Dienstag, 26. Juni 2018

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez wirbt bei seinem Antrittsbesuch für Solidarität und Verantwortung innerhalb Europas

Pedro Sánchez wurde einen Tag nach seinem italienischen Kollegen Giuseppe Conte vereidigt. Während der Vereidigung auf die Verfassung demonstrierte er seine atheistische Haltung. Im katholisch geprägten Spanien ist es ein klares Signal, wenn weder Bibel noch Kreuz dabei sind. Der 46-jährige Pedro Sánchez fungiert zeitgleich als Generalsekretär der Spanischen Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE).

Der PSOE war er mit 21 beigetreten. Er studierte Politik und Wirtschaft an verschiedenen Universitäten und schloss das Studium um die Jahrtausendwende ab. 2012 promovierte er. 2014 wurde er Mitglied des spanischen Parlaments und konnte seinen Platz so mehr oder weniger behaupten.

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez Antrittsbesuch Angela Merkel
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel in Berlin
Seit drei Wochen ist Pedro Sánchez als Ministerpräsident im Amt. Heute absolvierte er seinen Antrittsbesuch in Berlin. Angela Merkel begrüßte ihn mit militärischen Ehren. Dann verschwanden sie für etwa eine Stunde im Kanzleramt. Die Unterredungen liefen zunächst unter vier Augen und danach in der üblichen Delegationsrunde.

Es gab drei Themen während der Gespräche: Handel, Eurozone und Migration. Der Handel nahm den kleinsten Raum ein und beschäftigte sich mit den neuen Konstellationen in Bezug auf die USA. Bei Banken-Union und Kapitalmarkt-Union folgt Spanien den Beschlüssen des deutsch-französischen Ministertreffens von Meseberg am letzten Dienstag. Laut Kanzlerin haben Spanien und Deutschland ein Interesse daran, die "Eurozone krisenfest" zu machen.

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez Antrittsbesuch Angela Merkel
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel in Berlin
Bei der Migration haben Deutschland und Spanien unterschiedliche Ausgangssituationen. In Spanien landen täglich Flüchtlinge mit Schiffen. Zuletzt die Aquarius, deren Abweisung durch Malta und Italien für gewisse Spannungen gesorgt hatte. Frankreich war medial ins Fettnäpfchen getreten und Spanien hatte die 629 Menschen in den Hafen von Valenzia eskortiert. Die Asylanträge wurden dann jedoch in Frankreich gestellt.

Spanien als Außengrenzland ist hauptsächlich mit der Ankunftsreduzierung beschäftigt. Deutschland hingegen hat mit der Sekundärmigration zu tun. Sekundärmigration bedeutet Weiterflucht. In der heutigen Pressekonferenz konnten viele neue Begriffe gelernt werden: Außengrenzland, Ankunftsreduzierung, Sekundärmigration und Weiterflucht. Viele der aktuell Schiffbrüchigen hätten wegen ihres Herkunftslandes ohnehin keine Bleibeperspektive in Europa und auch kaum eine Chance auf Anerkennung als Asylanten.

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez Antrittsbesuch Angela Merkel
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel in Berlin
Pedro Sánchez bemerkte immer wieder, dass Spanien solidarisch und verantwortungsbewusst sei. Diese Eigenschaften erwarte er auch von anderen EU-Mitgliedsstaaten. Er setze sich - wie seine Amtskollegin - für eine europäische Lösung bei der Migration ein. Das beginne damit, dass die potenziellen Flüchtlinge in ihren eigenen Ländern gehalten werden oder die einschlägigen Transitländer gar nicht erst passieren können. Dazu sollte der gute Draht europäischer Staaten zu den jeweiligen Transit-Akteuren genutzt werden.

Gemeinsame Lösung, gemeinsame Antwort, Multilateralismus, Solidarität und Verantwortung waren die Worte, die zusammenfassend über das große Thema Migration zu stellen wären.

Angela Merkel trifft Pedro Sánchez recht oft. Am Sonntag hatte sie ihn in Brüssel gesehen. Heute hatte sie ihn im Kanzleramt begrüßt und am Donnerstag trifft sie ihn schon wieder beim Europäischen Rat.

Video:
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez mit militärischen Ehren zum Antrittsbesuch begrüßt

Autor: Matthias Baumann