Angela Merkel
Bosnien hat etwa so viele Einwohner wie Berlin, ist Beitrittskandidat der EU und seit acht Jahren offizieller Beitrittskandidat der NATO. Manche Dinge brauchen ihre Zeit. Bei einem Bruttoinlandsprodukt von 18 Milliarden Dollar wäre die Mitgliedschaft in der NATO gar nicht so teuer: 360 Millionen Euro wären für den Verteidigungshaushalt bereitzustellen. Als Friedens-Partner der NATO sind inzwischen über 50 Bosnier in Afghanistan (ISAF) eingesetzt. Bosnien und Herzegowina gilt als das am stärksten mit Landminen verunreinigte Gebiet Europas.

Bosnien und Herzegowina ist föderal und dezentral organisiert und grenzt an Serbien, Kroatien, Montenegro und die Adria. Der Ministerpräsident von Montenegro, Duško Marković, wird am Freitag im Kanzleramt erwartet. In Bosnien leben drei Volksgruppen, die sich ethnisch und religiös voneinander abgrenzen: 50% islamische Bosniaken, 31% orthodoxe Serben und 15% katholische Kroaten.

Vorsitzender des Ministerrates Bosnien Herzegowina Denis Zvizdić Angela Merkel Berlin
Vorsitzender des Ministerrates von Bosnien und Herzegowina, Denis Zvizdić, bei Bundeskanzlerin Angela Merkel - Fahne von Bosnien und Herzegowina in der Mitte
Nach dem Zerfall Jugoslawiens wurde im März 1992 die Republik Bosnien und Herzegowina gegründet. Diese wurde im April 1992 international anerkannt. Dann folgte der Bosnienkrieg zwischen den oben erwähnten Ethnien. 1995 wurde in Dayton (USA) ein Friedensvertrag ausgehandelt und Ende 1995 in Paris unterschrieben.

Auch heute noch gehen die Ambitionen der Politiker der drei Ethnien weit auseinander: Die beherrschenden Bosnier möchten eine Zentralisierung, die Serben möchten eine Dezentralisierung und die Kroaten möchten ein neues Wahlrecht. Gelegentlich kommt es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen und der serbischen Drohung, sich von der Republik abzuspalten und damit das Staatsgebiet Serbiens zu vergrößern.

Vorsitzender des Ministerrates Bosnien Herzegowina Denis Zvizdić Angela Merkel Berlin
Vorsitzender des Ministerrates von Bosnien und Herzegowina, Denis Zvizdić, bei Bundeskanzlerin Angela Merkel - Ehrenformation im Ehrenhof des Bundeskanzleramtes mit hartem Schlagschatten - Die Staatengemeinschaft kümmert sich um Stabilität in der Region.
Die Bevölkerung ärgert sich jedoch besonders über die anhaltend hohe Korruption im bosnischen Amtskörper. Wegen der anhaltenden Spannungen unter den Volksgruppen und der noch sehr fragilen Regierung liegt ein Teil der Staatsgewalt in den Händen des Hohen Repräsentanten. Dieser ist von der UNO eingesetzt. Seit neun Jahren bekleidet der Österreicher Valentin Inzko dieses Amt. Deutschland, Schweden und andere Staaten hatten in der Vergangenheit ebenfalls einen Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina gestellt.

Zusammen mit Großbritannien hat Deutschland 2014 ein Stabilisierungsprogramm für den Westbalkan auf den Weg gebracht - bekannt als Berlin-Prozess. So standen heute die allgemeine Stabilisierung der Region, das bosnische Wahlrecht, die Zusammenarbeit in der NATO und die EU-Beitrittsbemühungen auf dem Programm.

Besonders nachdrücklich forderte die Kanzlerin die Abschaffung rechtsfreier Räume und eine Abstellung der gravierenden Korruption. Das sei eine entscheidende Voraussetzung für deutsche Direkt-Investitionen. In wirtschaftlicher Hinsicht unterstützt Deutschland das Land bereits bei der dualen Ausbildung von Jugendlichen. Alles steht und fällt jedoch mit der positiven Veränderung der Situation bei Kriminalität und Terrorismusfinanzierung in Bosnien und Herzegowina.

Angesichts der ethnisch-religiösen Zusammensetzung des Landes und der Abspaltungstendenzen seitens der Serben verzeichnet Bosnien-Herzegowina momentan einen erhöhten Zustrom von serbischen Flüchtlingen. Auch die Kanzlerin zeigte sich überrascht und regte eine Untersuchung der Ursachen an.

Video:
Vorsitzender des Ministerrates von Bosnien und Herzegowina, Denis Zvizdić, mit militärischen Ehren in Berlin empfangen

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 3. August 2018

2 Jahre Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und der Zukunft der Bundeswehr

Seit zwei Jahren steht das Weißbuch 2016 im Regal. Wie wird mit einem Buch der Bundesregierung umgegangen, das im A4-Format vorliegt und 142 Seiten hat? Ja, es wird gelegentlich durchgeblättert, das eine oder andere Foto betrachtet und dann wieder weggestellt. Zu wertig erscheint der geprägte weiße Einband, um das nur punktuell gelesene Werk dem Recyclingprozess zuzuführen.

Dank der medialen Sommerflaute wurde nun das Weißbuch aus dem Regal geholt und durchgelesen. Das war eine gute Idee. Erklärt sich daraus doch Vieles, was die Bundesregierung zurzeit formuliert und tut.

11. Weißbuch der Bundesregierung

Am 13. Juli 2016 wurde das jüngste Weißbuch verabschiedet. Es ist bereits das 11. Weißbuch der Bundesregierung "zur Sicherheitspolitik und der Zukunft der Bundeswehr". Das erste Weißbuch wurde 1969 herausgegeben. Damals war Gerhard Schröder noch Verteidigungsminister. Während des Kalten Krieges gab es eine erhöhte Weißbuch-Frequenz, bis schließlich im Jahr 2006 das vorletzte Weißbuch gedruckt wurde. Zehn Jahre also bis zum aktuellen Exemplar.

Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und der Zukunft der Bundeswehr
Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und der Zukunft der Bundeswehr
In den zehn Jahren zwischen 2006 und 2016 hatte sich sicherheitspolitisch Einiges verschoben. Insbesondere war eine neue Form der Kriegsführung hinzugekommen, die mit dem Attribut hybrid auf den Punkt gebracht wird. Hybrid bedeutet, dass die Grenze zwischen Krieg und Frieden verwischt und die Mittel zur Kriegsführung nicht mehr nur auf die drei Dimensionen Land, Wasser und Luft reduziert sind. Es kamen die drei Dimensionen Cyber, Information und Weltraum hinzu.

Drei neue Dimensionen

Wenn also von einem Angriff aus der vierten Dimension geredet wird, ist eine technisch versierte Attacke auf die Software- und Netzwerkarchitektur gemeint: Cyber. Ein Angriff aus der fünften Dimension, also Information, könnten viral verbreitete Fake News sein. Gerade Letztere stellen noch keine heiße Kriegshandlung dar, sorgen aber für Unsicherheit und destabilisieren Gesellschaften und Staaten.

Hilfe zur Selbsthilfe

Sebastian Kurz aus Österreich hätte seine Freude an diesem Weißbuch. Immerhin tangiert es ständig seinen Lieblingsbegriff Subsidiarität. Subsidiarität wird zwar als Wort nicht verwendet, aber das Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe, also der Hilfe zur Übernahme von Eigenverantwortung wird mehrfach als Leitlinie deutschen Handelns festgeschrieben.

Deutschland setzt auf Ausbildung, Beratung und Ausrüstung, wobei materielle Hilfe nur zur Flankierung nachhaltiger Entwicklungsprozesse einzusetzen sei. Ganz wie es Entwicklungshilfe-Minister Gerd Müller kürzlich formulierte: "Weg von der Gießkanne ... Wir wollen Fortschritte sehen!"

Deutschland mit Führungsverantwortung und Gestaltungsanspruch

Mehrfach taucht auch der Begriff der Rahmennation auf. Eine Rahmennation übernimmt im internationalen Kontext Führungsverantwortung. Entgegen der an den Stammtischen kritisierten Duckmäuser-Politik sieht die Bundesregierung im Weißbuch 2016 einen klaren Führungs- und Gestaltungsanspruch Deutschlands vor. Allerdings in einer Qualität, die auf fairen Regeln basiert und auf eine Reduzierung von Konflikten ausgerichtet ist.

Dieser Führungsanspruch wird wohl einigen EU-Mitgliedern nicht passen. Insbesondere den Staaten, die sich gerne mit deutschem Geld sanieren, aber einer gemeinsamen Verantwortung reserviert gegenüber stehen. Rahmennationen müssen ihre Führungs- und Gestaltungskompetenz vorab unter Beweis gestellt haben. Es führt also nicht, wer gerade Lust auf Macht hat, sondern der, der führen kann.

Russland und weiteres Konfliktpotenzial

Das Weißbuch enthält keine Multi-Kulti-Floskeln. Es grenzt sehr deutlich die Werte-Partnerschaften EU und USA gegenüber anderen Kulturkreisen wie Fernost oder dem arabisch-afrikanischen Raum ab. Dialog sei zwar die erste Wahl, jedoch müsse parallel ein robustes Abschreckungspotenzial aufgebaut und notfalls eingesetzt werden - idealerweise mit einer Wirkungsüberlegenheit.

Mehrfach wird Russland herausgestellt, das seit 2008 seine Streitkräfte modernisiert und immer wieder an den Grenzen der EU- und NATO-Partner ein Kräftemessen provoziert. Russland ist für sein Wirken aus allen sechs Dimensionen bekannt.

Mit sogenannten Ad-hoc-Kooperationen sollen Regionen mithilfe von Partnern befriedet werden, mit denen es sonst keine Verflechtungen gibt. Ad-hoc-Kooperationen sind - wie der Name schon sagt - schnell etablierte und temporär angelegte Partnerschaften zur Lösung eines regionalen Problems, das perspektivisch auch in Europa oder Deutschland ankommen könnte.

Breiter Diskurs und die Praxis

Das vorliegende Weißbuch wurde erstmalig in einem offenen Diskurs unterschiedlicher Experten entwickelt. Soldaten, Politiker, Wissenschaftler, Wirtschaftsvertreter und internationale Experten diskutierten über die Richtlinien zur Sicherheitspolitik und der Zukunft der Bundeswehr. Diese Art des Dialogs wurde konsequent bei den Workshops zum neuen Traditionserlass fortgesetzt. Das Traditionsverständnis wird auf drei Seiten unter Punkt 8.4 im weißen Buch behandelt.

Vergleicht man die Texte im Weißbuch mit dem, was Gerd Müller (BMZ) mit seinem Marshallplan mit Afrika initiiert hat, wie die Kanzlerin mit den Staaten des Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas verhandelt und wie die Verteidigungsministerin um ihren Haushalt kämpft, so stellt man ein fokussiertes Handeln auf Grundlage des Weißbuches fest.

Was ist nun mit den 2%?

"Aufgabenspektrum und Ressourcenausstattung der Bundeswehr wieder in Einklang zu bringen", taucht mehrfach im Text auf und legt die Bundesregierung klar auf das Ziel von 2% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigungsausgaben fest. Davon sollen 20% in Rüstungsinvestitionen fließen. So hatte es der NATO-Gipfel von Wales bereits 2014 beschlossen.

Momentan stehen nur 13% des Budgets für die Beschaffung zur Verfügung. Es gibt also noch einiges nachzujustieren, aber die Trendwende ist eingeleitet.

Für 2018 wurden der Bundeswehr bereits 38,5 Milliarden Euro bewilligt. Hinzu kommen 430 Millionen Euro für Tarifsteigerungen. 2019 kommen weitere 4 Milliarden Euro hinzu, so dass sich eine nominelle Steigerung von 10% auf 42,9 Milliarden Euro ergibt.

Bei der Diskussion um die 2% muss immer auch der Eurowert betrachtet werden. So ergibt sich bei 2% aus dem deutschen BIP beispielsweise der 25-fache Eurobetrag gegenüber 2% aus dem ungarischen BIP.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 31. Juli 2018

Airbus A400M mit Intensivstation fliegt auch für nur einen Patienten

"Trinken Sie viel!", wurde uns als guter Rat auf den Weg mitgegeben. In der VIP-Lounge der Flugbereitschaft des BMVg, dem militärischen Bereich des Flughafens Tegel, standen Apfelsaft, Cola, Kaffee und Mineralwasser bereit. Der Asphalt um das Transportflugzeug A400M entwickle kurz über der Oberfläche eine Hitze, die der Lufttemperatur mal 1,5 entspreche.

Airbus A400M ICAE Intensivstation
Airbus A400M ICAE Intensivstation - Oberst Ludger Bette (links) ist Kommodore des LTG 62 Wunstorf.
Selbst Generalarzt Prof. Dr. Rafael Schick und Staatssekretär Benedikt Zimmer hatten sich auf kurzärmelige Hemden ohne Sakko verständigt. Nur Benedikt Zimmer trug Krawatte. Er hatte bis April 2018 in der Position eines Generalleutnants mit Katrin Suder zusammengearbeitet und diese dann abgelöst. Eine seltsame Rolle in Zivil mitten unter seinen alten Kameraden.

Airbus A400M ICAE Intensivstation
Airbus A400M ICAE Intensivstation auf dem militärischen Teil des Flughafens Tegel
Trotz der Hitze und des Beginns um halb neun waren über 40 Journalisten erschienen. Das Sommerloch lässt grüßen. 40 Journalisten und ein Zubringerbus. Das passte! Der Bus war klimatisiert und fuhr etwa 50 Meter weit. Dann durften wir wieder aussteigen. Zwischendurch schnappten wir nicht nur kühle Luft, sondern auch Insider-Informationen auf. So zum Beispiel über die aktuellen Wartungsarbeiten an der Cougar-Flotte der Flugbereitschaft.

Nach einer akustisch völlig unverständlichen Begrüßung durch die oben genannten Protagonisten schwemmten die Anwesenden ins Heck der Transportmaschine.

Airbus A400M ICAE Intensivstation
Airbus A400M ICAE Intensivstation - Oberstarzt Axel Hoepner erklärt Staatssekretär Benedikt Zimmer (rechts) die Details der Intensiv-Versorgung.
Die fliegende Intensivstation bietet Platz für sechs Patienten. Diese müssen transportfähig sein. Operiert wird im Flugzeug nicht - jedenfalls soweit es sich vermeiden lässt. Die Betten werden durch die Liegeflächen der Krankentragen ersetzt. Alles sehr funktional. Die sechs Tragen werden jeweils auf eine Art Kommode geschnallt. Diese verfügt über Sauerstoffvorräte, Spritzen, Verbandszeug und was sonst noch das Herz eines Mitarbeiters auf der Intensivstation erfreut.

Airbus A400M ICAE Intensivstation
Airbus A400M ICAE Intensivstation - Eines von sechs Krankenbetten für Intensiv-Patienten
Über Monitore können die Lebenszeichen überwacht werden. Ein als Arzt ausgebildeter Oberst kümmert sich um die Patienten, während ein Hauptmann die Maschine nach Hause steuert. Generalarzt Schick berichtete, dass der A400M auch für einen Patienten fliegt. Sechs Intensivpatienten seien die Obergrenze, aber kein Grund, erst einmal fünf Patienten warten zu lassen. Hier gehe Lebensrettung und Gesundheit vor kaufmännische Erwägungen.

Airbus A400M ICAE Intensivstation
Airbus A400M ICAE Intensivstation - Generalarzt Prof. Dr. Rafael Schick
Rafael Schick hat viele Hüte auf und ist regelmäßig im Bundesgebiet und im Ausland unterwegs. Er leitet unter anderem das Zentrum für Luft- und Raumfahrt der Bundeswehr in Köln. Geduldig und kompetent beantwortete der Generalarzt sämtliche Fragen der Journalisten. Dabei waren noch Spuren seiner süddeutschen Wurzeln zu hören.

Airbus A400M ICAE Intensivstation
Airbus A400M ICAE Intensivstation - REMOVE BEFORE FLIGHT an den Propellern
Fast zwei Stunden hatten wir Zeit, die Maschine und deren Innenleben zu erkunden. Dann wurden die roten Bänder "REMOVE BEFORE FLIGHT" von den Propellern entfernt. Die wenigen Meter bis zur Rasenkante fuhren wir diesmal nicht mit dem Bus. Hinter dem A400M rollte eine kleine weiße Maschine der Flugbereitschaft entlang. Beim A400M wurde das Heck geschlossen, die Seitentür hochgeklappt und die Propeller angelassen.

Airbus A400M ICAE Intensivstation
Airbus A400M ICAE Intensivstation - Hoch oben im Cockpit sitzen zwei Piloten und mehrere Besatzungsmitglieder.
Zuerst bewegten sich die äußeren Motoren. Danach die Inneren. Die optische Täuschung suggerierte eine gegenläufige Drehung. Es wurde immer lauter und die Propeller immer schneller. Vorab war Gehörschutz ausgeteilt worden. Der graue Airbus rollte los, drehte eine Runde für die Kameras und entschwand langsam den Blicken. Um 11:24 Uhr hob die Intensivstation ab - schnell, steil und direkt vor unserer Kameraposition.

Airbus A400M ICAE Intensivstation
Airbus A400M ICAE Intensivstation - LTG 62 - Lufttransportgeschwader 62 in Wunstorf
Ziel war das Lufttransportgeschwader 62 in Wunstorf - kurz LTG 62. An das LTG 62 wurden bisher 19 Airbus A400M geliefert. Mit der Konfiguration ICAE (Intensive Care Aeromedical Evacuation) verfügt das Geschwader nun auch über eine fliegende Intensivstation.

Airbus A400M ICAE Intensivstation
Airbus A400M ICAE Intensivstation - Start in Tegel mit dem Ziel LTG 62 in Wunstorf
Wegen der guten Versorgung mit Wasser - auch während der Flugzeug-Begehung - musste keiner der Anwesenden medizinisch betreut werden. Wohlbehalten liefen alle zurück in die VIP-Lounge und ließen bei eiskalter Cola und üppigen Currywurst/Pommes für 2,50 Euro den spannenden Vormittag ausklingen. Ein Arzt in weißer Uniform erkundigte sich dabei nach den Erkenntnissen aus dem A400M ICAE und stellte detaillierte Fragen, die nur Generalarzt Rafael Schick hätte beantworten können. Man kann ja schließlich nicht auf alles achten.

Video:
Generalarzt Prof. Dr. Rafael Schick und Kommodore des Lufttransportgeschwaders 62, Oberst Ludger Bette, stellen Staatssekretär Benedikt Zimmer den Airbus A400M mit Intensivstation vor.

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 27. Juli 2018

Heinrich VIII. und seine Perle - Entdeckungen im Ministry of Defense

Vorab: Heinrich der VIII. ist nicht zu verwechseln mit Heinrich IV. - Heinrich IV. war Franzose und lebte von 1553 bis 1610 und fungiert bis heute als Trendsetter für Männer, die sich mit ihrer Bart-Mode um Jahrzehnte älter machen möchten. Der Bartschnitt nennt sich nach dem König "Henriquatre" - zu Deutsch "Ongrikattre".

Heinrich der VIII. war Engländer und lebte von 1491 bis 1547. Er war es auch, der zwar ein leidenschaftlicher Liebhaber war, aber keinen Sohn als Thronfolger zustande brachte. Da ein König per Amt keine Fehler macht, musste das an den Frauen liegen. Zwei von sechs Frauen wurden deshalb hingerichtet. Die anderen waren zu adelig oder ungefährlich, so dass sie die Scheidungen unversehrt überlebten.

Um die Frauengeschichten den eigenen Vorstellungen anpassen zu können, löste sich Heinrich VIII. vom katholischen Rom und machte seine eigene Kirche auf. Strukturell blieb Vieles beim Alten, nur dass der König statt des Papstes das Oberhaupt darstellte.

Weinkeller Heinrich VIII. Ministry of Defense MoD London
Zugang zum Weinkeller Heinrich VIII. im Keller des Ministry of Defense (MoD) in London
Heinrich VIII. liebte aber nicht nur Frauen, sondern auch den Wein. So war er zwar kein Trendsetter bei der Bart-Mode, dafür aber für einen Lebensstil mit "Wein, Weib und Gesang". Ein wichtiger Zeitgenosse des Königs war Kardinal Thomas Wolsey. Durch die Umstrukturierung der Kirche in England kam dieser zu erheblicher Macht.

Thomas Wolsey ließ in seinem Anwesen an der Themse einen Weinkeller bauen. Dieser war in den Palast integriert und hatte einen direkten Zugang zum Fluss. Dadurch konnten die Weinfässer auf dem Wasser geliefert und sofort in den Keller gerollt werden. Neun Fässer sollten für ein zünftiges Trinkgelage ausreichend gewesen sein. In den Keller passen bequem 45 Personen, also ein Fass für fünf Personen. Bei einer Stehparty würden wohl auch 90 Personen in den Raum gehen, aber das wird dann schon sehr eng und ein Fass müsste zu zehnt geteilt werden.

Weinkeller Heinrich VIII. Ministry of Defense MoD London
Der Weinkeller Heinrich VIII. im Ministry of Defense (MoD) in London bietet Platz für bis zu 90 Personen und wird gerne für offizielle Anlässe mit Bewirtung genutzt.
Ein zweiter Zugang führte in den damaligen Palast. 1698 stand London in Flammen. Diese haben auch auf den Wänden des Weinkellers ihre Spuren hinterlassen. Das darüber liegende Haus brannte komplett ab. Anschließend wurde das Cromwell House über den Weinkeller gebaut. Im späten 19. Jahrhundert übernahm die Regierung das Cromwell House und nutzte den Weinkeller als Kantine.

Irgendwann kamen Pläne für ein neues Gebäude an diesem Standort auf. Die Pläne harmonierten allerdings nicht mit dem Weinkeller. Der Keller störte die Positionierung des neuen Fundamentes. 1949 wurde deshalb eine bemerkenswerte Ingenieursleistung vollbracht. Innerhalb von nur drei Monaten wurde der komplette Weinkeller 18 Fuß und 9 Zoll nach unten versetzt und 10 Fuß nach Westen. Das entspricht einer Tieferlegung von knapp 5,5 Metern und einer Westwärts-Bewegung von etwa 3 Metern.

Weinkeller Heinrich VIII. Ministry of Defense MoD London
Der Weinkeller Heinrich VIII. ist im Fundament des Ministry of Defense (MoD) in London eingebettet. Die Außenseite ist freigelegt und mit diversen Infotafeln ausgestattet. Dem Gast kann also weder innen noch außen langweilig werden.
Danach konnte der Weinkeller zu einer Perle gemacht werden. Eine Perle, die in den Tiefen eines riesigen Gebäudekomplexes schlummert - dem Ministry of Defense (MoD). Gitter-Tore, massive Metall-Tore, ein Fotoshooting und eine dick verglaste Zugangsschleuse trennen den London-Touristen von der Vorhalle des Ministeriums. Es gibt Menschen, die diese Hürden überwinden und in der Vorhalle sitzen, angeregt diskutieren und ihre Sandwiches verspeisen.

Nach dem Passieren unzähliger Türen, Gänge und Treppen gelangt der Besucher schließlich in die Tiefen des Hauses. Schwarz getünchte Wände, Tafeln mit Bildern und Texten und in der Mitte - der Schatz, die Perle des MoD, der Weinkeller Heinrich VIII.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 24. Juli 2018

Fliegerhorst Holzdorf: Ursula von der Leyen besucht die erste Station Ihrer Sommerreise 2018

Ursula von der Leyen ist deutlich öfter bei der Truppe, als landläufig wahrgenommen wird. Jedes Jahr bricht sie auf zu einer Sommerreise. Dabei besucht sie sämtliche Standorte der Bundeswehr in Deutschland. Im letzten Jahr startete sie in Hammelburg und bewegte sich in einem unkoordiniert wirkenden Zickzack durch Deutschland.

In diesem Jahr begann sie mit Holzdorf. Holzdorf gehört zu Schönewalde und liegt im Nirgendwo zwischen Jüterbog und Wittenberg - genau auf der Grenze zwischen Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Allein an diesem ersten Tag der Reise standen drei Orte auf dem Programm: das Hubschraubergeschwader 64 in Holzdorf, die IT-Ausbildung des Heeres in Leipzig und das Logistikkommando in Erfurt.

Fliegerhorst Holzdorf Sommerreise 2018 Ursula von der Leyen
Fliegerhorst Holzdorf - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf ihrer Sommerreise 2018 - Ministerin im Dialog mit der Truppe
Die B101 von Berlin nach Holzdorf fuhr sich bemerkenswert entspannt. Wenig Verkehr, keine Blitzer, kaum Baustellen, Urlaubszeit, Sonne und brandenburgische Kiefernwälder. Bei unserem Eintreffen standen die beiden schwarzen Blaulicht-Limousinen der Ministerin bereit. Ursula von der Leyen kam pünktlich mit einem Hubschrauber vom Typ Cougar von Hannover aus angeflogen.

Der Cougar ist eines der VIP-Fluggeräte, die regelmäßig im Regierungseinsatz sind und sicher auch schon bessere Tage erlebt haben. Der Flug könnte auch als Einstimmung auf den CH-53 gedient haben. Die avisierte Vorführung eines Waffensystems lockt schon eher mal ein Kamera-Team ins Gelände, als die Vorführung eines Computerprogramms. So standen letztlich mehr als zehn Presse-Fahrzeuge auf dem Parkplatz: ARD, mdr, RBB, Reuters und andere.

Fliegerhorst Holzdorf Sommerreise 2018 Ursula von der Leyen
Fliegerhorst Holzdorf - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf ihrer Sommerreise 2018 - Zeichen der Lufttransportgruppe Hubschraubergeschwader 64, rechts mit rot-weiß für Brandenburg und zwei blauen Strichen für Elbe und Elster sowie drei gelben Sternen als Symbol für die Fluggeräte
Wie üblich wurden wir mit einem 40-Personen-Bus zur ersten Station gebracht: Hubschrauber-Landeplatz. Wie schon erwähnt, erschien die Ministerin pünktlich am Westhimmel, drehte eine Runde über dem Landeplatz und flog dann wieder weg. Ein Storch nutzte die Gelegenheit zum Überflug und löste damit ein reges Presse-Interesse aus. Und wieder knatterte der Cougar von Westen auf den Platz zu. Diesmal landete der blau-weiße Helikopter.

Fliegerhorst Holzdorf Sommerreise 2018 Ursula von der Leyen
Fliegerhorst Holzdorf - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf ihrer Sommerreise 2018 - Flexibilität bei der Wahl der Transportmittel
Ursula von der Leyen hatte sich zunächst einen Überblick über das Areal der Lufttransportgruppe verschafft und konnte gleich damit ins Gespräch einsteigen. Sie wurde von Oberstleutnant Knut Brantin, dem Kommandeur, begrüßt. Danach ging es zu den schwarzen Fahrzeugen, bei denen ein Landrat, ein Bürgermeister und weitere Regionalprominenz warteten.

Die nächste Station war eine Halle, in der ein riesiger Transporthubschrauber CH-53 aufgebaut war. Mit Vorführung des Waffensystems war da nichts. Vor dem Hubschrauber standen die verschiedenen Kompetenzen zum Bewegen und Warten des Gerätes. Die Türen, ein Triebwerk und die Heckklappe waren geöffnet.

Auch ein Doorgunner war dabei. Doorgunner sind regelmäßig in Afghanistan und anderen Einsatzgebieten unterwegs. Mit langen Gurten sind sie an der Innenseite des Hubschraubers befestigt und schießen bei Bedarf mit einem Maschinengewehr (Gun) aus der geöffneten Heckklappe (Door). Höhenangst oder Angst vor dem Rausfallen habe er nicht. Hubschrauber fliegen empfinde er inzwischen wie Busfahren. Ein Fallschirm werde im Hubschrauber generell nicht verwendet, da sich dieser nicht mit den Rotorblättern vertrage. Ein Hubschrauber stürze übrigens auch nicht wie ein Stein ab, sondern könne bei intakten Rotorblättern über die aerodynamischen Möglichkeiten gelandet werden. Wieder etwas gelernt!

Fliegerhorst Holzdorf Sommerreise 2018 Ursula von der Leyen
Fliegerhorst Holzdorf - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf ihrer Sommerreise 2018 - Rotor des Transporthubschraubers CH-53
In Grenzsituationen kann die Mechanik des alten CH-53 von Vorteil sein. Was bei neueren Maschinen nur per Elektronik bewegt wird, kann beim CH-53 zur Not per Seilzug und Muskelkraft gesteuert werden. Die Ausbildung für solch einen Hubschrauber dauert bis zu acht Jahre. Da ständig die Elektronik erweitert wird, muss regelmäßig nachgeschult werden. Das ist ein Grund dafür, dass hier nur Berufssoldaten anzutreffen sind. Die zivilen Angestellten haben entsprechende Vertragslaufzeiten.

Fliegerhorst Holzdorf Sommerreise 2018 Ursula von der Leyen
Fliegerhorst Holzdorf - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf ihrer Sommerreise 2018 - Gespräch mit den Soldaten, rechts der Adjutant mit Notizheft
Irgendwann stieß die Ministerin dazu und mengte sich unter die Truppe. Es konnte alles erzählt und gesagt werden. Sie hörte zu, fragte nach und ließ ihren Adjutanten viele Notizen machen. Sie schaute in den dringend aufzufüllenden Werkzeugkoffer eines Mechanikers, hörte sich das persönliche Dilemma von Qualifikation versus Planstellen an und erlebte hautnah, wo bei den Soldaten der Schuh drückt. Offene Worte und ein offenes Ohr.

Immer wieder - auch in ihrem Statement - betonte die Ministerin, dass sie sich beim Parlament um mehr Mittel bemühe und ihre Prioritäten auf die Personalentwicklung und die persönliche Ausstattung der Soldaten setze. Momentan werden etwa 33% des Verteidigungshaushaltes für Personal, 13% für Beschaffung und 8,7% für Wartung ausgegeben. Das sollte sich anhand der genannten Prioritäten in Zukunft verschieben. Bis 2024 wird der Haushalt auf 1,5% des Bruttoinlandsproduktes angehoben, so dass auch nominell mehr Geld vorhanden ist. Die jahrelange Sparpolitik hatte die Depots geleert und Nachschub-Lücken produziert, die bei einem Koloss wie der Bundeswehr erst einmal wieder gefüllt werden müssen.

Fliegerhorst Holzdorf Sommerreise 2018 Ursula von der Leyen
Fliegerhorst Holzdorf - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf ihrer Sommerreise 2018 - Pressestatement vor dem Transporthubschrauber CH-53
Die Kulisse des CH-53 veranlasste Frau von der Leyen zum Hinweis, dass die dringend benötigten neuen Transporthubschrauber kurz vor der Anschaffung stehen. Man werde sich in Kürze für eines der beiden am Markt verfügbaren Modelle entscheiden. Also Kaufen statt Entwickeln.

Nach einigen Fragen zum Haushalt verabschiedete sich die Ministerin und fuhr ins Offiziersheim weiter. Dort wollte sie sich ohne Kameras mit den Soldaten unterhalten. Wir krabbelten durch den CH-53, sprachen mit den dortigen Soldaten und wurden anschließend per Bus zu unseren Autos gebracht. Mit Sonne, Musik und freier Bahn ging es über die B101 zurück nach Berlin.

Video:
Sommerreise der Verteidigungsministerin 2018 - Auftakt im Fliegerhorst Holzdorf

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 20. Juli 2018

355 Rekruten: Feierliches Gelöbnis zum 20. Juli im Bendlerblock

Tatsächlich: Wenn die Rekruten aus den verschiedenen Verwendungen zusammenzählt werden, ergibt sich eine Summe von 355. Wie üblich hatten die Veranstalter einen bunten Mix aus Logistik, Cyber, Marine, Luftwaffe und Heer zusammengestellt. Die Cyber-Truppe war erwartungsgemäß sehr klein - zumindest bezüglich ihrer Personalstärke. Auch differierten Körpergröße und Uniformen bei den Computerfreaks stark voneinander. Ein wichtiges Indiz dafür, dass hybride Kampfführung nur mit kreativer Expertise zu bewerkstelligen ist.

Feierliches Gelöbnis 20. Juli 2018 Bendlerblock BMVg
Feierliches Gelöbnis zum 20. Juli im Bendlerblock - Glückwünsche der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
Deutlich homogener wirkten die Sanitäter, die Semper-Talis-Abordnung des Wachbataillons oder die besonders sportlichen Männer und Frauen des Gebirgsjägerbataillons 233. Letztere trugen mit Stolz ihre grauen Mützen. Überhaupt sind diese Mützen nach Trendsetter Erich Pfeffer in letzter Zeit öfter im Bendlerblock zu sehen. Deshalb war es eine besondere Ehre, dass Generalleutnant Pfeffer vom Einsatzführungskommando zusammen mit dem frisch gebackenen Vizeadmiral Carsten Stawitzki im Promiblock an der Südostflanke des Paradeplatzes saß.

Feierliches Gelöbnis 20. Juli 2018 Bendlerblock BMVg
Feierliches Gelöbnis zum 20. Juli im Bendlerblock - Tribüne mit Generälen, Admirälen, Diplomaten und Bundespolitikern
Auf der großen Tribüne an der Nordseite saßen die Familienangehörigen. Kaum Anzüge - dafür aber Sommerkleider, Sonnenbrillen und Smartphones. Die Privatgäste hatten das Privileg, das echte Wachbataillon - also die mit den Karabinern 98k - und das Musikkorps der Bundeswehr von Vorne sehen zu können. Die Presse war auf der Südseite platziert, so dass die Rekruten im Blick waren. Dadurch konnten die Barette und Schirmmützen des Ehrenbataillons gut als Vordergrund für Rekrutenfotos genutzt werden.

Feierliches Gelöbnis 20. Juli 2018 Bendlerblock BMVg
Feierliches Gelöbnis zum 20. Juli im Bendlerblock - Blick auf Rekruten und deren Angehörige auf der Nordtribüne
Aber der Reihe nach: Ein Großteil der Gäste traf mit Bussen ein. Als die meisten von ihnen Platz genommen hatten, marschierte das Musikkorps der Bundeswehr aus Siegburg ein: Platzkonzert. Das Gelöbnis fiel in die Urlaubszeit des Stabsmusikkorps, so dass die Siegburger schon die ganze Woche mit protokollarischen Akten inklusive des Großen Zapfenstreichs für NATO-General Brauß zu tun hatten.

Das Musikkorps spielte etwa 20 Minuten. Fünf bekannte Märsche - kurz und knackig. Danach zogen sie wieder vom Platz. Dann stellte sich Oberstleutnant Bernardy (Chef des Wachbataillons) vor dem Rednerpodest auf und wartete. Ein Kommentator erklärte den Ablauf und wann die Gäste aufzustehen hätten. Die neun Rekruten-Gruppen zogen ein und wurden durch ihre jeweiligen Hauptleute optisch ausgerichtet. Danach gingen die Hauptleute zu Patrick Bernardy und meldeten, dass sie angetreten seien. Wieder Warten. Diesmal auf die Ministerin.

Feierliches Gelöbnis 20. Juli 2018 Bendlerblock BMVg
Feierliches Gelöbnis zum 20. Juli im Bendlerblock - Rekruten des Gebirgsjägerbataillons 233
Die Ministerin erschien zusammen mit Generalinspekteur Eberhard Zorn. Für mehr als drei Minuten schritten sie die Ehrenformation und die Aufstellung der Rekruten ab. Nur gut, wenn es dafür den Preußischen Präsentiermarsch gibt, der in Endlosschleife gespielt werden kann. Darauf folgte die Ansprache der Ministerin, in der sie den mutigen Schritte der Rekruten in einen nicht ganz ungefährlichen Dienst würdigte. Bevor Jesuiten-Pater Klaus Mertes vom Kolleg St. Blasius redete, wurde noch "Des großen Kurfürsten Reitermarsch" gespielt. Ein immer wieder gern gehörter Klassiker, den sich auch General Brauß vor zwei Tagen zu seiner Verabschiedung gewünscht hatte.

Feierliches Gelöbnis 20. Juli 2018 Bendlerblock BMVg
Feierliches Gelöbnis zum 20. Juli im Bendlerblock - Rede von Pater Klaus Mertes
Pater Mertes baute seine Rede auf den drei Schlüsselbegriffen Hingabe, Verrat und Gewissen auf. Mit einer stilechten Radiostimme ermutigte er die Rekruten zum Reflektieren von Befehlen und problematischen Umständen in ihrem zukünftigen Kasernenalltag. Er wies ferner darauf hin, dass man auch bei unterschiedlicher Herkunft und Meinung in der Sache an einem Strang ziehen könne. Das sei auch bei den Widerständlern des 20. Juli 1944 so gewesen. Klaus Mertes hoffe jedoch für die Rekruten, dass sie nie in eine so gravierende Situation kommen werden.

Nach den Reden gab es ein weiteres Musikstück. Dann traten die drei Soldaten mit der Fahne in die Mitte des Paradeplatzes und neigten die 3.500 Euro teure Truppenfahne um 90° Richtung Westen. Sollte uns das zu denken geben? Nein, denn im letzten Jahr war sie nach Süden geneigt - wohl immer parallel zur Ehrenformation des Wachbataillons.

Feierliches Gelöbnis 20. Juli 2018 Bendlerblock BMVg
Feierliches Gelöbnis zum 20. Juli im Bendlerblock - Rekruten des Wachbataillons
Die Abordnung der Rekruten gruppierte sich um die Fahne. Frauenquote 66%. Während die Abordnung ihre Hände auf das edle Tuch legte, vollzogen die übrigen 349 Rekruten den eigentlichen Akt des Gelöbnisses:

"Ich gelobe/schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. So wahr mir Gott helfe."

Soldaten auf Zeit schwören. Alle anderen geloben. Anschließend standen die Gäste zur Nationalhymne auf. Im Gegensatz zu internationalen Fußballspielen, ist es bei der Bundeswehr und der Bundesregierung üblich, den Text mitzusingen. Oberstleutnant Bernardy führte dann die Gelöbnisfeststellung durch und gab den Weg für die Handschläge und Glückwünsche der Ministerin, des Generalinspekteurs und des Jesuiten-Paters frei.

Feierliches Gelöbnis 20. Juli 2018 Bendlerblock BMVg
Feierliches Gelöbnis zum 20. Juli im Bendlerblock - Gratulation durch Generalinspekteur Eberhard Zorn (links) und Jesuiten-Pater Klaus Mertes (Mitte)
Der Ausmarsch von Musikkorps und Ehrenbataillon folgte nach der Europahymne. So manch ein Kameramann wäre in diesem Moment geneigt, die Technik abzuschalten. Aber - die Schlachtrufe der neun Rekruten-Gruppen waren noch nicht auf die SD-Karte gebannt. Leider sind diese Schlachtrufe oft so schwer zu verstehen, dass sie im Nachhinein von Insidern beschafft werden müssen. Wenigstens das Semper Talis (immer gleich) vom Wachbataillon war gut zu verstehen. Eine gute Voraussetzung zur nächsten protokollarischen Begrüßung des Bundespräsidenten, der Kanzlerin oder der Ministerin.

Video:
Feierliches Gelöbnis zum 20. Juli im Bendlerblock

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 19. Juli 2018

Botschafter von Kosovo, Mali, Liberia, Honduras und Chile beim Bundespräsidenten akkreditiert

Sommerzeit ist Wechselzeit bei Botschaftern und deren Mitarbeitern. Manch ein Botschafter wird diametral über den Globus versetzt und muss mit dem neuen Umfeld klarkommen. Wer nicht gerne umzieht, sollte nicht in den diplomatischen Dienst gehen.

Heute stand wieder ein bunter Mix an Akkreditierungen auf dem Programm: zwei Amerikaner, zwei Afrikaner und ein Europäer gaben sich die Klinke im Schloss Bellevue in die Hand. Besser gesagt, hatten sie ihre Beglaubigungsschreiben in der Hand und reichten diese an den Bundespräsidenten weiter, der sie wiederum einem Mitarbeiter zur Verwahrung übergab. Die Schreiben werden entweder in Umschlägen mit Golddruck oder in Ledermappen mit Golddruck überreicht.

Den neuen Botschaftern steht eine Fahrt im Wagen des Bundespräsidenten zu. Dazu werden die schwarzen Limos des Fahrdienstes oder des BKA mit Standarten des Bundespräsidenten versehen, so dass der Eindruck entsteht, es handele sich tatsächlich um den Wagen des Präsidenten. Clever! Je nach Wichtigkeit und Sicherheitsbedürfnis reicht die Fahrzeugpalette vom älteren Audi A8 bis zu gepanzerten BMW 7er-Fahrzeugen mit Rundumleuchte.

Im Halbstunden-Takt rollten heute folgende Botschafter auf den Vorhof des Schlosses: 

Kosovo - Beqë Cufaj
Mali - Oumou Sall-Seck
Liberia - Youngor Telewoda
Honduras - Christa Castro Varela 
Chile - Cecilia Mackenna Echaurren

Botschafter akkreditiert Kosovo Beqë Cufaj
Botschafter der Republik Kosovo akkreditiert: Beqë Cufaj
Auch wenn die Presse kaum noch über den Kosovo berichtet, ist die Lage dort weiterhin fragil. Die KFOR ist weiterhin aktiv und Spezialkräfte der Bundeswehr kontrollieren regelmäßig die Lagerung von toxischen Materialien. Kosovo hat weniger als zwei Millionen Einwohner. Von diesen ist mehr als die Hälfte unter 25 Jahren alt. Rentner gibt es so gut wie gar nicht. 95% der Bevölkerung zählen sich zum sunnitischen Islam. Der Rest teilt sich in serbisch-orthodox und römisch-katholisch auf.

Botschafter akkreditiert Kosovo Beqë Cufaj
Botschafter der Republik Kosovo akkreditiert: Beqë Cufaj
Botschafter Beqë Cufaj ist mit seinen 47 Jahren vergleichsweise alt. Sein Alter kann mit Weisheit gleichgesetzt werden. Immerhin hat er Sprach- und Literaturwissenschaften studiert. Beqë Cufaj ist Buchautor und freier Mitarbeiter bei namhaften Blättern wie der FAZ oder der Neuen Zürcher Zeitung.

Botschafter akkreditiert Mali Oumou Sall-Seck
Botschafterin der Republik Mail akkreditiert: Oumou Sall-Seck
Ein ebenfalls muslimisch dominiertes Land ist Mali. 90% der über 18 Millionen Einwohner bekennt sich zum sunnitischen Islam. Auch Mali ist durch das Engagement der Bundeswehr in die Wahrnehmung der Öffentlichkeit gekommen. Obwohl die Frauen Malis im Durchschnitt mehr als sechs Kinder zur Welt bringen, ist die Lebenserwartung doch sehr gering und die Altersstruktur noch niedriger als im Kosovo.

Botschafter akkreditiert Mali Oumou Sall-Seck
Botschaftein der Republik Mali akkreditiert: Oumou Sall-Seck
Botschafterin Oumou Sall-Seck war in der Region Timbuktu als Bürgermeisterin tätig. Als Frau musste sie sich im islamischen Umfeld durchsetzen, wurde aber aufgrund ihrer Kompetenz mehrfach in regionale Verantwortungen gewählt. Sie ist Mitglied in diversen Gremien zur Befriedung Nordafrikas und der Sahelzone. Oumou Sall-Seck löst ihren männlichen Vorgänger in Berlin ab. Dieser ist nun in Paris eingesetzt.

Botschafter akkreditiert Liberia Youngor Telewoda
Botschafterin der Republik Liberia akkreditiert: Youngor Telewoda
Einige Kilometer südwestlich von Mali liegt Liberia. Liberia hat etwa so viele Einwohner wie Berlin, die sich zu 85% als christlich bezeichnen. Das Durchschnittsalter liegt bei 18 Jahren. Der Name Youngor Telewoda suggeriert eine entsprechende Jugend. Aber weit gefehlt. Frau Youngor Telewoda ist 65 Jahre alt und hat schon viele diplomatische Stationen durchlaufen, darunter Japan, Neu Seeland und Singapur.

Botschafter akkreditiert Liberia Youngor Telewoda
Botschafterin der Republik Liberia akkreditiert: Youngor Telewoda
Die Fahne von Liberia ist ein Mix aus USA und Chile. Eine besondere Herausforderung an das Flaggenkommando des Wachbataillons, das immer die richtige Fahne aus dem Flaggenkeller des Schlosses holen muss. Wenigstens sind inzwischen die Ränder der Flaggen mit schwarzem Edding beschriftet. Vor einigen Jahren hätte es fast einen Fauxpas mit der Verwechslung der Fahnen zweier rivalisierender Staaten gegeben. Danach wurden die Ränder beschriftet.

Botschafter akkreditiert Honduras Christa Castro Varela
Botschafterin der Republik Honduras akkreditiert: Christa Castro Varela
Wer von Liberia aus über den Atlantik segelt und dabei leicht nach Norden abdriftet, könnte nach Passieren des Karibischen Meeres in Honduras landen. Von dort kommt Christa Castro Varela. Sie vertritt etwa 9 Millionen Menschen, deren Durchschnittsalter bei 19 liegt. Also nur ein Jahr älter als die Menschen in Liberia. Auch in Honduras fühlen sich über 80% der Bevölkerung einer der christlichen Denominationen zugehörig. Honduras hat so einiges durchgemacht mit Diktaturen und schwierigen Demokratisierungsprozessen.

Botschafter akkreditiert Honduras Christa Castro Varela
Botschafterin der Republik Honduras akkreditiert: Christa Castro Varela
Christa Castro Varela war im Energie-Ministerium von Honduras beschäftigt und kümmerte sich unter anderem um Klima- und Umwelt-Themen sowie erneuerbare Energien. Seit 2017 war sie im Präsidialumfeld als Ministerin für Kommunikation und Strategie tätig. Als Botschafterin sitzt sie in Berlin. Von hier aus vertritt sie Honduras auch gegenüber Österreich, Polen, Tschechien, Türkei, Georgien, Ungarn und Albanien.

Botschafter akkreditiert Chile Cecilia Mackenna Echaurren
Botschafterin der Republik Chile akkreditiert: Cecilia Mackenna Echaurren
Den Abschluss der heutigen Botschafter-Akkreditierung bildete Cecilia Mackenna Echaurren aus Chile. Chile liegt südwestlich von Honduras und hat - wie Mali - um die 18 Millionen Einwohner. Viele davon sind römisch-katholisch. Über die Hälfte der Bevölkerung ist jünger als 35 Jahre.

Botschafter akkreditiert Chile Cecilia Mackenna Echaurren
Botschafterin der Republik Chile akkreditiert: Cecilia Mackenna Echaurren
Cecilia Mackenna Echaurren hatte in Chile Philosophie studiert und noch ein Studium in Politikwissenschaften angehängt - in Heidelberg. Im chilenischen Außenministerium war sie für Planung, Nord-Amerika und Umwelt zuständig. Interessante Kombination.

Botschafter akkreditiert Chile Cecilia Mackenna Echaurren
Botschafterin der Republik Chile akkreditiert: Cecilia Mackenna Echaurren, ihre Delegation und die Bezugspersonen des Auswärtigen Amtes
Als ihre Exzellenz Cecilia Mackenna Echaurren mit der Limo und der Standarte des Bundespräsidenten vom Hof rollte, waren fünf neue Botschafter akkreditiert. Diese reihen sich nun ganz hinten in die Defilee-Listen ein: first come - first serve. Last come - last serve. Der Diplomat nennt das Anciennität.

Video:
Akkreditierung der Botschafter von Kosovo, Mali, Liberia, Honduras und Chile

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 18. Juli 2018

NATO-General Heinrich Brauß mit einem Großen Zapfenstreich in den Ruhestand verabschiedet

Am späten Abend wurde heute Generalleutnant Heinrich Brauß in den Ruhestand verabschiedet. Das passierte stil- und formgerecht mit einem Großen Zapfenstreich im Ehrenhof des Bendlerblocks. Da es zum Großen Zapfenstreich dunkel sein muss, war der Termin zu 22:00 Uhr angesetzt.

Großer Zapfenstreich GenLt Heinrich Brauß
Großer Zapfenstreich für Generalleutnant Heinrich Brauß
Etwa 200 Gäste waren anwesend und - wie üblich - nur wenige Pressevertreter. Letztere waren wohl wegen der Urlaubszeit und des medialen Desinteresses an Sicherheitspolitik fern geblieben. Dabei war Heinrich Brauß in seinen jüngsten Verwendungen mehr Politiker als Soldat. Bereits 2004 war er nach Brüssel gekommen und dort zunächst als Assistant Chief of Staff im Militärstab der Europäischen Union eingesetzt. 2005 ist er Direktor der neu gegründeten Civil-Military-Cell und des EU Operations Centre geworden. Seit 2007 ist er bei der NATO in den Bereichen Verteidigungspolitik und Streitkräfteplanung tätig gewesen.

Sechs Jahre später - also 2013 - wurde er zum Generalleutnant befördert. Das ist ein General mit drei goldenen Sternen auf jeder Schulter. Gleichzeitig übernahm er das Amt des Assistant General for Defense Policy and Planning bei der NATO. Übersetzt heißt das, dass er für Verteidigungspolitik und Planung verantwortlich zeichnete. Im Prinzip das, was er schon seit 2007 in kleinerem Maßstab zu machen hatte. 11 Jahre Kontinuität, die bei Dienstgraden mit Laub auf der Schulter nicht selbstverständlich ist.

Großer Zapfenstreich GenLt Heinrich Brauß
Großer Zapfenstreich für Generalleutnant Heinrich Brauß
Heinrich Brauß ist 65 Jahre alt, verheiratet und hat drei Söhne. In die Bundeswehr war er 1972 eingetreten, hatte dort vier Jahre Erziehungswissenschaften und Neuere Geschichte studierte, hatte in Artillerie- und Panzerbataillonen gedient und das übliche Hin- und Her der Verwendungen eines Offiziers der Bundeswehr erlebt. Erste Auslandserfahrungen hatte er bei SFOR in Bosnien und Herzegowina gesammelt.

Nach 46 Dienstjahren ging Heinrich Brauß heute in den Ruhestand. Zur Serenade des Großen Zapfenstreiches hatte er sich folgende Stücke gewünscht:

1) "Des großen Kurfürsten Reitermarsch" von Cuno Graf von Moltke
2) "NATO - Hymne" von André Reichling
3) "Nun danket alle Gott" von Martin Rinckart, Arrg. Roland Kernen

Video:
Großer Zapfenstreich für Generalleutnant Heinrich Brauß

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 10. Juli 2018

Chilcot: The Good Operation und die konstruktive Behandlung eines Lagebildes

Das Erfrischende an sicherheitspolitischen Begegnungen ist die Auseinandersetzung mit der Realität und der ehrliche Umgang zwischen den Akteuren. In dieser Klarheit war das bisher weder in wirtschaftlichen noch in politischen Kontexten zu erleben. Immerhin geht es bei der Sicherheit schnell mal um Leben und Tod. Das lässt keinen Raum für Machtspielchen und planlose Experimente. Eigentlich...

Nach der gescheiterten Mission im Irak fragten sich die Briten, wo denn die Ursachen lagen. Zunächst einmal war die Mission unter dem Lack politisch gewollter Mythen initiiert worden. Ein angebliches Waffenarsenal Saddam Husseins sollte neutralisiert und die Diktatur entfernt werden. Themen wie Machtvakuum, regionale Kräfte, kulturelle Eigenheiten und geografische Herausforderungen spielten in der Vorbereitung kaum eine Rolle.

Um es zukünftig besser zu machen, beauftragte man Sir John Chilcot mit einer Untersuchung des Irak-Krieges zwischen 2001 und 2009. Er und sein Team verfassten dazu 13 dicke Bücher, die im Juli 2016 veröffentlicht wurden. Es war also sehr detailliert geforscht worden.

Ein Extrakt der Lehren aus diesen 13 Bänden findet sich im Handbuch "The Good Operation" wieder. Dieses Handbuch ist wie eine Checkliste aufgebaut. Es ist in die einzelnen Phasen des Einsatzes von der Planung bis zur Nachbereitung eingeteilt. Immer wieder wird empfohlen, auch ein Nichtstun in Erwägung zu ziehen.

Chilcot The Good Operation
Sir John Chilcot und Team - The Good Operation ist ein Handbuch für Entscheider in Operationen, die gelingen sollen.
Das Handbuch mit seinen knapp 60 Seiten lässt sich innerhalb einer Stunde durchlesen. Es sensibilisiert den Leser, in der richtigen Situation die richtigen Fragen zu stellen. Die Antworten sollten dann nach Möglichkeit zu den richtigen Entscheidungen führen.

Egal, mit wem man in London redet - ob deutsche Botschaft, Außenministerium oder Ministry of Defense - Chilcot ist in aller Munde. Bedient Chilcot doch die eingangs erwähnte nüchterne Betrachtung des Lagebildes und gewährt Raum für kreative Lösungen.

Ein wichtiger Punkt in der Einleitung zu "The Good Operation" ist die Feststellung homogener Denkstrukturen, die gar keinen Platz für eine objektive Betrachtung des Lagebildes bieten. Dabei unterscheiden sich gewisse Ansichten sogar schon zwischen europäischen Nachbarn diametral voneinander. So sei der Brite durch Kampf und Einsätze zu einem längeren Dienst in der Armee zu motivieren. Auch wolle der Brite seine Leitkultur in die Welt tragen und dort nachhaltig etabliert wissen. In Deutschland wird eher mit Studien-Optionen, Gehalt und familienfreundlichen Arbeitsbedingungen gelockt.

Dieses kleine Beispiel zeigt, wie unterschiedlich die Betrachtung und Wahrnehmung ein und desselben Themas sein kann. Deshalb spricht sich Chilcot für Diversität aus, für konträre Gedanken, für differenzierte Sichtweisen und ein konstruktives Zusammenführen der unterschiedlichen Impulse zu einem realitätsnahen Lagebild. Darauf wird dann mit einem heterogenen Team die Lösung aufgebaut. Die Lösung kann letztlich auch Nichtstun heißen.

In einer ähnlichen Herangehensweise wurde der neue Traditionserlass der Bundeswehr erarbeitet. In den vier Workshops hatten sehr unterschiedliche Kompetenzen zusammengesessen und sich offen, konstruktiv und respektvoll ausgetauscht.

Dennoch berichten Insider, dass im Bendlerblock bestimmte Gedanken gar nicht gedacht werden dürfen. Wer auch immer von dieser Regel abweiche, müsse mit seiner vorzeitigen Zurruhesetzung rechnen. Jüngstes Beispiel ist Karl Müllner, der seine fachliche Expertise gegen volkswirtschaftliche Ambitionen artikulierte.

Da General ein eher politischer Status ist, kann ein General (oder auch Admiral) durch die Verteidigungsministerin ernannt, befördert und entlassen werden. Die Angst um den Posten kann zu Verschiebungen bei der Wahrnehmung und öffentlichen Bewertung von Lagebildern führen. Das ist aber mit sämtlichen gesellschaftlichen Bereichen vergleichbar, die als hierarchische Konstrukte aufgebaut sind.

Dass Chilcot bei den Briten in aller Munde ist, setzt schon mal die richtigen Akzente. Überhaupt scheinen die Ministerien auf der Insel deutlich besser zusammenzuarbeiten als in Deutschland. So verlässt man das Foreign & Commonwealth Office (Außenministerium) und betritt wenige Meter weiter das Verteidigungsministerium. Die Strukturen sind so gut vernetzt, dass Entscheidungen im engen Einklang getroffen werden. In Berlin legt man die Strecke vom Bendlerblock zum Auswärtigen Amt in etwa 30 Minuten zu Fuß zurück.

Es gibt also viel zu lernen von Chilcot und der empfohlenen Herangehensweise: Ehrlichkeit, Einbeziehung von Querdenkern und Beratern, Offenheit, Mut zur Veränderung sind nur einige Stichworte, die uns Chilcot vermittelt. Damit ist Chilcot keine reine Militär-Angelegenheit, sondern lässt sich auf sämtliche Lebensbereiche adaptieren.

Autor: Matthias Baumann

Montag, 9. Juli 2018

Li Keqiang erscheint zu den 5. Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin

Heute war vieles anders: Es begann mit der Umstellung des üblichen protokollarischen Ablaufs. So fuhr der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang um elf mit einem Maybach vor, wurde von der Kanzlerin begrüßt und verschwand mit ihr im Kanzleramt. Dann wurden wir auf dem Ehrenhof Zeugen des Ausrollens der roten Teppiche. Einer davon für die Delegationen und drei Teppiche für die große Eins zum Abschreiten der Ehrenformation. Gegen zwölf schlenderten die Delegationen auf den Hof, gefolgt von Angela Merkel und Li Keqiang. Hände schütteln, Nationalhymnen, Abschreiten der Ehrenkompanie und dann wieder Verschwinden im Kanzleramt.

Li Keqiang 5. Deutsch-Chinesische Regierungskonsultationen
Li Keqiang und Angela Merkel zum Auftakt der 5. Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen
Normalerweise gibt es die militärischen Ehren nur beim Antrittsbesuch. Li Keqiang ist seit 2013 im Amt und wurde am 18. März 2018 mit 2.964 Für- und zwei Gegenstimmen als Ministerpräsident bestätigt. Vor einer Woche konnte er seinen 63. Geburtstag feiern und hat damit noch für acht Tage das gleiche Alter wie die Kanzlerin. Nur, dass er vermutlich auf diesem Posten seine Amtskollegin überdauern wird.

Die letzten Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen* fanden vor zwei Jahren statt. Diesmal wurde an die partnerschaftlich gewachsenen Beziehungen angeknüpft. Demonstrativ wurden diverse Vereinbarungen abgeschlossen. Beide Staaten bekannten sich zum "Primat der regelbasierten Ordnung". Ein klarer Seitenhieb gegen die impulsbasierte Ordnung der Vereinigten Staaten.

Ein halbes A4-Blatt der 22-seitigen Presseerklärung beschäftigt sich mit Menschenrechten. Sieben Mal taucht das Wort Menschenrechte in diesem Absatz auf. China scheint damit keine Probleme zu haben. Ganz anders die Demonstranten nordöstlich des Kanzleramtes. Sie forderten mit blauen Halbmondfahnen die Unterstützung der Kanzlerin für Usbeken und andere Volksgruppen. Zwischen Paul-Löbe-Haus und Ehrenhof waren China-Fahnen aufgereiht. Diese gehörten offensichtlich zum Freundeskreis des Ministerpräsidenten. Jedenfalls winkte er mehrfach in diese Richtung.

Die Bezeichnung einer "Strategischen Partnerschaft"* wurde bemerkenswert oft seitens der Bundesregierung verwendet. So war es kein Wunder, dass der rote Teppich für die Delegationen heute besonders lang war. Die Bundesregierung wartete mit sämtlichen Ministern von Peter Altmaier bis Julia Klöckner auf. Nur Ursula von der Leyen und Horst Seehofer fehlten. Dafür repräsentierte Brigadegeneral Andreas Henne die Bundeswehr.

Li Keqiang 5. Deutsch-Chinesische Regierungskonsultationen
Li Keqiang und Angela Merkel begrüßen die Delegationen der 5. Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen
Die "Strategische Partnerschaft" bezieht sich jedoch nicht nur auf Deutschland, sondern auch die gesamte EU. Dazu gibt es die "Strategie China-EU 2020", was letztlich auch OBOR (One Belt One Road) tangiert und damit massiv die Interessen Chinas stärkt. Gleiches gilt für die "Interkonnektivität zwischen Asien und Europa".

Zusätzlich gibt es den "Strategischen Außen- und Sicherheitspolitischen Dialog". In diesem Zusammenhang ist interessant, dass es weltweit nur fünf deutsche Botschaften gibt, deren Militär-Attaché-Stäbe von einem Brigadegeneral geleitet werden. Der Normalfall ist ein Oberst - also eine Stufe darunter. Bisher hatten die ehemaligen Alliierten Russland, Frankreich, Großbritannien und USA dieses Privileg. Neuerdings aber auch China. China hat signalisiert, dass es Deutschland bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat unterstützt.

Handel ist für die EU und China sehr wichtig. Offene Wirtschaft, Liberalisierung und Erleichterung des Handels sowie Marktbedingungen ohne Diskriminierung stehen in der gemeinsamen Erklärung. Dem Abschluss eines "ambitionierten EU-China Investitionsabkommens" komme zentrale Bedeutung bei. Das Niveau bei Normierung und Qualitätssicherung soll angeglichen werden. Es gibt sogar einen Deutsch-Chinesischen Hochrangigen Finanzdialog, der sich mir Währungsstabilität und fiskalischen Themen beschäftigt.

Auch bei der Bekämpfung von Cyber-Kriminalität wollen Deutschland und China zusammenarbeiten. Bei einer Veranstaltung am Rande der TOA mit Fokus auf Investitionen in Hong Kong berichteten Betroffene, dass die Netzwerke in China sehr gut gegen fremde Inhalte abgeschirmt seien. Nur in wenigen Regionen sei der Zugriff auf YouTube möglich, WhatsApp sei kaum noch nutzbar und auch Skype unterliege einer starken Restriktion.

Bei Technologie und Innovation wolle man mit China ebenfalls viel erreichen. Es geht beispielsweise um Bioökonomie, sauberes Wasser oder Polarforschung. Damit harmonieren auch die gemeinsamen Bemühungen um den Klimaschutz, erneuerbare Energien, Elektromobilität, Reduzierung des Plastikmülls, Verbesserung der Gesundheitsversorgung und eine intelligente Urbanisierung.

Am Schluss standen sieben Absichtserklärungen zwischen mehreren Ministerien, ein Rahmenplan und zwei weitere Abkommen. Wie bereits die Abwesenden am roten Teppich signalisiert hatten, gab es keine Abkommen mit dem Innenministerium und dem Verteidigungsministerium.

Video:
Beginn der 5. Deutsch-Chinesische Regierungskonsultationen im Bundeskanzleramt

Autor: Matthias Baumann

*) Die Großschrift bei "Strategisch" oder "Deutsch-Chinesisch" entspricht der durchgängigen Schreibweise in der Presseerklärung der Bundesregierung.

Samstag, 7. Juli 2018

Brexit - ohne Plan zum Exit

Die Zeit wird knapp: Nur noch neun Monate bis zum Exit durch Brexit. Neun Monate, die noch eine lange Sommerpause enthalten. Da niemand in London mit dem Brexit gerechnet hatte, war man auch schlecht vorbereitet auf diese Situation. Daran hat sich bisher kaum etwas geändert.

Bei einer Bildungsreise der Bundeswehr nach London trafen wir hochkarätige Gesprächspartner: Angehörige des deutschen Militär-Attaché-Stabes, Presse-, Wirtschafts-, Rechts- und Kulturreferenten der deutschen Botschaft, Earl Howe (Staatsminister im House of Lords) und mehrere Briten aus dem Foreign & Commonwealth Office oder dem Ministry of Defense sowie einen Mix aus Kompetenzen des IISS (The International Institute for Strategic Studies).

Bei aller Divergenz der Funktionen, Positionen und Sichtweisen waren sich doch alle einig:
Großbritannien ist nicht auf den Brexit vorbereitet.


Brexit London Bildungsreise Seminar Bundeswehr
Brexit - Nur noch 9 Monate bis zum Verlassen der EU - Schild an der Ausfahrt des Parlaments
Dabei klingt Separatismus so einfach: Raus aus der EU und Alles wird gut! Durch England fuhren damals knallrote Busse mit der Aufschrift, dass wöchentlich 350 Millionen Pfund an die EU überwiesen werden. Das klingt sehr viel und sollte laut der Leave-Fraktion (Leave = Verlassen) ins NHS (National Health System = Nationales Gesundheitswesen) investiert werden.

Das leuchtete so manch einem Kreuzchen-Setzer beim Referendum ein. Da aber die Folgen eines Brexits nicht bedacht worden waren, werden diese 350 Millionen Pfund ab April 2019 nicht ins NHS fließen, sondern 1:1 in die Verwaltungskosten für das britische Zollwesen. Die europäische Zollunion geht dann nämlich nur noch bis ans Nordseeufer und an die 499 km lange Grenze zu Nordirland.

Die Iren haben schon angekündigt, dass sie keine Grenzstationen oder Zäune oder Kameras dulden werden: "We will blow them off". Und das ist nur die Spitze des Eisberges.

In London hatte man sich vorgestellt, die europäischen Verträge einfach zu kopieren, per Massenänderung die Begriffe Europäische Union durch Großbritannien zu ersetzen und dann in aller Welt zur Unterschrift vorzulegen. Warum das Korsett der EU beim weltweiten Handel tragen, wenn man auch selbst mit allen Staaten verhandeln könne?

Brexit London Bildungsreise Seminar Bundeswehr
Brexit - Nur noch 9 Monate bis zum Verlassen der EU - Auch die Tiere im Hyde Park entscheiden sich für unterschiedliche Richtungen.
So hofiert die britische Regierung in Zusammenarbeit mit der Queen die Staaten des Commonwealth. Ohne dabei zu beachten, dass mit dem Commonwealth weniger als 9% Handelsvolumen erwirtschaftet werden. In Japan war Theresa May wie von einer Lotusblüte abgetropft, als sie mit ihrer Ein-Staat-Handelsmacht und kopierten Verträgen um ein Abkommen ersuchen wollte.

Das Volumen passt nicht und die Herkunft eines Endproduktes kann nicht mehr klar als britisch deklariert werden. Selbst ein traditionsreiches Fahrzeug wie der MINI wird nur noch zu 15% in Großbritannien bearbeitet. Der Rest kommt aus Europa.

Europäische Normen und europäische Verträge können Ende März 2019 den gesamten Waren- und Flugverkehr mit und über Großbritannien lahmlegen. Es gibt bisher keine Abkommen für Start, Landung und Überflug britischer Gesellschaften wie Iberia oder British Airways. Innerhalb der EU war das kein Problem, aber nach dem Brexit sind UK und dessen Fluggesellschaften raus. Britische Waren müssen dann erst einmal in Europa zugelassen werden. Durch Wartezeiten an den Grenzen werden Lieferketten unterbrochen. Bestimmte Güter können gar nicht mehr gehandelt werden, da sie bei längerer Zoll-Abfertigung verderben. Davon sind insbesondere Medikamente betroffen.

Das ließe sich fortsetzen bei den Motoren von Rolls Royce, bei Tragflächen von Airbus und bei Schutzlacken auf Fahrzeugen. Das simultane Austreten aus europäischen Rahmenverträgen zieht einen gigantischen Komplex von Neuverhandlungen, Neuverträgen und Nachnormierungen hinter sich her. Eine Aufgabe, die mit den eingesparten Mitgliedsbeiträgen niemals zu finanzieren ist.

Brexit London Bildungsreise Seminar Bundeswehr
Brexit - Nur noch 9 Monate bis zum Verlassen der EU - Banken und Versicherungen verlegen ihre Standorte weg von London.
Apropos Finanzierung: Kapital sei ein scheues Reh, stellte einst Karl Marx fest. So haben bereits über 20 Banken und Versicherungsgesellschaften ihre Aktivitäten nach Frankfurt am Main verlagert. Weitere werden folgen. Der Immobilienmarkt wird bisher nicht tangiert: In London liegen die Kaufpreise weiterhin stark über Wert. So kostet ein kleines Häuschen im Hinterhof der deutschen Botschaft schnell mal 15 Millionen Pfund. Der britische Traum vom zu Lebzeiten finanzierten Haus ist nicht mehr realisierbar.

Sicherheitspolitisch ist der Brexit auch relevant. Erstens schwächt er die Einheit Europas. Zweitens müssen bestimmte inner-europäische Verteidigungskonstellationen nachverhandelt werden. Besonders bitter ist das getätigte Investment der Briten im Satelliten-System Galileo, das per Vertrag ein EU-Projekt ist. Viele Verträge laufen jedoch auf NATO-Ebene oder bilateral, so dass der Brexit dort nur eine bedingte Auswirkung hat. Der Brexit könnte jedoch zu einem straffen Sparkurs der Regierung bezüglich des Verteidigungshaushaltes führen.

Fazit: Separatismus ist unklug und sollte vorab gut durchkalkuliert werden. Aber wer beschäftigt sich schon so differenziert mit dem Thema?

Autor: Matthias Baumann