Heute Nachmittag wurden durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue drei Richter des Bundesverfassungsgerichtes entlassen und mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland geehrt: die Vizepräsidentin Doris König sowie die Richter Josef Christ und Ulrich Maidowski.
Anschließend wurden drei neue Richter des Bundesverfassungsgerichtes ernannt und vereidigt: Ann-Kathrin Kaufhold zur Richterin und Vizepräsidentin sowie Sigrid Emmenegger und Günter Spinner zu Richtern.
In einer längeren Rede ging der Bundespräsident auf den Wert des Verfassungsgerichtes und den etwas schwierigen Prozess der jüngsten Wahl neuer Richter ein. Er würdigte die Arbeit der drei scheidenden Richter und stellte die neuen Richter vor. Das Medieninteresse war verhalten – möglicherweise wegen verschiedener Parallelveranstaltungen, die heute in Berlin stattfanden. Das Verkehrsministerium hatte sogar auf Halbmast geflaggt um des Terroranschlags vom 7. Oktober 2023 zu gedenken.
Autor: Matthias Baumann