Dienstag, 29. November 2016

BSC Berlin Security Conference

Heute und morgen findet in unserer Stadt die BSC Berlin Security Conference statt.

Unter den mehr als 1.000 angemeldeten Gästen sind 66 Admiräle und Generäle mit ein bis vier Sternen sowie europäische Minister, Botschafter und Militärattachés. Nicht jeder Oberst ist von einem General zu unterscheiden, da die silbernen Sterne in einigen Staaten ein goldenes Äquivalent haben und Generäle durch Striche auf den Schulterstücken optisch in die jeweilige Hierarchie eingetaktet werden.

Anhand des heute Gesagten könnte die Lage Europas als angespannt bis kritisch angesehen werden.

BSC Berlin Security Conference
BSC Berlin Security Conference
Die US-Botschafterin Susan Elliot sprach von "Transition" in der Beziehung zu Europa, während sich die NATO in einem Prozess des "shifting from insurance to defense" befinde. Sie betonte, dass Donald Trump bei den Republikanern keine Mehrheit für einen NATO-Ausstieg habe. Wichtig ist ihm insbesondere, dass die NATO-Staaten ihren Beitrag zum Rüstungshaushalt erfüllen. Warum auch soll die USA den Hauptteil der finanziellen Last tragen? Donald Trump denkt hier wie ein typischer Unternehmer in Kategorien des Return on Investment (ROI). Bessert Europa in diesem Bereich nicht nach, wird er sicher einen Weg finden, seine politischen Mitstreiter von einem NATO-Ausstieg zu überzeugen.

Der heutige Konferenztag demonstrierte auch sehr anschaulich, wie leicht es ist, große Truppenverbände innerhalb kürzester Zeit zielgerichtet in Bewegung zu versetzen. Es wurde lediglich angekündigt, dass diverse Reden auf Französisch gehalten werden und schon bewegten sich etwa 95% der Gäste im Saal auf die Kopfhörer für die Simultanübersetzung zu. Militärisch diszipliniert wurde diese sprachliche "Fähigkeitslücke" geschlossen. Bei einer zivilen Veranstaltung hätte das sicher zu erheblichen Verzögerungen geführt.

Es waren die Repräsentanten Frankreichs, die sehr offene und kritische Worte zur europäischen Zusammenarbeit fanden. Es gehe nicht mehr um "Bedrohungspotenzial" sondern um "konkrete Bedrohung". Dabei nehme jeder Staat eine andere Facette der komplexen Bedrohungssituation wahr und setze entsprechend andere Prioritäten. Das betrifft die Ostgrenzen, die Flüchtlingsströme im Süden und islamistischen Terror in Mitteleuropa. Der einstige Fokus der EU auf die Wirtschaft habe bisher die Verteidigung außen vor gelassen.

BSC Berlin Security Conference
BSC Berlin Security Conference
Apropos "außen": Fabrice Leggeri von Frontex referierte in allen drei Konferenzsprachen und berichtete über die Arbeit seiner "Agentur". So habe man ein System entwickelt, das 95% der Einreisenden per Screening erfasse und entsprechend genehmige. Für die restlichen 5% stehen Fachkräfte mit Spezialausbildung bereit, die entsprechenden Verdachtsmomenten nachgehen. Letzteres kann bis zu drei Tagen dauern, während die erstgenannten 95% in der Regel nach zehn Sekunden geklärt sind. Er sprach sich für starke Außengrenzen und ein freies Schengen innerhalb dieser Grenzen aus.

Besonders pikant war die "High-Level Debate" kurz vor dem Mittag. Der Wehrbeauftragte Dr. Barthels (SPD) empfand es als eine "super Idee", dass die EU-Staaten endlich auch auf dem Verteidigungssektor kooperieren. Der Franzose Arnaud Danjean forderte, dass erarbeitete und beschlossene Papiere endlich einmal umgesetzt werden sollten und brachte dazu konkrete Beispiele. Die deutsch-französische Zusammenarbeit wurde als "mutig, solidarisch, innovativ" bezeichnet.

Neben der oben bereits erwähnten Susan Elliot hatte der Russe Andrey Kelin Platz genommen. Nick Pickard von der Britischen Botschaft rundete das Panel ab. Letzterer sprach sich nach dem Brexit für eine weitere enge Zusammenarbeit mit den europäischen Staaten aus.

BSC Berlin Security Conference
BSC Berlin Security Conference - Zielfernrohre von Schmidt & Bender
Andrey Kelin hatte nicht nur die Damen und Herren auf der Bühne gegen sich, sondern auch einen Großteil des Plenums. Er betonte die russische Treue gegenüber den Abkommen von Minsk und stellte die Interpretation seines Staates zu Georgien und der Ukraine dar. Dabei wechselte sich bitteres mit laut schallendem Lachen im Saal ab. Nachdem ein Deutscher nach Ansatzpunkten für einen guten Dialog mit Russland gefragt hatte, goss ein Georgier mit der Frage nach den neuesten atomaren Bestrebungen Russlands wieder Öl ins Feuer. Nick Pickard nannte mehrere Beispiele versuchter Dialoge, die Moskau "blockiert" habe. Immerhin schlug sich der Russe wacker, auch wenn er mit seiner Position weit und breit allein auf der Flur saß.

Auch während der Konferenzpausen wurde weiter diskutiert, Visitenkarten getauscht, Zielfernrohre begutachtet, Helme auf mögliche Fallhöhe getestet oder einfach Networking betrieben. Letzteres war ausdrücklicher Wunsch der Veranstalter.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 23. November 2016

Weihnachten im Kanzleramt

Als Angela Merkel durch die Reihen der Baumspender trat, wurde "Alle Jahre wieder" angestimmt. Der Bläserchor wusste wohl, welche politischen Akzente die Rede von Philipp Freiherr zu Guttenberg setzen werde. Zusammen mit Michael Freiherr von der Tann und weiteren Herrschaften sitzt er im Präsidium der AGDW Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände e.V. und übergab den ersten von insgesamt drei Weihnachtsbäumen an das Bundeskanzleramt.

Kanzleramt Nordmanntanne Weihnachtslieder
Übergabe der Nordmanntanne - Freiherr zu Guttenberg (rechts), daneben Läufer mit Mütze und Angela Merkel
Die Nordmanntanne ist mit einer schlichten Lichterkette geschmückt, misst vierzig Meter in der Höhe und ist gerade mal so schwer wie das Dienstfahrzeug von Monika Grütters. Davor stand eine schwarze Schachfigur mit roter Mütze. Anhand der Form wäre auf einen Bauern zu schließen gewesen. Zu Guttenberg relativierte das allerdings und erklärte, dass es sich um eine der obligatorischen alljährlichen Schachfiguren handele und diesmal ein schwarzer Läufer mitgebracht wurde. Ein Läufer werde zum Schutz der Dame verwendet und darf sich nur auf seiner Farbe bewegen. "Einmal schwarz, immer schwarz", sagte er und lächelte dabei die Kanzlerin an. Der Kameramann neben mir grinste.

Kanzleramt Nordmanntanne Weihnachtslieder
Nordmanntanne - 40 Meter und zwei Tonnen im Ehrenhof des Kanzleramtes
Bereits im elften Jahr wurde Angela Merkel solch ein Baum übergeben. Das Licht wurde per Fernzugriff eingeschaltet und nicht auf die klassische Weise wie im Schloss Bellevue, wo es noch einen bundesfarbenen Einschaltknopf gibt. Nordmanntanne 4.0 eben, was auch zur digitalen Ausrichtung der ungekrönten Social Media Queen und ihrem twitternden Kanzleramtsminister Altmaier passt. Günther Oettinger hätte bei so viel Symbiose von Forstwirtschaft und 4.0 seine Freude gehabt und im Blick auf die Lichterkette eine Stegreifrede zur Netzneutralität im Wald gehalten.

Kanzleramt Nordmanntanne Weihnachtslieder
Gruppenfoto vor der THW-Tanne mit Staatsministerin Özoguz (mitte)
Zwei weitere Bäume standen in den Innenräumen des Kanzleramtes. Ein Baum neben dem Eingang und eine weitere Nordmanntanne neben der Kanzlergalerie in der ersten Etage. Beide Bäume waren üppig geschmückt und beleuchtet, aber wesentlich kleiner als die Tanne im Ehrenhof. Peter Altmaier war besonders stolz auf die dritte Tanne, da diese aus seinem Wahlkreis im Saarland stammte. Der Presse gegenüber äußerte er mehrfach, dass er diese heimatliche Tanne als Ansporn nehme, an der eigenen Schlankheit zu arbeiten.

Kanzleramt Nordmanntanne Weihnachtslieder
Saarländische Nordmanntanne - Peter Altmaier lässt sich von dem Baum motivieren
Auch die Eigentümer der Gärten oder Wälder, aus denen die Bäume geholt worden waren, durften bei der Übergabe dabei sein und gestellte Gruppenfotos mit der Bundeskanzlerin aufnehmen lassen. Ein Kinderchor war nicht dabei. Dafür aber sämtliche Forstmitarbeiter und Mitarbeiter des THW in ihrer Arbeitskleidung. Das demonstrierte Volksverbundenheit und hat Potenzial für "Alle Jahre wieder".

Video: Weihnachtslieder und Weihnachtsbäume für das Kanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 17. November 2016

Europa und die Angst vor Donald Trump

Das im englischen Sprachraum gerne verwendete Sprichwort "zwei Schiffe begegnen sich in der Nacht" wird gebraucht, wenn Menschen eine völlig unterschiedliche Denkweise und Wahrnehmung haben.

Eine Falle egozentrischer Leitkultur ist es, davon auszugehen, dass alle anderen Menschen in den gleichen Strukturen denken und wahrnehmen. Die eigene Denkweise und Wahrnehmung wird zum Normativ und setzt vergleichbare Parameter bei den Bezugspersonen voraus.

Doch weit gefehlt!

Ein Mann mit Burnout denkt in Angstszenarien, ein echter Beamter denkt in Amtsdeutsch, ein Offizier denkt in Strategien, ein Grüner denkt ökologisch, ein Rechtsanwalt denkt in Paragraphen, ein Journalist denkt in Stories, ein Softwareentwickler in If-Then-Else-Schleifen und ein Netzwerker in Kontakten.

Nur wenn es Schnittmengen gibt, vermengt sich das Denken und macht die Handlungsweisen des Anderen nachvollziehbar oder gar berechenbar. Diese Schnittmengen können gemeinsame Hobbies, der gleiche Sport, die gleiche Partei oder die gleiche Religionszugehörigkeit sein.

Ist das nicht gegeben, sind Brücken zu schlagen. Es beginnt damit, dass man sich mit den Grundlagen des Gegenübers beschäftigt und im Kontakt mit ihm eine entsprechende Empathie übt. Diese sollte jedoch nie so weit führen, dass man seine eigenen Werte aufgibt, wie es deutsche Kirchenführer vor einigen Tagen anschaulich demonstriert hatten.

Landesbischof Bedford-Strom und Kardinal Marx stehen prototypisch für eine obdormierende europäische Gesellschaft, die sich zwar gerne die Etikette der altruistischen Leitkultur gepaart mit einem zwanghaften Toleranzgebaren ansteckt und dabei gar nicht wahrnimmt, dass die Umwelt ganz anders tickt.

Donald Trump Tower
Trump Tower in der 5th Avenue, New York City
Das setzt sich auch in der säkularen Politik fort. So kann der humanistisch geprägte Europapolitiker mit seinem juristisch-soziologischen Hintergrund nicht nachvollziehen, wie ein Präsident Putin oder ein Donald Trump seine Entscheidungen findet. Hillary Clinton wäre die europäische Wunschpräsidentin gewesen, da sie ein gewisses Maß an Kontinuität in der Außen- und Sicherheitspolitik suggerierte. Mit Donald Trump hingegen kann man in Europa nichts anfangen. Die Verunsicherung wird insbesondere dadurch manifestiert, dass sich zur Zeit sämtliche europäische Staatschefs  in Berlin mit dem scheidenden Präsidenten Obama treffen und mit ihm über Donald Trump reden. Aber schon das Buch Hiob zeigt im 42. Kapitel, dass man lieber "mit" als "über" jemanden reden sollte.

Dabei muss man sich lediglich Persönlichkeit, Herkunft und Umgebung des jeweiligen Akteurs ansehen:

Putin ist ein Geheimdienstmann, der sich mit ehemaligen Kollegen umgeben hat. Er denkt und handelt wie ein Mann aus dem Nachrichtendienst. Das macht ihn berechenbar für Menschen, die die Denkweise von Geheimdienstlern kennen. Agenten denken in langfristigen Schachzügen, beobachten die rote Linie des Gegners und wenn es mal schnell gehen muss, wird ein Bauer geopfert. Dabei kann der Bauer oder die gegnerische Dame auch einmal unsanft vom Tisch fallen, was nicht immer mit den rechtsstaatlichen Auffassungen des Europäers harmoniert. Das Bewusstsein dessen ist jedoch hilfreich für die Bewertung von Gegenwartsszenarien und zur Erstellung von Zukunftsprognosen.

Donald Trump ist Unternehmer. Ein sehr erfolgreicher Unternehmer sogar. Wer weiß, wie Unternehmer ticken, wird auch Trump berechnen können. Dass in Europa so eine große Verunsicherung herrscht liegt daran, dass unsere Politiker eben wie Bürokraten denken und nicht wie Unternehmer. Den Unternehmer zeichnen im wesentlichen drei Grundprinzipien aus:

1) Aus jeder Situation - egal wie herausfordernd - den höchst möglichen Profit ziehen
2) Nicht reden, sondern machen!
3) Entscheidungsfreudigkeit

Punkt 2) und 3) bringen natürlich eine ganz andere Dynamik ins politische Geschehen und können bei weniger durchdachten Entscheidungen unangenehme Folgen haben. Aber es lässt sich berechnen, so man sich auf die Handlungsprinzipien eines Unternehmers einstellt. Bei Trump kommt noch hinzu, dass es wohl Defizite in seiner Kindheitsentwicklung gegeben haben muss, die ihn gelegentlich als unreife Persönlichkeit mit infantilen Verhaltensweisen in Erscheinung treten lassen. Nimmt er bei Amtsantritt noch seine gekränkten Spielkameraden mit ins Regierungsboot, sind die Herrschaften tatsächlich unberechenbar. Allerdings auch nur für Gesprächspartner, die nicht im Umgang mit Kindern geübt sind.

Vergleicht man nun die Denkmuster Putins mit denen des Unternehmers Trump, wird deutlich, dass beide gut harmonieren. Allerdings wird dann auch deutlich, dass für europäische Harmoniepolitik kein Platz bleibt, außer es wird ein Punching Ball benötigt.

Dass letzteres Szenario gar nicht so fernab der Realität ist, zeigt das militärische Engagement Russlands im Nordmeer welches in absehbarer Zeit auch das Potenzial zum Abschneiden der transatlantischen Nachschubwege hat. Hinzu kommen regelmäßige russische Snap Exercises (unangekündigte und kurzfristige Manöver) sowie die mehrfach demonstrierte Verlegung großer Truppenverbände innerhalb kürzester Zeit.

Und warum sollten sich die USA weiter in und für Europa engagieren, wenn schon seit vielen Jahren an Amerika herumkritisiert wird?

So hybrid wie die heutige Kriegsführung, so hybrid muss auch auf die Akteure eingegangen werden. Wer mit Putin redet, sollte vorher die Bourne Trilogie gesehen haben. James Bond ist noch zu Werte-orientiert. Wer mit Trump redet, sollte Unternehmer sein und Erfahrung bei der Erziehung von mindestens fünf Kindern haben.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 16. November 2016

US-Präsident Barack Obama in Berlin

Die Ankunft der Airforce One war für 17:35 Uhr angekündigt. Pressevertreter waren gebeten, bis 15:00 Uhr vor Ort zu sein. Das klang nach einem hohen Andrang. Zudem waren spezielle Eventausweise und Sonderakkreditierungen ausgegeben worden, die auf ein Journalistenaufkommen wie beim Queen-Besuch hindeuteten.

US-Präsident Barack Obama in Berlin
US-Präsident Barack Obama in Berlin - Flaggen in TXL
Der militärische Teil des Flughafens Tegel TXL war weiträumig abgesperrt. Nieselregen benetzte die Frontscheibe und mit der passenden Akkreditierung passierten wir zwei Sperren. Dann lief es wie bei einem üblichen Transatlantikflug ab. Zu Fuß zur Abflughalle, dann der Sicherheitscheck und das Warten in einem Raum mit Gepäckförderbändern. Selbst einen Check-in hätte es gegeben, wenn Bordkarten relevant gewesen wären.

Im Wartebereich standen Kaffee und Kekse bereit. Die Journalisten prüften ihre Kameras oder wickelten diese in Folie ein. Es waren etwa vierzig Medienvertreter erschienen. Deutlich weniger als erwartet. Kaffee und Kekse wurden regelmäßig nachgefüllt, Akkreditierungen wurden verteilt und die ISO-Einstellungen diskutiert.

Die Ankunft der Maschine verzögerte sich nun doch, so dass die Anwesenden noch einmal auf den Bänken und dem Gepäckband Platz nehmen konnten. Gegen 17:25 Uhr wurden jedoch die Türen zum Rollfeld geöffnet und die Kameraleute quollen durch den engen Eingang. Als ich diesen passieren wollte, klemmte ich zwischen zwei seitlich hinzu drängenden Kameras fest. Mit etwas Druck war das Problem zu lösen, so dass ein guter Platz in der ersten Reihe der Pressetribüne gesichert werden konnte.

US-Präsident Barack Obama in Berlin
US-Präsident Barack Obama in Berlin - Wachbataillon kurz vor Ankunft der Airforce One
Auf der linken Seite trainierte eine kleine Gruppe des Wachbataillons die Schrittfolge und das Handling des Holzgewehrs. Offiziere mehrerer Teilstreitkräfte unterhielten sich. Der Regen hatte aufgehört. Einige gelb karierte VW-Busse fuhren hin und her. Dann hieß es: "Noch acht Minuten". Wir waren erstaunt über die vielen äußerst wichtigen Personen um uns herum.

US-Präsident Barack Obama in Berlin
US-Präsident Barack Obama in Berlin - Ankunft der Airforce One
Dann landete die Airforce One und rollte nach rechts bzw. nach Westen aus und verschwand. Die Maschine tauchte einfach nicht mehr auf. Nach gefühlten fünf Minuten blendeten uns die Lichter der riesigen Maschine. Sie kam auf uns zu, drehte und platzierte sich genau vor der Tribüne. Der entscheidende Ausgang lag nun direkt vor uns. Während aus dem hinteren Teil bereits die Begleitpresse und die sonstigen Bediensteten des Präsidenten quollen, wurde an der Front Door lediglich die Tür geöffnet. Eine Treppe fuhr heran und wurde für den Ausstieg von Barack Obama vorbereitet. Zwei Männer in Rot positionierten einen großen Teppichballen an der Gangway und begannen, diesen auszurollen. Sie rollten und rollten und zogen den roten Teppich gelegentlich glatt. Er endete kurz vor unserer Kameraposition.

US-Präsident Barack Obama in Berlin
US-Präsident Barack Obama in Berlin - Ausrollen des roten Teppichs
Während der Tross von den hinteren Sitzplätzen bereits die Koffer in einen der zahlreichen SUVs legte, ertönte links von uns das Signal für die Ehrenformation: "Maaaar". Die Soldaten setzten sich in Bewegung und schritten auf den roten Teppich zu und teilten sich kurz davor in eine linke und eine rechte Hälfte. Nur der Befehlshaber schritt über den Teppich bis an den Fuß der Treppe. Direkt dahinter kamen einige Offiziere, der amerikanische Botschafter Emerson mit seiner Gattin sowie Protokollchef Jürgen Mertens. John B. Emerson hantierte unentwegt an seinem Smartphone und hielt die Szenerie fotografisch fest.

Als die Delegationen platziert waren ging im Innenraum der Airforce One eine Tür auf und der Präsident, kurz PotUS genannt, erschien in der Ausstiegsluke. Er winkte kurz in die grellen Scheinwerfer und traf dabei genau die Richtung, wo auch die Bildreporter standen. Dann lief er schnell und mit einer sehr dynamischen Körperhaltung die Treppe herunter.

US-Präsident Barack Obama in Berlin
US-Präsident Barack Obama in Berlin - das Bild für die Presse
Inzwischen war auch "The Beast" im wahrsten Sinne des Wortes "vor-gefahren" und versperrte uns die Sicht auf das weitere Geschehen. Da das Protokoll weitestgehend identisch ist, war davon auszugehen, dass Barack Obama zunächst vom Botschafter und dem Protokollchef begrüßt wird und er dann die Hände der Delegationsteilnehmer schüttelt. Videoaufnahmen bekannter Medien bestätigten anschließend diese Vermutung.

Immer noch unentwegt mit dem Smartphone fotografierend lief Botschafter Emerson um "The Beast" und durfte im Fond Platz nehmen. Barack Obama stieg auf der rechten Seite ein. Die gerne bei Jaguar gestellt Frage "Wer sitzt hinten?" ließ sich in diesem Falle gut beantworten. Bemerkenswert waren die eingespielten Bewegungsabläufe der Security, die unter Einsatz ihrer körperlichen Unversehrtheit sämtliche Insassen effektiv schützten.

US-Präsident Barack Obama in Berlin
US-Präsident Barack Obama in Berlin - The Beast
Nach einigen Gedenkminuten im stehenden Beast gab es den "Befehl" zur Abfahrt. Ohne den latenten Klangteppich der Airforce One hätte man den Sound der Limousine sicher besser genießen können. Aber egal, dafür konnten wir nun den Konvoi aus S-Klassen, Cadillac, dunklen Kleinbussen und SUVs genießen, der mit sattem Motorgeräusch und rot-blauem Rundumlicht vom Flughafengelände rollte.

Als sich die Pressevertreter von der Bühne Richtung Empfangshalle begaben, wurden der einsam gewordenen Truppe des Wachbataillons die Befehle zum Abmarsch erteilt. Wir waren beeindruckt von dem Ereignis. Nicht nur wegen der Airforce One, des Präsidenten und seines gepanzerten Fahrzeuges, sondern auch von der perfekten Orga und der eingespielten Security.

Video: US-Präsident Barack Obama - Ankunft in TXL

Autor: Matthias Baumann