Donnerstag, 23. Februar 2017

Litauens Ministerpräsident Skvernelis in Berlin

Zwei Monate nach Amtsantritt reiste der litauische Ministerpräsident Saulius Skvernelis heute nach Berlin und stattete Bundeskanzlerin Merkel seinen Antrittsbesuch ab. Skvernelis kandidierte als Vertreter der Bauernpartei LVŽS und liegt damit eher auf der politischen Wellenlänge der Grünen.

Litauen Ministerpräsident Skvernelis Berlin
Litauens Ministerpräsident Skvernelis zum Antrittsbesuch in Berlin
Als ehemaliger Polizeikommissar und Innenminister hat er einige Erfahrungen im Bereich der Sicherheitspolitik und ist wohl deshalb der Mann der Stunde im litauischen Parlament. Litauen hat eine wichtige strategische Position an der Ostgrenze Polens und zudem einen beschaulichen Zugang zur Ostsee im Nordwesten des Landes. Die NATO verstärkt ihre Präsenz in Litauen, um damit einen Gegenakzent zu den provokanten "Snap Exercises" Russlands zu setzen.

Flankierend erhöht das kleine Land im Baltikum seine Militärausgaben. Bereits im nächsten Jahr soll der Verteidigungsetat die allgemein geforderten zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes erreichen. Bereits vor elf Tagen hatte der litauische Verteidigungsminister Raimundas Karoblis seinen Antrittsbesuch bei Ursula von der Leyen absolviert. Auch er ist seit Dezember 2016 im Amt.

Im Rahmen der Stationierung von NATO-Soldaten kommt es immer wieder zu Fake-News, die Verunsicherung erzeugen sollen. Geht die Polizei den Dingen nach, stellen sich die Informationen als falsch heraus. Auch das ist ein Teil moderner Kriegsführung, die in Fachkreisen mit dem umweltfreundlichen Attribut "hybrid" belegt wird.

Litauen Ministerpräsident Skvernelis Berlin
Litauens Ministerpräsident Skvernelis zum Antrittsbesuch in Berlin
Litauen erlebt aber noch weitere Herausforderungen. Hatte das Land vor wenigen Jahren noch so viele Einwohner wie Berlin, ist diese Zahl inzwischen auf 2,9 Millionen abgeschmolzen. Insbesondere Großbritannien stellt ein beliebtes Ziel der Auswanderung dar, gefolgt von Irland und Norwegen. Ethnische Minderheiten wie Russen, Polen, Weißrussen und andere nehmen stetig ab. Polen und Russen hatten vor fünfzig Jahren jeweils noch knapp acht Prozent der Bevölkerung ausgemacht.

Bei den Gesprächen mit der Kanzlerin ging es neben den oben erwähnten Sicherheitsthemen auch um Reaktorsicherheit, die Energieversorgung Litauens und das duale Berufsbildungssystem.

Video:
Empfang des litauischen Ministerpräsidenten mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann